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Protest gegen die Franzosen in Leukhen

Gegenwart, trotz Kriminalstalistik,

Eheschei.

werte mit einer

Llm öle Meerengen-Frrlde«.

in der Lage zu sein, über die Frage der englisch, japanischen Allianz wichtige Aussagen zu ma­chen, die von den Antworten abhängcn, die er aus Amerika und aus Japan erhalten werde.

kommt noch die im Finstern schleichende Schmutz­literatur: erst vor kurzem hob die Berliner Po­lizei mehree Nester, zum Beispiel in der Ora- nienstraße, aus Man soll nicht meinen, die Bildung guten Geschmacks allein genüge, solcher Literatur das Lebenslicht auszublasen. Gewiß

London, 8 Juli. (Eigene Drahimcldung.) Man ist hier allgemein der Ansicht, daß der Mich erfolg der Verschwörung in Konstantinopel und die Ankunft der englischen Flotte die Kemalisten überzeugen werden, daß es notwendig sei, sich jeder Feindseligkeit gegenüber England zu ent­halten. „Daily Telegraf" erklärt, daß eine cu- mänisckje Roke in London eingetroffen sei, in der die rumänische Regierung ihr dauerndes Inter­esse daran bekundet, daß die Freiheit der Meer­engen ausrecht erhalten bleibe.

<Sln Itevisionsantrag.

Pari?, 8. Juki. (Eigener Drahtbcricht.) Ha- das meldet, daß die französische Regie­re n g den in Leipzig gefällten Freispruch gegen den General Stenger nicht anerkennen könne. Sie behalte sich vor, das Urteil einer Revi­sion zu unterziehen, wozu sic sich nach dem Versailler Vertrag für verpflichtet halte. — Reu­ter meldet: Das englische Kabinett hat dem An­trag Frankreichs zugestimmt die letzten Urteile des deutschen Reichsgerichts einer Nachprüfung durch die Alliierten zu unterziehen.

England, Japan, Amerika.

Das Problem eines Bündnisses.

(Eigene Drohnneldung.)

London, 8. Juli.

Lloyd George hat gestern im Umerhause Er« klärungen abgegeben über die Erhärtung oder

Der verhünsnisvöNe Schutz.

Beuthen, 8. Juli. (Privattelegramm.) Der­jenige, der den französischen Major erschossen hat, soll ein neunzehnjähriger Insurgent sein, der geflüchtet ist. Seine Mutter wurde we- gen Begünstigung des Mörders verhaftet.

Die Leipziger Brozesfe.

Frankreich ist unzufrieden.

(Eigener Drahtbcricht.)

Paris, 8. Juli.

DerTemps" hat schon gestern abend in einer kurzen Notiz durchblicken lassen, daß die En­tentemächte gegen die Rechtsprechung des Reichsgerichts im KriegSbcschuldigten-Prozeß Protest einreichcn würden (?). Gestern wurde diese offiziös vorgebrachte Meldung fceS Temps an amtlicher französischer Stelle nicht bestätigt. Die heutigen Morgeubläiter stimmen jedoch mit dem Temps überein in dem Wunsche, die Frei sprechung des Generals Stenger und des Ober­leutnants finale offiziell verntcilt zu wissen. Die meisten Blätter verlangen auch die Abberufung der französischen Kommission beim Reichsgericht. Charakteristisch ist auch, daß die amtlichen Blät­terstimmen die Frage der Abschaffung oder Bei­behaltung der Zwangsmaßnahmen mit diesen Kriegßbeschuldigten-Prozeffen in Verbindung bringen. „Petit Parisicn" bringt die direkte Forderung auf Weiterbefetzung der drei rheini­schen Häfen Düsseldorf, Duisburg uns Ruhrort al3 Druckmittel gegen die Freisprüche. (?)

Ern berechtigter Protest.

Die wilden Franzosen in Beuthen.

(Privattelesrannn)

Breslau, 8. Juli.

