Kasseler Neueste Nachrichten
Hessische Abendzeitung
Kasseler Abendzeitung
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9. Jahrgang
Sonnabend, 13. Dezember 1919
Fernsprecher 951 und 952.
Nummer 315
Fernsprecher 951 und 952
«
Sie Antmrt an die Merlen ist überreicht.
Wie bestenert man uns?
Der neue Gesetzentwurf.
Die Reichseinkommensteuer sieht de- kannÄich ein Existenzminimum von 1000 Mark vor. Die ersten 1000 Mark Einkommen sind also steuerfrei. Man wird sehr verschiedener Auffassung darüber sein können, ob dieser Betrag angesichts der jetzigen verminderten Kauffraft des Geldes genügt. Aber alle noch so schönen Betrachtungen darüber können nicht ins Geweicht fallen angesichts der nun einmal bestehenden finanziellen Not des Deutschen Reiches. Der Entwurf sagt vom steuer fiskalischen Standpunkte, daß gerade die kleinen und mittleren Einkommen schon ihrer großen Zahl wegen erheblich ins Gewicht fallen. Es sei nur daran erinnert, daß beispielsweise in Preußen nach dem Einkouunensteuershstem vor dem Kriege die Einkommen zwischen 900 und 1050 Mark nicht weniger als acht Millionen Mark und die Ein- krmmen zwischen 1060 und 1200 Mark gar zwökl Millionen Mark an Einkommensteuer einbrachten. Zwischen 900 und 1200 Mark Einkommen wurden also rund zwanzig Millionen Mark bare Steuereingänge allein in Preußen erzielt. Aus diese Beträge kann, so heißt es, im Interesse des Reiches künstighin erst recht nicht verzichtet werden.
Neben dringendsten Ausgaben für die natürlichen Bedürfnisse sind aber im Interesse sozialer Gerechtigkeit auch noch andere wichtige Dinge im Steuertarif zu berücksichtigen. Tas Einkommen soll die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit des Steuerzahlers treffen. In Berücksichtigung dessen wird es sehr wesentlich für die Steuerberechnung darauf ankommen, .ob der Steuerpflick'tige nur für sich, oder für eine M- milie zu sorgen hat. Man erinnert sich an das Problem der Junggesellensteuer, welches schon in früheren Zeiten viel erörtert Worden ist Dieses Problem hat nun die neue Reichs- einkommensteuer gelöst. Es ist dadurch geschehen, daß die H aus halts best euerun g eingeführt worden ist. Es ist bestimmt, daß für die erste zur Haushaltung des Steuerpflichtigen zählende Person der steuerfreie Einkommenteil um 500 Mark, und für jede weitere Person um 300 Mark erhöht wird. Die Wirkung dieser Bestimmung ist die, daß der unverheiratete Steuerpflichtige sofort schon mit jedem über 1000 Mark Einkommen hinausgehenden Betrag zur Steuerabgabe herangezogen wird. Hat er also ein Einkommen von 1100 Mark, so muß er bereits zehn Mark Steuern bezahlen. Ist ein Steuerpflichtiger kinderlos verheiratet, so muß er. da in diesem Falle das Existenzminimum von 1000 Mark und steuerfreier Anteil von 500 Mark — da er ja eine Frau hat — erst bei 1600 Mark Einkommen beginnt, auch von dieser Stufe an erst zehn Mark Steuern bezahlen. Hat ein Steuerpflichtiger drei Kinder, so würde er zehn Mark erft bei 2500 Mark Einkommen — Existenzminimum 1000 Mark und 500 Mark für das erste Haus- haltsmitglied, seine Frau, und dreimal 300 Mark für die drei Kinder — bezahlen. Hat ein Steuerpflichtiger gar fünf Kinder, so muß er erst bei einem Einkommen von 3000 Mark zehn Mark Steuern bezahlen. In diesem Falle ist also frei: Existenzminimum 1000 Mark und 500 Mark für die Frau und fünfmal dreihundert Mark für die fünf Kinder. Die Iunggesellensteuer trifft bei dieser Formulierng allerdings nicht nur die ledigen Männer, sie erfaßt auch Geschiedene, sowie Wttwer und Witwen.
