Der Rücktritt der Reichsregierung

ltcheu Bcbingouge» rechneten, die Bedingungen

Immer noch Spiimismers?

von

Der im

Clsatz-Lothringen, jetzige» Oberpräsident«« Hess-nRnffan, Dr Schwander <Kassel).

Dr. Schwandet als Reich«kanz?er?

Berkin, 8. Mai. (Privattelegramm.) Wie wir in später Nachtstunde erfahren, sind dem Reichspräsidenten Ebert von den Fraktionen als Kanlzer-K-irrdidaten Metzer- Kaufbeuren und Dr. Stresemann vorgeMagen worden. Eine der Koalitionspartcien soll den Fürsten Bülow vorgeschtagcn Hatzen. Es verlautet, der ReickM- präfidcnt habe den Ausweg gewählt, eine in der Verwaltung stehende Persönlichkeit in Aussicht zu nehmen und zwar, de« früheren Statthalter von

tcrfraktioneve Ausschuß tritt heute vormittag wieder zu einer neuen Sitzung zusammen. Eß läßt sich soviel sagen, daß unter allen Umständen angesichts der mrßcnpolMfchrn Lage ein längeres Hinauszögern der Krisis vermieden werden soll. Man kann bestimmt damit rechnen, daß sie im Laufe de» heutigen Tages ihr Ende finde» wird. Der Reichskanzler wird, wenn nicht alle Anzeichen trügen, vom Zentrum oder von der Bolkspartei gestellt werde«.

Am ein neues Kabinett.

Parteiführer beim Präsidenten.

(Privat-Telegramm.)

Berlin, 6. Mai.

Die Verhandlungen Über die Kabinettsbil­dung wurden den gestrige» Feiertag über fort­gesetzt. Der interfraktionelle AuSschirß tagte nur

zweifelt, der gute Wille, sie zu erfüllen, jedoch ausdrücklich zugesichcrt werden würde.

Regierungs-Rücktritt.

Vorläufige Wetterführung der Geschäfte.

AuS Berlin ist folgende telegraphische Mel­dung eingetroffen: Mit Rücksicht auf die durch die Antwortnote der Bereinigten Staaten gt- schaffen? politische Lage hat das Kabinett einstimmig seinen Rücktritt beschlossen. Der Reichskanzler hat sich am Abend zum "Reichsprä­sidenten begeben, um ihm den Entschluß des Sa- lsinetts mitzuteilen. Der Reichspräsident hat das Kabinett gebeten, die Geschäfte weiterz«. führen. Das Kabinett hat zugestimmt.

*

Wie man seit einer Woche voraussah, hat sich die Krisis also nicht überwinden lassen. Es ist zwecklos, nachträglich darüber zu streiten ob der erste Schritt an Harbin« in Gestalt der Anreg-iinq eines Schiedsspruches richtig war oder nicht. Hat das Kabinett auch nicht im Gan­zen damals zugestimmt. s» hat es hoch die verantwortlich gedeckt. Mer eine pavlamentari- sche Deckung war leider nicht vorhanden. Selbst d><> maßgebenden Mrbrer der einzelnen Parteien haben von der Absicht der Reichsreaierung erst in dem Augenblick etwas davon erfahren, als nicht- mehr daran zu ändern war. ^hn Parla­ment bat da- Vorgehen der Reichsregicrung zweifellos eine große Mißsiinmnuna bervaraeru- fen. nnd damals schon war es um die Position des Reichskabinetts schlecht bestellt. Dann kam der zweite Schritt in Gestalt neuer Vor­schlags an die Entente, die durch Der- mitTung chardinas hätten weiter geleitet werden sollen. Diese Aktion war mit de» Parteien vor- k^sprochen und sand auch bereit Billigung. Frei, sich befanden sich die Parteien in einer gewissen Zwangslaae. da sie die Regierung jetzt nicht mehr nn Stich- lassen durften. Zudem waren die Dinge auch zn wett gediehen, als daß es noch möglich gewesen wäre, das Steuer nach an- derem Kurs zu drehen. <$g kam ferner hinzu, daß das Rerchskabtnett »laubte, sich auf zuver­lässige Fnsormatirmen bestimmter amerikanischer Persönlichkeiten zu stützen. Wir haben keinen Zweites daran gelassen, daß wir tn dieser Hin­sicht erhebliche Bedenken trugen. Itm das Hn« olück vollzumachen, war das Angebot an Har- ding wieder tn der Ausinachimg so unzulänglich und fo wenig ans die Mentalität des Auslandes abgestimmt gehalten, daß es kein andere» Schicksal in der Weltmeimmg hatte. «r8 unser Angebot in London Daß es inhaltlich elastisch war und ollen Mstgsichleiten Raum ließ, wollen , wir als einen Vorzug dieses Anaelwtes aner­kennen. aber die Entente wußte mit diesen Richt- fittien nicht, an,«fangen, nachdem sie feit 5wbr . und Tag ihre Oefientlichkeit tn einen Milliar- . denrausch versetzt hat.

