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Nummer 277. 951 und 952 Feit^, 2. Dezember 1921 Fernsprecher 951 »nd ss-r 11. Zahrang.
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Moratoriums- und Anleihesragen.
Segen die Aerstdmng.
der City versprochen habe, sein Möglichstes zu tun, damit Deutschland ein Moratorium erhalte, aber nur dann, wenn Deutschland seinen guten Willen gezeigt habe und die am 15. Januar fälligen Zahlungen vollkommen leiste.
LLm den Auslanöskredtt.
Von der Reparationskommiffivn abhängig.
(Eigener Drahtbericht.)
London, 1. Dezsmber.
Letzter Hilferuf?
Rotterdam, 1. Dezcmbber. (Eigene Drahtmeldung.) Laut einer Londoner Meldung mied dem Vertreter des Manchester Guardian an unterrichteter Stelle versichert, daß sowohl St in» n e s wie R a t h e n a u persönliche Besprechungen mit Lloyd George gehabt haben, daß ein letzter Hilferuf Deutschlands an die alliierten Mächte bevorstehen solle, nachdem Deutschland üch außerstande erklärt, ohne Hilft von außen die I a n u a r r a 1 e in bar zu leisten.
Die Deutschen Werke.
Gefahr durch die franzSfische Industrie.
(Privat-Telegramm.)
Mtnchen, 1. Dezember.
Ter Wirtschaftsausschuß des bayerischen Landtages hat gestern nachmittag die Münchener Betriebe der Deutschen Werke besichtigt. Der Vertreter der Berliner Hauptverwaltung der Deutschen Werke teilte mit, daß in einigen Wochen die erste Bilanz der Deutsäfcn Werke erscheine uird zeigen werde, daß das Unternehmen nicht ungünstig abschneide, obwohl ihm eine Kohlen- und Roheisenbasiö noch fehle. Eine schwere Gefahr droht den Deutschen Werken durch den neuen Kurs der Entente. Richt die Furcht vor einer militärischen Gefahr spreche aus diesem Vorgehen, sondern der böse Wind komme aus den französischen Jndustriekreisen. Ter bayerische Handelsminifter bezeichnet die Deutschen Werke als die Ausfüllung einer Lücke in der deutschen Lottswirtfchast und als einen Beweis für die Notwendigkeit, den Geist privat- wirtschastlicher Verantwortung auch in die Staatsbetriebe hineinzutragen-
DLe Momwnumssrage.
Noch keine Stellungnayme in England.
(Eigener Drahtbericht.)
London, 1. Dezember.
Eine endgültige Stellungnahme des Schatzamtes in der Frage des Moratoriums liegt noch nicht vor, dagegen wichtige Einzelgutachten, die demnächst dem Kabinett vorgelegt werden. Rathenau, der im Schatzamt empfangen wurde, bat ähnliche Borschsäge wie in Wiesbaden gemacht. England mochte sich keinesfalls in rnner- politische deutsche Angelegenheiten cinmischeu, wenngleich es an der Beseitigung der Fehlbeträge in den Staatsbetrieben dringend inier- essiert ist. Ratheitau gab offenbar dem Schatzamt Ausschluß über das Wiesbadener Abkommen, was für die Formulierung britischer Vorschläge zur Abänderung des Abkommens wichtig werden dürfte. In dieser Beziehung gehe« die Ansichten der englischen Sachverständigen ebenso auseinander, wie es in Bezug aus andere Einzelheiten der Fall ist.
Reichsverband der Industrie
Besprechung innerer Angelegenheiten.
(Privattelegramm)
Berlin, 1. Dezember.
Aus den Besprechungen des ReichsverbandeS der Deutschen Industrie wird mitgeteilt, daß sich das Präsidium mit der Frage der im Ausland auszunchmrnden Kredite und den vom Reichsverüand für die Aufbringung dieser $tte= dite geforderten Voraussetzungen nicht befaßt hat. Insbesondere hat auch Herr Stiuues sich mit keinem Wort über seinen Aufenthalt in London ausgesprochen. Die Tagung des Präsidiums war vielmehr der Erledigung laufender Geschäfte und den bevorstehenden Neuwahlen der Organe des Reichsverbandes gewidmet. Ebensowenig har Stknnes sich intern Ausschuß für Kredithilfe' über feine Londoner Reise geäußert. Der Ausschuß hatte sich gemäß den vom Reichskanzler übrrmUteüen Wünschen mit der Wahl der Kommission, die die Verhandlungen mit den englisch-amerikanischen Finanz- kreisen zu führen hat, beschäftigt. Das Ergebnis der Wahl wurde der Reichsbehörde mitgeteilt.
