Kasseler Neueste Nachrichten

Kasseler Abendzeitung

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Hessische Abendzeitung

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11. Jahrgang,

Freitag, 8. J«N 1921

Nummer 152

Fernsprecher 951 und 952

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Der Reichskanzler über die Steuern.

5m AMm-Vatt.

Die Sommerpause.

Arbeiten des Reichstages.

(Son unserm parlamentarischen Mitarbeiter.)

Der Reichstag steht vor dem Ende seiner Sommertagung. Die Zeichen der Ermüdung, die sich schon seit Tagen im Hause der deutschen Volksvertretung, und zwar in den Kommissio­nen, wie vor allem im Plenum bemerkbar machen, sind so stark, daß sie nachgerade die Ar- deitsMsigkeit des Reichs»ages aus daZ schwerste in Mitleidenschaft zu ziehen drohen. Wir be­trachten auch jetzt wieder, wie jeweils früher, eine unheilvolle Zusammendrängung des Arbeitsstoffes in die allerletzten Tage. Es fehlt überall an der Regie, vor allen Dingen an der Organisation und der systematischen Be­handlung des Stosses. So kommt es, daß manche Tage fast nutzlos verstreichen, und daß wieder an anderen Lagen unter der Last unv vor allem der Dauer der parlamentarischen Ar. beiten die Llbgeordneten zusammenbrechm drohen. DcZu kommt, daß allerdings die Daucr- reden der Vertreter der äußersten Linken auch die beharrlichsten Abgeordneten aus dem Sit- ANNASsaale förmlich herausjagen. Es ist trotz aller Bemühungen auch jetzt noch nicht gelungen, wirklich erfolgversprechende Vorkehrungen ge genüber dieser fortgeietzten Lähmung der Ar­beiten in der Vollversammlung zu treffen.

Trotz dec geschilderten Hemmungen, die im parlamentarisch-technischen Betriebe sehr schwer wiegen, ist eine Fülle von gesetzgeberi­scher und sonstiger Parlamentsarbeit gelüstet. An großen staatspolitischen Gesetzen heben wir nur das Gesetz ü er den Volksentscheid und das über den Staatsgerichtshof hervor. " Eine Un­menge kleinerer, meist mit dem Friedensvertrag und der Annahme des Ultimatums in Ver­bindung stehender Gesetze fanden ihre Erle­digung, und in ihrem Gefolge standen hochwich tige. weittragende Entscheidungen. Wir nennen nur die Auflösung der bäuerischen Einwohner­wehren. Eine ungeheuere Belastung erfuhr der Reichstag durch die vielfältigen Nachtragsetats, die von den Vertretern der Linken wiederum zum Anlaß für Oppositionsreden und zu Aus­führungen. wie sie sonst nur in der Generalde­batte üblich sind, genommen wurden. Alle Etat- Titel würben fast ausschließlich von den Red­nern der Linken mit Oppositionsreden nur so bepflasl-rt. Wiederholte Mahnungen des Prä­sidenten, doch der Arbeitslaqe des HauseS Rech nung zu tragen, blieben fruchtlos. In den letz­ten Verhandlungstagen hat der Reichstag noch mit recht schwierigen Rechtsproblemen, namentlich sozialer Natur sich zu befassen. Wir nennen nur das Versorgungsgesetz Mr die vor dem 1. August 1914 aus der Wehrmacht auf , geschiedenen Militärpersonen und ihrer Hinter bliebenen, das sogenannte AltrentnerÄeseH. ferner das überaus komplizierte Gesetz über die Versorgungen der Angehörigen des Reichsheeres und der Reichsmarine sowie ihrer Hinterblie­benen, daß sogenannte Webrmachtsversorgungs- gesetz und dergleichen mehr.

