Meier Neueste Nachrichten

Kaffeler Abendzeitung

Hessische Abendzeitung

Nummer 298

Freitag, 24. Dezember 1920

Fernsprecher 951 und 952.

10. Jahrgang,

Fernsprecher 951 und 952.

Scharfe Agitation der Vergarbeiter

Aendernng deS Reichsgesetzss. | Jas Beamtenbesoldungs-Problem

Dem Reichstage ist die Novelle zum Einkorn- Die neuen Forderungen der Eisenbahner-Verbände.

zu dem alle

tun« bekannt zu madjen habe.

Ich beoriss so

Neue Verhandlungen.

fung aller Zechen durch Sachverständige und

Vertrauensleute. 4. Die von den sächsischen Berg.

Industrie-Störung durch Kohlenmangel

Berlin. 23. Dez eucher. (Privattelegramn'.f

stände für die kommende Tagung nannte der Vor.

In den großen Fabriken des Berlin? rlfihrnDc: Deutsche SlruergescNstcchung, deutscher OstrnS «nd in Spandau und Tegel sind-Staatshaushalt, Sachleistunz uno Biwleitzung.

der Zar einen Kronral ein, Parteiführer einschließlich der

Berlin, 23. Dezember. (Privattelcgr»rrrm.) Der Reichspostminister GieSberts hat die Br-rm. tenvcrtreter zu neuen Berhandlungen über die GehaltSfrrdcrungen für 4. Ian. eingeladen.

ernste» Willen der Arbeiterschaft zur Durchfüh- i nun der unter Ziffer 1 bis 4 ausgestellten For derungen wird bis aus weitere-- das Verfahren jedweder Ucberschtchten eingestellt.

SU •adelet äieueflen ®ad,rtd>ten erldieineti roodjentüd) <ed)6mal und zwar adend». Der Ebennementgprel« beträgt monatl. 5.00 Mart bet freier Zustellung ins Hanl Bestellungen werden ederzrll oon der Aeschäftsslelle ober de» Boten entgegengenommen, truderet, Verlag en» Siebettten . Sch achthosstrotze 28/30. stur unuerlangt eingeianbte Beiträge tann bte Redaktion eine ‘eeranttoort.’ng ober Bewähr In keinem Ralle übernehmen Rüchähkimg deS BezugsgelbeS ober Ansprüche wegen eiroatgernit^ orbnungämäSiget Lieferung ausgeschlossen.

gestern abend Anschläge der Fabrikleitungen er­schienen. wonach bei Fortdauer der geringen Kohlcnlieferungen an die Werke umfangreiche Betriebs.Einschränkungen und Still­legung zum 6. Januar erfolgen sollen.

Kommunistifche Agitation.

Essen, 23. Dezember. (Privattelegramm.') Der frühere revolutionäre Betriebsrat in Hamborn erläßt Aufrufe an die westfälische Bergarbeiter schast zur Besitzergreifung der politischen Macht sich ein revolutionäres Aktionskomitee zu wählen. Für di« Weihnachtsfeiertage sind über dreißig Brrgarbeiterversammlungen im Ruhrrevier einberufen. — Aus Halle an der Saale wird berichtet: Für die Weihnachtstage find im mitteldeutschen Bergwerksrevier etwa vierzig Bergarbettcrversammlnngen von iommuniMcher Seite anbcraumt, um zu den neuen Lohnforderungen und zum Anschluß der Bergarbeiter an die kommende Generalstreikbe- toeguna der Eisenbahner Stellung z« nehmen.

men werden, wird die Regierung ersucht,- den Zeitpunkt mitzuteilen, an dem die Brrhandlun- gen beginnen können. Zu de« Forderungen ist folgende Bemerkung hinzugefügt: Zum erften Male bildet das gesamte Eisenbahnpersonal eine Einheitsfront zur Erkämpfung sicherer Existenzverhältniffe. Sollte eS bei Ablehnung der Forderungen zu einem Streik kommen, so würde demnach mit einer völligen Stillegung des Reichs-EisenbahnbetriebeS zu rechnen sein. j

gnferttonSprette i o) »inheimische auftrage Die einspaltige Anzeigen» Zelle TI. 1.00, bie etwfpatttge Reklame,eile ®L iso. b) »nSwärtlge Aufträge: Die einspaltige Anzeigenzeile M. 1.26, bte einspaltige Reklamezeile M. 2.75, alle» emfit lieblich Teuerung:,Uschlag und Anjelgenstener. — Für bte Richtigkeit aller durch ftermpredjer aufgegebenen «neigen, sowie für Aufnahmebäten unb Plage kann eine Eewähr nicht übernommen werden. — Druckerei! Schlachthosstr. 28;3U. «eschäftSstelle: Kölnische Sir. -.. Telephon Str. 951 u, 962.

