Hessische Abendzeitung

Nnmrr-.er 223.

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11. Jahrgang

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Donnerstag, 29. September 1921 Fernsprecher 951 und 952

Kasseler Neueste Nachrichten

__Kasseler Abendzeitung Hessische Abendzeitung

Kabinettfragen und Parlament

Berlin, 28. September.

Ein Wirtschaftliches Programm.

Krevivonferenz der qimeritaner.

Antrüge von rechts und links.

Berlin, 28. September. (Privattelegramm.) Die „Kreuzcitung" berichtet, dass die Deursch- rukttonule Volkspartei im Reichstag einen An­trag auf sofortige Aufhebung der August- verordmmg des Reichspräsidenten ejngebracht hat. Wie das Blatt ferner hört, wird in der großen politifch-n Debatte cm Freitag und Sonnabend der Borfistende der d-utschnationa-. len fvrartion i-'.elegenhcit nehmen, den Antrag eingehend zu begründen. — Auch die Reichs- tagsfraktion der Unabhängigen hat gestern be­schlossen, folgenden Antrag im Reichstage ein- zubringen■ 1. Der Reichstag verlangt, daß die von der Wirth'schen Regierung auf Grund des Artikels 48 der Verfassung getroffenen Mass­nahmen — Ausnahmezustand — außer Kraft gesetzt werden. 2. Der Reichstag verlangt, dass die auf Grund des Artikels 48 der Verfassung erlassene Verordnung des Reichspräsident'-n vom 29. Augst 1921 außer Kraft gesetzt wird.

Daneben find hochbedeutsame wirtschaftliche Pro­bleme, wie die Beteiligung von Industrie, Handel und Landwirtschaft an den Re­parationsleistungen, sowie der Achtstunden­tag und andere Fragen ru beraten. Es sind schwere Aufgaben, die dem Reichstag in dieser Tagung bevorsteheu Obwohl der ReichHwirt- Ichastsrat bereits mehrere Gesetzentwürfe bera- ton hat, werden doch noch die Meinungen dar­über im Parlament hart auseinauderstoßen. Aber wotz alledem ftbeint es, daß eine versöhnliche Emnung, die Politik der ausgleichenden Mitte, sich durchsetzen wird K. F. Dr.

Am die Kabinette.

» Noch keine Einigung der Parteien.

tPiivat-Telegramm.)

Berlin, 28. September.

Wenn die bayrische Angelegenheit in den Nächsten Tagen erledigt fein wird, hat sich der Reichstag mir den wichtigsten Vorlagen, den Steuergesetzen, zu beschäftigen. Die Regie­rung hat mit dem Ausarbeiten der Entwürfe eine Riesenarbeit gehabt. EÜne andere Frage ist nun, wie der Reichstag über die Mite Lieser Ar- beitsmenge denkt. Von den Steuern hängt ausserordentlich viel ab. Mit ihren Erträgnissen sollen in erster Linie große Wiedergut- machungssummen au die Alliierten gezahlt werden. Bisher ist schon ein scharfer Streit in den politischen Kreisen und in der Presse ent­standen über die Zweckmäßigkeit oder die Härte der verschiedenen Steuerarten. Die steueAichen Erwrdernisse sind derart hoch geschraubt, daß jeder Einzelne empfindlich davon betroffen wird. Fast feder ErwerbszWeig wird um das Mehrfache besteuert. Eine unausbleibliche FiMe wird die allgemeine Tenerulrg fein. Es besieht fogar die Gefahr, daß da und dort die Ren- tabMtät unmöglich gemacht wird, so daß nicht nur von deutscher Seite, sondern auch von alli­ierter Seite die Befürchtzurg ausgesprochen wurde- daß dte Steuerkraft LberZvamtL werde.

Steuerberatung en.

Berlin, 28. September. (PrivatteLegiamm.t Die Beratungen über die Besitzsteuer im Reichswirtschaftsrat find vorgeschritten, sodass Ende Oftober die Stcnrrdeöatte im Reichstag beginnen kann. Die gesamten Steuervorlagen werden gegen Mitte Oftober im Druck erschei­nen, so daß der Reichstag die Steuer-Debatte aller Voraussicht am 25. Oftober beginnen kann

Anerfüllbare Verträge.

LLurchills Rede über Revisionen.

lEigeuer Drahtbericht.)

London, 28. September.

stand der Beratungen des Kongresses wird die Kreditgewährung für Europa fein.