Der Mehrheitssozialist Cvrus, Mitglied des oberschlestschen Zwölferausfchusses, erhebt in einem an die alliierten Generäle gerichteten Schreiben Protest gegen das Verhalten der französischen Besatzung in Beuchen anläßlich des Zwischenfalles. In dem Schreiben heißt es: „Unter der demonstrierenden Menge befanden sich nur wenige männliche Personen. Der Selbstschutz beS betreffenden Stadtviertels war nicht dabei. Der Schuß traf den französischen Major hinten in den Racken Die Annahme ist berechtigt, daß er tragischerweise einer Kugel, abgefchofsen von einem französischen Soldaten, v.tm Opfer gefallen ist, denn nur französische Soldaten be fanden sich hinter seinem Rücken. Während der Schießerei kamen einige Angehörige des Selbst­schutzes geliftrsen, um

die Verwundeten zu verbinden.

Mein Bruder erhielt hierbei von französischen Soldaten einen Kopfschuß und wurde mit einem Gewehrkolben geschlagen. Ein anderer Selbst- schutzler, Grzwotz, 17z4 Jahre, leistete Sama­riterdienste bei einem anderen Verwunde­ten. Ein französischer Soldat schlug ihn mit dem Gewehrkolben auf den Kopf. Als G. um gefallen war, stieß ihn ein französischer Soldat mit dem Bajonett inö linke Auge. Er starb sofort. Rach übereinstimmenden Angaben aller von mir ver­nommenen Augen- und Ohrenzeugen haben sich die französischen Soldaten und Offiziere wie wilde Tiere benommen. Ich bitte, dafür Sorge zu tragen, daß die widerrechtlich Ver­hafteten und Mißhandelten sofort freigelaffen werden, ferner daß diejenigen französischen Offi­ziere und Soldaten, die Verhaftete mitzhanvelt haben, zur Verantwortung gezogen werden, daß der Mörder des G. seiner Bestrafung nicht ent­geht und daß endlich General Le Conte Denis, der für die Haltung seiner Truppen verantwort­lich ist, von seinem Kommando abberufen wird."

Herstellung des Gleichgewichts im Fernen Osten, Erklärungen, die mit der Frage der Erneuerung des Bündnisses mit Japan Zusam­menhängen. Durch eine Meldung des Washing­toner Berichterstatters des Philadelphiaer Blattes „Publi Ledger" ist bekannt geworden, daß die englische Regierung der ameri­kanischen Regierung den Vorschlag gemacht hat, an dem Abkommen mit Japan tetlzu- nehmen, sodaß also an Stelle der englisch- japanischen Allianz eine Tr ipp le- Al l i anz zwischen England, Japan und Amerika treten würde Dieser englische Vorschlag ist auf di­plomatischem Wege in Washington überreicht worden und hat einen vollständig offiziösen Cha- ratter. Die amerikanische Regierung ist im Be­

fall man unermüdlich den besten Weg gehen, durch Gutes das Schlechte zu bekämpfen. Aber daneben muß die Waffe des Gesetzes Anwen­dung finden. Skruwello-se Gewinngier kann wirksam nur mit der schneidenden Waffe des Rechts bekämpft werden. Die Verfassung sagt darum ausdrücklich in Artikel 118, daß .zur Be­kämpfung der Schund- und Schmutzliteratur sowie zum Schutze der Jugend bei öffentlichen Schaustellungen und Darbietungen

Aufhebung des Belagerungszustandes.

Berlin, 8. Juli. (Privattelegramm.) Heute vormittag sind nach zweimonatiger Unterbre­chung die gesamten Fernsprechleitun­gen mit Obcrschlcsien wieder intakt. Aus Deu- then wird gemeldet, daß gestern der Belage­rungszustand in Beuthen aufgeho­ben worden ist. Die als Geiseln festgenom­menen Bürger von Beuthen sind bis auf den ersten Bürgermeister freigelaffen — Am Montag nachmittag vier Uhr wurde der Bahnhof Kar- towitz an die deutschen Behörden zurückge­geben. In den einzelnen Büros wurden die deutschen Beamten in ihre «erntet wieder ein- gesetzt. Die Wiederaufnahme des Schnell­zugverkehrs soll schleunigst erfolgen.

gesetzliche Maßnahmen zulässig" sind. Der Reichstag beschloß, alz er das Licht- spietgesetz verabschiedete, anfangs Mürz ein* stimmig, vom Reichsmtni-ster des Innern solche Gesetze zu fordern. Bei ihrer Ausarbeitung wirk­te ein Referent im Preußischen Wohlfahrtsmi- nifterium, Professor Dr. Brunner, pflichtmäßig mit. Sofort wurde der Beamte in der linksra- dikaten Presse wüst befeindet. Es gibt eben Menschen, die trotz aller schiocren Schäden der

Schundliteratur.

