W

x

D Z-

1

Är

Kaffeler Abendzeitung

aste Raffelet Slcueftex Nachricht en erscheinen wochLLtlich UdjSmal unt> zwar a bett öS. Ter Mbonnementtpreii beträgt monotlldj 6.00 Mar« bet tret« Zustellung in« Hau«. SuS- wärt» durch bie Poft bezogen 5.30 Mark monatlich einschließlich Zustellung. Bestellungen werden lederzet» von der Seschästrsielle ober den Boten entgegengenommen. $ ruderet, tBerlag anb fRebattten-. SchlachthoMrabe 28/30, Für unverlangt eingesandte Beiträge kann die Rednttton eine Verantwortung oder Bewähr in keinem Falle übernehmen. Rüdzahlung beS BezngrgeideS oder Dnlvrüche wegen etwaiger nicht ordnungsmätztger Lieferung ausgeschlossen.

Hessische Abendzeitung

Jnlertionsvreise, a) Ewheimische Aufträge: Die einspaltige Anzetgen-Zeiir M. 1.00, die einspaltige liieklamezeile SOL 150. b) Auswärtige Aufträge: Die einspaltige Anzetgenzeile M. 1.20, die einspaltige Reklame,eile M. 2.75, alle» einschNetzkich Teuerungszuschlaa und Anzeigenneuer. Für Anzeigen mit besonders schwierigem Sag hundert Prozent Ausschlag Für die Richtigkeit aller durch Fernsprecher ausgegedenen Anzeigen, sowie für Ausnahme, baten und Plage kann eine Bewähr nicht übernommen werden. — Druckerei: Echlacht- hosstraße 28/30. Geschäftsstelle: Kölnische Slrabe 6. Telephon Rümmer 051 und 952,

Nummer 42.

Freitag, 25. Februar 1921

Fernsprecher 951 und 952.

Fernsprecher 951 und 952. 11. ZMrgKNtz.

Vorbereitung für die Londoner Konferenz.

JasReglemvgsproblem

Dio Halluug der Parteien.

Nach d«n gestern veröffentlichten Gesamter- Kebrns der preußische» Wahlen Hegt jetzt der Umfang der Parteiverfchiebung klar zutage. Die Landeswvchlleitun« hat schneller gearbeitet als man angesichts der diesmal erschwerten Stiinm- Kälhlung erwartet hatte. Nach dem endgültigen Ergebnis Wird '»et neue preußische Landtag 421 Mitglieder Ausweisen, von denen 229 Mandate auf die Parteien der bisherigen preußischen Re- gierungsioalitron (Demokraten, Zentrum und SosialdemoLraten) entfalken. Die übrigen Par­teien zählen insgesamt IM Sitze. Da die * srEute Mehrheit vvn Ml Mandaten 211 Sitze beträgt, verfügen die Kvalitionsparteien also über 18 Sitze über dies« absolute Mehrheit Hin- Ms. Trotzdem ist es nicht wahrscheinlich, daß diese Koalition bestehen bleibt. Die Regierungs­parteien im Reiche (Deutsche DoMspartei, Zen­trum und Demokraten) sind Msimmrengekormuen und haben Wer die Lage beraten. Das Ergeb­nis geht dahin, daß diese Parteien im Sinne einer einheitlichen Regierungsumbildung sowohl im Reiche wie in Preußen Verhandlungen ein» znleiten gedenken, d. h. aUfo ins allgemein ver­ständliche Deutsch übertragen, daß innerhalb die­ser Parteien der Wunsch und die Ueberzeugung besteht, man Müsse dahin arbeiten, daß in Preußen die Deutsche Volkspartei und ande­rerseits im Reiche die M-chrlhettssaziakdemo- kratie neu in die bisherige Regierungskoalttum tintreten.

