Kasseler Neueste Nachrichten
Kasseler Abendzeitung Hessische Abendzeitung
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Nummer 36. Einzelnummer 10 Pf., Sonntags 15 Pf.
Dienstag, 12. Februar 1924.
Einzelnummer 10 Ps^ Sonntags 15 Pf. 14. Jahrgang
bürgerlicher Wahlsieg inThüringen und tübeü.
Dir Aufwertung.
Nach der dritten Steurrnotverorduung.
Nachdem das Reich jahrelang dem Verfall fei deutschen Währung untätig zugesehen hat, erwachen nunmehr plötzlich nach der durch die Mithilfe von Landwirtschaft und Industrie mühsam errungenen Stabilisierung der Mark gewisse Reuecmpsindungen, die zu der edlen Absicht einet Wiedergutmachung führen. Nachdem die Meinrentner in der Inflationszeit mit ihreit geringen entwerteten Kapitalien noch der Einkommen- und Vermögenssteuer unterworfen wurden, soll nunmehr die ausgleichende Gerechtigkeit einen Teil der Verluste wieder ein- bringen. Doch auch das Reich benutzt die Gelegenheit. um wiederum, wie es sagt, den Jnfla- tionsgewinn bei den Nutznießern der „Ansprü- cbe auf Zahlung einer in Rentenmark ausgedrückten Geldsumme" nachträglich zu besteuern Es soll eine allgemeine Jnflationssteuer den früheren schüchternen Versuch, bei der Einkommensteuer die Spekulationsgewinne zu erfassen, ausbauen
Der gute Wille ist also nicht frei von Nebengedanken Reben der rein fiskalischen Tendenz eine neue Steuerguelle zu erschließen, soll bei dem Grundbesitz offensichtlich die Möglichkeit geschaffen werden, den Weg firrneueAufnah- me von Grund- und Rentenschuldeu frei nt machen und die Gnmdbücher von den alten PaviermarHypotheken zu reinigen. Der Jnflationsgewinn kann nur sestgestellt werden, wenn das Maß der Aufwertung bestimmt wird, und ht dieser Frage hatte das Reich allen Grund zu Kompromissen und vorsichtiger Behandlung. nachdem es als größter Schuldner selbst erklärt hatte, daß wegen der Reparationsverpflichtungen eine Auswertung der öffentlichen Anleihen für absehbare Zeit nicht in Frage kommt. Unter solchen Umständen war es an sich gar nicht möglich. Privat anfprüche voll aufzuwerten, und die Aufwertung ist daher nach jeder Richtung hin eingeschränkt. Demnach sind wieder einmal diejenigen gut daran, die bei den Gerichten eine volle Aufwertung erzielt baden. Bei noch schwebenden Verfahren findet schon die dritte Steuernotverordnung Anwendung, die auf den 1. Januar 1924 zurückdatiert werden soll.
Für die zahllosen Ansprüche, die der Aufwertung darren, wird zunächst ein neues Amt, nämlich die Aufw-ertungsstelle geschaffen. Bei ihr müssen Vereinbarungen, auf Grund deren die Aufwertrmg verlangt wird, bis zum 31. Dezember 1924 angemeldet werden. Sie trifft die Entscheidungen über Aufwertimgsonsprüche und führt Vergleiche herbei in denjenigen Verfahren, die vom Gläubiger oder Schuldner innerhalb der vorgeschriebenen Frist bei ihr anhängig gemacht werden. Wenn eine Aufwertung nicht verlangt werden kann, sollen die vorliegenden Rechtsansprüche erlöschen. Die Aufwertungsstelle so« für ihre Tätigkeit Gebühren erheben. Die Aufwertung soll grundsätzlich auch nur bei denjenigen AnsvMchen erfolgen, die vor dem 1. Januar 1923 begründet und bei denen der Gläubiger nicht vor dem 31. Dezember 1923 eine Zahlung als Erfüllung anaenom- men hat. Hier sind die Hhpothekengläu- biger benachteiligt, die seinerzeit bei Zustellung des Pgviermärkbettages nicht die Annahme verweigert oder Widersvruch erhoben haben. Das trifft in sehr vielen Fällen zn!