Stsendahnfrage und Reparation.
Berlin, 1. Dezember. (Privattelegramm., Die vorgestrigen Besprechungen von Vertretern der Gewerkschaften beim Reichskanzler haben zu keiner Ueberbrückung der Gegensätze zwischen Gewerkschaften und Industrie in der Frage der Eisenbahnreform und der Aufbringung der am 15. Januar fälligen Reparationszahlung geführt. Für die am 15. Januar zu zahlende Reparationssumme von dreihundert Millionen Goldmerk liegen bisher greifbare Be- stände des Reiches nicht vor.
Wuchergesctzgebung
viel zu wenig Gebrauch gemacht werde. Die Be« hauvtung, daß wir mit den Preisen im Inland an den Weltmarktpreis heran müßten, erklärte der Minister für unsinnig. Hätten wir nicht einen Teil der Zwangswirtschaft ausgehoben, wir würden besser dastehen. Den englischen Vorschlag, an die Stelle der Reparattonspflich» ten eine Uebercignung des deutschen Aktienbe- itzes und damit Nebertragung der Leitung in- rüstrieller Unternehmen lehnte der Minister ab. Er rechnete schließlich mit der .Kaschemmenpoli. tif* der Kommunisten ab, die jeden ehrlichen Arbeiter veranlassen sollte, von dieser Partei, in der politische Verbrecher mit der Rot des Volkes leichtsinnig spielen, schleunigst abzurücken. Rur Festigung der Demokratie könne uns auS unserem Mend heraussühren. Es gebe keinen anderen Weg. Tann marschiere auch der Sozialismus. Der Minister wurde in lärmender Weise von den Kommunisten unterbrochen, dir auch in die Aussprache eingriffen. Besonders scharf ging Oberbürgermeister Scheidemann gegen die Kommunisten vor und betonte dabei: Die Enthüllungen Wer den mitteldeutschen Aufruhr haben gezeigt, daß die K. P. D. von Verbrechern geführt wird, die nicht davor zurück- schrecken, ihre eigenen Leute kalchlütig ans Messer zu liefern. Ehrliche Arbeiter können in der K. P. D. keinen Platz mehr haben. Di« Versammlung ging sehr unruhig zu Ende. P.
Frankreichs bevorzugte Stellung.
?nnoon, 1. Dezember. (Eigene Drahtmeldung. > An führender Stells macht man darauf aufmerksam, daß Frankreich für den Fall, daß irgendein Moratorium angenommen werde, in einer etwas bevorzugten Stellung gegenüber den anderen Verbündeten sei auf Grund der Sachleistungen, die ihm das Abkommen Loucheur-Rathenau garantiere. Man verkennt in den offiziellen Kreisen nicht, daß Frankreich an der vollkommenen Durchführung der von Deutschland übernommenen Verpflichtungen am meisten interessiert ist und Frankreich würde also den Plan eines Moratoriums erst verwerfen für den Fall, daß England seinerseits ein Abkommen in der Art von Wiesbaden treffe, um sich zu decken in der Furcht, daß Deittschland sofort seine ganzen Barzahlungen einstelle.
Kein Zahlungsaufschub?
