Kasseler Neueste Nachrichten

Kasseler Abendzeitung -ä Hessische Abendzeitung

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Nummer SS. Fernsprecher 951 und 952. Donnerstag, 17. März 1921 Fernsprecher 951 und 952. 11. Iahrgana.

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Aufrechnung der Entevtefnrdervngen.

Unsere Entwaffnung.

Am de» Gesetzentwurf.

Das dem Reichstage durch den ReichSinnen- minister Koch in Vorlage gebrachte Gesetz über die Durchführung der Artikel 177 und 178 des FriedenSverttages ist von der größten inner- politischen, aber auch internationalen Bedeu­tung. Tie Reichsregierung macht geltend, daß dieses Gesetz bereits am 15. März 1921 in Kraft treten mußte, um internationale Schwierigkeiten zu vermeiden. Dieses Gesetz steht die Aufhe­bung der Selbstschutz-Organisationen vor, und zwar allenthalben im ganzen Reiche. Da auch bte bayerischen Einwohnerwehren von diesenr Verbot betroffen würden, hat dieses Gesetz den allerschärfsten Widerstand der bayerischen Reaierung und der bayerischen Politiker hervor­gerufen. Man darf sich nicht verhehlen, daß hier Gcfahrenmomente in Frage kommen, bte gegebenenfalls von weittragenden Wirkungen sein muffen.

Nach dem Gesetz werden verboten: Ver- kintgungen aller Att, welche erstens ihre Mit­glieder im Kriegshandwerk oder im Gebrauche von Militärwaffen ausbilden oder üben; zwei­tens sich mit Maßnahmen befassen, die auf eine Mobilmachung hinzielen. Ferner wird Unter­richtsanstalten, Universitäten und Kriegerver­einen, Schützengilden, Sport- und Wanderver- eincn, überhaupt Vereinigungen jeder Att ver­boten sich mit militärischen Dingen zu befas­sen sowie sich mit dem Reichswehrministerium oder einer anderen militärischen Behörde in Verbindung zu batten." Diese Artikel gründen sich auf den Attikel 177 des Fttedensvettrages, der beinahe den gleichen Wottlaut hat, wie die soeben erwähnten Gesetzbcstimmungen. Schon unter dem 31. August 1919 wurde in einem Ge­setz bestimmt, daß solche Vereinigungen auizu- lösen seien. Eine Sttafbestimmun« enthält aber das Gesetz nicht.

Die Entente hat in ihrer Note vom 29. Ja­nuar 1921 verlangt, daß bis zum 15. März 1921 weitere gesetzliche Bestimmungen zur Ausfüh­rung der Artikel 177 und 178 des Friedensver­trages erlassen werden. Um eine einheitliche Durchführung des neuen Gesetz - Entwurfes sichrrzustellen, soll nach dem Vorbild des Ent­waffnungsgesetzes eine Zentralstelle mit der Durchführung des Gesetzes betraut werden. Als solche ist der Reichsminister des Innern oder ein vom Reichspräsidenten zu ernennender Reichskommiffar vorgesehen. Ihm sollen zur Durchführung der Bestimmungen weitgehende Rechte verliehen werden. Die Strafbestimmun­gen sehen eine Geldsttafe bis zu sunfzigiausend Mark oder Gefängnis bis zu drei Monaten vor. Man kann heute schon sagen, daß das Gesetz in der soeben besprochenen Form nicht endgültig werden wird. Ter entschiedene Widerspruch der Bayern und auch der Ostpreußen hat es iürs erste dahin gebracht, daß das Gesetz zu­nächst noch einmal in der Kommission gründlich besprochen wird. Die Bayern verlangen ver­schiedene Abänderungen und Zusätze, die den speziellen Erfordernissen ihres Landes entspre­chen. Man wird nun den Gang dieser Verhand­lungen und Bearbeittmgen, die nach Lage der Dinge sehr beschleunigt werden muffen, abzu­warten haben. Einen Konflikt so tiefgreifender Natur, wie er allen Ernstes aus der Behand­lung dieser Frage sich herausbilden könnte, kann natürlich niemand wollen. In der Reichs­lagssitzung war man darüber in großer Verlegenheit. Man mutz einerseits den Vor­schriften der Feinde nachkommen, andererseits kann man zwei bedeutende Staaten des Rei­ches nicht vom Reichsganzen abstoßen.