in der EntwnffnungSfrage und in der Frag« der sogenannten Kriegsschnldtgen als gänzlich »«diskutabel angesehen wer­de«. Bei den Besprechungen dürfte in der stärk- ften Weise zum Ausdruck gelangen, daß daS deutsche Reich durch den Fcindbund selbst außer­stande gesetzt worden ist, die batzrische Einwoh­nerwehr zu entwaffnen und daß die EntWaff- mma der Ostfestongen angesichts der Hal­tung der Polen ein Verbrechen wäre und daß endlich die VerhanÄungen gegen bic Kriegs­schuldigen vo» der Entente selbst «nmözlich ge­macht worde« find, da fie dem ReichSgericht kei­nerlei rechtliche Hilfe geleistet habe.

Sine adleynendr Stimme.

Berlin, 6. Mai. (Privattelcaramm.) Et« jetzt als Kandidat für den Rcichskanzlerposteu meistgenannter Abgeordneter hat gestern gegen­über einem Ententcvertretrr geäußert, der Feindtzund müßte sich eine Regierung aus Kam- munisten zusammensuchen, die dicseS Ultimatum unterschreibt. Keine andere Regierung in Deutschland würde dies jemals tun, geschweige denn eine bürgerliche.

Ultimatum und sechs Tage Frist

Die feindlichen Mächte kündigen die Zwangsmaßnahmen an.

Stellungnahme zur Note.

A«S de» bürgerliche» «Parteien.

lrivat-Telegrarmn.)

Berlin, 6. Mat.

Die Führer der bürgerlichen Parteien treten

Brücken tn die Luft gesprengt

worden: an der Strecke Oppeln-Karlsmarkt eine Brücke, srt der Strecke Oppeln-Brieg zwei Brük- . fett, an der Strecke Neuftadt-Deutsch-Naflelwitz ' eine Brücke. Auf den genannten Strecken mußte der Verkehr völlig eingestellt werden. Wettere Brückensprengtmgen werden gemeldet bei Schwie- chowitz und Kreuzort. Auf der Strecke Oels- Kreuzburg kann der Verkehr nur noch bis Lubli- nitz auifrccht erhalten Werden; der D-Zug Bres­lau-Oppeln kann nur noch durch Umsteigeverkchr durchgeführt werden. Auch die Telephonverbtn- düng mit Overschlesien ist bereits zum größten Teil gestört: Kattowttz, Myslowitz, Rybnik und Plxß waren telephonisch nicht mehr zn erreichen. Msher beteiligen sich cm der Ausruhrbewegimz offenbar nur Banden und streikende Arbeiter, die namentlich an der offenen Grenze bei Eichenau in der Nacht mit Waffen verfolgt worden sind. Bewaffnete reaulLre und irregu- läre Formationen der polnischen Heere- haben nach den bisher hier vorliegenden Nachrichten die obersMssifche Grenze noch nicht überschritten. Bet der Mehrzahl der bewaffneten Banden dürste eS sich um Sokols handeln, die ja seit langem tm Besitz dorr Waffen sind. Angesicht« der überaus ernsten Lage hack sich di« Inter- alliierte Kommission in Oppeln veran­laßt gesehen, über sämtliche Kreise OberschlcstenS mit Ausnahme des Kreises Gleirvitz den B e- lagerunaszustand zu verhängen. Sie teilt in einer amtlichen Bekanntmachung mtf, daß fie fest entschlossen sei, di« Ordnung im Lande auf­recht zu erstatten. Es sind auch bereit- Abtei­lungen von

