Meier Neueste Nachrichten
Kasseler Abendzeitung
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Hessische Abendzeitung
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Nummer 231.
Einzelpreis 3 Millionen Marl.
Donnerstag, 4. Oktober 1923.
Einzelpreis 3 Millionen Mark.
13. Jahrgang.
Erweiterung der Regierungsmacht.
Eine Regierungskrise.
Aenderung im Kabinett.
Die Schicksalsfrage ist heule, oh wir nun jetzt endlich in einer Gesundungskrife uns befinden. Die Dinge sind mit überraschender Schnelligkeit in Fluß gekommen. Außenpolitisch stehl es so, daß em Ausgleich mit Frankreich unmöglich erscheint. Kein Mensch mehr wird erwarten, daß die Antwort, die wir nun von Frankreich auf unsere mehrfachen Anerbieten zu erwarten hätten, uns noch Verhandlungen entgc- genführt. Trotz Abbruchs des pttsstven Wioer- standes wird die Bevölkerung und werden die Beamten im Ruhrgebiet gepeinigt; von den letzteren verlangt man einen Diensteid, der unverträglich ist mit dem dem Reiche geleistetoi. Treueid, und die gesamte Politik wird durch die Maßnahmen Frankreichs von einer Verlegenheit in die andere gebracht. • Hier muß endlich die Entscheidung gesucht werden. Wir wissen, da» Frankreich auch im Rheinland auf das Ziel d-c Schaffung eines zweiten Saarstaates hinarbeiler, und es ist nicht mehr länger Zeit zu verlieren, daß Frankreich vor die klare Entscheidung gestellt wird, was es mit seiner Politik Deutschland gegenüber beabsichtigt. Die Folgerungen daraus ergeben sich für uns von selbst.
Jin Inneren stehen die Dinge ebenfalls auf des Messers Schneide. Wir müssen uns darüber Rechenschaft geben, daß wir ohne Erhöhung der Arbeitsleistung zu einer Sanir- rung unserer Verhältnisse nicht kommen,, daß wir ohne Mehrproduktion keine Währungsreform, keinen Budgetausgleich, und damit keinen internationalen Kredit erlangen. Die Arbeitsleistung hat wieder zur Voraussetzung eine mit« fassende Finanzreform. Dazu ist nöttg, als eines der wichtigsten Glieder in diesenr ganzen System, eine großzügige Preispolitik durch dar Mittel des Preisabbaus, vor allem dadurch, daß die gesamte Preis- und Kartellpolirik und die Form der Preisfestsetzung durch wirtschaftliche Monopole grundsätzlich veränderi wird. Nun gilt es sich darüber klar zu werden, mit welchen polittschen und wirtschaftlichen Kräften diches Ziel einer großzügigen inneren Reform erreicht wird. An dem Kardinalpunkt der Frage dec Arbeitsleistungen schvr- tern alle Verständigungsversuche mit den Sozialdemokraten. Finanzpolitisch, wirtschaftlich und sozialpolitisch stehen war vor den tiefgreifendsten Aenderungen unserer ganzen bisher getriebenen Politik. Und nun werden die einzelnen politischen Kräfte vor die Frage gestellt, wie sie sich dazu verhalten. Die.Reichsregierung will dem Reichstage «in Ermächtigungsgesetz Vorschlägen, welches in ganz kurzer Formulie- runa der Reichsregierung bis zum M. März 1924 die Ermächtigung gibt, auf den drei genannten Gebieten die notwendigen Maßnahmen selbständig zu treffen.
Nun ist die Krise akkut geworden durch die von dem Sprecher der Deutschen Volkspar- t e i, dem Abgeordneten Scholz, in der Konferenz der Paneisührer erhobene Forderung, einmal daß Aenderungen im Kabinett erfolgen sollen und zum zweiten, daß die Hinzuziehung der Deutischnationalen DoKspartei in die Regierungskoalition gefordert würde. Während das erste Verlangen einem offiziellen Beschluß der Deutschen Volkspartei als solcher ent» spricht, ist die zweite Forderung zunächst noch nichll als solche parteiofsiziös ausgetreten. Immerhin ist die Krise da und sie muß zur Entscheidung gebracht werden. Es ist mich wahrscheinlich, daß ein neues Kabinett, in dem die Teurschnationalen mitocrtieten wären, nicht unter der Führung Stresemanns stehen würde. Die Sozialdemokraten haben aus das ve- sttmmteste erklärt, daß sie unter gar keinen Umständen mit den Deutschnationalen in einem Kabinett zusammensitzen wollten, und daß sie ge- gobeuenfalls ihre Konsequenzen ziehen würden.
