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Nummer 56. Einzelnummer 10 Pf., Sonntags 15 Pf. Donnerstag, 6. März 1924. Einzelnummer 10 Pf., Sonntags 15 Pf. 14. Jahrgang
Wiederbeginn der Reichstagssitzungen.
Der Briefwechsel.
Macdonald und Poincare.
Die beiden Ministerpräsidenten Macdonald und Poincare haben in ausführlicher Weise ihre Haltung in der deutschen Frage dargelegt, woraus die Gegensätze wieder einmal deutlich hcrvortreten. Der Realpolitiker Macdonald spricht eine andere Sprache als der Utopist Poincare. Seine Sätze sind scharf gemeißelt; Poincare ist dagegen ein Modelleur, der biegsames und geschmeidiges Maierial vorzieht. Der wohl disponierte Brief des englischen Premiermrni- sters behandelt zwei Fragen: die der Sicherheit und die der Reparationen. Er geht weiter als der engstirnige Lothringer, der nur Sicherheit gegen Deutschland will. Die Sicherheit nach Macdonalds Auffassung ist eine treugr der, ein Weltfriede; zu seiner Erreichung will er neutralisierte Gebietsstreifen zwischen gewissen Staaten unter Mitwirkung des Völkerbundes geschaffen wissen. Poincare geht auf diesen Vorschlag nicht ein, der vom englischen Standpunkt aus verständlich, staatsrechtlich aber kaum durchführbar ist. England gehört nicht zu den .gewissen Staaten", die den neutralen Sta.hel- drahtzaun brauchen; England hat das Meer mit seinen »Brückenköpfen". Poincare versichert auss neue, daß er nie an Annexion gedacht habe; kein Zoll deutscher Erde sollte annektiert werden. Mit solchen Unwahrheiten wird Poincare beim nationalistischen Block wohl Beifall finden; nicht aber wird er die Verhandlungen fördern. Ist das Elsaß kein deutsches Land? Und das Saar- gcbiet und Schlesien?
Die Rheingrenze ist das unverhüllte Ziel der französischen Politiker und Militärs, deren Ehrgeiz ja darüber hinaus reicht. Wenn man gewisse Verbindungen sucht, denkt man doch daran, daß in Westfalen einmal ein französischer König von Napoleons Gnaden saß. Man darf allerdings nicht vergessen, daß Poincare Advokat, ist: man braucht zur Erreichung gewisser politischer Ziele nicht immer gleich osfene Annexion; es gibt auch andere Mirtel, wie die Unterstützung dec Separatisten gezeigt hat. Der französische Militarismus richtet sich nach Pointare natürlich nur gegen Deutschland, nicht gegen England. Die Engländer dürften im Laufe der Jahrhunderte darüber allerdings andere Erfahrungen gemacht haben, und Macdonald wäre ein schlechter Historiker, wenn er Faschoda schon vergessen hätte.
Was die wirtschaftliche Seite angeht, so lehnt der englische Politiker die Vernichttmg Deutschlands ab; er braucht die Wiederher- stellung der ruinierten Absatzmärkte, worin England ja offenbar schon Erfolge erzielt bat. Es sei mir an die Kohlenausfuhr nach Deutschland erinnert., Im übrigen bekennt sich Macdonald zu der Tätigkeit der Sachverständigen,Ausschüsse; aber er geht weiter: in das Reparationsproblem wünscht er das Problein der interalliierten Schulden mit einbezo- gen.Dieses Vorgehen Macdonalds verdient ernsteste Beachtung; es berührt sich mit verschiedenen Vorschlägen, die bereits bekannt geworden sind; es ist aber auch geeignet, die Irrtümer jener zu zerstteuen, die glauben, bei der Reparation handle es sich nur um eine Auseinandersetzung zwischen Deutschland einerseits und Frankreich, höchstens Belgien andererseits. Das Reparationsproblem ist das Weltproblem und Deutschland wird sich mit aller Entschiedenheit zu dem von Macdonald proklamietten Verfahren bekennen müssen.
