13. Jahrgang

Mittwoch, 5. Dezember 1923,

Einzelpreis: 150 Milliarden.

Nummer 283

Einzelpreis: 150 Milliarden.

Streit um das neue Ermächtigungsgesetz

s.

stechen Wirtschaftskörper wäre.

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für die Produktion gegeben wird. Es wird

habe das Staatsdepartement mit einem Ersuchen um weitere Information darüber, was zu tun geplant sei und bis zu welchem Grade die Aus- schüfst freie Hand erhalten sollten, geantwortet. Der Times-Berichterstatter nennt es im voraus sicher daß die Vereinigten Staaten heute nicht geneigter sein dürften als vor einem Jahr, sich einer Reparationsuntersuchung ayzuschliesten, die keinerlei wesentliche Ergebnisse verspreckn, und schließt, was nun die in Paris gemachten Vorschläge anbetrrfse, daß amerikani- schc Bürger sich privat an den beiden Aus- schnsstn beteiligen, so müsse daran erinnert wer­den, daß Männer von Bedeutung es sicher a b • lehnen würden, ohne die volle Billigung ihrer Regierung z» handeln.

Französische Mißwirtschaft.

Klagen Nordfrankreichs gegen die Regierung.

(Eigener Drahtbericht.)

Paris, 4. Dezember.

Die Pariser Blätter veröffentlichen folgende Note: Der Verwaltungsrat des Generalverban­des der Genossensclmften zum Wiederaufbau bet zerstörten Gebiete, der unter dem Vorsitz des Senators Lubersae tagte, stellte fest, daß trotz der vorliegenden von der Regierung über nommenen Verpflichtungen noch kein Kubik- meter Holz von den in den Rheinischen Staats­forsten ausgeführten Schlägen geliefert worden sei. Ter Verwaltungsrat stellte weiter feit, daß sich daraus für die französischen Holz­händler die Möglichkeit ergebe, auf künstliäie und wiMirliche Weise ihre gewaltigen Preise aufrecht zn erhalten. Der Minister der befreiten Gebiete wird dringend ersucht, im Jahre 1924 den Einwohnern der befreiten Gebiete, unter Anrechnung auf ihre Ansprüche Holzmengen zu liefern, die im Verhältnis zu dem im Rheinlande geschlagenen Holz schhen. Der Verwaltungtzrat stellt schließlich das improvisierte Vorgehen an den Pranger, das die verschiedenen Hilfs­stellen für die verschiedenen Sachlieferungen anwenden. So wird Mangel an kaufmännischem Sinn und praktischen Direktiven und schließlich eine Vermengung von Trägheit und Unkenntnis den betreffenden Beamten vorgeworfen.

gleichem Maße auch die Kaufkraft de Löhne steigen, womit wieder ein Anrei

antworten werden wird. Neuwahlen haben , dann innerhalb sechzig Tagen stattzusinden. Bis 3um Zusammentritt des neuen Reichstags aber , würde auf Grund des Artikes 48 der Reichs- Verfassung durch Verordnungen das Ermäch- tigtlngsgesetz praktisch doch durchyeführt werden. Nach den üblen Erfahrungen, die der Reichs­tag Mit sich selbst machte, besteht die Hoffnung, daß er wenigstens im letzten Augenblick sich dem einzig Notwendigen nicht verschließt, umsomehr, als zum ersten Mal seit langer Zeit die Kur v e wieder nach oben steigt Durch die Beendi­gung des Druckes der Rentenmark wird in kurzer Zeit der deutsche Geldmarkt soviel zu­sätzliche Währung erhaben haben, daß dadurch eine Lockerung der Warenläger und damit eine bessere Versorgung der Städte mit Lebens- mitteln unter gleichzeitigem Abbau der Preise erfolgt. Die Vorboten einer Preis­senkung sind da. Wenn von unten herauf, durch die Bezahlung der Beamten und mancher Ange­stellten- und Arbeiterkreise in Rentenmark, das wertbeständige Zahlungsmittel mehr in den Verkehr kommt, werden die Kreise, die Nah­rungsmittel liefern, in die Lage versetzt, die Lie­ferungen wieder aufzunehmen. Da Mn Beispiel der Viehzüchter schon wertbeständiges Geld be­kam, hat in Berlin in den letzten Tagen dir Belieferung nrit Schlachtvieh sich ver­dreifacht.

