Kasseler Neueste Nachrichten

Kasseler Abendzeitung

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Hessische Abendzeitung

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Nummer 39. Einzelnummer 1« Pf-, Sonntags 15 Pf. Freitag, 15. Februar 1924'. Einzelnummer 10 W, Sonntags 15 Pf. 14. Jahrgang

IkmMfche llebergrisfe in der M.

Krisengrrüchte.

Dor dem Zusammentritt drs Reichstags.

Zwar hat sich die Lage innerpoliijfch finan­ziell geicflifft und auch außenpolitilch gebessert aber die Parteien geben noch keine Ruhe. Sie bemühen sich, das deutsche Volk in Erre­gung zu halten, um Stimmung für die Wahlen vorzuberclten. Bald ist es die Wahlreform, ball die Steuernotverordnung, bald das Ermachti- gungLgesetz, also geeignete Objekte, um die man sich vom Parteiftandpnnkt aus vortrefflich streiten kann. In knc.pp einer Woche (am 20. irebiuar) tritt der Reichstag wieder zusammen. Allem Anschein nach werden die Abgeordneten dann eine kritische Situation vorsinden, wenn auch versucht wird, durch Verhandlungen hinter den Kulissen des Parlaments die mannigfachen rur Zeit zwischen der Regierung und den Parteien bestehenden Unstimmigfriten so v rl wie möglich auszugleichen. Die Bemühungen im Unterausschuß des Fünszehneraus- s ch u s s e s eine Einigung über die dritte Steu- crnotverordnung in die Wege zu leiten, sind freilich gescheitert, und da es sich hier gerade itm den Haupt streitpunkt zwischen Negierung und Reichstag handelt, finden die vielfach um­laufenden Krisengerüchte hierdurch neue Nah­rung.

Bekanntlich wird in den parlamentarischen Kreisen grundsätzlich gegen die Erledigung der drillen Steuernoiverordnung auf Grund des Ermächtigungsgesetzes Einspruch er­hoben. da es sich hier um tief in das wirtschaft­liche Leben eingreifende Fragen handelt, die eine gründliche Erörterung seitens des Reichs­tags erforderlich gemackt hätten. Insbesondere hol der llitterausschuß des Fünfzehmeraussehuf- fes sich gegen die A u f w e r l u n g der Schuld- s o r d e r u n g e n auf dem Verordnungswege ferner gegen die mit der Auswertung im Zusam­menhang stehende Mietssteuer ausgespro­chen, an deren Stelle die Zuschläge zur Ver-- Mögenssteuer treten sollen Da eine Einigung über diese Fragen im Aus 'ebuj; nicht erzielt worden ist, Will das Reichskabinett nun doch die Sleuernotverordnung von sich aus erlassen, wobei sie jedoch. wenigstens einen Teil der von den Parteien geäußerten Wünsche beriickstchtigcn will. Seitens der Parteien wird es der Regie­rung vor allem zum Vorwurf gemacht, daß sie die Steuervorschläge zur Balanzierung des Haushaltes mit der Auswertungsfrage ver­knüpft habe, seitens der Regierung wird aber dagegen einqewandt, daß sie keinen anderen Weg mehr habe, die hierzu erforderlichen Sum­men (es handelt sich itm etwa 646 Millionen Goldmark) bis zum 1. Avril aufzubringen. Al­lerdings wurde dieser Tage gemeldet, daß die Altfwertungsfrage gesondert behandelt werden soll.

Was die Frage des Ermächtigungsge­setzes betrifft, gegen das seitens einiger Par­teien ietzt heftige Angriffe gerichtet werden, so stellt die Regientng sich auf den Standpunkt, daß sie befugt sei, auch gegen das Votum des Reichstagsausschusses von ihrer Ermächtigung Gebrauch zu machen Denn bei den parlamen­tarischen Kämpfen um das Ermächtigunasgesetz hatten die Sozialdemokraten ausdrücklich ein Mitbestimmungsrecht verlangt, und das Kom­promiß sah dann nur ein Recht auf Anhörung vor. Seitens der Parteien wird demgegenüber eingewendet, daß der Sinn des Gesetzes der fei, der Regierung die Vollmacht zu erteilen, zwar auf beschleunigtem Wege zu regieren, aber nach den Wünschen des Aufing ge­benden Parlaments. Weiter wird darauf bin getoieien, daß es sich bei diesen Notverord- nungen nur zum Teil um solche handele, und daß beisvielsweike die Verordnung über Ge­richtsverfassung irnb Strafrechtspffege bo-nt 4. Januar 1924 nicht lediglich Rotmaßnabmen ein- sübren, sondern eine auf die Dauer berechnete Umgestaltung des Rechtsgangez bezwecke. Noch schärfer aber fft die Chtw'fition in de- Austver« tunasfraae, die nach Ansicht der Metren Par­teien von so außerordentlicher Tragweite ist dab sie über den Rahmen einer Rotverordnuna weit ßinausgebt.

