Kasseler Neueste Nachrichten

Kasseler Abendzeitung

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Hessische Abendzeitung

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Nummer 26. Einzelnummer 10 Pf., Sonntags 15 Pf.

Donnerstag, 31. Januar 1924. Einzelnummer 10 Pf., Sonntags 15 Pf. 14. Jahrgang

Neue WiMe der BesatzungSteuppen.

Wahlrechtsreform.

Die ersten Vorbereitungen.

In den Besprechungen, die zwischen dem Reichskanzler und den Führern der Mittelpar- tien sowie der Sozialdemokratie stattgefunden ha­ben, ist man dahin übereinzekommen, daß der Reichstag erst wieder zusammentreten solle, nachdem die beiden internationalen Sachver­ständigenausschüsse ihre Arbeit in Ber­lin abgeschlossen haben. Das kann aber noch eini­ge Zeit in Anspruch nehmen, sodaß mit dem Wie­derbeginn der Reichstagsverhandlungen frühe­stens in der zweiten Hälfte des Februar gerechnet wird. Sonderliche Betrübnis wird das nicht auslösen; denn da die deutsch« Politik in die­ser Zeit der deutschen Rot im wesentlichen aus Notverordnungen besteht, hat sich der schleppende Gang des Reichstagsapparates mit seinen un­fruchtbaren Parteiftreitigkeiten mehr als Hemm­nis denn als Förderungsmittel erwiesen und es geht jedenfalls eine Zeitlang auch sehr gut so. Freilich läuft das Ermächtigungsgesetz am 15. Februar ab, und der Reichskanzler Dr. Marx hat den Parteiführern gegenüber die Er­klärung abgegeben, daß eine Verlängerung die­ses Gesetzes nicht beabsichtigt sei. Somit wird ab Mitte Februar wieder normale Politik auf dem Parlamentswege gemacht werden muffen.

Der Reichstag wird eine Menge Arbeit vor- sinden, da eine ganze Reihe dringender Gesetz­entwürfe zurückgestcllt werden mußte. Bor allem ist der Haushaltsplan für 1924 noch gar- nichi börgelegt worden, und da seine Erledigung im Ausschuß und im Plenum wenigstens nach der bisherigen Methode einige Monate in Anspruch zu nehnien pflegt, Wird das Parlament wohl noch den größten Teil des Frühjahrs tagen müssen. Eben deshalb erregt es einiges Erstaunen, daß seitens des Reichskabinetts auf die Erledigung der Wahlrechtsreform, wie sie in dem Entwurf des Reichsministerinms des Innern vorgesehen war, in dieser Legislaturperiode ver­zichtet werden und die Neuwahlen nach dem gel­tenden Wahlgesetz durchgeführt werden sollen. Dieser Entwurf steht bekanntlich im Zeichen des Abbaus. Die jetzigen Wahlkreise sollen nicht nur verkleinert werden, sondern es soll gleichzei­tig die'Zahl der Abgeordneten verringert wer­den, was nicht bloß aus Sparsamkeitsrücksichtcn wünschenswert erscheint. Denn das Wort „so viel Köpfe, so viel Sinne" gilt ganz besondes für die deutsche Volksvertretung. Der jetzige "Reichstag zählt 459 Abgeordnete, und wenn wie bisher auf sechzigtausend Stimmen ein Abgeord­neter entfällt, würde das neue Parlament noch bevölkerter sein.

Es wird berichtet, daß auch die Vertreter der Regierungsparteien sich gegen die Wahlreform erklärt haben, aber das gilt vielleicht mehr dem in manchen Punkten beanstandeten Jarresschen Entwurf als der Wahlreform überhaupt. Jeden­falls kann diese Frage noch nicht als endgültig entschieden gelten, und man ist in politischen Kreisen der Meinung, daß es sehr wohl möglich wäre, die Reform nochdor den Neuwahlen durchzuführen. .Jedenfalls wird von einigen Par­teien noch mit Nachdruck auf die Wahlreform hingt arbeitet, da sic es für nötig halten, daß die einzelnen Wähler wieder in eine engere Fühlungnahme mit ihren Abgeordne­ten gebracht werden und daß Nachwahlen im Laufe der Legislaturperiode ermöglicht werden sollen, um so eine eventuell veränderte Stimmung der Wählerschaft zum Ausdruck bringen zu kön­nen. Die demokratische Fraktion, die in ihrer letzten Tagung eine Verschiebung des neuen Wahlgesetzes abgelehnt hat. will im ablehnenden Falle eine Bewegung in Gang setzen, di« im Wege der Volksabstimmung eine Verbeffe- rung des Wahlrechts noch vor den voraussichtlich im Juni stattfindenden Neuwahlen erreichen will. Eine zweite Volksabstimmung wird von den Mieter- Organisationen in Gemeinschaft mit den Gewerkschaften angestrebt,um eine Aenderung des Beschlusses über die dritte Steuernotvcrordnung herbeizusühren, insoweit durch die vorgesehene Aufwertung und die scharfe steuerlich« Heranziehung Lasten für die Meter erwachsen.