Genk, 1. Dezember. (Eigener Drahtbericht.) „Echo de Paris" meldet, daß die alliierte Reparationskommission am Montag eine Vollsitzung in Paris abgehalten habe. Man setzte die Rückkehr nach Berlin auf den 12. Januar lest. Ferner sei beschlossen worden, auch für die am 15. April fällige Rate keinen Aufschub an Deutschland zu gewähren, sofern die in Berlin vorznnehmenden neuen Erhebungen für dir Aufastung der Kommission sprechen weypen. Die nächste Forderung an Deittschland sei die Kontrolle der Noten-AnSgabe durch die interalliierte Garantie-Kommission.
dieses Bolksteils aber gleichen heute einem Kranken, dessen Leiden alle Aerzte kennen, ohne daß jemand dafür ein Heilmittel weiß. Die Weimarer Verfassung schreibt zwar in Art. 164 vor, daß der selbständige Mittelstand vor Aufsaugung und Zerreibung zu schützen ist. Sie geigt aber im einzelnen keinen Weg dazu. Durch den allgemeinen Hinweis auf Gesetz und Verwaltung geschieht das nicht. Daß unter letzterer aber auch die Selbstverwaltung zu verstehen ist, kann nach Wortlaut und Sinn von Art. 164 füglich nicht bestritten werden.
Run haben ja schon viele Städte bereits Einzelmaßnahmen zur Mittelstandshilfe Kffen, die teils finanzieller, teils volkswirtlicher Art waren, zumeist aber nur aus eine Unterstützung schon verelendeter Teile des Mittelstandes mit Geld, billigeren Lebensrnitteln und Kleidungsstücken, steuerlichen Maßnah. men und bergt Hinausliesen. Ein durchgreifendes allgemeines Heilmittel war bislang weder im Staat noch in der Gemeinde gesunden wor-- den. Vor einem Vierteljahre etwa schlug der Verfasser als solches die Schaffung einer Behörde vor, welche zunächst in den größeren und mittleren Städten die Abwendung einer weiteren Verelendung des Mittelstandes neben der Fortführung von solchen und an- bertoeiten Unterstützungen bezwecken sollte. Es war dabei an eine selbständige städtische Dienststelle gedacht, die ein besoldeter Stadtrat verwalten und welche ebenso sozialen wie wirtschaftlichen Charafier haben sollte. Keineswegs sollte die Selbsthilfe berufsständischer Or- ganisationen dadurch ausgeschaltet werden. Im Gegenteil, es war an ihre vertrauensvolle Gemeinschaftsarbeit mit dem Dezernenten gedacht, der natürlich eine geeignete Persönlichkeit sein muß, wenn das Dezernat nicht zum Leerlauf werden oder Reibungsflächen mit solchen Organisattonen, politischen Vertretungen oder gar innerhalb der Magistrate schaffen soll. Große Kosten wären dazu nicht notwendig, da eine Umgruppierung innerhalb des Magistrates genügt und durch das Dezernat andere Stellen entlastet würden, so daß auf diese Weife Ersparnisse eintreten könnten, welche die Kosten seiner Errichtung und Unterhaltung ausgleichen.
Den Aufgabenkreis des Dezernates umschrieb der Verfasser etwa folgendermaßen: Die Fühlungnahme mit dem organisierten, aber auch mit dem noch nicht orqanifierten Mittelstände sei die nächste Pflicht. In einer ersten Abteilung wären etwa die allgemeinen Fragen diefes Volksteils zu bearbeiten. Seine Erfassung uiti> Abgrenzung von anderen Volksklassen, die Sta- ttstik, welche ihn betrifft, die Mark- und Teue- rungsverhältmsfe, die Bearbeitung von Gesetzesvorlagen des Reiches, des Staates und der Magistratsvorschläge, welche den Mittelstand berühren, alles das gehört hier hinein. Hier könnte eine allgemeine Verbindungsstelle mit allen übrigen Zweigen der städtischen Verwaltung geschaffen werden, um die Belange des Mittelstandes dort und der Staatsgesetzgebung gegenüber nach allen Richtungen zu schützen. Hier könnte auch der Ausgleich widerstreitender Interessen erfolgen, etwa der zwischen Hausbesitzern und Mietern. Hier wären Rechts- und Steuerfragen zu bearbeiten.