Gleichzeitig stieg aber auch durch die Be­grenzung der Papiermarkmenge der Wert der Papiermark, oder vielmehr, der Wech­selkurs der Papiermark gegen wertbeständige Zahlungsmittel stabilisierte sich von selbst. Wäh­rend in der Vorwoche ein Pfund Sterling m London mit bis zu 45 Billionen Papiermark be­zahlt wurde, der amtliche Kurs für das Pfuuv in Berlin also nur die Hälfte des wirklichen be­trug, hatte am Montag sich die Devise London so abgeschwächt, caß der Berliner Mittelkurs un­gefähr dem freien Kurs entsprach. Damit ent­fällt natürlich auch die Grundlage für die Stei­gerung der sogenannten deutschen Gold­preise für Waren. In den Goldpreisen war eine Entwertungsquote hineinkalkuliert, die bis über hundert Prozent betrug. Bei einem festm Verhältnis der verschiedenen deutschen Währmi- gen untereinander und einer Aufhebung der Spanne zwifchen Berliner Kurs und Auslands­kurs der Devisen ist das Bestehen einer Risiko- präinie nicht mehr gerechtfertigt.

Auf der anderen Seite ist unter dieser Ge­samttage der Beamtenapparat endlich in der Loge, klarere Richtlinien über das Vorgehen ge­gen die Kreise des Großhandels zu erhalten, deren bisher unkontrollierbare Preispolitik von

Konsumenten und vor allem auch landwirt­schaftlichen Produzenten angegriffen wurde. Ter Zustand, daß ein landwirtschaftliches Produkt dem Bauer nur unwesentlich über dem Frie­denspreis bezahlt wurde, baß aber der Konsu­ment das Mehrsaa-e des Friedenspreises auf- laenben mußte, um Fleisch, Mehl oder Brot und dergleichen zu erstehen, wird damit aufhören. Durch ben Preisabbau selbst wird aber in

also der natürliche Kreislauf wieder in Erschei­nung treten. Sn weiten Kreisen des deutschen Volkes glaubt man, daß diese Entvicklung sich nunmehr naturgemäß vollziehen wird. Es ist Sache des Reichstages und der Regierung, nicht durch politische Mittel den Gesundungsprozeß zu verzögern. Die Lehren der Kabinettskrise d-r letzten Wochen dürften auch dem Reichstag ge­zeigt haben, daß weitere Krisenluft Gift für den

Um Oie Arbeitzeit.

Die Gewerkschaften gegen die Verlängerung.

(Privat-T elegramm.)

Berlin, 4. Dezember.

Aus Essen wird gemeldet: Die Verhandlun­gen zwischen den Gewerkschaften und Industriel­len im Ruhrgebiet wegen Wiedereinführung der Zehnstundenarbeitszeit sind gescheitert, da die Vertreter des MetaüarbeiterverbandeS er. klärten, am Achtstundentag festhalten M müssen. Auch die Verhandlungen der Arbeitnehmerver­treter mit der Firma Krupp sind aus demselben Grunde abgebrochen worden. — In Berlin haben die Gewerksllprften die Einführuna des Neunstundenarbeitstages in den Staats- und Privatbetrieben abgelehnt. Ta die Regie­rung auf Einführung der wöcheMlichen Arüeits- zet von 54 Stunden bestehen bleibt, so ist ein Konflikt mit den Gewerkschaften zu beftfr bstn, der zu politischen Auswirkungen in, und außer halb des Reichstages führen kann. — In den Berliner Eisenbahnwerkstätten ist zu- folge Aushangs der R eu nstund en ar b eittss- tag bereits zum 17. Dezember eingeführt.

Amerika wird nicht teilnehmen.

(Eigener Drahtbericht.)

London, 4. Dezember.

Ter Washingtoner Berichterstatter der Times schreibt- Tie amerikanische Regierung habe dir informelle Einladung der Reparations­kommission, Mitglieder für die von ihr beschlosse­nen Ausschüsse zu ernenne»», weder ange­nommen noch verworfen Als der ame­rikanische Beobachter Logau in der Kommission die Anregung übermittelte, daß die Alliierten die amerikanische Beteiligung begrüße« würde«.

