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Meta Neueste Nachrichten
Kasseler Abendzeitung Hessische Abendzeitung
13. Jahrgang
Einzelnummer 3000 9RI.
Dienstag, 14. August 1923.
Nummer 187
Einzelnummer 3000 Ml.
Wechsel der Neichöregierung.
Dr. ©trefemann als Kanzler.
Die Bildung der neuen Parteikoalition. — Deutsche Volks.
Partei, Demokraten, Zentrum, Sozialdemokraten. — Sofort an die Arbeit. — Dr. Hilferding al» Finanzminister.
Die neuen Steuern.
Am 15. August fällig.
Mt den Steuern, wie sic am Freitag vom Reichstag beschlossen worden sind, ist eine ganz neue Entwickelung in unserer gesamten Steuerpolitik ungebahnt. Diese Steuern sind nichts geringeres als die Vorläufer einer neuen W ä h r u n g. Diesen Gesichtspunkt müssen wir besonders im Auge behalten, wenn wir uns im einzelnen an die Betrachtung dieser Dinge begeben. i Zunächst werden die Vorauszahlungen auf Einkommen- und Körperschasts- steuer in einer geradezu furchtbaren Weise ge- steigert. Während bis jetzt eine fünfundzwan- zigsache Vorauszahlung der am 15. August fälligen Einvierteljahresrate vorgesehen war, und während die Reichsregierung unter dem Druck der inzwischen einsetzendcn Geldentwertung eine hundertfache Erhöhung vorsah, ist nun aber vom Reichstag eine vierbundertfache Erhöhung auf die Einkommenssteuer und eine sechshundertfache Erhöhung der Körperschasts- steuer beschlossen worden. Das bedeutet, daß am 15. Augu st, also schon in wenigen Tagen, der Vierteljahresbetrag der für das Jahr 1922 festgelegten Steuersumme bei der Einkommensteuer mit 400 und bei der Körverschastsstener mit 600 multipliziert, bezahlt werden muß, oder, anders ausgedrückt: Am 15. August muß das Hundertfache der gesamten für das Jahr 1922 festgeleg- ten Einkommensteuerschuld mit einem Male bezahlt werden. Verzögerungen über den Termin hinaus ziehen hohe Strafen in Form von Zuschlägen nach sich. Für spätere Zahlungen ist es nunmehr dem Firanzminister freiqe- geben, von sich aus. ohne den Reichstag oder einen Ausschuß zu befragen, den Multiplikator für Vorauszahlungen festzusetzen.
Außer dieser robusten Aninicpftmg an bestehende Steuern ist eine weitere Zahlung als Rhein- und Rubropfer und zwar als einmalige Abgabd zu entrichten, und zwar betrögt diese Ruhrabgabe das Doppelte der obm erwähnten Vorauszabbmassi;nunc auf Einkauf- men- und Körverschastsstener. Dieser Abgabe unterliegen selbstverständlich zur Steuervflicht veranlagte Personen, sowie solche, die im Jahre 1922 ein Einkommen von mehr als eine Million Mark hatten. Diese Ruhrabgabe wird auf sechs Monate verteilt, ist also in den nächsten drei Fälligkeitsterminen für die Poronszahl.'mgen der Steuer mit zu entrichten. Sodann sind die betrieblichen Unternehmungen mit einer besonderen Rhein- und Ruhrabgabe belastet. Sie bestobt darin, daß die von den Arbeitgebern der betreffenden Betriebe gezahlte Lohnsteuer in doppelter Höhe noch einmal von den Unternehmern bezahlt werden muß. Auch diese Steuer ist aus sechs Monate beschränkt.
