Kasseler Abendzeitung

Li« Raffelet Siewf.e« Had;Tt<$t«n etfttetnea wo«i«»»Wft 1e<t*mel imb peer clinbl. Str KtonanrrrtSprcI« tctrtgt weeett 1.56 Blatt d»i freier £»f!ellun| tu* (au«. SefteHwigeti iotti>c* Ttbniti: een »et «elchiftikiri.« ebet i«n Holen entgegengenommen. $ rüder et, Verleg und Siebenten•. €<f taSHefftretr 38/36. ß6r unser langt etr.gefonbte Beiträge fenr die Rebellion eine Berantrcechirg »ter Lewahr tu Ieinem yetlle übernehmen. Rückzehlnng oe< ttfiKglgeltet eherHnf prüftewegen etroetgernidrt»rtmtng*tnä6ig«rSte enmg aulgefd/Ioffen.

Hessische Abendzeitung

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Nummer 215.

Fernsprecher 951 und 958.

9. Zahrc ans

Sonntag, 17. August 1919

Fernsprecher 951 und 95X.

Jas große Aemrgesetz

Was ist, was mi>s;, wie wird es werden?

Außergcwöhnftchc Zeiten erfordern außcrge- wöhnlichc Taten. Daß die gcgenüvartise Zeit, finanzpolittsch betrachtet, uns mit Elend über- häuft hat, wird wohl jedem deutenden Men­schen klar sein. Es ist aber doch notwendig, immer wieder darauf hinzu werfen, daß das Reich so mit Schulden überbürdet ist, daß diese Last kaum getragen werden kann. Und doch ist esi eine eiserne Pflicht, die zum Turchgreisen zwingt. Die Ausgaben der Reickis-, Staats- intib Gemeindekassen sind sehr hoch geworden, oinmal Lurch die allgemeine Teuerung, sodann durch den ungeheuren Schuloe »dienst. denn die Kriegsanleihen sollen in voller Gültigkeit blei­ben und in den gesetzmäß-igen Raten abgezahlt werden. Auch die Fürsorge für Kriegsbeschä­digte und. Hinterbliebene soll aus alle Fälle durchgeführt werden. Danach haben wir mit Summen zu rechnen. 'Ne in früheren friedlichen Zeiten niemand für möglich gehalten hätte. Um den Geldbedarf Lecken M können, muß ein um- !äffendes Steuergesetz die Abgaben in leider ehr empfindlichen Prozentsätzen vom Volke ein­ziehen. Ms oberster Grundsatz ist dafür fest­gelegt worden: progressive Belastung der Be­mittelten. Die Nationalversammlung hat sich mit dem Problem zu beschäftigen, was geleistet wer­den muß und wie die Steuern aufgebracht wer­den fallen.

Rach der Denkschrift des Finanz Ministers hat die ReichSkasse zur Bestreitung der enormen Ausgaben jährlich über vierundzwan­zig Milliarden Mark nötig, die vom DoNe aufgebracht werden sollen. Von diesen 21 Milliarden verbraucht das Reich für seine PerpKuAungen 17,5 Milliarden, die Einzrl- staaten und Gemeinden 6.5 Milliarden. Die Haupt-Ausgabepo-sten im Reichsetat sind die Schuldenabtragung und die Hinterbliebenen- Fürsorge. Daneben werden die Ausgaben für das Heer und die gesamte Zivilverwaltuna eine ansehuliclfe Höhe erreichen. Im einzelnen tft die Summe von 17,5 Milliarden wie folgt zu glie­dern: Für den Zinsendienstaufdie Reuhs- fchukden 10 Milliarden Mark lrvobei davon aus- gegangen, ist, das- bis zum Ende des lausenden Jahres die Schulden auf rund 200 Milliarden arrgewachsen fein dürften). Für die Fürsorge von Kriegsteilnehmern und deren Hinterbliebe- rren (wofür die Ausgaben zunächst sogar noch steigen und erst nach Jahren sich vermindern werden) chZ Milliarden. Die Abschätzung des Bedarfs für H e e r und M a r i n e ist wegen der noch nicht übersehbaren Wirkung der Friedens- vertragS-Pellimmuugen noch ungenau, da die bewilligte Truppenzahl wahrscheinlich noch ge­ändert werden wird; es sind aber Ausgaben dafür in Höhe-von 1,5 Milliarden zu veran­schlagen. Für die Zivilverwaltung ist der verhältnismäßig hohe Betrag von 1,7 Mil­liarden vorgesehen, da infolge der Abmachun­gen mit den Einzekstaaten ein großer Teil aus daS Reich entfällt, außerdem die Ausgaben für Post und Telegraphie höher sind als die Ein­nahmen; ferner sind die Ausgaben für die Eisen­bahnen erhöht, und schließlich kommen dazu die allgemeinen Teuenirvgszulagen. Das macht zu- lammen einen Bedarf von 17.5 Milliarden Mark, der sich noch um einige unsichere Faktoren erhöhen kann. — Die Angaben über den Bedarf der Einzclstaaten und Gemeinden beruhen auf Schätzungen, die mit tzch Milliarden angesetzt find. Also ein Gesamtbedarf von über 24 Mil­liarden Mark jährlich. Daneben soll die 76 Mil- Karden betragende schwebende Schuld verringert werden. Und schliehlich sind noch nicht eingerechnet die Verpflichtungen gegen­über den Feinden.

