Kasseler Neueste Nachrichten

Kaffeler Abendzeitung

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Hessische Abendzeitung

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Nummer 305.

Fernsprecher 951 sind 951

Dienstag, 2. Dezember 1919.

Fernsprecher 951 uttto 951

9. Jahrgang.

Revolutionäre Strömung in Italien.

itnerfünfmrtn Bedingungen

Unbezahlte Rechnukgea.

Was verjährt mit dem Ablaus dieses IahreSH

ES -st daher auzunrhmen. daß die deutsch-russi­schen VerhaiMungen auch allgemein in den Rah­men der Verhandlungen mit den Ententestaaten, über die Fragen, die über das reine Gefangrnen- abkommen hinausgehen, hinübergreisen Werden.

WasienMMand im Baltikum.

Abtransport der deutschen Truppen.

(Privattelegramm.)

Königsberg. 1. Dezember.

Auf die lettische Kriegserklärung sind schon Waffenstillsiands-Berhandlunqen gefolgt, die zu­nächst folgendes Ergebnis hatten: Die inter­nationale Kommission übernimmt auf Grund lettischer Zusicherungen volle Gewähr, daß der Abtransport der deutschen Truppen ans Lettland bis »um 13. Dezember einschließlich von lettischer Seite nicht gesiärt wird. Als Bed inqungen für diese Zusicherung wnrden gestellt: 1. daß die Eiserne Division Lettland bis »um 18. Dezember räumt, 2., daß die Eiserne Division am 1. De­zember an der Bahnlinie Muraiewo-Schaulea rum Abtransport versammelt steht.

Ueberwmdeae Krisis.

Die Einigung Über das Betriebsrätegefetz.

Proteste gegen die Feinde.

Die deutsche Regierung will festblcibe«. (Privattelegramm.)

Berlin. 1. Dezember.

Die Kundgebungen aus der Kaufmannschaft, Industrie und aus den Arbeiterlreisen der Kü­stenstädte gegen daS Verlangen der Feinde, daß Deutschland die Reste seiner Schiffahrt und Werften an England ausliefern muffe, haben ihre Wirkung nicht verfehlt. Die Reichsregieruna ist fest entschlossen, nicht nach.zugeben. Es handelt sich hier nicht um eine Prestigefrage, sondern darum, daß die Abgabe des geforderten Materials Deutschlands wirtschaftliche Existenz schlechtweg unterbinden würde. Ebenso unannehmbar sei für die Reichsregie, rung die Klausel des Zusatz Protokolls, nach dem es in das Belieben Frankreichs gestellt werde, jederzeit in Deuttchland militärisch einzu. rücken. Die Reichsregieruna will, wie dir D. Allg. Ztg. sagt, den Frieden, aber nicht eine ein- seittge Fortsetzung des Krieges. Als selbstver­ständliche Boranssetzung wird angegeben, daß die in Frankreich befindlichen Kriegsgefan­genen »«rückgeführt werden, so wie der Frie- densvertraa es vorsieht und nicht nach den neuen

Austausch von Gefangenen?

Berlin, 1. Dezember. (Telegraphische Mel­dung.) Wie der Osteurova-Dienst von zustän­diger Seite erfährt, sind neue Verhandlun­gen zwischen der deutschen Regierung und Sowjetrußland aufgenvmmen worden, die sich in günstigem Fortschreiten befinden und einen befriedigenden Abschluß erwarten lassen. Im Mittelpunkt dieser Verhandlungen steht der Ge - angenenauStausch, sowie Vereinbarung über dte frühere Geiselfestnahme und Be­handlung, sowie Freigabe des gegenseitigen be­schlagnahmten Eigentums Die Frage des Gefangenenaustausches hat deswegen besondere Schwierigkeiten, da die Regelung der russischen Kriegsgefangenen laut Frredensderttag der En­tente unterstellt ist und daher di« deutsch-russi- chen Verhandlungen automatisch auch in den Kompetenzbereich der gegenwärtig in Kopen­hagen schwebenden Verhandlungen hineinreichen.