Arbeiter beantwortet. Im Gegensatz zu der For- dertmg auf KoblenpreiScrhöhung verlangen die Bergarbeiter das absolute M i t b e st i m - mungsrecht bei der Preisbildung tu der Brennstoffwirtschaft. 3. Die Arbeiter verlan-

Wie Berlin terrorisiert wird.

Erstürmung des Rathmisrs.

Aus Berlin wird unS geschrieben: Die gentölt* imnen Demonstrationen in Berlin nehmen lei« Ende. Ter Umfrutb, daß auf der Tagesordnung der Berliner Aiadtverordneten - Venanrmlung v»m Mittlvvch einige Anträge wegen Arbcftslo- seirfursorge und Wohnungs.^t ftonoen, oab den von den' Komrmmisten ousgedeiffthten Arbeils-

Wieder ei» Erzehler.

Wie Bulgarien in den Krieg kam.

Die Bervtzentlitchung von ffrinnerungett «u« der «rlegeäcit find für Staatsmänner eine Beliebte Besehästigung, bie aber nicht immer frei von einseitigem Urteil ist. Stute Hegt un« eine dramatische Schilderung de» tntlgarijchen Minlsie.praflbcuien vor.

Paris, 22. Dezember.

Bulgariens jetziger Ministerpräsident Siam- b u l t S k i, der immer ein Feind und Hasser des sicheren Zaren Ferdinand gewesen ist, ver­öffentlicht jetzt im Matin die sensationelle u. dra­matische Schilderung seines zehnjährigen Kamp­fes güM-n. den Koburgcr. Besonderes Interesse werben in Deutschland die Vorgänge ciweckeu, die dem Eintritt Bulgariens in den Weltkrieg an der Seite der Mittelmächte voraufgingen und die größtenteils noch ganz unbekannt sind. Staw- buliski erzählt darüber: Am 4. Sept. 1915 berief

Berlin, 23. Dezember. (Privat-Telegramrn.) Die vier großen Eiscubahnerverbände der Beamten und Arbeiter, die das gesamte Reichs- Eisenbahnpersonal umfassen, haben, wie vom Deutschen Eisenbahnerverband mitgeteilt wird, der Reichsregierung, dem Reichstag, dem Reichf- finanzministerium und dem Reichsverkehrsmi­nisterium nachstehende Forderungen Nbermittclt: 1. Ter Teuerunqszuschlagfürdie Eisen­bahnarbeiter in Anlage 1 deS ReichSnottarifvrr- trages vom 3. August 1920 ist entsprechend der om 18. November 1920 überreichten Forderun­gen gleichmäßig um 1 Mark pro Stunde zu er­höhen. 2. Für die Beamten ist eine Erhöh­ung deS Teuerungszuschlages in folgender Weise durchgusühren: In Besoldungsgruppe 1 und 2 a f 90 Prozent, in Gruppe 3 aus 85 Prozent, in Gruppe 4 auf 80 Prozent, Gruppe 5 und 6 auf 70 Prozent, Gruppe 7 und 8 auf 70 Prozent, Gruppe 9, 10 und 11 auf 65 Prozent und in Grupp« 12, 13 auf 60 Prozent. 3. Für die Diätar« sind die vom ReichSgytachter-Aus­schuß vorgeschlagenen Sätze in Anwendnng zu bringen. 4. Das Besoldungsgesetz ist in allen Teilen muff' hinsichtlich deS Besoldungs­dienst o l t e r s in beschleunigtem Matze in Kraft zu setzen. 5. Wegen der vom Reichstag in einer Entschließung geforderten R e »s s i o n deS Besoldungsgesetzes ist sofort mit de» Spltze-t- Organisationen in Lerbinduna z« treten. 6. Die vom Reichstag bereits getroffene Regelung zur Beramtenbefoldimg wird durch diese Forderun- gen nicht berührt. 7. In Erwartung, daß die Verhandlungen bi aller Kürze austtenom-

Die Drohung mit dem Streik.

