Nummer 172

Mittwoch, 26 Zuli 1922,

Fernsprecher 951 und 952

12. Jahrgang

Fernsprecher 951 und 952

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Meier Neueste Nachrichten

Kasseler Abendzeitung Hessische Abendzeitung

Zwischen München und Berlin.

Die Überwachung.

Gefahre» der fremden FinanzkontroAe.

Die zwischen der deutschen Reichsregierung und dem Garantie-Komitee getroffenen Vereiu- barvngen über die Ueberwachung und Nachprüfung der deutschen Finanzen sind nun in ihrem vollen Umfange bekannt geworden. Der Eindruck dieser Auflagen und Zusagen i ein niödrrdrückender. Es ist ja gewiß richtig, daß die Souveränität des Deutschen Reiches an sich durch die Kontroliforderungen nicht zerschla­gen Wird, indessen find doch so viele Einzelheiten festzustellen, die in ihrer Anwendung und Aus­wirkung sehr die Bestandtelle der deutschen Fi­ranzhoheit wie der Reichssouveränität als sol­cher in peinlichster, und, wie wir offen aus­sprechen wollen, demütigender Weise berühren. Wenn überhaupt diese Dinge hingenommen wer­den können, dann nur als vorübergehende Ein­richtung für die Dauer des Moratoriums und nur unter der bestimmten Voraussetzung, da r.un auch von der Gegenseite alles geschieht, ut: die Ursachen des Finanzelends in Deutschland zu beseitigen und durch geeignete Maßnahmen zur Besserung der deutschen Finanzen beizu­tragen.

Es ist nicht leicht, den Unterschied zwischen einer absoluten Finanzkontrolle und der jetzt formulierten Finanzübcrwachung der deut­schen Finanzen oder der Finanzaufsicht, wie man im Auswärtigen Amt es nannte, dar­zulegen. Die Grenzen sind, wenn man sich d;e Einzelheiten der Abmachungen ansieht, doch recht flüflvg geworden. Sie sind es hierbei ebenso, wie bei den die Souveränität des Reiches berüh­renden Fragen. Und doch sind einige wesenllichc Punkte festzuhaltcn: Eine Finanzkontrolle in ihrem schroffen Sinne würde zur Voraüssetzuag haben, daß die Entenw nicht nur ein jederzeit anwendbares und von uns hinzunehmendes un­beschränktes Einspnlchsrecht gegen bestimmte Fi- nanMaßnahmen oder gesetzgeberische Aktionen haben würde, sondern daß sie auch von sich aus Anordnungen in der Finanzverwaltung treffen und in bezug auf die Einführung und Hand­habung bestimmter Gesetze selbständig vorgehen könnte. Was jetzt der Entente zugestanden wird, ist ein Aufsicht.?- und ein Prüsungsrecht. Sie kann dieses Recht nicht von sich ans allein gel­tend machen, sondern nur im Einverne h- men mit der Reichsfinanzverwaltung.

Die Befugnisse, die der Entente zum Zwecke der Nachprüfung der deutschen Finanzen einge- löitmt wurden, sind aber doch sehr schwerer Na­tur. Es sind Kontrollbelästig'ungen, die unter Umständen von sehr schwerer Rückwir­kung auf den geordneten Geschäftsgang sein wer­den. Das umso mehr, als sich die Entente Vor­behalten hat, die Vorlage der Akten und B üch e r, wie aller Schriftstücke, der Kassenab- schlüsse. der Verordnungen über das Verfahren bei der Veranlagung und der Erhebung der Steuern, der Ausweise über das Rechnungs­wesen und der Rackiweise bezüglich des Funktio- kierens der Steuergesetze zu verlangen. Das geht ogar soweit, daß die Delegierten. über alle Ar­beiten und Ergebnisse des Wach- und Betriebs- prüfnngsdienstes unterrichtet werden sollen. Da­mit aber noch nickst genug: Die Delegierten sol­len auch das Recht erhalten, die deutschen In­spektionsbeamten bei ihren Nachprüfungen in den zentralen wie den lokalen FinanzbeHör­den und Finanzämtern zwecks .Vor­nahme von Stichproben" zu begleiten. Es ist wohl zugesichert, daß durch dieses Verfahren der Gang der Verwaltung nicht gestört und das Geheimnis des Vermögens und der Anaelegen- beiten der Steuerzahler geachtet werden, aber die Gefahr, daß gerade bei solchen Nachprüsunaen in den lokalen Behörden, dort, wo sick die Oriainal- stcuerakten, die Einkommenstenererklärungen und dergleichen befinden, das Steuergeheimnis oer einzelnen Steuerzahler doch in erheblicher Weife verletzt wird, besteht.