Entrüstung über Frankreichs Haltung.

Haag. 1. Dezember. «Same Drahtmeldung.) Es ist sehr bezeichnend, daß die französische Note über die Zurückhaltung der deutschen Gefan­genen nicht in den französischen Zeitungen veröffentlicht Wochen ist. Clemenceau fürchtet selbst, daß sein Verhalten einen schlech­ten Eindruck in Weiten Kreisen Frankreichs ver­ursachen könne. In den neutralen Ländern hat die Note, das Dokument französischer Gemein­heit und Brutalität, große Entrüstung hervorge- rufen. Eine Stockholmer Zeittrng schreibt u. ,a.: „Die Zurückhaltttng der Gefangenen läßt eine Drachensaat schlimmster Art ausschießen. Alle Männer und Frauen, für die der Gedanke der Versöhnnna mehr als eine Phrase und Chimäre ist. müssen beim Durchlesen der barschen Rein- Rote Clemeneeaus einen Stich inS Her, fühlen — Das Komitee der ch r i st l i ch e n A r b e i t e r- vereinignng in der Schwei, hat im Namen der christlichen Arbeitcrsck'aft aller Länder eine Aufiorderung an den Alltiertonrat gerichtet, die deutschen Gefangenen freizulaflen. — Aus Rom wird berichtet: Die Italien sche sozialistische Kammerfraktion nahm in ihrer ersten Fraktions- sitzuna einen P r o t e st gegen die Zurückhaltung der deutschen Gefangenen in Frankreich an, die sie eine kulturwidrige, grauenhafte Sklaverei nennt und ladet das Proletariat aller Länder ein, mit allen Mitteln auf die Befreiung der Gefangenen hi ri zuwirken.

Don

Dr. jwr. Roeder.

DK lange Dauer des verflossenen Krieges und die mit der Beendigung desselben eingesetzte Re. volution hat viele, weniger mit den Derfäh» rungsverhältnissen verttauteGläubiger rücksichts­los ihrer ausstehenden Forderungen in bang« Sorge versetzt. Denn viele glauben, daß infolge der Revolution, dir in mancher Hinsicht ein neues Recht geschaffen hat, der Untergang der Forderung zu befürchten sei. Zum Tröste.der Verzagten können Wir mitteilen: Die Revolution! hat amh kein Äpfelchen an den Verjährungs- Verhältnissen des Paragraphen 196 ff. Bürger­lichen Gesetzbuches, welche Bestimmungen hier­für in Frage kommen, geändert und auch di« Verordnungen, dir der frühere Bundesrat über die Verlängerung der Verjährungsfristen erließ, sind von der jetzigen Reichsregierung als zu Recht bestehend anerkannt worden. Unter Be­rücksichtigung dieser Verordnungen ergibt sich für die Verjährungsfristen folgendes Bild:

Es verjähren am 31. Dezember 1919:

a) die Forderungen für tägliche Ansprüche, z. B. die des Handwerkers für «lieferte Arbei­ten, des Kaufmanns für gelieferte Waren, des Landmanns für gelieferte landwirtschaftliche Erzeugnisse, der Gastwirte fiir Speise. Getränke und Logis, des Angestellten für geschuldeten Lohn oder Gehalt, des Lehrherm für noch M forderndes Lehrgeld nnb sonstige Auslagen, der Aerzte, Zahnärzte, Rechtsanwälte. Habammeu usw. für noch zu fordernde Honorare und Ge­bühren. die im Fabre 1912 entstanden sind; — b) alle Forderungen für Lieferung von Warm, die für den Gew erbeb etrieb des Schuldners be­stimmt waren oder bezogen wurden, die im Fahre 1910 entstanden sind. Dasselbe trifft z« auf Ansprüche von Rückständen von Zinsen mit Einschluß der als Zuschlag zu den Zinsen »um Zwecke der allmählichen Tilgung des Kapitals zu entrichtenden Beträge, ferner auf Ansprüche auf Rückstände von Met- und Pachtzinsen. Un- terstützllnqsbeiträgen, Besoldungen und anderen regelmäßig wiederkehrenden Leistungen, die seit dem Fahre 1910 schuldig geblieben sind. — Alle die hier aufgeführten Ansprüche müssen also, wenn sie nicht der Verjährung anheim- fallen sollen, spätestens bis »um 31. Dezbr. 1919 gerichtlich geltend gemacht fein,