Frankfurt, 23. Dezember. (Privatielegramm.) Die Reichsgewerbschast der deutschen Eisenbahn- beamten deS Eisenbahndirektionsbezirks Frank­furt hielt gestern nachmittag hier eine Versamm­lung ab, in der über die Haltung der Eisenbahn- 7'eamtcn bei der bevorstehenden Aktion zur Durchführung der Gehalissorderungen sprach. Die Versammlung nahm nach längerer Debatte einstimmig eine Entschließung an, an deren Schluß eS heißt, wir fordern von unserem Ge- werkschwftSvoistawd, nachdem alle Verhrnd- lungsMöglichkeiten erschöpft sind, mit dem letz­ten gewerkschaftlichen Druck die R-'- gierrmg zur Anerk.mnimg unserer Forderungen zu zwingen. Durchdrungen von de: BerechriJuug dieser Stroerungen, sind wir fest entschlossen, auch unter Entbehrungen den uns aufgezwunzenen Kamps aufzunehmen und dnrchzuführ.m.

Politik der Mittelmächte

• zu machen. Das ist meine Mission in diesem Lande." Meine Antwort bestand in dem Rus: „Nehmen Sie Ihren Kops in acht!* Nun spielte sich die Wiederholung der Szene vom Vormit­tag erb; der Zar, plötzlich weiß wie Seinen int Gesicht, schwankte. Prinz Boris, Tanew, Mini­ster und Abgeordnete liefen von allen Seiten herbei. Man schob ihm einen Sessel hin, sonst wäre er zu Boden geschlagen. Ms der König wieder zu sich kam, suchte er sich mit aller Ge­walt zu beherrschen, driickte mir die Hand und meinte: .Sie werden mir später zustimmen." Ich antwortete ihm: »Tas Palais betrete ich nicht eher wieder als nach der Katastrophe, das heißt nach Ihrem Verschwinden," Sechs Tage spater, am 10. September 1915, mobilisierte Bulgarien. Einige Tage nach der Mobilisierung wurde ich verhaftet und unmittelbar dem KriegSqerichr vorgeführt. Der Vorsitzende des Kriegsgerichts verlangte von mir die Unterzeichnung einer den Krieg billigenden Erklärung, andernfalls müsse auf Befehl des Zaren mein Kops fallen. Ich weigerte mich und war am Tage der Urtells- verkunduna auf alles gefaßt. Statt auf Tod lautete der Spruch zu meiner Bestürzung auf le­benslängliche Einschließung an Ketten. Erst spä­ter erfuhr ich die Beweggründe für diese .Gnade". Das 27 Regiment, bestehend auS Mannschaften ans meiner Heimat, hatte bei der Nachricht, daß ich sterben sollte, gemeutert. Man 'ürchtete ein Weiterareifen der Bewegung und begnadigt-: mich. Zweitmdnvanzig Mann von den Sikvenundzwanzigern wurden erschossen, ihr: Tod rettete mir dos Leben."

mensteuergesetz zugegangen, Die an der erst im Frühjahr dieses Jahres verabschiedeten Reichs- cinkommensteuer eine Reihe von Abände-

Die Fortsetzung im Januar.

Brüssel, 23. Dezember. (Eigene Drahrmel- r-uug.j Gestern morgen hat die Konferenz die lebte Vollsitzung vor Wcihnaostcn abgchatten. Dir Konferenz wird ihre Arbeiten am 10. Ja- nuar wieder ausnehmen. An diesem Tage dürste die Wiederausbaufrage beraten luerbtn. Die deutschen Vertreter habeir gestern Brüssel verlassen. Als Lerhandlungs-Gegen-

run gen vornimmt. Das Zugrundelegen des Einkommens des Jahres 1920 für zwei Steuer- itijre hat zu allerlei Härten geführt, und auch die Regierung hat anerkennen ntuffen, daß die -ivcimalize Besteuerung des Einkommens für 1920 sehr mißlich ist Die Novelle bestimmt nun, daß daZ im Einkommensteuergesetz vorgesehene Veranlagungsverfahren dahin geändert wird, daß das Einkommen eines Kalenderjahres in jedem Falle nur einmal und zwar möglichst in dem Jahre versteuert wird, in dem es er­zielt wurde. Tas hätte zur Folge, daß In Zu­kunft die Veranlagung nicht mehr wir bisher von April bis April, sondern von Januar bis Januar vorgenommen Werben müßte. Da aber das Einkommen immer erst nach A b l a u f eines Jahres fesigestelft Werden kann, so müßte auch die Veranlagung nicht mehr, wie jetzt, am Be­ginn des Zeitraumes, für den sie erfolgt, sondern nach dessen Ablauf voraenommen werden. In­zwischen miitzten von den Steuerzahlern Ab­schlagszahlungen geleistet werden. Dieses Verfahren bietet so große Vorteile, daß die No­velle es zur Einführung vorschlägt.

