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Mckr Neueste Nachrichten

.Kasseler Abendzeitung Hessische Abendzeitung

Nummer 101

Muzelnrtmmer 150 Mk.

Donnerstag, 3. Mai 1923.

Einzelnummer 150 Mk.

13« Jahrgang.

Lledmkichung des deutschen Angebots.

Künftige Feiertage.

Re-chsgefetzlich« Regelung.

Durch das Reichsministerium ist nunmehr dem Reichstag der Entwrf eines Gesetzes über die Arier- und Gedenktage zugegangen. Der Neichsrat ist der Auflassung, daß dieser Gesetzent- tLurf versassungsändernd sei. Die Reichsregie- rung hingegen hat sich dieser Auffassung nicht an- gefchloffen. Der Gesetzentwurf will die zuneh­mende Verwirrung und Verschiedenheit auf dem Gebiete der Feiertage beseitigen. Der nun vor­liegende Entwurf bestimmt zunächst als Natio­nalfeiertag des deutschen Volles den 11. August als Verfassungstag. In der Bc. gründung wird geltend gemacht, daß die neue Reichsverfassung, die nach schwerem Kampfe zu­stande kam, und einer verfasfungslosen Ueber- gangszeit ein Ende bereitete, die Grundlage für den Wiederaufbau Deutschlands bilde. Daher soll dieser Tag für das festliche Bekenntnis des ganzen Volkes zum Staate bestimmt fein. Ande­re Tage, wie etwa der 9. November, haben keine Aussicht, die Zustimmung der gesetzgebenden Körperschaften, wie überhaupt des Volkes zu finden.

Weiter toirb ein Gedenktag für die Op­fer des Krieges vorgesehen. Ws solcher soll der sechste Sotintag vor Ostern gefeiert werden. Man ist zu diesem Termin gekommen, damit die großen christlichen Religioiisgemeinschaften mit Rücksicht auf ihre kirchlichen Vorschriften in der . Lage sind, dem Gedenktage auch eine kirchliche Feier zuteil werden zu lassen. Der sechste Sonn­tag vor Ostern ist der erste Sonntag der Fasten­zeit, Jnvokavit genannt. Als ausdrücklich r ei chs gesetzliih anerkannte Feiertage sieht der Gesetzentwurf außer den Sonntagen vor: 1. den Neujahrstag, 2. den Offlrrnontag, 3. den Himmelfahrtstag, 4. den Pfingstmontag, 5. den Nationalfeiertag (Verfaffungstag), 6. den er. sten und zweiten Weihnachtsiag. Ferner bleiben als reichsrechtlich anerkannte Feiertage geschützt der Karfreitag, der Fronleichnamstag und der Bußtag (am Mittwoch vor dem letzten Trinita- tissonntag), soweit diese Tage nachdem am 1. Ja' uuar 1923 bestehenden Landesrechte staatlich an­erkannte Feiertage sind. Zur Erläuterung wäre hier noch zu sagen: .In der Reichsverfassung selbst sind bisher nur die Sonntage reichsrechtlich als Feiertage bestimmt. Hierzu treten nach dem Entwurf der Vorfaffungstag und die hohen christ­lichen Feiertage, die im Gefühl des ganzen Vol­kes als Festtage wurzeln: Weihnacht, Neujahr, Ostern, Himmelfahrt und Pfingsten. — Karfrei­tag und Fronleichnamstag, die bisher nur in ’* einzelnen Teilen des Reiches auf Grund des Landesrechts staatlich anerkannte Feiertage sind, sollen reichsgesetzlich insoweit anerkannt und fest­gelegt sein, als sie nach dem gegenwärtigen Lan­desrechte staatlich anerkannt sind. Das gleiche soll hinsichtlich des Herbstbußtages gelten. In welchem Umfange weitere religiöse Feiertage an­erkannt werden sollen, wird wie bisher der Lan- desgosetzgebung überlassen.