Richt viel besser kommen andere Gläubiger weg. So findet bei den Sparkassengut- haben eine Aufwertung zugunsten der Gläubiger überhaupt nicht statt, da die aufgewettete Masse lediglich zu gemeinnützigen Zwecken unter besonderer Berücksichtigung der sozialen Kreise der Sparkassen gläubiger verwandt werden soll. Auch die Ansprüche aus Pfandbriefen werden nur insoweit entschädigt, als aus der vorsichtig aufgewetteten Teckmigsmasse nach Abzug von Verwaltnngskosten eine gl ick- mäsnge Vctteilung auf die Gläubiger erfolgt Dabei sind nur diejenigen Forderungen zur Auf- wettuna zngelassen. bei denen der Gläubiger nachweist, daß er die Pfandbriefe seit dem 1. Fanuar 1919 besitzt und auf Grund gesetzlichen Zwauoes zur mündelsichere" Anlage erworben hat. Auch bei den allgemein mit 10 Prozent aufgewerteten Vermögensanlagen dürste die Einschränkung der Herabsetzung zur Abwendung einer offenbar groben Unbilligkeit zu mancher getäuschten Hoffnung führen. Selbst bei Lebensversicherungen wird die Reichsre- aierung noch bestimmen, inwieweit Überhaupt das m'^gewettete Vermögen den Versichetten zugute kommen soll.
Ms Goldmarkbetraa soll, abgesehen von den Pfandbriefen, bei allen Vermögensanlagen der Nennbetrag gelten, wenn der An- svruch vor dem 1. Januar 1919 erworben ist. Bei fh3terem Erwerb ist die Umrechnung des N-nubetrgaeS nach dem Mittelkurs des Dollars maßgebend. Die Zahlung der anfgewettest" Bettäge darf nicht vor dem 1. Januar 1925 verlangt werden: bis dahin sinh die ausgewer
teten Ansprüche unverzinslich. Mit dem Jahre 1925 tritt eine Verzinsung von 1 Prozent im ersten Jahre und je einem weiteren Prozent für jedes »olle Kalenderjahr ein. Nach allem ist die Austvettung durchaus in der mittleren Linie und sucht Gläubigern und Schuldnern gerecht zu werden; sie gibt jedoch angoftchts der srühe- ren Währungsverluste und dem Ausmaß der Verelendung weitester Bevölkerungskreise keine befriedigende Lösung. Dr. KL
Bürgerlicher Wahlsieg.
Die Landtagswahle« in Thüttngen.
(Privat-Telegramm.)
Weimar, 11. Februar.
Die gestern in Thüttngen stattgefundenen Landtagswahlen haben einen überlegenen Wahlsieg des bürgerlichen Ordnungsbloiks gebracht. Die Beteiligung war außerordentlich groß, es begaben sich etwa 90 bis 95 Prozent zur Wahlurne (Die Wahlbeteiligung im Jahre 1921 betrug 72,5 Prozent.z Die Militärzensur war für diesen Wahlsonntag aufgehoben. Im Ml- gemeinen ift die Wahl ruhig »erlaufen, nur in Camburg kam es zu einem unbedeutenden Zusammenstoß in einer Wirtschaft. Die bisher vorliegenden Ergebnisse zählen für: Ordnungsbund zirka 200 000 Stimmen, Völkische zirka 47000 Stimmen, Sozialdemokraten 96 000 Stimmen, Kommunisten zirka 98 000 Stimmen, F reiwirtschaftler zitta 5000 Stimmen. Unabhängige Sozia- fisten zitta 5000 Stimmen. Die größte Zunahme hat danach der bürgerliche Ordnungsbund zu verzeichnen, dann folgen die Deutfchvöllischen und die Kommunisten. In der verhältnismäßigen Verteilung der Stimmen werden die noch ausstehenden Restergebniffe nicht viel ändern. (Siehe auch bitte Sette.)
Sine bürgerliche Äoolitfon.
Weimar, 11. Februar. (Privattelegramm) Es wäre möglich, daß als Fvlge des Wahlergebnisses die große bürgerliche Koalition zustande kommt gegen die Ettremen links und rechts. Die Demokraten erklären aber, der Ord- nungSblock fei nur für dir Wahlen geschaffen worden, um die rote Mehrheit zu beseitiaeu. Da man dies erreicht, sei ein Bündnis zwecklos. (?)
*
Bürgerschoffswoblkn In LüSkS.
