Politische Nachrichten.

Der Kaiser in Aachen

Aachen, 20. Juni. Die Festlichkeiten, welche aus Anlaß der Anwesenheit des Kaiserpaares gestern statt- gesunden haben, sind ahne jede Störung verlaufen: Die Nachricht vom Tode des Königs von Sachsen wurde, um die Stimmung des Volkes nicht niederzu- drücken, von den Blättern nicht bekannt gegeben, während die Extrablätter, welche die Rede des Kaisers enthielten, reißenden Absatz fanden.

* Wiesbaden, 19. Juni. Der Kaiser teilte bei dem Feste der Borussen dem hiesigen Polizei-Präsidenten Prinzen Ratibor die Ernennung zum Regierungs­Präsidenten von Aurich persönlich mit. Sein^ Nach­folger ist der frühere Landrat zu Hanau, Freiherr von Schenk.

* Der König von Dänemark, welcher einige Zeit in Wiesbaden ;nc Kur weilte, reiste gestern nach­mittag um 5 Uhr nach Frankfurt und von dort nach Gmunden.

G r a f P ü ck l e r-K I e i n-T s ch i r n e, wurde gestern von der Strafkammer zu Glogau wegen Vergehens gegen § 305 Strafgesetzbuch (Zerstörung einer Eisen­bahn) zu 6 Wochen Gefängnis verurteilt. Dem Geheimen Sanitätsrat Dr. Naumann, der den Antrag gestellt hatte, Pückler auf 6 Wochen zur Beobachtung seines Geisteszustandes in eine Irrenanstalt zu bringen, erklärte Graf Pückler, daß er i^m seinen Kartellträger zusenden werde.

Der deutsche GewcrkschastsKongreß, der gegenwärtig in Stuttgart tagt, sprach sich gestern nach dreistündiger Debatte mit 120 gegen 31 Stimmen für die Errichtung eines Zentral-Arbeiter-Sekretariats aus, das vorläufig mit dec von Hamburg nach Berlin zu verlegenden General-Kommission der deutschen Gewerkschafter ver­bunden werden soll. Ferner befürwortete der Gewerk­schafts-Kongreß eine Reform des Submissionswesens und forderte insbesondere die Beseitigung der Streik­klausel aus den Submissions-Bedingungen, andererseits sprach er sich aber für die Aufnahme der sogenannten Lohnklausel in die Submissions-Bedingungen aus.

"Dänemark. Prinz Christian, der zweite Sohn König Christians ist einstweilen als Reichs- ver wes er eingesetzt worden. Veranlassung zu dieser Maßnahme gab der llmstand, daß König Christian wie dec Kronprinz zur Zeit außer Landes iveilen.

Zum Komplott in Südafrika

Wie aus Pretoria berichtet wird, sind im ganzen 45 Personen in das jüngst entdeckte Komplott ver­wickelt, darunter die meisten Burenführer, welche am 17. Mai in Pretoria anwesend waren. Die Mine, durch welche das Hans Kitcheners in die Luft gesprengt werden sollte, war bereits bis in eine Nähe von 6 Meter fertig gestellt.

Hessischer Landtag.

Darmstadt, 19. Juni.

Fortsetzung der Spezialdebatte über Artikel 3 des Wahlgesetzes.

Abg. Venn spricht gegen die Vermehrung der städti­schen Abgeordneten.

Abg. Reinhardt (nL) führt an, daß die ländlichen Abgeordneten die Majorität schon hatten, dieselbe nur noch vermehren wollten. Der Betrag, den das platte Land jährlich von der Kammer bewilligt erhalte, be­trage über 1 Million Mark. Das mache auf den Kopf der Bevölkerung mehr als in irgend einem deutschen Bundesstaat. Es sei absolut nicht wahr, daß die hessische Kammer irgendwie das platte Land vernach­lässige. Was den Verinittlunasantrag des Abg. Wolf anlange, so müsse er als Rheinheffe doch auch zugestehen, daß Rheinhessen mit Abgeordneten im Rückstände sei. (Zuruf des Abg. Wolf: Gewiß!) Redner sei schon lange in diesem Hause, aber noch nie wäre der Kamp f des platten Landes gegen die Stadt so schroff hervorgetreten. Was damit bezweckt wurde, ivisse er nicht. Wenn die Herren aber das direkte Wahlrecht nicht wollen, sollten sie es doch lieber gleich offen heraussagen. Er aber wolle nicht Gleiches mit Gleichem vergelten und nun die Stadt gegen das Land ansspielen, denn nach wie vor fühle er sich als ein Vertreter des ganzen Landes. (Bravo!)

