Kasseler Neueste Nachrichten
Kasseler Abendzeitung «E» Hessische Abendzeitung
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Nummer 283.Fernsprecher 951 und 952.Mittwoch, 5. November 1919. Fernsprecher S51 und 952. 9. Jahrgang.
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Guschrövkllug der Post und Telegramme.
Wucher-Gerichte.
Pläne des Reichsjustizmiuisters Schisser.
Ueber di» Plgne des neuen Reichsjnstiz« fnmifterS Schisser erfährt unser Berliner Vertreter: Das Ziel aller Justizrefotm muß eine innigere Fühlungnahme zwischen Recht und Volk sein, al-? es bisher der Fall war. Es ist oft die Weltfremdheil der Richter getadelt worden. Der steht aber gegenüber eine ebenso große Rechtsfreindheit des Volkes. Neben der vockstümlichen Ausgestaltung des Rech- tes mutz em staatsbürgerlicher Unterricht Kennt, niffe vom Wesen des Rechtes und von der Art der Rechtsverfahren vermitteln.
Eine Hauptfrage, di« heute überall im Volke erörtert wird, sind die Maßnahmen gegen Wucher und Schleichhandel. Äußerge- wöhnliche Anstände erfordern außergewöhnliche Maßnahmen, und daher hat sich Reichsminister Schiffer zur Schaffung besonderer Wuchergerichte entschlossen. Solche Gericht« werden vom Rechts gesühl des Volles verlangt, gleichzeitig muß aber auch durch sie ein effektiver Rechtserfolg erwirkt werden. Vor diese Wuchergerichte sollen ganz besonders eklatante Fälle gebracht werden. Das Gericht wird sich zu- samm-ensetzen aus drei Juristen und zwei Laienrichtern, von denen der eine den Kreisen der Handels und der andere den streifen der Konsumenten entnommen werden soll. Das Wuchergericht wird mit möglichster Schnelligkeit arbeiten, di« ausgesprochene Strafe wird sofort vollstreckt, ordentliche Rechtsmittel sind nicht zu- gelassen. Eine Berichtigung des Urteils wird aber erfolgen können durch di« Möglichkeit der L'Kderansiiahrne des Verfahr,--iS. Tic Veröffentlichung der Urteile wird öblt- eatorisch sein. All« zweifelhaften Fälle unv Fälle, in denen die Hinzuziehung eines Sach- . verständigen sich als notwendig erweist, werden von den ordentlichen Gerichten erledigt werden, so daß die Interessen des reellen Handels also hinlänglich geschont erscheinen. Für besonders schwere Fälle soll, ohne daß Rückfall vorliegt, Zuchthausstrafe in Frage kommen. Auch di« Stroh- und Hintermänner sollen gefaßt werden. Die V orlage wird im Wege einer Verordnung in Verbindung mit dem Ächtundzwan- ziger^lusschuß der Mtivnaldersanrmlung zur Ausführung kommen.
Es dürfte bekannt sein, daß die französischen Sesatzungsbehörden im Westen bereits ähnliche Gerichte eingerichtet haben, und es kann hinzu- oefüat werden, daß sich diese Gericht« außerordentlich gut bewährt haben. Gestern wurde zum Beispiel aus Koblenz gemeldet, daß auch die amerikanische Besatzunqsbehörde jetzt energisch vorgeht. Unter dem Eindruck des Eingreifens der amerikanischen Behörden, die gegenüber dem Schieber, und Wuchertum mehr Entschlossenheit beweisen als bisher die deutsche Verwaltung, hat eine fluchtartige Abreise der die Koblenzer Hotels und Kaffeehäuser be- völlernden Schieber eingesetzt. An der Abfassung der Schieber waren auch Berliner Krimi- nalpoliziston beteiligt. In dem Lager eines einzigen Verhafteten wurden allein für unye- fahr 5 Millionen geschobener Waren, meist Schokolade und 'Zigaretten, beschlagnahmt. Aehnliche Ergebnisse werden aus Köln berichtet. Auch auf deutscher Sette arbeiten nun Regierung, Städte und der reelle Handel auf die Beseitigung des Schieber- und Schleichhandels hin, ohne diesen Parasiten am Dvllskörper seither an der Wurzel getroffen zu haben, weil eben der Hebel nicht an der richtigen Stelle an- gesetzt wurde. Schieber und Schleichhandel können nur blühens wenn die Waren wechseln. Es ist, wie der Minister sagt, größtenteils die Eisenbahn, die den Schieberverkehr vermittelt. Es nutzt dem Herrn Eisenbachmninister wenig, wenn er sogt, der Beamte und Arbeiter solle durch Anzeigen zur Austilgung beitragen, er werde gegen bestechliche Angestellte rücksichtslos Vorgehen. Damit erreicht er nur das Gegenteil, denn der Schieber erhöht seine Schmiergelder, der arme Beamte und Arbeiter verfällt umso leichter diesem Nebenverdienst und wo kein Kläger, ist dann auch kein Richter. Wenn auch hier und da einige Pflichtvergessen« gefaßt werden. diese sind dann durch die ifrnett zugeflos- . taten Summen gegen Not geschützt.