Berlin, 11. Februar. (Privattelegramm.) In Berlin liegen neben den Thüringer Wablmelbnngen auch die Nachrichten über die Lübecker Wahlen vor. Auch bart ist ein bürgerlicher Siea festzustelleck Bei den gestrigen Bürgerschaftswahlen wurden gewählt 28 Sozialdemokraten und 10 Kommunisten und 42 Bürgerliche und zwar Eans- und Grundbesitzer 3, Demokraten 7, Wirtschaftsgemeinschaft 21, Deutsche Volkspartei 6. (Bisher hatten die sozialistischen Parteien 44 Sike inne, die Bür- gettchast zusammen nur 36, sodaß jetzt das Ser« hältnis nahezu umgekehrt ift.)
Deutschland und Frankreich.
Bemühung zur Fortsetzung der Ausl-rache.
(Eigener Drahtbettcht.)
Paris, 11. Februar.
Ter „Temps" meldet: Der 93er -'- des deutschen Botschafters von Hoesch beim Ministerpräsidenten Poincarö wird Dienstag ftatt« finden. Herr von Hoefch wird noch nicht die deutsche Antwortnote überbringen, die er erst für Wochenende ankündigt. Die Ausgabe des Botschafters ist, die Bereitwilligkeit Frankreichs zur Fortsetzung bei Aussprache mrt Deutschland herbeiznfuhren. Poinrarö wird nur dem deutschen Botschafter seine frühere Erklä- runa wiederholen können, daß er alle Vorschläge von deutscher Seite gern entgegennehmen und prüfen werde. Die wachenlange Verzöaerung der deuffcheu Antwort, schreibt der „Temps" weiter, kann er weder verstehen noch im Sinne der stnhe- ren deutschen Stellungnahme liegend ansehen, wonach die schnelle Lösung der ReparationS- und Desatzungsfragen irn vitale« Interesse Deutschlands liegen sollte. (?)
Noch feine Wahlresonn.
Die Parteien haben keine Zeit.
(Eigene Drahtmeldung.)
Berlin, 1L Februar.
Zwischen Reichskanzler Marx und den Führern der P a r t ei e n hat gestern eine Besprechung stattgefunden, die sich auf die Acnderuug des Reichstagswahlgesetzes bezog. In
der Aussprache wurden verschiedene Bedenken geltend gemacht in der Richtung, ob es möglich wäre, bei den großen Aufgaben, die der Reichstag vor seiner Auflösung noch zu bewältigen habe, die nötige Zeit für die Beratung und Verabschiedung des vom Reichskabinett beschlossenen Entwurfs zur Aenderung des Wahlgesetzes zu finden? Es kam infolgedessen zu einer Beschluß-, von der Weiterleitung des Entwurfs, der dem Reichskanzler bereits zugegaugen war, an den Reichstag abzusehen. Es wird also darauf v e r- zicktet, noch vor den Neuwahlen eine Aende- rtmg des Reichswahlgesetzes zu beschließen. Die nächsten Reichstagswahlen, die bekanntlich Mitte Juni stattsinden werden, sollen also nach den bisher geltenden Bestimmungen des Reichswahlgesetzes noch durchgeführt werden.
Am die Goldnotenbank.
Günstiger Plan der Sachverständigen.
(Eigener Drahtbettcht.)
Berlin, 11. Februar.
Der Erste Sachverstündigen-Ausschuß veröffentlicht folgende Mitteilung: Die Arbeiten des Ersten Sachverständigenausschuffes haben dazu geführt, mit Einstimmigkeit in großen Zügen den Plan festzulegen, den es für die Errichtung einer neuen dentschen Goldnotenbank empfehlen wird, die ihre eigenen Noten gegen diejenigen der Rentenmark und der Reichsbank austauschen soll. Die diesem Entwurf zugrunde liegenden allgemeinen Grundsätze sind dem ReichSüankpräsidenten Dr. Schacht zur Kenntnis gebracht worden, der durchaus den Eindruck hat — unter dem auck die Sackverständigen selbst stehen —, daß, falls dieser Entwurf zur Ausführung aelangt, er sich als der bedeutsamste Schritt zur endgültigen Sta- billsierung der deutschen Valuta und zum Ausgleich des denffchen Etats erweisen wird. Der Sachverständigenausschutz wird der Reparationskommission gegenüber zum Ausdruck bringen daß der Plan, den er der Kommission unterbreiten werde, b a l d m ö g l i ch st zur Ausführung gebracht werden soll. Dr. Schacht hat dem Ausschutz erklärt, daß er bei Aufstellung seiner Pläne für die Errichtung seiner Goldbank eS so einrickten wolle, datz ihr Aufgehen in die von dem Ausschuß vorzuschlagende Notenbank erleichtert werde. Dr. Schacht wird am 18. d Mts. mit den Sachverständigen in Paris wieder zusammentreffen.