Das ist eine besorgniserregende Feststellung. ES Handelt sich nun darum, das große Steuer­werk von Grund auf bis in alle verzweigten Einzelheiten sorgfältig auszubauen, lieber die Rotwendiakeit der schweren Lasten sind sich alle Parteien klar. Es kommt aber bei der Gesetzes- beratrn« daraus an, die Steuerverteilung nach MögftckE gerecht Vorzu nehmen, den Minder-

fceiittelien zu schonen und den Begüterten ent­sprechend stärker heranKuziehen, wobei aber dich daraus Rücksicht genommen weiden muß, daß die größeren Kahttaften wirtschaftstüchtig blei­ben. Me die neue Vorlage erkennen läßt, wird alles überhaupt Nennenswerte zu hoher Steuer berangezogen: Einkommen. Erbschaft, Grund­wert, Vermögen, ZünAwaren, Zucker, Tabak, Spielkarten, Vergnügen, Verkehr usw. Drei Haup»euerarte« sollen angewandt werden: die ReichSeiukommenstener, die Umsatz- steuermwdaS Reichsnotopfe-r.Die letzl- qenarmte Art, eine Vermögensabgabe, ist nach Sen Darlegung«« des FrmmgurmifierS E<.zber- ger der erste Schritt zur Fiwanzresorm. Sie die- tet die Möglichkeit zur Herabminderung der schwebenden Schuld und zur Beseitigung der Papiergeld-Mißwirtschast und vermindert da­mit die großen Lasten des Zinsendienstes. Durch diese Abgabe kommt eine Stabilität ht die rkchskisiMhiMn, p'y-mch ferav; tzn NrichAlk-

abermals Arbeit.

K. F. O-r.

daß auch ich

zwei Hektar von der ZwaugNnwittschaftuna zu kMchtzO, — iS* HwmiMovtkchpst stjr M

einem Schrril Die deutsche.

fort mifzuheben. — 5. Die Höchstpreise für land­wirtschaftliche Erzeugnisse sind unter Berücksich tiguug der wichtigsten Ge- nnd Verbrauchs- gegenstände, sowie der Arbeitslöhne anzirpaffen.

rang beschließen soll, wird nach kurzer Aus­sprache an den Ausschuß überwiesen. — Nächste Sitzung: Sonnabend. Dritte Beratung der Kriogsähgabe und der Steuexdorlagen.

daß auch ich Wein Herz ganz an diese Sache ge­hängt und die Regierung nach Kräften in ihrem Vorgehen bestärkt habe. Wir haben zwar bis­her den gewünschten Erfolg in dieser Frage der einfachen Menschlichkeit nicht erreicht. Das wird

u geantwortet, in dem es heißt: Frauen dürfen überzeugt sein,

Die Lieferung für die Feinde.

(Privat-Telegramm.)

Weimar 16. August.

Bekanntlich hat Deutschland die Verpflich­tung übernommen, 40 Millionen Tonnen Koh­len an den Verband zu liefern. Verhandlun­gen, die in der letzten Zeit mit dem Verband über die Kohlenlieferung geführt worden sind, haben pr einer Ermäßigung dieser Forderung der Entente geführt und Reichswirts,chaftKmini- ster Schmidt hat in der Sitzung des Reichstages mitgeterlt, daß die Forderung der Entente von 40 auf 21 Millionen herabgesetzt wurde.

