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Hessische Abendzeitung

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Rümmer 234.

Fernsprecher 951 und 952

12. Jahrgang

Fernsprecher 951 und 953

Freitag, 6. Oktober 1922.

Verständigung im Nahen Osten.

Vor Gericht. Neuordnung der Strafgerichte.

Dem Reichst ctt liegt der Entwurf eines Ge­setzes zur Neuordnung der Strafgerichte vor, der wohl schon in allernächster Zeit auch dem Reichstage in Vorlage gebracht wird. Schon im Jahre 1907 ließ die Reichsregierung dem da­maligen Reichstage einen Gesetzentwurf zur Neuordnung des Straf-Prozeffes zugehen. Der Entwurf wurde auch in einer Reichstagskom­mission beraten. Man konnte sich aber über wichtige Fragen, so vor allem über die Verfas­sung der Vormundschaftsgerichte nicht einigen. Reichsminister Schiffer nahm im Jahre 1919, also nach der Revolution, den Entwurf wieder auf. Er wurde damals aber gar nicht offiziell zur Beratung gestellt, da er den stärksten Wi­derstand in der Juristenwelt fand, der sich ins­besondere gegen die Ordnung des Straf ver­fahrens wandte. Man Hai dann aus dem damaligen Entwurf verschiedene Fragen heraus­genommen und sie einer einzelnen Regelung un­terzogen. Das war einmal der Fall bei dem Jugendgerichtsgesetz, das schon im Februar 1920 dem Reichsrat vorgelegt wurde, das dieser Tage Wohl von ihm verabschiedet wird und dann dem Reichstage in Vorlage ge­bracht wird. Zum Zweiten ist die ganze Ma­terie der Strafgerichte herausgenommen, die nunmehr in dem zur Rede stehenden Gesetz­entwurf geregelt werden soll. In zwei Gesetzen, die die Entlastung der Gerichte betrafen, und die vom 11. März 1921 und vom 8. Juli 1922 flam­men, sind bestimmte Einzelheiten des Strafge­richtsverfahrens bereits geregelt Worden. Es handelt sich dabei aber nur um Notgesetze.

-• Der vo*tteqenTe Entwurf bezieht sich äus- schlieWch auf die Gerichtsverfassung. Tas Verfahren wird nur in so weit berührt, als es die Neuordnung der Strafgerichte notwendig erscheinen läßt. Drei Hauptpunkte sind bei der Neuregelung hervorstechend: einmal handelt es sich um die Beseitigung der Strafkammern, die als erste Instanz in Wegfall kommen, zum Zweiten um die Berufung gegen alle Ent­scheidungen, und drittens um die anderweitige Beschaffung der Laien- Gerichte. Mas nun den ersten Punkt angeht, so sollen alle Straf­sachen an Schöffengerichte geben. Es wird ein sogenanntes 'kleines Schöffengericht a»schaffen, das ans einem Richter und zwei Laien besteht, und ein großes Schöffengericht, das aus zwei Richtern und drei Laien zusan- mengesetzt ift. Die kleineren Sachen muffen an das kleine Gericht, die größeren, namentlich die Verbrechen, an das große Schöffengericht gehen. Dann müßte auch die Frage der Berufung an­derweitig geregelt werden, die ohnehin bis fetzt die größten Schwierigkeiten verursachte. Bis fetzt bildeten die Berufungsgerichte den Sckös- fengerichten übergeordnete Landgerichte. Nun­mehr ist die Strafkammer nur noch ein Beru- funqsaericht mit zwei Richtern und drei Laien. Die Revision geht, ie nachdem es sich um das kleine oder nm das große Schöffengericht handelt, an das Oberlandesgericht oder an das Reichsgericht.

