Nummer 23.

Freitag, 27. Januar 1922,

Fernsprecher 951 und 952

12. Ja r ang

Fernsprecher 951 und 952

Dt« »affet« Neuesten Nachrichten erscheinen wöchentlich sechsmal und jroat abend«. Der Adonnementsvrei« beträgt menatltd) 10.— Mark bet freier Zustellung tu« Hao». Aus- wärt« durch die Post bezogen 10 — Mark monatlich etnfchkiektich Zustellung. BefttHungee werden lederzrit von der Sefchäftrstelle oder den Boten entgegengenommen, »ruderet, Vortag und Redaktion ; Schlachthofstrab« 28/30, gür unser langt etngefembte Beiträge kann die Redaktion eine Geranne Ortung ober TswLhr in keinem ffalle übernehmen. Rüdzahlung de« Bezugsgeldes od« «nfprüche wegen etwaig« nicht ordnungsmäßiger Lieferung auSgekchloffe»

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Kasseler Neueste Nachrichten

Kasseler Abendzeitung Hessische Abendzeitung

Einigung in den ©teuerfragen.

boten werden müsse, daß die Mittel, dte die Zwangsanleihe liefere, durch die Desiziiwirt- schaft des Reiches aufgezehrt werden.

Wird die Konferenz scheitern?

London, 26. Ja-mar. (Eigene Drahtmel- dumg.) Aus Mitteilungen der „Daily Mail" müßte man bereits aus ei» vorattsflchtliches Scheitern der Konferenz von Genua schließen. Diesen Mitteilungen zufolge ist Frankreich fest entschlossen, der Konferenz statt des wirt- schaftlichen vorwiegend politisches Ge­präge zu geben. Ein Mitglied der italienischen Abordnung bei der Abrüstungskonferenz erklärte, daß der für den Beginn der Wirtschastskonsrrenz angeseüte Zeitpunkt des 8. März wegen der un­erwartet langen Dauer der Washingtoner Kon­ferenz und wegen der Schwierigkeiten für alle auswärtigen Delegationen, die Konferenz in Ge­nua adzuhaUrn, nicht eingehakten werden könne.

tim öle Zwcmgsanleshe.

Keine Verwendung für die Fehlbeträge (Privat-Telcaramm.l

fcheidung heute zu erwarten steht. In parla mentarischcn Kreisen rechnet man, soweit fich die Lage zurzeit überblicken läßt, mit der all­gemeinen Annahme des Kompromisses.

Aussichten für Genua.

Amerikas ablehnende Haltung.

(Eigene Drcchttneldung.)

Paris, 26 Januar.

Rach einer Havasmeldung aus Washington soll einstweilen noch keine endgültige Entschei­dung der amerikanischen Regierung über die Teilnahme der Bereinigten Staaten an der Kon­ferenz von Genua gefaßt worden fein. Es wurde infolgedessen im Weißen Hanse erklärt, daß aller Wahrscheinlichkeit nach noch vor Ende dieser Woche eine offizielle Erklärung hierüber abgegeben werde. Rach einer Sondermeldung des Rewyork-Heräld aus Wafhington habe die amerikanische Regierung erklärt, es wäre nicht an Eire Verminderung des amerikanischen Stetes unter 150000 Mann zu denken, so- nge Rußland allein noch über eine halbe Million Soldaten unter den Waffen habe und solange gewisse europäische Staaten, vor allem Frankreich, große stehende Heere unterhielten.

Berlin, 26. Januar.

Die »Zeit" teilt über die ZwangSanleihe mit; Bezüglich der Verzinsung ging die ursprünglich« Bestimmung dahin, daß die Anleihe für die er­sten fünf Jahre unverzinslich sein soll. Es wur­de indessen von seilen der Regierung darauf hin­gewiesen, daß für sie in erster Linie die Be- lehubarkeit der Anleihe von Wichtig­keit sei, weil nur auf diese Weise der Regierung Mittel in die Hand gegeben würden. Der Be­trag der Anleihe soll nicht zum Ausgleich des HauShalts von 1922, sondern für die Abdek- ftiRn der Sachlieferungen verwendet werden. Es wurde von seilen der Deutschen Dolkspartei vor allen Dingen hervorgehoben, daß eine Verwendung der Anleihe für das Defizit der Reichsbetriebe ausgeschlos-