Mit den Steuerfragen hat sich- weder dir Vollversammlung des Reichstages noch irgend ein Ausschuß des Reichstages befass, n können. Die Absicht der Regierung, den politi­schen Parteien wenigstens int Großen den all­gemeinen Rahmen der neuen Steuerpolitik ausMMigen, hat sich erst jetzt verwirklichen las­sen. Nachdem sich das Kabinett über diese Fragen geeinigt hat, hat der Reichskanzler durch seine gestrige Rede im Reichstag die Oefferrtjich-» leit über die Steuerpläne unterrichtet. In der Hauptsache sind eS dann soziale und wirtschaft­liche Probleme, die hier mitspielen und die aller­dings die Entscheidung nach der einen oder an­deren Richtung hin so ungemein schwer machen. Es wird sich nicht vermeiden lassen, daß gemäß dem ursprünglichen Plane der Reichsregierung cm Steuerausschuß ans der Mitte des Reichstages gebildet wird, dem die Aufgabe xufällt, während der Sommerferien sich wenig­stens mit dem Rahmen der künftigen Steuer­gesetzgebung zu befassen. Die Regierung wird inzwischen die Grundlage vopbereiteii. aus wel­cher sich derartige Erörterungen überhaupt be­wegen können.

Die gegenwärtigen außenpolitischen Sorgen, welche die Regierung wie das deutsche Volk einerseits m der Frage der Sanktione.t, andererseits in der oberschlesischen Frage be­lasten, sind allerdings nicht dazu angetan, die Bewegungsfreiheit nach innen zu fördern und weiter zu entfalten. Die politische Situation ist nach innen und außen heute genau noch so ge- fpannt, wie seither. Die bisherige Ruhe war nur scheinbar und sie war vielfach auch nur die Rückwirkung gegenüber den nervenzerreißendm Aufregungen, denen wir gerade auch in dieser letzten Tagunzs - Epoche ausgesetzt waren Rückblickend auf diese Reichstagstagung mutz man sagen, daß auch jetzt noch alles unklar vor uns liegt, ja, daß sich der Zündstoff nrtt vermindert hat. Wir gehen einer ernsten 6 erb ft, tagung entgegen, und es ist noch gar nicht ein­

mal eine ganz ausgemachte Sache, daß dieser Reichstag unter denselben Verhältnissen, wie sie gegenwärtig liegen, im Herbste wieder znsam- mentreten kann. Die Dinge sind noch vollstän­dig im Fluß und niemand konnte sich vermes­sen, heute vorauszusägen, daß nicht ein tnner- volitisches Ereignis eintreten könnte, welches für unsere gesamte Politik und demnach auch flirr das Parlament eine völlig neue Lage schaffen würden.

Nach der Kanzlerrede.

Die ersten Pressestimmr«. (Privat-Telcgramm.)

Berlin, 7. Juli.

Die „Germania" betont, daß das Steuer» Programm der Regierung noch nicht end­gültig fei, daß aber die Rede Dr. Wirth'S (siehe zweite Seite dieses Blattes) tatsächlich dazu beitragen werde, die öffentliche Steuerdis- knfsion in daS Fahrwasser nüchterner Sachlichkeit zu leiten. Zur Rede Helfferichs bemerkt dasselbe Blatt: Man wird sich damit abfinden müssen, dutz auf die äußerste Rechte bei der kommenden Steuerarbcit nicht zu zählen fein wird. — Die „Deutsche Allgemeine Zeitung" weist darauf hin, daß ote Riesenlasten der Steuern nur durch die Mitarbeit aller Volkskreise aufge- bracht werden könne. — Der „Vorwärts" er­klärt: Die Beteiligung des Reiches am Besitz der werbenden Sachwerte, durch die flbr den äußer­sten Fall Rücklagen geschaffen werden, wird nicht zu vermeiden fein. Rur bei voller Erfük luna dieser Bedingung wird die Sozialdemokrat tie auch die schwere Verantwortung für die Ver­brauchssteuern mit übernehmen können.

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Weitere Berliner Beußerungen.

Berlin, 7. Juli. (Eigene Drahtmeldung.) Der „Lokalanzeiger" bezeichnet Helsferichs gestrige Reichstagsrede als dag Ereignis des Tages und als schlechthin die Wahrheit über die objekive Unmöglichkeit, das Ultimatum zu erfüllen. — DaS „Berliner Tageblatt" weift darauf hin, daß die Entscheidung über die Er­fassung der Goldwerte noch nicht gefallen fei. Die Kanzlerrede habe nur einen orientie­renden Ueberbl-ck geboten. — Die „Deutsche Tageszeitung" schreibt: Die Rechnung, die der gewandte Varlamentspolitiker Wirth aufmacht, wird im Biedermannstone vorgetragen. Sie kann nicht über die schlimmen, taktischen R e - chenfehler hinwegtänschen.

