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Nummer 38

Donnerstag, 14. Februar 1924,

Einzelnummer 10 Pf., Sonntags 15 Pf.

Einzelnummer 10 Pf , Sonntags 15 Pf. 14. Jahrgang

Las britische Regierungsprogramm.

SeparaWen-Abbau.

Lin franzöfischsr Rückz« a-

Die französische Oeffentlichkcit beginnt all­mählich ein Haar in der politischen Suppe zu finden, die ihm das Regime P o i n c a r 4 gelocht hat. Die letzten Vorgänge in der Kammer, die Herrn Poincarös Ministersessel bedenklich ins Schwanken gebracht haben, hatten zwar ausge­sprochen innerpolitische Motive zur direkten Ver­anlassung, trotzdem kann, darum nicht bezweifelt werden, daß auch die Außenpolitik des Regimes Poincarö nicht mehr die ungeteilte Zustimmung des Volkes findet, wie etwa noch vor einem had ben Jahre. Symptomatisch für die Poincars nicht mehr gewogene Einstellung weiter und zwar einflußreicher Kreise ist ein lnrzlich in dem Blatt der französischen Großindustrie, dem .Journal des Debais", erschienener Artikel. Das Statt wendet sich gegen den „verhängnisvollen Geist der Nachäffung- überlebter außen­politischer Praktiken. Man könne aus das Deutschland von 1924 nicht die Methoden von 1646 und 1807 anwenden. In gewissen französischen Kreisen habe man den grundlegen­den Irrtum begangen, anzunehmen, die Sicher­heit Frankreichs werde sich aus einer unbegrenz­ten militärischen Besetzung ergeben. Man habe nicht darüber nachgedacht, daß diese Besetzung nicht nur die Deutschen, sondern alle Welt unvermeidlich gegen Frankreich ausbringen werde und daß die allgemeine Lage Frankreichs selbst in militärischer Hinsicht dadurch sehr ge­schwächt würde.

Unter den Umständen, unter denen der Krieg beendet worden sei, hätte man sich bemühen müs­sen, an der Ostgrenze internationale Garantien, gegründet auf einen Verwaltungsorganismus und eine militärische Bewachung, zu schassen. Tas hätte mau so einrichten müssen, daß es dem rechtsrheinischen Deutschland fast unmöglich ge­worden wäre, einen neuen Angriff durchzusüh- ren. Alle Personen, die Deutschland und die deutsche Geschichte kennen, hätten sich klar sein müssen, daß dieses Verwaltungssystem nicht im Separatismus bestellen dürfe. Auch di: französisch-belgische Eisenbahn- re gie müsse baldigst verschwinden. Im Interesse der Resetzungsmächte und des besetzten Gebietes müßten die deutschen Eisenbahner nach Hause zurücklellren. Es sei gut gewesen, wäh­rend der kritischen Periode des passiven Wider­standes die Taten der Regie zu loben, heute aller wäre es lächerlich sie als die Quelle der Wohl­fahrt, als ein Instrument für die Zukunft hin­zustellen. (!)

Diesen Ausführungen des französischen Blat­tes wird man auch von deutscher Seite nur zu­stimmen können, allerdings mit Ausnahme eines Punktes. Wenn das ..Journal des Debats" näm­lich schreibt, dgß die beste Garantie für die Sicherheit Frankreichs die Schaffung eines in­ternationalen Verwaltungsorganismus am Rllein gewesen wäre, so irrt es sich. Die beste Garantie für Frankreichs Sicherheit ist und bleibt immer der Friedenswille des deutschen Volkes. Dieser Wille kann aber nur gestärkt und erhalten werden, wenn man die staatsrechtliche, verwaltungstechnische und wirtschaftliche Ver­bundenheit der Rheinlande mit Preußen und dem Reiche übenhauvt nichtantastet und auf alle Jnternationalisierungsversuche von vorn­herein verzichtet. Auch eine „militärische Be­wachung" internationaler Art dürste, wie die Erfahrung lehrt, nicht friedensfördernd wirken.

