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Kasseler Abendzeitung Hessische Abendzeitung

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Nummer 75. Fernsprecher 951 und 952 Mittwoch, 29. März 1922. Fernsprecher 951 und 952 12. Jahrgang.

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krtlSnmgeu gegen die Aepamtionsnole.

Schllchtungsordnung

Vermittlung in Ltrertfälle«.

Der Reichsarbeitsminister Dr. Brauns hat dem Reichstage den Entwurf einer Schlich­tungsordnung unterbreitet und damit eine Ma­terie gesetzgeberisch behandelt, die schon seit Jahrzehnten in der deutschen Sozialpolitik eine große Rolle spielt. Man hat indessen bisher noch niemals so eine umfassende, prinzipielle Rege­lung dieses wichtigen sozialen Problems durch- zusühren oder auch nur in Angriff zu nehmen vermocht, wie das nun jetzt durch die Schlich- tungsordnung der Fall ist. Es handelt sich bei diesem Gesetzentwurf darum, daß von der Staatsautorität selbst in die Winschanli- chen Streitigkeiten bestimmend eingegrifsen wird. Im besonderen soll von Staats- bezw. Reichs­wegen eine Einwirkung auf die Jntereffenkämp- fe zwischen Arbeitgebern und Arbeit, nehmern durch Schaffung bestimmter Eun- gungsinstanzen versucht werden. Erft wenn die­se Einigungsbehörden bis zu ihrer höchsten Spitze resultatlos durchlaufen sind, würde der Atzbeitskampf in Frage kommen dürfen. Ein groß angelegter Versuch, dieses Problem zu behandeln, wurde unternommen in dem Ar­beitskammergesetz, das dem Reichstage mitten im Kriege, am 19. April 1918, vorgelegt wurde. Es kam aber nicht zur Verabschiedung. Inzwischen hat aber dar Gesetz Wer den Vater­ländischen Hilfsdienst vom 5. Dezember 1916 m einem besonderen Abschnitt besttmmt, daß bei Arbeitsstteittgkeiten besttmmte Schlichiunas- stellen anzuruscn sind. Hier zeigte sieh der viS dahin vollkommenste Ausdruck des Schlick- tungsgedankens Selbst als nach der Revolution durch Aufruf des Rates der Volksbeaustragten vom 12. November 1918 das Gesetz über den Vaterländischen Hilfsdienst aufgehoben wurde, war ausdrücklich bestimmt worden, daß dieser die Schlichtung von Streitigkeiten im Arbeits­verhältnis betreffende Teil bis zur endgültigen gesetzlichen RegÄung austecht erhalten werden sollte. , _ .

Diese gesetzliche Regelung wird nun durch die vorgelegte Schlichtungsordnung des Reichs- arbeitsministers durchzuführen versucht. Die Vorarbeiten für das Gesetz waren außerordent­lich umfassend, langwierig und schwierig. Der vörläufige Reichswirtschastsrat ist in der ersten Lesung nach vielem Hin und Her zu einer Ab­lehnung des Entwurfs glommen. Eine ganze Fülle von Abänderunasanträgen sind dann später im Reichswirtschastsrat Wie im Reichs­rat eingebracht und »um Teil auch angenom- men worden. Der Entwurf in seiner ictzigen Gestalt ist auch durchaus nicht uWestritten. Je­denfalls wird er bei seiner Behandlung tm Reichstag recht erheblichen Schwierigkeiten aus. gesetzt sein.

