Nummer 115.
Donnerstag, 18. Mai 1922,
Fernsprecher 951 und 952
12. Jahrgang
Fernsprecher 951 und 952
Zwischen Genua und Haag
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Das Gespenst des Problems.
London, 17. Mai. (Privattelegramm.) Eine hiesige Zeitung befürchtet, daß bei den Beratungen der Bankiers das ganze Reparations. Problem aufgerollt werden würde, da kein erfolgverzeichnendes Programm aufaeftellt werden könnte, ohne die endgültigen Verpflichtungen Deutschlands festzusetzen und alle damit im Zusammenhang stehenden Fragen zu regeln.
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Einer Kulturmacht unwürdig!
Rotterdam, 17. Mai. (Privattelegramm.) Staatssekre.är Hughes führte, wie aus New- York gemeldet wird, in seiner Rede vor dem Se-
(Sin europäischer Skandal
Die Dokomenten-Affare Anspach.
(Privat-Telegramm.)
Eine ^eichsamnestie?
Ein Erlaß zum Pfingstfest.
(Eigene Drahtmeldung.)
Königsberg, 17. Mai.
In einer hiesigen Funttionärversammlung der Mehrheitssozialisten wurde mitgeteilt, daß die zu Ostern aus allgemeinen politischen Gründen ausgebtiebene Amnestie des Reichspräsidenten für Pfingsten zu erwarten sei, nachdem im Reichsjustizministerium seit zwei Wochen die Vorbereitungen für einen Amnestieerlaß im Gange seien. (Unser Mitarbeiter gibt diese Nachricht mit Vorbehalt wieder.)
Die sranzvfische Blamage.
Paris, 17. Mai. (Eigene DrahtmeDung.) Eine hiofme Zeitung schreibt zur Angelegenheit Anspach: Gewisse deutsche Zeitungen benutzen, wie man erwarten mußte, die Verhaftung Anspachs als Vorwand, um der Interalliierten Kontrollkommission Beziehungen mit dem Falscher neMusagen und auf Grund dieser billigen Vermutung zu schließen, daß die Forderungen der Kommission auf lügnerischer Grundlage beruht hätten. Eine maßgebende Persönlichkeit der Interalliierten Kontrollkommission erklätte uns hierzu: Wir find in der Lage, zu versichern, daß die gefälschten Dokumente Anspachs nichts zu tun haben (?) mit irgend einer der Entscheidun- dungen und der Forderungen der Interalliierten Militärkontrollkommifsion an Deutschland.
Hornberger Schießen.
Die große Wander-Konferenz.
... Nach Cannes Genua, nach Genua der Haag. Wo es enden wird, weiß zurzeit keiner, nur daß das Ziel, die Befriedung Europas und der Wiederaufbau der Weltwirtschaft auf diese dilettantische Manier niemals erreicht werden wird, das kann als ziemlich gewiß gelten. Dieser neueste Entschluß der Konferenzmächte, die Genueser Tagung durch eine Besprechung in den Niederlanden abzulösen, ttägt alle Kennzeichen des Verlegenheitsproduttes an der Stirn. Es sollte unter allen Umständen etwas erreicht werden. Llovd George wollte sein Gesicht wahren, und die Franzosen kommen um die Gefahr herum, als Saboteure der unsympathischen Ge- nuakonferenz kompromittiert zu werden. Dazu die Hoffnung auf Amerika, ohne das es nun einmal nicht geht. Dabei ist das Interessante, daß Haag genau so beginnt wie Genua. Noch ehe die neuen Verhandlungen eingeleitet werden, sind die Widerstände da Man erinnert sich noch der eigenartigen Präliminarien, die der Konferenz an der ligurischen Küste vorausgingen; welche ungeheueren Anstrengungen Frankreich machte, um das Zustandekommen dieses ersten Versuches, Freund und Feind an den Verhandlungstisch zu bringen, zu hintertreiben; wie schließlich die zustandegelommene Konferenz von Anfang an den Todeskeim in sich trug, den nur einer scharfsinnig erkannte: Amerika, das mit dieser seltsamsten aller Konferenzen nichts zu tun zu haben wünschte. Und jetzt wieder: Rußlands Sache soll verhandelt werden im Haag. Was also wäre natürlicher, als daß Rußland als gleichberechtigter Teilnehmer inner den Beratenden sitzt?' Frankreich will es anders, und schon steht sich Herr Tschitscherin, der Führer der Genueser Sowjetdelegation, veranlaßt, gegen die neuen Sabotageversuch« Frankreichs zu protestieren.
