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Hessische Abendzeitung

Kasseler Abendzeitung

9. Jahrgang.

Donnerstag, 11. Sehtembyr 1919

Fernsprecher 951 und 952.

Nummer 236.

Fernsprecher 951 und 952.

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Kein Widerstand gegen das Ultimatum.

Lumuttgesetz-Mtwurs.

Mangelhafter Rechtsschutz. /

Di« in allen Teilen Les Reiches im Früh- fahr vorgekommenen Unruhen und Pkünderun- gen Haden dazu geführt, daß der Nationalver­sammlung Ende Juli ein .Gesetzentwurf über die durch innere Unrichen verursachten Schä­den" vorgelegt wurde. Ter Entwurf, der in der Smmnenden Session beraten werden soll, ist für weite Kreise der Bevölkerung, insbeson­dere für die Gewerbetreibenden und Sahen« «chaver, von großer Wichtigkeit. Auch hier in Kasse! sind damals Lurch die Plünderungen groß« SchLden an Privateigentum angerichtet worben. Die Geschädigten hatten sich bekannt­lich -usamrnengetan, um ihre Forderungen bei der Stadtverwaltung geltend zu machen, die sich aber auf den Standpunkt stellte, Laß die EntsttJoiguna Sache des Staates sei. Darauf­hin ist eine Eingabe an die Nationalversamm- Lmg gerichtet worden, deren Erfolg nun von dem oben erwähnten Reichsgesetz abhängt. Der Entwurf dieses Tumultgefetzcs verdient kritisch beleuchtet zu werden. Der Paragraph 2 des Entwurfs besagt, daß ein Ersatzanspruch nur gegeben ist. Wenn, durch di« Schäden das wirtschaftliche Bestehen der Betrof­fnen gefährdet worden ist. Dies« Be­stimmung bedeutet dem Grundsätze nach nichts anderes, als daß der Geschädigte den Schaden aus eigener Tasche zn tragen hat, und daß ietr für den Fall der Gefährdung feiner Wirtz, fchaftkichen Eristenz der Staat, durch dessen Verschulden der Schaden entstanden ist, ein­springt. Obendrein ordnet § 3 noch an, daß der .Anspruch sich beschränkt auf den Betrag, der erforderlich ist, den Geschädigten zurWi« der - herstellung der beschädiate« Sache instand» Ersetzen". Alle sonst gewährleisteten weitev- aehenden Ansprüche (z. D. entgangener Gewinn, Wertminderung usw.) werden also mit einem Federstrich beseitigt.

Die Regierung begründet diese rechtsver- letzenden Einschränkungen damit, daß der Umfang des Anspruchs mit Rücksicht auf die äußerst gespannte allgemeine Finanzlage soweit wie irgend tuerlich beschränkt" werden müsse. Ohne weiteres ist zuge­geben, daß die finanzielle Sage des Reiches, der Gliedstaaten und der Gemeinden Wlimmer, als sie ist, nicht gedacht werden kann. Trotzdem muß der Vorschlag der Regierung auf das schärfste gemißbilliat werden. Den« durch ihn wird in da» Rechtsleben ent Moment hineingetragen, das ihm bisher völlig fremd war. MS fetzt war es rechtliche Marinre, Len Anspruch eine» Geschädigten ohne Rücksicht aus die finanzielle LeisiungsfWi-Aeit Les Schädigers anzuerkenu-n, sobald dessen Verschieden fest- stand. Jedes Abweichen von diesem Rechts­grundsatz muß zu den schwerstyr Erschütterun­gen des Rechtsempfindens führen und muß zu Handlungen anreizen, die letzten Endes zur weitestgehenden Rechtsunsicherheit führen. Jeder Dösitz, von dem einfachen Haus des kleinen Mannes bis zu den großen industriellen Werken, wird mit dieser Bestimmung im Grunde ge­nommen einfach für vogelfrei erklärt und der Zerstörungswut ausgeliefert.