Abg. Kramer (Soz.): Er habe gestern eine Unterhaltung zweier agrarischer Abgeordneten zufällig mit angehört und vernommen, Ivie sie ihre Stimmen gezählt und dabei 17 herausbekommen hätten: sie hätten sich dann sehr gefreut, daß nun das ganze Gesetz fallen müsse! Diese agrarischen Verbündeten seien die Ver­bündeten derer, welche das direkte Wahlrecht hinter­treiben wollten. (Abg. Köhler-Langsdorf: Das ist gelogen! Der Präsident ruft den Abg. Köhler zur Ordnung.) Sonst beriefen sich die Herren stets auf das Volk, hier aber vertreten sie keinen volkstümlichen Standpunkt, sondern einen reaktionären.

Abg. Weidner: Er sei das Karnikel, auf das der ganze städtische Unmut sich entlade. Schon das zeige ihm hier das städtische liebergewicht. Wenn ec vom Lande rede, so meine ec damit nicht nur die Bauern, sondern ebenso auch die Gewerbetreibenden auf dem Lande: Redner wendet sich gegen die Errichtung der Irrenanstalt in Gießen, wv wieder einmal die Stadt gegen das platte Land gesiegt habe. Ebenso verhalte es sich mit dem L e h r e r i n ne n se m i n a r in Darmstadt. Er beharrt auf feinem Standpunkt. Die städtischen Abgeordneten seien die Veranlassung, wenn das direkte Wahlrecht zu Grabe getrogen würde: denn sonst könnten sie ja von dec Vermehrung der städtischen Sitze abstehen. Was Preußen bet der Main-

Neckarbahn-Vvrlage dem Lande Hessen, das seien in dieser Sache die städtischen Abgeordneten gegenüber den ländlichen. (Zuruf des Abg. Schmitt: Und doch haben Sie für die Main-Neckarbahn-Vorlage gestimmt! Große Heiterkeit.) Das Wachstum der Städte dürfte nicht auch noch durch diefen Artikel 3 der Vorlage unterstützt werden. Deshalb stimme er nach wie vor dagegen.

Abg. Dr. Schmitt (Ctr.) Was der Abg. Weidner soben gesagt, sei absolut haltlos. Im Jahre 1991 habe der Abg. Weidner selbst erklärt, daß das platte Land sehr günstig gestellt sei. Man möge einen Ver­teilungsmodus finden, welchen man wolle: Mainz, Darmstadt und Offenbach mürben unter jedem Modus einen Abgeordneten mehr erhalten müssen. Man wolle den Städten einfach die Gleichberechtigung mit dem platten Lande versagen. Würden den Städten die 15 Abgeordneten zngebilligt, statt der bisherigen 10, so seien sie immer noch gegenüber dem Lande ungünstiger gestellt. Im Interesse des ganzen Landes verlange (c Gerechtigkeit auch für die Städte.

Staatsminister Rothe verweist auf seine bereits gegebenen Ausfügrungen zu dieser Frage. Um des Wahlrechts willen bitte er, der Regierungsvorlage zuzustimmen.

Abg. Schönberger (fr. Vgg.) beharrt auf seinem ablehnenden Standpunkt gegen Artikel 3.

