Meier Neueste Nachrichten
Kasseler Abendzeitung
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Hessische Abendzeitung
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Nummer 263.
Fernsprecher 951 und 952.
Freitag, 12. November 1920
Fernsprecher 951 und 952.
10. Jahrgang.
Fortdauer der Berliner Gewalttaten.
zu WJjen*.
Dr.W.
Der fttlliegende Verkehr
Reform der Rechtspflege gehen. Jetzt
bahuwerkstötten ist vorgestern früh wieder eine Anzahl Eisenbahner der Arbeit sern- gehlieben. In Flugzetteln wird unausgesetzt für einen Generalstreik der Eisenbahner agitiert.
Verzögerung durch Abstimmung.
Berlin. 1L November. (Prival-Telegrarmn.) Der Hauptvorstand der Maschinisten und Hetzer bvrchte gestern in der Funttionär- itzuna der Streikenden den Antrag durch, daß aber die letzten Zugeständnisse des Magistrats und über die Auslegung des gefällten Schieds- pruches eine Abstimmung der Streikenden stattfindet. Ueber diese Auslegung des Schieds-
Störungen auch in ben Vororten.
Berlin, 11. Nobentber. (Privattelograrmn.) In Tegel wurden sämtliche Fabriken st i l l g e - l e gl. Dagegen haben sich die Unternehmer anderer Betriebe zur Wehr gesetzt und haben Aussperrungen vorgenuunen, so in Spandau im Kabelwerk, ir Oderschoneweide in der Knorrbremse, in den Autogenwerkeu, sowie Lei Hartung in Lichtenberg, Die Gaswerke Char!ottcnbürg wurden nach erregten Vorgänger von der dortigen Sicherheitspolizei unter persönlicher Führung des PolizeipvW- denten Richter besetzt.
Berlin, 11. November. (Privattelegramm.) Gestern abend fand im Direttionsgebäude der
vasagentur meldet gestern, daß die Botschafter- konferenz sich für die Anberaumung der Genfer Konferenz im Februar entschieden habe.
großes, in seiner Mehrzahl durchaus arbeitswil- spruches hatte bisher eine Abstimmung noch nicht liges V-oA in seinem Willen zur Arbeit und Mml Lottgefunden. —, Ju den Berliner Eisen-
Betriebsräie stellten sich dabei auf den Stand- l-unkt, daß unter allen Umständen erst das Ergebnis der jäte heute früh vorgesehenen abermaligen Abstimmung der Elektrtzi- tätsarbeiter abgöwartet werden müsse, ehe die Straßenbahner selbst neue Beschlüsse faßiea ES gelang dem neuen Stadtvat, die Straßenbahner zu bestimmen, noch heute nach erfolgter Abstburmung der Elektriker zusammenzukommen, so daß am heutigen Tage die Entscheidung über die Wlcderaufnahme des Verkehrs fallen dürste.
Zusammenstöße in Berlin.
Terrorismus gegen Arbeitswillige.
(Privat-Teleararmn.i
Berlin, 11. November.
Gestern ereigneten sich infolge des Streiks in mehreren Teilen der Stadt Tumulte und Zusammenstöße. So wurde in den Clektti- zitätswerken der Firma Bergmann nachmittags zwangsweise die Stillegung der Betriebe durchgeführt. In dem Rosenthal - Reinickendorfer Werk erschienen gestern fünfhundert Arbeitslose und zwangen die gesamte Belegschaft zur fofortigeu Riederlegung der Arbeit. Die Bienge drohte, bei etwaigem Widerstand die gefamten Werke zu zerstören. Da kein po- lizeilicher Schutz vorhanden war, mutzten die Arbeiter wohl oder übel bett Betrieb verlassen, um Sabotageakte zu verhindern. Eine Schar Arbeitsloser drang in die A.-E.-.G. - Betriebe in der Aüerstraße ein und erzwang von den Arbeitern die Abhaltung der Streikabsiimmung. Zur Hilfe gerufene Polizeimannschasten verjagten die Demonstranten mid sprengten den neugeoildeten revolutionären Arbeiterrat. Dasselbe geschah in dem Weitzensecr Gaswerk, wogegen die kommunistische Agitation in dem Weißensrer Elektrizitätswerk mißlang.