Inzwischen haben die Vorstellungen der eng­lischen Regierung wegen der Unterstützung des Scvaratistengosindels in der Pfalz die franzö­sische Regierung anscheinend veranlaßt, ihre Ver­treter in der Pfalz anznweisen, die Separa­tisten nicht mehr zu unterstützen. Die dem General de Metz unterstellten französtschen .Kreisdelegierten fangen jedenfalls mit dem Ab­bau des Separatistcnregimes bereits an. So bat, wie wir gestern berichteten, der französische Platzkommandant von Ludwigshafen die dortige Polizeidirektion aufgefordert, eine Liste der gesamten Polizeibeamten der Stadt einzu­reichen da die städtische Polizei ihre Waffen zn- rückerhalten soll, die ihnen bekanntlich vor dem Einmarsch der Separaststen von den Franzosen abgenommen worden waren. Angeblich soll der Zustand, wie er vor dem separatistischen Ein­marsch bestand, wieder hergestellt werden. In Kaiserslautern haben die Separatisten ihre Fahne selbst stillschweigend einqezogen. Der Bürgermeister Detzel von H e r r b e i m bei Lan­dau, ein bekannter Separatistenführer, hat seinen Rücktritt erklärt. Aus eine Anfrage ausländi­scher Pressevertreter an den General de Metz, worauf diese Tatsachen zurückzuführen, seien, sagte er, eine stürzende .Regierung" werde nie eine Stimmenmehrheit erlangen. „Also ist die separatistische Regierung, wie sie jetzt besteht, eine Minderhettsregienmq?* frag­ten die Pressevertreter, worauf General de Metz antwortete: „Ja, das stimmt."

Man erinnere sich, was die britischen neu­tralen Beobachter, die die Zustände in der Pfalz in amtlichem Auftrage untersucht haben, erklär­ten. Zum Teil in viel schärferer Form, tda

die deutsche Note ausdrückte, stellte der britische Bericht unter anderem fest: Wenn die Fran­zosen die „Separatisten" nicht unterstütz­ten, sie bewaffneten und schützten, wäre eine autonome Pfalzregierung niemals a u f g e - kommen! Clive sagt es und Hunderte von ausländischen Journalisten haben es geschrieben. Aber Poinearö bezeichnete diese Feststellung zu­nächst als Verleumdung. Jetzt haben ihn aber stärkere Umstände gezwungen, klein beizugeben. Daher der Befehl, sich von den Separatisten zu­rückzuziehen. Eine gute Lehre empfangen damit die Verräter: Daß Frankreich seine He l - fershelfer ohne Rücksicht von heute auf mor­gen über Bord w ir st. L. S.

Macdonald hat das Wort!

Eine Rede des Premierministers im Unterhaus. (Eigener Drahtbericht.)

London, 13. Februar.

In der gestrigen Unterhaussitzung hielt Mac- donatb feine erwartete Programm rede. Er begann damit, daß er sich zunächst mit der parla­mentarischen Lage beschäftigte und feststellte, daß seine Regierung unter ganz außergewöhnlichen Umständen an die Macht gelangt sei. Es sei ent­gegen der in England üblichen Form einer ein­zigen Partei gelungen, eine eigene Mehrheit zu bilden. Macdonald stellte dann fest, daß nach den Neuwahlen die Lage der Konservativen eine der­artige gewesen sei, daß es für sie unmöglich er­schien, die Regierungsbildung zu übernehmen. Infolgedessen wäre die Arbeiterpartei als zweit­stärkste Partei in die Bresche gesprungen. Nun­mehr müsse jeder Abgeordnete das Gefühl zum Ausdruck bringen, daß er mehr verantwortliches Mitglied des englischen Parlaments sei als feine Partei Di: Opposition könne die Brbeiterregie- rung nicht in einer unbedeutsamen Frage durch eine Abstimmung zum Rücktritt zwingen.

Macdonald meinte, er werde zurücktreten, wenn ein verantwortlicher Parteiführer in einer Partei­frage ein Mißtrauensvotum gegen seine Regie­rung einbringen und begründen würde, das als­dann von dem Unterlaufe angenommen weide. Die Parteien feien also bei dem Ausgang der Neuwahlen in die gleiche Lage geraten, es käme jetzt darauf an, wie die Zahlenstärke der einzel­nen Partei bei jeder Abstimmung fei. Macdo nald wies dann nach verschiedenen Unterbrechun­gen im weiteren Verlauf feiner Rede auf die Bedeutung dessen hin, daß zum erffenmale eine Arbeitertegiernng die Verantwortung übernom­men habe. Er wies ferner darauf hin, daß alle Versuche, Unruhen zu erregen, vergeblich gewesen wären. Bei den einzelnen Problemen der eng­lischen Politik sagt Macdonald, daß er die Ent­scheidung der britischen Reichskonferenz über die Vorzugszölle für die Dominions «sw. dem Parlament vorlegen werde. In der Woh- nungspolitik - wolle man soweit kommen, die Forderungen der Arbeiterschaft befriedigend zu lösen. Zur Bekämpfung! der Arbeitslosigkeit kündigt dex Premierminister große Ausfuhrkre­dite an, di- die Regierung zur Verfügung stellen wird. Ein Sachverständigen-Ausfchuß solle die Staatsschuld näher untersuchen und versuchen, die Anleihen zu vereinheitlichen, wodurch die Zinsen verringert werden sollen. Es solle im Anschluß gaS Steuersystem im Hinblick auf die Staatsvorschläge einer neuen Prüfung unterzo­gen werden.