In die Schlichtungsordnung sind Arbeitgeber und Arbeitnehmer ohne Unterschied ihrer Stel- lun und ihres Charakters einbezogen. Als Ar­beitgeber im Sinne der Schlichtungsord­nung gilt, wer bei eigener wirtschaftlicher Selb­ständigkeit regelmäßig mindestens einen Ar­beitnehmer beschäftigt. Arbeitnehmer im Sinne des Gesetzes sind Arbeiter und An­gestellte. Als Arbeiter im Sinne der Seblichtungsordnung werden die im Dienste an­derer gegen Entgelt beschäftigten Personen mit Ausschluß der Angestellten angesehen. Auch die Lehrlinge sind in das Gesetz einbezogen. Usber dies- Frage gingen die Meinungen im Reichswirtschastsrat sehr auseinander, so zwar, daß die Arbeitgeber geschlossen gegen, die Arbeitnehmer ebenso geschlossen für die Ein­beziehung der Lehrlinge in die Schlichtung-- ordnung sich aussprachen. Ms Angestellte schließlich im Sinne der Schlichtungsordnung gellen alle Personen, die eine Beschäftigung ge­gen Entgelt ausWen, auf die das Versiche­rungsgesetz Anwendung findet, auch dann, wenn sie nicht versicherungspflichttg sind. End­lich sind auch die Handgewerbetreibende in die Schlichtungsordnung ein bezogen, unp zwar gel­ten für sie die für die Arbeiter und Angestellten vorgesehenen Besttmmungen.

Der Aufbau der Schlichtungsbehörden erfolgt in drei Stufen. Als Schlichtungsbehörden werdnen bezeichnet: 1. die Schlichtungsämter, 2. die Landesschlichtungsämter und schließlich das Reichsschlichtungsamt Sämtliche Schlich- tungsbehorden sind öffentliche Behörden, die Landesschlichtungsämter Landesbehörden, das Reichsschlichtungsamt eine Reichsbehörde. Die Lmidesregierungen sollen die Schlichtungsämter errichten. Bei jedem Schlichtungsamt werden Schlichtungskammern gebildet. Das Gleiche ist bei den "LandesschlichtungSämtern der Fall. Als grundsätzlich wicktig ist vor allem hewor- zuheben, daß die Ichlichrungsordnung nicht für Einzel. Streitigkeiten, also nicht für Dif­ferenzen aus dem einzelnen Arbeitsverhältnis in ,-frage kommt. Es handelt sich vielmehr um die D e s a m 1 - Streittgkeiten zwischen Arbeitgebern

und Arbeitnehmern der Betriebe und Verwal-, ton gen, des öffentlichen und des privaten Rech-! tes, sowie um Gesamtstreitigkeiten von Haus- gehilsen. Besonders wichtig sind jene Bestim­mungen, die die Verbindlichkeit von Schieds­sprüchen behandeln. Ein Schiedsspruch in der Sache gilt als bindend, soweit eine durch gesetz­liche Vorschriften oder durch Vereinbarung der 'Barteten bindende Wirkung aufgelegt ist, ober soweit sich die Parteien ihm unterworfen haben. Die Verbindlichkeit erfolgt nur aut Antrag. Die Entscheidung ist endgültig. Das Gesetz bedeutet alles in allem genommen zweifellos einen so­zialpolitischen Fortschritt. Allerdings sinh auch irfir der Auffassung, daß gar viele Einzelheiten noch einer grundsätzlichen und gründlichen Aenderung bedürfen.

Die GrrteMe-Foröemngm.

Ablehnende Haltung der Regierung.

lPrivat-Telegramm.t

Berlin, 28. März.

Die Konferenz, die der Reichskanzler mit den Ministerpräsidenten der Länder gestern in der Reichskanzlei hatte, war um sechs Uhr nachmit­tags beendet. In Gegenwart des Reichsministers des Aeußern teilte der Reichskanzler den Mini­sterpräsidenten die Richtlinien der Regie­rungserklärung mit, die er heute im Reichstag abgeben will. Es verlautet darüber, daß der Reichskanzler die Forderung von sechzig Milliarden neuer Steuern und eine Finanzkon­trolle als unerfüllbar ablehnt. Gleich­zeitig aber betonte er die Notwendigkeit, die Ausgaben des Reiches durch eine noch größere Sparsamkeit zu verringern. Im übrigen wird die Möglichkeit zu Verhandlungen mit der Reparationskommisstvn offen gelassen. Nach dem Reichskanzler nahm ReichSautzenmini- ster Dr. Rathenau das Wort zu längerer Rede.

Zustimmung zur ReglerungSpoittik.