Neues Ermächtigungsgesetz.

Der Entwurf vor dem Reichstag.

(Privat-Telegramm.)

Berlin, 4. Dezember.

In Ergänzung unseres gestrigen Telegramms wird der Wortlaut des Ermächtigungsgesetzes mitgeteilt: 8 1- Die Reichsregierung wird er» «nächtigt, die Maßnahmen zu treffen, die sie im Hinblick auf die Not von Volk und Reich für erforderlich und dringend erachtet. Eine 'Abweichung von den Vorschriften der Reichsverfaffung ist nicht zulässig. Die erlassenen Verordnungen sind dem Reichstag und dem Reichsrat unverzüglich zur Kenntnis zu bringen. Sie sind aufzuheben, wenn der R e i ch s t a-g dies in zwei Abstimmungen, zwischen denen ein Zeit­raum von mindestens einer Woche liegen mutz, verlangt. § 2. Dieses Gesetz tritt mit dem Tage der Verkündung in Kraft. Es tritt am 15. Fe­bruar nächsten Jahres außer Kraft.

Sine Spaltung der Linken.

Der Streit in der Sozialdemokratie.

(Privat-Telegramm.)

Dresden, 4. Dezember.

Seit der Absetzung der sozialistisch-kommuni­stischen Regiernng in Sachsen besteht ein scharfer Streit zwischon den sächsischen Sozialdemokraten und der Reichstagsfraktion. Jetzt hat die V. S.

D. Sachsens in einet Landesversammlung be­schlossen, daß Lat'dtagsfraktiou und Landesin­stanzen in Sachsen gemeinsam über Fragen der Regierungsbildung beraten und entscheiden. Sie spricht dem Parteivorstand und der Mehr­heit der Reichstagsfraktion infolge der von ihr bisher betriebenen Politik das $ er« trauen ab und fordert zum Schluß die Reichs­tagsfraktion auf, mit allen verfügbaren Mitteln die Beseiigung beS Ausnahmezu­standes zu erzwingen. Rach einer Meldung der „V. Z." ans Dresdsen wurde auf dem Lau- desportkätag der sächsischen Sozialdemokratie eine Resolution eingebracht, in der es heißt, der Landesparteittm wolle beschließen, daß die ge­waltsame Beseitigung der sozialiftisch-komtnuni- stschen Regierung ein Bruch der Verfassung ge­wesen sei, und daß der Parteitag eine Koalition mit bürgerlichen Parteien verwerfe.

Jtegirrungs- und VarlamentssteeN.

Berlin, 4. Dezember. (Privattelegramm.) Zwischen der Reichsregierung und dem Reichs­tag besteht eine Meinungsverschiedenheit darüber, ob das Ermächtigungsgesetz eine Versas- ungSänderung bedeute oder mcht und ob es einer Zweidrittelmehrheit bedarf. Reichstags- Präsident L o e b e äußerte, daß dieses Gesetz Mi- sächlich ein versassungsänderndes Ge­setz sei und der qualifizierten Mehrheit des Reichstags bedürfe. Selbst wenn in dem Text des Gesetzes ein Vorbehalt zur Wahrung der Reichsverfassung gemacht werden würde so sei ein solcher Vorbehalt hinfällig, da allem die Tat­sache genüge, daß der Reichstag aus fern Gesttz- gebungSrecht verzichtet. Die Re i chs regte» rung bestreitet aber diese Aufstfsung und bat sich durch ein Rechtsgutachten bestätigen las­sen, daß das Gesetz' nicht verfassungsändernd fei.

Die Mvg'icHkett einer Krise.