Nach kurzer Behandlung der Landwirt- fchastssragen wendet sich Macdonald alSdann den außenpolitifchen Fragen zu. Die Anerkennung Rußlands war notwendig, fo be- merfte et, da ohne sie eine Klärung der cnglifch- rufsischen Beziehungen nicht möglich fei. Rakows­ky fei nunmehr nach Rußland gereift, um die In­struktionen feiner Regierung einzuholen. Frankreich habe von ber englischen Politik nichts zu befürchten. Allerdings könne England nickt immer alle Handlungen Frank­reichs gutheißen, aber es fei felbstveritändlich, daß auch Frankreich nicht alle engljfchen An­forderungen annehmen könne. Aber zweifellos könnten die zwischen Frankreich und England bestebenden oder noch austauchenden Meinungs­verschiedenheiten auS der Welt geschast werden.

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Berliner Beurtestunq.

Berlin, 13. Februar. (Privattelegramm.) Die Besprechungen der Berliner Morgenblätter zur Rede Macdonalds sind noch spärlich, da die Be­richt» ans London ziemlich spät eingetroffen sind, bei verschiedenen Blättern überhaupt nicht. Soweit bis jetzt übersichtlich, haben die Zei­tungen im allgemeinen hervor, daß die Rede Macdonalds wenig handgreiflich N e u- e s enthält Abgesehen von einer gewissen Aen- dernng des Tones gegenüber Frankreich ist die gestrige Erklärung von den Reden englischer Premierminister letzter Zeit wenig abgewichen.

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Meinung in Saris.

Paris, 13. Februar. (Eigene Drahtmeldung.) Stimmung in Paris geht soweit, daß

Pertinar in einem beachtenswerten Leitartikel im „Echo de Paris" schreibt: lieber diese Maedo- naldsche Rede kann man geteilter Mei­nung sein. Im allgemeinen begrüßt Pertinar die Ruhe und die Umsicht, mit der Macdonald an die Regelung der schwebenden Fragen heran­tritt. Er erblich auch „befriedigende Anzeichen" wie beispielsweise den Wunsch nach einer Ver­ständigung mit Frankreich, aber er vermißt dennoch die Versicherung einer substanziellen Wiederherstellung der Entente c o r d i a l e.

Am Deutschlands Zukunft.

Das Ende ber Berliner Beratungen. (Eigener Drahtbericht.)

Berlin. 13. Februar.

Die Sachverständigen haben ihre Ar­beiten beendet. Dazu nehmen heute Berliner Morgenblätter in mehr ober weniger bemer­kenswerten Auslassungen Stellung. Der erste Sachverstündigen-Ausschntz hat seine Arbeiten gestern vollkommen abgeschlossen. Wie die deut­schen Landwirtschafts- und 3 ttbitirie Vertreter vor den Sachverständigen auf die Finanznot und die zu hohe Belastung durch die Besatzung und Reparationen hingewiesen hatten, so hat auch der Gewerkschaftsführer Graß- mann die Zwangspolitik verurteilt. In die­sem Sinne gebe cs keine Trennunsgpo- litik int Volke dem Ausland gegenüber. Graßmann schilderte weiter die Lage der Arbei­ter, Angestellten und Beamten, die mit höchstens Zweidritteln ihres Friedenseinlommens für die stark gesteigerten Kosten der Lebenshaltung anfkommcn sollten. Er wies auf den Rückgang der wirtschaftlichen und gesundheitlichen Ver­hältnisse hin. Die sozialpolitischen Einrichtun­gen wie die kulturellen Aufgaben litten auf das schwerste. Eine neue Inflation würde das deutsche Volk nickt mehr ertragen. Es fei höchste Zeit, daß Entschciden- d e s g e f ch e h e, um in den werktätigen Massen des dcutfchen Volkes ben Glauben an eine bes­sere Zukunft aufrecht zu erhalten.