Die Gefahr für die Jugend.

Von D. Reinhard Mumm, Mitglied d. Reichstages-

Wie sehr »ie e*unblit«ratur um sich ge­griffen »ct, geigt eine Berliner mufftet, tung. Gesetzliehe Maßnahmen jam SÄrrye der 2irgend find dringend erforderlich».

Forderung ausgestellt, alle sogenannten Gold- einmaligen Abgabe von zwan­zig Prozent zu belasten. In Frage kämen als solche Goldwerte Grund und Boden, Gebäude, Maschinen und dergleichen, also Werte, die im wesentlichen nicht noch der heutigen Gelventwer-

<£in neues Schulschiff.

Bescheidener Anfang zur neuen Flotte.

Nur noch kümmerliche Reste unserer einst so stolzen Kriegsflotte find uns durch de« Verfalls ler Vertrag gelassen worden, und wir müssen wieder ganz von vorn anfangen, um unsere Marine in den bescheidenen unz erlaubten Grenzen aufzubauen. Die Grundlage dafür aber ist eine vorzügliche Ausbildung von Of­fizieren und Mannschaften, und dazu bedarf eS der Hebung auf See, damit der junge Matrose die „Seebeine- bekommt, die ihm im Bordleben aus schwankem Schiss so unentbehrlich sind. Nach mühsamen Verhandlungen mit der Ens tentc hat man es nun erreicht, daß wieder ein Schulschiff für die seemännische Heranbil­dung unseres Seeoffiziersersatzes bereitgesteltt werden konnte, und von diesem ersten Seekadet­tenschulschiff der neuen Kriegsmarine erzählt Vizeadmiral Meurer. Da ein größeres Ähul- "chiff zu kostspielig gewesen wäre, so muß man ich mit einem aus der Kriegsbeute stammenden Prisenschiff, einem alten Viermastschoo- ner, begnügen. Man hat ihm den bedeutsamen Namen „Niobe- gegeben, den Namen jener alt­bewährten Segelfregatte, auf der bis in die neunziger Jahre des vorigen Jahrhunderts viele Hunderte unserer Seeoffiziere ihre erste Ausbildung erhielten. Das schmucke Schiff steht unter dem Befehl des Kapitänleutnants Grafen v. Luckner , dessen kühne und abenteuerliche Fahrt mit dem „Seeadler" durch die englische Blockadelinie bis in den Stillen Ozean noch in aller Gedächtnis lebt. Auch der „Seeadler- war ein Segelschiff wie die „Niobe"; sein Komman­dant batte sich in der Handelsschiffahrt die er­sten Sboren verdient. Das neue Seekadetten- chulschiss bat nur einen ganz geringen Mann« jchastsstamm an Bord, aller Dienst, ins besonder

Im Nemasiatischen Krieg.

Dio Haltung der Alliierten.

(Eigene Dtahtmeldung.)

London, 8. Juli.

Die Blätter sprechen sich gegen eine Betei­ligung Englands im kleinasiatischcn Krieg aus. Die offiziösen Zeitungen erklären, daß man sich über die Vorwärtsbewegung der Kemalisten nicht beunruhigen soll, weil diese die Klugheit haben werden, die Alliierten nicht zu provozie­ren. Mer man dürfe sich auch über die Kon­zentrierungs-Maßnahmen der englischen Flotte im Mittelmeer nicht beunruhigen. „Daily Ehroniele" erklärt, daß dieses nur eine Vor­sichtsmaßnahme sei, die durch die Tatsache vor­geschrieben werde, daß eine kemalist.sche Armee heute weniger als drei Kilometer von der neu traten Zone am Bosporus stehe. Englands Haltung werde die der stritten Neutralität blei ben. Weder England noch Frankreich habe die Absicht, auf diese Neutralität zu verzichten, so­lange die Kemalisten sie nicht dazu zwingen.