Aus dem Reichstag.

Programm für die nächsten Wochen.

<Privat-Telegramm.)

Nat^em der britische Minister Churchill in London in einer Rede die Notwendigkeit ber Revision der aus dem Kriege entstan­denen Bcrpflichrungen betont hat, nehmen zu­nächst die Engländer dazu Stellung. Der Ban­kier Sir Albert Kimberley erklärte, die Streich­ung^ der Kriegssckmlden würde zur Läsunq des Währrmgsdurcheinanders wesentlich beitragen. Di^e Maßnahme hätte jedoch bereits vor zwei Iahrmi getroffen werden müssen. Wenn die »rittsche Regiernna mif die Großbritannien ge- chuldeten Beträge verzichten würde, so würden die Bereinigten Staaten bald dem Beispiel tot» gen. Laut „Daily Mail« wünscht die City zu wissen, ob die Ausführungen Churchills sein: persönliche Ansicht darstellen ober Beschlüsse anMndigen, die das Kabinett fassen will. Eine diesbezügliche tzÄlärnng Lloyd Georges werde mit Spanmrg erwartet. Der Vorschlag Churchills, daß die internationalen Verpflich­tungen neu erwog:« und vermindert werde« ollten, werde als ein Wink an die Berei­nigten Staate« anfgefatzt, dass die Lage

Berlin, 28. September. (Privattelegr-mnn) Die .Deutsche Allgemeine Zeitung" schreibt, vor allen Dingen komme eS jetzt daranf an, ein wirtschaftliches Programm aufzustellen, ein Pro­gramm, das uns vor dem drohenden wirtschaft­lichen Zusammenbruch rettet und die Erfüllung der Verpflichtungen deS Ultimatums im Rah men dez überhaupt Möglichen gewährleistet. Das ist das Problem, an dem gegenwärtig die

Die „Deutsche Zeitung glaubt melden zu kön­nen, die Umbildung des Kabinetts Wirth durch den Eintritt der Deutschen Volkspartei in die Koalition Habe dadurch gestern eine Verzögerung erfahren, daß sich Dr. Stresemaun entfchloffe« hat, erst die Erklä- rung des Reichskanzlers im Reichstag abzuwar­ten, bevor er in die abschliessenden Koalttions- verhandlungen eintritt. Diese Verhandlungen und fomit die Erweiterung der Reicl^rcgierung dürften nicht vor Freitag, vielleicht erst am Sonnabend z« erwarten sein. Der Eintritt der Sozialdemokraten im das Kabinett Ste- gcrwald jedoch wird, wenn nicht unvorher- gesehene Zwische ifülle eintreten sollte«, schon am heutigen Mittwoch zur Tattache werden. Die Be­kanntgabe der neuen preußischen Kabinetts­bildung wird vorauSfichttich noch im Laufe des heutigen Nachmittags oder Abends erfolgen. Ueber die Personen der neuen Minister verlautet noch nichts endgültig Bestimmtes. — Wie das Berliner Tageblatt demgegenüber an Mstävdiger Stelle erfährt, beruhe« alle Meldungen, die von einer Einigung der Parteien in der Frage der Umbildung des preußischen Kabinetts wissen wollen, doch nur aus Vermutungen.

Reichstags-Beginn

Ein arbeitsreiches Programm.

_ Wie int ReichSkabrnett, so ist auch un bay­rischen Landtage der Einigungsvorschlag beraten worden, und gestern wurde bereits die bayrische Antwort nach Berlin berichtet. Nun soll der Reichstag dazu Stellung nehmen. Noch den tele- araphrschen Mitteilungen beruht die Einigung daraus, daß der Reichspräsident die Ber- orimungen vom 29. und 30. Auaust, die Zei- tungSverbote und das Nniformtragen betreffend zurücknimmt und durch andere Sef;immun« gen ersetzt. Ferner muß die bayrische Re­gierung den Ausnahmezustand außer Kraft setzen. Den Landesregiermvgen bleibt es aber Vorbehalten, wenn Unruhen drohen, ent­sprechende Gegenmaßnahmen zu treffen. Für strittige Fragen ist ein Ausschuß als Schiedsgericht vorgesehen. Demnach hat affo Me Lc-ndeSbehörde das Recht zum Erlaß von Verboten oder zu deren Auchebung. Dem Reichsurrnister des Innern ist nur das Recht e*rt= geräumt, an die Landesbehörde das Ersuchen um Erlasse oder Beschlagnahmen zu richten. Wie das bayrische Gesamtministerium und der Lemd- tag diesem Kompromiß zustimmten, so ist auch damit zu rechnen, daß der Reichstag diese Lö­sung der kritilchen Streitfrage gukheißen wird.