Ententttruppen auf das flache Land hinausgesandt worden, die teilweise Mit TankS ausgerüstet find. — Die in Berlin vorliegenden Nachrick^cn a«S Oberschlesien schildern die Lage dort nach wie vor außerordentlich ernst. Nach den gestern im Auswärtigen Ausschuß ge­machten Mittellungen haben die Truppen der in- teralliierten Kommission wenig Ansficht, mit eigener Kraft wieder Herr der Lage z« wer­de«. Vorschläge vo« deuffcker Seite, die S chntz- pollzei zur Wiederherstellung der Ordnung leranzaziehen, warben bisher *bgelehnt. Die Regierung wirb im Laase des heutigen Tages bori’Aer Beschluß fassen, was zum Schutze der »berschlefische» Stanrmesgravsseu geschehen kann. Sollte die Deeweadung von Reich«, we h r in Frage komme», fo dürste hierzu die

Entschließung der deutschen Regierung bi« späte- ftens 6. Mai bekannt zu geben, c) Die deutsche Regierung auszufordern, innerhalb einer Frist von sechs Tage« nach Empfang der Mgen Entschließung Nipp und Nar zu erflären, daß sie .entschlossen ist: 1. ohne Vorbehalt oder Bedin- gungctt ihre Verpflichtungen zu erfülle«, f» wie sie von der RcparatiimSkommisfion festgrstellt find. 2. Ohne Vorbehalt oder Bedingungen htn- flchtttch ihrer Verpflichtungen die von der Repa- ratkonSkommiffion vorgeschriebenen

Sicherheiten bnrchzuführe». ' i. Ohne Vorbehalt unverzüglich die Maßnahmen zum Zwecke der Abrüstung zu Lande, zu Wasser und in der Lust, die der deutschen Regierung durch die Vcrbanvsmä-ltze durch Schreiben vom 25. Januar aufgegeben ist, durch^uflchren, soweit die Durchführung dieser Maßnahmen bereit- fäl- lig geworden ist. Und nnverzügkjch die weiteren Maßnahmen z« Ende zu sühre», die zu bestimm­ten Fristen verwirklicht sein müssen. 4. Ohne Vorbehalt und unverzüglich die Aburteilung der «Kriegsverbrecher« vorzunehmen, sowie die Er­füllung der übrigen Teile des Vertrages, denen bisher noch nicht Genüge getan ist, und von de- neu unter Punkt 4 dieser Rote die Rede ist. d) Am 12. Mai zur Besetzung des Ruhrtaleö zu schreiten und alle anderen militärischen MLtznahmen z« Wasser und zu Lande zu ergreifen bei Nichterfüllung der obigen Be- dingungen durch die deutsche Resiierrmg. Diele Besetzung wird solange dauern, bis Deutschland die ihm in 8 0 aasgezählten Bedingungen erfüllt haben wirb.

London,der? 5. Mai 1921.

gez.: Lloyd George, Brtand, Sforza, Jasper, Hayaschi.

Polnischer Lieberfall.

Der Krieg in Oberschkefien.

Di« durch polulfche Bande« a»«a«Mtzrten Bracken- fVeeeflunae« to.ifcx daran' hin, datz et« VSlli. g-eKriegSplau «u<i«un6e liegt. Ueder den Anfeuh, werden nedi felgen»« Einzelheiten mttgeteU«.

Nach den an Berliner amtlicher Stelle über den polnischen Einfall in Oberschlesien vokfte- genden Nachrichten hat sich die Lage seit der ver­gangener Nacht entschieden sehr bedrohlich gestall- tet. Soweit es bisher zu übersehen ist, hat der polnische Bandenausruhr das ganze Jnvu- tricge6iet und Vie Wulfe Rybnik w Püiß erfaßt, es liegen jedoch bereits Anzeichen dafür vor, daß er eine weitere Ausdehnung mindesten« bis zur sogenannten Kokfartth-Linte erfahren wird. Die neue polnische Aktion kommt keines­wegs unerwartet. Schon seit Wochen hat die polnische Presse aller Richtungen unverhüllte Drohungen austzestoßen, und es war beson­ders kennzeickMend, doch bei dem Besuch des pol- nischen DiaatschefS Pilfudski in Posen am Sonn­abend vergangener Woche der dortige komman­dierende General Raszewsfl in seiner Begrü- ßungsansprache demonstrativ unterstrich, er wäre glücklich, wenn er die Posener Truppe« dem obersten Heerfiihrer