Dieser Entschluß der Regierungsparteien im Reiche kann an sich nicht weiter Wunder nehmen. Es sei 3- B. angeführt, daß die parteioffiziüse Zentrumskorresponden, sich bereits unter dem Eindruck der ersten Wahlnachrichten dahin aus­gesprochen hat, daß es dem Standpunkt des Zentrums in begrüßenswerter Weise entsprechen werde, wenn die Deutsche Volkspartei in die preußische Reaieruna mit hiwein- genommen werden totttme. Das Parteiorgan verwies im besonderen auf die außenpolitischen Gründe, die hierfür ebenso wie für den Eintritt der Sozialdemokratie in die Reichs- Regierung sprächen. Wir Müssen allerdings in London eine Regierung verhandeln lassen kön­nen, deren parlamentarische Grundlage über je­den Zweifel erhaben ist. ES wird von allen Parteien abhängen, wie das aufgeworfene große Problem der doppelten Regierungsbildung ge­löst wird. Wenn die nach London zu entsen­dende deuffche Delegation sich auch darauf beru­fen kann, daß sie rn der Wiedergutmachungs- frage. d h. in der Wweifuna der wahnwitzigen Pariser Forderungen, alle Parteien hinter sich habe, so liegt es doch in der Natur der Sache, daß die Autorität als Vertreter einer Minder- heitSregierung eine geringere wäre. Dazu kommt, daß auch das Ergebnis der am Montag stattgefundenen ReichstaS-Nachwahlsn in Schles­wig-Holstein und Ostpreußen eine weitere Ver­schiebung der Mehrheitsveghältmsie mit sich ge­bracht hat, wenn auch die Verluste der Demo­kraten durch die Gewinne der Deutschen Volks­partei im wesentlichen wett gemacht werden.

Obwohl die Regierung noch nicht offiziell da­zu Stellung genommen hat, so wird doch das preußische Kabinett, dem parlamentari­schen Brauch entsprechend, seine Demission geben, und es wird sich hierbei Nicht etwa nur um einen rein formalen Schritt handeln, viel- mehr scheint es, daß die Regierung in der bis­herigen Zusammensetzung nicht wieder zurückkeh- ten wird. Von einigen Setten wird zwar der Standpunkt vertreten, daß es zweckmäßiger sei, die Regievungsneubikdung in Preußen wie im Reiche bis noch der Londoner Konferenz zu ver­tagen, aber 'diese Anschauung wird entschieden bekämpft mit dem Argument, das jetzt wieder stärker betont wird, es sei unumgänglich notwen­dig, für di« Londoner Verhandlungen nach Möglichkeit eine Einheitsfront herzustel- ten, eine Mehrheitsregierung auf brei­ter Grundlage in die Wege zu leiten.

Leider wird die Neubildung des Kabinetts dadurch erschwert, daß die Parteien sich nicht leicht einigen können. An ein Zusammenarbei­ten der Deutschnationalen und der Sozialdemo­kraten war ja bisher nicht zu denken. Die Deutsche Volkspartei ist grundsätzlich ge­neigt, in ein Kabinett einzutreten, in dem auch die Sozialdemokraten vertreten sind. Wenn­gleich in der DoWpartei nach Meinungsverschie­denheiten darüber bestehn, so gewinnt doch der Flügel, der für die praktische Mitarbeit ist die Oberhand. Kommt doch auch in betracht, daß, nachdem die Sozialdemokraten ihre Wahlernte in die Scheuern gebracht haben, ein wesentlicher Grurw für die feindliche Zurückhaltung fortfällt. Die Entschlüsse der Meheheitssvzi a li­sten dürften auch wesentlich durch den völligen Zusammenbruch der Unabhängigen beein­flußt werden, die zwischen den Rechtssazialisten und den nach Sowjetrußland neigenden Rom« mmrtsten nahezu auf gerieben wurden. VersMe- denklich wird Ms der Rechten der StaNdpuntt

vertreten, daß mkn auch die Deutschnatio­nalen, die die Hautpgewinner im preußischen Wahlkampf sind, zum Eintritt in die Regierung auffordern müsse. Was diese Partei betrifft, so erklärt sie sich jetzt auch grundsätzlich bereit, bei einer Regirtungskoalition im Reiche mitzu­machen, falls der Widerstand gegen die Entente­forderungen bis zum letzten garantiert wirb; tu Bezug aus die Verhältnisse in Preußen will sie sich aber die Entscheidung noch Vorbehalten'. Jedenfalls werden die Verhandlungen Wer die Neubildung der Regierung im Reiche wie in Preußen nunmehr ernstlich in Fluß kommen. Es muß dafür der Wunsch zum Ausdruck gebracht werden, daß der Kampf um den Ministerposten nicht aus persönliche Gründen geschieht, son­dern daß es darauf ankommt, keistungs- fähige bewährte PorsSulichkerten auf die verantwoAungSvüllen Posten jjtt stellen.

»SS«

Noch keine Klärung.