Ucbcrhaupt Frankreich! Wem wird es Vorbehalten bleiben, einmal das Tun und Lassen der Franzosen in Genua historisch zu beleuchten? Es könnte ein Spaß für Diplomaten, mehr noch für Psychologen werden. So eine Konferenz hat nämltch das eine Gute, daß sie, selbst wenn sie nichts Positives zuwege bringt, dock durch scharfe Beobachtung der wirkenden Kräfte und Gegenkräfte die für die Politik der einzelnen Mächte maßgebenden Wirkungslinien herauskristallisieren läßt. Frankreich als Geist, der auf der Konferenz stets verneinte, hat sich in einer Weise entblößt, wie dies unter normalen Umständen nicht denkbar gewesen wäre. Niemals wäre sein so ost geleugneter Imperialismus so kraß in die Erscheinung getreten, wenn es nicht von dem vielgewandten Lloyd Georg« gezwungen worden wäre, Farbe zu bekennen. Das wurde ganz besonders deutlich in den allerletzten Tagen. Warum drängt es mit solcher Eile auf Abbruch der Konferenz? Kein anderer Grund, als weil es verhindern will, daß man noch über den 81. Mai, den berühmten Verfalltag. am Verhandlungstische beieinander sitzt. Es will seine Hände frei haben, wenn es ein Einschreiten gegen Deutschland für nötig erachtet, und daß es leicht einen solchen Vorwand finden wird, davon ist man nickt nur bei uns in Deutschland überzeugt, nein, auch Frankreichs einst besten Freunde, die Enaländer, befürchten eine solche Ertratour, und hätten deshalb nichts mehr gewünscht, als entweder die Reparationsfrage in einer besonderen Aussprache vor dem 81. Mai zu klären, oder, da sich dies als unmöglich erwies, wenigstens die Verhandlungen an der ligurischen Küste so lange hinzuzieben, bis der verhängnisvolle Tag vorüber wäre. Aber in dieser Beziehung kann man hinsichtlich Frankreichs nickt von der geringsten Heber« rasch«ng sprechen. Federmann weiß, daß Frankreich nicht um Haares Brette von seinem Schein läßt, und daß eS lieber die europäisch« Mrtschast vollend? in Stiicke geben läßt, als daß es seinem .heiligen Egoismus" das geringste Opfer bringt.
Nock interessantere Schlüsse läßt die Haltttng der französischen Delegatton in der Angelegenheit des provisorischen Burgfriedens zu. Nachdem sich setzt der Abbruch der Konferenz, wenn mich in der verschleierten Form der Vertagung, bat erzielen lassen, kann Frankreich gewisse scheinbare Zugeständnisse machen. Es hat daber seinen Widerstand gegen den selbst aus bloße drei Monate zusammenqeschrmnvsten Burgfrieden fallen lassen. Aber daß es sich überhaupt widersetzte, ist doch in mebr als einer Hinsicht charakteristisch. Die Begründung, die es für sein Verhalten gab. war mehr als lendenlahm. Ein solckwr Garantieverttog fei argumentierte eS. gefährlich, weil er stillfckweiaend Rußland das Reckt einräume, die Rackbarn nach Schluß der Erverteniamtna anzugretten. Ein interr~-n« ter Zufall wallte eS, daß fich unter den B- ür- wortern des französischen Standpunktes ... Rnmänien befand! Anstatt also Rumänien, das fick durch den Raub SBcffarabicitJ gegenüber
natausschuß aus, esseieinerKulturmacht unwürdig, mit der Sowjet-Regierung einen Vertrag zu schließen, solange nicht in Rußland derfreieWilledes Volkes über die Zusammensetzung dxr Regierung entschieden habe. Die Sowjet-Republik sei eine Verschärfung des Zarismus in übelster Form. Die Auslassungen des Staatssekretärs fanden die Billigung des Ausschusses.