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Fortsetzung in Varis.

Berlin, 13. Februar. (Privattelegramm. Die erste Sachverständigenkommission unter Vorsitz des Generals Dawes wird am Donnerstag Berlin verlassen. General Daweö war gestern im Reicksfinanzministerium, wo er mit Dr. Luther eine längere Unterredung hatte, die den bevorstehenden Entschließungen der Kommission gegolten bat. Danach machte er Abschiedsbesuch beim Reichskanzler. Rach den Dispositionen deS Generals DaweS tritt die Kommission am kommenden Montag in Pa- r i s zur Fassung der endgültigen Beschlüsse zu­sammen. Frühestens im März wird die Repa- rationsfommission die Berichte ber Ausschüsse erhalten. Die Errichmng bet Golbnoten- bank kann, bn auch erst ber Gwbfonbs wird aufgebracht werden müssen, frühestens zum 1. Juli b. Is. (?) spruchreif werden.

Eine Internationale Konferenz.

Roterdam, 13. Februar. (Privattelegramm.) Der „Courant" meldet aus London: Mac Kcnna, der Vorsitzende des zweiten Sachrcrstän- digen-Ansschuffes, hat im Kabinettsrat Bericht über die Ergebnisse ver Berliner Verhand­lungen erstattet. Tie „Times" meldeten gestern, das Ergebnis der Berliner Verhandlungen wür­de die Einberufung einer internationa­len Konferenz sein, an der auch Amerika und Deutschland bestimmt teilnehmen sollen.

Thüringen und Lübeck.

Niedergedrückte Stimmung der Sozialdemokraten (Eigener Drahtbericht.)

Berlin, 13. Februar

Der Parteivorstand der Sozialdemokratischen Partei ist für Sonntag nach Berlin berufen. Ge­genstand der Beratungen bildet der Ausgang der Landtagewahlen in Thüringen und Bür- gerschastswahlen in Lübeck, die eine nieder­drückende Stimmung in führenden sozialistischen Kreisen hervorgerufen haben. In Thüringen beträgt der Berlust der sozialdemokratischen Stimmen achtundfünfzig Prozent, in Lübeck zweinudvierzig Prozent. — Der thüringische Landtag ist zum 25, Februar einberufen. Bis dahin bleibt das jetzige sozialistische Kabinett im Amt. Tas Wahlergebnis sind 38 Bürgerliche gegen 27 Sozialdemokraten und Kommunisten.

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Keine Einheitsfront der Linken.

Berlin, 13. Februar. (Privattelegramm.) Wie in Lübeck fo haben auch, nach Weimarer Meldungen, die Kommunisten Thüringens es abgelehnt, eine taktische Einheitsfront mit ben Sozialist en gegen bie bürgerliche Mehr­heit im neuen Lanbtaa au bilden..

Ein Sowjetskandal.

Eine Arbeiter»„Musteranfiedlung."

Datz bie Bolschewisten zu aufbouenber Ar beit unfähig sinb, ist eine bekannte Tatsache Don Zeit gu Zeit wirb aber auch bewiesen' batz sie so verlottert sind, datz sie bie eigenen Ardeitsgenofsen betrügen. Die nachstehende Feststellung ist,wir man steht.sehr bezeichnend

Die russischen Sowjetmachthaber lieben es, der Welt einzitreden, daß sie in ihrem Staat besonders für die „arbeitenden Schichten" der Bevölkerung Mustereinrichtungen schaffen, an denen sich die gtegierungen in den bürgerlichen Staaten ein Beispiel nehmen könnten. Es zeigt sich dann nur zu oft, datz sie dabei die alte P-h- temkinsche Methode befolgen, die ja in Rußland ihren Ursprung hat. Man darf hinter die schöne Fassade der neuen Bauten nicht schauen .denn sonst stößt man auf Schmutz und Unrat. Es bleibe dahingestellt, wie wett der ehrliche Wille der derzeitigen ruffischen Machthaber reicht und wieviel von ihren fluten Absichten nickt ansgesührt wird. Tatsache ist, daß Korruption und Betrug, diese alt- eingefreffenen Nebel der russischen öffentlichen Wirtschaft, die das Zarenreich zugrunde gerichtet haben, auch jetzt noch das ganze Leben beherr­schen. Wird eine Neuerung ober ein stolzer Plan in Szene gesetzt, so kann man sicher sein, bald darauf im Zusammenhang damit von ei­ner schmutzigen Affäre zu hören. Ein wahres Panama aber scheint

