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Nummer 256

Fernsttrecher 951 und 952.

Donnerstag, 4. November 1920

Fernsprecher 951 und 952.

10. Jahrgang.

Frankreichs Absicht auf bas Ruhrgebiet.

6s ist verboten!

5»ttenmin:ftec gegen Znstizmiuister.

Das frühere Deutschland hatte eine Eiqsu- fchaft, die man oft zu seinem Nachteil auslegte, Mlxhte fle auch eine gute Wirkung Haden. Es war die Eigenschaft der Ordnung in der Oef- fentlichkeft, die mit dem Aufblühen unseres ehe­maligen Wirtschafts- und Kulturlebens Hand in Hand ging. Deutschland war wegen seiner Ord­nung ln der ganzen Welt als mustergültig be­kannt, Preußen aber aus demselben Grunde unbeliebt. BemerkenÄveiterweise machte man im Auslande einen Unterschied zwischen Deutsch land und Preußen. Die unbedingte preußische Befehlsform, der schroffe Ton, die Erhebung des Militärs über alle anderen Klassen fand nicht nur im Ausland«, so ndern auch im Inland« ntdjr in allen Kreisen Verständnis. Man hatte mit­unter den Eindruck, daß die ganze st a a t l i ch e Autorität, wenn sie sich dem biederen Bür­ger begreiflich machen wollte, in - den Worten gipfelte: „Es ist verboten!" Wenn man auf Schritt und Tritt daran erinnert wurde: an Straßenecken, an Bluuienbeeicn, in Amtsräumeu — so richtete man sich danach und lächelte. Ern« ster war es schon, wenn die amtlichen Stellen ein wachsames Auge aus eine politisch« Partei warfen, die der Monarchie gefährlich erschien. Die Mitglieder jener Partei prägten dann das Wort vom Obrigfeitsstaat, vom Polizeistaat, der die Voltsrechie unterdrücke. Sie agitierten gegen diesen Obrigkeitsstaat im In- und Auslande mit dem offen zugegebenen Zweck, die moriar- chische Staatssorm zu beseitigen und die freie Republik einzuführen. Dieses Ziel ist nun er­reicht. Tie Republik ist da, und die Freiheit teilweise auch. Die kleinen Verbote nämlich sind verschwunden, man darf sich überall frei be­wegen und brauckst nichts mehr zu schonen. Wie steht es aber mit der Gesinnungsfreiheit, die­sem viel wichtigeren Bestandteil der republikani­schen Verfaffung?

Zur Beantwortung dieser Frage genügt eS, daß zwei Schriftstücke aus den preußischen Staatsministerien sachlich einander gegenüber gestellt werden, die sich mit der bekannten Or­ganisation Escherich. der sogenannten „Orgesch", befassen. Es sei vorausgeschickt, daß die Orgesch am 15. August dieses Jahres durch den Minister des Innern in Preußen verboten wurde. Da das Verbot von der betroffenen Organisation als unberechtigt ang-scheu wurde, sollte der Ju- stizminister gehört werben, dem der preußische Minister des Innern, der zugleich die Polizei- gewalt ausübt, Material vorlegte. Am 11. Ok­tober reichte der Justizminister Am Zehn- hoff ein Gutachter bei der Regierung ein, in oem es heißt: „Auf Grund der Satzungen kann hir.'- nach die Organisation nicht als im Widerspruch mit der Vorschrift des Paragraphen 127 StGB stehend angesehen werden, da von einer Bewaff­nung der Mitglieder der Organisation in den Satzungen nicht die Rede ist. Auch das tai- sächliche Verhalten der Vereinsorgane ergibt nach dem mir vorliegenden Mater«al einen Widerspruch gegen diese Vorschrift nicht. Es ist weder bewiesen, daß die Orgesch bewnsf- nei aufgetreten ist, noch auch nur. daß sie sich im Besitz von Waffen befindet. Aus den mir bisher mitgeteilten Unterlagen ist eine Tätigkeit polizeilicher Art nicht zu entnehmen. Ich komme hiernach zu dem Ergebnis, daß das Verbot der „Orgesch- durch das mir vorliegende Ma-