Ein weiterer Paragraph des Gesetzentwurfes sieht vor, daß Feiertage nichtreligiöser Art nur durch Reichsgesetz festgesetzt werden können. Entgegenstehende Feststellungen treten au­ßer Kraft. Diese Vorschriften gelten nicht ftir den 1. M a i. Zu diesen Gesetzbestimmungen führt die Begründung folgendes aus: ^Jm Interesse der Reichseinheit liegt es, daß in Dkn verschiedenen Teilen des Deutschen Reiches nicht gegen­sätzliche politische Feiertage gelten. Die Bestimmung politischer Feiertage für DeMch- land muß vielmehr grundsätzlich Sache des gan­zen Reiches sein und für Deutschland einheitlich geschehen. Die Festlegung verschiedener staatli­cher Feiertage führt auch mit Rücksicht auf die en- gen Beziehungen der Verwaltung und der Be­hördentätigkeit, der Wirtschaft, des Handels und des Vertehrs zu Unzuträglichkeiten. Besonders nachteilig sind die Folgen dieser Ungleichmäßig­keit in den durchgehenden Verwaltungen, wie der Reichsverkehrs- und der Reichspoftverwal- tung. Bisher sind hauptsächlich der 1. Mai und der 9. November in Frage gekommen.

Der Entwurf schlägt gegenüber dieser zur Zeit bestehenden Regelung einen Mittelweg vor. Er führt den Grundsatz an, daß die Festsetzung welt­licher Feiertage im Sinne der Gesetze der Zustän­digkeit des Reiches Vorbehalten wird und entge- genstehende landesrechtliche Bestimmungen auf­gehoben werden, läßt aber hinsichtlich des 1. Mat eine Ausnahme zu. indem dir Bestellung des 1. Mai zum Feiertag in den Ländern, wo sie erfolgt ist (Dachsen, Baden, Thüringen, Ham­burg, Braunschweig, Anhalt, Lübeck, Schaum- burq-Lippe) bestehen bleibt und die Entscheidung hinsichtlich des 1. Mai auch weiter den Ländern freistellt. Mr das ganze Reick soll daher vorläufig nur der 11. August als politischer Feiertag bestimmt werden." — Eine fernere Be. stimmung sieht nock vor. daß die Landesregie­rungen Anordnungen gegen die Stö­rung des Nattonalfeiertages. und des Gedenk­tages für die Opfer des Krieges erlassen können.!

Man will unter allen Umständen dafür Vorsorge treffen, daß diese beiden Tage eine würdige Gestaltung erfahren. Zuwiderhandlungen sollen, wie die Zuwiderhandlungen gegen die Störung der Feier der Sonn- und Festtage überhaupt, nach Paragraph 366 des StrGB. bestraft werden.

Das öeutMe Angebot.

Die Ueberreich««g an sämtliche Alliierte«. (Gigene Drahtmeldung.)

Berlin, 2. Mai.

Heute soll das deutsche Angebot den alliier­ten Regierungen in Paris, London, Brüssel, Rom und in Washington überreicht werden. Die gestrige Besprechung zwischen dem Reichs­kanzler Cuno und den Ministerpräsidenten der Länder, die sämtlich anwesend waren, erstreckte sich von 3 bis kurz nach 5 Uhr. Eine amtliche Mitteilung über diese Besprechung wurde nicht ausgegeben. Die politische Gesomtlage in Ber­lin steht unter dem Eindruck der deutschen Rote. Die Uebcrgabe der Rote auch in Washington ist auf direkte Anregung des Außenministers zurück- zuführen. Der Kanzler hat, gutem Bernehmen zufolge, von einer nochmaligen Konferenz mit den Gewerkschaften vor Absendung der Note Abstand genommen. Die politischen Kreise rech­nen, daß unter dem Druck der übrigen Alliierten Frankreich, auch bei einer Ablehnung der deut selten Vorschläge, eine Einladung seitens einer anderen Macht zu Verhandlungen (man spricht von Italien) nicht zurückweft-^ Kinne.

England unv Italien wollen mltreöen.

Paris, 2 Mai. (Eigene Drahtmeldung.) Die Botschafter Englands und Italiens waren am Sonntag und Montag bei Poincarö. Dem „Temps" zufolge sei ihre Aufgabe gewesen, daß Frankreich ein eingehendes deutsches Angebot nur in Verbindung mit den übrigen Al- liierten beantworten soll. Eine Zusage nach, dieser Richtung habe Poincarö nicht gehen können, ohne vorher das Kabinett zu fragen.

Frankreichs Mißerfolg.

Geringe Ausbeute, trotz Truppenverstärkuug (Eigene Drahtmeldunfi.)

" Paris, 2. Mai.