Verlängerung der Besetzung?
Paris, 11. November. (Eigene Drahrmel- dung s Minister Tardieu erklärt im „Journal des Dcbats" entgegen den Klagen des Marschall Foch über unzulängliche Garantien: Es sei bereits eine Verlängerung der fünfzehnjährigen Besetzung der Rheinlande beschlossen, weil militärische Unterstützungen seitens Englands und Amerikas ausbliebrn.
Kritisch; Lage im Umstand.
®in Ultimatum an die Streikende«.
(Privat-Telecrramm.)
Berlin, 1*1. November.
Gestern spät abends ist im Einverständnis mit der Reichsregierung eia Ultimatum deS Berliner Magistrats an die Streikenden ergangen mit der Aufforderung zur Arbeitsaufnahme bis heute nachmittags zwei Uhr. I« der letzten Nacht lag Berlin wieder völlig im D n n - fein. Es ist zu mehreren Ausschreitungen in bett Straßen gekommen, unter anderem in Spandau, Tegel und Köpenick. Auf Grnnd des Aufrufes des Berliner Magistrats wurde dte Technische Nothilfe im Gesamtumfang für heute aufgeboten. DiejeniMn Arbeiter, die bis zwei Uhr die Arbeit nicht aufgenornmen haben, sind durch Beschluß des sozialdettwkratischen (!) Berliner Magistrats für alle Zeiten aus den städtischen Betrieben entlassen. In später Abendstunde wurde gestern eine amtliche Bekanntmachung vorbereit st: Nachdem der Magistrat sich entschlösse« hat die erforderlichen Matznah- men zu ergreifen, hat der Reichsminifter des Innern ihre strenge Durchführung augeordnet.
Ein Gesetz gegen den Streik.
Berlin, 11. November. (Privattelegramm) Am Montag fand unter dem Vorsitz des Reichspräsidenten eine Sitzung des Reichskabi- uetts statt an der der preußische Minister Se- vering teilnahm. Er gab der Reichsregiermig einen Bericht über dir öffentliche Lage und seine Ansichten über die zu ergreifenden Maßnahmen. Der Minister wiederholte bei dieser Gelegenheit den von ihm bereits am Sonnabend dem Kabinett gemachten Vorschlag, ein Gesetz zu erlassen, das den Streik in lebenswichtigen Betrieben so erschwert, daß nickst jeder syndikalistische Treiber Tausende von Arbeitern in den Streik hineitttreiben kann. Als unmittelbare Folge dieses Vorschlages ist offenbar der StreU- erlatz des Reichspräsidenten anzusehen.
Völkerbund-Fragen.
Rotterdam, 11 November. (Eigener Drahtbericht ) Aus London wird gemeldet: Ueber die Haltung des britischen Weltreiches in der ersten Versammlung des Völkerbundes in Genf konferierte Lloyd George mit den Vertretern der Dominions. Der .Times' zufolge sprach sich die Konferenz der Dominions gegen eine weitere Abrüstung im britischen Weltreich aus. Dem .Daily Telegraph" zufolge stand die Einbeziehung Deutschlands in den Völkerbund nicht zur Beratung.
genehm sind, glatt verhindern! Dabei ist innerhalb der Arbeiterbewegung selbst die Uneinigkeit größer als jemals vorher; die Spaltung der U S. P ist der schlagendste Beweis dafür. Es ist ein Schauspiel von unerhörter Tragik, wie ein
LeAManv tim) oie Entente.
Die Mehiieferung a« die Alliierten.
(Prrvat-Telearamm.>
Berlin, 11. November.
Der Wiederherstellungsausschuß hat die deutsche Regierung aufgefordert, in einer in Paris am 15. November stattftndenden Sitzung sich darüber zu äußern, in welchem Umfange Deutschland in der Lage ist, die von Frankreich, Belgien, Italien und Serbien auf Grund des Friedensvertrages angemeldeten Ansprüche auf Rindvieh, Pferde und Schafe zu entsprechen. Die deutsche Regierung wird eine Kommission von Sachverständigen zu dieser Sitzung entfcnben. — Wie die Nationalzeitung aus Paris hört, tritt
Wirtschaftliche Störung.