Berlin, 28. März. (Privattelegramm.) An den Besprechungen mit den Ministerpräsidenten der Länder über die Reparationsnote nahmen von der Reichsregierung außer dem Reichskanz­ler und dem Reichsminister des Aeußern auch der Minister des Innern, der Reichswirtschafts­minister und der Leiter des Wiederaufbaumini­steriums teil. In der A u s s p r a ch e, an der sich die Minister und Ministerpräsidenten der einzelnen Länder beteiligten, ergab sich Metier« einstimmung mit dem ablehnenden Standpuntt, der von der Reichsregierung gefaßt wurde.

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eine Ditte cm Fristverlängerung.

Paris. 28. März. (Eigene Drahtmekdung.) Havas meldet, daß der deutsche Botschafter eine Anfrage über die Reparations-Note in Paris vorgelegt hat, worin um eine Verlängerung der bis zum 31. Mai gestellten Frist um einen Monat gebeten wird. Der Botschafter hat die Erwiderungsnot der deutschen Regierung für die ersten Tage nächster Woche in Aussicht gestellt.

ihre Haltung in der heutigen Reichstagssitzung zu beraten. Die übrigen Parteien werden noch heute vormittag vor Beginn der Reichstags - sttzung fraktionelle Besprechungen abhalten.

Erklärungen im Reichstag.

Reichskanzler und Partei-Reden.

lBrivat-Telegramm.l

Berlin, 28. März.

Die heutige Sitzung des Reichstages wird außer der Reichskanzlerrede auch Erklä­rungen der verschiedenen Parteien zur Re- parationsnote der Entente bringen. Sollten auf die deutsche Rückftage in Paris bis heute mit­tag weitere Mitteilungen eingehen, so ist mögli­cherweise mit einer Beringung der parlamenta­rischen Aussprache zu rechnen, obgleich bis fetzt alle großen Parteien des Reichstages auf dieser Aussprache bestehen. Bis jetzt sind von Regie­rungsseite als Redner vorgesehen: Reichskanz- ler Dr. Wirth, Reichsaußenminister Dr. Rathe­nau und Reichsfinanzminister Hermes.

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Die Komprontttz-Vartelen.

Berlin, 28. März. (Privattelegramm.) Ob Dr. Rathenau heute im Reichstag schon bei der Regierungs-ErklSrung oder erst im Laufe der Debatte das Wort ergreifen wird, ift im Augen­blick wieder zweifelhaft geworden. Die Kom­promißparteien werden eine gemeinsame Erklärung nicht vor der RegiernngSnote abgetien.

Widerftanö von links.

Die Unabhängige« und Kommunisten.

(Privat-Telegramm.l

. Berlin. 28. März.

Die am Sonntag und Montag fortgesetzten Frcckiionssitznngen haben eine Einheitsfront zur Reparationsnote im Reichstage nicht zustande ge­bracht. Sowohl Unabhängige als Kom­munisten haben abgelehnt, an einer ge­meinsamen Entschließung aller Parteien teilzunehmen. Bon den Koalitionsparteien ist entgegen anders lautender Meldungen nicht in Aussicht genommen, ein neues Vertrauensvotum für die Politik deS Reichskanzlers herbeizufüh­ren, da sie es für unnötig halten.

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ÄN Sachen Hermes.

Berlin, 28. März. (Privattelegramm.) Die Unabhängigen haben sich mit der Antwort des Kanzlers auf die Anfrage der Unabhängigen Partei in Salben Hermes nicht zufrieden er­klärt. Die Reichstägsfraktion hat gestern be­schlossen, nunmehr eine Interpellation im Reichs­tage einzubrinaen und besonders zu fordern, daß bis zur gerichtlichen Klarstellung der schwe­ren Beschuldigung gegen Minister Hermes dieser auf Grund der üblichen Handhabung der Diszi- plinargesetze von einer weiteren Ausführung seines Amtes entbunden wird.

Liebergnffe der Franzosen.

Deutscher Einspruch gegen Verurteilungen.

lPrivat-Dclearamm.1

Varteiführer beim Kanzler.

Vorläufige Beratung in den Fraktionen.

(Privat-Telegramm.t

Berlin, 28. März.