war nicht nur von einem Minister erlassen, for­dern von der damaligen Volksvertretung be­schlossen. Die davon Betroffenen verfolgten trotz­dem ihre Ziele weiter und konnten eine wach­sende Mitgliedeczahl aufweisen, als das Gesetz einige Jahre später ausgehoben wurde. Dem Urheber jenes Gesetzes ist es Wer seinen Tod hinaus zum Vorwurf gemacht worden, und noch heute wird in Parteiredcn daran erinnert. Ein Vergleich zwischen damals und heute drängt sich geradezu auf. Man sieht aber keinen wesentlichen Unterschied, nur die R o ll e n sind vertauscht. Dieselben Männer, die das Sozialistengesetz ver­urteilen, verbieten heute eine bürgerliche Or­ganisation. Aber — wenn zwei dasselbe tun. so st es nicht dasselbe!? K. F. Dr.

Anmarsch ins Ruhrgebiet? Andeutung der Gewerkschaften.

(Eigener Drahtbericht.)

‘ Bachum, 3. November.

Die internationale Gewerkfchafts- komMission zum Studium der wirtschaft­lichen und pÄitischen Verhältnisse im rheinisch westfälischen Jndustriebezirk traf gestern, von Essen konimend, hier ein und hatte im Verüands- bureau des alten Bcrgarbeiterverbandes eine längere Aussprache mit dem Vorstand des genann­ten Verbandes. Die Kommission besteht aus dem ersten und zweiten Vorsitzenden des internatio­nalen Gewerkschaftsbundes, Jouhaux-Frankreich und Mertens-Belgien, dem Sekretär des Inter­nationalen Gemerkschaftsbundes, Fimmen-Hol- land, sowie dem Gewrrkschastssckrctär des fran­zösischen Metallarbeiterverbandes. Der Zweck der Studienreise ist, daß der internationale Gewerk- schaftsbund in seiner Sitzung am 22. und 23. September in Amsterdam bei der Beratung der allgemeinen Lage Europas mit der Möglich­keit eines Einmarsches der Entente in das Ruhrgebiet am 15. November rechnete. Es soll deshalb eine möglichst tiefgehende Infor­mation über die Verhältnisse im hiesigen Indu­striegebiet erfolgen, deren Ergebnis die Stellung­nahme des internationalen Gewcrkschaftsbunde-' zum beabsichtigten Einmarsch bestimmen wirv.

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Volle Kohlenablieferung.

Berlin, 3. November. (Privattefegramm.) Tie nach dem Spacr Abkommen an die Entente ab­zugebende Kohlenmenge ist, wie die Politisch- Parlamentarischen Nachrichten erfahren, für den Monat Oktober voll zur Ablieferung gekommen.

ZeutWands Sotto se.

Line Erklärung an die Alliierten?

(Eigen« Drahftneldung.)

Paris, 3. November

Imierhalb der französischen Regicrungskreise erhält sich hartnäckig das Gerücht, als ob die deiüschc Regierung sich mit den Vorbereitungen trage, in allerkürzester Zeit den Alliierte» i«

Beschlüsse gefaßt werden. Die stanzösischen Sach­verständigen würden nur mit dieser Verpflich­tung nach Brüssel gehen.

Arbeiterbewegung überall.

Lohn, «nd WirtschastSfragen in Deutschland (PMat-Telearamm-l

Hamburg, 3. November.

Tie Forderungen einzelner Arbeitcrkreis: an der Wasserkante werden immer höher. Gestern sind im Altonaer Fischereihafen die Schauerlcute in den A u s st a n d getreten, weil sie nicht mehr große Mengen Heringe wie bisher umsonst mit- nehmen konnten. Sie hatten bis zu dreiviertel Zentner vom Hafen mitgenommen und damit einen schwunghaften Handel getrieben. Zur Ent­schädigung verlangten sie einen Stundenzuschlag von zwanzig Mark und ließen sich mit Mühe und Rot überreden, auf 6,50 Mark pro Stunde nachzulaffen, so daß sie jetzt einen Tageslohn von hundertundvier Mark beziehen. — Ans Essen wird gemeldet. Am 20. November be­ginnt in Essen der zehnte Kongreß der christ- lichenGewerkschaften. Der Kongreß wird die Auffassungen kundgeben, nach denen die im derchschen Gewerkschastsbund vereinigten, über zwei Millionen Köpfe starken christlichen Arbeit nehmermaffen das soziale, wirtschaftliche und po­litische Lebe»! Deutschlands in der Neuzeit ge­führt wissen wollen und nach denen sie es zu beeinflussen gewillt fltld.