Bon June» und Außen.
Nach wie vor ist die Wirtschaftslage Deutschlands verworren und Miesipälrig. Zwar scheint es im Augenblick, als ob die Streikbewegung etwas abgeflaut habe; dafür aber ist der Beschäftigungsgrad der Industrie erschreckend gering. Die Kohlenliefernngen anf Grund des Abkommens bum Spa legen sich wie eine eie, erdrückende Fessel auf die deutsche Wirt-
; solange dir Kohlenbelieferung nicht wieder einigermaßen normal ist, kann von einem wirklichen Aufschwung der Wirtschaft nicht die Rede fern. Die Gefahr, daß durch die Zerstörung der Dieselmotoren auch noch die Verwendung der Treiböle aufs äußerste eingeschränkt würde, ist zurzeit abgewendei; man hat doch Wohl an feiten der Entente gesehen, daß man nicht zugleich Leistungen in wirklich ungeheurem Ausmaße verlangen und die Mittel zur Erfüllung der Leistungen nehmen kann. Nicht weniger als zwanzig Milliarden Mark hat nach neuester Mitteilung Deutschland 'bereits geleistet, eine Summe vom geradezu phantastischer Höhe, und dies ist erst ein Anfang Noch ist dem deutschen Volle nicht zum Bewußtsein gekommen, was diese Last bedeutet, da trotz aller Bemühungen die Erhebung der Steuern, also die wirkliche Belastung, der Einzelnen, nach immer nicht recht in Gang
tung zur Verfügung zu stellen. Der ErfoSg bleibt abzikwarten. Die bisherigen Ansätze waren nicht ermutigend. In Kaldenkirchen waren acbtundvierzig Mann tätig Die Leute beanspruchten, abends noch Haufe zu sichren, Sonntags- und Nachtdienst gab es überhaupt nicht. Auf dem Bahnhof haben sie versucht, eine Kontrolle zu veranlassen, sie Haiden aber von dm Schmugglern fürchterliche Prügel bekommen. Ein anderer Plan wird zurzeit in däe Tat umgesetzt:
Dir Eiscnbahnkn otenpuntte im Inner«
ollen kontrolliert werden. Es wurde de.
Die Entente legt ihn dahm auH, daß unser Zollsystem gegenüber dem Zustand von 1914 nicht geändert werden darf, das heißt, daß feine Einfuhrbeschränkungen durchgeführt werden dürfen. Tie Zollstellen an der Grenze müßten danach die Waren hereinlassen. Die Kontrolle ist cmturgemäß unzulänglich Militär darf fite die Grenz ab sperruno nicht verwendet werden, die Polizei außerhalb des Ortes ebenfalls nicht. Es kommt nur noch in Frage, wieweit die Zollverwaltung seh-st für eine Verstärkung Zargen kann. Seit Monaten siUd von verschiedenen Seiten Vorschläge zur Bchebunjg der Zustände an die Reichssiua azverwalttmg gelangt. Unter anderem wurde vorgeschtagen, Gewerk» schaftsleute zusammenzuziehen und als Stoßtrupps zu verwenden. Alan ging von der Voraussetzung aus» daß die Entente nichts dagegen haben würde. Die ReichAftnanzverwal- tung haft diesen Vorschlag für unmöglich. Die Zweigstelle des Landespoltzeiantts Köln hat eS
bis fünfzehn solcher Organisationen gezählt. Das Ziel der Reichs sinanzverwaltung ist. diese Organisationen zu bereinigen und ein einheitliches Instrument zu schaffen. Durch Sicherheitspolizei soll eine vorüb«- gehende Verstärkung der Grenzwache erfolgen. Die Sicherheitspolizei hatte bereits einen Erfolg bei Emmerich zu verzeichnen. Dort hatte sich ein regelrechter Schmugglermarkt entwickelt, zu dem Tausende hinftrömten. Die Eisenbahnen hatten sogar Extrazüge eingerichtet. Durch die Einsetzung der Sicherheitswehr gelang cs, innerhalb vier Wochen normale Verhältnisse wieder herbeizuführen. Man hat auf verschiedenen Wegen versucht, den Grenzverkehr für die Grenzbevölkerung zu regulieren, aber leider mit wenig Erfolg. So hat man den Gemeinden durch eine Sammelbescheiuigung den Bezug von Auslandswaren ermöglichen wollen. Das Ergebnis war, daß die Stadt Gronau zum Beispiel, um Gewinn zu machen, die erlangten Waren von sich aus weiter verschob. Das Loch im Westen ist nur auf dem Papier verstopft. Die Ursachen der ganzen Zustände liegen zum Teil
im Friedensvertrag.