Am einschneidendsten ist die Regelung über die anderweitige Beschaffung der Laie n-R i ck- t e t. Diese wurden bisher noch Urlisten, die von den Gemeinden aufgestellt worden waren, ausgewählt. Diese Urlisten kommen nun in Wegfall, und dafür wird gewissermaßen ein Veranlagungsversahren gewählt. Es werden die für ein Schöffen und Geschwore- nen-Am; geeigneten und befähigten Personen in ein besonderes Verzeichnis ausgenommen. Die Auswahl erfolgt durch einen Ausschuß, der be­steht aus dem Amtsrichter, dem Staatzsanwalt, dem Landrat und sieben Vertrauensmännern. Diese sämtlichen haben aber kein Stimmrecht. Stimmberechtigte Mitglieder des Ausschusses bestehen nur aus den gewählten Personen, die nach dem System der Verhältniswahl aus den Gemeindevertretungen hervorgehen. Bisher entscheidet für die Wahl von Schöffen und Geschworenen die Stimmenmehrheit. Künf­tig wird Einstimmigkeit gefordert. Um den Aus­schußmitgliedern einen Anreiz zu geben, sich auf bestimmte Personen zu einigen, soll gegebenen­falls das Los entscheiden. Jedes Aussckutzmit- olied wird berechtigt sein, so viele Versonen vorzuschlagen, als noch zu wählen sind.

An besonderen Einzelheiten sind noch folgen­de hervorzuhebcn. Die Befähigung der Frau zum Scköffen- und Geschwvrenen-Amt ist jetzt schon geltendes Reckt. Praktisch wird diese Frage eist vom Jahre 1923 ab. Der neue Entwurf behält weiter die Schwurgerichte bei. verengert aber ihre Zuständigkeit. Bezüglich der religiösen Eidesformel soll künftig vor der Vereidigung jeweils darauf aufmerksam ge- macki werden, daß auch die religiöse Formel gewählt werden kann. Ob diese Anordnung ge­rade einen Fortschritt darstellt, ist doch außer­ordentlich zweifelhaft. Wichtig sind vsrschiedeue

Aenderungen für das Bewe t sv er fah r en. Die Schöffengerichte konnten bisher von sich aus entscheiden, in wie weit sie Beweisanträge zulafsen wollten. Der Entwurf sieht nun vor, daß die Beweisaufnahme grundsätzlich so weit ausgedehnt werden muß, wie der Angeklagte sie beantragt, und daß nur dann eine Beschränkung eintreten soll, wenn es sich um geringere Sa­chen, etwa um Uebertretungen oder um Privat- klagesachen handelt.

Beruhigung Hes Orients.

In Mudania ist ein Abkommen getroffen.

(Eigener Drahtbericht.)

Paris, 5. Oktober.

Nack; offiziellen Meldungen aus Konstanti­nopel ist das Abkommen über die militari« scheu Bestimmungen zwischen beiden Par­teien in Mudania unterzeichnet worden. Die Griechen find aufgefordert würden, Thra­zien innerhÄb zehn Tagen jtt räumen. Im Weigerungsfälle habe die alliierte Flotte das Recht, die griechischen Heere zu blockieren. Den Türken ist in diesem Falle gestattet worden, die Meerengen zu überschreiten und die griechischeu. Truppen bis zur Marika zu verdrängen. Außer­dem haben die Kemal isten zugestimmt, daß die Alliierten in Konstantinopel bis zum Ab­schluß des Friedensvertrages bleiben dürfen. Die Engländer ziehen sich dann nach Saloniki zu­rück. Eine offizielle Bestätigung dieser Nach­richt liegt bis zur Stunde noch nicht vor.

Dir tSrkifche Negierung.

Wien, 5. Oktober. (Eigene Drahtmeldung.) Nach einer Meldung dc§ „Secolo" auS Konftan- tz'nopek Tat das Kabinett von neuem seinen Rücktritt bekannt gegeben. Es begründet die­sen Entschluß mit der Notwendigkeit einer Ver - rinigung'der Regierung von Konstanti­nopel mit der in Angora. Wie weiter be­richtet wird, hat sich der Sultan seit zehn Tagen weder seinen Ministern, noch den Gesandten der Alliierten gezeigt, was den Gerüchten von einer Flucht des Sultans in den Schutz der National­versammlung von Angora neue Nahrung gibt.

Ksmaiü ®tan6pun?L

Paris, 5. Oktober. (Eigene Drahtmeldung.) Aus Konstantinopel berichtet der „Intranfigeant", der Vertreter Kemals habe kategorisch erklärt, für den Fall, daß England die Forderungen der Ke- malisten abgelehnt hätte, würde Angora alle Verhandlungen abgebrochen haben, und die Tür­ken wären aus Konstantinopel marschiert.