Zwangsanleihe. lieber diesen letzten Punkt hat man sich wohl am längsten und am erregtesten gestritten. Das Prinzip selber ist wohl von kei­ner Seite abgelehnt worden, da Man der lieber- zeugung ist, daß eines Tagrs eine Zwangs an­leihe doch in Deutschland kommen muffe, und sei es auch nur, um das Budget ins Gleichge­wicht zu bringen. Aber die Ausgestaltung die­ser Zwangsanleihe, die Art ihrer Verankerung und Bürgschaft, ihre Verzinsung usw. bildeten Streitpunkte, die oft genug drohten, die ganzen Debatten ergebnislos verlausen zu lassen. Man Würde sich auch täuschen, wenn man glaubte, daß nun jetzt die größten Schwierigkeiten überwun­den seien. Das ist ganz und gar nicht der Fall, denn jetzt handelt eS sich darum, das theoretisch Beschlossene in die Praxis umgusetzen, und hier werden die schwersten Sorgen erst be­ginnen! Ks-

Abschluß eines Kompromisses

Einigung der Parteien unter fünf Bedingungen.

Berlin, 26. Januar. (Privat-TelegroMM.) Die für gestern nachmittag fünf Uhr an- bcranmten gemeinsamen Verhandlungen zwi- schen dem Reichskanzler, dem Zentrum, den De- mofraten, den Sozialdemokraten, der Deutschen Bolkspartei und der Bayrischen Volkspartei ha­ben zu einer V e r st ä n d i g u n g über den gan­zen Komplex der Steurefragen geführt und zwar auf folgender Grundlage:

i Die Frage der Wertermittlung beim Grundbesitz wird auf Wunsch der So­zialisten aus dem Komplex a u s g e s ch i e - den imd durch Abstimmung im Reichs­tage erledigt.

2. Nachtragssteuer und die Erhebung der beiden letzten Drittel des R e i ch s n o t- opsers fallen weg.

3. Die Zuschläge zur BermSgensfteuer werden anstelle der ursprünSich vorgesehe­nen dreihundert Prozent mit nur zwei­hundert Prozent erhoben und die Feststellung der Vermögenssteuer auf der mittleren Linie zwischen der ursprünglichen Vermögenslage und den Kommissions- beschlüffen festgelegt.

4. Ter Reichskanzler verpflichtet sich zu einer unverzüglichen zeitgemäßen Neurege­lung aller Steuergesetztarife, insbesondere

der Gefahr stehen, daß auch das jetzige Zah­lungsprovisorium aufgGvben und die ursprüng­liche Schuldsumme, gegebenenfalls zwangsweise, eingetrieben würde.

lieber die sehr kritischen innen- und außenpolitischen Folgen bei einem Scheitern einer Verständigung war man sich in allen Krei­sen klar. Es ist sehr bomerkenSivert, daß nickt nur die Unabhängigen, sondern auch die Sozial­demokraten. ganz ernsthaft mit Neuwahlen rech­neten; beide Parteien hatten auch schon die Dor- bereitungen dazu getroffen. Von ihrer Berliner Zentralleitung waren die Instruktionen an die Landesorganisationen zur Einleitung der Vor­arbeiten ergangen. Als Termin rechnete man mit Ende Februar oder Anfang Marz. Lediglich die Verwicklung, welche die Loge durch die Ein­berufung der Wirtschaftskonferenz von Genua erfahren hat und die ernsten Rückwirkungen, die aus einer Nichtbeschickung dieser Konferenz durch Deutschland sich ergeben würden, ließen es für die Sozialdemokraten geboten erscheinen, dock) noch im letzten Augenblick von ihrer bis dahin an den Tag gelegten Haltung abzugehen. Die Mehrhritssozialdemokraten wären in diese schiefe Sage, in die sie schließlich kamen, nicht geraten, wenn sie nicht von vornherein allzu sehr auf die Unabhängigen gerechnet hätten. Die Unabhän­gigen aber haben sich in ihren inzwischen in parlamentarischen Kreisen bekannt gewordenen Instruktionen schon so stark ans einen Konflikt eingestellt, daß sie nur schwer aus dieser Fessel loskamen. Die Sozialdemokraten waren nicht geneigt, den Unabhängigen ein Ultimatum zu stellen. So waren die bürgerlichen Parteien fortgesetzt in einer Ungewißheit, die jeder posi­tiven Entscheidung und Entschlußfassung ahträkk- lich war.