Anruhe« im Vritenreich.

Rotterdam, 3. November. (Eigener Drachtbr- richt.) Aus London wird gemeldet: Die Gru­benbesitzer in Wales hasten zweitausend Bergleute wegen Aufforderung zu Gewalt­tätigkeiten und Zerstörung der Grubenanlagen ausgesperrt. Inwlgedessen sind mehrere Belegschaften entschlossen, im Streik zu verhar­ren. Dir Trade-Union erklärte, daß sie bei die­ser Haltung der Grubenbesitzer jede Verantwor­tung ablehnr. — Aus Aegypten wird berich­tet: In Port Said haben die Arbeiter, die mit Franken bezahlt werden, infolge der Wert- Verminderung dieser Währung Lohne rhöhun- gen bis zweihundert Prozent gefordert. Diese wurden abgewicsen, woraus sich die Arbeiter zu eigenmächtigem Vorgehen gegen die Fabriken entschlossen. Tas hat zu bedeutenden Un­ruhen geführt und zur Folge gehabt, daß fast alle Fabriken, Banken und Läden in der Stadt aus Furcht vor revolutionären Vorgängen ge­schlossen wurden. Nachdem britische Truppen in der Stadt eintr-rfen, wurden die Fabriken wieder eröffnet. Die Arbeiter streiken noch.

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Drohender Streik in Belgien?

Brüssel, 3. November. (Eigene Drahtmel- d:mg.) Wie verlautet, vcrügt das Syndikat der Bergarbeiter von Charleroi nur über an­derthalb Millionen Franken, um ungefähr fünf- zigtausend Streikende zu unterstützen, so daß man annimmt daß ein Streik, falls er aus- brechen sollte, nur eine Woche dauern kann.

terial gegenüber dem Art 124 RV. nicht ge­rechtfertigt wird." Der Justizminister hebt noch ausdrücklich hervor, daß ihm der Minister des Innern nur wenig belastendes Material vorqelegt habe. Daraus wird geschloffen, daß kein anderes derartiges Material vorhanden sei.

Ueber das ministerielle Gutachten seines K-.l- legen setzte sich der Innenminister Swe- ring hinweg, hielt sein Verbot aufrecht und erließ außerdem noch einen verschärfenden Erlaß, in dem es heißt: »Die Betätigung und Wirkung der Organifation Escherich stellt eine immer mehr wachsende Gefahr fiir die öffent­liche Ruhe, Sicherheit und Ordnung dar/ Den vollen Wortlaut haben wir gestern durch Tele­gramm veröffentlicht. Weil di« Organifation „tunt Ungehorsam gegen die Staatsgewalt auf- fordert' .. „kann es zu schweren Erschütterun­gen des Staates kommen? sagt der Erlaß wei­ter. Deshalb werden die Oberpröftdenten ersucht die Organisation Escherich und verwandte Bet­eiligungen aufzulösen und Versammlun­gen. Auftufe usw. zu verbieten. Run muß man sich erstens frag-n, ob in Preußen das eine Ministerium mehr Befugnis hat als das andere, zweitens, woher der Minister des Innern das Recht nimmt, einen Erlaß, den der Instizmini- sier für »"gerechtfertigt erklärt, doch bestehen zu lassen und wÄtr noch zu verschärfen. — Es hat einmal eine Zeit gegeben, da ein deutsches Reich gvaründet ward. Da beschloß der Reichstag auf Bismarcks Antrag ein Ausnahmegesetz, das sogenannte Sozialistengesetz, das die sozial­demokratischen Vereine, die gegen die Monarchie -vTidrty traten verbot und aüflostc. Tas Gesetz

einer Rote die wirtschaftlich« und finanzielle Lage Deutschlands als hoffnungs­los darzustellen und die Aufhebung oder Ab- änderung des Berfailer Vertrages zu fordern. Sowohl von Berlin als auch aus privaten Kreisen sind der sranzöflschen Regie - rung Mitteilungen über einen derartigen Plan zugegangen. Tie Anordnungen der französischen Regierung, die militärische Borbereitunfen be­treffen, sollen auf diese Gerüchte hin erfolgt fein, und «s heißt, an den betreffenden Steven, an denen sich fremde Diplomaten erkundigten, daß Frankreich den Gerüchten zwar keinen Glauben schenke, aber dennoch mtf alle Fälle vorbereitet sei, um feine Interessen zu schützen.