Amerika und die Russen.
Genua. 17. Mai. (Eigene Drahtmekdung.) In ihrer Note über die Konferenz im Haag schlägt die amerikanische Regierung die Absendung einer Prüfungskommission nach Rußland vor. Child, Schanzet, de Facta und Lloyd George haben über die Note noch im Laufe des Nachmittags diskutiert. Es wurde dabei beschlossen, daß die Konferenz von der amerikanischen Regierung Aufklärungen über die Absichten der amerikanischen Regierung verlangen will. Eine entsprechende Antwortnote wurde noch im Laufe des Nachmittags abgefaßt und nach Washington telegraphiert. Die allgemeine Auffassung ist die, daß btt Bereinigten Staaten in irgend einer Form an der Lösung der russischen Frage teilnehmen wollen.
Britische «Sauklerkniffe.
Wie man fich an der Themse verstellt.
(Eigene Drahtmeldung.)
London, 17. Mai.
Die Ansicht der englischen Regierungskreise über die Rote aus Washington läßt sich in folgenden Worten zusammenschließen: Unangenehm, aber völlig erwartet. In offiziellen Kreisen toiib ausgeführt, es fei nicht zu erwarten gewesen (?), daß Amerika irgend et- waS anderes tun könnte, als darauf zu bestehen, daß seine Rechte an Rußland anerkannt werden, ehe es selbst au einer Konferenz teilnimmt. Obgleich man hoffte, das Kabinett von Washington möge einen Weg finden, um die Schwierigkeiten zu überwinden, so verstehe man doch die amerikanischen Gesichtspunkte und sympachiftere mtt ihnen, denn man habe diese in Genua vertreten.
Rußland bedroht fühlen und es daher als eine beträchtliche Erleichterung empfinden mutz, wenn ihm diese Drohung, diese Gefahr, wenn auch nur für einige Zeit, abgenommen wird, zuzureden, daß es sich mit dem Garantievertrag einverstanden erklärt, putscht man in Paris die Bukarester Freunde auf! Die Beziehungen General Wran- gels zu Frankreich sind bekannt, zu bekannt, als daß besonders darauf verwiesen werden müßte. Frankreich betrachtete die Niederlage Wrangels nur als eine Art Waffenstillstand. Seine ganze Politik in der Russenftage läßt einen so deutlichen Optimismus hinsichtlich der Hoffnung erkennen, daß die Tage der Bolschewisten gezählt seien, daß die Pattser Regierung den neuen Machenschaften Wrangels unmöglich fern stehen kann. Die französischen Imperialisten wollen deshalb auch um Himmels willen keinen Burgfrieden im Osten in einem Augenblick, wo der Weizen Wrangels zu blühen anfangen soll. Kommt Zeit, kommt Rat. Daher Vertagung in Genua. Aus Wiedersehen im Haag! Inzwischen ...
Berlin, 17. Mai.
Die Affäre des oerhafieten Dokumentenfäl- schers Anspach enttoidett sich zu einem europäischen Skandal. Nach den weiteren Ermittlungen des Polizeipräsidiums hat Anspach mit siebzehn Staaten im ständigen Verkehr gestanden. Selbst im türkisch-griechischen Kriege lieferte er abgefangene Geheimdokumente. Ueber die gestern und vorgestern im Reiche vorgenommenen Verhaftungen wird Stillschweigen bewahrt. Es handelt sich um acht Festnehmungen. Die letzten ans dem Rheinland und dem Elsaß gemeldeten französischen Truppenansammlungen sind offensichtlich auf einen in Abschrift vorgefunden Geheimbericht Anspachs zurüüzuführen (!), der aus dem Reichsministerimn stammen sollte.