bie Geschickte ber Sowjet-Gartenstadt

31t sein. Die Verwaltung der Alercmdra-Eisen» bahn entschloß sich int Jahre 1920, bei der Sta­tion Jaizewo eine Muster - Arbeiteran- s i e d l n n g zu errichten. Es war beabsichtigt, die Ansiedlung nach dem Muster der besten »iWeuropäischen Gartenstädte cmzulegen. Kran­kenbaus. Dampfbad. Schule, Volkshaus, Park, Wasserleitung, Kanalisation, elektrische Beleuch­tung und vieles anderes, was man in einer mo­dernen, hygienisch gebauten Stadt findet, waren in dem Projekt vorgesehen. Der für diesen Zweck bostimte Ort, ein lehmiger Fleck, sollte ge­pflasterte Straßen und Plätze und einen Wald­gürtel erhalten, damit die Ansiedlung „im Grün versinke". Der Bau der neuen Stadt währte drei volle Jahre. Im Herbst des vergangenen Jahres war er vollendet. Der Vorsitzende der Verwaltung der Moskau-baltischen Eisenbahn besuchte auf seiner letzten Jnspettionsfahrt im Herbst, die er auf der am Jaizewo führenden Linie unternahm, auch die neueste Errungen- schaft der Sowsetwirtschast. Der Eindruck, den er erhielt, war niederschmetternd. Die Stra­ßen und Plätze versinken nämlich nicht im Grün, sondern

im Kot und Schmutz.

Auf den Straßen und im Park bleibt man htt lehmigen Boden stecken. Dagegen ist von einem Krankenhaus, von einer Schule und von einem Dampfbad keine Spur zu sehen. Für die Arbei­ter und Angestellten hat man Wohngelegen- beiten errichtet, nämlich zweiundzwanzig Solzbaracken und ein zweistöckiges Stein­haus. Selbst die primitiven Bauten sind tech­nisch unvollkommen. Die Baulichkeiten und die übrigen Einrichtungen machen einen so trau­rigen Eindruck, daß der Vorsitzende des Verwaltungsvates der Mosk.ru-baltischen Eisen­bahnen die Anordnung traf, es solle sofort eine Kommission zur Untersuchung und Feststellung der Mißstände der Mu-erarbeiteransiedluna entsendet werden. Tie Kommission traf alsbald ein und konstatierte folgendes: In allen zweiundzwanzig Holzbaracken sind zwar Dop« vekwände. aber die Hoblräume sind nicht aitsge- süllt. Die Zimmerdecken boben sich bereits ae- fenft, die Fußböden sind gefprimgen. Die Dä­cher sind so mangelhaft gemacht, datz es

in bas Innere ber Häuser hineinregnet.

Die Arbeiter, die in diesen Musterhäufern woh­nen, klagen über die entsetzliche Kälte, die in den Wohnungen herrscht. Man hat zwar hol­ländische Kohlen ausgestellt, doch geben sie keine Wärme: die Bewohner mußten sich dadurch helfen, daß sie gewöhnliche Eisenöfen anbrach­ten. Von den Fenstern und den Wänden zieht es derart, daß man in ihre Näbe keine Lampe stellen kann, weil der Luftzug sie sofort aus­bläst. Lebensmittel, die man für den Winter cinkaufte, sind in den Wohnungen aufgestapelt, denn die Keller sseben unter Wasser. Elektrisches Licht. Wasserleitung und Kanal fa« tion sind nickt vorhanden. Das zweistöckige Steinhaus war als Wobnung für zwei Fami­lien gedacht aber da Wobnnngsmangel herrscht, wies man die für Klofette bestimmten Räume als Wohnung für Arbeiter ans Der Bau dieser Mitsteransiedlung kostete mehr als eine Million Gold rubel! Er stellte sich des­halb so teuer, weil die Sowjetbeamten Hand in Hand mit den Lieferanten arbeiteten. Die °ie= feranten legten Rechnungen vor, die den Wert des gelieferten Materials viel höher angaben,