Die Regierung und Behörden sind verpflich­tet, den Staatsbürgern Schutz gegen alle An­griffe auf Leben und Eigentum zu gewähren. Bei Erfüllung dieser Pflickfi darf die finanzielle Lage des Einzelnen, feine gesellschaftliche Stel- kirng usw. nicht zu Ungunsten des Geschädigten ausgekegt werden. Entzieht sich der Staat seiner Verpflichtung, so entsteht allgemeine Aechtsrrnsicherhert. Noch eine andere Bestim­mung ist geeignet, schlimme Rechtsverwirrung zu erzeugen. Nämlich der § 11 des Entwurfes, nach dem selbst für bereits anhängige Rechts­streifigkeilen die Landesgesetze (für Preu­ßen da» Gesetz vom 11. März 1853 über die Ver­pflichtung der Gemeinden zum Ersatz des bei öffentliche« Aufläusen verursachten Schadens) auSges'chaltet werden und an ihre Stflle das vo-rgeschlagene ReichS.fisetz tritt. Dadnrch würde eine erhebliche Beeinträchtigung der GefchSdigten etutreten, da die LandeSge- fe*e im allgemeinen die Gewährung eines Schadenersatzes an Weniger strenge Voraus­setzungen knüpfen, „

Ebeufo angreifbar wie die Bestimmungen Über de« sachlichen Schaden sind die über den körperlichen. 8 4 führt darüber aus, daß di« Rente für den Fall eines körperlichen Schadens oder des Todes .den Betrag nicht übersteigen darf, der dem Beschädigten zu stehen würde, wenn er als Gemeiner eine durch den Krieg herbeigeführte Dienstbeschädigung erlit­ten oder wenn der Verstorbene als Gemeiner im Felde gefallen wäre". Damit ist ausge­sprochen, daß di: soziale Stellung des Besch» tzigten, die für fehle Ausbildung aufgewendereu Kosten, die durch feine Beschädigung oder feinen Tob entstehenden besonderen Schwierigkeiten (%. B. bei Geschäftsleuten Rückgang des Ge- lchästeS) u. a. mehr, alles Momente, die sonst «ei fivÄrechtlichen Scho^>vgwa

sehr wesentliche Rolle spielen, vollkommen außer Betracht »bleiben sollen. Die Begründung, daß .die durch RevolutionSunruhen körperlich Be- schädigten biMgerweise nicht bessergestellt werden dürfen als der Soldat, der in Erfüllung seiner Pflicht vor dem Feinde in seiner Gesundheit geschädigt oder verstümmelt worden tft", geht von ganz falschen Voraussetzungen aus. Denn der Gefahr der Verwundung oder des Todes im Kriege war feder Dienfipflichfige ausgesetzt, während das RiMo der Revolutionsbeschädi- gung auf einem kleineren PerfonenkreiS lastet. Die LekbeSgestchr von den Kriegern im Felde abzuwenden, war unmöglich, während die Sicherung deS Lei-bsSschutzeS im Jnlande einer ztÄb-wußten Regierung eigentlich nicht schwcr- fÄlen dürfte. Schließlich fei auch »och der im­merhin nicht unwesentliche Umstand erwähnt, daß wir seit einiger Zeit nicht mehr im Krieg«, sondern im Frieden leben.

Noch einige Worte über den formalen Gang de» Verfahrens. Unbekümmert über die bisher gültigen Bestimmungen, nach denen Klagen ge­gen den Fiskus vor den ordentlichen Gerichten anhängig gemacht werden müssen, bestimmt der Entwurf die Einsetzung eines .Ausfchuf- f e SM, der die Ersatzansprüche unter Ausschal­tung deS Rechtsweges zu prüfen hat. und gegen dessen Entscheidungen Einsprüche nur in sehr beschränktem Maße zulässig sind. Das Reich wird also Beklagter und Richter in einer Person, während dem Kläger die Möglichkeit genom­men wird, seine Klage vor einem aus unabhän­gigen Mchrern zusammengesetzten Gerichtshof anzubringen. Der Entwurf enthält also derart viel, zum Teil grundsätzlich fehr schwerwiegmde anfechtbare Bestimmungen, daß seine gründliche Revision unbedingt erforderlich ist. Hr.

$et Striemens-® ertrag.

Ansichten der Deutsch- Amerika «er.

(Privat-Telearamm.)

> Haag. 10. September.