Das Ehefrauen- und Kinder-Privileg ist ausgedrückt in der erwähnten Haus- hattsbesteuerung. Die Steuerermäßigung beschränkt sich nämlich auf diejenigen Personen, die zum Kreise eines Haushalts gehören. Damit hat zum erstenmale in der Steuergesetzgebung die Familie ihre finanzpolitische Bewertung erhalten. Es finden nur für solche Personen Steuerermäßigungen statt, bei denen, wenn sic eigenes Einkommen beziehen würden. Zufam- menrechnunKen stattzusinden hätten. Es wird somit Ermäßigung gewährt bei Vorhandensein einer Ehefrau, minderjähriger Kinder und solcher volljähriger Kinder, die einem eigenen Erwerbe nicht nachgehen, oder die im Betriebe des Haushalts-Vorstandes tätig sind. Es war hier auch der Gedanke maßgebend, daß eine Familie von fünf Personen mit 15 000 Mark Einkommen leistungsfähiger ist, als fünf einzelne Personen mit je dreitausend Mark Einkommen.-
Das Kinderprivileg ist ebenfalls einheitlich durchgeführt. Einzelne Länder kannten es in der Steuergesetzgebung überhaupt nicht, wie zum Beispiel Baden. Die Begründung macht mit Recht daraus aufmorsam, daß die Regelung dieser Dinge wohl aus die ländlichen Verhältnisse zurückzuführen ist, wo die Kinder ihren Eltern in den Betrieben helfen und daher weniger als Last wie als Hilfe angesehen werden. Das Kinderprivileg nach dem neuen Svstem wird, wie bereits erwähnt, dadurch zum Ausdruck gebracht, daß für die erste zum Haushalt gehörende Person 500 Mark und für jede weitere em Betrag von 300 Mark frei ist. Tie erste zum Haushalt gehörende Person braucht ja auch nicht
immer di« Hausfrau zu fein, sondern es kann sich sehr wohl auch um die nach dem Tode der Ehefrau den Haushalt führende Tochter handeln. Im Interesse sozialen Ausgleichs ist auch im Reichzeinkommensteuergesetz eine Bestimmung vorgesehen worden, wonach besondere wirtschaftliche Verhältnisse, die die Leistungsfähigkeit des Steuerpflichtzgen wesentlich beeinträchtigen, berücksichtigt werden sollen. Diese Bestimmung geht von dem Gedanken aus, daß es ja nicht allein die Unterhaltungspflicht für mehrere zu einem Haushalte gehörende Personen ist. welche den notwendigen Verbrauch eines ©teuer» pflichtigen bedingt, sondern daß es sich auch um vielfältige andere Umstände handeln kann. Diese willkürlich zu bestimmen, kann aber nicht in das Ermessen der Deranlagungshehörde gestellt werden. Das ReichSeinkommeustenergesetz sieht daher vor, daß als Verhältnisse dieser Art gelten sollen: lediglich außergewöhnliche Belastungen durch Unterhalt und Erziehung der Kinder, vnrch Verpflichtung zur Unterhaltung mittelloser Angehöriger, durch Krankheit, Körperverletzung, Verschuldung. Unglücksfälle oder durch besondere Aufwendungen im Haushalt infolge einer Er- werDstätiskeit der Ehefrau. E. K.
SentWenb «md die Feinde. Di« Antwortnote für Paris.
lPrivattel egramm.)
Berlin, 12. »Dezember.
Tie deutsche Antwortnote ist gestern nach Paris geschickt worden, nachdem ihr Gedanken- gang im Kabinettsrat gebilligt worden war. Ei« ist heute durch den Gesandten von Lersner dem Vertreter des Obersten Rates übergeben worden. Die Note betont der: W u n s ch der deutsch:» Regierung, den Frieden baldigst in Kraft treten zu selben und ihre aufrichtige Bereitwilligkeit. zur Beschleunigung der Schluß- ratifikation beizutragen. Das Entgegenkommen, das man tu den Ausführungen der Ententenote finden könne, werde mit dem gleichen Entgegen- kommen erwidert. Es wird darin weiter gefügt, daß es sich empfehlen werde, vor der Ratifikation eine Verständigung über die Frage der Entschädigung für Scapa Flow herbeizufirh- ren und daß die deutsch Regierung zu diesem Zwecke eine Kommission nach Paris entsenden werde. Diese Kommission ist gebildet worden. Sie hat keinen politisch» Charakter, sondern ist eine Fachkommission, an der Sachverständige aus Hamburger Reederkreisen teilnehmen. — Der Beschluß der Rcichsregterung Über den Inhalt der an die Entente zu sendenden Antwortnote ist im Reichskabineff einstimmig gefaßt worden. In der vertraulichen Sitzung des Ausfchusses der Nationalverfammlung am Mittwoch nachmittag wurde von Regiernngs- seitc die beftimmte Erwartung ausgesprochen, daß die Entente die sehr entgegenkommende und in den Hauptteiken fast ganz zustimmende deutsche Antwort für genügend erachten wird.