Bismarcks 3. Banö.

Nach der Freigabe.

Dem deutschen AoUe wird nun nach langem streit zwischen dem Verlag Sott« un» dem ehe­maligen Kaiser der dritte Band von Bismarcks Gedanken und Erinnerungen bekannt gegeben.

Die Interpellationen der Deutschnationalen rollen noch einmal die erregten Vorkommnisse auf, die nach dem Erzbergevmrrd das Volk m zwei Lager zu trennen dcvhten. Die Nachwirkun­gen sind zwar «och nicht völlig überstanden, doch haben sich die Wogen wieder einigermaßen ge­glättet. Trotz der Ausschreitungen von äusserst links, die eine Gegendewegung gegen äusserst rechts sein solltet^ aber sich als ein verfehltes Mittel erwiesen, konnte die allgemeine Ruhe gewahrt Keifen. Dem gegen rechts gerichte­ten Erlaß des ReichSpräsidentün folgte schließlich ein Erlaß des preußischen Innenministers gegen links. Daß es nicht zu Unruhen kam, ist ein erfreuliches Zeichen für die Herrschaft der Vernunft und ine Neigung zu Ruhe und Frieden, gegründet auf einer breiten Bafis der Mitte. Die schwierigste Frage, der Ge­gensatz zwischen Bayern unL»dem Reich, hat letzt auch eine gütliche Erledigung erfahren. Nach erfolgreichen Verhandlungen zwischen den beiden Regierungen, wobei die fermittelrtbe Haltung des neuen bayrischen SHniftetytäftbenten einen guten Eknfluß ausübte, hat man ein Kompro­miß geschaffen, auf dem eine Einigung zu­stande kam.

Rotterdam, 28. September. (Eigene DrähtmcLmlg.) Aus Rewyork berichtet der Newyork Herald: Zu Beginn des Oftober teer- dendie Bankiers »mt Amerika ihren Jahres- __ u„ Äll,

'""«ress ht mb nfA-itte«. Hauvtaegen- politischen Führer angestrengt arbeiten.

Der letzte Teil des politischen Testaments Bismarcks enthält die Widmung: „Den Söhnen und Enkeln 3um Verständnis der Vergangen­heit und zur Lehre für die Zukunft." Die scho­nungslosen Urteile, die Fürst Bismarck in ihm fällt, und die begründeten Zukunftssorgen, Pie der greise Staatsmann für das von ihm gegrün­dete Reich darin ausspricht, Zukunstssorgen. Die tu unserer heutigen Zeit nur als allzu wohlde- [ aoist.det sich herausgeställt haben, sind im wese'st- lichen bereits bekannt aus dem, was vor einigen Monaten auf dem Umweg über die ausländisch-^ Beröffentlichiungen zu uns gelangt ist. Der tra« Sijche Höhepunkt ist das achte Kapitel: „Meine Entlassung". Mit Bismarcks tragischer Entlas- snng ist zunächst ein innerpokitischer Kampf ent- sihieden, in dem der alte Kanzler gegen neue Tendenzen fick, stemmte, die seither allenthalben sich als siegreich durchgesetzt haben, in einer Eat- wnMung, in der Deutschland führend geblieben ist bis zum> heutigen Tage; es handelt sich hier um dre soziale Gesetzgebung Die eigentliche Tragik Bismarcks und des Deutschen Reichs stegt dann, daß man dem Reichsgründer, der ml innerpolitischen Streit nicht nur den jungen Kaiser, sondern auch feine Ministerkollegen und öte meisten Parteien des Parlaments gegen 'ich Wte, nW die Leitung der auswärtigen Reichsgeschäfte beließ.,