Die amtliche Veröffentlichung der erbeuteten Kohlenmenge aus dem besetzten Gebiet nach Frankreich im Monat April, die um fünfundficb- zig Prozent hinter der früheren deutschen Pflicht- tMittage zurückgeblieben ist, hat in Pa­ris Ueberraschung und Unbehagen hervor- gerusen. Die Gegner des Kabinetts sind aber nicht einflußreich genug, um das Ergebnis für eine Aenderung der Ruhrpolitik auszuwerten. Vor Zusammentritt der Kammer am 18. dieses Monats wird Poinearö auch z« dem enttäuschen­den Ergebnis nicht öffenüich Stellung nehmen. — Rach einer Brüsseler Meldung des „Echo de Paris" find gestern aus Brüssel 4500 Mann, mei­stens Artillerie, nach dem Ruhrgebiet ab­gegangen. Auch einige Flugzeuggeschwader sol- len nach dem Ruhrgebiet befördert worden fein.

Der Sewerkschasttrlng in der Abwehr.

Essen, 2. Mai. (Privattelegramm.) Eine Konferenz der Bettreter des GewerkschaftSringes deutscher Arbeiter-, Angestellten- uni Beamten verbände im Einbruchsgebirt hat zur augenblick- lichen Lage Stellung genommen. Die Bettreter find gewillt, den Abwehrkampf in der bis- hettgen Form des passiven Widerstandes fort- zu setz en. Bon »er Regierung erwartet die Konferenz, daß fie jede Gelegenheit benutzt, um zu Verhandlungen und zu einer Verständigung zu kommen, die selbstverständlich die Existenz des deutschen Volkes gewährleisten müsse.

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Di» vinausgeworfenen Milliarden.

Paris, 2. Mai. (Eigene Drahtmeldung.) Dem „Journal des DebatS" zufolge spießen die Kosten der Ruhrbesetzung für Ja- nuar. Februar und März mit zusammen 960 Millionen Franken (!) ab, die zu Lasten der späteren Rückerstattung durch Deutschland im ftanzöfischen Etat als Vorschüsse fich ausweifen.

Krupp v.Bohlen verhaftet.

«in «««er französischer Rechtsfibergriff.

(Pridat-Dclegramm.)

Essen, 2- Mai.

Krupp von Bohlen und Haübach ist gestern von der französischen Besatzungsarmee verhaf­tet worden. Hierzu erfahren wir folgende Ein­

zelheiten: Nachdem Herr Krupp von Bohlen be- retts zweimal verhört worden ist, hatte er in den letzten Tagen zSm dritten Male eine Auflorde- rung erhalten, die ihn in Berlin erreichte, wo er gerade zu wichtigen Besprechitngen anwesend war. Er brach seinen Aufenthalt in Berlin so- fort ab und fuhr nach Essen zurück. Während die bisherigen Verhöre jedeSmal fich über meh­rere Stunden erstreckten, wurde diesmal das Verhör nach kurzer Zeit unterbrochen und^Herrn Krupp mitgeteilt, daß er verhaftet fei. Gründe für diese Verhaftung wurden nicht angegeben. Nach kurzer Bernehmung ist er in das G e - sängnis überführt worden. Dieser RechtS- bruch ist nicht nur eine persönliche Freiheitsbe­raubung, sondern auch eine Schikane gegen die deutsche Regierung, da KruppS Beteiligung an den Garantieberatungen notwendig ist.

Ruhig verlaufene Maifeier.

«eine ernste Störung im Reiche.

(Privat-Telegramm)

Berlin, 2. Mai.

Die vorliegenden ausführlichen Berichte auS Frankfurt a. M., Köln. Leipzig, Bremen, Stettin, Hamburg, Hannover und München lassen erken­nen. daß die Maifttern im ganzen Reiche pro- grammäßig verlaufen find. In B e r l i n kam es lediglich an der Universität zu einem Zwischen­fall zwischen sozialdemokratischen und farben- iragenden Studenten. Die Schutzpolizei konnte aber bald die dadurch hervorgerufene Ansamm­lung zerstreuen. Die Züge marschierten unter M-:sik^gleitu"L und w$tt* Mitnahme meist ro­ter Faynen nKH dem Lustgatten, der bald von einer großen Menschenmenge angefüllt war. An etwa siebzig Sittlen gaben die Redner eine Schilderung des Gedankens der Maifeier, sowie im Anschluß daran eine Schilderung der augen­blicklichen politischen Lage. Mtt dem Gesang der Internationale schloß die offizielle Feier. — Es muß noch erwähnt werden, daß vom Denkmal Friedrich Wilhelms des Dritten herab als Ber- heter der fr anzösischen Kommunisten der Gewerkschaftler Fette sprach, dessen Rede von einer deutschen Kommunistin übersetzt wurde. Er erfförte unter anderem, daß das. französische Pro- letattat nicht das geringste Interesse an der Ruhrbefetzung habe und auch fernerhin alles tun werde, um die Machtgelüste des inter­nationalen Kapitalismus zu bekämpfen.