d. h. bis zu diesem Tage muß die Klage oder der Zahlungsbefehl dem Schuldner zugestellt wer­den. Man warte daher niM erst diesen Zett- punft ab, sondern mache vielmehr schon Anfang Dezember, wenn bis dahin nicht Zahlung oder vollständige Anerkennung der Forderung (letzte­res unterbricht die Verjährungsfrist um wertere zwei.Fahre) erfolgt ist. die Forderung bei dem Gericht geltend; denn es steht gerade in dresem Fahr zu erwarten, daß unsere Gerichte und Rechtsanwälte mit dieser Art Klagen über­schwemmt werden.

Was die Geltendmach.lng von Klagen oder Zahlungsbefehlen gegen ehemalige Kriegs­teilnehmer anbelangt, so ist immer noch dar­auf zu achten, ob der Schuldner schon von seinem Truppenteil entlassen ist oder sich noch in Gefangenschaft befindet. Bekanntlich sind noch zahlreiche Krieger, besonders die in der Türker und im Balttkum gekämpft haben, nicht zurück- gekehrt und viele Gefangene befinden sich noch in den Händen unserer Feinde. Gegen diese Schuld­ner darf nämlich keine Verurteilung ergehen. Die Klage kann zwar erhoben werden, aber daz Verfahren ruht, bis der Krieger »nrückge- kehrt ist. Auch ist bei anderen ehemaligen Krie­gern. die längst zur Entlassung gekommen sind, zu erforschen .welchen Aufenthalt diese in­zwischen genommen haben. Das ist für das Pro» zeßverfahren deshalb wichti, weil nur dasje­nige Gericht für die Erhebung der Klage zustän­dig ist. in dessen Bezirk der Schuldner seine« Wohnsitz genommen hat. Ueberhcntpt ist es für den Gläubiger sehr wünschenswert, zu erfahren, welche Veränderungen in den Verhältnissen des Schuldners inzwischen vor gekommen sind. Er wird daher zum Zwecke der Erlangrmg solcher Auskünfte bei auswärts wohnenden Schuldner« dir Hilfe einer Auskunftei in Anspruch nehmen müssen. Aber gerade bei diesen Anskünsten ist große VorsiM geboten. Die Auskunfteien haben während des Krieges mit am meisten zu leiden gehabt: das Auskunftspersonal bat ihnen nicht in dem Maße zur Verfügung gestanden wie im

Das bolschewistische Rußland.

Angebliche Vermehrung der Roten Armee.

(Eigene Drahtmeldung.)

Kopenhagen. 1. Dezember.

Aus Hslsingfors wird berichtet: IM außer­ordentlichen Kongreß des Moskauer Sowjets er­härte Senin: Die Herrschaft des ruMchen Bol­schewismus sei stärker als je zuvor. Die Rote Armee, deren Stärke auf etwa 260000 Manu geschätzt werde, sei aus das beste ausgerüstet und die Disziplin hervorragend. Die Armee sei eine unüberwindbare Stütze der ruMchen Sowjet­macht geworden, die sich stark genug fühle, um alle künftigen Angriffe der westeuropäischen Länder abzuwehren. — Die Zeitungen melden weiter, daß die russische Rote Armee bis zum Frühjahr auf vierhunderttausend Mann ge­bracht fein werde. Der Kongreß der Sowjets bewilligte die nötigen Mittel, ebenso diejenigen zum Ausbau der Festung Petersburg, der russi­schen Hafenstädte, der finischen Grenze und der Grenzen nach Litauen, Polen und der Ukraine. Der Belagerungszustand über Petersburg wurde in diesen Tagen aufgehoben.

sentliche Abschwächung des Entwurfes er­zielt wurde.