Wie aus Newpork berichtet wird, vertre'cn die Deutsch-Amerikaner in der Diskussion über den Friedensvertrag die Ansicht, mit dem Sturz de» deutschen Kaisers und der Einsetzung einer demokratischen Regierung seien die eigentlichen Verantwortlichen de» Krieges verschollen, und es bleibe nur cm ihrer Stelle ein unschul. diges Volk, das die Maßregelung durch den Friedensvertrag nicht verdiene. Demge­genüber vertritt Wilson zur allgemeinen Ver­wunderung auf seiner Werber eise für den Völ­kerbund und Friedensvertrag die Ansicht, die Verantwortung des deutschen Volkes fei un­trennbar mit der der Regierung Verbund-«, die den Krieg verursacht und geführt habe Diese Aerrßeruno WÄsons erregt auch in der amerikanischen Presse lebstaftrS Aussehen, da sie mit den Erflärnngen Wilson» vor sei­ner Reise nach Paris in Widerspruch stehen.

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Bedeutsame Zurückhaltung Amerikas.

Berlin. 10. September. (Privat-Tele- gramm.) Die Vofsifche Zeitung wird von un­terrichteter Seite auf die beachtenswerte Tat­sache aufmerksam gemacht, daß di« Vereinigten Staaten von Ämertka in keiner der mili­tärischen Ententemifsionen vertreten sind. In Washington hält man sich au3 Gründen, die noch nicht ganz klar sind, die aber vermnt- lich mit der wachsenden Gegnerschaft gegen die Einmischung Amerikas in militärische Angele- aenheiteu Europas ihren/ürmrd haben dürs­ten. von. solchen Dingen fern, lieber diese Zn, rückhaltnng Amerikas ergibt sich für Deutschland die Frage, ob die Vorschläge der Pariser Rumvflommissionen dem FriedenSver­trag zufolge irgend welche staatsrechtliche G ü l- ckiakeit und Verbindlichkeit haben. In Washington scheint man der Auffassung zu sein, daß dies nicht der Fall ist.

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Brasilien ratifiziert.

Rotterdam, 10. September. (Eigener Draht, bericht.) A«s Ri, be Janeiro wird gemeldet: Der Friedensvartra« von BrnfiaiLe«wurde von d. brasilianischen DepufiertenLultmer ratifiziert.

SetiuMifgirtenrelh.

LoStremmng von Okdeickurg.

(Eigene Drahtmeldung.)

Koblenz, 10. September.

Die Regierung der neuen Republik Birkeu- feb erläßt folgende Proklamation: L Di« bis­herige Provinz Birkenfeld de» Freistaates Ol­denburg hat sich von Oldenburg losgesagt und sich als selbständige Republik km Ber- bande deS deutschen Reiches erklärt. 2. Tie Regierung der Reprwk-k Birkenfeld setzt sich wie folgt Msamme«: Ludwig Zöller «IS Präsi­dent, Hubert Eifel und Wilhelm Hauki als kRit- «riebet der Dieeltnm. 3. Die bisherige« DtaotSeinrichiungen bleibe« bestehe«. Die Be-

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weiter. 4. Die Gerichte haben Recht zu sprechen im Semen der Republik Birkenfeld.

Deutschland nnd Sesterreich.

Da» Problem vor dem Alliiertenrat.

- (Eigene Drahtmeldung)

Genf. lO.Scptember.

I« der aestrigen Sitzung deS Oberste« Alli- Icrtenrates über die an Deutschland zu richtende A n t w o r t hat Frankreich eine sehr energische Handlung vorgeschlagen, die aber von der wne- rtlanischen Delegation v-rworfen wurde. Dir Aurerilaner haben für heute eine neue Fassung vorgeschlagen. I« amerilanischen Kreisen ist man durchaus nicht der Ansicht der Franzosen, dir dem «rntzrittcncn Arfikrl 61 fine übertne- tenc Bedeutung beilegen. Im Gegenteil ist man überzeugt, daß der Völkerbund sofort nach seiner (üritnhuna die Vereinigung Deutsch- Oesterreichs mit Deutschland werde anerkennen müsse«, salls dies vo« den Oesierreichrrn auf- rickuig gewünscht werde. — Tas Ultimatum des MliiertenrateS wird noch heute erwartet.

Einberufung des Parlaments.

Berlin, 10. September. (Eigene Drahtmel­dung.) Die Nationalversammlung wird An- safig Tontmtnbet Woche zu einer Sitzung zusam- mrnkommen, em die vom Allüertenrat ver­langte DerfassnegSänderung durchzu- sührrn. TaS nette Ultimatum der Entente wird in Berlin keine Ablehnung finden.

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Rumänien will nicht nnterzeichne«.