lieber den Irrtum Macdonalds, daß nur die französisch-englische Freundschaft die europäischen Verhältnisse lieben könne, soll nicht gerechtet werden. Mit solchen an sich lleinlichen politischen Nebensächlichkeiten kann kein kranker Wittschaftsor- ganismus saniert werden. Das weiß auch der VolkSwirtschaftler Macdonald, dem es dabei mehr um eine Höflichkeitsformel, als um einen wirtschaftspolitischen Grundsatz zu tun war. Poincare folgt feinem englischen Kollegen in dem Wunsche, Deutschland left'tungs- und zahlungsfähig zu erhalten, was ihn aber bisher nicht binderte, die Rnhrwirtschaft weiter zu lähmen. Auch das übrige wirtschaftliche Programm Macdonalds findet nicht den Beifall seines französischen Kollegen, der nur noch eingehender von dem Völkerbund spricht, allerdings von dem Völkerbund, wie er ihn sich denkt. So wäre also alles in Ordnung, denn auch Poincare sagt: .Wir schulden es der Zivilisation, daß wir einig bleiben", wozu allerdings zu bemerken wäre, daß Frankreich noch andere Schulden an die Zivilisation hat: Die Zurückführung der deutschen Gefangenen, die Verwendung der Kolonialtruppe sind nur zwei Posten aus diesem Schuldkonto Frankreichs an die Zivilisation.
Man wäre versucht, auf Poincares Brief die Cbaratteristik des Priors vou »Dreizehnlinden" auzuwenden: »Beides wußt' er, klug zu reden und, was klüger ist, zu schweigen." Denn er fühlt offenbar ,daß er in Macdonald einen ganz geschickten Diplomaten gegenüber bat. Der geht sogar so weit, in den kritischen Fragen: Rhein, Ruhr, Psalz einen Rückzug an-urreten, natürlich.
D.
aufzupassen.
DersShnlicvere Stimmung.
Mverstanv der Franzosen.
London, 5. März. (Eigene Drahtmeldung.) Die Schwierigkeiten in den Sachverständigenberatungen find tiefgehender, als die nicht amtliche- Berichte vermuten lassen. Der Verzicht auf Festlegung einer H öh e der Revarationslei- stnngen ist erst nach zweiwöchigen Verhandlungen mit den Franzosen «ustandegekommen, die im anderen Falle ihren Austritt aus der Kommission erklären wollten. Es wird nicht möglich fein, den Schlutzbcricht anders als allgemein zu halten, wenn man bis 15. März zu einem Abschluß der Verhandlungen kommen will.
B e r l i n, 5. März. (Privattelegramm.) Dienstag früh hat die sozialdemokratische Partei eine Besprechung über die politische Lage gehabt. Die Kanzlerankündigung zu Hermann Müller am Montag, der Reichstag werde aufgelöst, wenn die Partei auf Kommissionsbe- ratitng der Abändcrungsanträge bestehe und diese durchhringen sollte, hat Die erwartete Wirkung gehabt. Die Aussprache war versöhn- licher gestimmt, als sich die Patteiführer am Montag beim Kanzler gezeigt hatten. Die Entscheidung in der offiziellen Frattionsfltznng am Mittwoch dürste keine Neberrnschnngen bringen.
Die FranzosenwMkNr.
Vertragsbruch und ttebergriffe gegen Deutsche.
(Eigene Drahttneldung.)
Pirmasens, 5. März.
Die Franzosen in der Pfialz haben den Polizeiobettommiffar Roth, Polizeikommiffar Wetthner, den Kommandanten der Feuerwehr Müller, den Amtsgerichtsrat Müller und die beiden Verleger der Pirmasenser Zeitung, Gebtti- der Geil, verhaftet und in das Gerichts- gesängnis nach Mainz verschleppt, wo sie sich vor dem sranzästschen Kriegsgericht wegen Beleili-
Ein Duell-Llnfug.
Druffchvölkische gegen einen Bolkspatteiler.
(Privat-Telegramm.)
Au« der Reparattonskommifflon.