Berlin, 4. Dezentber. (Privattelegramm.) Ter Streit um das Ermächtigungsgesetz wird kri­tisch. Stellt sich die Neichstagömehrheit auf einen der Regierung entgegengesetzten Standpunkt, dann ist für die Annahme des Gefetzes eine Zwei­drittelmehrheit bei Anwesenheit von mindestens zweidrittel Abgeordneten des Parlaments erfor­derlich. Nach allem, was bisher verlautete, beab­sichtigt die Sozialdemokratie, diesem wirt­schaftlichen und sozialen Ermächtigungsgesetz ihre Zustimmung zu versagen. Selbst wenn die Deutschnationalen dafür stimmen sollten, wäre dadurch noch nW die qualifizierte Mehrheit er­reicht. Es blieben dann nur zwei Möglichkeiten offen: Entweder Auslösung des Reichs­tages und Fortführung der Regierungsgeschäste auf Grund des Artikels 48 der Reichsverfassung ohne Befragung des Parlaments mit späterem Nachsuchen der Indemnität oder, trotz dem Reichstag, Erledigung der dringenden Fragen durch eine beschleunigte Gesetzgebung oder durch Anwendung des Artikels 48 der Reichsverfaflung von Fall zu Fall, bis das Par­lament gegen diese oder jene Regierungsverord­nung Einspruch erhebt. Die Entscheidung der Streitfrage liegt letzten Endes, wenn keine Einigung zu erreichen wäre, beim Richter.

DreReparations-Ausschüffe

Hoffnung auf Gegen.

Kommt eine Besserung? ,

Heute befindet sich der Reichstag in einer eigenartigen Lage. Das Kabinett Marx hat «hm ein neues Ermächtigungsgesetz vorgc- Icgt, das bis zum 15. Februar 1924 der Regle- ; rung die Vollmachten übertragen soll, die sonst dem Reichstag zustchen. Es handelt sich um politische, wirtschaftliche und sozialpolitische Maßnahmen, ebenso wie um steuerliche. Be­kanntlich hat das Reich in ganz kurzer Frist nach , dem Einstellen der Arbeit der Notenpresse über­haupt keine Gelder mehr zur Verfügung, wenn nicht durch die Einführung neuer oder Ver­schärfung alter Steuern aus dem Verordnungs- weqe in wenigen Tagen dem R-nchsfinanzm'.ni» fier neue Summen in die Hand gelegt werden. , Der Reichstag muß dieses sehr allgemein gehatt . tette Gesetz als Verfassungsänderung, ansehen und, genau wie beim Ermmbtigungs- gesetz für daz zweite Kabinett Dr. Stresemann eine qualifizierte Zweidrittelmehrheit anfbrin- gen. Die Parteien des Kabinetts verKgen über diese Mehrheit nicht. Finden sich also nicht Not­helfer in den Oppositionsparteien, dann habe«! wir eine neue Kabinettskrise, die diese Fragen mit einer Auslösung des Reichstages be-Z

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Die Wohnungsfrage.

Eine Möglichkeit zu ihrer Lösung.

Bo«

Dr. ing. Erich Allstädt-Kassel.

Regierungsbaumeister.

Die Lösung unseres Wirtschastselcnds ist und bleibt letzten Endes eine Frage der Produktions­steigerung und der planmäßigen Anteilnahme der Bevölkerung an dem Gütererzeugungspro- zeß. Seit Jahren steht tn Deutschland die ge­samte Menge der geleisteten Arbeit in einem ch rötenden Mißverhältnis zu der Zahl der Men­schen, die durch diese Arbeitsleistungen leben wollen und miissen. Neben dem verlorenen Krieg ist dieses durch - einseitigen politischen Doamenglauben der Masse hervorgerusene Miß­verhältnis zwischen Bevölkerungszahl und er­zeugter Gütermenge die Hailptursache unseres wirtschaftlichen Verfalls. Auf der Suche nach dem Wege zur Lösung des Problems zeigt sich, ivelch bedeutenden Anteil die Behausungssrage an der Gesundung der Wirtschtft ansmacht. und welche Maßnahmen zu ergreifen sind, um d'e Grundlage zu gesunden Verhältnissen zu schaffen. „ , .