Die Neuwahlen dürften jedenfalls nicht vor Ende Juni erfolgen. Der Reichstag ist am 6. Juni 1920 gewählt worden, und laut Artikel 23 der Reichsverfassung sollen die Neuwahlen spätestens am sechzigsten Tage nach Ablauf der vierjährigen Legislaturperiode stottfinden. Die Wahlen hätten also an sich bis zum 6. August 1924 Zeit, aber eine Verschiebung auf lange Frist

kommt jedenfalls nicht in Frage, schon mit Rück- stch auf die Landwirtschaft, für di? als der beste Wahltermin stets die Zeit nach Beendigung der Heuernte angesehen wurde. Aus diesem Grund« wird man sich vermutlich auf Sonntag, 29. Juni als Wahltermin einigen. Es ist aber nicht einzusehen, weshalb es nicht möglich sein sollte, bis dahin das alte, in manchen Punkten über­lebte Wahlgesetz durch ein neues zu ersetzen.

Der feindliche Druck.

Immer wieder schwere Besatzungslastcn. (Eigener Drahtbericht.)

Berlin, 30. Januar.

Der Hauptausschuß des Preußischen Land­tags beriet gestern über die unsinnige Höhe der BesatznngSlosten. Eine Entschließung der deut­schen Volkspartei, die gestern von dem geschSsts- führcnden Ausschuß in Berlin gefaßt worden ist, besagt, daß trotz des Abaues des passiven Wi­derstandes die Lasten der Besetzung der Länder an Rhein und Ruhr, nicht abgenommen baben, im Gegenteil, der Druck verschärft sich von Tag ;u Tag. Die französifch-blegische Besatzungs­armee beläuft sich nach zuverlässiger Schatzung auf 167 000 Mann. (!) Dazu treten noch die zahllosen Beamten der Regie und die Familien­angehörigen. Gewattige Anforderungen, so der Bau von Kasernen werden an die Ge­meinden gestellt. Die Wohnungsnot nimmt infolge der großen Einquartierungen, die teil­weise mehr als die Hälfte der Einwohner einer Stadt ausmachcn, in erschreckender Weise z«.

Schulen werden noch beschlagnahmt, sodaß in manche» Orten der geregelte Schulüc- trieb ernstlich gefährdet oder gar unmöglich ist. Wenn allein die vom Reich bezahlten Be satzungskoften vom 1. Oktober bis 31. Dezember des letzten Jahres rund 340 Millionen Gold­mark betragen haben, so liegt es auf der Hans, daß das Reich so wenig wie die besetzten Ge­biete in der Lage ist, dauernd diese Kosten zu tragen. Solange die Besetzung derartige Auf­wendungen erfordert, ist eine befriedigende Lö­sung der Reparationsfrage unmöglich. Durch solche Zustände, wie sie sich im besetzten Gebiet bcransgebildet haben, werde eine Erbitterung in der Bevölkerung hervorgerufen, die in Jahr­zehnten nicht wieder weichen werde. Der ge­schäftsführende Ausschuß der Deutschen Bolks- partci erwartet daher, daß die ReichSregiernng die SachverMndigenausschüffe auf diese Tat­sache aufmerksam macht und alles daran setzt, daß diese unproduktiven und erdrückenden Aus­gaben verschwinden.

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Reue französische Jtäuberel.

Köln, 30. Januar. (Privattelegramm.) Aus der ftanzöfisch besetzten Zone wird gemelder: In Trier und Berncastel beschlagnahmten am Montag die Franzosen für 60000 Billionen Mark Lohn- und Kommunalgelder, we­gen einer seit Juli v. I. rückständigen Schadrn- crsatzforderung. In Kreuznach wurden aus gleichem Grunde das Finanzamt und dle Rationalkasse militärisch besetzt und die vo^andenen Gelder beschlagnahmt.