Wie sick, der Reichstag zu all diesen die R*> ig bis dahfn durchweg, auch in Vetua auf hie dritte Steuern ott>erordnunq eme vollzogene Tatsache bedeuten stellen wird, läßt si-«> freilich noch nicht mit Sicherheit vor- mtskaaen, hg die Ste'ttmanabme der zur Zeit v"r in aerfnaer Anicckl in V-rfin anwesenden Pariame^tarse- nicht entscheidend isk und bis -un, stukaur>nent'itt de« Reichstag« du-ch bf» Merbandlnngen t’brt-’r den Kulissen und durch einewen!artens einm, Tett de- aeäußerten ^ntaeaeuka7nmen''e Renrsion bc’ d'irren Srene’u--ff-ero’d’>ung mä-chsche-u-eis- »ht ^t'rmniruasinnschr^, berheigesüb’t h*;rb Frei­lich lieat auch a"ße- dem schon erwähnten noch nia^chg-r.s a>-.nNirrsnqfs v’e jg die nach imme- nicht endaültig geUä’te lFraae der lanaebfi* abermals z-e’to-'tm Reickstagswahlre. form. Es wird denn auch immer noch von der

Möglichkeit von ReichstagsneuwaHlen vor dem offiziellen Ende der Legislaturperiode gespro­chen, und die Meldung eines Telegraphenbüros, wonach die Reichstagswahlen am 15. Juli statt finden sollen, entspricht nicht den Tatsachen. V'ielmebr steht noch kein Termin für die Wahlen fest, de en Anberaumung zum Schluß auch von dem Gang der politischen Ereignisse nach dem Wiederzusammentritt des Reichstages abhängt.

Franzosen und Separatisten.

Rach den Pirmasenser Unruhen. (Privat-Telegramrn.f

Koblenz, 14. Februar.

Havas meldet, daß gestern von den Fran­zosen folgende Maßnahmen infolge der Vorkommnisse in Pirmasens verhängt »ne­ben sind. Die Rheinlandkommission hat ein­stimmig den Belagerungszustand über Pirmasens und die umliegenden Otte verhängt. Weiter hat die Rheinlaudkommission die Auf­lösung der nationalen Verbände in Pirmasens und Umgegend verfugt. Die „Ur­heber der Unruhen" werden vor ein Kriegs­gericht gestellt, wie seinerzeit bei den Düssel­dorfer Unruhen. (Die Urheber waren die Sepa­ratisten. Die Red.) Der Straßenverkehr wäh­rend der Nacht wird vei boten, ebenso der Auto- mobilver>br. Der Verkehr auf den Rhein- brücken n-:n nnd nach Pirmasens ist ebenfalls verboten. Die Polizei wird unter den Befehl der ftonzösischen Militärbehörde gestellt. Die von der Rheinlandkommission eingesetzte Sonder- kommission ist bereits gestern an Ort und Stelle eingetroffen. — (Den ausführlichen Bericht über die Pirmasenser Unruhen siehe zweite Seite.)

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2T'fruf bet vesfismen Regierung.

Darmstadt 14. Februar. Die hessische Regie- inng erläßt folgenden Ausruf an die Bevölkerung des besetzten hessischen Gebiets: „Die separa­tistische Bewegung, die im Oktober vori­gen Jahres losbrach, hat nunmehr ihr Ende gefunden. Die rechtmäßigen Behörden sind wie­der in sämtlichen hessischen Amtsgebäuden einge- zogen. Ein tatsächlicher Erfolg war der separa­tistischen Bewegung nicht beschieden. Mit stärk­ster Kraft trat ihr d ie Bevölkerung ent­gegen. Die Tatsache, daß nach Fahren schwer­ster Duldung nach Monaten des passiven Wider­standes mit seinen fast übermenschlichen Anfor­derungen an jeden einzelnen die Widerstands­kraft noch vorhanden war. zeigt, wie im Inner­sten deutsch die Bevölkerung des besetz­ten Gebietes ist und wie fest der Gedanke der Zusammengehörigkeit zu Hessen und 5um Reich in federn Einzelnen vorhanden ist.