Frankreichs Wiederaufbau.

Am die deutschen Sachleistungen.

(Eigener Drahtbericht.)

Paris, 7. Juli.

Ueber die Erklärungen seitens der französi­schen Regierung vor den Senatskommiffionen des Auswärtigen und der Finanzen sei noch nachgetragen, daß L o u ch e u r über die Wieder­aufbau-Verhandlungen mit den deutschen Ver­tretern Bericht erstattet hat. Er hob besonders hervor, daß die in Wiesbaden begonnenen und in Paris fortgesetzten Verhandlungen nur den Anfang und die erste Etappe bildeten. Er beschwichtigte auch die Befürchtung (!), paß die Sachleistungen einen so großen Umfang anneh- men würden, daß Frankreich trotz der Wieder- herstellungsverpftichtung zum Schuldner Deutsch­lands würde mit dem Hinweis darauf, daß diese Sachleistungen höchstens fünf achtel der jährlich von Deutschland an Frankreich zu zahlenden ReparationSsumme erreichen dürfe.

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Die Kontrolle der Kaufverträge.

Paris, 7. Juli. (Eigene Drahtheftung.) Wie der französische Wiederaufbauminister Lou cheur mitteilte, sollen die Materiallieferungen nicht im Wege von Kaufverträgen zwischen dem französischen und dem deutschen Staat vor sich gehen, sondern diese Käufe würden seitens der Einwohner der verwüsteten Gebiete direkt getätigt unter staatlicher französischer Kon­trolle und einem deutschetr Zentralorganismus. Wahtscheinlich wrsd es auf zwei Einkaufs- gessllschaften hinauslaufen, und zwar ei­ner deutsche« und einer französischen. Die Be­zahlung der Kaufpreis» wird wahrscheinlich durch eine zu errichtende Privatbank in Frank- reich erfolgen, und zwar um möglichst lange Zahlungsfristen einhalten zu können.

Dir Holzhäuser.

Paris, 7. Juli. (Eigene Drahtmeldung.) Es verlautet hier, daß die Verhandlungen we­gen der Dauerhäuser in Holz vor der Hand gescheitert seien, weil die von Deutschland ge­

forderten Preise die sranzösischen Jnland- preise für die gleiche Herstellung üb erst ei- gen (?). Grundsätzlich werde man aber den Ankauf von einer gewissen Zahl solcher Dauer­häuser zulaffen, um einen B e r s u ch zu machen.

Die oberschlesifche Frage. Erweiterung deS Zwölferausschuffes.

tEigener Drahtbericht.)

BreSlan. 7. Juli.

Der ZwSlferausschuß, der bisher in Oppeln tagte, hat seinen Sitz nach Kattowitz ver­legt. Er hat sich dort durch Vertreter der deut­schen Parteien und Gewerkschaften aus dem bisherigen AuffiandSgebiet zu einer Gesamtver­tretung der deutschen Bevölkerung in Oberschle­sien vervollständigt und ist am Mittwoch zu einer konstituierenden Versammlung zusammengetre- ten. — Ans Berlin wird gemeldet: Reichskanzler Dr. Wirth und der preußische Minister des Innern, Dominikus werden voraussichtlich heute nach BreSlau fahren, nm mit bett Führern der politischen Parteien und den Behörden Be­sprechungen abzuhalten. Am Freitag wird Dr. Wirth eine große politische Rede halten unter besonderer Berücksichtigung von Oberschkesten. Wahrscheinlich beteiligt sich auch der preußische Ministerpräsident an dieser Ministerreise.

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Der Deuthener BwisHensalO

Oppeln, 7. Juli. (Eigene Drahtmeldung.) Der gestrige Tag ist in Beuthen ruhi« ver- laufen. Es sind keine weiteren Verhaftun­gen erfolgt. Die Engländer haben in Mhslo- witz drei Insurgenten, die auf die einzie- henden Truppen aus dem Hinterhalt geschossen haben, standrechtlich erschießen lassen. Der Beuthener Oberbürgermeister, Dr. Stephan, ist von der Interalliierten Kommission aus Ober, schlefirn ausgewiesen worden.

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Deutschlands Rechtsansprüche.