In der Tat war diesmal die gegenwärtige Reichsregierung in der allergrößten Ge­fahr. ES stand zeitweise so, daß an die Par­teien die Frage gerichtet werden mußte, ob sie für den Fall eines Sturzes des Kabinetts Wirth die Regierung übernehmen wollten. Aber auch diese Frage sand keine einwandfreie Beant­wortung. Hatte schon der Reichstagspräsideni Loebe in einer sozialdomorkatischen Versamm­lung von der Möglichkeit einer Rechtsregierung mit Stresemonn oder Helsferich gebrochen, so folgte nun auch das Organ der Deutschen Volks- Partei, „Sie Zeit, dieser Auffassung, indem sie zum Ausdruck brachte, daß im Falle eines Steu- erkonflikts nur dte Wahl bleibe zwischen einer rechtsgerichteten Regierung chne Wirth und ohne die Sozialdemokraten, oder einer Reichstagsauf- lösung unter einem sozialdemokratischen Kabi­nett. In jedem Falle würde dieser Sturz des jetzigen Reichskanzlers und seines Kabinetts un­vermeidlich sein.

So gespannt waren m der Tat die Dinge. Die Macht der Tatfachen hat sich dann schließlich als so kmrk erwiesen, daß die Scylaldemolraten von ihrem Standpunkt ergingen. Die Grund­lage des Steuertompromiffes bewegt sich nach der Richtung, die wir schon mehrfach, an dieser Stelle gezeichnet haben. Es handelt sich um Aushebung bestimmter, für die neuen Steuer­tarife bereits vorgesehenen Erleichterungen, an­derweitige Gestaltung der Tarifsätze für einzelne Verbrauchssteuern auch für die Umsatzsteuer.

der ErwerbSsteuer.

5. Die Parteien stimmen der Erhebung einer ZwangSanleihe bis zur Höhe von einer Milliarde Goldmark (das find vierzig Milliarden Papiermark) zu. Diese Anleihe soll von vornherein mit einem niedrigen Prozentsatz verzinst sein und ebenso wie alle anderen Staatspapiere ge­halten werden. Dir vorläufige Erhebung dieser Zwangsanleihe soll bis zum Jnkrast- treten der neuen Vermögensveranlagung auf Grund der Veranlagung zum Reichs- uotopfer erfolgen. Außerdem sollen volle Garantien gegeben werden, daß der Ertrag der Anleihe nur zmn Zwecke des wirt­schaftlichen Wiederaufbaus verwendet wird. Diese Vorschläge sollen von den Vertretern ihren FraMonen vorgelegt werden, deren Ent-

We endgMtige Entscheidung.

Berlin, 26. Januar. (Privattelegramm) Nach Schluß der interfrattionellen Besprechun­gen traten gestern abend die Frattione» der Deutschen VoWpartei und der Mehrheitssozia- iisten zusammen. Die volksparteiliche Fraktion nahm nur den Bericht ihrer Vertreter bei den sttterfrakttoneLen Besprechungen entgegen. Sie wird erst heute vormittag zum Steuerkom- p r v m i tz endgültig Stellung nehmen. Die Mehrheitssozialisten befaßten sich ebenfalls mit dem Kompromiß und gaben ihm ihre Zustim­mung, jedoch wünscht die Fraktion einige klei­nere Aenderungen. Auch der Gedanke der Er­weiterung der Koalition wurde be­sprochen, sand jedoch bei den Mehrheitssozia­listen zum mindesten im gegenwärtigen Augen­blick noch sehr erhettichen Widerstand.

Gold- ober Saplermarf.