Wie die Dinge jetzt liegen, steht man vor 6er Schäftung eines mit erweiterten Vollmachten ausgestatteten Regierungsausschusscs, während die Regierung sich dann lediglich auf die bürgerlichen Parteien stützt. Die Absicht der bürgerlichen Patteien geht nicht darauf hinaus, die große Koalition, die sie ja immer gefordert haben, zu zertrümmern, sondern eine Erwet. terungder polittschen Kräfte im Fnterefse bei Beruhigung des Landes und nicht zuletzt »er Sicherstellung der Ernährung der Bevölkerung — denn die Landwirtschaft ist von tiefstem Mißtrauen gegenüber der jetzigen politischen Kräiie- pcrteiluna und der Betätigung dieser politischen Kräfte innerhalb der Regierung erfüllt — herbeizuführen. Wenn man auch nicht den zum Schlagwort gewordenen Ausdruck eines „Dirrr-
torium?* anzuwenden braucht, so handelt e? sich doch tatsächlich um einen entscheidenden Wendepunkt in unserer ganzen Regie- rungsweise und auch in den Beziehungen zwischen Regierung und Parlament. Jetzt wird es darauf ankommen, ob wir zu der Gesundungskrise kommen können und ob wir noch die Kräfte besitzen, über eine GSfudungs- krise zur wirklichen Gesundung zu kommen.
Aenderung im Kabinett.
Räumers und Dr. Luthers Rücktritt. iPrivat-Telearamm)
Berlin, 3. Oktober.
In der Regier ungskoalition ist in den letzten Tagen eine Krise eingetreten, die sich gestern verschärft hat. Die gesttige Reichskanzler-Erklärung wurde deshalb verschoben und die Sitzung des Reichstages auf einen noch unbestimmten Termin vertagt. Der Reichswitt- schastsminister v. Raumer ist znrückgetre- ten. Reichsernährungsminister Dr. Luther wird heute zurücktreten. Die bayrische Regierung verlangt die sofortige Entfernung Dr. Hilfer- d i n g s mtt der Begründung, daß der jetzige Reichsfinanzminister prattischer Arzt sei, keine Vorbildung für sein Amt habe, und daß er als Ausländer, der erst vor dem Kriege zugereist sei. lediglich Gastrecht in Deutschland genieße. Die Regierung eines Ausländers werde vom bayrischen Volke ab gelehnt. Der nächtliche Kaomettsrät hat "bis 4 Uhr morgens gedauert.
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Sine Diktatur?
Berlin, 3. Oftober. (Privattelegramm.) Wie von unterrichteter Stelle erklärt wird, soll, wenn heute eine Einigung nicht zustande kommt, die Umbildung des Kabinetts Stresemann dennoch durchgeführt werden. In diesem Falle wird der Reichskanzler noch heute seine Regierungserklärung abgeben. Ein Rückttitt Stresemanns, von dem gestern gesprochen wurde, wird anscheinend nicht in Erwägung gezogen. Einige Berliner Blätter, die enge Beziehungen zu Stresemann unterhalten, deuten bereits für den Fall, daß eine Krise nicht zu vermeiden sei, noch»andere Lösungsmöglichkeiten an. So werde auch an eine Diktatur gedacht.
Der Küftriner Vutsch.
Die Aufruhr-Bewegung ist im Keime erstickt. (Eigene Drahtmeldung.)
Berlin, 3. Oktober.