Die Landwirtschaft wird auf eine eigene Weise besteuert, da das System der Lohnsteuer für sie nicht durchführbar ist. Es war vom Finanzministerium vorgeschlagen worden, daß die Landwirtschaft pro Hektar eine Goldmark Steuer zahlen soll. Da aber diese Stenerform sich zu ungerecht auSgewirft hätte, angesichts der Verschiedenheit der Bodengestaltung — man denkt im besonderen an die baherischen Bodca- verhältniffe. an die Weiden im Hochgebirge, die ganz anders bewertet werden müssen, als ertragreiche Getreidefelder — so hat man nach einem schon ost beliebten Mister auch diesmal wieder den Webr-Beitrags-Wert angeknüpft, und zwar sollen je 2000 Mark Wehrbeitrags-Veranlagung s-Fläche für sechs Monate einen Betrag von 1,50 Goldmark im Monat aufbringen.
Man erwartet aus den einzelnen Steuerge- fetzen folgende Erträge: Aus der Einkommensteuervorauszahlung 40 Billionen, aus der Körverschaftssteuer 20 Billionen, zusammett 60 Billionen, die am 15. August zahlbar sind. Weiter wird die Ruhrabgabe, deren erste Rate bis Ende August bezahlt werden muß, auf 40 Billionen Mark angenommen, die Lohnsteuer nimmt man mit 60 Billionen Papiennark an oder 120 Millionen Koldmark Die Sondersteuer aus die Landwirisck«ft wird mit etwa 100 Billionen Paviermark oder etwa 210 Millionen Goldmark an- genommen. Dazu kommt aber auch die Steuer auf dir Kraftfahrzeuge, di« um daS Fünfzigfach« erhöbt worden ist und etwa 15 Billionen erbringen Wirb. Insgesamt würden sich für alle diese Steuern nach dem heutigen Geldstandc nab« an 300 Billionen Paviermark ergebt, von denen in den nächsten vier Wockm die Hälfte, also stun- dertundfünfzig Billionen Paviermark, fällig werden. Ilm diese riesige Summe in etwas würdigen zu können, muß man wiffen, daß der gesamte gegenwärtige Notenumlauf im ganzen Deutfchcn Reich und im Auslande »erst- knapv 80 Billionen Paviermark M'smacht. Es muß alfo in weniaen Wochen unbedingt das Doppelte des gegenwärttgen Notenumlaufs allein für Steuern aufgebracht werden. Schon daraus er- aibt sirb. daß bi-*fc Steuern den allerschwersten Eingriff in die Substanz nötig machen.
Berlin, 13. August. lVrivattelegramm.) Nachdem am Sonnabend die Sozialdemokraten dem Reichskanzler Dr. Cuno ihr Mißtrauen ausgesprochen hatten, itWc Dr. Cuno dem Reichspräsidenten den Rücktritt desgesamtenKabinettS ein. Der Reichs. Präsident hat noch am Sonntag tiefen Rücktritt genehmigt. Dr. S t r e s e m a n n ist zmn Reichs, kanzler berufen worden. Hilferding wird voraussichtlich Reichssinanzminister. Alle Bartelen bet neuen großen Koalition drückten den Wunsch nach einem Wechsel in der Leitung der ReickSbank aus und beschlossen, diese Meinung dem Reicksbaickdirektorium noch heute zu übermitteln. — Reichskanzler Dr. Stresemann hat für heute mittag 3 Uhr die Parteiführer zu sich gebeten. Mr 4 Uhr haben sich die Gewerkschaften beim 'Kanzler angesagt. Die Verhandlungen Stresemanns mit den für die Reichsministerien in Aussicht genommenen Männern hofft der neue Kanzler bis heute nachmittag beendet zu haben. In diesem Fall wird sich das neue Kabinett heute dem Reichstage vorftellen.