An die Besprechung des Reichskanzlers mit den Ministerpräsidenten der Länder schloß sich ein Empfang der Führer der Demokraten, des Zentrums, der Mehrheitssozialdemokraten, der Deutschen Vollspartei und der Bayerischen BolkSpartei an. Bei dieser Gelegenheit gab Dr. Wirth Aufschluß über die Haltung des Kabinetts. Rach seinen Mitteilungen über die Lage legte der Kanzler den Parteiführern nahe, von einer Mottigen Diskussion atizn- sehen und sich zuerst in Fraktiousfitzun- gen mit feinen Darlegungen zu beschäftigen. Demenssprechend erfolgte feine Aussprache. Es läßt sich bis jetzt nur sagen, daß sich auch die übrigen an dem Steuerkompromitz be­teiligten Parteien in voller Ueberrinst-m- mung mit der Auffassung der Reichsregierung über die Reparationsnote befinden. — Später empfing Reichskanzler Dr. Wirth auch die Ver­treter der Unabhängigen und die Deutfchnatio- nalen, denen er die gleichen MUteilungen machte.

«

Festlegung der Stellungnahme.

Berlin, 28. März. (Privattelegramm.) Die Deutsche Vollspartei versammelte sich noch ge­stern Abend »u einer Fraktionssiyung, um über

München, 28. März.

Bor einiger Zeit wurde der demokratische bayrische Landtagsabgeordnete Dr. Kammerschmidt wegen einer Bersammlungsredc in Neustadt in der Pfalz vom französischen Mi­litärgericht, unter Mißachtung der Abgeordneten- Jmmunität, zu einer hohen Geldstrafever urteilt. Rach einer Mitteilung des Ministers des Beußcren an den Berfassuugsausschuß des bayriscken Landtages hat das deutsche Aus­wärtige Amt durch den Botschafter in Pa­ris gegen das Urteil Einspruch erhoben und ersucht. Vorsorge zu tteffen, daß ähnliche Vorkommnisse künftig vermieden werden und daß die Rückzahlung der Geldstrafe erfolgt. In einem ähnlichen Falle deS Abgeordneten Burger von der Deutfchen BolkSpartei ist das Auswärtige Amt ähnlich vorgegangen.

Die Amerikaner am Rhein.

Am die Zurückziehung der Truppen.

«Siaener Trabibericki.1

Paris, 28. März.

Der Otierkommandierende der amerikanischen Befatzungstruppen am Rhein General Allan ist in Paris eiiigctroffen, um mit dem amerikaui- fchen Botschafter Herrick und dem amerikmiischrn Vertreter in der ReparationSkvmmisfton Boyden die Frage der Zurückziehung ter am e r b- kanifchen Truppen am Rhein zu tie fprechen. Blättermeldungen zufolge steht die Parifer Reise des Generals Allan vielleicht auch in unmittelbarem Zusammenhang mit dem Er­suchen der Entenieregierungen, einen Teil der Amerikaner am Rhein zu belasse«.

Kasseler Rathaus.

DiegesteigeStadtverordneten-Bersammlung.

(Eigener Bericht.)

Kassel, 28. März.

Alles Wasser des gestern beschlossenen Bauens des Fuldaschwimmbades, kann den düsteren Eindruck nicht wegwaschen, den so manch« Er­öffnung auf den Zuhörer machte. Es wurden Zahlen entwickelt, Summen genannt, die der Einzelne in der nächsten Zeit aufbringen soll und — wirklich — eine Gänsehaut lies über den Rücken. Das war vor allem bei der Erörterung einer Dringlichleitsanfrage über die Miet­preiserhöhung, bei der Erhöhung der Müllgebührcn und des Schulgeldes. Ungeheure Lasten werden in der nächsten Zeit den Bürgern der Stadt Kassel aufgöhalst und wohl ihm, wenn er diese Bürde noch eine We­gesstrecke schleppen kann! Der ganze furchtbare Ernst der Lage trat an uns heran und in einem Hirnwinkelchen saß dabei ein Gedanke und seufzte: Welche Offenbarungen kommen uns erst, wenn im Mai der Etat aufs Tapet kommt mit seinen gigantischen Ziffern! -a-

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* Der Rot-Etat.