Wir fürchten, daß acrade aus diesem Zuge­ständnis der Ueberwachung und der Aufsicht sich erhebliche Schwierigkeiten ergeben werden. Tonn wenn auch solche Nackprüsunq nicht von den Entente-Vertretern selbständig, sondern nur im Einvernehmen und nach vorheriger Genehmi­gung des Reichssinanzministers geschehen darf, so sieht man keine Möglichkeiten dafür, derlei Ansprüche nach Zahl und Maß zu begrenzen. Ter «zentrale b e w e gl i ck e Nachprüfung?- dien st", den auf Grund der Abmachungen mit dem Garantie-Aomitee die Reichsfinanzverwol- tung einrichtet, ist unter diesen Umständen im Grunde nichis anderes, als ein Organ, das die Aufsicht und Kontrollferde-'ungen der Entente, venu auch unter deutscher Leitung, so doch nach den Ansprüchen der Delegierten des Garcmtte- Komstees. dnrchzufübrrn fr»t. Geaen dielen Punkt der Abmachungen müssen sich die aller- schwersten Bedenke" und Einwände richten, wie Werchauvt die Vereinbarungen im ganzen unmöglich c ? dauernde Zugeständnisse verant­wortet und bingenommen werden können. Dar­über ist man sich im ganzen Reiche klar. Es kann.

fls ein Lichtschimmer in dem tiefen über Deutsch­land lagernden Dunkel aufgefaßt werden, daß sich sogar in den Entente-Ländern Männer fin­den, die auf die Sinnlosigkeit der Forderungen und die ganz Europa durch einen Zusammen­bruch Deutschlands erwachsenden ungeheuere!-. Gefahren immer wieder mit Nachdruck Hinweisen und Mäßigung verlangen. Ob es diesen W'- nigen aber gelingen wird, Einfluß auf die fana­tische Masse zu bekommen, kann nach den bis­herigen Erfahrungen füglich bezweifelt werden. Lloyd George soll, wie es heißt, wieder einmal beabsichtigen, einen sanften Druck auf den in seinem Deutschenhaß pathologisch anmutenden Poincarö auszuüben. Viel gefruchtet haben Liefe Bemühungen bisher nicht, vielleicht bringt das politische Geplauder, das,zwischen den ge­nannten Häuptlingen demnächst in London siatt- finden soll, eine Aenderung ...

Noch keine

Die kritische Lage in Basier«. (Eigene Drahtmeldung.)

München, 25. Juli.

In der politischen Sage in Bayern ist bis zur Stunde weder eine Entspannung noch eine Klärung eingetreten. Gestern stellten sich dir Dinge, wenn man von allen möglichen haltlosen Gerüchten und von Nachrichten, die le­diglich auf Kombinationen beruhen, absieht, fol- grndermatzen dar: Die politische Lage in Bayern hat heute besonders eingehende, den ganzen Ta« andauernde Beratungen der Regierung und der Parteien zur Folge gehabt. In dem am Mittag statrgefundenen Miuisterrat hat der demokratische Handelsmiuister Hamm seinen schon kurz ge­meldeten Rücktritt erklärt, womit die Demokra­tische Partei endgültig aus der Koalition auS - grschiede» ist. Diesen Entschluss begründete die Partei in einer offiziellen Erklärung, welche am Nachmittag in einer Sitzung der bisherigen Regierungskoulition verlesen wurde. Der Bay­erische B a u e r n b u n d, der in Anwesenheit des Reichsernährungsministers Fehr im Landtage heute seine Tagung abhielt, nahm am Nachmit­tag eine Entschliessung an, worin er alle verfas- nngSmüssia zulässigen Versuche der bayerischen Regierung billigt, den vom ReichSrat und Reichstag angenommenen Gesetzen ihre die bun­desstaatlichen Hoheitsrechte bedrohenden Wir­kungen zu n e h m e n, wobei er ganz ausdrücklich betont, daß er die Treue zum Reiche und die Einheit des deMschen Vaterlan­des unter keinen Umständen preisgeben werde. Abends um 7 Uhr wurde eine Veröffentlichung der Regierung bekanntgegeben, welche die Be- iiinmungen des SchutzgesetzeS nnnimmt, den Staatsgerichtshof aber ausschliesst.