Daß das Schwergewicht dieser Frage in außenpolitischen Momenten liegt, ergab sich durch die Tatsache, daß der Reichsaußenminister Dr. Simons selber das Wort zu der Vor­lage ergriff. Simons betonte die außenpoli­tische Bedeutung dieses Gesetzentwurfs, für wel­chen er die volle Verantwortung hinsichtlich sei­ner politischen, also vorab außenpolitischen Grundlagen übernahm. Die Einzelhttten tr?S Gesetzes zu vertreten, will er dem Reichsinnen­minister überlasten. Simons stellt sich auf den Standpunkt, daß wir den Friedensvettrag un­ter allen Umständen in allen seinen Teilen, also auch bezüglich der in Rede stehenden Forderun­gen erfülle müßten. Ueberall kehtt bei derarti­gen SimonSschen Versicherungen der Nachsatz wieder: »aber nicht mehr!" Die SimonSschen Erklärungen wurden vom Parlament mit sehr gemischten Gefühlen ausgenommen. Während die Mitte sich zurückhaltend verhielt, die Bayern geradezu in eisigem Schweigen verharrten, demonstrierten die äußerste Rechte und die äußerste Linke, beide fteilich aus ver­schiedenen Motiven. Die Rede des Ministers sand am Schluß keinen Widerhall. Welchen Wert die Rcichsrcgierung auf die Behandlung diese- kritischen Problems legt, zeigt der Um­

stand, daß fast alle Mnister während dieser Szene erschienen waren. Der bayerische So­zialist Hoffmann, ehemals bayerischer Minister­präsident, stimmte dem Entwurf zu, während Freiherr Edler von Braun, der Vorsitzende des Reichswirtschastsrats, heftig gegen ihn polemi­sierte. Das Gesetz Wurde schließlich in die Kom­mission zur weiteren Beratung überwiesen, wo noch erhebliche Aenderungen vorbereitet wer­den. Niemand ist sich im Parlament darüber im Zweifel, daß es sich hier um ein überaus kritisches Problem handelt, und daß die Art seiner Lösung Schwierigkeiten von heute noch unübersehbarer Tragweite in sich- birgt. J.B.

ZchMmmMldum öerFeinde

Eie fordern handertachtzig Milliarde».

(Privat-Telegramm.)

Berlin, 16. März.

Die Sckvdcnersatzforderungen, die durch die Rcpnrationtzkommission auf Grund dcS Artikels 233 des Friedensvettrages bei der dentfchen Re­gierung angezeigt worden sind, belaufen sich auf nicht weniger als hunüertachtzig Milliarden Goldmark, wert« man die in der Landes­währung ausgestellten Forderungen nach dem jetzigen Valutastand umrcchnei. Dir Unterlagen, die diesen Forderungen bcigcgeben worden sind, sind ungemein dürftig und mache« eine gewissen, haste Nachprüfung in der kurzen Frist von zwei Wochbn unmöglich. Selbstverständlich wird tier- sucht werden, gleichwohl in dieser kurzen» lyrist die Forderungen nachzuprüfen und auf diese Nachprüfung den unausbleiblichen Protest zn gründen, in dem auch ver Beweis nicht fehlen wird, daß die Entente bei ihren Forderungen, zu deren Zusammenstellung sie sich zwei Jahre Zeit gelassen hat, gänzlich den ß 234 des Fric- densvertrageS übersehen zu haben scheint, wo­nach bei der Festsetzung der Forderungen die Leistungsfähigkeit zu berücksichtigen ist.

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Zahlungsforderung vis 1. Mai.

Paris, 16. März. (Eigene Drahtmeldung.) Die Wiederherstellungskommission hielt eine Sit­zung ab, worin der Beschluß gefaßt wurde, Deutschland aufzufordern, den Attikel 235 des Versailler Fttedensvettrages zu erfüllen, der be, sagt, daß Deutschland bis zum 1. Mai 1921 zwanzig Milliarden Goldmarr be­zahlen müsse. Die alliierten Sachverständigen crrtftrrn, daß e8 sich um einen Irrtum handle, wenn Deutschland behaupte, bereits einund­zwanzig Milliarden Goldmark gezahlt zu haben. Die Wiederherstellungskommission entschied st-h dahin, das, Deutschland lein weiterer Auf­schub gewährt werden soll. Sie wird sich auch in kürzester Zeit mit der Durchführung des Ar­tikels 233 befassen und wird noch vor dem 1. Mai die Gesamtsumme der deutschen Entschä- dignngszahlungen fcfisetzen.