Berlin. 7. Juli. (Privattelegramm.) Vor der Entscheidung deS Obersten Rates über Ober- schlesicn ist am Dienstag eine neue deutsche Note den alliierten Kabinetten überreicht wor­ben in ber nochmals ber beutsche Rechts­an s p r » ch auf Oberschlesien unter Berufung aus bie Volksabstimmung vertreten wird.

Dollstündige Auflösung des Selbstschutzes.

Berlin, 7. Juli. (Privatielegramm.) Ge­mäß den getroffenen Vereinbarungen hat ber beutsche Selbstschutz am 5. ds Mts. das oberschlesifche Abstimmungsgebiet verlas fett und ist auf Befehl seines Führers, Generalleut­nants Höser, aufgelöst worden.

Rätselhaftes Verschwinden.

Verbreche« in Heidelberg?

/Privat-Tclegramm.)

Heidelberg, 7. Juli.

Sei! etwa acht Tagen sind zwei Herren ver­schwunden, und zwar der Herforder Oberbür­germeister Buffe und der Heidelberger Bürgermeister Bern. Oberbürgermeister Buffe befand sich zurzeit auf einer Ferienreise und hat in Stuttgart dem Städtetag beige- wohnt. Bon Stuttgart war er nach Heidelberg gekommen, um seinen Freund, den Bürgermei­ster Bern, zu besuchen. Mit Bern hat er Spa­ziergänge in Heidelbergs Waldumge­bung gemacht. Ein Zeuge will die beiden Her­ren vor acht Tagen am Königsstuhl gesehen ha­ben Die Annahme gewinnt immer mehr an Boden, daß die beiden Herren die Opfer ei­nes Verbrechens geworden find. Der Herforder Magistrat hat M>ei Vertreter nach Heidelberg entsandt, die mit der dortigen Staatsanwalt­schaft in Verbindung getreten sind, um über die Mittel zur Auffindung der zwei verschwunde­nen Bürgermeister zu beraten. Die Stadt Her­ford hat zehntausend Mark Belohnung für die Auffindung des Bürgermeisters ausgesetzt.

Cin anderer verdächtiger Fall.

Heidelberg, 7. Juli. (Privattelegramm.) Die Aufregung tu Heidelberg hat sich weiter gestet- gert, nachdem bekannt geworden ist, daß bereits seit etwa zwei Wochen ein Kaufmann namens Horst Horn aus Berlin verschwunden ist. Er wohnte seit mehreren Wochen in einem Hei­delberger Hotel. Am 21. oder 22. Juni ging er zu einem Spaziergang fort mit der Angabe, so. fort zurückkehren zu wollen. Der Kaufmann hatte feine Hotelrechnung befahlt und das. Zim­mer weiterbestellt, sodaß tocr fein Verschwill den große Befürchtungen bestehen.

Die neueste« Kasseler Wohnnnge«.

Suter Führung des Leiters des Raffelet Woh d nungSaniic«, totabtrat zptefeffvt Sautter, fang» gestern nachmittag eine Pregsfühvüug dnt" die Wohnnngsdauten im AitienpatS an bc< Wi.he.mshifljer Allee statt, Bie ein berebt81 Bild gad von dem erfolgreichen Kampfe, d» hier gegen die WohnnngSnot geführt wir Eine Besichtigung des K. d. W. hat den An­fang der Besichtigung gemacht. Gemeint ist ljier der Kinderhort des Westens. Der Er-Obdachlose kann mit dem Tausch der ,frühe­ren Notwohnung in der Luisenschwle gegen sein heutiges Heim außerordentlich zufrieden sein. Die große Wohnungsbau stelle Aktien­park selbst bietet im allgemeinen noch -MS gleiche Bild, wie es sich kürzlich tret der Besich­tigung durch die Bangowerkschüler darbiet, ots die „Sargholz^-Gefchichte aufs Tapet &mi. Mm daß inzwischen einige Wohnungen in dem Kühlhaus bezogen worden sind. Diesen haben wir einen Besuch abgestättet. So eine Woh- mmg kostet — Respekt ihr Bewohner! — nicht weniger als 51000 Mark. Im Gegensatz zu manchen Notwohnungen, auch in Siedelungen, sind hier die Räume so groß als möglich gehab- ren. Durch farbige Behandlung — je em Zim- mer ist immer tapeziert — erhielten die Räume eine anheimelnde Ausgestaltung. In allen Räu­men ist elektrisches Licht, in den Küchen gibt cs Gas und die praktische Erfindung des Bäumet, sters Schneider, die Ofenröhre zu mmnanteln, sichert ein Vorhandensein von immer 3 Eimern Warum»asser. Die noch unvollendeten Woh­nungen in ber Faßballe — um einen Hellen Lichthof herum — haben nach Süden und auch nach Westen fasst durchweg eine Loggia, in der das Essen eingenommen werden lann. ®Li hübsscher Blick geht von dort ans in das Frei»-! Da fliegt das schrebergartenrciche Auefeld — das Zuchthaus anzusehen ist weniger angenehm — der Mveibucklige Baunsberg lagert sich breit und behäbig vor den Horizont und der Brasselsberg tut's ihm noch ... auch nach der Adolfstraße zu erfreut Baumgrün den, der aus dem Fenstev sieht. Nebenbei erwähnt: Ein Teil der Mieter erhält auch Gartenland! Die alte Faßhalle ergibt 26 Wohnungen. Im Hofe erinnern Auf­bauten daran, daß die gewaltigen Keller der Faßhalle erhalten geblieben sind. Messe Auss« bauten dienen als Ueberdachung der erforder­lichen Luftschächtc. Ferner sind Bleichiplätze Mld Grmmnlagen vorhanden. Es ist