Eine zweite Abteilung könnte, wie vom Westen her vorgcschtagen wurde, das große Gebiet der Handwerker- und Gewerbefragen behandeln. namentlich alfo den Verkehr mit Innungen und anderen Organisationen. Sie hätte das Submissionswesen, den Straßenhantel, unlauteren Wettbewerb, Ladenschluß, Berufsberatung und Arbeitsnachweis. Berufsschule und Eiicheilsbestrebungen für Gesellen- und Meisterprüfungen zu umstissen. Sie hätte die Fühlungnahme mit den Verbänden von Handel und Gewerbe, soweit solche zum Mittelstände gehören. Endlich wäre eine dritte Abtülung des Dezernates allen übrigen G'bieten d-S Mittel-
Für den MMelfianS.
Dezernate in den Stadtverwaltungen.
Von
Dr. Herschel. M. d. R. (Ztr.)
Die Erhaltung eines lebensfähigen, selbstän- digen Mittelstandes ist eine der wichtigsten Forderungen des Tages für Reich, Staat und Gemeinde. Er ist vottswirtschaftlich uneni- behrlia) zwischen Kapital und Arbeit. Neben dem Gelde und der Masse bringt er iwch die Persönlichkeit zur Geltung. Steuerlich wäre sein Verschwinden von furchtbarer Wirkung, weil er immerhin noch einen Großteil des Volkes ausmacht. Wer sollte wohl die Arbeitslosen ernähren, die eine Verelendung des Mittelstandes zur Folge hättet An die Stelle einer bisher ruhigen und staatserhaltenden Schicht träten aufrührerische Massen, Das ist ein wichtiges politisches Moment. Mit einem Worte: die Erhaltung eines leistungsfähigen oder auch nur lebensfähigen selbständigen Mittelstandes ist eine v a- terlandische Notwenoigkeit. Große Teile
Der Berichterstatter des „Mattn" meldet aus London über die Verhandlungen R a t h e - naus, daß dieser bei seinen Unterhaltungen mit den britischen Politikern die Einberufung einer internationalen Konferenz vorgeschlagen stabe mn die Reparationsprobleme zu behandeln,' In den Kreisen des Auswärtigen Amts, so berichtet der Londoner Korrespondent weiter, erklärte man gestern, daß. wie auch die Politik des britischen Kabinetts sein werde, diese nicht umgewandelt werden könne, ohne daß ein genauer Vorschlag zunächst der Reparations-Korn Mission nörgelest werde, die bekanntlich ihren Sitz in Paris hat um» der außer England mich Frankreick-,Italien und Belgien angeboren. Ans sehr guter Quelle glaubt bet Korrespondcnr weiter mitteile» zu können, daß ., Llovd Geor« »nt-r dem Drmk der Sinauiletttelmttbeu könnte, ebenki
Berkin, 1. DezenEer. (Privattelegrmnm.f In bei Unterredung mit dem Vertreter der Bvs- jischen Zeitung erklärte das Mitglied bet Interalliierten Arbeitskommission, ber französische Sozialistenführer Jouhaur, baß btt Jrcrbcrung auf Zerstörung ber Deutschen Werke zum mindesten überflüssig sei. Die beste Gewähr biete die Weigerung ber Arbeiterschaft. Kriegsmaterial herzustellen. Zur allgemeinen Entspannung würde die Aufhebung ber will« tärischenSanktionenam Rhein und die Beschränkung ber alliierten Ueberwachuugskom- mission, die in einen Zivilausschutz verwandelt ' falls bsjttasm.
Robert Schmidt.