<Si«e ernste Warnung.

Nürnberg, 25. Juli. (Privattelegramm.) Das Organ der Christlich-Sozialen Partei (Bäuerische Zentrumspartei) „Der Christ" veröf­fentlicht aus Würburg in fetten Lettern eine Warnung vor Staatsstreichen, deren Wortlant olat: Unsere Warnung in der letzten Nummer war nur zu berechtigt. Wir stehen jetzt i n Bauern vor der Entscheidung. Die Regierung Lerchenfeld, zu schwach den ge­heimen Treibereien entgegenzutreten, kann vor 'ckwere Ueberraschungen gestellt werden. Fana­tische Geheimbündler und politisch verrannte Köpfe xkanen dieser Tage Aktionen welche die 'chwersten Verwirrungen bringen kön­nen. Es geht nm den Bestand des Reiches unt> Bayerns. Seid besonnen und verlaßt nickt den Weg der Verfassung.

Münchener Wetterwarte.

6iue Erklärung im Landtag.

(Eigene Drahtmeldung.)

Dkünchcn. 25. Juli.

Ministerpräsident Graf Lerchenfeld wird heute nachmittag in der um vier Uhr beginnen- den Vollsitzung des Landtages zu der gestern veröffentlichten Verordnung der bayrischen Re- gierimg eine Erklärung abgeben. Wie gemeldet wird, besteht die Absicht, dass durch den Rück­tritt der Deruskrate» daö freigewordene Han­delsministerium nicht neu besetzt wird, sondern es durch den Ministerpräsidenten ver­sehen zu lassen. Dagegen soll das Justiz­ministerium neu besetzt werden und zwar durch den Oberregierungsrur im Justizmini­sterium Dr. Gärtner, Der bamMe Regfi-

Nlngsblock der bürgerlichen Parteien richtet an seine Anhänger einen Aufruf mit der Aufforde­rung, die bayxtfche Regierung, solange sie in ihrem Widerstande gegen Berlin fest bleibe, in dem ihr aufgczrmmgenen Kampfe zu unterstützen, komme, was da wolle. — 5er „Fränkische Kurier" schreibt zu der Lage, dass die Beschlüsse, die nunmehr aus den Beratungen der Bayrischen Volkspartei und der Regierungs­mehrheit zustande gekommen sind, Bayern in einer Art und Weise in Gegensatz zum Reiche stellen, daß der Gedanke der Reichseinheit schwer gefährdet erscheine und meint, dass der Weg. den man zur Klärung der Lage in München zu gehen für gut hält, offenbar nicht der rechte sei. Die Gefahr, dass das Pendel allzuweit nach rechts auSschlagcn könnte, wozu die Anfaugsgründe be­reits gegeben seien, sei in bedrohlicher Weise be­reits nahe gerückt. Das Blatt mißt dann de» Bayrischen Bslkspartej die Atteiuschuld für die Ablehnung deS Bermittlungsvorfchlages der De­mokratischen Partei und die volle Berantwor tung für die daraus entstehenden Folgen zu und stellt den Gedanken in Erwägung, das bay. rische Volk zu befragen, ob es mit der von der Bayrischen Volkspartri verfolgten Po­litik sich einverstanden erklären kann,

Der ReiESgesartbie in München.

München, 25. Juli. (Privattelegramm.) Wie von zuständiger Stelle verlautet, wird Graf Zech auf seinem Posten verbleiben, bis die Lage zwi­schen Berlin und München geLärt ist.

Stimmen der Bsmimft. «ine Mahnung cn PoincarL.

(Eigene Drahtmeldung.)

Paris, 25. Juli.