im Kriege vorführrn

könnte. Der Krieg sei ja »och nicht beendet, den« noch gehöre Obersafiesien nicht Polen. Das Stich­wort für den neuen polnischen Aufstand, der übrigens bezeichnendcrwei-se gerade in der Rächt zum 3. Mai — als Tag der Konstitution ein pol­nischer Nationalfeiertag — eirvsetzte, gab offenbar jene Meldung der „Overschlesischen Grengzei- tung" über die Teilung OberfchlostenS. Es han­delt sich uMtveiselhaft um eine planmäßig vorbe­reitete AufstaudSaktian, mit der die Polen noch in letzter Stunde den in London tagenden Obersten Rat zu beeinflussen ver­suchen. Man will damit den Alliierten zeige«, daß die oberschlesische Volksseele jede andere Ent- scheidntiä. die Obrrschkrsien nicht ganz und un­geteilt Polen zuschkaae, von der polnischen Be­völkerung Oberschleuens als Vergewaltigung ihres nationalen Empfindens ausgenommen würde. Für den Ernst der Laae und für da« systematisch« Vorgehen der polnischen Banden nach einem einheitlichen Plane spricht auch, daß zahlreiche Dkückensprengunaen auAge- führt wurden, um den Dahnverkchr in Over- Mesten zum Stillstand zu bringen. Nach den Mitteilungen der Gisenbahndireflion BreSlau sind bisher von den Polen folgende

Berlin, 6. Mai. (Privat - Telegramm.) Im amtlichen Wortlaut der Erüärung der Berbandsregierungen wirb folgendes gesagt: Die BerbandSregierungrn stellen fest, daß trotz der wiederholten Zugeständnisse, (?) die von den Verbündeten seit der Unterzeichnung des Vertrages von Versailles gemacht worden sind und ungeachtet der Warnungen und Zwangsmaßnahmen, die in Spa und Paris be­schlossen wurde«, wie auch der in London ange- i kündigten und seither in Kraft getretenen Maß­nahmen die deutsche Regierung mit der Erffllung der Verpflichtungen irnRückstande ist, die ihr nach den Bestimmungen drS Versail­ler Vertrages obliege«, und zwar in folgenden Punkten: 1. Entwaffnung, 2. Zahlung von zwölf Milliarden Mark, die gemäß Arttkel 235 des Friedensvertrages am 1. Mai fällig waren und deren Begl«ik^«ng von der Reparationskommis- sio« bereits für ben genannten Zeitpunkt verlangt wnvde, 3. Aburteflung der Kriegsverbrecher un­ter den Bedingungen, wir sie erneut durch die VerbaudSnoten vom 13. Februar und 17. Mai 1920 festgelegt wurden. 4. einige andere wichtige Fragen, in erster Linie diejenigen, die Artikel 264 bis 267, 269, 272, 321, 322 und 327 des Frie- densverttages berühren. Die alliierten Mächte beschließen deShalb: a) ab heute bereits alle vor­bereitenden Maßnahmen z» ergreifen, die zur

Besetzung des RuhrgebieteS durch die Verbündeten Truppen am Rhein nötig sind, und zwar zu den Unter d vorgeschricbenen Bedingung^, b) Gemäß Artikel 233 deS Frie- bensvertrages die Reparationskoonnisston aufzu- fordern, der deutsckn« Regierung unverzüglich die Zeiten und Bedingungen für die Beglei­chung der ventschen Schulden in ihrer Gesamtheit mitznteflen nnd ihre diesbezügliche

Milliarden angefetzt war, wobei flch die Mi- ierten freilich auf den Standpunkt stellten, daß die enbiÄftgc Losung sich nach der Belasturrgs- fähisckeit Deutschlands richten ßoll«. Die neue Regierung sieht sich tn der Raparattvnsfrage vor eine Entscheidung von ungeheurer Tragwei­te gestellt, wobei zurzeit zwei Erwägungen «in- ander yegenstbcrstehen: Der Wunsch, durch viel- leicht unerfüllbare Zuaeständnisse die Besetzung neuer deutscher Geoiete mit allen ihren kata­strophalen Folgen zn vermeiden, und die Er­kenntnis, daß auch die UntenArift unter einen Blankowechsel und die Einwilligung in die Tur- kisierung Deutschland« uns nicht vor der.Fort- setzung der Santtionspolittk bewahren wird.