SberfÄlksteiis Abstimmung.

Eine Erklärung der Parteien.

(Privat-Telegramm.)

Beuthen, 16. März.

Die Deutsche Volkspattei, die Deutschnatio - nale, die Zentrumspattei, die demokratische Par­tei und die sozialdemokratischen Parteien veröf­fentlichen gemttnsam eine Erklärung, in der sie mitteflen. daß das Ziel einzig und allein das Glück und die Wohlfahrt Oberschle- sie ns sei. Sie verbürgen sich, dafür, daß we­gen der im Abstimmungskampf begangenen straf­baren politischen Handlung niemand zur gericht­lichen Untcrfudrung gezogen und wegen der im Abstimmungskamps bestrndeten politischen Ge­sinnung kein Beamter, Angestellter oder Arbeiter daraufhin in seinem Beamten-, Anstellungs-, oder Arbtttsverhältnis geschädigt oder gemaß­regelt werden soll. Bei bet Reichsregttrung werden die polittschcn Parteien zwecks Durch, führung dieser Zustände insbesondere die zum Erlaß einer Amnestie erforderlichen Schritte un­ternehmen, um versöhnend zu wirken.

Franzdfischs „Beobachter."

Paris. 16 März. (Eigene Drahtmelvunast In bett W tnvelgängen der Kammer waren acht Mitglieder bei sozialistischen Parteien ausge­wählt worben, die nach Oberschlesieu fahren soll­ten, um die deutsche Abstimmung zu beobach­ten. Die Delegation sollte gestern früh abrei- scu, erhielt aber von d- Regierung die Mittei­

lung, daß man in Uebereinstimmung mit der bri­tischen Regierung beschlossen habe, dieser Delega­tion die Pässe zu verweigern.

EnIMung im GsrWsfcml.

Die Prozesse Kessel und Marioh.

jPrivat-Lclcgramm.)

Berlin 16. März.

Im gestrigen Prozeß gegen Hauptmann von Kessel wegen der Berliner Matrosen- c r s ck i e tz u n g kam cs zu einer sensationellen Wendung, indem Hauptmann von Kessel Be­schuldigungen gegen N o s k e, ' Staatssekretär Weißmann und den ehemaligen Polizeiprä­sident Ernst vorbrachte. Hauptmann von Kes­sel sagte: „Ich will jetzt die volle Wahrheit sa­gen. Auf direkten Befehl des Oberkommanbie- renbett Noske ist auch bas Unternehmen Marloh in der Franzöfischenstraße zurückzuführen, sowie die Erschießung der vierimbzwanzia Matrosen. In der letzten Verhandlung habe ich auf vieles Drängen Hauptmann Pabst genannt ttttb ge­sagt, daß er verlangt habe, Marloh müsse weg. Ich muß nun zu meiner Verteidigung erklären, daß ich auf Wunsch alter politisch erfahrener Leute gehandelt habe. Ich war abhängig von der Garbefchützenbivision und hatte täglichvom Polizeipräsident Ernst und Staatsanwalt Weiß­mann Aufträge zu holen. Hauptmann Pabst fagte mit wiederholt, ein Marloh-Prozctz sei in jeder Situation unmöglich/'

»

Vertagung der Verhandlung.

v r f ‘ tt. 16. MÄrz. (Pr-dathchegramm) Aus bett Erklärungen des Hauptmanns von Kessel geht noch hervor, daß Pabst mit Noske auch dar­über gesprochen habe, daß der Marlohprozeß nicht stattfinden dürfe und daß Noske derselben Ansicht gewesen sei. „Ich will nicht alle Namen nennen", sagte von Kessel, „sondern nur meine drei Vorgesetzten. Es tut mir leid, aber es ist zu meiner Verteidigung nötig. ES war in erster Linie der StaalSattwall Weißmann. Deffen stän­dige Redensart war: Kessel, einen Marlohprozeß erleben wir alle nicht. Jetzt hilft alles nichts, Marloh muß weg. Anders läßt sich der Prozeß nicht vermeiden. Ter damalige Polizeipräsident Ernst hat zur selben Zeit bas gleiche klar gesagt." Auf Wunfch des Angeklagten wird wegen feines leidenden Zustandes die VeriZMblung abge­brochen und auf Mittwoch früh vertagt. Die Enthüllung hinterließ eine tiefe Wirkung

llebeikimden im Sergdau.