Neuaufbau von Einflüssen inner- und außenpolitischer Natur, von Mißverständnissen, Uebelwollen. doktrinären Vorurteilen und Phantastereien gehemmt und behindert wird. Es gibt nur einen Weg zur Gesundung der deuffchen Wirtschaft: Arbeit. Aber dieser Weg muß auch durch guten Willen und gesunden Menschenverstand offen gehalten werden. Ein Lichtblick wenigstens zum Schlüsse: England hat offiziell den Verzicht auf eine der drückendsten Bestimmungen des Versailler Vertrags, oen Rückgriff aus deutsches Privateigentum als Pfand der vom Reiche zu erfüllenden Verpflichtungen, ausgesprochen. Tas ist natürlich kein Ali besonderer Großmut, ändern nüchterner rechnender Ueberlegmrg, aber eben darum umso wertvoller: .Vernunft sängt wieder an zu sprechen, und Hoffnung wieder an
sich übersehen läßt, hoben sich dadurch die Ver- Mtnisse auf dem Meischmarkt kaum geändert.
Auf der anderen Seite bereitet man einen Entwurf vor, der der Regierung eine fast diktatorische Vollmacht in bezug auf Stillegung von Betrieben gört. Zu gleicher Zeit, wo die bittersten Klagen darüber laut werden, daß Betriebsräte den Einttitt neuer Arbeiter, die ihnen nicht
3er Creuzschumggel.
Schnelle Abhilfe ist dringend notwendig.
«N bett SleretzSgrettten haben MH infolge der nttgttlüttgNthett ZoNkonrroNe schlimme juftänbe enttoiSOU. Durch bett Schmuggel gehen b«m ReicheMilliarben an emtgangenemIoll verloren. Folgender Bericht gibt einDilb des Schmuggeln» An der holländischen Grenze pilgern Tausende von S ch um g g l e r n über die Grenze, um Waren etnzukaufen, hauptsächlich Kaffee, Tabak und Branntwein. Das Schnmg- gclgeschüft ist so einträglich daß die Schmuggler an einem halben Zentner Tabak sechstausend Mark und an lausend Liter Branntwein etwa dreißigtausend Mark verdienen. De» Kaffee be- kommen sie in Holland für acht bis zwölf Mark, während der Inlandspreis firnfunddreitzig bis vierzig Mark ist. Auch der Viehschmuggel nimmt besorgniserregend zu. Dieser läßt sich da gleichzeitig eine Durchfuhr von Pferden von Holland nach Polen geht, nur schwer kontrollieren. Die gleichen Verhältnisse wie an ber Westarmge bestehen an der Grenze gegen Dänemark. Untere gesamte Grenzorganisation leidet an dem Uebelstand, daß eine Vielheit von Oraaut» s a t i o n e n und Behörden vorhanden rst, die die gleiche Ausgabe zu erfüllen habe». Während des Krieges war es Mode geworden, daß jedes Ressort sich eine eigene Polizei schuf. Sd leicht sie geschaffen worden war, so schwer ist es, sie zu beseitigen, da sie alle ihre Notwendigkeit nachzuweisen imstande sind. An manchen StÄlen a» den Grenzen wurden gelegentlich
gekommen ist.