Berlin, 26. Januar. (Privattelegramm.) Die „Zeit" berichtet: In der heuttgen Besprechung wird als wichttgste Frage zu entscheiden fein, wie der Anleihebetrag formuliert werden soll, ob in Gold-oder Papiermark. Man darf wohl annehmen, daß eine Einigung aus den Betta« von vierzig Milliarden Papiermark zu- standekommt. — Der „Tag" schreibt: Er- wägt man die politischen Möglichkeiten, die die­ses Komp romiß dem Reichskanzler für dir nächsten Monate in die Hand gibt, so wird man unumwunden eingestehen müssen, vaß der Reichskanzler mit dieser Berhandlungsme- thode einen starken Erfolg errungen hat, nnp zwar hat er diesen Erfolg wesenttich auf Ko­sten der Klarheit unserer finanzpoliti­schen Entwicklung und damit auf Kosten der wirtschaftlichen Entwicklung der nächsten Mo­nate vorläufig davongetragen. ____________

fiter den Bewertungsmaßstab für Grundstücke

bei her Vermögenssteuer und vor allem um eine sen sein müsse und unter allen Umständen ver-

tlkberwunbme Krise.

E teuer- und Regiernrngsfragen.

Die letzten Tage im Reichsparlament trugen wieder einmal alle Anzeichen nervöser Unruhe und fieberischer Spannung an sich. Es scheint nachgerade zu einer Uebnng der deutschen Dolks- Virtretung werden zu sollen, die größten politi­schen und parlamentattschen Entscheidungen sechs Minuten vor zwölf Uhr zu treffen. Das war bislang noch jedesmal so: In Weimar, vor Spaa. bei dem Londoner Ultimatum, vor der Obeschlesien-Entscheidnug, und nun, bei dem Steuer ko mpromiß. Nüchtern wägende' Polittker haben schon längst ein Steuerkompro- 1 miß kommen sehen. Die ganze Entwicklung finanziell und materiell bewegte sich ja nach die­ser Richtung. Die Forderung der En­tente, zu erfiären, wie wir uns die Gesun­dung deS inneren Budgets vorstellen und welche Mittel wir zu diesem Zwecke ergreifen wollen, hat uns wieder einmal unter einen Druck ge­stellt, den wir ohne Preisgabe mühsam errunge­ner, wenn auch bescheidener Vorteile nicht wie­der abloälzen können; denn das wird ja viel­fach bei Betrachtung und Beurteilung dieser Dinge und ihrer Zusammenhihänge vergessen, daß die Vortage eines Garantieplanes die Vor­aussetzung dafür ist, daß der provisorische Zah­lungsplan einstweilen weitere @eltumg behält. Dieser Zahlungsplan von Cannes bringt doch eine finanzielle Entlastung. Statt 720 bis 750 Goldmillionen zum 15. Februar müssen wir bis dahin etwa 120 Gvldmillionen bezahlen. Würde ein Garantieplan nach Ablauf der uns gestellten vierzehntägigen Frist, am 27. Januar, nicht in VortMe gebracht werden, bann würden wir vor1

Kasseler Bürgerbund.

Rückblick auf da« Jahr 1921.

®*m schon gestern erwähnten Bericht von Sberst- lentnant a. D. W. Senser, geschäftSsiihrsnde« Vorstandsmitglied des Biirgrrdnndcs iidrr baS 3a0e 1921 entnehme» wir heute die nach, folgenden «asset inte-esfie-endeu Mitteilungen;

Der Bürgerbund in Kassel bat im abgetanste uen Jahre seine Mitgliederzahl erheblich ver. größert, und zwar auf rund siebentausend Ein­zelmitglieder neben zahlreichen Korporationen, Firmen und verschiedenen anderen Organisatio­nen. Dazu bemerkt der Bericht: „Trotzdem stehen noch virile der Bürgerbundsbewegung bedauer­licherweise fremd und ablehnend gegenüber. Die. le Lauheit der bürgerlichen Kreise war bereits einmal die betrübende Ursache unsanfter lieber« caschungen. Möchte das Bürgertum nicht wieder in den alten Dornröschenschlaf zurückfallen!" Als Hauptaufgabe betrachtete der Kasseler Bür- gevbund auch 1921 die Verbreitung und ftetige Vertiefung der staatsbürgerlichen Kenntnisse fett «er Mitglieder durch mehrere groß« Vortrags­oeranstaltungen. so die besuchten Abende über Spenglers „Untergang des Abendlandes", die Oberstudienrat Dr. Becker mit starkem Erfolg abhielt und die auf vielseitigen Wunsch meprfoch wiederholt werden mußten. Daneben liefen mehrere Kurse des .Staatsbürgerlichen Semi- nar3", das durch die allseits anerkannte geistige Höhe der letzten Vorlesungen wiederum sich sei­ne starke Zuhörerschaft erhärten konnte. Hinzu trat die aufklärende Ausstellung „Der Friedens., vertrag-. Mehr als siebentausend Besucher ha­ben in den drei Wochen an sinnfälligen Tafeln den Friedensvertrag in seiner ganzen Furchtbar- kett überhaupt erst einmal kennen gelernt. In vielen tausenden von Abdrücken wurde di, Broschüre „Der Friedensvertrag in 101 Forde­rungen'' verbreitet undzahlreiches anderes Auf­klärungsmaterial. Der Erfolg der Boykott- bewegnng gegen die Feindbundwa, ren bezeichnet der Bericht als durchaus gut In der