lediglich auf das Verdienen und den Geschmack der Kriegsgewinnler eingestellte GroßstadÄtühne kann eS natürlich nicht brauchen, daß man ihrem Verdiensttrieh entgegen tritt und besoldet Se­hern. die jedes Streben nach Heb trug der Sitt­lichkeit anfeixen. Wer den sittlichen Wtes deraufbau unseres Volkes wünscht, wird sich dadurch nicht irre machen lassen. Zu den nötigsten Gesetzen in unseren Tagen gehören das Rcichsgesetz zur Bekämpfung von Schund- und Schmutzliteratur sowie zum Schutze der Jugend bei Schaustellungen und Darbietungen alber Art. Der Reichstag hat solche Gesetze schon im Mar 1920 e i n ft i mm i o gefordert. Diejenigen, die unser Volk nicht völlig im sittlichen Verderben wollen untergehen lassen, tun grtt, sich jetzt auf den im Herbst zu erwartenden Kampf im Par­lament einzustellen.

dnngsstatistik und Lnstseuchenstatistik nichts Wichtigeres kennen, alz diejenigen, bie für die Bokksslttlichkeit eintreten, herunterzureißen. Die

Stouerrahmen die Parteien zum Anlaß nehmen werden, um zunächst einmal in Ausschuß- und Kommissionsberatungen über die Grundfragen sich auseinanderzusetzen. Erst wenn das ge­schehen ist, wird der Reichstag in seiner Voll­versammlung zu einer ersten Lesung dieser Bar. läge schreiten, um dann in den bezüglichen Aus­schüssen die entsprechende geschäftsordnungs­mäßige Vorarbeit zu leisten. Es sind unge­wöhnliche. ungeheuerliche Aufgaben zu lösen n id noch nie war ein Parlament der Welt vor die Notwendigkeit gestellt, eine solche Riesen^Finan;- resorm, noch dazu in einer nur nach Wochen bemessenen Zett, in die Wirklichkeit umzusetzen. Die Schnelligkeit und der Druck von außen he: wird wahrscheinlich nicht sehr forderlich für diese Arbeit fein.

Achtzig Milliarden.

Dao Steuerproblem.

Eine Finanzreform von einem Umfange, wie sie beispielslos in der Fiuanzgcschichtc aller Zei­ten dasteht, soll das Deutsche Reich bewältigen. Richt weniger als achtzigtausend Millionen Mark müssen nach dem von der Reichsrezierung ausgeaubeiteten Steuerprogramm ausgebrach: werden. Es handelt sich dabei nicht nur um einmalige, sondern auch um fortdauernde Einnahmequellen. Tie Deckung des Defizits im ReichShaushalt mit etwa fünfzig Milliarden Äüark und die Erfordernisse des finanziellen Be­darfs des Ultimatums in Höhe von vierzig vis fünfzig Milliarden Mark stellen das deutsche Volt vor diese gigantische Ausgabe. Vergleichs­weise fei daraus Angewiesen, daß der geforderte Sreuerbetrag fchier vierzizmal fo viel ausmacht wie früher der gesamte ReichAhaushaltsplan in allen seinen Einnahmen und Ausgaben. Wie soll dieser phantastische Betrag beschafft werden? Zwei große Streitfragen vor allem werden die künftigen Steuerdebatten beherrschen: erstens die Verteilung der Lasten auf Besitz und auf die Massen, alzo auf direkte und indirekte Steuern und zweitens das nicht minder wichtige «roße und neuartige Problem der Erfassung der sogenannten Realwerte. Bei diesem Punite handelt es sich um Stellungnahme zu der volks­wirtschaftlich wie politisch gleicherweise wichtigen Frage der Eingriffsmöglichkeit in das Ler- mögen.