Amsterdam, 10. September. (Privatteke- gramm.) Der Oberste Alliierten'üt wird eine Note an Rumänien senden, bi« unter Dro- hun gen die Unterzeichnung des Friedensver. träges mitt Oesterreich verlangen wird. Die Note bezweckt nicht nur auf Rumänien, sondern auch auf Südflavien und bne Tscheche-Slowakei einen Druck zur Unter Zeichnung auszuüben. — Das holländische Allgenreen Handelsblad mel­det aus Paris, daß Rnmänieir selbst aus die Gefahr eines Kouslik'es mit der Entente sich wcigckrn weide, den Friedensvertrag nvt Oesterreich zu unterschreiben. Die rumänische Kornernte Jet ausgezeichnet, sodaß Rumänien nicht nur sich selbst, sonder« auch die neutralen Staaten und sogar seine früheren Feinde ver­sorgen könne, also unabhängig sei.

Antrag auf Sonderfrieden.

Im amerikanischen Senat. v (Prrvat-Telegramm.)

Rotterdam. 10. September.

Die Londoner Zeitung Tafln Mail erfährt a»S Newyork: Senator Lodgcs Antrag auf Sonderfrieden Amerikas mit Deutschland ist im Senat eingegangen.

Nie volnische» Umtriebe.

An der Allen steine r Grenze.

(Eigene Drahtmeldung.)

Berlin, ist. September.

Nach Meldungen aus Allenstein machen sich an her Grenze des Kreises Allenstein polnische TruPpenkonzentrationen bemerkbar. Flugblätter, die unter den Polen des flreifeS verteilt werden, spreche« von der nahe« „Befrei- «»8" der Polengebiete Ostpreußens.

Kampf der Polen und Litauer.

Königsberg, 10. September. (Eigener Drahr- bvsicht.) An der Bahnlinie Wilna-Dünaburg kämpfen polnifche Truppen mit Litauern. De« Grund de» Kampfes bildet das Mißtrauen Po­lens gegen die Litauer. Foch hatte vor einigen Wochen den Litauern gestattet, die Eisenbahn. Zhtte bi» 25 Meilen füblich von Tünuburg zu besetzen; seitdem rücke« die Polen gegen die Be, resina vor, nur die Düna zum Schutz gegen den liidWischen FWgel benutzen zu können. Sie stehen beinahe vor Dünaburg.

Agitation in Lberschlefien.

Berlifi, 10. September. (Prwattslegramm.) Von annflicher Seite wird attgedeutet, daß wie­der mit Unruhen in Oberschleficn zu rechnen ist' Die Polen versuchen die bevorsiehende Volks.

Sie HeiMkommenden.

Ihr Empfang im Durchgangslager.

Heber He Stimm»Ng enb giefgttngeu der an kommenden Kriegsgefangenen unb Cber Den 1u«>e, politische Agitation «etter ihnen y treibe«, macht ein Berichterstatter vom Durch' gaagSlager «efchedr (Westfalen) in »er Der liner Morgenpost interessante Ausführungen

In Sonderzügen, di« wie die ehemaliger Url-Wberzüge auf den großen Hauptstrecken fast' ren. wetzdeu die ankommenden Kriegsgefanga n« ihrer Heimat zugefirhrt. Mele sind schor m diesn Tagen in den Schoß ihrer Famili-er zurückgekebrt. In dem DurchgangKlagw Mo schede z. B. hat die Abwicklung des erster Transportes tadellos geklappt. Die Arbeit if. zwar nicht gering, vollständige Ausrüstung ar Zivilkleidung, Beschaffung von Ausweispcchie tetr und die Auszahlung der Gebührnisse erso-n drvn ihre Zeit. Dem ersten Transport vor etwa tausend Mann sind rortb eine halbe Mist' Ilan Mark ausbqzahlt worden. Die Hemkehre' aus englischen Lagern sehen gut erholt aus.' .Hre körperliche Verfassung wird allgemein Älk recht bestiedigend bezeichnet und läßt die Hasst mrwa zu, daß unseren Landsleuten die Gefcm- genschast doch nicht gar so böse mitgestpielt yaf wie wir befürchtet haben. Mlerdurgs muß man in BetraM ziehen, daß die Engländer in der setzten Woche vor dem Abtransport die voll" Ration eines arbeitenden Soldaten verteilten bte, wie versichert wird, recht reichlick, ist. ES kommt die gute Kost i-m DurchMngslager. av' auf die Vie doppelten VerpfleMNgssätze gewähr, werden, hinzu, so 'daß die körperliche Berfas- smm ber Heimkehrer durchaus erklärlich ist Geisfig hat sich der Prisoner o-f War bald wickde» zum freien Mann zurückgebildet. Die herrlst chen SPäifommertage und di« schöne landfchast- liche Lage deS DunstgangSlagers Meschede hast' fen dabei ganz erhMich. Mau hat die Hcstw kebrer