Wahlkampagne

für die 1921 stattgehabten Wahren setzte fick der Bürgerbund wiederum stark für die Schlepptä- iigkeit auf völlig neutraler Grundlage für alle vier bürgerlichen Parteien ein. Die Wahlbetei­ligung war allgemein nicht so stark, wie bei der Wahl vorher. In Zukunft müssen noch weit grö- ßere Anstrengungen gemacht werden, um die fraglos eingetretene Wahlmüdigkeit zu bc* kämpfen und restlos jeden Wahlberechtigten zur Urne zu bringen. In Erinnerung ist noch die im gechslossenen Zusammengehen mit den vier bürgerlichen Parteien abgehaltene stark besuchte Protest Versammlung in der Stadthalle, in der einmütiger Einspruch erhoben wurde ge­gen die Art, in der Oberbürgermeister Scheidemann als Parteiredner gegen weil« Streife der Bürgerschaft in einer Weise Stellung genommen hatte, die mit seiner Eigenschaft als Oberhaupt der Stadt nicht in Einklang zu briiu gen war. Wiederholt mutzte der Bürgerbund im abqelaufenen Geschäftsjahr im Zufammenge. hen mit zahlreichen Jnteressentengruppen beson. berg den Vorortgemeinden. Siedlung sgemein- sckaften und anderen sich mit den Straßenbahn­tarifen und Tarifgrenzen befassen, die zuerst vött Kg überaschend und ohne genügende Rücksicht- nahme auf die oft berechtigten Wünsche des Publikums und einzelner Stadtteile vorgenom­men wurden, Dabei gelang es, manchen Wün­schen der Bürgerschaft, besonders durch die Wie­derherstellung verschiedener früherer Tarifgren- zen gereckt zu werden. Der Straßenbah­nerstreik im Frühjahr zwang den Bürger- Hund dazu, einen «Straßenbahnersatz" in (Gestalt mehrerer Autobuslinien vorzubereiten, der vor allem die Vororte mit dem Zentrum Kassels verbinden sollte, da deren Bewohner bei den Entkernungen stark zu leiden hatten. Es gelang, in zwei Tagen Mittel und Fahrzeuge sowie sonal bereitzustellen. Das Streikende enthoh davon, die Vorbereitungen zum Einsatz zu brin­gen. Mit Freude stellte die Zentrale des Bür­gerbundes ihr Büro und ihre Kräfte in den Dienst der

Liebestätigkeit für Oberschlesien.

Welche Arbeit geleistet werden mutzte, um für die oberschlesisch« Not Mittel zu beschaffen, kann aus der hierfür von der Landessammclstelle aufgebrachten Summe von mehr als anderthalb Millionen Mark ermessen werden! Auch für die Kleinrentner und sür die in Not Gerate­nen konnte der Bürgerbund seine Arbeitskräfte mit zur Verfügung stellen. Er hat besonders die Verwaltung des als Rentnerheim auszuvauen- den und einzurichtenden Bosemuseums übernom­men. Welfach konnte in der Steuer- und Bera­tungsstelle, die vom Bürgerbund eingerichtet war, unentgeltlich Auskunft erteilt werden. Jetzt ist diese Stelle ganz von der Tretchaggesellschast am Königstor übernommen worden, die Bürger^ bundsmitglieder zu Vorzugspreisen sachgemäß' berät. Der Bürgerbund übernahm ferner die Patenschaft «der die pvtzÄck geworden?