Prüfung an *)rt und Grelle.

London, 30. Januar. (Privattelegramm.) Daily Mail meldet: Der britische Vertreter im Sachverständigen-Ausschutz MacKenna ist vor seiner Reise nach Berlin in London eingetroffen. Er hat an der Gesamtsitzung deS britischen Ka­binetts am Montag teilgenommen. Rach Mit­teilungen MacKennas ist in Aussicht genommen, den Anteil des Ruhrgebietes an dem Rcpara- tionsproblrm an Ort und Stelle zu prüfen.

Schicksalsfrage der Pfalz.

Um die Separattsten-Unttriebc.

(Eigene Drahtmekdung.)

Paris, 30. Januar.

In Paciö will man glauben machen, cs bestehe kein Gegensatz Mischen dem französischen und englischen Standpunft. Die Rheinlandkommis- sion habe über die Anerkennung der Pfalzregie­rung nicht zu entscheiden. Es handle sich in Wirk­lichkeit darum, ob die Rheinlandkommisston die separatistischen Berordnungen bestätigen könne, ohne ihre Kompetenz zu überschreiten. Die fr«n- zösische Regierung habe gefimden, daß zweck- mätzigerweise darüber die Botschafterkon- ferenz zu Rate gezogen werde, um zu bestim­men, wie weit di« Zuständigkeit der Rheinland- kommission hinsichtlich der Aufrechterhaltung der ösientlichen Ordnung und der Sicherheit der Truppen nsw. gehe. Die französische Regierung habe demenffprcck-end der Londoner Regierung oorgeschlagen, daß die Frage der Vollmach­ten der Rheinlandkommission in gegenseitigem Einvernehmen der Botschasterkonferenz unterbrei­tet werde, die die Kommission ermächtigen könnte, in eigener Verantwortung diejenigen von den

separattstischen Berordnungen, die die öffent­liche Ordnung und die Sicherheit berührten, sowie die Anordnungen, die die Arbeitslosen­unterstützung beträfen, zu veröffentlichen.

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Der Ursprung bei Hoffmann?

Paris, 30. Januar. (Privattelegramm.) Der „Matin" meldet, daß General de Metz zur informatorischen Berichterstattung nach Parts be­rufen sei. Der Matin betont nochmals, daß die Separatistenbewegung in der Pfalz ihren Ur­sprung in dem Schritt des früheren bayrischen Ministerpräsidenten Hoffmann (Soz.) bei Gene­ral de Metz habe, (?) wobei Hoffmann erst dem General de Metz die Bitte nach Förderung und Beihilfe zu der „dem Willen des ganzen Pfalz­volkes" enffprrchenden Lostrennung der Pfalz von Bayern und Deutschland ausgesprochen habe.

Niederlage der Verräter.

Darmstadt, 30. Januar. (Privattelegramm.) Alle Anzeichen sprechen dafür, daß der Separa­tismus im besetzten hessischen Gebiet im Er- löschen begriffen ist. In dem unfern Darm­stadt gelegenen Dorf Achillingen, das ganz be- sonderS unter der Separatistenhrrrschaft zu lei­den hatte, haben die Sonderbündler das Rat­haus geräumt, offenbar auf höheren Befehl. Die Bürgermeister der Landkreise sind zusammenge- treten und haben beschlossen, alle Anforde­rungen des separatistischen Kreiskommissars abzulehnen. Sie erklärten, daß sie das mit ihrem Treueid nicht vereinbaren können. Der separatistische Kommissar Dr. Roth hat seinen Posten ebenfalls verlassen.

Dle Sachverständigen.

Ueberrrichung einer deutschen Denkschrift.

(Eigene Drahtmeldung.)

Berlin, 30. Januar.