Dos Blatt „Oeuvre" erlässt an Lloyd Ge­org e, aber in erster Linie an PoincarL die dringende Mahnung, die kommende Repara- tionskonferenz nicht wie üblich, ans persönlicher Eitelkeit scheitern zu lassen. In den gegenwärtig schwierigen Brrhältnissen wäre eine resultatlose Besprechung der beiden Ministerpräsidenten von sehr schwerwiegenden Folgen. Die französisch • englisch- Spannung würde sich noch verschärfen und war in ettrrm Masse, daß man mit einem Bruche rechnen müsse. Ueberdies würde die Reparationskonnniffion, die spätestens am 15. August Deutschland auf dos Stundungsgesuch zu antworten habe, sich in die schwierige Lage versetzt sehen, entweder ge­gen England oder gegen Frankreich eine Ent­scheidung zu tresfcn, wenn die beiden Länder nicht vorher zu einer Verständigung über die Politik gelangen sollten. Lloyd George und Pomcarä haben es entgegen der politischen Ge­wohnheit von vornherein unternommen, ihre entgegengesetzte Meinung öffentlich zu «Acren. Lloyd George habe sich hierbei für die Be- m. lligun » des von Deutschland verlangten Moratoriums von zweieinhalb Jahren ausge­sprochen; Poinrarü dagegen erklärt, nur eine setzSwöchentliche Stundung gewähren zu können. Er habe außerdem auch eine Feststellung der ab- l'.Ätt'.chen deutschen Verfehlungen gemacht. Not­wendigerweise müsse der eine oder andere Staatsmann jetzt Zugeständnisse machen, wenn die Konferenz nicht vergeblich sein soll. Das »Echo de Paris" führt aus, dass die französische Regierung immer noch zwischen den zwei sehr verscisiedenen Züz-n schwanke, ob sie auf einer sofortigen Festsetzung der beabsichtigten deutschen Verfehlungen beharren wolle und an einer Stundung von sechs Wochen festhalten solle, oder »b sie im Hinblick auf eine Gcsamtaktio« aller Alliierten auf diese Feststellung verzichten wolle und ihre Hoffnungen auf eine Anleihe setzt.

Die Frage drr SchulLenrlge'ung.

London, 25. Juli. (Eigene Drahtmcldungü Die Frag- der englischen Schulden an Amerika und die mögliche Wirkung auf die öffentliche Meinung Amerikas falls man die deutsche:: Kriegsschulden zum Teil cw.Wteren würde, bil­dete den Gegenstand einer Unterhaltung, die zwischen 81ol)b George und dem engli­schen Botschafter in Amerika stattfand. Der Botschafter drängte daraus, daß Llovd Ge­orge im nächsten Monat eine möglichst starke De­legation nach Washington entsende, um die Frage einer Konsoldierung der Ciidiidkn Zchulh zu beurteile«^

Falimlsche Krise.

Unerfüllte Hoffnungen.

®ie bievereir Italiener Sn6 nicht juirtebnt. Sie batten eine wcscntNeh fettere Brüte ttaä>«rUac. NhMft erfrütr.nt, o6f6ion man ><r«tzt behaupten rann, Saft fie von 2 '-rrhcn Entente schie-ht behandelt lauröcn. Gitte unser Mitarliclt r übersendet uns hie -..-- folgende Betracht»

Die Kunde von dem Rücktritt des Kabinetts Facta tonnte nicht mehr überraschen. Italien oefindet sich gegenwärtig in einer Staatskrisis von einer Schärfe und Schroffheit, wie fie das seit der Kricgszeit nicht mehr durchgcmacht har. Aber gerade der Kriegsausgang ist mit der Ur­sache für die peinliche Lage, in der sich Italien gegenwärtig befindet. Die großen Hoffnungen mnen- und außcnpolitisckier Art sind nicht erfüllt worden. Wenn auch in der Frage des Trentino, in der Fiume- wie in der dalmatischen Angele­genheit Italien seine Wünsche im großen und ganzen befriedigt erhielt, wird es doch das Ge­fühl nicht los, längst nicht dem Wert entsprechend entlohnt zu sein, den es nach den außerordent­lichen, ja entscheidenden Diensten des Beitritts zu den Ententemächten diesen a-leistet hat. Nun kam hinzu, daß der Außenminister Schanzer in London bei den Unterredungen mit Lloyd Ge­orge fiit die Wahrnehmung der italienischen In. teresfen im Orient nichts erreichte. England hält es für klüger, vorerst in diesen Dingen die französische Politik noch in Atem zu halten, ja man hat vielfach den Eindruck, daß die englische Diplomatie die einen gegen die anderen aus­spielt.