ohne politische Beeinflussung

sich selbst Übermassen. Roch ist VaS alte Inten esse für die täglichen Neuigkeiten der Zetfimg recht gering. Wer 40 Monate ohne Zeitung mrSkommen mußte, hm den Sinn für di« schnelle Berichterstattinm vrrloren. Die Aei ttrnaen werden zwar Merflogm, doch der Inhal» ist ihnen so fremd geworden, daß sie vor einer völligen neuen Situation stehen, fir die sie sich erst toteber eiuleben müssen. Die radikalev Parteien beeilen sich daaegen. die Heimkehrmv den sofort mit Flugblättern, s« denen von Regierumg und der Boudgoisie «fisprocheu wird, zu versehen. Die Spartakisten wenden schärfere Mittel an. Sie entsenden zur Aarta ttan da» weibfichr Element: sie glauben, daß nach der tanaen Entbehrung des weiMchen Umgangs die Betörung aus weiblichem Mund« doppelt wirken müsse. Vorläufig werden auch— diese Agitatorinnen wenig Erfolg haben. ES besteht bei den Hekmkehrern die beste Absicht, noch vollen Kräften am Aufbau des Reiches mit zu wirken. Allerdmgs gibt es auch radi­kale Elemente darunter, die anderer Meinung sind, das sind meistens solche, die erst im Som­mer und Herbst 1918 in Gefangenschaft geraten sind. Man fit ht den Heimkehrerkreisen Nicht sehr freimbf. <ntf diese Kameraden gestimmt, Vi« angeblich mit dem von gewisser Seite kommen, den Rat ins Feld gingen, sobald als möglich überMaufen. Die deutschen Gesängen m vo» 1916 und 1917 haben eine andere Anffassumg von Pflichterfüllung. Ein rabiates Trüppchen — es waren meist Hamburger — befand sich unter einem der letzten Tran^orte. Sie rede­ten in dicksten Tönen, man floß sie rubrq gewäh' rett Dock wurden,sie von Tag zu Ta- stiller. Ihre Forderungen wurden durch die gesetzK- cken Bestimmungen wert übertroflen. ES bot sich in der umsichtige« und nachsichtigen Behänd, fittt«. tu der sachgemäßen Erledigung aller Maßnahmen,

gar fein Angriffspunkt, so daß sie kchsießlich schwiegen und ganz ver­gnügt ht die Heimat fuhren. Während Sei den Sammeltransporten die Erkebignn-g ber For­malitäten glatt geht, ist die Abferfiglma defl Einixelh eintkehrer' vickl schwieriger!. Hier hat die Zunft der gewerbsmäßiaeu Schwindler anscheinend ehr neues Feld Ihrer; Tätigkeit erkoren. Man muß an die erstem Kriegswoche« denken, i« denen angebliche Kriegsfreiwillige von Ort zu Ort zogen, unter dem Vorwande, sich anwerben zu lassen. Da­mals wurden weste Reifen genastauert und . Verpflegung und Liebesgaben wurden den „be.; geisterten Freiwilligen- reichKch zu teil, biF sMfeWch ber Schwindel erkannt und bekämpft wurde. Jetzt kehren die Leute ans augcblich-r i-.-f.-jtoenicbaf: zurück. Abgerissen kommen, sie. ohne Logifimationspapiere, die ihnen von den Feinden abgenomrnen sind, wtd erzählen von

absttchmnug gegen Preußen zu bkelnfluffen. Um bieten Machenschaften die Spitze abzübrechrn, wird sich die Preußische Landes Versammlung, die in der zweiten Hälfte dieses Mönchs Msam' wentritt, mit einen: Gesetzentwurf bett. Äe provinzielle Selbstverwaltung flrr Oberschlesien beschäftigen. Die preußische Re-

Abenteuern

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