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Grkekdeniand mobilisiert weite?.

Paris, 5. Oktober. (Eigene Drahtmeldung.) Aus Athen liegt die Nachricht vor, daß die griechischen Unterhändler in Mudania den bestimmten Auftrag haben, auf keinen Fall einer Räumung Thraziens zuzustimmen. Die Jahres- klaffen 1917/18 wurden unter die Fahnen berufen.

Nach OttechenLcmSs Amstmz

DerrizeloS ist in London erfolglos.

(Eigener Drahtbericht.)

London, 5. Oktober.

Neber die Besprechung, die Venizelos mit Lord Curzon im Auswärtigen Amt hatte, erfährt der Londoner Berichterstatter dcS „Petit Pari- fien", daß die Besprechung zwei Stunden dau­erte. Ernste Meinungsverschiedenheiten, insbr- sonderr über das zeitweilige Statut für Thrazien während der Dauer der Friedensverhandlnngen, hätten fick im Verlaus der Untereduni ergeben. Venizelos begegnete dem unbeugsamen Wider­stand Englands, als er sich gegen eine Rück­gabe Thraziens an die Türkei aussprach und das weitere Verbleiben bei Griechenland for­derte. Ter englische Minister legte ihm dar, daß die Note der Alliierten vom 23. September die unerfchütierlicke Grundlage für die Politik Eng­lands in der Levante darstelle. Der beste Dienst den Venizelos der Regierung von Athen erwei­sen könnte, bestehe darin, ihr die Annahme des Beschlusses der Alliierten anzuraten.

Dolksobstimmung über die Staatsform.

Zürich, 5. Oktober. (Eigene Drcchtmeldung.) Der „Corriere della Sera" berichtet aus Athen, daß die provisorische Regierung entschlossen sei und dies auch heute in einer Proklamation an das griechische Volk bekräftigen werde, die Frage der griechischen Staatsform M 0 n a r ch ie oder Rep.ublik, sofort nach Friedensschlutz eiltet Volksabstimmung zu unterbreiten.

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Das Ende drr ©olöatenräte.

Wien, 5. Oktober. (Eigene Trthtmcldung > Aus Athen wird berichtet: Tie in Saloniki, Larisa und Korinth bestehenden Nebcuregie-

rungen der Soldatenräte haben sich auf Grund eines Abkommens mit der Athener Re. Störung nunmehr auf gelt* ft

Die Teuerrmgskrise.

Der Streit nm den Getreidepreis.

(Eigener Drahtbericht.)

Berlin, 5. Oktober.

Zu den Meldungen Berliner Blätter, daß wegen des Umlage-Getreidepreises eine Kabi­nettskrise entstehen werde, schreibt der „Vor­wärts": Solche Prophezeiungen sind zum min­desten verfrüht, womit keineswegs gesagt fein soll, daß die Differenzen und ihre möglichen Folgen leicht zu nehmen sind. Die demnächst lei­der zu ermattenden Steigerungen des Brotpreises sind bekanntlich nicht auf die Steigerung des Umlagcpreises zurüüzuführen, die noch nicht in Kraft getreten ist, sondern auf den Sturz der Mark und das hierdurch bewirkte rasende Emporschucllen der Preise für Auslandsgetreidc. Ueber die zu erwartenden volkswirtschaftlichen Wirkungen einer Erhöhung des Umlagepreises bestehen Meinungsverschie­denheiten, die im Reichstag zum Ausdruck gebracht werden müssen. Sollte anderwätts die Neigung bestehen, daraus eine regelrechte poli­tische Krise zu entwickeln, so sieht man in unserer Partei solchen Absichten sehr ruhig entgegen

Besprechungen im Kabinett.

Berlin, 5. Oktober. (Privattelegramm.) Die gestrigen Besprechungen im Reichska- binett galten der Stellungnahme zu dem Be­schluß der sozialdemokratischen Reichstagsfrak­tion gegen die Erhöhung des Getreideumtagc- preises. Die Weiterbetatung wurde auf Don­nerstag vertagt. ES wird versichert, daß die bürgerlichen Kabinettsmitglieder die Schwen­kung der sozialistischen Minister nach dem Be­schluß der sozialdemokratischen Reichstagsfrak- tion nicht voraussehen konnten.