Mit einer etwas peinlichen Usberraschung setzte die Tagung der Stadtverordneten ein: Als der Notetat bewilligt wurde — übrigens ganz glatt — wich urplötzlich Bürgermeister Brunner von der Gepflogenheit ab, daß der Magistrat seine Angehörigen deckt. Er erklärte, alle Voranschläge lägen vor mit'Ausnahme des Schuletats. Wenn auch das Besoldungsgo- setz eine Verzögeurng herbeiführte, so Härte doch eher an die Feststellung gegangen werden können. Selbst unter Androhung von Disziplinar­strafen sei nickt' zu erreichen gewesen, daß der Schulvoranschlag — der 12 Millionen fordert — rechtzeitig an den Magistrat kam. Stadtverord­netenvorsteher Grzesinski sprach von der Möglichkeit, den Etat noch im Laufe des Mo­nats Mai zu verabschieden.

Verdammung des FamiiienvadS.

Lebhafter ging es M, als das Fuldabad an die Reihe kam. Stadtverordneter Rieger (Soz.) der 1919 schon den sozialdemokratischen Antrag auf Errichtung einer Flutzbadeanstalt begründete, berichtete jetzt wieder über die An- gelegeüheit, wie sie sich heute darstellt. Der Be­richterstatter hatte etgentlidi nur Bedenken gegen die Betonwände, die für die Ankleideräume vor­gesehen sind, machte aber geltend, daß sich hier geeignete Vorkehrungen treffen lassen. Stadt­verordneter B a l l i n (D. Dom. P.) als zweiter Berichterstatter trat warm für die Vorlage ein, obsswvhl sie große Anforderungen in finanzieller Beziehung stellt. Von einer Verschleppung der Angelegenheit kann nach den Ausführungen des dritten Referenten, Stadtverordneter Ham- mann (Fr. 6. V.) keine Rede fein. Der zu­ständigen Stelle gebühre vielmehr Dank, daß sie sich nicht zu Vorlagen habe drängen lassen, die ungleich teurer gekommen wären. Aber... er protestierte dagegen, daß in einer Kantine alkoholische Getränke abgegeben werden sollen und daß ein... Familienbad errichtet wird, in dem Männer, Knaben, Jungfrauen und Frauen durcheinander baden! (Unruhe und Heiterkeit sowie Zustimmung begleiteten diese Darlegungen). Seine Fraftion sei nach wie vor gegen das Familienbad. Die Familienbäder in verschiedenen Städten und Badeorten hätten be­deutend zur Entsittlichung unseres Vol­kes beigetragen. Die Nackttänze in Berlin böten den Beweis dafür. (Hub-huh — kam es von linke). Unser Volk gehe dadurch dem allge­meinen stittlichen Verfall entgegen. Schließlich forderte der Redner Einrichtungen zu treffen, daß die Geschlechter getrennt baden können. Stadtverordneter Hausckildt verwies dar» auf, daß die Vorlage bereits betont, Völlerei sei ausgeschlossen. Er habe auch tm Vorjahre nach dem Bade eine Flasche Bier getrunken und sei kein schlechter Mensch geworden. Die Erfahrun­gen vom Vorjahr zeigen, daß keine Gefahren durch das Familienbad entliehen. Warten wir ab! Stadtverordneter v. Wild hält es für zweckmäßiger, daß kein Mkohal verabreicht werde. Tas tat auch der Stadtarzt, Geh. Mod.» Rat Dr. Heinemann. Stadtverordneter Hammann schilderte die Gefahren des üb­lichen Rundengebens vor allem nack dem Baden. Auch Fran Wae scher (Dem.) war gegen die Alköholabgabe. Dr. Günther kSoz.): Je mehr man sich in der Jugend dem Sausstodium hingegsben hat, desto mehr wird im Alter da- gegen geredet. Im Bier ist nicht mehr viel Al­kohol Nicht saufen, aber trinken muß wie­der gelernt werden. Dr. v. Wild (erregt): Wenn Sie Schaden ansttsten wollen, dünn be­willigen Sie den Alkoholausschank in dem Bad, das auf Kosten der Bürgerschaft entstehen soll! Nach dieser Alkoholdebatte wurde die Vorlage ftlbst angenommen. Der den Kantinenbetrieb