Au» der Landwirtschaft.

Freigabe landwirtschaftlicher Erzeugnifle?

(Eigene Dvahtmeldung.)

Weimar. 16. August.

Die demokratische Fraktion hat in der Na- tionalversammlung einen Antrag eingebracht.

schafwng deS Getreides ist ans Brotgetreide $u beschränken. — 2. Fleisch und Milch find nur noch in Höhe des Bedarfs für Kranke und Kin- ocr zu bewirtschaften. — 3. Evenso ist ttte Zwangswirtschaft für Kartoffeln im Falle einer

Ohne Licht «nd Gas.

Beuthen i. O.-S., 16. August. (Eigener Draht­bericht.) Trotz der Einigung mit den Elektrizi- tätsarbeitern trat die große Elektrizitäts­zentrale in Chorkom in den Streik, so daß das ganze oberschlesische Industriegebiet ohne Licht und Gas ist. Der Staatskommissar hat sich veranlaßt gesehen, um weitere Streiks zu verhüten, die Elektrizitätswerke d u r ch M i - litär in Betrieb zu halten. Eine technische Kompagnie aus Breslau ist bereits unterwegs. Zu Unruhen ist eS bisher nicht gekommen.

Aus den Offenen Brief des Bundes deutscher Frauen zur Befreiung der Gefangenen an den Reichspräsidenten Ebert hat der Präsident mit

Segen den Menbahnerftreik.

Erklärung des GewerkschastsbnndeS.

(Eigene DrahtmÄdung.)

Frankfurt M.. 16. August.

Zum .miktekdeutschen Streikblock- bei Eisen- bahubeamteu schreibt der GewerkschaftS» bawb deutscher Eiseudahner, der die unter«. mitSoreu «nd oberen Beamte« der Staats- «. Reichseifenbahnen, Bemntensachvei^ bände usw. umfutzt, unter anderem: Dte Let. ttatfl des Gewerkschaftsbundes deutscher Effen- bahnbeamter erklärt -rneut. daß sie es nicht nur

Gegenmaßnahme durch Aussperrung.

Basel, 16. Awgust. '(Eiaener Drahtbericht.) Die Baseler Nachrichten melden, daß in Mül­hausen im Elsaß alle Textilfabriken beschlossen haben, tue Fabriken völlig zu schlie­ßen und die Arbeiter auszusperren. Dies ist eine Folge der unaufhörlichen Streiks und der Sabotagrversuche seitens der Arbeiter.

rms jedoch nicht abhalten, auch weiter auf un­serem Verlangen zu beharren. Dem in dem offe­nen Briefe ausgesprochenen Wunsche nach einem Vorgehen meinerseits glaube ich nicht besser ent­sprechen zn können, als daß ich den Brief, dessen Worte in eindringlicher und unmittel­barer Weise das elementare Recht der Ange­hörigen auf die Wiedergabe ihrer unbarmher­zig zurückgehaltenen Liebe« zum Ausdruck brin­gen. durch Funksprüche aller Welt, der Entente und den neutralen Regierungen, zur Kenntnis gebe, (gez.) Ebert."

Auch im Saargebiet.

Genf, 16. August. (Eigene Drahtmeldungi Das französische Sozialistenblatt „Homme Libre' schreibt, daß tin Saargebiet ein Streik­komitee der Bergarbeiter verhaftet wurde, FQr den Fall eines neuen Streiks wurde die Militarisierung des gesam­ten Saarkohlen geb i etes angedroht.

Ungarn.

Steckbrief gegen Bela Khan.

(Eigene Drahtmekdung.)

Wien, 16. August.

Das neue Ungarische Amtsblatt verösfent- licht den Steckbrief gegen Bela Khun. Es wird ihm Mord nnd Anstiftung zum Mord in 662 Fällen. Raub und Anstiftung zum Raub in 954 Fällen zur Last gelegt. In Ungarn find über 1000 ehemalige Arbeiterräte in Haft genommen worden.

Westdeutschland vor dem Streik?

Dortmund, 16. August. (Privat-Tele- aramm.) Im westdeutschen Industriege­biet zeigt sich eine wachsende Stretklust un­ter den Industriearbeitern. Für Sonn­tag find eine ganze Anzahl Versammlungen ein- berusen, darunter mich solche der Bergarbeiter, in denen über Lohn- und Streikfragen debat­tiert werden soll. Die Bewegung wird von kommmrifiischen Agitatoren, die in großer An­zahl im Ruhrrevier einoetroffen find, geführt.