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Die Haltung der Entente.
Rotterdam, 12. Dezember. (Eigene Drc.ounel- dung.) Eine Depesche aus Paris berichtet, daß der Rat der Alliierten beschlossen hat, teilweise Zugeständnisse Deutschlands nicht an- zunehmeu. Eine neue ausweichende Antwort Deutschlands zöge die Kündigung des Waffenstillstandes nach sich. — Eine französische De- feschen-Agentur meldet, daß der Oberste Kriegsrat die militärischen Maßnahmen auf den 20. Dezember festgesetzt hat. An der Wirt- schaftssitzung des Alliiertenrates nehmen die militärischen Vertreter der Alliierten teil. — Nach französischen Blättermeldungen halten auch die Abgeordneten Italiens erklärt, daß sie sich nicht für berechtigt hielten, ohne Rückfrage bei ihrer Regierung die fo bedeutungsvolle Note an Deutschland zu unterzeichnen.
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Amerika und die Alliierten.
Genf, 12. Dezember. (Eigener Drahtbericht.) Der „Herold" meldet aus Washington: Lansing sprach im Senatsausschuß auf Anfrage des Senators Johnson, daß die Abberufung der ameri- lauischen Delegierten ans Paris nicht die Abkehr Amerikas von den Sinterten bedeute. Amerika nehme durch seinen ständigen Botschafter in Paris an allen weiteren Besprechungen der Alliierten teil und betrachte sich bis zur anderweitigen Entscheidung durch den -Senat als mitverantwortlich für die Durchführung des Friedensvertrages von Versailles.
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Clemeneeau in London.
Haag, 12. Dezember. (Telegraphische Meldung.) Der französische Ministerpräsident Cle- m e n c e a u hat fick für einige Tage nach London begeben, nm mit dem britischen Ministciptäsi- Svuien Lloyd George wichtige Fragen zu ver
handeln. Angeblich handelt es sich um die russische und türkische Frage, die Frage der Fortsetzung der FriedenÄonserenz in Paris und um Besprechung der Lage, die durch die Haltung des amerikanischen Senats geschaffen ist. Die Konferenz hat die Bedeutung eines Zweierrates, der den bisherigen Mnferrat der Pariser Konferenz ersetzen soll. •
Ms dsm Wetzten Gebiet.
Scharfe französifche Maßnahmen anS Furcht.
(Privattelegramm.)
Karlsruhe, 12. Dez.
W'e die Badische Landesweiterwarte in Karlsruhe mitteilt, hat tre französische Besatzungsbehörde gestern plötzlich der LandeHwttterwarft die drahtlose Aufnahme ausländischer Wet- ternachxichten verboten. Dadurch wird ein zuverlässiger Wetterdienst und eine Wettervoraussage, dir namentlich für die Landwirtschaft von größter Bedeutung in, unmöglich gemacht. Eine Begründung für ihre Maßnahme haben die Franzosen nicht angegeben, aber die Ursackje liegt in der Furcht, daß Deut-chland auf drahtlosem Wege mit anderen Ländern Beziehungen an- lnüpsen könne, was Frankreich verhindern will.
Französische Bank in der Dsalz.
Ludwigshafen, 12. Dez. (Privattelegramm.) Die Banane National de C^edit in Paris, ein mit SCO Millionen Franken arbeitendes Bank- unternibnici, wird noch im Laufe dieses Monats in Ludwigs Hasen eine Filiale eröffnen, um den Geld- und Warenverkehr zwischen der Pfalz imd Frankreich zu pflegen.
FeMzWschLs AMretM im Watz.
Dauernde militärische Beherrschung.
(Privattelegramm.i
Sraßburg, 12. Dezember.