Berlin. 24. Februar. (Privattelegvamw.) Die Verhandlungen über die Neubildung der preußischen Regierung haben noch zu keinem Er­gebnis geführt. Die gestern in Berlin statt ge­fundene Sitzung des Parteivorstandes der Preu- ßisck-en Mehrheitssozinlisten hat gleichfalls keine Klärung gebrächt- Die Mehrheitssozialisten hal­ten an der Auffassung fest, daß sür sie feine Ver­anlassung vorliegt, ihre führende Stelle im Preu- tzischeu Kabiuett aufzugeben oder schwächen zu lassen. Die Rechtsparteien, auch das Zentrum, wünsche« eine Erweiterung der Regierung.

Sie Abordnung Nr London.

Ernennung de» Konferenzteilnehmer.

(Privat-Telegramm.)

Berlin, 24. Februar.

Im Auswärtigen Amt wurden gestern die Arbeiten für die Zusammensetzung der deut­schen Delegation abgeschlossen. Bei der Zu­sammensetzung waltete das Bestreben ob. die Zahl der Teilnehmer der deutschen Abordnung möglichst zu beschränken. Als Letter der Dele­gation und Vertreter des Reiches geht der Reichs­außenminister Dr. Simons nach London. Es ist nicht wahrschelnlrch. daß sich ihm wettere Mi­nister anschließen. Die Reichsministerien ffit Fi­nanzen uud Inneres, sowie das Reichswchr- ministerttnn werden durch acht Sachverstän­dige vertreten sein. Vom Auswärtigen Amt selbst werden die Ministerialdirektoren von Sim- son und Göppert, vom Reichsfinanzministerimn die Staatssekretäre Bergmann und Schröder, vom Reichsministerium des Innern Staatssekre­tär Dr. Lewald, vom Reichswehrministerium General von Seeckt und General Strempel nach London gehen. Als Sondervertreter Preußens wird sich der Geheime Regierungscat FeMnger vom Handelsministerium, als bayerischer Son­dervertreter Staatsrat v. Meindel anschließen.

•

Heber sechzig Personen-

Berlin, 24. Februar. (Privattelegranrm) Re­ben den Sachverständigen Werden ungefähr fünf­undzwanzig Referenten der verschiedene« Mnisterien zur deutschen Delegation nach Lon­don hi>-zutreten. Hierzu kommen noch die un­entbehrlichen Burecmbeamten. Dolmetscher, Te- legwphistea, Stenotypistinnen und Diener. Leiter des $BuWu8 der deutschen Delegation wird Ge­heimrat von Koepke vom Auswärtigm Wnt, dem daZ Amt des Generalsekretärs übertragen wurde. Unter den erwähnten Referenten werden sich auch Vertreter des Reichsschatzamtes und des Luft- fahrtamlcs besinden. Im Ganzen wird di- deutsche Delegation ui^esähr sechzig Mitglieder umfassen. Hierzu kommen dann noch siebet: Vertreter der deutschen Presse.

Sie LondsnerBechaMuogen

Sn der ersten Märzwoche.

(Eigener Drchtbericht.)

Rotterdam. 24. Februar.

Havas meldet auS London: Der alliierte Rat hat die Beratungen mit den Deutschen aus die Zett vom 1. bis 6. Mir» festgesetzt. Auf der Tagesordnung steht lediglich die Wiedergut- machungsfragr und es werden leine Er- örtcrungen über die Entwaffnung zugelassen.

Das Referat über die Pariser Beschlüsse ist Bri- and übertragen. — Der Pariser „Tcmps" stellt in einem Komentar zu der letzten Rede des deut­schen Außenministers Simons fest, daß die Haltung Deutschlands eine Heraus­forderung (?) der Alliierten bedeute, der man mit Gewalt antworten müsse. Briand erklärte vor seiner Abreise nach London in der Senalskommisston: Die Pariser Forderungen seien ein Winde stprogramm, er werde keilte Abschwächung derselben zulasscu.

•

Die Orientfragen»

Rotterdam, 24. Februar. (Eigene Drahtmel­dung.) Aus London wird berichtet: Die be­gonnene Londoner Koiifereuz, die sich zunächst mit der Orientftage beschäftigt, hat zu englisch- französischen Meinungsverschiedenheiten geführt. Es scheint, daß Frankreich den englischen Forde­rungen bezüglich Kleinasiens und der Türkei nachgrbcn muß. Man glaubt, daß dafür die Engländer den Franzosen in der deutsche« Frage Nachbeben werden.