Der ReichöwirtschaftsmiuisLer in Kassel,
3» eines von Tausenden besuchten Ser hl
der StadthaUe sprack» Retsswirtschaftsininiftcr Slo- der: Schmidt «der Deutschlands Wirtschaftslage. Die Minister, die wir in der letzten Zeit hier in Kassel sprechen hörten, sprachen meist ruhig und sachlich. So auch der sozialdemolratische Relchswirtschastsminifter Robert Schmidt. Ein weißhaariger Brillenträger stellte sich vor. Er legte dar, daß der Stand der Einfuhr und die uiis auferlegten ungeheuren Reparationsverpflichtungen am Ausbau unseres Rohstoffmarkts hindern. Vielfach erhobene Silagen der Industrie über unzureichende Leistungsfähigkeit der Arbeiter und die Angriffe auf den Achtstundentag seien ungerechtfertigt. Der Mangel an Material sei immer maßgebend gewesen. Weil das Arbeitseinkommen mit den Kosten der Lebenshaltung nicht Schritt geholten hat, sei die Konsumfähigkeit ber Bevölkerung wesentlich eingeschränkt worden. Die enormen Preissteigerungen sind, wie ber Minister barlegte, ein Zeich'.n dafür, wie bedenklich es ist, wichtige Lebensmittel in die Hände des freien Marktes zu legen. Die Hauptursache der ungeheuren Teuerung sei die furchtbare Entwertung der deutschen Mark. Leider seien wir noch nicht am Ende der Preissteigerungen. Der Minister sprach von einer restlosen Ausnutzung der Konjunktur und der Notlage ber Bevölkerung durch Landwirtschaft und Handel. Eine innere Berechtigung für Kartoffelpreise von 100 Mark und mehr sei nicht vorhanden. Gegen die vielen unlauteren Elemente, sie die Konjunktur für ihre eigene Tasche ausnützen, müsse ein scharfer Kampf geführt werden. Zutreffend sei, daß von der
Handel mit Rußland.
Eine deutsche Abordnung in Moskau.
In Moskau ist eine deutsche Abordnung itrt- ter Führung von Dr. Herrmanns eingetioffen. Unter den Mitgliedern der Abordnung befindet nd> u. a der Vorstand der deuffchen Ostexport, und Jmportgesellschast Schiemann. Im Ge- spräche mit Pressevertretern teilte Dr. Herrmann mit, daß die deuffch« Abordnung vor allem den Zweck verfolge, mit dem russischen VolksLommis» sariat für Landwirtschaft Verhandlungen iübex die Versorgung Rußlands mit Qualitäts» samen landwirtschaftlichen Maschi- u e n und verschiedenem landwirtschaftlichen Material aufzunehmen. Die Verhandlungen haben bereits begonnen und gegeüstttiges Jitter- effe und Verständnis gezeitigt Die Abschtiexung eines Vertrages steht bevor. Das Vslkskommts- sariat für Landwirtschaft wird der deuffchen Abordnung ein Verzeichnis der im gcgenwartt» gen Augenblick notwendigen Samenarten und landwirtschaftlichen Maschinen überreichem Die Lieferung aller dieser Waren wird auj dem Wege des Warenaustausches vor ich gehen und zwar wird gegen die deutschen Waren russischer Flachs, verschiedene Holzmateria» lien und andere Rohstoffe geliefert, die von Deutschland besonders benötigt werden. Die Bestellungen des nrssilchen VoksSommissanats für Landwirffkbast werden dem deutschen Mm,- sterium für Landwirtschaft, ferner verschiedenen deuffchen Firmen und deutschen Mnofsenschasten übergeben werden. t
Außer diesem speziellen Ziel hat ine deutsche «Lsrdnung auch di« Ausgabe, die MrtschrstZr
standes zu widmen. Sie würde sich mit der Notlage vieler freier Beruft, mit den verarmenden geistigen Arbeitern, den Kleinrentnern, Pensionären, Heimarbeitern und allen wohltätigen Organisattonen zu befassen haben, insbesondere auch mit den in freier Liebestättgkeit arbeitenden Frauenvereinen, feien sie konfessionell oder nid* dabei Fühlung nehmen können. — Der Gedanke wurde vom Verfasser in der Stadt Brcslau prakttsch zu verwirklichen gesucht, indem ein entsprechender Antrag in der Staotverord- neten-Versammlung gestellt wurde. Außerdem wurde er von ihm in der Presse literarisch bearbeitet, um Anregungen und Kritiken von anderer Seite zu erhalten. Eingeführt hat das selbständioe Mittelstands-Dezernat die Stadt Stettin. Mit der baldigen Erreichung dürfte «auf einen Antrag des Mittelstands-Bundes) der Senat ber freien Stadt Danzig vorgehen. Endlich ist in Breslau zunächst eine Mittelstands-Abteilung bei dem dort bestehenden Wohlfahrtsamte eingerichtet worden. Es erscheint notwendig, daß sich weitere Städte damit befassen.