weitgehende Einschränkung, Selbstbeherrschung und weise Sparsamkeit. Das mag in vielen Fällen den Stadtvätern schwer ankommen. Manche mögen dazu kaum in der Lage fein, einerseits, weil sie in der Finanz- Wirtschaft nickt ausreichend geschult sind, andererseits, weil sie mit dem Althergebrachten zu schwer verwachsen sind. Städte- und Landgemeinde-Tagungen haben auf wumm» nalen GMeten im Wege der Anregung, Beratung und Entschließung feit Jahrzehnten viel Gutes geschaffen In gleicher oder ähnlicher Weise können die von diesen einziffetzenden Ausschüsse zur Vorprüfung von Gemeindehaus- haltsvlänen mancher Stadt- und Landgemeinde behilflich sein zur Hebung der Finanz- und Steuerkrast, der wirtschaftlichen Lage.
Die ZälfcheräZpibemie.
Anspach und Berkholz.
Nach Anspach, dem Großfälscher, ist Willy Berkholz, der Kleinfälscker. von der politischen Abteilung des Berliner Polizeipräsidiums unschädlich gemacht worden. Während Anspach mit ausgesprochenem Raffinement seine Fäl- schunaen so beaing, daß et monatelang die von ihm bedienten' Stellen hinierS Licht führen
Am die große Anleihe.
Der Baukiertag in Brüssel.
(Eigene Drahtmeldung.)
Paris, 17. Mai.
Bei der für den 23. Mai in Brüssel angesetzten Konferenz der Bankiers aus den alliierten Ländern, aus Deutschland, Holland und Amerika wird Morgan als Führer der Amerikaner eine Erklärung abgeben, daß sich die amerikanischen Banken nur dann an einer A u - leihe für Deutschland beteiligen könnten, wenn die Alliierten die bindende Versicherung abgeben, daß sie in Zukunft kein weite- res deutsches Gebiet besetzen werden. Morgan erffärte, die gegenwärtige Lage des Geldmarktes in den Vereinigten Staaten sei zu einer Aufnahme der deutschen Anleihe sehr günstig. Wenn die nöttgen Garantien gegeben werden, sei ein Erfolg sehr wahrscheinlich.
Meter Neueste Nachrichten
Kasseler Abendzeitung Hessische Abendzeitung
Gemeinde Haushalt. Sorgfältige Aufstellung der Voranschläge.
Ei« erfahrener Gen-eiade- Beamter, de« frühere Bürgermeister Lnehi ia Halle c. d. Saale gibt Anregung zur Sparsamkeit in de« Kemeinde-EtatS. Er schreibt Folgendes: Die Gemeindehaushaltspläne sollen ein Spiegelbild abgeben für das öffentliche Finanz-, Wirtschasts- und Steuerwesen einer Stadt- ober Landgemeinde. Im Haushaltspläne müssen deshalb alle Einnahmen und Ausgaben gewissenhaft aufgeführt werden, die zur kommunalen Lebensnotwendigkeit erforderlich erscheinen. In Großstädten unterscheidet man ordentliche und außerordentliche Ausführungen, die auseinander gehalten und in besonderen Werken nie» dergelegt werden. Für die einzelnen Verwaltungszweige stellt man Sonderpläne auf, bereit Schlußsummen im Haushaltswerke wiedergege« den und zum Ausgleich gebracht werden. Die Arbeit wird zumeist um die Wende des Kalenderjahres bewältigt von den Kassen- und Rechnungsbeamten der einzelnen Dienststellen, den leitenden Vorstehern und den für die weitere Vorbereitung eingesetzten Ausschüssen. In der Regel werden