Schon wird eine Verschärsung des Reichs- notopsers angekündigi- Viel besser wäre eine gründliche Revision dieses ganz verfehlten Gesetzes. Seit dem Stichtage, dem 31. Dezember des vorigen Jahres, haben sich bereits beträchtliche Vermögensänderungen ergeben; der Mittelstand, einschließlich der Beamten, hat bei der außerordentlichen Steigerung aller Preise im l ufenden Jahre »on seinem Vermögen zusetzen müssen, in vielen kaufmännischen und industriellen Kreisen, ganz abgesehen von der Zunft der Schieber, hat sich dis Vermögen bettächtlich vermehrt. Do trifft die einmalige Vermögensabgäbe jene doppelt hart, diese viel weniger als das Gesetz wollte. Unser ganzes jünMdeursches, überhastet aufgebautes Steuersystem bedarf einer völligen Durcharbeitung unter dem Gesichtspunkte der Berücksichtigung der wirklichen Leistungsfähigkeit; man denke nur cm die zelmprozenkige Käpttälrentensteuer, die den kleinsten Spater ebenso und deshalb viel härter trifft als den Millionär. Zu welch verzweifelten Mitteln die deuffche Finanzmiffere treibt, zeigt die Ankündi- »des Reichsftnanztmntstcrs über die beab- e Einführung eines Arbeitsdienst- j a h r e s. So shmpathisch der Gedanke im ersten Augenblick aussieht, so sehr muß seine Durchführung enttäuschen, da es jetzt nicht an Arbeitskräften, sondern an Arbeitsgelegenheit fehlt. Für die überwältigende Masse ber arbeitsfähigen Bevölkerung wurde die Arbeitsdienftpflicht nichts anderes bedeuten, als eine Verschiebmtg von einer Arbeitsstelle zu einer anderen, ntiRten sich natürlich daraus ergebenden Verlusten an Arbeitsleistung Der einzige Erfolg wäre wahrscheinlich die Anstellung eines neuen Seamten- Heeres zur Ueberwachung des Gesetzes.
Es ist zu befürchten, daß auch die geplante ^Sozialtesi etung* des Bergbaus zu einer großen Enttäuschung führen würde. Hat nun doch berechnet, daß Vorschlag 1 der Sozialisie- rungskommission einen Beamtenapparat von viertausend Personen erfordern würde. Die Ge- fühlsargumente, die für eine Sozialisierung sprechen, sind durchaus natürlich. Aber es tst eben die Frage, ob die Vorbedingung für die ganze Aktion, me -Reife', gegeben ift. Bedenkt man allein, daß die nach den Mitteilungen Professor Fischers vom Kohleninstitut in MÄHeim bevor- steheüde Verdrängung des Koks aus dem Hoch- ofenprvzeß durch Gas nnd Elektrizität anstelle der Koksherstellung eine neue chemische Industrie auf der Grundlage der Kohle nach sich führen würde, denken wir an neue Aufgaben wie die Gewinnung des Urteers tin Tieftemperaturver- sahren, so erscheint die Reife recht zweifekhaft und die Sozialisierung vom ökonomischeit Standpunkte als ein völliger Sprung ins Dunkle Ueberhauptsind die Tendenzen der Zeit in bezug auf dir Wirtschaftsorgauisation widerwruchs- voller als je. Man hat auf dringendes Verlangen aller Beteiligten vom 1. Oktober ab einen
obachte.i daß der größte Teil der Schmuggler aus dem rheinischen Jndustrierevier zur Grenze reist. Von tausend Feskgenommenen stammten nur achtundzwanziz aus dem GaenKezikk. In nächster Zeit werden sämtliche Eisenbahnknotenpunkte von Kleve bis Düren im lttcksrheinischeu Gebiet kontrolliert werden; eine ähnliche Kontrolle wird auch rechts deS Rheins von Westalen bis nach Hannover eingerichtet wer- >ett. Stichproben auf den Bahnhöfen Aachen Köln und selbst in Leipzig haben eine Mercgr TchmngAergut zutage gefördert. Nebenher muß
Gestern abend sand im Dtretttomsgevaube ver $ie Wiedergutmachungs - Kommis- Großen B^ner Straß en^bahneine^sion am 15 Februar zusammen. Auch die Ha- prcchnng zwrschen deut nougewahtten tozrar-' demokratischen Verlehrsstadtrat Dr. Adler uub Dem Betriebsrat der Straßenbahner statt. Die