PattS, 5. März. (Eigene Drahtmeldung.)) Die Reparationskommisfion hat gestern eine Sitzung abgehalten und die Frage der Finanzkontrolle in Deutfchland weiter informatorisch behandelt. Mit Rücksicht auf die noch nicht abgeschlossenen Sachverständigcnve- ratungen wurde die Weitererörterung auf den 22. März vertagt. Die Kommission nahm noch Kenntnis von den Entscheidungen der alliietten Regierungen aus den deutschen Anttag vom 8. November nach Priorität für die amerikanischen Lebensmittelkredite.
im Interesse der Freundschaft. Aber Poincare fühlt, daß er hier mit einem liebenswürdigen Briefe auf die Seite gedrängt werden sollte. Der Engländer ist Geschäftsmann, auch wenn er aus Schottland und von der Ar- belterpattei kommt; er will jetzt mit dem unbe- ouemen Konkurrenten ein G. m. b. H. gründen, um mit dieser und als deren Geschäftsführer vor Amettka treten zu können. Die frühere englische Regierung verfolgte dies Ziel ungeschickter und mit gröberen Mitteln; Macdonald wendet sich an feinen »lieben Premierminister", dem ge- aenübet er der wahrere und wahrhastigere ist, mehr schottische Gebirgsstiesel als Pariser Lackschuhe. Die stanzösiscke Presse meint, der Brief- wechsel sei auch an Deutschand gerietet. Das ist ein Irrtum. Der Adressat ist Poincare, und Deutschland braucht nicht in Brrese zu sehen, die nicht an seine Adresse gehen. Das Interesse Deutschlands liegt tn einer anderen Richtung. Bei dem politischen Ballspiel zwischen Macdonald und Poincare darf Deutschland nickt am Ende — der Dumme sein. Sache einer aufmerksamen deutschen Außenpolitik wird es sein.
Ein Auftvertungs-Llrteii.
Die Steuerverordnung ist rechiSgüstig. (Pttvat-Telegramm.)
Leipzig, 5. März.
Der fünfte Zivilsenat des Reichsgerichts hat in einem Urteil vom 1. März 1924 die auf die Hypotheken an fwertung bezüglichen Borfchristen des Attikels 1 der dritten Steuer» Notverordnung grundsätzlich als rechtsgültig anerkannt. Ter „Lokalanzriger" schreibt hierzu: „Die Schnelligkeit, mit der das Reichsgericht in diesem Falle einer Rechtöstage von außerordentlicher Tragwette entschieden hat, muß als eine ganz besondere Leistung anerkannt werden. Sie zeigt wieder einmal, daß der höchste denffche Gerichtshof es durchaus versteht, den Erfordernissen des Tages Rechnung zu tragen. Un- gleich zweifelhafter aber muß erscheinen, ob da? Ütteil selbst das Rechte getroffen hat, und ob es auch die Zusttmmtmg der Inttstenwelt finden wird. In namhasten Juristenkreisen wird die Rechtmäßigkett der dtttten Steuernotverordnung bekanntlich auf das ernsteste bestritten."
Gegen Auslandsreisen
Meidet die Geldabwanderung.
Angesichts bet Neigung v eiet Deutschen, wieder Dergnügungseetse« ins Ausland zu machen, erlaßt Prof. Oppermann, der Führer des „Bundes der Deutschen--, die nachfolgende Mahnung ans W iih. rungs- und W ir t sch aftSgrü u den.
Es gibt jetzt in Deutschland mehrere Millionen Erwerbslose und Kurzarbeiter, sowie mindestens zehn Millionen regelrecht Verarmte, ganz zu schweigen von den unzähligen Familien, die infolge der Geldentwertung ihr Vermögen verloren haben und sich nun auf das äußerste einschränken müssen. Angesichts solcher Volksno t hacken jene Staatsbürger, denen ein besseres LoS beschieden ist. die Pflicht, auf ihre Landsleute in erhöhtem Maße Rüüficht zu nehmen. Die gelegentliche Freude nach getaner Arbeit ist ebenso wenig wie der Theaterbesuch oder Kunstgenuß ein „Uebermaß"; anders verhält es sich mit Luxus und Verschwendung. Dazu gehören die Auslandsreisen. Dec Aufenthalt zahlreicher deutscher Staatsangehöriger in schweizerischen und anderen fremdländischen Winterkurotten. dessen Einzelheiten die Presse kürzlich abfällig kritisiette, war nur ein Auftakt zu den bevorstehenden Frühjahrs- und Sommer- reifen, deren Bedeutung einer so große ist, daß schon jetzt eine entliehene Stellungnahme hierzu notwendig erscheint. — In einstiger Friedens- zeit — mit denen die heutigen deutschen Ver- bältniffe nur wenig Aehnlichkeit haben — war vie Arbeit unseres Volkes eine so ergiebige und segensreiche, daß es für die Nation keinen Nachteil bedeutete, wenn alljährlich hundetttausende Landsleute in fremden Ländern einige Zeit Erholung oder Freude suchten. Damals hatten wir eine für den Weltverkehr ausreichende Valuta; damals herrschte auch noch keine Volksarmut, weshalb, trotz der Auslandsreisen, die Erho- iungsstätten im eigenen Lande guten Besuch verzeichneten, wodurch vielen Arbeitnehmern und Arbeitgebern Einnahmen zugefühtt wurden. Heute ist leider das Gegenteil der Fall: Tie Rentenmark gilt vornehmlich als ein »Jnlands- aeld", das vor ausländischen Einflüssen geschützt iverden muß. Eine eigene Goldwährung für den Auslandsverkehr fehlt noch; und Ware sie vorhanden, so müßte mit ihr recht sparsam gc- wittschastct werden.