Wie die iunerpolttischen Dinge stehen, wäre im Falle enter Richt-Einigung eine schwere innere Krisis kaum zu vermeiden gewesen. Die Sozialisten hätten sich mit der Lage kaum abge- funden, di« Unabhängigen insbesondere hätten versucht, sich gewaltsam in den Besitz der po­litischen Macht zui bringen und dann , wäre es mit ordnungsgemäßen Wahlert für eine neue parlamentarische Vertretung vorbei gewesen. Aber auch wenn diese Wahlen hätten vollzogen werden können, dann würde die Sozialdemo- katie keine bessere Wahlparole als die des Kampfes für das Rätegesetz sich denken und tiram.cfien können. Die sozialiftische Ettrigstmg. um die heute noch heftig gerungen wird, wäre den Mehrheitsfoziafisten, die sie besonders heiß ersehnen, mühelos in den Schoß gefallen. Un­zweifelhaft würde eine gewaltige Radikalisierung

die Folge gewesen fein. Ob das Bürgertum frei dieser Lage besser abgeschnitten und eine zur Eut- falttmg seiner Kräfte stärker gebaute Position sich errungen hätte, wäre aber wohl fraglich ge­wesen. Das Interesse der bürgerlichen Parteien geht im gegenwärtigen Stadium der Dinge da­hin, die politische Ausreise von selbst und ohne jegliches Eingreifen, woher es auch immer komme, sich entwickeln zu lassen. Maßgebend für die Einigung im Kabinett waren aber abseits von diesen politischen Erwägungen noch andere Tatsachen. Es ging schon mit Rücksicht auf un­sere internationale Lage nicht, daß der Bestand der jetzigen Regierung ernstlich in Frage gestellt wurde. Man stelle sich vor, daß es zur Aus­lösung des Parlamentes und zu Neuwahlen ge­kommen wäre und daß ttotzdem die Pflicht be­standen hätte, in der Zwischenzett eine aktions fähige Regierung zu Hilden. DaS hätte wieder die schlimmsten Folgen nach sich gezogen. Dr. K.

Revolutionsneigung in Natten.

Massenkundgebung gegen den König.

(Eigener Drahtbericht.)

Basel. 1. Dezember.

Aus Mailand wird aemeldet: Am Freitag und Samstag haben in Mailand, Turin, Bolog­na und vielen anderen oberitalienischen Städten Massenversammlungen der Sozialisten stattge­sunden. in denen stsirmisck die Abdankung des Königs und die Ausrufung einer italieni­schen Republik gefordert wurde. Die Polizei verhielt sich untätig. Zu Zwischenfällen ist es soweit bekannt, nicht gekommen.