<8ln folgenschwerer Schutz.

Regensburg, 2. Mai. (Privattelegramm.) In Schwandorf kam es zwischen Anhängern der Organisatton „Reichsflagge" und linksstehen­den Leuten zu Tätlichkeiten, wobei der Maschinist Merkt erschossen wurde. Der Täter Dier- meier ist ein früherer Sozialist, der jetzt der „Reichsflagge" angehött. Er hatte den Schuß blindlings abgegeben. ES kam bis in den späten Abend hinein zu Menschenansammlungen vor dem AmtsgettchtsgesänMis, in dem Diermeier inhaftiert ist. Landespolizei ist in Schwandott zur Aufrechterhaltung der Ordnung eingettoffen.

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3m Auslände.

Paris, 2. Mai. (Eigene Drahtmeldung.) Die Berichte aus Frankreich. England, Belgien und Italien zeigen, daß die Maifeiern überall ruhig verlaufen find. Manche Arbeiterorgani- fetionen beteiligten fich nicht an der Maifeier. In Frankreich und Belgien beschränkte fich laut Anordnung der französischen und belgischen Ge­werkschaften die Feier aus zehn Minuten Arbeits-Unterbrechung von 11 bis 11,10 Uhr.

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Der 1. Mal in Manchen.

München, 2. Mai. (Privattelegramm.) Der L Mai. sowohl der Abend, aI8 auch die Rocht, find, mit Ausnahme Heiner unbedeutender Rem. peleien, ruhig verlausen. Die Reichswehrabtei­lungen, die aus Landau, Passau und Kempten nach München beordert worden waren, werden wie­der auf ihre Standplätze zurückkehren, ebenfalls zwei Hundettfckasten LandeSpolizei, die von auswätts nach München gekommen waren. Ein Zwischenfall hat fich nur ereignet, als sich ein Zug der Kommunisten und einer der Rational- sozialisten trafen. Den Lomuniften wurde die rote Fahne entrissen und verbrannt.

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Lohnabzug.

Berlin, 2. Mai. (Privattelegramm.) Die Bettiner Arbeitgeberverbände haben befchloffen, den Arbeitern, die am L Mai geflirrt haben, fli- nett Lohn zu zahlen. Die Verluste der Arbeiter­schaft an Lohneinkommen allein in der Metall- industtie Berlins am 1. Mai werden mit einer Milliarde Mark beziffert, wie in der Sitzung der Metallindustriellen mitgeteilt werden konnte.

Leid an der Ruhr.

Rede »es vderbürgermetfters »r. Jarres.

ES ist »»«wendig, daß die Welt täglich an de» f*cni8ftfd>«tt «echtSbruch unb die Schandtaten e»inn,»t wird und daß wie une immer wieder «ar darüber werden, baß be» Abwehrkampf für uns ein» Lebensfrage ist.

Auf Veranlassung des Kasseler Bürgerbun- des sprach am Montag abend im großen Stadt­parksaal der Duisburger Oberbürgermei« ft et Dr. Jarres über den „Abwehr- kämpf an Rhein und Ruhr-. Dr. Jar­res ist für dieses Thema der berufenste Redner, denn er hat die rohe Gewalt des Feindes per- fönlid) erdulden müssen. Ehe der Vorttag be­gann, eröffnete der Bürgerbundsvorsitzeude Bankier Pfeiffer die Versammlung, die in­folge der zahlreichen Teilnahme den Saal bis aus den letzten Platz gedrängt füllte. Dieser Massenbesuch sei der beste Beweis dafür, daß für den Abwehrkampf gar nicht genug getan werden könne, um die deutsche Wider­stand skraftt aufrecht zu erhalten (Zu-, stimmung), desfln Bedeutung unserem eigenen Volke klar gemacht und in die Welt hinaus ge­rufen werden müsse. Die Regierung müsse noch viel mehr tun, um gegen die Unterdrückung und Brutalität zu protestieren. Die tapfere Hal­tung der Ruhrbevölkerung gebe dazu die beste Stütze. Im unbesetzten Deutschland hatten Viele beim französischen Vormarsch zunächst das zaghafte Gefühl, daß wir alles über uns er­gehen lassen müßten, aber da flammte der Wi­derstand im besetzten Gebiet selbst auf. Das war so etwas Beglückendes, daß sich die Widerstands­kraft über das ganze Deutschland ausbreitet«.