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Um die deutsche Leistungsfähigkeit.

Berlin, 3. November. (Privattelegrcrmm.) Aus Paris wird gemeldet: Dem „Tcmps" zu­folge beantragte Frankreich beim alliierten Rat vor der Zuziehung der Deutschen zur Konferenz in G e n f die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit Deutschlands und die Steuerkraft Deutschlands durch ein Gutachten der Berliner Ueberwa- chungs-Kommisston festzufiellen. — Das „Echo Ve Paris" melde:, daß die Wieoerguttnachungs- kommisston den Verhandlungen mit dem deut- scheu Sachverständigen in Brüssel unter dem Vorbehalt zugostimmt habe, daß in Brüssel keine

Krisis in der Mente.

Die Arbeitslosigkeit und Teuerung.

(Eigener Drahtbericht.)

Paris, 3. November.

Der konservative „Temps" und die soziali­stische „$untaniiee" stellen ernste Betrachtungen an über die zunehmende Arbeitslosigkeit in Frankreich, über ihre Ursachen und rhre Gefahren. Der „Temps" macht die Erschütterung des Kreditwesens infolge der endlosen Zunahme des Umlaufs von Papiergeld für die Krisis verantwortlich. Die „6itmanitee" stellt fest, daß die wachsende Teuermrg die Lohnerhöhung illu­sorisch mortj«. Anstatt die Produktion und den Handel der Welt von den Feffün des Versailler Friedensvertraaes zu befreien, versteife sie sich auf kleinliche Maßregeln zum Schutze der fran- zösischen Industrie, die nur zur Folge haben, die befreundeten und neutralen Länder von Frankreich schließlich abzuwenden.

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Frankreichs Besorgnisse.

London, 3. November. (Eigene Tvrhtmel - düng.) Der fra'izösische Botselftrster in London sprach gestern bei Lloyd George vor. Er gab namens der französischen Regierung die Erklä­rung ab, daß das Sondervorgehen Eng- l a n d s in der Frage der Wiedergutmachung die Erfüllung des Fricoensvertrages in seiner Gc- famthei! gefährde und die Entente störe.

. Amerikas Präsident.

Mehrheit für dtzv Republikaner.

Rotterdam, 3. November. (Eigene Draht­meldung.) Aus N e w y o r k wird berichtet: Die Wahlbeteiligema war die größte feit 1878. Acht­zig Prozent der Wähler haben ihre Stimme ab­gegeben. Beide Prästdentschafts - Kandidaten haben in ihren letzten Wahlaufrufen die Not- Wendigkeit betont, zur schnellen Erledigung dcS Versailler Vertrages und zum Frieden mtt Deutschland zu gelangen. Wie „Herold" meldet, ergab eine Probcabstimmung für den Republi­kaner Hardinge eine Mehrheit von zwei zu eins.