Ueber den Ausgang des Küftriner Pittsches ist an der Hand der amtlichen Meldungen festzustellen, daß als F ü h r e r der Bewegung der Major a. D. Buchrucker verhaftet worden ist. Major Buchrucker wollte durch Ueberrumpelung der Festung Küstrin Gleichgefinnte im ganzen Reiche zum Losschlagen veranlassen. Im Morgengrauen des zweiten Lttober wurden der Mittelpunkt und die Zugänge der Stadt besetzt. Ein nachdrängender Stoßtrupp wurde festgenommen. Im Zeurchof wurde gekämpft. Reue Truppen rückten in Autos an. Es gab Tote, schwer und leicht Verwundete. Im ganzen sind 381 Personen festgenommen, von denen man dreizehn als Rädelsführer ansehen kann. Fm Zusammenhang mit diesem Ereignis ist nach amtlicher Mitteilung auch die nähere Umgebung von Berlin durch Militär und Schutzpolizei streng gesichtet worden. Hierbei wurden zweihundert Personen fest genommen, die sich auf dem Döberitzer Schießplatz sammelten. Es scheint, so sagt der amtliche Bericht, daß die Bewegung durch das tatkräftige Zufaffen des Kommandanten in Küstrin i« Keime erstickt worden ist.
Um die Koalition.
Parteibespreckftmgen über die Kabinettsfrage.
(Hiaener Drahtbericbtü
Berlin, 3. Oktober.
Die gestrige Verhandlung der Reichsre- gierun g mit von Führern der Koalition S- Parteien haben sich außerordentlich schwierig gestaltet. Bei der Behandlung der bayrischen Frage und der von Bayern angeregten Umbildung des Kabinetts ergaben sich solche Gegensätze, daß die Besprechung der Parteiführer mit dem Reichskanzler in der achten Abendstunde zunächst ergebnislos abgebrochen worden ist. Nach einer Besprechung des Reichskanzlers mit dem Reichspräsidenten trat das Kabinett um 10 Uhr abends wieder zusammen. Fm Verlaufe der Beratung eröffneten sich Aussichten auf ein
Kompromiß. Die heutige Ausgabe bet „Bos- sischen Zeitung" glaubt, daß die Basis für ein Kompromiß bereits gefunden sei. Schwierig dürfte es sein, die Zustimmung der Sozialdemo traten zu der besonders von der Deutschen Volkspartei gewünschten Umbildung des Kabinetts zu erlangen, soweit der Rücktritt des Finanzministers Dr. Hilferding in Betracht kommt. Die Sozialdemokraten hielten gestern abend noch an Dr. Hilferding fest, man glaubt jedoch, daß es nur eine Anstandsgeiste gewesen sei, da auch in den Kreisen der Sozialdemokraten die Empörung über die Erfolglosigkeit Hilstrdings in der Dollarfrage ungemein groß ist.
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Für ein Kompromiß.
Berlin, 3. Ottober. (Privattelegramm.) Die Gewerkschaften hatten gestern abend ebenfalls eine Besprechung, die bis Mitternacht dauerte Es wurde ein sehr scharfer Beschluß gegen Dr. Hilferding gefaßt. Jin der bay rischen Frage sind die Sozialdemokraten angeblich zu Entgegenkommen bereit und wollen auch, um die Regierungskoalition zu halten, gegen den Kommunisten-Antrag auf Aufhebung des bayrischen Ausnahmezustandes stimmen. Hinsichtlich anderer Momente soll gleichfalls eine Einigung möglich sein, sodaß tatsächlich die Aussichten auf Zustandekommen eines Kompromisses günstig find.
Dauernde Nuhrbesetzung.
Die Franzosen find noch nicht zuftieden.
(Eigene Drahtmerbung.)
Berfin, 3. Oftober.
I» den deülsch-ftanzösischen Beziehungen über die Frage des passiven Widerstandes ist keine Aenderung seit dem Schritt eingetteten, den Staatssekretär Freiherr von Maltzahn bei der französischen Botschaft in Berlin unternommen hat. Der „Pettt Parisien" weift darauf hin, daß die französische Regierung noch zweifle. Die deutsche Regierung habe ein einfaches Mittel in der Hand, um zu beweisen, daß Freiherr von Maltzahn die Wahrheit gesagt habe, nämlich alle von dem Kabinett Cuno erlassenen Maßnahmen und D okrete ab zu schaffen und d»r- über zu wachen, daß ihre Aufhebung auch eine Wirkung habe. Sobald die von der deutsckxn Regierung angelündigten Absichten zu Taten geführt hätten, würden Verhandlungen möglich fein. Bis dahin werde Frankreich sich daraus beschränken, ab z u w a r t e n, bis ore Arbeitim Ruhrgebiet in vollem Umfange wieder ausgenommen worden fei.