Schiedsspruch des SchlichtnngSanSschusses.

(Privat-Telegramm.)

Berlin, 16. März.

Zum Schiedsspruch, den der Schlicks tungSausschuß unter dem Vorsitz des Professors Frank bezüglich der Forderungen der Sergarbeb ter im Ruhrgebiet gefällt hat, wirb folgendes mitgcteilt: ES sollen wöchentlich vier einzel­ne Ueberstunden gemacht werden unter der Voraussetzung, baß spätestens bis zmn 17. April ein Gesetzentwurf bei den gesetzgebenden Körper­schaften eingebracht wird, der die ArbeitS. zeit von sieben Stunden endgültig festsetzt. Die Ueberstunben sollen nur eine Uebergangsmaß- nahme sein. Der Lohnausschlag von hun­dert Prozent wird auftecht erhalten. Dabei wird die Golbmattprämie der Entente als uner­läßlich bezeichnet. Der Schiedsspruch so« bis 15. Mai gelten und zwar soll eine vicrzchntägig? Kündigung zulässig sein. Er ist bisher von den christlichen und polnischen Gewerkschaften ange­nommen worden, dagegen haben der Bergarbei- terverband mid der Hittch-Dunkersche Verband abgelehnt, doch dürfte diese Entscheidung nicht endgültig fein, da dem Arbcitsministerium die Ablehnung noch nicht offiziell mitgeteilt wurde.

Schiiffakgmsssr Merreich.

«aranrie» für die (Entente.

(Eigene Drahtmelbung.)

Patts, 16. März.

Wie ans London gemeldet wird, hat der österreichische Kanzler Mayr gestern in einer Sit­zung der Sachverständigen einen Bericht über bie Garantien, die Oesterreich für eine internationale Anleihe geben könnte, überreicht. Die an ge­botenen Garantien bestehen in der Ver­pfändung der Zölle, Tabak- und Salzmonopol und der Einnahmen der Staatsbahnen. Neue Monopole für Petroleum, Zucker und Alkohol sind in Aussicht genommen und faßen ebenfalls nngeboteu werden. Mayr erklärte ferner, daß der Wert der im Lause dieses Fabres aus dem Aus­lände für Oesterreich getätigten Einfuhren etwa 12‘/t Millionen Pfund Sterling betragen dürste.

Msfische Berwirrmz.

Ein Aoschwächungsversuch Trotzkis.

De» 9)erteete» unseres NactzrlcHtenbüroS Hal von vliga au« üurti btahtlofc Telegeaphi« mit dem bolschewistischen KriegSininiste« Trotz!i in Verbindung gesetzt und durch Funk- sprach dl, nachstehend» Mitteilung erhalte«, „Das Zusammentreffen der Kronstädter Ereignisse mit dem nahen Ende der russifch- polnifchen Fricdensvcrhandlungen und dem Ab­schluß des englischen HandelsvettragcS ist kein Zufall. Die russischen Emigranten im Auslände versuchten schon lange, diese politischen Ereignisse zu sabotieren. Bekanntlich meldeten auslän- bische Zeitungen, wie der „Manu", Aufstände in Kronstadt, als dort noch gänzliche Ruhe herrschte. Wie war diese Prophetengabe erklärlich? Die Be­ziehungen zwischen den Zentten der ««len- revolutionären