BorschlSse Nr dir KsMerrz.

Beschlüsse des ReichSkabmettS.

(Privat-Tclcgramm.)

Berlin, 24. Februar.

Die deutschen Gegenvorschläge für Loudon werden am Sonnabend in der Sttzun« des Rcichskobinetts verabschiedet. Die deutsche De­legation für London verläßt am Sonntag Ber­lin. lieber den Inhalt der deutschen Gegcnvor- schläge verlautet zuverlässig, daß er fich genau mit den Ankündigungen des Ministers Simons im Reichstage und im Auswärtigen Ausschuß deckt. Die Veröffentlichung erfolgt erst nach der Ueberreichung in London. I« Berlin rechnet man mit einer zehntägigen Ab- wcsenhett des ReichsministerL.

•

Weitgehende Zugeständnisse?

Basel, 24. Februar. (Eigene Drahtmeldung.) Wie der Berliner Korrespondent der Basler Nm tionalzeitung erfährt, wird die deutsche Regie­rung in London über die bisherigen Grenzen hinausgehende Zugeständnisse in der Wjedcrgut- machrmgssragc machen. (Der Berliner Korre­spondent der Basler Nationalzeitung ist der Re. dakteur Dombrowski vom Berliner Tageblatt, der ein Freund des Ministers Simons fein soll.)

Um LberschleKen» Schicksal.

Sicherungs-Maßnahmen der Alliierten.

(Eigene Drahtmeldung.)

Paris, 24. Februar.

Tas Pariser „Journal" meldet: Beim Bot- schafterra t ist Mittwoch früh der Auftrag der Londoner Staatsmänner eingegangen, die erfor­derlichen SicherungsmatznahmenfürdiL Abstimmung in Oberschlesien unverzüglich einzuleiten und die Anordnung fßr die Durch­führung der Abstimmung zu überprüfen, bezw. zu ergänzeu. Der Botschafterrat wird sich am kommenden Sonntag mtt der Biaterie beschüs- tigen. — Infolge der Entscheidung der Londoner Konserenz in der Frage der Abstimmung in Oherschlcsieu. die bekanntlich die gleichzcj. tige Abstimmung aller Sberfd>«e|ier her- fügt, hat der polnische Außenminister Sapeha der gegeiavärtig in Paris weilt, dem Mar­schall PUfudski sein RücktrittSgcsuch als Mi­nister des Aeußern übergeben.

•

Die Frage der Truppentransporte.

Paris, 24. Februar. (Eigene Drahtmeldung.) Havas meldet zur oberfchlesiSchen Abstimmung: General Le Rond ist nach Paris berufen, um Weitete Instruktionen für die Abstimmung ent­gegen zu nehmen. Von dem Bericht des Gene­rals wird die Entscheidung abhängen über wei­tere militärische Truppentransporte der Alliierten nach Oberschlesicn für die Dauer der Abstimmung. — Der Pariser »Mattn* mel­det; Die Abstimmung in Oberschlesien wird in Zonen zu erfolgen haben.

Iss Arbeitswrse«.

Dio Wiedereröffnung des Reichstags.

(Telegraphischer Bericht.)

Berlin, 24. Februar

Nach den mehrwöchigen Ferien sür die prcw tzische Wahl trat geltent der Reichstag wieder zufaurmcn. Die Beratungen gingen noch lang­sam vonstatten. da das Haus schwach besetzt war. Dagegen hatten sich viele Zuhörer aus den Tri­bünen eutgerunbeu. Nach Eintritt tu die Tages­ordnung wurde zunächst ein Antrag der Staats« anwaltichast auf Genehmigung der Strafverfol- gung des Ab«. Erzberger (Zrntr.) wegen Steuerhinterziehung und Kapitalflucht und em weiterer auf Strafverfolgung des Abg. Reich (Komm.) wegen Diebstahls, Unterschlagung und Urkundenfälschung dem Geschäftsordnungsans, schuß Wertviesen. Der Entwurf eines Gesetzes betreffend zeitweise Aussetzung der Erhebung der Verkehrssteuer auf den natürlichen Wasserläufen des Reiches wird in allen drei Le­sungen angenommen. — Es folgt die Beratung des Haushalts des ReichsarbettsministeriumZ.