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Kommunistischer Protest.

Berlin, 5. Oktober. (Privattelegramm.» Die kommunistischen Betriebsräte haben gestern abend in den PharuSsälen eine Versammlung abgehaltcn und dabei beschlossen, im Falle einer Erhöhung des Getreidenmlage- preiseS das gesamte deutsche Proletariat zu einer Gegenaktion nufzurufcn. In Berlin werde» am 7. und 14. Oktober die Demonstra­tionen gegen Teuerung u Regierung fortgesetzt.

Am die Kriegsschulden.

Vorschläge zur Finanzregeiung.

(Eigene Drahtmeldung.)

Paris, 5. Oktober.

Einer Depesche aus Newyork zufolge, ist auf dem jetzt tagenden amcrikanifchen Kongreß der Bankiers auch die Frage des Erlasses der alli­ierten Kriegsschulden berührt worden. Der ame­rikanische Bankier Max Hugh sagte, daß die teil­weise Streichung der Schulden der Alliietten da.zu beitragen würde, der Wett das G l e i ch ge w i ch i wie vor dem Kriege zu geben, vorausgesetzt, daß als Cnigeld für diesen Schul­denerlaß bindende Abmachungen über die Ordnung des Budgets, die Einstellung der Inflation und die überttiebcnen Ausgaben in den Schukdenländern getroffen werden. Ei« an­derer fehr bekannter amerikanischer Banker, La­mont, erklärte, daß der Kongreß die Kriegsschul­den, die nicht eintreibbar sind, festftellen und ihre Streichung beantragen müßte.

Nachbarn am Balkan.

Vulgarien und Serbien verhandel».

(Eigener Trahtbericht)

* Wien, 5. Oktober.

Aus Sofia wird gemeldet: Die bulga­rische Regierung hat dem jugoflavischen Ge- schäststräger eine Antwort auf die letzte Note der Belgrader Regierung erteilt, die sehr freund­lich und im weitesten Matze entgegenkommend ist. Die bulgarische Regierung wiederholt, ihr liege viel daran, daß mit dem Königreich der Jugo- slaven ein gutes Eitwernehmen herrsche und sie sei bereit, allen Forderungen nach Möglichkeit entgegen zu kommen, ä^tlgericn nehme den Vor­schlag zu einem gemeinsamen Vorgehen aller bulgarische» und jugoslavifchcn Grenzbehörden Ebenso sei es bereit, alle Beamten aus dem Grenzgebiet zu entfernen, die in dem Verdacht stehen, die Banden zu unterstütze».

Die Großstadt.

Zukunftsaufgabe« des Städtebaues.

Die Wohnnnqsnot hat daz» geführt, Hatz man das Problem des Bauens vom grohen Gegkhrspnnrr au« betrachtet iznb nach ErtenntniS der Ursachen nm Deffornng von Grund auf bemüht ist. Ma» schreibt u»a darüber folgende fachmännische Darlegung r Mic beginnt mit dem Begriff Großstadt den Inbegriff des sozialen Leidens unserer Zeit zu verbinden. Die Krankheitserscheinung, um die es sich dabei handelt, ist nicht ein Symptom der politischen Niederlage, sie ist international. Ent-. Wicklungen, deren Keime weit vor dem Kriege liegen, 'haben durch die Verhältnisse der Zett den Charakter einer Krisis bekommen. Es Han- bett sich ganz allgemein um das Problem, die Massenhäufung von Menschen zu be- wältigen. Betrachtet man die Einzelanlagen unserer großen Städte, so kann man sie aufrich­tig bewundern. Wenn diese Einzelleistungen trotzdem kein liebenswürdiges Ganzes erzeu­gen, so liegt das daran, daß sie nicht als Teile eines größeren Ganzen, sondern als jeweilig isolierte Aufgaben behandelt sind; bann aber vor allem, daß sie wohl für die Bildungs-, Wohlfahrts- und Erholungsbedürfnisse des a l l- gerneinen Kollektivbegriffs „Mensch" zuge- fchnitten sind, daß aber die Sorge für die Le- bensnotwenbigkeiten des Einzel Menschen, die Sorge für die Entwicklung der Wohnung, dem willkürlichen Spiel der Kräfte überlasse« blieb. Die beiden Grundlagen einer erträgli­chen Zusammenballung von Menschenmaflen, die Struktur der Etnzelzelle und die gesunde Dis­position des Ganzen waren das, was ungelöst geblieben war. Deshalb mußten alle Einzel- leistungen versagen. Wir müssen