Berlin, 6. Mai. (Privattelegramm.) Hauptinhalt der Londoner Beschlüsse ist _ Laufe des Donnerstag vormittag in Berlin be­kannt geworden. Manche Kreise glauben doch a« Vie Möglichkeit, daß die Bedingungen von einer aas Grund der bisherige« Regierungs- koalition neu zusammengesetzten Regierung der bürgerliche« Mitte angenommen werde« könn­ten, mit einer einschränkenden Erklärung, in der die Erfüllbarkeit der Forderungen b e -

heute zusammen, um zu dem Ultimatum des

Obersten Rates Stellung zu nehmen. Der „Lo- kurze Zett. Die Parteiflihrcr Wurden im Laufe kalanzeiger" will wissen, daß in den Kreisen der des gestrigen Tages nacheinander vom Reichs- bisltrrigen KoaUiioasparteien, pie mit bet MSg- Präsidenten empfangen. Di« Besprechungen zogen lichkeit eines Entgegenkommens tit den wirtschaft- M 6i§ in Me Wen Abendstunden hin. Der in-

ES ist tief bedauerlich, daß das Kabinett Mehrenbach in einem soSchen Zeitpunkt, da die Rerchspolitik offenbaren Schiffbruch erlitten hat, den Platz räumen muß. Der Abgang er- f-Kgt zu spät. Damal«, als London scheiterte, hätte sich für das Kabinett Fehrenbcuh die gün- ftiWe Gelegenheit zum Rücktritt ergeben. Da- maks hätte dieses Kabinett daraus verweisen können, daß ihre vom Reichstage und ganzen Volke gebilligte Pwlittk in London nicht zum Ziele geführt habe und daß darum es mit an- bereu Mitteln hätte versucht werden müssen. Wir ließen uns seit London immer mehr in eine Passive Rolle drängen. Der Rücktritt der Reichsregierung stellt das deutsche Parlament und das deutsche Volk vor schicksalsschwere Fra- gen. Die Entscheidung dängt wieder einmal, wir stehen unter dem Druck einer irtttmatiben Forderung, von deren Ablehunng oder Annah- me — beides ffl gleich schlimm für die Zukunft dos devtft^n Vofles! — die Existenz der gangen deutschen Nation und ihrer Wirtschaft, wie auch die Existenz eines jeden Einzelnen von uns abhangt.

Nachdem nun das Entente-Ultimatum ein­getroffen ist, muß daz Kabinett, das vorläufig bis zur Bildung eines neuen Kabinetts die Ge­schäfte weiterflihren wird, erneut Stellung nehmen. Es wurde u. a. der Standpunkt ver­treten, daß es für uns vielleicht das Richiigst- fein werde, sich in der Reparationsfrage auf den Versailler Vertrag zs'rückzuziehen, vo« dem daS Londoner Diflat sehr zu unseren Ungunst«» ab- Weicht. Wenn in dem letzteren der GegenwariS- wert der Reparationen auf einhunderlzweiunL- dreißrg Milliarden Golduiark berechnet Wirb, für di« Schrckdderschrelbungen in einer soforti­gen Rate von zwölf Mlliarden , in einer am 1. November ISA fälligen von achtuuddreißig Mil­liarden und in einer dritte» von etwa achtzig Milliarden je nach der Zahlungsfähigkeit Deutschlands ausgegeben werden sollen, so muß demgegenave, daruaf htngewiesen werden, daß hn Versailler Vertrag die beiden ersten Raten malag bemessen, die dritte dagegen auf vierzig

Nummer 100

Sonnabend, 7. Mai 1921

11. Jahrgang.

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