Verschwörung im Auslande, den russischen Emigranten und dem Welt« Imperialismus sind nicht nur platonischer Att. Die ungeduldige Boulevardpresse Westeuropas berichtet über Aufstände in Rußland als Tat­sachen, während die Organifatoren erst begin­nen, ihre Aufträge durchzufuhren. Ich schickte den Artikel des „Slatin" als Warnung nach Pe­tersburg, otzci ich auf ein ähnliches Ereignis des Vorjahres in Nifchnij Nowgorod hinwies. Kronstadl wurde von der Gegenrevolution ge­wählt als der Petersburg am nächsten liegende Punkt. Die baltische Flotte war durch die Lage der Republik lahmgelegt, die besten Mannschaf, tat der revolutionären Armee an wichtigeren Stellen beschäftigt, der Ersatz bestand aus tetti« schon, estnischen und finifchen Matrosen ohne re* voluttonäre Tradition. Ein tletner totaler Kon- ffikt wurde v-m Agenten ausaenutzt und ausge- bauffcht, bis die Matrosen nicht mehr znrück- konntcn. Die Meuterer besetzten zwei Schiffe und die mächtige Arttllerie der Festung Kron­stadt. Ä Meldungen über Unruhen in und über eine Beschießung von Petersburg sind frei erfunden. (??) Unser Vorgehen schont nach Möglichkeit bie friedliche Bevölkerung. Die offi­ziellen Organisatoren der Meuterei sind Mensche- wisten oder gehören dem rechten Flügel der So­zialrevolutionäre an. Im Hintergründe steht aber ohne Zweifel die Gegenrevolution. Zu glauben, daß die Sozialrevolutionäre oder die Mewschewisten fähig und in der Lage Wären, eine Regierung zu bilden, hieße bezüglich der inneren und äußeren Lage Rußlands die Idee« Mr. Pickwicks vertteten. Im übrigen halte ich bie Kronsiädter Meuterei noch lange nicht für den letzten Versuch der bürgerlichen Staaten, der russischen Arbeiter-Republik den Todesstoß zu versetzen." — Entgegen dieser Trotzkischeu Darstellung ist e8 ratsam, auch zu hören, was von anderer Seite

über Kronstadt gesagt wird. Nach einem Bericht aus Helstngfors hü» der Kanonendonner um Petersburg und Kronstadt Tag für Tag und Nacht für Nacht an. In der Nähe von Systerbäk und Petersbnng toben blutige Nahkämpfe. Tas Geknatter der Maschinen­gewehre ist weithin hörbar. Kronstadt steht noch vollkommen ungebrochen. Die Revolutionäre von Kronstadt melden, daß vorläufig noch genügend Lebensmittel für das Militär vorhanden feiern für die Zivilbevölkerung werde man aber m Kürze die Hilfe des Auslandes in Anspruch neh­men müssen. „Stockholms Tidninaen" bcttchten. daß die Unterhändler, die Kronstadt nach (Petersburg gesandt hatte, auf Befehl Trv-tzkis erschossen worden seien. In russischen Emt- grantenkreisen in Finland sind ferner Meldun­gen eingelaufcn, nach denen bie Sowjetmacht in Kiew, Tambow unb Orel gestürzt worben ist. In Zarizin soll die Stimmung ausgx- prägt aufrührerisch sein. Hundertfünfzig bolsche­wistische Kommiffare wurden von den wütenden Bauern verhaftet und später sämtlich gekreuzigt. In Pttersdurg dauern bie Streiks der Arbeiter an. Dci Arbeiter verlangen die Einberufung der Nationalversammlung und die Becmtten der Sowjettegierung sollen mit Gewalt entfernt wer­den. Die Sowjeiregierung hat nunmehr Kron­stadt formell den Krieg erSärt. Ein Trupp RotgarList-n von siebentausend Mann, der ge­gen die Ausrührer vergehen sollte, ist zu den Kronstädtern übergegangen. Krasnaja Gorka wird ununterbrochen beschossen.. Die Meldung, daß das amerikanische Rote Kreuz Kronstadt mft Lebensrnitteln unterstützen will, scheint sich zu bestätigen. Oranienbaum brennt an allen Ecke«.

AukrahmeN der PsN und SM.

Bessere Aussichten.

Die Einnahmen der Post dürften den Erwar­tungen entsprechen, die dem RrichshaushaltS« plan für das laufende Rechnungsjahr biS zum 31. März zugrunde liegen. Die Reichs-Post- unb Telegraphenverwaltung erwartet bies mit Recht auf Grunb ber bisherigen Einnahmen. Für bas ganze Rechnungsjahr sind diese mit 4075 Mil-