Deutsch ist das Land und deutsch wird eS bleiben!

Die hessische Negierung und mit ihr das unbe­setzte Gebiet haben mit Stolz und Bewunde­rung gehört, wie die Bevölkerung des besetzten Gebietes unter der Führung pflichttreuer und verantwortttugsfreudiger Männer den schweren Kampf gekämpft und bestanden hat. Dank und Anerkennung hierfür allen. Tie Bevölkerung des besetzten Gebietes soll die Ueberzeugung haben, daß die hessische Regierung auch weiterhin alles, was in ihren Kräften steht, tun wird, um die Leiden des besetzten Gebietes zu lindern, wie sie es nach bester Ueberzeugung seither getan hat.'

Deulfchlanö alö Opfer.

Ein Plan zur weiteren Steuererhöhung.

(Eigene Drahtmeldung.)

Paris, 14. Februar.

Die HavaSagentnr meldete gestern abend: Die zweite alliierte Sachverständigenkommission will ihren Bericht bis Dienstag den 19. Februar fer­tigstellen. Mac Äennn trifft am heutigen Donnerstag aus London in Paris ein. Die zweite Unterkornrnission hat den Beschluß gefaßt, daß eine internationale Konferenz notwendig fein wird, um der ReichSregierung diejenigen neuen Stenercinnahmeguel- len aufzutragen, die erforderlich find, um die noch immer niedrigen (?) deutschen Steuern zu erhöhen und besser zu »erteilen. Es verlautet ferner, daß die französischen Mitglieder des zweiten Ausschusses au ihrem eigenen Plan in 'iadie. cet Goldnvtenbank fcsthaltcn wollen.

Kommunistische Niederlage-

Das Scheitern der Kundgebungen.

(Eigener Dralftberichi.)

Berlin, 14. Februar.

Die geplanten kommunistifchen Kundgebun­gen .bie gestern im ganzen Reick stattfinden soll­en, find in Berlin und überall kläglich gc- (heitert In einzelnen Berliner Stadtteilen st eö wohl zu kleineren Zusammenstößen mit der Polizei gekommen. In den meisten Fällen hatten bie Kommunisten bie Erwerbslosen als Vorspann benutzt. Rackmittags fnm es in Mo­abit. in Neukölln, in Reinickendorf und in der

Kaiser-Allee zu Ziksammrnrottungen von Ar­beitslosen, die durch die Polizei zerstreut wur­den. In der Hutten- und Berlichingenstraße sammelten sich etwa dreißig Arbeitslose, die dir aus den Turbinenwetten vom Schichtwechsel kommenden Arbeiter erwarteten, um mit diesen zusammen einen Demonstrationszug zu bilden. Auch hier gelang es den Polizeibeamten ans den angrenzenden Revieren, die Demonstranten zu zerstteuen. Zwei Personen wurden festgenommen.

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Verhofttmgen und Beschlagnahme.

Königsberg, 14 Februar. (Eigene Drahtmeldung.) Außer der Verhaftung von sünfundachtzig Kommunisten-Führern in Königsberg, in Allenstein mtb Tilsit, wurden in Ottelsburg zehn und in Osterode vier weitere Kvmmunistenfiihrer verhaftet. Wir die Königs­berger Allgemeine Zeitung berichtet, hatte eine vier Seiten lange Anweisung an die kommunisti- sckwn Ortsgruppen tatsächlich einen «roßen Schlag gegen bie bürgerliche Einwohnerschaft in ben ®täbten angekünbigt. Die Anweisun­gen konnten rechtzeitig beschlagnahmt werben.

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Weitere vergebliche Versuche.

Berlin, 14. Februar. (Eigene Drahtmel­dung.) Aus Hamburg wird berichtet: Die Komunmisten versuchten an einigen Stellen, die Erwerbslosen zu Demonstrationen aufzuput­schen. Der Polizei gelang es, Ansammlungen zu zerstreuen. — Aus Jena wird gemeldet: Durch das energische Eingreifen der Polizei ge­lang cs. die von den Kommunisten geplanten Massenkundgebungen im Keime zu ersticken.

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Ein neuer Termin I

Berlin, 14. Februar. (Privattelegramm Die kommunistischen Stratzendemonftrationen am Mittwoch mittag wurden durch Beschluß der Betriebsrätezentrale ab gesetzt. Die Kund­gebungen sollen nunmehr am 20. Februar, dem Tage der ersten Reichstagssitzung, stattsin- den, wie gestern beschlossen worden ist.

Das europäische Vroblem.