Das »Journal offieiel" veröffentlicht einen Erlaß, wonach ein ständiger Gerichtsrat in jedem der militärischen Gouvernements Straßburg und Metz eingesetzt wird. Weiter veröffentlicht das amtlch Journal eine Instruktion, wonach ab 1. .Januar Schüler auch aus dem Elsaß in die Militärschule für Unteroffiziers- und Offizierszöglinge ausgenommen werden. — Die französische Regierung beschloß die Errichtung einer Anzahl elsiaß-lotbriugncker Regimenter unter Führung sran-ösischer Offiziere. Die Siandguartiere dieser elsaß-lothringischer Trupepntefle befinden sich im Innern Frank- reichs. Ersatz-Lothringen seMt wird in den nächsten Jahren nur rein französisch besetzt.
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Zurücksetzung deutscher Studenten.
Straßburg, 12. Dezember. (Eigene Drahl- mekdung.) Der Bund elsahlothring'scher Studenten widerspricht der Nachricht, daß er sich ..unmittelbar" gegen die Aufnahme deutscher Studenten an der Straßburger Universität ans. gesprochen habe. Der vor kurzem dort stattg:- fundene Sudenenkongreß hat jedoch beschlossen, einen internationalen Universttätsrat zu errichten. an dem deutsche Studierende erst nach der Zulassung Deutschlands zu dem später kommenden Völkerbund teilnehmen können.
Merreichs trauriger Zustand.
Ein amtliches Hilfegesuch an die Feinde.
(Eigene Drahtmekdung.)
Wien, 12; Dez.
Dtaatskonzler Renner hat bevor er seine Absicht. nach Paris reifen zu können, der Oefsent- lichkeit bekannt gab, durch die Wiener Ententevertreter über die Aussichten eines Hilfege- inchs in Paris an fragen lassen. Unter Vorlegung eines reichhaltigen, statistischen Materials wird eine Hilfe für Deutsch-Oesterreich verlangt weiden, die sich nicht nur auf Rahrungsmit- t e I beschränkt, sondern auch gewisse andere Zuwendungen fordert, die es dem österreichischen Staate möglich macken sollen, in geordnete wirtschaftliche Verhältnisse zu kommen. Eine Kreditbewilligung steht derzeit 'die amerikanische Auffassung entgegen daß eine solche nur Sacke der Privat banken und nicht des Staates fei. Es wird sich also um einen Kredit handeln, den einerseits die Privatbanken in Amerika und andererseits die französische und die englische Bank bewilligen werden.
Gegen Oesterreichs Anschluß.
Rotterdam, 12 Der. (Eigene Drahtmeldung.) Der brifische Minister Bou.ar Law sagte im Uu- ferbaitfe Londoner Zeittmaen zufolge, daß England eine Auflösung des österreichischen Staates und den teilweisen Anschluß seiner Länder an Dautschlnnd niemals zugestehen kirnte. Das Pariser itriedcuswerk dürft nicht im er, ft en Jahre schon umgangen weiden.
Jas trockene Rewyork.
Sodawasser statt Champagner.
®a6 AHoholvervor fiiielt in Nordamerika eine gf oft» «roll«, einige Staaten fi::b „tneeben- ttsxten", da» heitzt jeher «lroholsenntz ist verboten. Da« ncuefte Verbot ijs in »eat; „freien« Staate Newport erlassen worden.