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„»en Blick nach vorwSrie.«
Berlin. K. August. (Eigener Drahtbericht.) Dr. Stresemann hat gestern zu zwei westfälischen Abgeordneten erklärt, er würde feine Regierung bilden, die entgeen dem Willen der Ruhr bevölkerung eine Preisgabe oder Abschwächung des passiven Widerstandes bedeuten könne, -x- Stresemann empfing gestern Abend den Bertte- ter eines Berliner Blattes und erklärte diesem gegenüber: Die Zusammenstellung des neuen Kabinetts bleibt, wie die Verfassung es vorschreibt, meine Sache. Gegenwärttg nnb meine Verhandlungen über die Bildung der Regierung bilden, die entgegen dem Willen der Ruhr- gang. Vielleicht stelle ich schon Montag abend dem Reichstag das neue Kabinett vor und gebe eine Regierungserklärung
ab in Verbindung mit der aus der Tagesord-. nung stehenden Beratung der Goldanleihe, damit feine Zeit verloren wird. Wahrscheinlto wird das neue Kabinett heute abend noch einige Lücken ouftoeifen, aber es wird aktionsfühig sein. Die Loge ist gespannt aber nicht ungünstig. Außenpolitisch erfordert vor allem der letzte englische Schritt in Paris besondere Aufmerksamfeit, innenpolitisth verlangen die kommunistischen Bemühungen, einen General- streik in Deutschland durchzusetzcn, Gegenmaßnahmen. Dr. Stresemann schloß r Es jetzt nidjl, über die Vergangenheit zu reden, wir wollen den Blick nach vorwärts richten unb sofort an die Arbeit gehen!
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Die neue Koalition.
Berlin, 13. August. (Eigener Drohkbericht.) Gestern mittag 12 Uhr trat das Kabinett Cuno zu seiner letzten Sitzung zusammen. In ihr würbe der Rücktritt beschlossen, sobald sich die Parteien der bisherigen Arbeitsgemeinschaft also Deutsche Bolspartei, Zentrum und Demokratie mit beit Sozialdemokraten auf einen Kandidaten geeinigt hotten, das heißt, wenn die große Koolition zur Tatsache geworben wäre. Das war mittlerweise eingetreten. Alle Parteien Hafen zur gleichen Zett Sitzung. Die Mhrer der Koalttisn schlugen bann dem Reichspräsidenten als neuen Kanzler Dr. Stresemann vor, der sofort ernannt wurde.
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Anerkennung für Dr. <Suno.
Berlin, 13. August. (Privattelegramm.) Die Froktionen der Arbeitsgemeinschaft bet Mitte batten im Lause des SonnoLend nachmit
tags dem Reichskanzler Dr. Cuno Kenntnis ge- geben, daß die Bildung einer «"*• Regierung gesichert sei. Der Vorsitzende de» Zentrums- fravion Marx hat dabei in seht herzlichen Wor- ten dem Reichskanzler Dr. Cuno den D a n k der Fraktionen ausgesprochen für die großen Opfer, die er dem Lande gebracht Hobe. Er versicherte ihm weiter die HochsiMtzung Aller, die Gelegen, heft hatten mit ihm zusammen zu arbeiten.
Die neuen Männer.
Dr. ©treftmann.
Der neu« Reichskanzler Dr. Stresemann ist ein Berliner Kind. Er wurde am 10. Mai 1870 geboren, studierte an den Universitäten Berlin und Leipzig Nationalökonomie uns wurde, erst 24 Jahre alt, Syndikus des Verbandes sächsischer Industrieller. Dissen Posten hatte er bis 1918 inne. Dem Reichstag gehört er seit 1007 an mit einer kurzen Unterbechung von 1913 bis 1914. In der nationalliberalen Partei trat er rasch in den Vordergrund und als 1917 durch BassermannsTod die Partei verwarft wurde, übernahm er, noch niM vierzigjährig, den Vorsitz der notionalliberalen Reichstags- frattion. Tann hat Stresemann binnen wenigen Wochen die Deutsche Volkspartei ins Leben gerufen, die er durch eine glückliche Politik der den letzten Wahlen zu großem Erfolg führte.
• Dr Hilferding.