Reichsarbeitsministe r Braun teilt mit daß der Etat des Reirhsarbeilsminisieriums mit einem Gelamtzuschutz von beinahe 4 Milliarden Mark abfchließt In dieser Summe stecken gewaltige Aufwendungen sür dir Allgemeinheit. So sind eingesetzt hundert Millionen Reichszuschuß für Invalidenversicherung, hundertzwan- zi« Millionen für die Wochenhilse und Wöchq nerinnenfürsorge. fünfhundert Willis, neu für die Versorgung der Kriegsbeschä­digten und Kriegshinterbliebenen und neun» hundertfünfundzwanzig Millionen ' gr nett-? Wohnungen. Der Minister betont nach­drücklich die Notwendigkeit, die Erwerbslo­se nfürsorge angesichts der schlechten Fi­nanzlage des Reiches möglichst produktiv zu gestalten und tritt der im Ausland sich gel­tend machenden irrtümlichen Ansicht entgegen, daß der deutsche Arbeitsmarkt nicht so ungün- stig liege. Von den Maßnahmen des Arbeits­ministeriums. die der Erwerbslosigkeit steuern sollen, erwähnt er den Entwurf eines Gesetzes über die Ausgestaltung der Arbeitsnach­weise, der in Kürze dem Kabinett zugehen werde. Den Arbeiter- und Angestelltenverbän­den, die sich zusammengetan haben, um durch Konsumgenossenschaften ihren Bedarf z« decken, sind Kredite zur Verfügung gestellt worden. Wei­ter ist eine

vvrläusigr Arbettsloseiwersicherung

in Aussicht genommen. Eine endgültige Rege» luna der Arbeitslosenversicherung soll so schnell wie möglich horbeigeführt werden. Die Zahl der arbeitslosen Unterstützungsempfänger betrug am 1. 12. 1920 349282 und stieg am 1. 2. d. I. auf 432281, die der unterstützten Familienmitglieder zu dem gleichen Zeitpunkt 352 resp. 495000. Während im Januar 1920 für Erwerbslosermn- terstiitznng 54 Millionen ausgegeben wurden, mußten im Januar dieses Jahres für denselben Zweck 113 135 000 Mark aufgewcndet werden. Redner erwartet, daß die gewerkschaftlich orga­nisierten Bergleute Einsicht genug haben wür­den, durch friedliche Beratungen mit den in Be- tracht kommenden Körperschaften das Reich tu die Lage zu versetzen, seinen Verpflichtungen nach innen und außen nackkommen zu können. Eine Erhöhung der K o h l e n p r e t s e sei be­denklich, da die Weltmarktpreise die Tendenz zei­gen, sich unseren Jndustriepapieren zu nähern. Redner schildert das Bestreben, bie L oh n fra- gcn überall mit den wirtschaftlichen Forderun­gen des Tages in Einklang zu bringen und regt mit Rücksicht auf die verschiedenartigen Teuc- rungslverhältnisse im Reiche einen

Ausgleich der Lohntarife

an, indem er nach dem Vorbild her Ortsklassen« einteilung bei den Beamten die Arbeitgeber zu ähnlichen Maßnahmen auffordert. Der Tartl- gedanke hat sich dlrrchgesetzt. Es sind bereits 9,3 Millionen Arbeiter von Tarifen geschützt. Die Verhältnisse gestatten leider die Beseitigung der Demobttimachungsbesttmmungen immer noch nicht, wenn auch der Hauptwert nur noch auf die großen Städte gelegt wird. Die Herstellung neuer Wohnungen im Bergbaugebiet und auf dem Lande bleibt eine Hauptfrage des Ministeriums. Nötig ist aber eine Verbilligung der Baurohstosse. Wenn der Staat aber wenig­stens die Verzinsung der Baukosten garantieven soll, kann er dies nicht, ohne die Metsfiener zu erheben, über die dem Hause eine Vorlage zu­gegangen ist. Redner verbreitet sich alsdann über beabsichtigte Erweiterung bei der Renten­gewährung, der Wiedereinsirhrung der Zwangs- Versicherung sür Hausangestellte, bie Wochenhilfe usw. als Vorläufer der beabsichtigten Reform der Sozialversicherung. Die Angestelltenver. sicherung soll in gewissen Punkten ebenfalls abgeändert werden. Redner erklärt sich für un­bedingtes Festhalten am Achtstundena.