Der riesenhaste Karneval, den der Tag der nmeritanischen Präsidentenwahl darstellt, ist vor­über, uno mit dem Stimmzettel hat das Volk der Vereinigten Staaten wieder einmal entschie­den, tvelcher Präsident und welche Partei wäh­rend der nächsten vier Jahre die Geschicke der Union leitet Gigantisch und überlebensgroß, wie alles in Amerika, ist auch die Wahlagitation der Parteien und der Rummel am Wahltag seihst, >mv .man sollte es nicht für möglich hal­ten, daß die sonst so nüchternen und geschüfts- mäßigen Amerikmer den Anlaß der Wahl^es Staatsoberhauptes benutzen, um diese polityche Handlung zu einer Art Faschingsvergnügen zn machen. Lärm in jeder Form ist denn auch das hervorstechendste Merkmal des Wahltages, der stets auf den ersten Dienstag im November fällt. Sehen die amerikanischen Städte während der Wahlzeit durch die unzähligen, vielfach riesen- großen und in fdfeeientxn Farben lenchtenden Aufrufe, Bilder und Plakate der politischen Par­teien ohnehin schon bunt genug aus, so steigert sich am Wahltag selbst diese Buntheit zu elfter wahren Farbenorgie. Jever Giebel, jede Mauer, jeder Bauzaun ist von oben bis unten mit Druck­papier beklebt, und in Riesenlettern versich'rt jede Partei, daß sie, und nur sie allein im Besitz des Schlüssels für das Heil und Wohlergehen der Natron sei. Ta spielen, wenn sich die Däm­merung herabfenkt, von den Giebeln der

Wolkenkratzer mächfige Scheinwerfer, da rotieren flammende Räder in schwindelnder Höhe, da steigen farbige Leuchtkugeln auf, denen in Flammenschrift der Name des „einzig wahren Kandidaten" folgt. Und um den Lärm auf fei­nen Höhepunkt zu treiben, bemühen sich die be- zahlten Parteimänner, durch Megaphone die Na­men Cox und Hardinge in den Straßenlärm zu brüllen, während andere mit Rasseln und Kindertrompeten, mit Trommeln und sonstigen Nadauinstrumenten. mit Fröschen, Schwärmern und Knallpatronen um jeden Preis die Blicke auf sich und auf ihre Wahlplakate zu lenken suchen. Kurz: es ist ein Hexensabbath von einer Art, tote man ihn in Europa allenfalls während des Faschings kennt. Abends, wenn tie Wahl be­endet ist, strömen in den großen Städten, ganz besonders in Newyork, ungeheure Menschenmen­gen nach den Hauptstraßen vor die Gebäude der großen Zeitungen, um sobald wie möglich daS Wahlergebnis M erfahren. Auch die Presse arbeitet an diesem Tage natürlich noch nmerikanifcher als sonst, und der jeweilige Stand des Zählnngsgefchäfts wird durch gewaltige Scheinwerfer auf die hochragenden Fronten der Zcittmaspaläste geworfen, in deren Iitnern wäh­rend dteser Nacht niit fftbcrhaster Geschäftigkeit an der Ermittelung deS Wahlergebnisses gear­beitet wird. Das ist eine Aufgabe, der ’n Europa nichts Achnliches gleichgestellt werden kann: bandelt es sich doch hier darum, nickst nur das Wahlergebnis in der eigenen Stadt, jm engeren Distrift und im einzelnen Staat zu er­mitteln» sondern innerhalb weniger Stunden daS

Gcsamtrcsultat aus der ganzen Union, die politische Entscheidung einer Nation von fattt- dertttndfiinf Millionen Seelen rechnerisch zu er­fassen. Alle Hilfsmittel moderner Journalistik werden aufgeboten, um die Teilergebnisse so schnell wie möglich zu erlangen, und heute spielt in dieser Hinsicht die drahtlose Teleara- phie die ausschlaWebende Rolle. Jm Wahl- bureau der Zeittt tgsredaktionen sitzen die rasche­sten und zuverlässigsten Rechner auS den kauf­männischen Abteiftnigen, tritt die Million en,M der Stimmen zu addieren, und während ein Teil der Redaktion unablässig Extrablätter mit Nach­richten über den jeweiligen Stand des Wahl­ergebnisses herstellt, ist ein anderer Tefl damit beschäftigt, von Minute zu Minute dem Schein­werfer, der die Nachrichten der auf der Straße harrenden Menge verkündet, weitere Ziffern zu vermitteln. Zur Ausfüllung der Pausen bttngt der Scheinwerfer allerlei Schnz«, Karikaturen, Wahlkurioia und dergleichen, wodurch daS fieber- haft aespnnnte Publikum bei guter Laune erhal­ten wird. So spielt sich di« Präsidentenwahl drüben schon feit Jahren und Jahrzehnten ab, und es ist immer wieder der Kampf zwischen da- beiden großen Parteien der Reptflmkaner und