Das einzige Mittel ist direkte Heranziehung deS erbtet-erä selbst und seine strenge Bestrafung. Das Borgehen der französischen Besatzungbehörde hat in den Schieberkreisen im Westen große Bestürzung herdvrgerufen. Di« Tatsache, daß einige Leute wicht nur mit Beschlagnahme der Waren und außergewöhnlich hohen Geldstrafen davonkamen, sondern sogar mkt Zuchthaus büßen mußten, hat manches Mitcllied dieser modernen Zunft zum Nachdenken veranlaßt. Zahlreiche zweifelhafte Elemente haben schleunigst das Feld ihrer Tätigkeit verlass«« und warte« vorsichtig das Kommende ab. Wenn jetzt auch von Deutschland Gesetze erlassen und ohne Rücksicht durch- zcführt werden, ist mit Beftirnmcheit darauf zu techuL«. Laß drejer ßchWkto». WrtjchMs-
Mi* uni M« in nun Mm.
Die Alliierten fürchte« die Ausbreitung des Bolschewismus.
Die Neigung zu Ausstand und Unruhen, die seit der Beendigung des Krieges in allen Ländern besteht, dauert fort. Kaum ist ein Streck beigelegt worden, da beginnt an anderer Stelle schon em neuer. Die Ursachen sind teils Lohnforderungen, teils politische Absichten. Heute liegen besonders zahlreich« Meldungen vor.
Ausstand im Dresdner Großhandel.
Dresden, 4. Rovbr. (Privat-Telegramm.) Die seit einigen Wochen geführten Verhand- lungen zwischen dest Vertretern d«S Großhandels und der kaufmännischen Angestellten in Dresden haben eine Einigung nicht herbeiführen können. Gestern sind die organisierten kaufmännischen Angestellten des Handels, der Industrie, der Schiffahrt und der Lagerei- und Speditionsbetriebe wegen Lohnforderung in den Streik getreten obwohl di« Arbeitgeber sich zu weiteren Verhandlungen bereit erklärt hatten. Die Ange füllten behaupten, die Arbeitgeber suchten die seit Wochen schwebenden Tarifvekhandlungen zu verschleppen. Die Angestellten des Kleinhandels, mit denen erst kürzlich ein Tarifvertrag zu- standekam, wollen sich aus Shmpathie vem Streck anschließen. Dieser begann am Montag. Spedition und Schiffahrt ruhen vollkommen, so auch der Hafenbetrieb. Ebenso ist die Lebensmittelversorgung unterbrochen. Völlig ausständig sind btt Angestellten der Zigarettenindustrie. Snlluefegt fi.tb verschiedene große Handels- und Industrie-Betriebe.
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Die Berliner Metallarbeiter.
Berlin, 4. November. (Privattelegramm.) Die Generalversammlung des Metallarbeiter- Verbandes hat die Vereinbarung, die de« Streck in der Metallindustrie beenden sollte, ab gelehnt. Der gestrige Beschluß läuft darmrf hinaus, daß gerade zur Zeit der Wiederkehr des Tages der bolschewistischen Revolution in Ruß. land (7. Novembers der- Berliner Ge. neralstretk einsetzen soll.
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Aufstande in Frankreich.