Unser Devisenvorrat ist so gering,
Heutige Reich«tagsfitzvng.
Berlin, 5 März. (Privattelegramm.) In der heutigen Plenarsitzung des Reichstags wird die zweite Rednergarnitur in der großen politischen Aussprache zu Motte kommen. Man rechnet damit, daß die Aussprache mit einer Rede des ReichsverkehrsministerS Oeser ringe- kettet wird. Außerdem stehen neue Darlegungen des Rcichsaußenministers Dr. Sttesemann im Plenum in Aussicht. Jedock ist anzunehmen, daß die Rede erst am Donnerstag gehalten wird.
Berlin, 5. März.
Die deutschvölkischen Ab'geordne- ten von Gräfe, Henning und Wulle haben den volksparteilichcn Abgeordneten Cremer aus Pistolen bis zur Kampf- imfähigkett gefordett, weil er ihnen im Reichstag das Won „Hochverräter" zngerufen hat. Dr Cremer wird zu Beginn der heutigen ReichJ- tagöfitzung eine Erklärung abgeben. Damit ist schon gesagt, daß diese Forderung nicht zum Austrag kömmt. Aus volkspatteilichen Kreisen wird ntitgeteilt, daß Dr. Cremer die Heraus- ördrrung zum Zweikamps nicht ernst nimmt. Er wird sich aber bereit erklären, seine B e’- hauptnngen, die er im Reichstag gemacht hat, öffentlich zn wiederholen, um da- mit den drei deutschvölfischen Abgeordneten die Möglichkeit zu bieten, sich durch eine Beleidigungsklage vor Gericht von der Beschuldigung des Hochverrats rein m wasche«.
Llm Deutschlands Finanzen.
Keine Kredite durch England.
(Privat-Telegramm.)
London, 5. März.
Die „Times" melden zu der neuen Schachtscheu Reise nach London, daß für die englische Finanz eine Ärebit frage für Deutfchland nicht be* steht. Dr. Schacht fei über diese ablehnende Haltung der englischen Großfinanz eingehend unterrichtet worden. Im Schatzamt sei Schachts erneute Reise mit der finanziellen Regelung der fünfprozentigdn Abgabe, nicht mit Kreditfragen begründet worden. Die Westmiustr* Gazette meldet, in nächster Zeit könne eine größere Anleihe für Deutfchland nicht iv Frage kommen. Bei der Ungewißheit über den Ausgang der Sack- verständigenberatungen werde es England z-K Zett unmöglich sein, die Entlehnung bedeutender Summen im Ausland zu diskutieren.
Berlin, 5- März
Im Reichstage halten heule die Sozialdemokraten ihre mit Spannung erwartete Fraktion ssitzung ab. in der sich zeigen muß, ob sich das Uebcrgewicht, das der linke Flügel in den letzten Tagen in den Organisationen erzielt hat, auch in der Fraktion durchsetzt. In diesem Falle, so schreibt der Lokalanzeiger, wäre der Konfliktsfall zwischen Regierung und Reichstag gegeben, weil der Kanzler unter keinen Umständen gewillt ist, die von de« Sozialdemokraten gewünschten Wege der Abänderungsanträge zur dritten Steu- ernnrverordnung mitzugehen. Bekannttich haben auch einige bürgerliche, der Regiermtgskoa- lition angehörcnde Abgeordnete, Abänderungsanträge gestellt. Jedoch haben diese durchblicken lassen, daß sie nicht gesonnen find, ihre Anträge in einer den Regierungsabsichten znwiderkanfen- den Form durchzudrücken. Der Kanzler wird nach dem Plenum eine Besprechung mit den Führern der bürgerlichen Parteien abhalten, tn der die Frage der Neuwahl des Reichstages eine Rolle spielen wird. Der Kanzler trägt M mit der Absicht, bei dieser. Besprechung die Ansichten der Parteiführer zu hören. Ferner wird er heute mit Vertretern der besetzten Gebiete über den Termin der Neuwahlen sprechen.