Zu allem kam noch die innere Verwirrung, die durch das Auftreten der Faszisten her-- vorMrufen wurde. Fern?? sind es schwere Ft», nanzsorgen, die die italieiiische Regierung 6c. drücken. Das Defizit des Staatshaushalts ist in die Milliarden gewachsen, die Staatsschuld hat hundertundzehn Milliarden bereits über­schritten die italienischen Betriebsverwaltungen leiden, was übsigens eine internationale Er» scheirnmg ist, unter sachlichen und personalen Belastungen, die wiederum Milliardendefizite verursachen. So kam es. daß das Kabinett Facta immer mehr bedrängt wurde und daß cs schließlich nur noch die Unterstützung der Natio­nalisten und der Dsmokraten hatte. Die Nat-r. nalisten mußten schon um deswillen Facta itn« ierstützen, weil die Mißstimmung gegen die un« genügende Abwehr der Faszisten-Gewalttaten auf allen übrigen Parteien stark angewachsen war und zum großen Teil mit zum Sturz deS Kabi­netts beitrug. Die Demokraten mit Givlftti an der Spitze traten für daS Kabinett Facta noch ein, nicht aus innerlicher Sympathie, sondern aus der Befrüchttiug heraus, daß bei der kriti- chen inneren und äußeren Lage Italiens ein Wechsel jetzt nur die Schwierigkeiten vermehren würde. Der Sturz selber ist mit 288 gegneri- chen Stimmen erfolgt, denen nur 103 Stimmen gegenüberstanden.

Es ist möglich, daß man die aegettiv artige Krise durch einen Uebergangszustand auf dem 9ikge des Kompromisse? lösen wird, um zu ver­hüten, daß entweder eine Rechts- oder eine Linksrcgierung Platz greift. Die Entscheidung liegt bei den Popularie, der katholischen Volks- vartei, die sich mit den Demokraten und den ge- amten Rechtsgruppen zusam-menzuschiließen su- tfien. Man wird in Italien auf diese Weife zu einem Block der Bürgermitte kommen können. Jedenfalls ist die Lage in Italien außerordent­lich gespannt, und man wird den Verlauf der Kabinettskrise aufmerksam verfolgen tntiffen, »m!so mehr als auch die deutschen Interessen von der Art der Regelung dieser Krise nicht uner­heblich in Mitleidenschaft gezogen werde».

Orlandos fruchtlose Bemühungen.

Die Schwierigkeiten in Rom.

(Eigene Drahtmeldung.)

Rom, 25. Juli.

Orlando ist in seinen Versuchen, eine neue Regierung zu bilden, auf soviele Schwierigkei- ten gestoßen, daß er seinen Austra« bet Bildung der Regierung an den König zurückgegeben hat. Er erklärte, daß alle Demichungen, alle alten MebrheitSgrnppen an der neuen Regierung teil« nehmen zu lassen, scheiterten, weil mehrere Gruppen di- Bildung eine? Linkskabinetts wünschen. Nunmehr soll der Vorgänger be Fac­ta?, Bonomi, mit bei Bildung des italieni­schen Kabinetts betraut werden. Die Volkspar­tei widersetzt sich der Beteiligung der Mitglieder der Rechten an dem künftigen Ministerium, vor' allein auch aus dem Grunde, weil die Deputier­ten der Volkspartei befürchten, bei dem nächsten Kongreß desavouiert zu werden, wenn sie zulas- sen, daß auch nur ein Mitglied der Rechten im Ministerium beteiligt ist. Das gleiche gilt für die sozialistische Gruppe. Orlando soll versucht haben, weniAlens einen Vertreter der Rechten im Kckbinett auMNiöhmen. Mer auch dies sei ihm