Paris. 4. November. (Eigene Drahtmek- dung.1 Die Information berichtet: Aus Lille, Marseille, Lhon und L e Havre liegen ernste Nachrichten Vor. In diesen Städten stnd teilweise Unruhen unter den Arbeitern ausgebrochen. Viele Tmtsende von Arbeitern sind befchöftigungs- und brotlos. Infolge Kohlen- und Warenmangel stockt der Verkchr. Zur Aufrechterhaltung der Ordnung sind in Lille und in den französischen Hafenstädten Truppen e-ingetroffen.
Große Streiks in Amerika.
Haag. 4. November (Eigener Drahtbericht.s Der Haager Rieuwe Courant meldet ans New- vork: Das KrirgSministeriUm kündigt an, daß 52 Regimenter Infanterie, 28 Regimenter Feldartillerie und 20 Bataillone Maschinenge
wehre. wenn nötig, zur Verfügung stehen, um Aufstände der Arbeiter niederzuhalten. Di« Regierung hat den Plan, olle gesetzlichen Waffen gegen die Streikenden bis zum äußersten anzuwenden. Ferner hat sie die Absicht. jedem lokalen Arbeiterführer bei Gefängnisstrafen zu verbieten, die Arbeiter ZMN Streik zu verleiten. Da die Bunkerkohlen füi die Dampfschiffe erst dann vergeben werden, wenn zahlreiche andere Verbraucher Kohlen erhalten haben, so wird der Handel starke Not leiden. Regierungsbeamte prophezeiten, daß der Streik drsißia Tag« dauern werde, wenn es nicht gelänge. ihn früher durch Schiedsspruch beizu- legen. Man glaubt jedoch, daß das Vorgehen der Regierung von Erfolg begleitet sein wirb, zumal durch das Streikverbot bie fünfzehn Mil. lionen Dollar Streikgelbernichrin An- ivruch genommen werden dürfen. Di« Arbeiter, suhrer erklären, daß sie den Streck trotz aller Schwierigkeiten gewinnen würden. — Der He- raö> meldet aus Newvork: Die Milizen der Staaten Newvork. Indiana und Kentucky wurden einberufen. Infolge des Ausbruches des allgemeinen Bergarbeiterstreiks werden sämtliche Kohlengruben unter militärischen Schutz gestellt. Ueber di« Gruben- bczrrke wurde der Ausnahmezustand verhängt.
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Streik nnb Anruhen in Aegypten.
Haag. 4. November (Eigener Drahtbenicht.s Die Times melde« au? Miro: Es find tofebtr Streiks der Transportarbeiter des Raumwollmarktes von Nlerandrien crusäebtöchffn. Die beiden Baumwollbörsen wurden geschlossen, um Spekulationen in Baumwolle zu verhin. । bern. Der Transport her Baumwolle ist unmöglich geworden. weil bie Eisenbahngesellschaften keine Baumwolle mts bem Inlands annehmen. bevor der Streik beendet ist. Auch drohen wieder neue Unruhen unter den Stu. beuten in Kairo. Fast lebet Tag bringt einen neuen Streck ht den Schulen Der »Däilh Erpreß- meldet aus Kairo, daß nach dem Gebet in der Moschee von neuem Ausschreitungen vorgckommen sind. Mehrere Läden im wohlhabenden Viertel wurden geplündert Die Menge wurde mit Maschinengewehren auseinanderaeiagt. Es gab mehrere Tote.
Die Gefahr des Bolschwismns.
Basel. 4. November. (Eigener Drahtbe» rtoti Der Matin meldet: Fn im «erricht eten politischen Streifen wird erklärt, daß in England. Frankreich und in den Vereinigten Staaten anßerordentliche Anstrengungen der Kommunisten unternommen werden, um in den alliierte« Ländern an einem bestimmte« Termin die RevokutionSbewegung in Gang zu bringe«. Der Oberste Rat wird sich mit der Frage befassen, welche gemeinsamen Maßnahmen die Regierungen der alliierten Länder zu treffen hätten, um die Ausbreitung der bolfchewiMcken Bewegung zu verhindern.
körper ausgetilgt wird. — Neben dieser Maßnahme plant der Jnstizminister aber noch Größeres. Rach Erledigung laufender kleinerer Vorlagen wird er Herangehen an eine Reform deS Strafrechtes und der Strafprozeßordmmg. Mit der letzten wird sich wahrscheinlich die Ra- tionalversanNNkung noch zu beschäftigen haben. Aber auch das bürgerliche Gesetzbuch trrtb die Zivilprozeßordnung müssen einer Revision unterzogen werden, alles Aufgaben, die Schiffer gleuhfaW erledigen will.