die Haushaltspläne alljährlich zusammengestellt, fiir feststehende Einnahmen und Ausgaben zuweilen auf mehrere Fahre. Diese für fast alle Gemeinden außerordentlich schwierige Zeit ist für das nächste Rechnungsjahr gekommen. Sie bringt v-el Arbeit und Sorge mit sich und stellt an die leitenden Gemeindebeamten, wie die beschließenden Körperschaften außerordentliche Anforderungen, Heber» all zeigt stth, daß die wirtschaftlichen Lebens- guellen der Gemeinwesen schwach fließen, dem Versagen nahe sind, daß das Reich mit seinen bewilligten Beihilfen und Zuschüssen wenig leistungsfähig, zum Teil noch im Rückstands ist. Bei dem Fehlen der Zuschläge zur Reichseinkommensteuer bleiben den Gemeinden für die Befriedigung ihrer Bedürfnisse in der Hauptsache die Heranziehung der Grund», Gebäude«, Gewerbe-, Betriebs st euer, die Erhsln- ung der Abgaben für Licht, Kraft, Wasser, die Steuer für Veräußerung von Grund und Boden, Gebühren füt städtische Leistungen sowie Lustbarketts- und Hundesteuer. Da die früher vorhandenen Einnahmen vielfach geschwunden oder in ihren Erträgen gesunken sind, macht sich frei der städtischen Steuer eine immer
stärkere Heranziehung der Sachsteuern bemerkbar, namentlich für den Haus- und Grundbesitz. Nach Feststellung der notwendigen Au s- gaben, frei denen gegenwärtig die Zinsen und Tllguiigsraten der schwebenden und dauernden Schuldanleihen eine große Rolle spielen, kommt die Vergleichung mit den Einnahmen; der Fehlbetrag muß, wenn Absttiche nicht angängig sind, durch Steuern. Gebühren u. a. m. aufgebracht werden, da es kaum noch Gemeinden geben wird, die nennenswerte MehreinnahMen zu verzeichnen haben Will oder kann man sich zu erhöhten Aufwendungen nicht entschließen, sv erübrigt sich nur, bei den Ausgaben — so weit irgend möglich — Streichungen vorzunehmen. Leider werden in vielen Gemeinwesen Einfach- hett und Sparsamkeit noch immer außer Acht gelassen. Man glaubt weiter, auf diese oder iene Annehmlichkeit nickt verzichten zu können, scheut sich, mit Liebgewonnenem zu drecken, das Ansehen und das Äeußere der Stadt, der Gemeinde sinken zu sehen. Tas war wohl in früheren Fahren in vieler Hinsicht berechtigt, die überaus traurigen Verhältnisse gebieten jedoch, mit dergleichen Anschauungen rücksicktslos zu brechen. Die ernste Lage der Gemeinwesen, von denen viele vor dem Zusammenbruch stehen, verla.tgt
Amerika bleibt kalt!
Eine große lleberraschung in Genua.
(Ptivat-Telegtamm.)
Basel, 17. Mai.
Die „Basler Nachrichten" melden, daß die Regierung der Bereinigten Staaten die Einladung zur Teilnahme an der Konse- renz im Haag abgelehnt hat. Wie hierzu weiter gemeldet wird, erfolgte die Ablehnung nach einem kurzen Kabinettsrat, der in Washington stattgefunden hat. Fn Washingtoner parlamentarischen Kreisen äußerte man fich dahin, daß der Grund der Ablehnung darin zu suchen ist, daß H a r d i u g nicht daran denke, fich in die An- geleKnheiten Europas einzumischen in einem Augenblick, wo das Scheitern der Kouserenz von Genua den Beweis von der Unbelehrbarkeit und Unverbcsserlichkeit der europäischen Staatsmänner erbracht habe. Der amerikanische Botschafter Chili» überreichte am gestrigen Dienstag in Genua ein Schreiben aus Washington, von Hughes unterzeichnet, dem Minister Schanzer. In dem Schreiben heißt es: Die amerikanische Regierung ist jedoch nicht in der Lage, zu dem Schluß zu kommen, daß sie in ersprießlicher Weise an der Haager Ronfeteng teilnehmen kann, da diese Konferenz offenbar eine Fortsetzung der Genueser Konferenz unter anderem Namen fein würde.