versuche«, was fehlt, «achzuhole«, denn wir sind gar nicht in der Lage, nun etwa aus Verdruß am Mißlungenen das begonnene Werk einzustellen. Die durch die künstlichen Mittel des Verkehrs und der Technik ausgebautg geographische Lage unserer Großstädte macht sie unabsetzbar. Mögen wir gern versuchen, sie zu entlasten, der bittere Kampf mit ihren Man- geln bleibt uns deshalb doch nicht erspatt, den« große Städte werden (mti wenigen Ausnahmen) nicht aufhören, sondern weiterwachfen. Zu die­sem Kampf bedürfen wir zunächst eines neu- en Instrumentes, das wir mit dem et- was verschwommenen Begriff „Städtebau" bezeichnen. Für seine Wirkung bildet sich all- mählich eine eigentümliche Verbindung graphi­scher und gesetzestechniscker Mittel heraus. Auf der einen Seite gilt es, bu* ein schöpferisches Zusammenfaflen ber technischen Gestaltungen wirtschaftlicher, sozialpolitischer, ver- kehrspolitischcr und sanitärer Art ein lebens­volles Weichbild großen Sttls sestzulenen, das gleichsam den Karton abgibt, nach dem sich das Mosaik der werdenden Stadt inneren Ge- setzen folgend allmählich zufammenfetzt. Auf der anderen Seite gilt es, allgemeine Grund­sätze gesetzestechniscker Att aufzustellen, nach de­nen dieses Bild sich im einzelnen entwickeln kann, ohne bauliche Entgleisungen, aber auch ohne starre Zwänge. Aber nicht nur das In­strument, auch die Ziele der Großstadieitt- wicklung bedürfen einer Neugestaltung. Diese hat in erster Linie bei der

Wohnungspoliiik und Frciflächcnpolitik einzusetzen. Hat man bisher zumeist als Ziel des Bebauungsplanes das Schaffen von Neu-, land betrachtet, so fordert der Oberbaudirektor Pro«. Dr. Fritz Schumacher in einem auf dem Hamburger Weltwirtschastskongreß gebalnnen Vortrag, aus dem die „Bauwett" (Berlin) wich- tige Abschnitte wiedergibt, gesetzliche Mo im ah­men, um als ebenso wichttges Ziel das Festlegen v»n Freiland, nicht nur von Grünanlagen, son­dern auck von Ackerland als endgültigen Zu- stands im Weichbild der Städte erreichen zu können. Tie harmonischen Uebergänge der Großstadt ins freie Land zu schaffen, ist viel- leicht die schwierigste unter den städtebaulichen Großstadiaufgaben. — Dieser Auflockerung der Wohnstadt siebt das Bestreben nach Kon­zentrierung der Geschäftsstadt, das V,ni Hochhaus-Gedanken führt, als unlösliches Kor­relat gegenüber. Ebenso wie die neue Wohn­stadt ist die neue Geschäftsfladt ein arckirektoni- sches Problem, das zu neuartigen Löfttnaen zwingt. Aber in dieser sachlich praktischen Stu- gerung des Nutzbau-Charakters sieht man nicht das letzte Wort' für den eigentlichen Ausdruck der Krätte, die unsere Zeit bewegen. Ich glaube, daß die architektonische Gipselung der kommenden Großstadt das Moment ihres sittlichen und kirtturellen Lebens darstellt, nicht wie früher in der Zeit der Dome und Rathau- fei in einem einzigen Bauwerk zum Ausdruck kommen wird. Wir müssen sie vielmehr suchen in Zusammenbängcn von Freiflächen mit Bauten in aroßgedachien Komplexen, 11t de­nen. Raumbild ingen der freien Lufi mit steiner­nen Raumbildungen Zusammenwirken. Unter