Sie Berkebrr-Sinftellmm.
Einschränkung her Post und der Telegramme. (Privat-Telegramm.)
Berlin, 4. November.
Die Etttsielluna des Personenverkehrs übt ihre Wirkung bereits auf bie Post aus. Infolge der bevorstehende« Einsteklmtg des Per- krmenverkehrs ass den Eisenbahnen, fällt die DrögliMeit fort, die Postsendungen in den Schnell, und PersomnzÜaen zu befördern. Deshalb können auf den Hauptstrecken nur noch Eilgüterzüq« und tut übrigen Güterzüge für den Postversand benutzt werden. Die damit verknüpfte Ausschaltung einer großen Zähl von Bahnpostwagen macht es notwendig, bie Annahme von Wertbriefen und -pa7«ten, ausgenommen Medikamenten und Preffefendun- «n. für kur« Zett z« fHerren. Um den Te. legraph (er nur wirklich wichtige Telegramme torieäSfäfria er ballen zu Xötrnai. wird die An-
«ahme von Glückwunsch, und Begrü- ßungstelegrammen, sowie von Tele- grmntüen in nicht dringenden Familienangelegenheiten his auf weiteres eingestellt.— Um Irrtümer zn vermeiden, teilen bi« Bahnverwaltungen mit. baß in ben Güterzügen eine Persomnbcsörderuua nicht ftattflnbcn kann.
Proteste gegen die Einschränkung.
Leipzig. 4. November. (Telegraphische Meldung., Gegen die vollstätwige Einftellung des Personenverkehrs erhob, laut .Rundschau", Sachsen Einspruch. Die kaufmännischen Angestellten m Industrie, HandÄ und Verkehr beschlossen, in den Ausstand zu treten. — In einer Sitzung des parlamentarischen BeüratS beim Reichskomminar wurde hervorgehoben daß burtb schnellere Reparatur von Lokomotiven der Kohlennot die schttowrste Seite genommen sc.« würde.
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Auch im besetzten Gebiet.
Koblenz. 4. November. (Privat-Telegramm.) Die interaMerte Kommission fBr da- Eisenbahnwesen der besetzten Gebiete hat die Einstellung des gesamten Eisenbahnverkehrs für Personenbeförderung im besetzten Gebiet vom 5. bis 15. November gestattet. Die lokalen Ar- bciterzüge verkehren weiter, desgleichen btt internationalen D-Züae nach Metz. Paris und Brüssel, die für die Deutschen csserdingS gesperrt sind. Der Bahnpostverkehr wird ausrecht erhalten und zwar voraussichtlich durch Knhän- «en de' PMwagen an die. Güter;üg^
Kohlen und Transport
Tagung des Lokomotjvftthrer-Berbanbes.
•«* Preutzisch. h«sfis«he Lokornotivsüh»«« Verband ha« sich kürzlich »rganiftrrt. Aut seiner Tagung kn Berlin wurde auch da« Tranlportwese« beshwochen. «S wird all. gemein IntereflUrea, «in« Benrteilunz darüber von fachmännischer «etke ,«lesen. Im Vordergrund der Beratungen der L o - komotivführer, wobei auch Vertreter des Eise nb ahn Ministeriums teilnahmen. stand die Kohl en not il die gegenwärtigen Schwierigkeiten im Eisenbahnverkehr. Hierzu sprach Regierungsbaurat Leibrand. Er wies ziffernmäßig ' nach, daß bei Betriebsmittel der Elfenbahnverwaltung durch die Abgaben an die En- tente eine kaum wieder gutzumachende Ein« wiße erlitten hätten. Hieran ändere auch nichts di« Tatsache, daß Frankreich uns Maschinen zurückgegeben habe, denn diese Lokomotiven seien tot Augenblick nicht gebrauchsfähig. Tas Wa- gemnaterial verringere sich täglich durch di« nach Frankreich und Polen gehenden Kohlen- züge. Etwa hunderttaufend Loren seien gegenwärtig unterwegs, und die Zahl der Wagen, dl« nie wieder zurückkommen, sei außerordentlich groß. Der Verkehr leide im Augenblick besonders durch die Verstopfung au einzelnen Eisenbahn-Knotenpunkten. Das habe zur Folge, daß viele Strecken längere Zeit hindurch für geregelten Betrieb unbrauchbar seien. — Laupert - Mülheim a. d. Ruhr, der als Vertreter der Lokomotivführer an den Verhandlungen der Eifenbahnbehörden mit dem Kohlen« svndckat teil nimmt, machte sehr interessante Ausführungen. Das schlechte Material bedingte eine so ungeheure Arbeitsleistung des Führers und Heizers, daß beide nach achtstün- drger Arbeitszeit völlig erschöpft seien. Ma« habe festgesteut, daß die von den Zeche«