Und wir Haven mehr erreicht, als wir erhofft hatten. Die Franzose« halben tatsächlich nichts mit ihrem Abenteuer erreicht. Trotz unseres Erfolges fängt setzt bei «nS an sich eine Stimmung breit zu machen, bte zu einem Aufgeben des Widerstandes rät. Das ist -eine große Gefahr! Mr dürfen uns nicht eher auf Verhandlungen einlassen, biS wir wissen, daß die Gegenseite auch den Willen zur Verstän­digung hat. Gerade in unserer Lage ist eS umso notwendiger, unter unS darüber zu reden. Er fühtte damit den Hauptredner deS Abends, Herrn Dr. Jarres, ein, der von den Franzosen eingekerkert und dann auSgewieftn wurde, also ein wahres Bild von den Zuständen im besetz- ten Gebiet zu geben in der Lage ist. — Ober­bürgermeister Dr. JarreS, stürmisch begrüßt, dantt für den Empfang und überträgt den»Dank auf diejenigen, die an der Ruhr im Abwehr­kampf sieben. Er betont, daß man jetzt Mein und Ruhr zusammen nennen müsse. Der Kampf Wird dott

für das ganze Volk

auSgefockten. Geht er verloren, dann kann man Deutschlands Ende voraussehen. Deshalb ist Kampf bis zum Aeußersten nötig. Leider macht sich ja eine gewisse Gleichgültigkeit im un­besetzten Deutschland breit. Diese Stimmung darf nicht auflommen! Denn wenn wir vor­zeitig nachgeben, werden wir ein zwei­tes Versailles erleben! Wir können noch Widerstand leisten, denn noch lange nicht ist alle Kraft von unS eingesetzt. Den Zaghaften muß man sagen, fie sollen sich schämen. Wer nicht im besetzten Gebiet im Kampfe steht, muß wenig. stenS weitere Mittel zur Ruhrhilfe bei- tragen. Diese Hilfe darf nicht vorzeitig nach­lassen. Der Redner geht dann darauf ein, wie es zur Ruhrbesetzung kam. Nach der nieder­schmetternden Niederlage im Weltkttege erneuer­te der Franzose seine Mrnsche nach dem Rhein, land. Es gelang zwar Clemencemr nicht gleich die weitgehenden Pläne dnrchzusetzen. Aber je länger es dauette, desto größer wurde die Gier nach deutschem Gebiet, und es arbeiteten die Franzosen mit allen Mtteln (mit Hilft von Propaganda, von den Verrätern Sorten und SrneetS, die im Rheinland tiefste Verachtung finden). So kam eS dazu, daß die Deutschen zur Gegenwehr die Wacht am Rbein errichteten. Weder Zuckerbrot noch Peitsche konnten die Rheinländer von ihrem Deutschtum entfernen. Als die Franzosen in ihren Bestrobilnaen nicht weiter kamen, betrie­ben sie die R u h r b e s e tz u n g, um uns weite­ren Zwang auszuettegen. Daß ble Franzosen im Ruhrgebiet

fick unserer Wittschastskrast bemächtigen wölben, geht schon auS einem Geheimbe­richt deS frai^ösischen Mbg. Dartac, deS Vorsitzenden deS Finanzausschusses, hervor, der schon im Mai vorigen JahreS auf die Zusam­menhänge deS lothringischen Erzes und M westfälischen Kokses hinwies. Beinahe hätten damals Verständigungsverbandlungen zwischen der ftanzösischen und deutschen Industrie begon­nen, aber die französischen Nationalisten glaub­ten durch Gewalt mehr zu erreichen. Daher kam die Ruhrbcsetzung, dieser gemeine Rechts­bruch. Die gar nicht nennenswerten klein' '