Einer schweren innerpolitischen . Krisis find Wir für diesmal gerade noch glücklich entronnen. Die heikle Lage wurde gekennzeichnet durch ine Worte: Auflösung der Nationalversamm­lung. Rückttitt des jetzigen Kabinetts, Bildmtg einer neuen Regierung, schwerster neuer Wahlkampf. Es ging nm t>a£ Be- lriedsrätegesetz, nicht um das Gesetz als Ganzes, sondern nur um die Aufgabein der Betrwbs- ratsvertveter handelte es sich Nach allem, was feit den Revolutionstagen vorging, nach aUem Insbesondere, was von den sozialdemokratischen Machthabern aller Richtungen den Arbeitern teer« sprachen wurde, handelte es sich hier nicht mehr imt eine wirtschaftliche, sondern um eine po­litische Frage von höchster Bedeutung., Dte So° eWon hatten hier einen Wechsel einzulosen, sie den Arbeitern ausgestellt hatten; unter ganz anderen DorausfeHumgen frettich.als fie nach unserer jammervollen inneren Entwicklung und namentlich nach unserer trostlosen wirtschast- lichen Lage heute vorliegen. Aber dieses Gesetz sollte ja ein .Prüfstein" für die Lauterkeit und Ehrlichkeit der sozialistischen Regierung feinlSo kam es daß die Sozialdemokraten letzten Endes diesen ' schwerwiegenden .Aufgabew-Povigra- phen des Betriebsrätegesetzes zur KabMettsfrag« irrten. Das Schwergewicht der Entscheidung lag nunmehr bei den bürgerlichen Parteien. Es rückte immer mehr auf die Seite der Demokraten, die sich im Interesse eines großen.Teiles ihrer Anhänger int Lande mit den sozialdemolratt- ßbeü Forderungen nicht befreunden konnten. Em ungemein schwerer Meinungskamps mußte in­nerhalb der demokratischen Fraktion ausgetragen werden Auch beim Zentrum war naturymaß eine geschlossene Front nicht zu erzielen Darum wurde die Haltung der Demokraten schließlich entscheidend. Man gab zwar zu, daß Vas Gesetz gerade für die Demokraten angesichts der Zu­sammensetzung der Partei besondere Gefahren m sich barg, denn die Partei zieht ihre Hauptkraitc bekanntlich aus Industrie, Handel und Gewerbe. Diese Derufsschichten aber werden durch die Be­stimmungen des Betriebsrätegesetzes, auch wenn sie eine Milderung erfahren, in so einschneiden­der Weife in Mitleidenschaft gezogen, daß man die zunächst erfolgte leidenschaftliche Ablehnung des Gesetzes begreifen kann. Andererseits aber wirs die Sozialdemokratie auf die Stimmung innerhalb der Massen hin, und so wußte mau zunächst näht, wie man aus dem Dilemma herauskommen sollte. ES bedurfte langer und eingehender Beratungen, ehe sich der mittlere Weg fand.

Die Dinge spitzten sich zu, als das Kabinett einstimmig »en Beschluß faßte, daß das Gesetz noch vor Weihnachten im Parlament und zwar von allen drei Regierungsparteien gemeinschaft­lich erledigt werden müsse Das bedeutet nichts anderes als die Stellung der Vertrauensfrage der Parlamentarier in der Regierung an ihre Fraktionen. Es bedeutet weiter, daß nt dem­selben Augenblick, in dem das Betrieb sräiegesetz oder sein ,Aufgaben"-Patagraph im Plenum ab­gelehnt würde, die gesamte Regierung zuruck- eetreten wäre. Eine Auslösung der National­versammlung und die Neubildung einer Regie­rung wären die natürlichen Folgen gewesen. Diese Regierung hätte nach Lage der Dinge nur von den bürgerlichen Parteien und zwar bis noch äußerst rechts hin, gebildet werden können. Ws man den Weg zur Einigung gefunden hatte, war die Erleichterung auf alten Seiten groß. Insgeheim begrüßte nämlich das Zentrum die Unterstützung, die ihnen durch die Weigerung der Demokraten erwuchs, und durch die eine we-

Die Entente als Kriegstreiber.

Berlin. 1. Dezember. (Privat-Telegramm) Nack Meldungen über Tilsit berichtet das Letti­sche Pressebüro, daß sick die A rrn ern der bal­tischen Randsinatm unter den Befehl von Entente . Generälen gestellt haben. Lon­doner Blätter meldeten das Eintreffen von Gene- täten der Entente in Mita«. Libau u. Kowno.

Dis Lage ist sehr ernst.

Basel, 1. Dezember. (Eigener Drahtbericht.) Die Information meldet ans Paris: Zwi, fchen dem italienischen Vertreter in Paris und "Bertretern der französischen, englischen und ame­rikanischen Regierung haben Besprechungen statt­gefunden, in deren Verlauf der Italiener auf den Ernst der Lage in Italien hinwies und er« Härte, daß der sozialistische Wahlsieg von unab­sehbaren Folgen fein könne. Man müsse sich auf plötzliche Ereignisse in Italien gefaßt machen, die auch das Bündnis mit den Entente­mächten beeinflussen könnten.

Deutsche Spar-Prämienanleihe ISIS

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