Der voraussichtliche neue Finanzminister Dr. Hilferding wurde in Wien geboren. Er ist jetzt vierundvierztg Jahre alt. Zunächst studierte er Medizin und dann die Volkswirtschaft. In sozialdemokratischen Parteikrcffen gilt er besonders als hervorragender Theoretiker der Marx- schen Wirtschastslehre. Seinen Ruf begründete er durch fein großes wissenschaftliches Werk über das Kapital. Im Jahre 1906 wurde er als Ra. tional-Oekonom Lehrer an der Berliner Parteischule, doch wurde ihm diese Tätigkeit bald der. boten und er tret als Redakteur beim .Vorwärts"' ein. Am Kriege nahm er als Militärarzt teil. Nach der Revolution ging er zu bett Unabhängigen über und wurde Chefredakteur der .Freiheit'. Nach der Sprengung der Unabhängigen trat er in die alte Partei zurück, in der er als Finanzsachverständiger besonders geschätzt ist. Als solcher stand er auch dem Reichskanzler Dr. Wirth zur Seite. Bekanntlich nahm er als Sachverständiger an der Konferenz von Genua teil.
Das NÄStrittsgesuch.
Au» dem Brief deck bisherigen Kanzlers.' tVrivat-Telearamm)
Berlin, 13. August.
Au» Dr. Cuno» Abschied«briet an den Reichspräsidenten sind folgende markanten Sätze mitzuteilen: „AlS ich die Leitung bet Regierung übernahm, gab ich der Urberzrugung Ausdruck, daß nut eine völlig einheitliche Zusammenfassung aller Kräfte Deutschland vor schwerem Unheil bewahren werde. Während der verstrichenen nenn Monate ließ ich mich bei der Mhrung bet Politik stet» von dem Bestteben leiten, bet Verwirklichung der Zusammenfassung aller Kräfte den Weg *u ebnen. Aus der Entwicklung bei letzten Tage habe ich nun die Hebet- zeuguitg gewonnen, daß nach einet allgemeinen Auffassung bet berufenen Vertreter deS Volkes bei em tot offene Wille zur Selbstbehauptung noch ftärfer und noch nachdrücklicher durch eine Regierung verkörpert würde, die von einer Ge meinfchast großer Parteien gebildet und damit von einer starken festen Mehrheit btS Reichstages getragen wirb. Ick bitte deshalb den Reichspräsidenten, mein Amt und dis Aemter der Reichsminister in seine Hand legen zu dürfen."
Derfaflungsfeler.
Die Kundgebung i« der Stadthalle.
Wen« »S der Zweck der DerfaflungSfeier war, dieDeddlkernng für anderttzatvStnnden Hera»«- »«führen aus Butter-, Kartoffel- und noch anderen größeren Sorgen »nd ffe einzustcllcn auf das, was diese Notzeit aller Notzeiten von deutschen Männern, deutschen Frauen, gleichviel, welcher Partei sie find, welch-n Glaubens, wel er „Riaffe", so hat die Feier in der Raffelet Stadthalle am DersassungS Tag« ihn erfüllt. Die blau-Meißen Farben der Stadt Kassel fließen von den Wänden oberhalb der Emporen. Fcchnen in den Farben der Republik fchwebeu über dem mit Lorbeer ausgezierten Podium. All« Plätze sind besetzt. Die Spitzen fämt- kicher Behörden fanden sich ein: Oberpräsident Dr. Schmauder, als höchsten Beamten der Provinz, umgeben die führenden Männer der Regierung, des G rup-pe n kmmnandos 2, der Garni- ion, des Polizeipräsidiums und der Landes- Verwaltung. Die Stadt ist durch Bürgermeister Brunner, viele Stadträte und Stadtverordnete aller Parteischattierungen vertreten. Alle Schichten der Bevölkerung, bis auf die bekannte Min- dcrheit, haben sich eingefunden. Von der Orgel herab fluten, Meister Möllers Kunst gehorchend, weihevolle Mozartweifen in F-Moll durch den Saal. Dann intoniert die Musikervereinigung der Schutzpolizei einen feierlichen Marfch von Richard Strauß. Obermusikmeister Kneisel ist seinen bereits anerkannten Künsflern ein hervorragender Führer. Und wieder Mozart, Der Leb- rergesangverein, geleitet von Fritz Hoffmann, bringt würdig, bis ins Feinste ausgefeilt, das Bundeslied des Dichters unferer Hymne, Hoffmann von Fallersleben, zum Vortrag mit der Mahnung, die Allgemeingut des deutschen Volkes sein muß und den ganzen Abend durchlief:
Laßt uns innig sein verbunden
Für das freie deutfche Land! .