Abg. Haas-Darmstadt: Der scharfe Gegensatz zwischen Stadt und Land, wie er in diesen Tagen hervorge­treten, komme beiden Teilen nicht zu gut und mache nirgends einen guten Eindruck. Man wolle doch das Gesamtwohl fördern. Es handle sich hier um einen Akt der ausgleichenden Gerechtigkeit. Man müsse aber nun auch eine richtige Basis für diesen Akt finden, die Redner im Vorschlag der Regierung nicht ganz finden kann. Mache man die Bevölkerungsziffer ausschlag­gebend, so müsse z. B. Mainz statt 3, 4 Abgeordnete erhalten. Andererseits wenn Gießen 2 Abgeordnete er­halten solle, so sei das ein Unrecht gegen 5 ländliche Kreise, die mehr Bevölkerung als Gießen hätten ec. Nehme man aber als Basis die Zahl der Stimm­berechtigten, so falle dies zu Gunsten des Landes aus. Man könne nun vielleicht die ländlichen Wahlbezirke um einige vermehren. Redner denkt dabei an drei weitere ländliche Bezirke. Vielleicht ließe sich so eine Einigung finden.

Abg. Bähr (fr. Vgg.) hofft, daß keine ländlichen Vertreter auf den eventuellen Antrag Haas hineinfallen werden. Wenn man das direkte Wahlrecht wirklich wv.lle, solle man diesen Artikel preisgeben, denn sonst würde die Vorlage eben nicht Gesetz.

Abg. Dr. Schmitt (Centr.) weist dem Abg. Weidner unter großer Heiterkeit des Hauses nach, daß er im Jahr 1897 im Ausschuß selbst der Vermehrung der städtischen Abgeordnetensitze zugestimmt habe. 1899 hätten dann im Plenum der Kammer dieselben Herren für diese Sache gestimmt, die sie heute ablehnen wollen.

Abg. Weidner verteidigt aufs Neue seinen Anstands­punkt und spricht sich auch gegen den Vorschlag des Abg. Haas-Darmstadt aus.

Nächste Sitzung morgen 9 Uhr. Dieselbe Tages­ordnung.

* Darmstadt. Am Schluß der Sitzung kam es bei der ersten Lesung dec W a h l re ch t s v o r l a g e zur namentlichen Abstimmung über Artikel 3, die Ver- mehrnng der städtischen Abgeordneten betreffend. Die Regierungsvorlage wurde mit 22 gegen 19 Stimmen abgelehnt. Abgelehnt wurde ferner der Kompromißantrag Wolf mit 27 gegen 13 Stimmen sowie der Antrag Köhler Langsdorf, der dahin geht, die bisherige Bestimmung beizubehalten, also die städtischen Abgeordnetensitze nicht zu vermehren, mit 23 gegen 16 Stimmen.

Sitzung der Stadtverordneten.

Gießen, 19. Juni 1902.

Anwesend : Bürgermeister Mecum, Beigeordneter Grüne­berg, die Stadtverordneten Brück, Emmelius, Euler, Faber, Flett, Dr. Gaffly, Hanau, Haubach, Helfrich, Heylichenstaedt, Huhn, Jann, Jughordt, Keller, Kirsch, Krumm, Leib, Löber, Loos, Orbig, Pirr, Dr. Schäfer, Schafstaedt, Schmall und Walle nfellr; entschuldigt: Beigeordneter Georgi, die Stadt­verordneten Dr. Fuhr, Dr. Gutfleisch, Heichelheim, Petri und Schiele.

Karl Bergmann in der Ederstraße hat wiederholt ein Baugesuch bei den Stadtverordneten eingereicht. Das erste Mal war es abgelehnt worden. Gegen diesen Beschluß legte Bergmann Berufung ein beim Kreièbauamt. Der Kreièbauinspektor empfiehlt denn auch jetzt das Baugesuch. Der Bürgermeister spricht sich dagegen aus. Dr. Schäfer betont, daß eè fich hier um eine Prinzipienfrage handle, darum nämlich, ob eine von dir Versammlung be­schlossene Angelegenheit auch Geltung besitzen solle oder nicht. Das Gesuch wird gegen zwei Stimmen abgelehnt.