Nach dem Plan, den die Reichsregierung nicht ohne schwere Kämpfe innerhalb der Ministerien selber zurecht gelegt hat, sollen die erwrderlich-li achtzig Milliarden Steuern so ziemlich iit glei­chen Teilen <n*f dire.te wie aus indirekte steuern verteilt werden. Dazu müssen neue Wege be­schritten werden, und das wird nut möglich fern auf einer neuen WirtschastSbasis. Wir denken dabei nicht an eine grundstürzeitde Reformierung unseres ganzen bisherigen WirtschastS-Spstems. aber doch an eine Umschichtung, an eine Um­gruppierung, die in vielen Dingen allerdings mit der bisherigen Uäbung brechen muß uud die wirtschaftliche und wirtschaftspolitische Aeude- rungen bedingen, deren Erörterung man früher wett abgewiesen haben würde. Am heißesten wird der Streit dabei um die neue Basis für die Besitz steuern sich entspannen, denn in die­sem Pimtte allerdings wird eine organische und organisatorische Reform erwogen, d'e.alle bis­herigen Begriffe und Anschauungen geradezu re­volutionierend umwirst. Dies war auch der Punkt, über den teilweise recht ernstliche Mei­nungsverschiedenheiten innerhalb der beteiligten Ministerien und im Kab inett au-ge­treten sind DaS Reichswirtsehaftsininisterium, daS weniger unter der Direktive des sozialdemo­kratischen Minister Robert Schmidt a(3 unter der des Staatssekretärs Hirsch stehl, hat die

Für den Herbst ist uns unlängst im Reichs­tag der längst fällige, durch die Neichsverfassung geforderte Gesetzentwurf zum Kampf gegen Schmutz- und Schundliteratur angekündigt wor­den. Diese Gattung der Literatur hat fett dem Jahre 1918 stark zugenommen. Eine vorn Groß- berliner Ausschüsse zur Bekämpfung der Schund - liateratur und des Kinounweseitz herausgegebe-

tung bemessen würden. Die Belastung denkt man sich in der Form der Bestellung einer Hypo­thek von ein Fünftel d«S GcgenwartSwertes zu Gunsten des Reiches. Das Finanzministerium! will nicht eine einmalige Abgabe auf diese Werte, sondern eS will sie für dauernde Einnahme r nutzbar machen. In dieser Frage liegt mit der Kern deS ganzen Steuerproblems der Zukunft

Neben dieser Belastung des realen Besitzes bildet ein HauptMck der kommenden Fiuanzre- form eine Umgestaltung des ReichSuotop- fetS. Der Stichtag des 31. Dezember 1919 hat sich alS unglücklich erwiesen, da auf Grund der Veranlagung zn viesem Termin das Reich für tie zu fordernden Beträge gegenüber der in­zwischen eir getretenen Geldentwertung stark in Nachteil gerät. Das neue Reichsnotopfer — denn im Effekt handelt es sich um eine neue Auflage — soll vorn Gegenwartswert ausgchm. Aus diese Weise würden die seit dem 31. De;em. bet 1919 gemachten Gewinne und Vermögens - Vermehrungen mit erfaßt werden Aber auch in der Dauer der Ableistung soll eine durchgrei - sende Aenderung eintreten. Gegenüber der bis­her festgesetzten dreißigjährigen ZablungSfrist wird eine zehnjährige vorgeschlagen. Eine Ver­anlagung etwa alle zwei Jahre soll Härten, die sich durch eine Aenderung deS Marktwertes er­geben können, begegnen Ter Betrag, der sich aus einer derartigen Umformung des ReichSnot- oipferS ergeben würde, wäre freilich nicht über­wältigend, aber er würde doch erheblich zu Buch schlagen. Daneben sind dann Bssttzfteuern, Er­weiterung bestehender Kapitalien-, Börsen- und ähnliche Sreliern vorgesehen, auch eine Er­höhung der Körperschastssieuer und eine weitere Anspannung der Erbschaftssteuer und die Um­satzsteuer.

Politisch varlamentcnü sch werden sich die Dinge nun so entwickeln, daß den von der Reichs regi erung vorgezeichn.eten allgemeinen

r Liste bringt .e^auf 118, Nummern^^Dazu

Meier 9leuefte Nachnchim

Hessische Abendzeitung

Kaffeler Abendzeitung

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Eonnabend, 9. Zuli 1921

Nummer 153

11. Ashrganq.

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