Die Mitglieder des ersten Ausschusses der Sachverständigenkommission trafen gestern abend in Berlin ein. Die deutsche Kriegslasten-Kom- mission wird gewissermaßen die Gegenseite des Sachverständigen-Aussch-ces in Berlin bilden und wird, wie wir hören, in den allernächsten Tagen den Sach oerständigen in der Form eines in englischer und französischer Sprache abgefaß- tcn Briefes umfangreiches Material über die Frage der Goldnoten bank und über die Balancierung des deuffchen Budgets überreichen. Aus diesem Material wird unzweifelhaft her­vorgehen, daß das deutsche Budget zurzeit kei­nerlei Leistungen ermöglicht. Denn das Budget für 1924 gelangt, selbst wenn man die vollen Einnahmen aus dem besetzten Gebiet einsetzt, nicht zu einem Ucberschuß, der zur Abdeckung der Besatzungskosten ausreichen würde, ge­schweige denn, daß etwas für sonstige Abbür­dungen von Geld- und Sachlieferungen übrig bliebe. Die deuffche Regierung wird überhaupt mit voller Offen leit die von den Sachverständi­gen zu stellenden Fragen beantworten, und über die ganze finanzielle Lage des R' ches Aufklärun­gen geben. In informierten Kreisen glaubt man zu wissen, daß die beiden Ausschüsse etwa vier­zehn Tage in Berlin verweilen und dmm nach Paris zurückreisen werden, da sie ihre Berichte bis spätestens L März ausarbeiten wollen. MacKenna, der sich soeben zwei Tage in London aufhielt, wird von dort aus über Ostende direkt nach Berlin reisen und heute eintrefsen.

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Zusammenarbeit.

Berlin, 30. Januar. (Privattelegramm.) Der Vorsitzende des Sachverständigen-Ausschus- ses, der amerikanische General Dawes, sagte bei seiner Anttmst einem Pressevertreter: „Ich bin erfreut, Gelegenheit zu haben, Deuffchland be­suchen zu können und ich hoffe, von der offe­nen frenndschastljchen Zusammen­arbeit. die ich bisher bei den Deuffchen ge­funden habe, eine Erleichterung meiner gewiß nicht leick'ten Aufgabe in Berlin zu finden. WaS weiter wird, wird ja unsere Untersuchung er­geben. Morgen um 11 Uhr findet die erste SU- zung in den Räumen des Wirffchastsrates statt." Ein Händeschütteln und der General bestieg mit seinen Begleftern daS Auto. Auch tonst wird in der heutigen Berliner Morgeupreffe die Ankunft der Sachverständigen besprochen. Die Blätter der rechten Seite geben die Mahnung, die Hoff­nung auf die Angekommrnen und ihre Tätigkeit nicht gar zu hoch zu spannen.

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3m Reichskabinett.

Berlin, 30. Januar. (Privattelegramm.) Das ReichSkabin.tt hat in seiner gestrigen Sit­zung die Anträge ves Reichsfinanzministers an­genommen, den alliierten Sachverständigen bei ihrem Berliner Aufenthalt ein klares Bild über die Finanzlage Deutschlands zu neben. — Der Bericht des Reichsfinanzministers lehnt die Uebcrführung des deutschen Eisenbahnbe­triebs in ein r-in privates Unterneh men ab, die unter ausländischer Kapitalbeteili­gung verschiedentlich vr-rgeschlagen wurde.

Bäuerlicher Ruin?

Eine Kundgebung der Landwirtschaft.

In Abwehr sozialdemokratischer Pressoan- aviffr auf die Landwirtschaft geht uns von der Landwirtschaftskammer Kassel eine Kundgebung zu, in der es u. a. heißt: Richtig ist, daß viele Landwirte ihre Hypotheken abge- stoßen haben und es ist ein Glück, daß dies ge­schehen konnte, denn sonst könnte man ihnen jetzt nicht zmnuten, um Steuern zu zahlen, neue Hypotheken auf ihre Güter aufzunehmen, bei einer verschuldeten Landwirtschaft wäre auch die Hilfsaktton der Rentenbank, der wir doch ganz allein die gegenwärtige stabile Valuta verdan­ken, unmöglich gewesen. Es soll auch gar nicht bestritten werden, daß in der hinter uns liegen­den Zeit auch manche Landwirte den Tanz um das golden: Kalb mitgrmacht haben, daß sie ebenso Verschwendung getrieben haben, wie dies Wohl in allen Berufsständen, die in dieser Zeit der Inflation verdient haben, der Fall war. Einzelne Wohl, aber die Gesamtheit nicht! Wer das behauptet, kennt die Wifflichkett nicht! Noch niemals sind unsere Güter technisch so gefördert worden wie in diesen Zeiten der Geldentwertung, wo die überwiegende Mehrzahl aller Landwi-te den Papiergeldsegen dazu anwandte um gutes Zuchtvieh zu kaufen, neue Maschinen anzuschas- fen im» die technischen Einrichtungen des Be­triebes immer mehr zu vervollkommnen. Wie­viel teure Saalreinigungsanlagen, «lettrische Auszüge. Motorpflüge und Dreschmaschinen sind nicht in diesen Jahren gekauft worden! Ist nicht die Elektrisierung der kukhesstschen Landwirt, schäft nach dem Kriege in fast allen Gemeinden durchgeführt worden? Ist nicht auf dem Lande gebaut worden, wie nie zuvor, auch von den Landwirten, die nicht nur die während der lan­gen Kriegsjahv: verschlissenen Gebäude ausbes­sern mußten, sondern auch manches neue Stall­gebäude, manches neue Wohnhaus erttchtet ha­ben zum Segen der gesamten VoMwirtschast, der der städtisch« Hausbesitzer in dieser Zett, wie jedermann weiß, nichts zu bieten hatte.