Arbeitsvergebu««.

Daè der Stadt gehörige, früher Noltesche Haus in der Licherstraße bedarf der Renovierung. Unter den Bewerbern zu dieser Arbeit ist der billigste Weißbindermeistec Nicolaus. Die Baudeputation schlägt vor, nicht diesem, sondern dem Weißbindermeister Wagner die Arbeit zu geben Allein aus der Versammlung erhebt sich gegen diesen Vorschlag ein kräftiger Widerstand. In sehr drastischer Weise bestreitet Stadtv. Euler, daß Wagner bloß weil er mehr fordere, auch mehr Garantie biete für eine ordentliche Arbeit als Nicolaus. Fast alle andern Redner sind gleichfalls für Nicolaus, der ein völlig vertrauenswürdiger Geschäftsmann sei. Er erhält denn schließlich die Arbeit durch eine große Majorität.

Die Bürgersteige in der Blockstraße, die seither in wenig passablem ZustandeHwaren, sollen mit einem Kostenaufwand von 1800 Mk. mit ! Klinkerpflaster in ordentlicher Weise hergestellt werden, weil die Fertigstellung der Kanalisation, die man dagegen ins Feld führte, erst in langer Zeit dort fertiggestellt sein kann.

Stadt und Eisenbahn.

Vor Jahren hatte die Eisenbahn an die Stadt am Bahnhof ein größeres Gelände abgetreten mit der Beding­ung, daß es, wenn einst nötig, entschädigungslos zurückg, geben werden müsse. Dieser Fall tritt heute ein. Di- Versammlung hat dagegen nichts einzuwenden. Außerdem wünscht die Eisenbahn ein der Stadt gehöriges Stück von 14—15 Meter Länge. Auch diesem Wunsche s -ll entsprochn werden, wenn die Eisenbahn 2600 Mk. für Pflaster, Kanal, Wasser und Gas aus diesem Stück zurückerstattet. Fern« verlangt die Stadt, daß sie unbeschränkte Eigen- tümerin, also nicht zeitweilige, eines fiskalischen, an bet Eisenbahn gelegenen Stücks Gelände werde.

Abgelehnter Entschädigungsanspruch.

In einem beut „Allg. Verein für Krankenpflege" ge­hörigen Hause in der Katharinengasse sollte Wasser in den Keller eingedrungen sein, wofür das städt. Wasserwerk ver­antwortlich sei. Allein eine Untersuchung ergab, das biei nicht der Fall ist. Trotzdem will das Gas- und Wasser­werk dem Verein 20 Mk. zugesprochen wissen und zwar nicht für augerichteten Schaden, sondern für eine vom Verein angeschaffte Wasserstrahlpumpe. Stadtv. Krumm spricht sich hiergegen in prinzipieller Hinsicht aus, man dürfe einen Präzedenzfall nicht schaffen. Sein Antrag, auch von dem Kauf der Wasserstrahlpumpe abzusehen, wird mit starker Majorität angenommen

Reklamationen.

Dr. A. Mettenheimer reklamiert gegen die Heran­ziehung zu den Kosten des Ausbaues der verlängerten Alice- straße. Nach den Erklärungen des .Bürgermeisters wird seine Reklamation ab gewiesen. — Fabrikant Louis Lotz reklamiert gegen zweimalige Zahlung von 40 Pf. Aner­kennungsgebühren. Allein auch seine Reklamation wird ab- gewiesen mit der Hinzufügung, daß er die Abwasseranlage und 2 Pfähle im Stadtgraben, die er zum Aufhängen be­nutzt, abschaffen müsse, falls er nicht Klage gewärtigen will.

Abänderung des Ortsbaustatuts.

Im Ortsbaustatut soll auf Antrag der juristische«

Kommission der Passus „vorbehaltlich des Rechtswegs" ge strichen werden. Dnrch diesen Passus nämlich ist es ge­lungen, Prozesse 8—10 Jahre Hinzuschleppen, ohne daß eine Entscheidung gefällt wurde. Dr. Schäfer spricht sich für den Antrag aus, es sei nicht angängig, daß man nach dem Entscheid des Kreièauèschusses und des Provinzialausschusser noch die bürgerlichen Gerichte anrufe. Der Antrag wird

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angenommen.