Ferner Wird eine Reihe wichtiger Aenderun- gen vorgesehen. Tlrt Rücksicht aus die Entwer­tung das Geldes Wird die steuerfreie Grenze bei DerstümimelungSzülagen, Pflege- znlagrn. Schwerbeschädigtenzulage usw. von zweitausend Mark auf fünftausend Mark erhöbt, allerdings soll der in Frage kommende Perso- nenhtil klarer als biHer abgegrenzt werden. Die Renten, die jemand muh dem Tumulischaden- Gesetz erhält, Werden steuerlich den Bezügen aus den Mikitärversorgungs-Gesetzen gleichgestellt. Damals hüte die Nationalversammlung die Steuerfreiheit aller Beiträge an kiriturfZrdernve.

Umständen kann mit Geldstrafe bis zu a)000i! . , „

Mark bcrabgegangen werden. Wer 3teu£raut=;9ctI *^rt- sofortige Rentabtlitats-Prü- ken fälscht oder falsche Marken als echt verwen- f - - - ■ ____~~ ~

"ird Ar Gefängnis nicht unter drei von den Arbeitern für jede Zeche selbstgcwäh'te Monaien bestraft. Wer bereits verwendete L teuer- -

nächst nur für die Steuerjahre 1920 und 1921 gelten, und zwar soll der Betrag, der für Frauen und Kinder vom Einkomfmen ab­gezogen werden kann, von fünfhundert Mark auf ta-rsend Mark fßr jede in Betracht kommende Person erhShi werden. Tie Novelle soll mit Wirkung vorn 1. April 1921, also ntit der nächst- i ährt gen Veranlagung in Kraft treten. Da mit Sicherheit anzunehmen ist, daß die für 1920 endgültig zu zahlende Einkommensteuer in sehr vielen Fällen die durch Steuerabzug oder auf andere W-'ise vorkäufiq entrichtete Steuer be­trächtlich übersteigen wird, soll der Finanzmini­ster ermächtigt werden, für diese Fälle Erleich- lernng zu gewähren. J B.

marten wieder Verwender erkalt Gefängnis bis , .

zu sechs Monaten oder Geldstrafe bis zu 10000 Arbeitern geforderte Lohnerhöhung ist re st Mark, und wer falsche Steuermarken herstell . los zu bewilligen. 5. Als Demonstration für den Gefängnis bis zu zwei Fahren oder Geldstrafe bis 20'100 ffiarf. — Endlich soll wegen der Ent­wertung des Geld s uno der dann: verbundenen Preissteigerung für alle Scbenfmittri und Be- Darssartikel der steuerfreie Einkorn- m e n S t e i l dann erhöht werden, wenn e? sick um Steuerzahler handelt, auf deren Einnahmen weitere Personen angewiesen sind. Ta aber die VreiSVerhältnisie auch der nächste« Zu-

> 't noch ganz unsicher sind, so soll bie Er- ;»?£-.nt6 des steuerfreier, ' «5fnfi»n«trn#teiS yi«

mildtätige und politische Vereinigung beschlof- eit, soweit ihre GesamtbUdung zehn Prozent

S Einkommens nickst übersteigt. Diese Vergün­stigung will die Regierung jetzt beseiirae>i. Es sollen steuersrei bf-iben nur noch die Bei. träge zrr den öffentlich rechtlichen Berufs- und Wirtschaftövertretnngen. sowie zu Deru'Sverbänden, deren Zweck nicht auf einen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb gerichtet ist. also insbesondere die Beiträge zur HondelAammer, HanVwerkNammrr, Landwirtschaftskammer zu den Gewerkschaften und Fachverhänden. Aber nicht mehr die Beiträge zu den politischen Par. teien und zu den vielerlei Vereinigungen mit so- zialem und charitativem Charakter

Rach dem geltenden Rechte sind alle Personen mit einem Einkommen von mehr als drei, tausend D! a r k zur Abgabe einer Steuer, »rklärung verpflichtet. Angesichts der heutigen Geldentwertung ist diese Grenze viel zu niedrig gegriffen. Wogen der schwankenden Geldvcrhült- niess hält es aber die Regierung im Augenblick nichj für möglich, schon jetzt eine EirrlommcnS- grenze gesetzlich festzulegeir. v-on der ab die Tekla- rationSpslicht besteht. Die Novelle Will es deur Finanzminister überlassen, zu bestimmen, unter Welchen Voraussetzungen Steuerzahler zur Ab­gabe einer Steuererklärung verpflichtet sein sol­len Ferner werden eine Meldepflicht und be­sonders Aifsweiss eingeführt, die es ermöglichen sollen, sämtliche steuerpflichtigen Personen zu er* fassen. Fod-r Steuerzahler soll sich in Zukunft darüber auSweisen müssen, ob er seiner Steuer- pflicht auch genügt bat. Um die Not der K l«i n- r e n t ner. deren Einkommen nicht mehr als siedentai-scndfünfbundort Mark beträgt, zu lin­dern. soll bei ihnen eine volle Anrechnung der Kapitatortrags-Steuer auf die Einlommensteuer wgelassen Weroen. Die Durchführung des Steuerabzuges vom Arbeitslöhne soll durch Ei-rfüynmg höherer (Strafen gesichert werden