Dkfrtzuna vitz 1926$
Paris, 3. Oftober. (Eigene Drahtmeldung.) Die letzte Sitzung des französischen Kabinetts hat bef Waffen, an der militärischen Besetzung des Ruhrgebiets unter allen Umständen und zunächst bis 1926 feftzuhalien. — Die Times melden aus Paris, der englische Bvr- schafier war Montag früh bei Poincars. Es verlautet, - daß die Unterredung denjenigen Schriften gegolten hat, die durch die Einstellung des passiven Widerstandes im Ruhrgebiet zwischen Frankreich u. England notwendig wurden.
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Erst VVMge Unterwerfung.
Paris, 3. Oktober. (Eigener Drahtberichl.) Das »Journal" meldet: Im franröstschen Auswärtigen Amt erklärt man, daß der Widerstand Deutschlands noch nicht auf gegeben sei. Erft die völlige Untorroerfuna unter alle Anordnungen, die Frankreich nn Ruhrgebiet trifft, wird die Reparationskommtf- sion in den Stand setzen, von ihrer Seite aus Verhandlungen mit Deutschland aufzunehmen.
Franzosen unb Separatisten.
»Sanktionen" über Düsseldorf.
(»xtiKitittieereRm.)
Düsseldorf, 3. Oktober.
Der „Temps" meldet aus Düsseldorf: Die sofort von den Militärbehörden eingeleitete Untersuchung hat fetzgestellt, daß die rheinischen Sonderbündler von Deutschnationalen und Gewerkschaftlern überfallen worden seien, wobei die Polizei sich mit ihren Waften aus seilen der Letzteren stellte. Französische Kriminalbeamte seien von der Menge mißhandelt worden. General De g out te hat sich für die schärfsten Sanktionen entschieden, über die das Kabinett in Paris sich schlüssig machen wird, da durch den Ueberfall die Sicherheit der Besatzungsarmee als gefährdet betrachtet wird.
3m Ruhrgebiet.
Die Notlage durch die Besetzung.
Wie sehr die fe ndliche Besetzung da» öff.ut. lta e und private Leden fchitbigt, zeigt der nachstehend anschauliche sachliche Bericht, Meder einmal wehen Hoffnungsfahnen über dem Ruhrland. Sonniger Herbsthimmel überspannt Essen, die Stadt der ragenden Schornsteine, vie Kohlenstadt, das Herz des deutschen Wirtschaftslebens. Es gibt wohl keinen krasseren Gegensatz: Essest vor der Ruhrbesetzung und das heutige Essen. Eine unsichtbare schwere Hand liegt über dieser Arbeitsstadt, hemmt und st ö r t auf Schritt und Tritt. Der Haup bahnhof, einst Brennpunft eines Welstadtverkehrs, ist tot und verlassen, verwahrlost, verschmutzt. Es fährt einmal ein Zug ein, es führt einmal ein Zug aus; zwischen den Schienensträngen sproßt hohes Gras, an dem sich Ziegen gütlich tun. Die Lahmlegung des Eisenbahnverkehrs wird für den In- dustriebezirk täglich fühlbarer, wenn man sich auch tapfer mit den elektrischen Fernbahnen behilft. Seitdem der Essener kein Telephon mehr besitzt, ist ihm behr Begriff „Zeit" abhanden gekommen. Er muß ja auch Zeit haben — viel Zeit sogar, will er allen Widerwärtiakeiten parieren, die an einem einzigen Tage ihn treffen. Für eine Fahrt in der elektrischen Straßenbahn Essen-Düsseldorf braucht man bei günstigster Verbindung immerhin 4—4% Stunden. Manchmal sperrt ein Kommandant die Straßenbahn seines Bezirks, die Verbindung ist unterbrochen. Bleibt der Franzosenzug, toc~n es sich um unaufschiebbare Angelegenheiten handelt. Es ift keinem Wohl dabei, der ihn benutzen muß, zudem öine kostspielige Fahrt, da sie nach dem täglichen Franc-Kurs berechnet wird.