Die Gailschen Arbeiterwohuungen,

die ohne Zweifel für die arbeitende Bevölkerung eine Wohl- that sein würden, können noch nicht gebaut werden, weil man nicht weiß, wie die Anlage der Häuser in das zukünf­tige Straßen- und Entwässerungsnetz passen wird. Stadtv.: Krumm meint, die Sache sei überaus langsam behandelt worden, grade wie im Norden der Stadt. Der Bürger­meister antwortet, daß er den Stadtbaurat schon wieder holt, aber immer nur mit geringem Erfolg, den Auftrag gegeben, die Angelegenheit zu beschleunigen. Er bedauert, daß dem Gesuch des Kommerzienrats Gail vorläufig noch nicht entsprochen werden könne. Die Versammlung stimmt seinen Ausführungen zu. In der That ist es verwunderlich, daß man auf dem städtischen Bauamt bei den wichtigsten Dingen dem Grundsatz zu huldigen scheint: „Nur immer langsam voran." Das kann seinem Ansehen bei der ver­ständigen Bevölkerung indessen doch bloß schaden.

Straßenbeleuchtung.

Das Gäßchen an der Westanlage bei Tribus und Sundheim sollte nach einem von daher kommenden Antrag besser beleuchtet werden. Die Gas- und Wasserwerkèrepa- tation ist dagegen. Die Versammlung auch. — 340 Mk werden zur Versetzung der Laternen von der Klinik- biè zur Hosmannstraße genehmigt, ebenso die Versetzung je eineè Kandelabers in der Dammstraße und in der Ostanlage.

Bon der Stadtkasse

Da aus unserer Stadtkasse sehr viel Gelder eingelauftn, die man, ohne zu irren, nicht leicht zählen kann, so erhob der Stadtrechner eine Geldwaage.

Die Gehaltserhöhung der Forstbeamten wird von der Finanzdeputation nicht befürwortet und deoi- gemäß abgelehnt.

Concessionen.

Genehmigt: 1) Gustav Trinkaus, Seltersweg 50: Gastwirtschaft, 2) Heinrich Erle, Westanlage 5: Branni- weinauèschank, 3) Friedrich Klages, Frankfurter Hof: Ver­größerung des Wirtschastèbetriebs, 4) Heinrich Rühl, Neu­stadt 31: Schankwirtschaft, 5) Heinrich Schmidt: Kantinn­betrieb, 6) Herm. Hublitz, Riegelpfad 38: Schankwirtschast, 7) Philipp Gans, Dammstraße 34: Schankwirtschast ist zum zweiten Mal genehmigt, obwohl vom Provinzialaus- schuß abgelehnt, 8) Karl Rühl, Russischer Hof: Schankwirt- schaft. — Abgelehnt: 1) Friedr. Geisel, Wagengasse 7: Branntweinausschank, 2) Heinrich Monick, Wallthorstr. 46: Branntweinausschank.

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Giessener Cagesneuigkeiten.

r. Das dritte Aboniiemcntskonzert hatte gestern Abend vorzügliches Wetter und sehr guten Besuch zu ver­zeichnen. Alle Tische waren besetzt. Es giebt aber auch kaum etwas reizvolleres als so ein gutes Konzell bei milder Abendluft unter den Zweigen alter ehr^ würdiger Bäume. Wohlgegründet sitzen die „Alten" und gönnen der Jugend die Freude, die sie einst selber genossen, an die sie sich dankbar erinnern. 5n reizender Anmut sieht man sie wechseln, die bunten Mützen, — die duftigen Kleider. Alle plaudern fr fröhlich und denken noch nicht an die Sorgen, die in der Zukunft Schoß ihnen noch aufbewahrt sind. Älüa-