Präsident Eberts Antwort an die Framn. (Prft mm.)

Neutrale Vermittlung.

Rotterdam, 16. August. (Privat-Tele- gramm.) Die Londoner „Times" melden, daß von zwei neutralen Regierungen am 11. dieses Monats Schritte bei der engli­schen Negierung unternommen werden, die Hcimschafsnng der btutfdjen Kriegsge­fangenen in die Wege zu leiten.

Gefahr für Bayerns Industrie.

München, 16. August. (Eigene Drahtmel-- dung.) Die Kohlenlioserungen für die baye­rische Industrie sind seit 'dem 1. Juli um 75 Prozent hinter den Lieferungen des Vorjahres zurückgeblieben. Die bayerischen Staatsbah­nen sind rrnmer nur für höchstens fünf Tage mit der erforderlichen Kohlenmenge versorgt.

Sie Arbeiter-Bewegung.

Der Ausstand in Qberschlesien.

(Drivat-Telegramm.)

VreSlau, 16. August.

Die Streikbewegung- in Oberschlesien um­faßte bis zum Donnerstag abend fast zwei­hunderttausend streikende Kohlenarbeiter. Auch in den »berschlefisckten Industrie­städten zeigt sich eine wachsende Streiklutz.

Wanderung gelernter Bergarbeiter zurück. Der ReichSwirtschaftsminister Schmidt sucht daS Bild noch etwas zu ergänzen. Rach feinet An­sicht ist eS unmöglich, das deutsche Volk im Winter auch nur einigermaßen hinreichend mit Kohlen M versorgen, lieber all muß eine Ein­schränkung des Verbrauchs eintreten. Die Regierung hat bereits jetzt schon Maßnahmen getroffeck. um eine möglichst gerechte, wenn auch kaum hiureichende Belieferung der einzelnen

Weimarer Tagang.

Die Kohlennot (Eigener Drahtbericht.)

Weimar: 16. August.

Nach einer Mitteilung des Präsidenten Feh» renbach hat der Aelteften-Ausschuß die Frag« geprüft, ob die Nationalversammlung sich schon „Reichstags nennen dürfe. Der Aeltestenausschuß ist im Gegensatz zur Negierung der Meinung, k-aß die Natioualversa-mm-ung jetzt nach der Veröffentlichung der Verfassung zwar schon die Rechte und Pflichten des Re chs- tages habe, aber noch nickst den Namen. Nach Artikel 180 der Verfassung wird bis zum Zu­sammentritt des ersten Reichstages die Natio- nalversammhmg als Reichstag angesehen, sie ist aber kein Reichstag, der erste Reichstag entsteht durch Neuwahlen. Das Haus stimmte dieser Auffassung zu. Die Neu­wahlen zum Reichstag sollen spätestens bis zum nächsten Frühjahr erfolgen.

Auf der heutigen Tagesordnung steht eine von der deutschen Volkspartei eingebrachte In­terpellation über den Rückgang der Koh­lenförderung. Der deutschnationale Abge­ordnete Hugenberg, ein Fachmann aus der Kohlenindusiris, entrollt während der Begrün­dung der Anftage ein äußerst trübes Bild über die durch die Verminderung der Kohlen­förderung geschaffene Notärge, die im kom­menden Winter zu einer Katastrophe führen muß. wenn nicht sofort Abhilfe geschaf­fen wird. Man könnte die Rede Wort für Wort unterstreichen. Hugenberg führt den ttostlosen Zustand auf die verminderte Arbettszeit, die vielen Streiks und die durch den Terror der

dit gehohen wird. Auch die verhängnisvolle sonstigen landwirtschaftlichen Erzeugniffe ist so- Ka-Malftucht soll durch sie bekämpft werden. Der —•»**-*— — n cvaä.^.h. t»h. Finanzminister n»achte Andeutungen, daß auch das über die Grenzen gebrachte Kapital erfaßt werden solle, aber er verriet noch nicht, auf welche Art das geschehen werde. Die Nachricht, daß die Feinde auf unsere Vennögensabgabe

Angar« und Rumänien.