* entfcnetöung im
Paris, 11. Februar. (Eigener Drccktbe- ttcht.) Havas meldet: Eine Entscheidung über die Frage der deuffcken Goldnotenbank wird erst im März zu erwarten fein. Der sranzösilck- belgische Plan ist von den Sachverständigen mit unwesentlichen Aenderunnen angenommen und man i# nachträglich übereiugekammen, daß der Sitz der Bank doch in Deutschland bleibt.
Auch ein Zeigner-Vrozeß.
Ein eingebildeter Mordanschlag.
(Privat-Telegramm.)
Dresden, 11. Februar.
Der frühere Ministerpräsident Dr. Zeigner erregte im Sommer vorigen Jahres größtes Aufsehen durch die Mitteilung, datz in Bautzen verschiedene Rechtsradikale einen Mordanschlag gegen ihn vorbereitet hätten. Am Sonnabend hatten sich nun die angeblichen Attentäter vor dem Bautzener Landgericht zu verantworten. Es zeigte sich aber nur, datz Dr. Zeigner sich interessant machen wollte. In der Verhandlung wurde mitgeteilt, datz das Reichsgericht die Eröffnung des Strafverfährens gegen die angeblichen Attentäter abgelehnt habe. Ebenso hat das Bautzener Landgericht die Strafanzeige wegen Haltung von bewaffneten Gruppen nicht durchgeführt. Es erfolgte nur eine Bestrafung wegen unberechtigten Waff en besitze s, refp. Tragens. Die Angeklagten wurden zu Geldstrafen von 10 und 15 Goldmatt verurteilt.
Voincare hat die Mehrheit.
Kein Erfolg der Kammer-Opposition.
(Eigener Drahtbericht.)
Pans, 10. Februar.
Der „TempS" meldet: Der Kammeivor- stotz der Radikalen gegen Pojncar« hat noch zu keinem Erfolg geführt. Man wird die Verabschiedung der Regierungsvorlagen wohl vertagen, aber nicht unmöglich machen. Buch bei Fott- setzung der Angttffe verfügt Po ine ar« über die Stimmen des nationalen Blocks, die allein schon zur Durchdringung der Regienmgs- vottagen genügen. Ein Rücktritt Poincarös steht autzerhalb jeder Erörterung und jeder Möglichkeit. Auch ttn Senat ist, entgegen den Hoffnungen der Radikalen, »«nächst mit keiner regierungsfeindlichen Mehrheit zu rechnen.
Die Heimatlosen,
eine Bitte für elternlose Kinder.
Bon ber Rot der Zeit find auch die elternlosen Äinbee betroffen, bie von, Schicksal in bie Schattenseite des Lebens gestellt tooroea sind. Ihnen mehr Licht unb Lust, bie ,n ihrer Rettung nötig finb, zu spenben, ift bie Ditte der Adoptionsstelle DU Meldorf.