In den Vereinigten Staaten haben gegenwärtig wieder einmal die Alkoholgegner die Oberhand. Im Staate und in der Stadt New- York üben die Temperenzler ihre Herrschaft aus und verfolgen jeden Freund eines guten Tropfens mit fanatischen Gewaltmaßregeln. Dadurch hat das öffentliche wie das private Leben in vielfacher Hinsicht einen ganz veränderten Charakter erhalten. Abendliche Geselligkeit gibt es kaum mehr. Die Menschen sind, wenn ihr Tagewerk getan ist, müde. Schläfrig und übellaunig sitzen sie beieinander, gähnen mehr oder weniger verstohlen und sind froh, wenn die Stunde der Trennung geschlagen hat. Diese Wahrnehmung hat dazu geführt, daß man Freunde und Bekannte lieber zum Mittagessen zu sich bittet; sie sind dann frischer und fröhlicher und entbehren den simulierenden Genuß eines Glases Wein, in geringerem Maße. Aber es gibt scharfe Beobachter, die der Meinung sind, daß die Geselligkeit nicht eben au Kurzweiligkeit gewonnen hat, und es gibt namentlich Frauen — Damen, die gewohnt sind, ein großes Harrs zu führen —, nach deren Ansicht die Männer auffällig an Artigkeit und an Galanterie gegenüber dem schönen Geschlecht verloren haben, seitdem ihnen nichts Trinkbares mehr kredenzt wird. Tas eisgekühlte Sodawasser, das -an die Stelle des Champagners getreten ist, übt offenbar keinen belebenden Effekt au- die Herren der Schöpfung aus. In den unteren Schichten greift man zu allerhand Ersatzmitteln und die Zeitungen wissen fast täglich von Todesfällen durch Vergiftung mit Methylalkohol und dergleichen zu berichten. — Andererseits wird darüber ge- flagt, daß die
Trunksucht unter den Frauen erschreckend zunehme, und die Psychologen wollen. diese Erscheinung damit motivieren, daß seit den Tagen der Allmutter Eva die verbotene Frucht stets einen mächtigeren Reiz für die Frauen besessen habe, als die erlaubte. Es ist nichts so Ungewöhnliches, daß eine Dame in einem erstklassigen Restaurant einen fertigen, auf Flasche gezogenen Cocktafl aus der Handtasche zieht, und die Restaurants erheben neuerdings in solchen Fällen einen Dollar „Pfropfengeld". Hotelgäste ziehen sich bald nach ihrer „trockenen" Mahlzeit in ihre Zimmer zurück, und es soll dort häufig zu recht üppigen Gelagen, bei denen der Whisky nicht gespart wird, kommen. Unter den Damen ist plötzlich eine auffällige Vorliebe, für Süßigkeiten in Bonbonform zu bemerken, und zwar wendet sich diese Vorliebe Schokoladenbonbons zu, die mit Kognak oder einem anderen Likör gefüllt sind. Riesenbonbons gibt es, die soviel Pseffermünz-, Cherry-Brandy- oder Chartreuse-Likör enthalten, wie in ein Glas von stattlichem Umfang hineingeht. und diese Riesenboubons sind dementsprechend teurer und kosten durchschnittlich einen Dollar das Stück.
Eine andere Folge des Alkoholverbotes besteht darin, daß die Widerstandsfähigkeit gegen den Alkohol erschreckend nachgelassen hat. So feierte letzthin das amerikanische Fliegerkorps die Beendigung des Krieges durch ein Waffenstillstandsessen. „Es waren (so schreibt ein Augenzeuge) 1500 Menschen anwesend, die sich zum erstenmale in der Heimat wiedersahen, nachdem sie mrs Frankreich zurückgekehrt waren, und die meisten von ihnen waren schon nach der ersten Hälfte des Diners vollständig betrunken. Ein Orchester von Negern führte die Tischmusik aus, und man sah 1500 Menschen laut singen, tanzen und toben, und Obersten spektakelten mit Klingeln und hielten Ansprachen durch Magaphone." Schließlich wurden
Negerweiber herbeigeholt, betrunken gemacht und veranlaßt, „nationale Tänze zum besten zu geben". — Beamte kontrollieren in allen Speisehäusern die Befolgung des Alkoholverbotes, das aber trotzdem auf allerhand listige Weife umgangen wird. Und die erwarteten segensreichen Folgen? Hören wir, was unser Gewährsmann zu diesem Puutte zu bemerken Hot: „Unter dem Mkobolverbot sind die Männer unwirsch und klatschsüchtig ge»' worden, sie zanken und streiten über alles und jedes. Es kommen weniger Geschäfte zustande, weil die Menschen unnachgiebig und eigensinnig geworden sind. Und cS ist recht drollig: man1 hatte geglaubt, es würde mehr Geld als stüher verdient werden, doch gerade das Gegerttefl ist her Fall. Es wird weniger verdient." Ein Amerikaner spricht jetzt von seinen geheimen ssfttränkelieferanten. wie früher von seinem Schneider. Selbstverständlich werden diese geheimen Getränkelieferanten dabei schwerreich; es gehören zu ihnen auch die Inhaber der Bars der großen Dampser. die gleich noch ihrer Ankunft im Hasen von Newvork von Käufern bestürmt werden und ihre Vorräte im Handumdrehen zu jedem beliebiges Preise loswerden. .Ein Diner