Die drei letzten der zwölf Kapitel seines drit- ten Momoirenbandes lesen sich für uns Heutig: Wik Weissagungen Wer das Unheil, das jetzt tat- sack.'Ach Mer uns hereingebrochen ist. .Auch dem AuÄande, dem befreundeten, dem feindseligen, dem zweifelhaften gegenüber sind die Liefenswur- Weiten weiter gegangen, als mit der Vorstel­lung fertrm’t"*, daß wir uuz vermöge eigener Lchwerkraft *?r fühlten. Es gab eben niemand, weder in de . auswärtigen Amte, noch am Hofe, der mit der internationalen Psychologie hinrei- chend vertrant war, um die Wirkungen des dies­seitigen Verfahrens in der Politik richtig zu fe- realen... Und das politische EhrgesM der Ratgeber der Krone war befriedigt durch des Kaisers Unterschrift, unabhängig vom Erfolge für das Reich. — Die Versuche, die Liebe der Franzosen zu gewinnen, in deren Hinter­gründe der Gedanke eines Besuches in Paris Wummern mochte, die Bereitwilligkeit, die Grenzmauern ber Vogesen wieder gangbar zu machen, haben kein anderes Ergebnis geh-wr, als daß die Franzosen dreister und ber Stadt­salter ängstlicher wurden... Richt richtiger er- Me-nt mir das Verhalten England und Oesterreich gegenüber. Anstatt bei ihnen die Vorstellung zu nähren, daß wir schlimmstenfalls auch ohne sie nicht verloren sind, ist ihnen gegen» ruber ein System ber Trinkgelder gehandhabt worden, dessen Kosten fei uns schwer empfunden werden und das uns als hilfsbedürftia erfchei- nen läßt, während beide unsere Hilfe mehr be­dürfen als wir der übrigen."

Tlu Aufrechterhaltung der Rückendeckung an Rußland war ia überhaupt die letzte und stärkste Sorge des Kanzlers genwe in den Tagen feiner Entlassung, die gleichzeitig ht die Tage ber schicksalsschweren Wendung der deutschen aus­wärtigen Politik waren Wie ein warnendes Vorzeichen des Kommenden mutet es au, daß der dritte Band, und mtt ihm das Gesanrtwerk von Bismarcks Erinnerungen und Gedanken ob» schließt mit der sorgenvollen Warnung, daß sich die deutsche Reichsleitrina von der ihr an fly-its- männischein Geschick Überlegenen österreich-un­garischen Diplomatie nicht ins Schlepptau ntfy» men lassen möge. „Unter Bündnisvertrag mit Oesterreich*, so schreibt Bismarck, .läuft auch nicht Gefahr, uns gekündigt zu werden, wenn wir es heut wie seit vierzig Ivchven ableh­nen, für eventuellen Kriegsbeistand einen wiri- chaftlichen Tribut an Oesi crreich-Uugarn zu zah­len. Oesterreich hat das deutsche Bündnis nöti­ger als Deutsckckand das österreichische, wenn man sich die Zicknnft Oesterreichs vergegenwär­tigt ... Wenn unsere politische Liebe zu Oester, reich unerwidert bliebe, so würde ich die Polttrk der freien Hand vorziehen, weil ich überzeugt bin, daß unser Bündnis, wenn es ht dem obigen Sinn von Oesterreich aufgefaßt und gehandhabt wird, nicht dauernd und im entscheidenden Augenblick nicht haftbar fein wird.'

Berlin, 28. September.

. Dtt Arlteftenrat des Reichstages hat gestern den Geschäftsgang des Hanfes für die nächst- »te folgt festgelegt: Am Mittwoch wird die Interpellation Über fcic Katastrophe in LPP«u begründet und beantwortet werden Der Donnerstag soll sitzungsfrei bleiben, damit der Ausschuß die auswärtigen Angele­genheiten und den denffly-amerikanifchen »vriebensvertrag behandeln kann. Außer-i dem werden an diesem Tage die Fraktionen zu den allgemeinen pplitifchen Frage» Stellung nehmen. Am Freitag so« die große V 0 Aussprache beginn:«, die sich

an die Verordnung des Reichspräsidenten vom 29. August und die dazu eingebrachten Jnterpel- «»knüpfen wird. Am Freitag wird wahrfcheinlich ber deutsch-amerikanische Frie- bensvertraa im Plenum behandelt werden. Nack dem Absüstnss »er großen politischen Debatte will sich ber Reichstag bis zum lebten Drittel bes Monats Oftober vertagen, «m dann die Beratungen ber Steuervorlage» zu beginnen.

Giellungaahme der Demokraten.