Vielleicht ist bie Not am größten bei ben Kleinen, Hilflosen, die in dieses Elend hin- eingeboren Werben unb es gänzlich schuldlos mittragen müssen — gegenwärtig und ihr ganzes Leben hindurch. Denn bas, was jetzt an ihnen verborben wirb durch Hunger, Frost, Krcmkheit und seelische Eindrücke, das kann auch später — wenn einmal bessere Zeiten kommen — kaum ausgemerzt werden. Alle die, welche in der scqialen Arbeit stehen, Fürsorge für Kranke und Kinder ausüben, empfinden bitteren Schmerz 'Darüber, daß jetzt so viele Fürsorgestellen eingehen, weil keine Mittel da sind, um sie zu unterhalten. Der Gedanke der vorbeugenden Fürsorge hat in den letzten Jahren immer niehr Boden gewonnen, weil es gar zu klar auf der Hand liegt, daß heute mit einem Geldbetrag von etwa 20 Mark und einem Zeitaufwand von wenigen Tagen ein Schaden vermieden oder geheilt wird, bei nach mehreren Jahre viele tausend Matt und sehr viel Zeit erfordert Zum Beispiel, wo es sich um bie durch Tuberkulose Gefährdeten handelt oder um Kinder, die wegen Mangel an körperlicher und seelischer Pflege sieche Menschen werden, bie nie sich selbst unterhalten können, sondern lebenslang als Kranke. Krüppel oder von Lastern Beherrschte anderen zttr Last fallen. Dem Verein M Säuglinasförsorge WohlsahttSpflöge im
Regierrmgsbezitt Düsseldorf wurde aus ber Erkenntnis, daß heimatlosen Kindern
durch Annahme an Kindesstatt bie beste Fürsorge zuteil wirb, vor dem Kriege eine Adoptionsabteilung ungegliedert. Das geschah gleichzeitig, um dem Verlangen sehr vieler kinderloser Ehepaare entgegenzukommen und um dafür zu sorgen, daß Eltern, die ihre ganze Hoffnung auf bas eine Kinb setzen, auch nur ein Kind annehmen, bas nach menschlichem Ermessen zu ihrer Freude heranwächst. Denn selbstverständlich kommt eine Adoption nicht für solche Kinder in Frage, die wegen ihrer Abstammung oder auf Grund der von uns veranlaßten eingehenden ärztlichen Untersuchung befurchten lassen, daß ihre geistige, seelische ober körperliche Entwicklung nicht günstig vertäust. Dazu schreibt die Leiterin, Margarete zur Rieben (Düsseldorf, Cäcilienallee 2): Wir haben immer wieder beobachtet, daß dieser Punkt von Hebammen. Vormündern, Heimleiterinnen und sonstigen Persönlichkeiten, die gelegentlich Adoptionen vermitteln, nicht genügend bertick- sichtigt wird und daß deshalb manche Adoption mißrät. Wieviel Segen unsere Adoptivstelle in den Jahren ihres Bestehens gewirkt, läßt sich schwer beschreiben. Wenn Fremden die Akten zugänglich gemacht werden dürsten, dann würden sie immerhin eine Ahnung davon bekommen. Die Briefe, welche die Adoptiveltern Wochen. Monate und Jahre nach der Annahme schreiben, erzählen immer wieder von dem prachtvollen Gedeihen der Kinder und
von dem großen Glück.
bas durch sie in ihr Leben gekommen ist. Es ist uns immer wieder ein Wunder und eine sehr, sehr große Freude, zu sehen, Wie sich die bla s- sen Leidensgesichte^solcher Kinder schon nach wenigen Monaten oder gar nur Wochen in liebevollem Elternhause runden und färben und Von einem sonnigen Lächeln vettlätt sind und wie mtS dem früher scheuen, traurigen Augen Vertrauen und Lebensfreude spricht. Daneben haben wir natürlich auch solche Kinder unterzubrinaen, auf deren junges Leben noch kein Reif gefallen ist. die durch rechtzeitige Adoption vor vielem Schweren bewahrt blieben. — Und nun soll diese Adopti onsabteilung, die außer einer ähnlichen Stelle in Berlin die einzige dieser Art ist und
über das ganze Reick
Adoptionen vermittelt, wegen finanzieller Notlage eingehen in* viele Hunderte von Kindern sollen deshalb heimatlos im Elend bleiben 1 find »war zu einer Zeit, Wo einerseits die Not der Kinder noch grögtr ist als früher, wo andererseits bie Zahl ber adoptionsbereitne Ehepaare trotz ber Teuerung staubig wächst — augenblicklich Hegen über hundert Anfragen wegen Annahme von Kindern vor — wahrscheinlich aus der Erkenntnis heraus. daß ein glückliches Familienleben das beste Gegengewicht für den gegenwärtigen Jammer, der wertbeständigste Besitz ist, und daß stobest Kinderlachen und -Geplauder mehr Freude und Anregung gibt als die meisten käuflich«? Genüsse Sebr viele haben schon feit Jahren nach cin-m Kindchen gesucht imd können sich nicht entschließen, „irgend etn3* anzunehmen, sondern, nur ein Kind, von dem z u h 0 f f e n ift datz e3L