gelieferten Kohlen so schlecht
seien, daß nur 66 Prozent verwendet werden können. Hierdurch erhöhe sich der Reparatur« ftand der Maschinen um etwa 200 Prozent. Es müßte dafür gesorgt werden, daß die Kohle« für die Eisenbahn wie früher sorgfältig ausgesucht würden. Hierdurch würden sich gegen di- jetzigen Bedürfnisse zwölf Millionen Zentne- Kohle oder fechzig Millionen Mark jährlich er. waren lassen. Man fei jetzt übereingekommen, in nächster Zeit eine Konferenz einzuberufen, an der außer den Eisenbahn- und Lokomotiv- beamten die Betriebsräte aller Kohlengruben terlnehmen sollen. Man müsse an das Gewissen der Bergarbeiter appellieren und ihnen vor Augen halten, daß bei einer derartigen Kohlenförderung der Zusisnmenbruch des Eisenbahnwesens unausbleiblich sei — An sehr scharfer Weise wandte man sich fielen das Schieber- tum. Cs komme vor, daß Schieber ihre mit Lebensmitteln gefüllten Wagen lange Zeit hindurch stehen lassen und dann weiter dirigieren, wenn sie feine Käufer finden. Man forderte auch, daß man die unbeschäftigten Werften für die Reparatur der Maschinen heranziehen möge. — Geheimrat Hammer vom Eisenbahn- ministerinm führte aus, daß wir im Frieden 21281 Lokomotiven besaßen, von denen rund. 1600 in Reparatur waren. Heute besitzen wir 23680 Lokomotiven, von denen 12855 be- triebsunfLhig sind. Das Eisenbahnministerium beschäftige jetzt siebenundfechzig Privatbe- triebe mit Lokomotivreparaturen, in denen siebenhundert Maschinen repariert würden.
1700 Lokomotiven ständen auf Bahnhöfen umher, an deren Reparatur vorläufig nicht ge« dacht werden könne. Man habe die Leistungsfähigkeit der Werkstätten zu erhöhen versucht, indem man 130 Prozent Arbeiter mehr einstellte als tot Vorjahre. Es fehle nicht ach Arbeitskräften, sondern an guter Arbeit. Nicht schnelle, sondern solide Reparatur sei nötig Di« Eisenbahnverwaltung habe dreiunddreißrg Er- wetterm^Sbauten veranlaßt itnb fünfzig Millionen für Werkzeug ausgegeben. Di« schwie- rigste Frage fei die Materfalb eschas« . fu ng, doch erhalte man jetzt, wenn auch in be- ' fchränktern Umfang, Eifen, Kupfer und Schmieröl. Die Kohlenfrage sei das wichtigste Problem. Nach den letzten telegraphischen Be- richten besitzen die Bahnhöfe in Deutschland durchschnittlich nur fürvier Tage Kohlen. Es finden fast alle Tage Beratungen mit dem ReichsfichilenkommUar statt, der erkläre, er könne nicht mehr heraNfchaftem Auf diese entmutigende ErKärnng haben wir allerdings dem Herrn bedeutet, daß er Kohlen schaffen und um. fernen müsse. Gegen die LebenSmittek« schieber, welche ihre Wagen wochenlang flehe« lassen, werde man jetzt vorgehen. DaS Standgeld soll pro Tag von 100 auf 1000 Mark erhöht werden. Der Referent schloß seine Ausführung«« mit einer warmen Anerkennung für die Zugführer, bie in vorbildlicher Weise auf ihrem Posten geblieben sind als alles im Reiche zu wanken beamt. — Es wurde schließ, fich eine Entschließung angenommen, in welcher der Verband der preußisch-hessischen Lo- komotivführer^an.die «raßnÄenden (treffe den