In der ehemaligen Kreisspartasse herrscht der Stadtkommandant mit seinem Stabe; man kann hier täglich das Schauspiel der Wachablösung erleben Das Kohlensyndikat wurde der Sitz deftIngenieurkom Mission, das gleiche Bild wie im Hauptbahnhof, Papierabfälle führen auf Treppen und Gängen ein beschauliches Dasein, und die dicke Schmutzkruste der Fensterscheiben vermag selbst dch strahlendste Sonnenschein nicht zu durchdringen. Zerbrochene Scheiben hat man praktisch durch braunes Packpapier ersetzt.
Die Kohle, die in unendlichestr Reichtum unter den Straßen '-er arbeitsreichen Stadt, unter den grünen Ruhrwiesen lagert, sie kann nicht die Sraßen passieren ohne den grünen, französischen Passierschein, ohne die Genehmigung der Ingenieurkommission. Sogar dem Schubkarren der Bergmanns-Teputatkoble mnß der Passierschein beiqeqeben sein, sonst beschlagnahmen ihn die Kontrollposten, die überall in der Nähe von Zacken auftauchen. Freilich braucht der Bergmann für seine Deputatkohle keine Steuer zu bezahlen, af;>et das Ausstellen des Passierscheins, das auf dem Kohlensteueramt im Handelsbof ersoloj. kostet heute mehrere Millionen. Sonst muß bie Mpro^ntiae Kohlesisteuer entrichtet werden, was bei dem heutigen Kohlen- vreis eine ganz erhebliche Summe ausmacht. In den seltensten Fällen wird Koks bewilligt, der Koks bleibt für Frankreich reserviert. Steuer» frei sind fernerhin englische Kohle und Koks, die ans dem Wasserweg in Duisburg oder Düsseldorf anlaiifen. Aber hier stören bie hohen Transportkosten, da bie Kohle per Auto ober Fuhrwerk vom Stapelplatz abgefahren werden muß. Für Haushaltungen ist e§ schwierig, sich mit englischer Kohle einzudecken. Beinah grotesk, das Ruhrland ohne Kohlen!
Der Winter sieht vor der Tür, der Herbst bringt frühe, kühle Abende, und b<e katastrophale Kartoffelknappheit: stundenlanges Anstehen, um endlich im Glück?fall die Höftsstmenge von 10 Pfund zu erhalten. Me oft geschieht es doch, daß man für den Einkauf wichtiger Lebensmittel, Speck, Schmalz, Margarine, Mehl, von Geschäft zu Geschäft pilgern muß. Tertilerzeugnisse sind nahezu ausverkauft, die Preise, besondefts in Essen, phantastisch hoch. Obst ist längst Delikatesse geworden.
Am Hauvtbahnbof und an der Hauptpost R-.m ben Eremvlarc des französischen Nach' richtendienstes, die „deutsche" Zeitung der Fran.i rosen, Format und Schriftsatz des alten „Düs- ssldorfer Tageblatt?", das wie erinnerlich, fei«; nerieit zu diesem Zweck geahmt wurde. Eine richtige Zeitung, sogar der Anzeigenteil fehlt nicht und die Mode, die allerdinq? derart westlich h la coccotte orientiert ist, daß nur die „Damen", die in felHamer Auftnachimg mit grellroten Livpckr und interessanten schwarzer Strichen um die müden Augen die Hauptstraßen bevölkern, bafiir Inwresse heucheln. Kavaliere, die zu iedem Dienst bereit scheinen, lesen eifrig bas Blatt. In der Bahnhossaegend, bie1 man gern umgebt, kann man „Tvven" studieren, männliche und weibliche, französischer und deutscher Nationalität. Wie unglaublich rasch doch