Dir Gewinne, die die Landwirffchost ht den Zeiten der Geldentwertung gemacht hat — im Krieg und solange die Zwangswirtschaft mit ihren ruinösen Höchstpreisen anhteft, war von Gewinnen doch überhaupt keine Rede — find restlos der deutschen Volkswirtschaft, der Indu­strie und damit auch dem Arbeiter wieder zu gute gekommen. Jedenfalls hat die deutsche Landwirtschaft ihre vaterländische Pflicht, ihre Brttirbe wieder auf die älte Höhe zu brtn- gen, in hervorragender Weise erfüllt. Die Lücken des Viehstandes sind mchezu wieder ausgefüilt, an Kunstdünger ist eine gewaltige Steigerung zu verzeichnen. ES ist mtt Hochdruck von der gesamten Landwirffchaft, Großen wie Kleinen gearbeitet worden, um das stolze und große Ziel zu erreichen, nämlich das deutsche Volk aus der eigenen Scholle zu ernäh­ren. Das war der Sinn und Zweck des großen Hilfswerkes, zu dem sich die deuffche Landwirt­schaft anheischig gemacht hatte und das mm an­gesichts der eingctretenen Entwicklung in die Rumpelkammer zu geraten droht. Diese Ent­wicklung — verlustbringende Produktionspreise, enorme Steuerlast und unglaubliche Kreditnot — gebt aber nicht nur den landwirtschaftlichen Berufsstand an. Leidtragend wäre das ganze deutsche Volk, das buchstäblich erhungern müßte, wenn der deutsche Landwirt aushört, seinen Bo­den intensiv zu bearbeiten, weil ihm di: Mitte! fehlen, den nötigen Kunstdünger zu kaufen.

Der Ruin der deutschen Land­wirtschaft ist unausbleiblich, wenn die Preise der landwirtschaftlichen Produkte den Tiefstand behalten, den sie heute erreicht Haven und wenn dem Landwirt gleichzeittg eine Steu­erlast auferlegt wird, die er dann ganz sicher nicht traaen kann. Der Ruf nach Erleichterung dieser Steuerlast sowie nach Wiedereinführung des Schutzzolles, weich' letzterer allein die Ge. treideproduktton in Deutschland sicher stellen kann, enffpringt daher nicht agrarischem Eigen­nutz, er ist vielmehr der Ausdruck der tiefen Notlage, in welcher sich die Landwirtschaft befin­det, um deren Hebung Regierung und Volks­vertretung auf das Aeußerste bemübt sein soll­ten. Nicht um den Berufsstand als solchen hau. dell es sich, so wichtig und unentbehrlich er auch lei —handelt sich um die Eristenz des ganzen Volkes, das verhungern muß, wenn der deutsche Ackerbau den Körnerbau nicht mehr lohnt!

Die SnttchSöigungSpapleee.

Die K-Schätze der Goldschatzanweisungen.

Ueber die neuen Goldschatzanweisungen, die von jetzt ad dm Liquidationsschadensberechtig- ten und den Berechtigten aus der Sanktionsab­gabe an Stelle der K-Schätze ausgehändigt wer­den sollen, haben wir in der Dienstag-Ausgabe unserer Zeitung berichtet. Es sind nun Zweifel über das Schicksal der K-Schätze entstanden. Da- zu wird von Berliner zuständigei Seit: fol­gendes mitgcteilt: Es ist nicht beabsichtigt, die