ein gewaltiges Grundstück das hier zum Besitztum der Stadt Kassel ga*’ worden ist. Es wird begrenzt von der Ziegel, siraße, der Wilhelmshöher Allee, der AdolMraße und reicht bis zum PHilosopheuwez. Von deir im ganzen ;ui Ban befindlichen 110 Wohmmigen entfallen 26 auf die nicht wicderzuerkermende Faßhalle. Tas ehemalige Kühlhaus erhält 13 und der Rest verteilt sich auf das frühere Brau- Haus sowie das Verhaltungsgebäude und Ma- Ichineühaus. Die Ausführung selbst erfolgt tit schlichter Form. Acußerlich konnte kein beson­derer Wert aus ässshetische Gesichtspunkte gelegt werden. Immerhin soll noch' durch Beraukung der Wände der FreunMchkeit entgeaengekom- nten werden Aber gesund ist die Sage und bann... wo bietet sich noch die GeEsgenchüt innerhalb der Stadt derartige Wohnua» gen zu schaffen?! Heute muß mancher infolge der hohen Fahrkosten selbst auf eine sehr gute Wohnung an der Stadtgrenze verzichten. Bon Bedeutung ist noch die Frage: Wer bekommt! nun hier eine Wohnung? Auch darüber habe« wir Aufschluß erhalten. Wie Herr Brehmetz von der Wqhnungsinsspektivn nütreMe, wird eine Auslese unter Denen vorgenommeu, dssq auf der DringlichkettZlisste stehen. Bor allem kommen kinderreiche Familien in Betracht, die sonst leider! — kein Hauswirt haben will. 06 konnte eine neunköpfige Familie eine Wohnung erhalten. Diese Familie bildete lange genug das Schmerzenskind bei. Wohnnngsmspeftion. 3um Schluß noch etwas über

die finanzielle Seite dieses Welkes. Erforderlich waren zunächst 1300000 Mark für den Ankauf. Rund 500000 Mark gehen an den städtischen Grundstückfonds, der zu diesem Preis daS an der Wilhelmshöher Allee gelegene Gelände für spatere Bauzwecke übernommen hat. Dieses Gelände ist außeroo- dentlich wichtig, weil es in gewisser architekto­nischer und räumlicher Beziehung steht zu dem gegenüberliegenden Murbardgarten und Rege« benenfallS für SchUDauten gut gebraucht wer­den kann. Jetzt, da man noch mitten im Bau begriffen ist, liegt selbstverständlich eine Abrech­nung noch nicht vor, aber sicher ist, daß, wie schon einmal erwähnt, die Herstellungskosten der einzelnen Wohnungen sich auf 51000 Marx be­ziffern werden. Davon ist ber gesetzlich geneh­migte unb zumteil der Stadt schon gelvährte und überwiesene Uebeneuerungs zuschuß abzurech- ncn. Die restliche Summe wird aus den ange­setzten Meten voWomme« gedeckt werden, Un«