Berlin, 28. September. (Privattelegramm.) Die bemokratischen Frakttoiten bes Reichs­tages imb bes preußische« Landtages vereinigten sich gestern im Reichstage zu einer gemeinsamen Besprechung der politffchen Lage. Die Verhand­lungen im einzelnen waren vertraulicher Natur. ES ist aber bekannt geworden, daß die Koa­lition von der Mehrheitssozialdemokratie bis zur Deutschen Volkspartei gebilligt wurde. Einmütig gab die Versammlung aber der Mei­nung Ausdruck, daß die Regierungsbildung im Reiche nur ein Kabinett Wirth fein tonne und daß die Deutfche Volkspartei vor ihrem Ein- rntt in die Regierung ein offenes Bekenntnis zur demokratifchen Republik oblegen müsse.

Gestern uachruittci« erfolgte der Wiederzusanü mentritt des deutschen Reichstags nach mehr­monatiger Pause, die angesichts der Fülle wich­tiger Ereignisse viel za lang erschien, E^eradc die letzten Wachem hätten Anlaß z-r Myereul Beginn der Session geben können. Wer da es dicht geschah und trotzdem die politischen Gowtt- terstürme, ohne viel Schaden zu hinterlassen, ver­gangen sind, wird sich die Erörterung über vergangene Dinge in mäßigen Grenzen hatten. Der Reichstag hat in dieser Tagungsperiode leine Zeit zu verschwenden, und mau möchte den allzu redelustigen Abgeordneten nahe- kegcn, daß die kommende Seslstou sich von der porigen dadurch unterscheiden möge, dass weniger leeres Stroh gedroschen wird. Die fruchtlosen Debatten während des vorigen Winters, die nicht viel mehr waren als plumpe Parteiagi- tation, sollten als Warnung dienen. Mit lan­gen Reden und fortwährenden Wiederholungen, oder gar mit Radauszenen, wie sie von ber äußersten Linken gerne veranstaltet wurden, wird keine Aufbauarbett geleistet. Das Ansehen des Reichstags hatte sowohl beim deutschen Volk-- als auch mn AuSlande stark gelitten. Sorge man also dafür, daß die nächste Zukunft einen wär» folgeren Verlauf bringt, damit wieder der alte Begriff der parlamentarischen Sitten zur Gel­tung kommt.

Der entsetzliche Rückgang des Marfturfes droht zu einer Katastrophe z« werde«. An der gestrigen Börse kosteten amerikanische Ei«- Dollarnote« 122 bis 125 Mark. ES bedeutet dies, baß der Wert der Reichsmark, an dem amcrikani- tfen Zahlungsmittel gemessen, nunmehr bis «ms drei biS dreiundeinhalb Pfennig heruntergegan­gen ist. — Das starke Fallen ber Mark findet ht der ausländischen Presse besondere Beachtung.

Mail- meldet, fefi eine ------- uulst,HR„

XnetyBM .r^ WrleTe?a für ^ab- sich bessern werde, wenn bie Beträge, bie die

ssmgen, dw vom.^erband ssür gesunbe L^h««. verwüsteten Länber Europas England fchnl-

."^anisiert ,fh Anfang Dezember tu London den, gegen Schulden Englands an bie Vereimg- „S,der Maß- ten Staaten ausgerechnet werben könnten, nahmen z« entwerfe«, die «atwendiy find, um die Währung ber verschiedenen Länder und bee Goldstandard rot-bet herznstellen. An bet Kon- erenZ «erbe« für England bie erste« Fimmz. theorettker beS Landes tettnehimmr.

Es ist ein nach unsäglichen Unglück in bet harten Schule des Lsidens zur'eigenen Leilnag feiner staatlichen Geschäfte berufenes deutsches Volk, dem heute das politische Vermächtnis des großen Kanzlers vorgelegt wird, ei« Vermächt­nis, das schließt mit den Worten: „Ueber bie Fehler, welche in der auswärtigen Po­litik begangen wurden, wird sich die öffent­liche Meinung in ber Regel erst klar, wenn sie auf die Geschickte eines Menschenalters zurück- schlicken imstande ist, und die Archiv! qui niet* ttm'nr sind Nicht immer die unmittelbarsten

Die Medrheits-Gozialbemokraten.

, B e r l i«, 28. Septembo-. (PrivatteLgramm) Heute, Mittwoch, abend find die Führet der Mehrheftssozialisten zum ReiltzSpräfidenten ge­laden roorden. Damit haben die Bemühungen des Relchspräsibenten zur Vorbereitung ber R e - S'^^^^^?^ubilbung im Reiche einge. setzt. Die übrigen Parteien hatten bis heute früh noch feine Einladung erhalten.

• Der Markfchwund.

Eine Mark gleich drei Pfeanlg.

(Brivat-Trft gramm.)