Unser heimischer Sprecher, Friedrich Jung« Henn, prägt, formvollendet, der Zeit und ihren Forderungen angepaßte Worte deutscher Dichter und Denker in das Gemüt der Hörer. Ernst Moritz Arndt hebt an mit seinem bekannten: Darum, o Mensch, hast du ein Vaterland! Es folgen Fichte und Goethe, sowie Thomas Verlangen, daß das heilige Wort „Deutschland" unser höchstes Gebet sein soll. Das „grüne" Orchester spielt, die Hörer zu dankbarstem Beifall hinreißend, aus' Richard Wagners „Rheingold" den Einzug der Götter in Walhall. Dann spricht Pfarrer Stein als Festredner.
Der geschätzte Kantelredner und gute Geist des Kasseler Stadtparlaments hält eine form» vollendete, gedankenreiche Rede an die deutsche Nation. Graß ist die Not, die äußere wie die innere. Vergeblich war alles Harren auf Hilfe vorn Ausland. Und dennoch dürfen wir nicht aufhören, an Deutschlands Zukunft zu glauben. Fort mit jeder unmännlichen Schwache. Wehe dem Volke, das sich selbst aufgibt, das nicht mehr an feine Zukunft glaubt. Schämen muffen sich alle Mtttherzigen und Kleingläubigen vor vorangegangenen Gefchlechtern, die mindestens ebenso trübe Tage gesehen haben wie die unseren. Sie haben, so Rom in seinem Kamps gegen Kartbaao, Preußen gegen den Korsen, gekämpft, gehofft, die Kraft und den Glauben nicht: verloren. Sind wir nicht immer noch ein große» Volk, immer noch ausgerüstet mit e uer unzerstörbaren Volkskraft? Nur die Schädigungen, die Hindernisse müssen aus dem Wege geräumt toertien. Eins ist not; Einigkeit und Selbst- wrstrengung!
Wir müssen aufhören, daß einer dem andern die Schuld zuschiebt an dem Leid, das über uns kam (jeder schlage an seine -iqenc Brust!), müssen aufhören mit dem gegenseitigen Mißtrauen, bevor es zum unüberbrückbaren Gegensatz wird. Tie Not ist so groß, daß alle Kräfte notwendig sind, alle Stände, alle Schichten, um die harte Gegenwart zu meistern. Wer jetzt müßig ist. wer zertrümmert und nicht aufbaut, der ist ein Feind des Volkes, dem muß mannhaft entgegengetre- ten weiden. Alle, die guten Willens sind, müssen wiMommen sein. Alle sollen gemeinsam Diener fein dem Vaterlande gegenüber. Roch haben N-ir ein deutsches Reich. Daß wir es haben, ist dos große Verdienst der Verfassung, auf deren Boden Mir stehen. Kein großer deutscher Gedanke wird durch diese Verfassung gehemmt. Die Einheit des Reichs ist so ausgeprägt wie nie zuvor. Das Heranholen aller Kräfte ist der Versas- funxt tiefster Sinn.
Der Staatsgedanke muß in der Staatsgesin- i-nng des Einzelnen Kraft gewinnen, wenn eS anders werden foll. Daß wir uns vergangenen Geschlechtern und den kommenden würdig zeigen, sind Mir denen fchuldig, die das Reich gebaut haben, die für seine Herrlichkeit in Kampf und Tod gezogen sind, schuldig den Brudern unb Schwestern an Ruhr unb Rhein. Im Vergleich zu den Leiden dieser Volksgenossen leben wir immer noch im Paradiese. Ihrer gedenkend, sei das Gelöbnis am Tag« der Verfassung, wie sie festzuhalten an unserem Vaterlande, an unserem Volke, mttzutragen an ihrem Schicksal, unsere