Die Frage nach der Zahl der zurzeit not­wendigen Wohnungen ist solange müßig als für ihre Beantwortung Porkriegsverhattmsst oder bie derzeitigen örtlichen Nachfragen 3U» gründe gelegt werden. Im Sinne geordneter Wirffchnftsverhältnisse braucht Deuffchland un­ter Einrechnung eine? geringen Zuschlages für leerstehende Wohnungen soviel Wohnraum, als es Familien nach dem Stande seiner Güterer­zeugung ernähren kann. Im Falle gleichbleiben­der ober aar verminderter Gütererzeugung auf die Ge'anltbevö^kerima bezogen, ist die nittwen- digc Folge schließlich Auswanderung. Abster­ben oder Selbstzerfleischung. Der größte Test be-v-bwMen Volkes gedenkt diesen Weg wärt cinzuschlawen. Bei der vorhandenen Bevolke- rnnasverdichtung verbleibt somit nur „eure plan­mäßige Regelung zwischen Produktion und Konsumtion unter gleichzeitiger Steigerung der Produktion. „ ,,

Eine Steigerung der Gütererzeugung zum Zwecke der Ausfuhr bietet bei der derzeitigen außenpolitischen Lage Deutschlands wenig gün­stige Aussichten. Sie beschrankt sich von selbst auf diejenigen Güter, die wir billiger oder besser Herstellen als das Ausland, oder solche, die das Ausland benötigt, ohne selbst in der Lage Zu win, sie Herstellen zu können Der Kreis für die Erzeugnisse dieser Güter ist daher auf wenige Industrien oder Erwerbszweige befchränkl.

Die einzige Möglichkeit, zur Schaffung geord- sieter Beziehungen zwischen Produktion und Konsumtion bietet nur die Mehrung der inlän­dischen Erzeugung für den eigenen lebensnot­wendigen Bedarf, d. h. der planmäßige Ausbau

der Mnnenwirtfchast.

Was innere Kolonisation bedeutet und daß die Lösung des Verdichtungsprozesses der Be­völkerung sich da am leichtesten vollzieht, wo em Volk über ein Gebiet verfügt, das teiltoetfc noch sparsam bebaut ist, bedarf keiner weiteren ^Er­klärung. Wo aber fast aller gute und unzuläng­liche Boden bebaut ist, wo große Gebiete nur durch Bewässerung ober andere schwierige -Km- tutarb eiten gewonnen werden können, da ist die NusgrLe schon sckfwieriaer. Und noch schwerer ist sie, wo bet einer allgemeinen Veränderung der Weltwirtschaftssage und der vollkommemn Ablage weiterer Bevölkerungskreise an das Ge­meinschaftsgefühl. an die Pflichten und Aufga­ben des Staatsbürgers, verbunden mit einer irrsinnigen Verdrehung aller Geldbegrifse. eine übergroße Einwohnerzahl auf kleinster Boden- fläche menschenwürdig leben soll. Der Kern der deutschen Gegenwartsfrage ist dauttt Qargelegt, sehen wir nach einer Lösung! .

Die bereits angedeutete Verpflanzung Yes Ueherfchusscs der an der industriellen Produktion zuviel teilnehmenden Menschen, der in den Großstädten unproduktiv Arbeitenden, sowie de- Heeres der Arbeitslosen in Gebiete, die nach Urbarmachung bte dort Wirtschaftenden ernaren, wohnen nnd kleiden können, ist durchaus mög­lich gcaebenensalls unter Zwang. Betrachten wir vom Standpunkt der Wohnungsfrage ledig­lich die Errichtung der notwendigen Wohnun­gen und der dazu gehörigen Unterkunftsraume für D'.eh und Vodencrirägnisse, so ist deren Er- lichttlng >m Wesentlichen von der Beschaffung d«r Geldmittel abhängig. Ter Staat hat in der Nachkriegszeit vergeblich versucht, zur Behebung der Wohnungsnot durch Gesetze, Verordnungen und geldliche Zuschüsse b:e Bautätigkeit in Gang zu bringen . Der Mißerfolg mußte alle viele Maßnahmen schon deswegen boschieben fein, weil bie notwendigen Voraussetzungen für eine geordnete Bautätigkeit nicht aefchafsen werden konnten: stabile Kauftraft des Geldes, geordnete Arbeitsverhältnisse und reichliche Geldmittel. Der Aufbau kann sich nur auf dem stieren Bo­den eines feste» mittleren Preisstandes vollzie-

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