Englands Versöhnungs-Versuche.

(Privat-Telegrmmn.)

London, 14. Februar.

Wie im Unterhaus, so ist auch im Oberhaus die allgemeine Neigung zur versöhnlichen Ver­mittlung in den europäischen Spannungen zutage getreten. Lott, H a l d a n e, der im Namen der Regierung sprach, befürwortete eine euro- päifcheEntenic, der auchDeutfch land nnb Rußland angehören müßten. Lord Kur« zon wandte sich gegen bie sranzösisch'e Ruhrpolitik tmb fagte, ebenso Wie fein Vor- rebnet, Deutfchlanbs Zuziehung zum Bölkerbunb an. Die Anettennnng Rutzlanbs fei vor­läufig ber größte Fehler. Lloyd George sagte, ohne ein Zusammenwirken zwischen Großbritannien unb Frankreich könnten bie euro­päischen Schwierigkeiten nicht behoben werben. Die nächste Ausgabe sei, bie englische unb bie französische Auffassung ber Lage miteinanber zu versöhnen burch größtes Wohlwollen, burch Ein­sicht unb Mäßigung auf beiben Seiten. Aufgabe ber neuen Regierung sei es, ben Bölkerbunb zu einer Wirtlichkeit zu machen, bamit er bas Ge­fühl allgemeiner Sicherheit erzeugt, besten Fehlen bie Rationen zu einem Ausbau ihrer militari scheu Rüstungen veranlasse. Was bie Anettcn- nung bet Sowjetregierun« betreffe, so glaube er nicht, daß Englanb irgend ein Opfer gebracht habe, wenn es die Sowjetregierung an­erkannte. Die Anerkennung müsse aber not­wendig auf Gegenseitigkeit beruhen.

Die Barteten rum Reglenmgspro?rrmmi.

London, 14. Februar. (Eigene Drahtrnel- dung.) Am heutigen Donnerstag Werben bie Liberalen unb bie Konservativen zur großen Programmrebe Macbonalbs Stellung nehmen. Die Auffassung ber Liberalen ist nickt einheitlich, unter Führung Kennwotthvs unb Si­mons opponieren zwölf Mitglieber bei liberalen Partei gegen bie Macbonalbsche Regierungs­erklärung. Dennoch glaubt man im Unterhaus, baß Macbonalb eine Mehrheit von Arbeiter­partei unb Liberalen erhalten wirb

* Wocbonalda Streben.

Lonbon, 14. Februar. (Privattekegramm.) Die Morningpost melbet: Vertreter ber französi­schen unb belgischen Gewerkschaften wurden am Montag von Macbonald empfangen Macbonalb sagte, baß er ben Wieberaufbnn Eu'ro- Pas anstrebe, ohne baß es länger Sie­ger unb Besiegte geben solle. Dieses Werk zu vollbringe«, sei ihm nur möglich unter Auf­rechterhaltung ber innigen Bunbesbeziehungen EnglanbS z« Frankreich und Belgien. Ter W i e • beranfbau ber zerstörten Gebiete durch Deutschland liege auch für ihn außer­halb jeder Diskuffion, weshalb feine Regierungs­erklärung diese Frage überhaupt nickt berührte.

Koloniale Fragen.

Eine Antwort an England-

unter de» Verlusten, di« un« das Versänke, Diktat gebracht hat, steht der Raub der Kolo- nie» mit in erster Reihe. DaS Bestreben, un Irre Kolonien zuriickjuerha ten,greift iuDeutsck» land immer weiter um fick,. Dabei find fol gende Ausführuneen von hoher Bedeutung

Tie englische Kolonialzeitschrist „The Africa» World' beschäftigte sich mit dem von der daltt- schen „Kolonialen Rundschau' verkündeten Ziele, wieder ein Gebiet für deutfche kolo -« niale Entwicklung zu gewinnen. Dazu' sagt das englische Blatt: „Gegen solch ein Ziel — falls es auf konstitutionellem Wege erstrebt wird — kann man keine begründete Einwendung machen, wenn die gegebene Zeit gekommen ist; aber sie ist noch nicht gekommen.' Das Blatt wendet sich dann gegen die Ausführung der Ko­lonialen Rundschau, „daß unsere Kolonien uns entrissen worden sind ohne moralische, politische oder wirtschaftliche Notwendigkeit. Die Art der Annettierung ist beispiellos in der Geschichte und deshalb ist es eine ehrenvolle Pflicht für uns, jede Anstrengung zu machen, um das uns an­getane Unrecht zu heilen". — Demgegenüber stellt die englische Zeitschrift folgende zwei Fragen:

„Wenn Deutschland den Krieg gewonnen hätte, würde es eine einzige britische, französische oder belgische Kolonie nicht annefiiett haben? Würde nach fünfjährigem Frieden es den briti­schen und französischen Dampfern erlaubt sein, mit allen Teilen Afrikas zu verkehren und zwar im Wettbewerb mit deutschen Schiffen, und würde es dem feindlichen Handel und der Indu­strie als Konkurrenz erlaubt sein, die kolonialen Gebiete mit Waren zu überschwemmen?'