gung an der Vertreibung der Separatisten vcrautwotten sollen. Dieser Vorgang steht zu dem Speyer-Abkommer- vom 16. Februar im Widerspruch. — General de Metz hat den Städten Pirmasens und Neustadt Forderungen von fünfzehn bezw. zehn Millionen Mark zustellen lassen für die anläßlich des Kampfes gegen die Separatisten verursachten Schäden an französischem Militäreigentum und für Verletzungen von französtfchen Soldaten und Zivilpersonen.
daß die Reichsbank die Anforderungen der In- dustvie und des Handels meistens noch nicht einmal zum zwanzigsten Teil befriedigen kann. Jeder Dollar und jede Pfuudnote, die für nutzlose Zwecke aus Deutschland wandert, hemmt den ost gepredigten, aber immer noch nicht erfolgten W i e d er a nf b a n. So bedeuten die geplanten zahlreichen Auslandsreisen eine schwere Schädigung unseres Volkes! Mit diesem ernsten Problem wird ein großes, öffentliches Interesse berühtt. Zugleich handelt es sich hier um eine Eewissensfrage. Die Sehnsucht nach dem Süden ist eine bekannte deutsche Eigenschaft. Nach Hunderttausenden zählten die Deutsclcn, die einst alljährlich einige Wochen oder Monate an der Riviera, in der Schweiz oder in Italien verlebten. Krieg, Revolution und deren Folgen haben diese alte Sehnsucht ein Jahrzehnt lang unerfüllt gelassen. Es ist daher kein Wunder, daß heute überall Pläne fiir eine kurzen oder längeren Aufenthalt im Süden geschmiedet wer- den; schon in Otten von zehntausend Einwohnern gibt es fünf oder zehn Familien, die sich ernstlich mit solchen Absichten befassen, lind wären es nur eine bis zwei Familien — also etwa fünf Personen — so würde es sich um einen unhaltbaren Mißstand handeln; denn fünf Reiselustige unter zehntausend Einwohnern ergeben im ganzen Reiche, dessen Einwohnerzahl etwa sechzig Millionen beträgt, 30 000 Auslandsbesu- chcr. Zwar ist diese absichtlich niedrige Zahl wesentlich geringer als die Ziffer der VorkttegS- zett; aber schon solche Keine Zahl genügt, unr zu kennzeichnen, wie viele Millionen und
Abermillionen Eoldmatt abwandern
würden, falls die Regierung nicht unverzüglich Gegenmaßnahmen ergreifen sollte. Die Tatsache, daß allein in diesen Wintermonaten tausenden Teittscheu erlaubt wurde, ins Ausland zu reisen, beweist, wie groß der Mißstand bereits geworden ist; er wird noch unerträglicher, denn schon jetzt erscheinen in der Presse Inserate von deutschen (!) Reisevermittlern: »Ofterscchrten «ach Rom für 725 Goldmark". Derartige Vorbereitungen für sogenannte Massen- oder Gesellschaftsreisen sollten der Regierung zu denken geben. Wenn ein Schieber Devisen hamstert und ans Ausland verschachert, weil dott die Kurse höher als in Deutschland sind, so gilt er mit Recht als ein Volksschädling. Wenn ein Tetlicher unter dem Vorwand, erholungsbedürftig zu ein, zu seinem Vergnügen eine Auslandsreise unternimmt, wobei er dem Nationalvermögen hunderte oder tausende Goldmark entzieht, ö schädigt er ebenfalls das Volk! Die etwaige Ausrede, ein Jahrzehnt ungestillter Sehnsucht nach dem Süden rechtfertige jetzt solche Reise, wird hinfällig, sobald man bedenkt, daß wir im.
Regierung und Reichstag
Der Kanzler gibt nicht nach.
(Eigener Drahtbettcht.)