Wer gegen diesen Teil des Reichseintorttncii - steuer-Gesetzes verstößt, soll mit G e l d ft r a f e bis zu hunderttausend Mark oder mit Gefängnis bestraft werden können. Nur bei mildernden

fort Warum es sich handelte, und schon bei mei­nem Eintritt ins Schloß sagte ich zum Zaren: ,,Sie treiben eine dem Empfinden des Landes entgegengesetzte Politik. Durch List oder Ge­walt erzwingen Sie diese persönliche Politik. Sie spielen aber in diesem Augenblick

um Ihren Thron und Kopf.

Im Jahre 191:3 habe ich Sie vor der Ziopolution errettet, jetzt aber werde ich sie selbst Hervor­rufen." Ferdinand fcch mich grimmigen BNckes an und wurde von einem nervösen Zittern er­faßt »Denken Sie lieber an Ihren jungen Kopf," erwiderte er mit halb verlöschender Stimme, »als an meinen alten Kovf. Ich w°rde aller an Radvslawow berichten. Sie werden sehen, daß ..." Weiter konnte er nicht sprechen, denn er sank völlig zusammengebrochen in einen Ses­sel. Am gleichen Abend war ich gezwungen, einem Empfang der Abgeordneten im Schloß beizuwohnen. Ich war unruhig. Geschow batte mich benachrichtigt, daß der König den Entschluß gefaßt hatte, sich öffentlich zu rächen. „2te ken­nen doch des Zaren Methode?" sagte Geschow. „Er wird Ihnen ins Gesicht freien ober Sie vor aller Welt schlagen " Ich war entschlossen, eine derartige Demütigung zn verhindern und steckte zur Vorsicht einen Revolver zu mir. Als mich am Abend in den überfüllten Schloßgemächern der Zar bemerkte, schritt er geradenwegs auf mich zu. Fm selben Augenblick ging ich ihm ent­gegen, die rechte Hand in der Tasche am Schaft meines Revolvers Vor meiner entschlossenen Miene blieb der König stehen. Wir blickten uns einen Augenblick lang an, darm sagte er mit hei­serer. nur mir vernehmlicher Stimme: .Ich bi« entschlossen, die

Aaz dem Sohlenbetgbau.

9tate Forderungen der Arbeiter.

sPrivat-Telearamm.1

Köln. 23. Dezember.

Ruch der linksradikalen „Republik" haben die revolutionären Kampforganifationen (gemeint sind die Arbeiter-Verbändes im Ruhrgebiet in einem Flugblatt folgende Forderungen anfge- stellt: 1. Gegenüber der von den Grubenbesitzern geforderten Achtstundenfchicht wird die Einfüh­rung der SechSstundenfchicht unter An­wendung des Dreifiirderfchichten-SvstemS ver­langt 2. Jede KohlenpretSerhöhung wird mit allgemeiner Arbeit« nieder, kegung Mer im Kohlenbergbau beschäftigten

Staffelet Friedenskonferenz.

Wie Deutschland zahle» soll.

(Eigener Drabtbericrts

Brüssel, 23. Dezember.

Die alliierten Delegationen haben beschlossen daß der größte Teil der Zahlungen Deutschlands in Form der Lieferung von Rohstoffen und Fertigfabrikaten zu leisten fcl Obwohl bie Verhandlungen während der jetzt ongesetzcen Pause nicht abbrechen sollen, wird ihrer offiziel- len Wiederaufnahme in Brüssel erhöhter Wert beizumeffen feilt Man nimmt auf alliierter Seite an, daß Deutschland bestimmtere Vorschläge mitbringen wird, als dies bisher der FM ge­wesen ist. Man rechnet mit der Möglichkeit von Zugestündnissen der Alliierten in bezug auf die deutschen Guthaben in Miiericn Ländern und auf Erleichterung der Laste i der Besatzungskoften.

. . ... _ . ber Opposition

hinzugezogen wurden und ließ sie wissen, daß rr sie mit Entscheidungen von h-öckster Bodeu-