Wegen dieser enghfeben Auslassung hat die Schriftleitung der Kolonialen Rundschau den Leiter der KoloniakzenHalverwaltung in Berlin, Ministerialdirektor Mever-Gerhard. nm Stel- luMnabme gebeten. Dieser schreibt darauf: „Die erste Frage der African World, ob Deutschland im Falle eines Sieges beabsichtigt habe, sämt­liche britische, französische und belgische Kolonien in Afrika zu annektteren. muß ich mH einem un­bedingten „Nein' beantworten. Auch in den günstigen Zetten des Krieges hat man niemals an koloniale Erwerbungen ht Nord- und Süd­afrika gedacht. Nur ht Mittelafrika waren Ab­rundungen deS deuffchen Kolonialbesitzes ins Ange gefaßt, welche eine bessere wirtschaftliche Ausnutzung deS bestehenden deuffchen Kolonial­besitzes gewährleisten sollten.

Die zweite Frage der Rfiican World, ob im Falle eines deutschen Sieges britische und französische Dampfer bereits fünf Jahre nach Friedensschluß im freien Wettbewerb mit deut­schen Dampfern Reifen nach allen Teilen Afrikas hätten ausführen dürfen, und ob sich die feind­lichen Handelsinteressen h« scharfer Konkurrenz mit uns über alle kolonialen Gebiete hätten aus- breiten dürfen — wie es Heute geschehe —, kann ich unbedingt bejahen. Jeder, der die Ge­schichte der deutschen Kolonien kennt, weiß, daß Deutschland das Prinzip der Handelsfreiheit — der offenen Tür — m weitestem Maß- Hochgehal­ten bat In allen deutschen Kolonien konnten ausländische Kaufleute und Pflanzer unter den gleichen Bedingungen wie deutsche Handel Hei­den. An diesem Prinzip wäre deutscherseits un­bedingt festgehalten worden, weil es als das allein Richtige galt. Umgekehrt ist dies aber nicht der Fall, und es ist mir nicht verständlich, wie die African World angesichts offensichtlicher Tatsachen die Ansicht vertreten kann, daß es dem deuffchen Kaufmann und Pflanzer zurzeit mög­lich sei, sich in allen Teilen Afrikas im freien Konkurrenzkampf mH den anderen Mächten zu betätigen.'

Weiter stellt Ministerialdirektor Meher-Gcr- wrd fest, daß auch heute noch nicht in den mei- len ehemals deutschen Kolonien, über die die Siegermächte das Mandat erhalten haben, der deuffche Handel oder die Einreise erlaubt ist. Australien zum Beispiel läßt lieber wert­volle Pflanzungen verkommen und zahlt jährlich an Verwaltungskosten große Sum­men, als daß es die Deutschen wieder hinein läßt, die allein in der Lage sind, die Pflanzun­gen wieder hochzubringen. Wenn Hotz aller recht­lichen mtb tatsächlichen Beschränkungen der deuffche Kaufmann sich wieder reat. der Damp- ervertebr wieder wächst, so ist das meines Er­achtens der beste Beweis dafür, daß ein aus einen engen Raum ztffammengedrängtes Sechzjg-Mil- lionenvolk auf überseeischen Handel und übersee-sche Besitzungen nicht verzich­ten kann, daß die Wiedererlangung wenigstens eines Teils seiner alten Stellung ein Gebot der Selbsterhaltung ist. „Ick hoffe,' so schließt Mi­nisterialdirektor Mever-Gerhard. „daß die Zeit nickt fern ist, wo sich unsere früheren Gegner dieser Erkenntnis nicht mehr verschließen und die nötigen Folgerungen daraus ziehen. Ick bin ber festen Ucberzeikstun.g. daß ein solcher Schritt im Interesse des Handels dieser Länder selbst liegt, zeigt doch die jüngste Entwicklung immer deutlicher, welche katastrophale Wirkung der Nicderbrnch und die wachsende Verarmung