Wien, 16. August. (Eigener Drahtbericht.) Die Antwort der rumänischen Rewerung an den Allüertenrat in Paris ist nunmehr bekannt geworden. Sie erhebt in höflichem Tone Ein­spruch gegen die Beschuldigung, daß Rumänien sich gegenüber Ungarn Verbrechen hat zuschul­den kommen lassen, und daß es sich von de« sortierten trennen wolle. Rumänien ist der An- sicht, daß es im Hinblick darauf, haß kS selbst ausgeplündert ist. fein gutes R echt fet, sich mtt den Vorräten, die es tu Ung«« angetrof- f-n hat, zu versorgen. Ungar« habe «ach estaen Fl eberschuß, den es ausfMren könne. Rumä- n?en «klärt Wetter, daß es di- Bevölkerung vou Budapest. dLe vor der Ankunft der rumänische« Truppen vor Hunger umkam. mft LebeuÄnit- teln versorgt habe. — ®hte Havasdepesche mel­det aus Bukarest: Der Ausschuß des rumä­nischen Parlaments erklärte sich einstimwi« für die Räumung des ungarischen Gebtetts durch die rmnämschen Truppen. •

Beschlag legen wollen, cMärte er für haltlos, da sie kein Recht dazu hätten; sollten sie es aber doch versuchen, dann solle dieser Teil des Ge­setzes nicht zustande kommen. Es erscheint uns doch ratsam, daß man sich über diesen Punkt vorher mit dem Alliiertenrat auseinanderfetzt. Die Annahme, daß nach der Festlegung eines geordneten und einttäglichen Finanzfhstems un­sere Währung wieder' st e i g e n werde und wir damit die Möglichkeit erhalten, im Aus­lande bessere HandelShedingungen zu bekom­men, ist uneres Erachtens gerechtfertigt, denn die schlechte Valuta ist ja hauptsächlich auf das Ehaos in den deutschen Finanzen und auf die Kapitalflucht zurückzuführen. Tritt bei uns erst wieder eine Wertsteigerunq ein, dann können wir die deiitschen ErzeuMisse zu höherem Preise auf den Weltmarkt bringen nnd von dort bil­ligere Rohstoffe beziehen. Bevor aber diese Wirkung eintreten wird, ist es notwendig, daß wir zuerst durch Arbeit im . Lande Werte schaffen . auf denen die Reichssinan- zcn sich aufbauen können. Auch hier wieder als wichtigste Grundbedingung: Arbeit, Arbeit und

Millionen Tonnen Kohlen. Schmidt bezeichnet es als völlig ansgeschloffen, diese Meng« geben zu können. Von einer größeren Heranziehung gelernter Bergarbefter scheint der Minister sich nicht viel zu versprechen, da die Wohnungsnot in den Industriegebieten zu groß ist. Um die Lebensmitteltransvorte für den Winter sicher­zustellen, bat die Negierung angeordnet, daß in erster Linie die Komenläger der Eisenbahn aus­gefüllt werden. Man hat schon immer gewußt, daß hinter dem Streik die Kommu­nisten als treibend« Kräfte stehen. Es klingt säst unglaublich, daß solche Pslichtvergeffenheit unt« deutscheu DoÄsgeuoffen herrschen kann, wie sie aus kommunistischen Flugblättern spricht, die der Minister unter allgemeiner Auf- merksLNtkeit des Hauses vorbiest. Danach ist der • Streik in Oberschlesien auch wieder eia Werk der Kommunisten. Um di« Regierung zu flstr- zen, babsichtigen diese Radikalen einen allgemei­nen Eisenbah nerstreff nnd einen Streik der Landarbeiter für die nächste Zett zu inszenieren. IN den FlugblLller» ist flefagt, daß Eisenbahner und Landarbeiter le­diglich als Kampftruphe verwendet werde» sol­len, weil sie m ihrer politischen Unaufgeklärt- beit sich am besten dazu eignen. Dies« beiden Volksgruppen werden sicher überrascht sein, daß sie nun endlich erfahren, zu welchem Zwecke sie mißbraucht weiden sollen. Die gang« Größe der Kohlennot wird erst Aar durch das Bekennt­nis des Ministers, daß Deutschland, früher das reichste Koblenland der Erde, für di« «ächstie Zeit sogar ansländisthe Kohle etttführen mutz, nm den Bedarf ferner Bewohner zu decken. Der Gesetzentwurk Sber die Regelung bet Kohle uw irisch aft, über den das Haus *-atie nachmKtag in erster und zweiter Dera-