Nr. 266.
Freitag, den 14. November 1902.
11. Jahrgang
®6eee«meet8#t«i# : In Gießen, abgebolt monatlich ^ Vfg , in'« Hau« gebracht 60 Pfg., durch die Post bezogen viertel- jihriich Mk. 1 50.
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Postzeitungsliste No. 3033.
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(chießener HageVtatt)
Unabhängige Tageszeitung
Redaktion und Expedition: Gieirkn Neuenweg 2M. Fer,sprecha«schluß Nr. 362.
(Hießener Zeitung)
für Oberyeffen und die Kreise Marburg und Wetzlar; Lokalanzeiger für Gießen und nnmebima
Enthält alle amtlichen Bekanntmachungen der Großherzoglichen Bürgermeisterei Gießen .
Der Antrag Aickbickler
|: Bon unserem Berliner parlamentarischen Mitarbeiter wird uns vom 12. Nov. geschrieben. Wohl selten sah man in dem Reichshause am Königsplatz in so vorgerückter Stunde eine so starke Versammlung, wie heute. Noch mm neun Uhr abends ist das Haus besetzt, da erst vor 3-4 Stunden die Sitzung zu Ende ging, insbesondere die Journalisten, die schnell die letzte Hand an ihr Tagewerk legen, sind noch stark vertreten. Die Pförtner von Portal 2 und 5 werden bis gegen Mitternacht hin Geduld üben müssen. Die Schlacht war heiß, der Tag war schwer, denn die Beratung über den von dem Abg. Dr. Epahn in der letzten Reichstagssitzung gemachten Vorschlag, den Antrag Aichbichler auf die nächste Tages- crdnung zu setzen, bauerte, mit größter Lebhaftigkeit geführt, mehr als zwei Stunden. Die Linke blieb dabei, daß er einem Initiativantrag gleich zu achten sei, während die Parteien der Rechten, unterstützt von dem freisinnigen Abg. Richter, darlegten, daß der von den Sozialdemokraten und der freisinnigen Vereinigung heran- pezogene § 35 der Geschäftsordnung lediglich für die sogenannten Schwerinstage die strenge Innehaltung der Reihenfolge fcstsetzt. Tas wurde s. Z. beschlossen, als ter Abg. Graf Schwerin den Antrag stellte, einen be- summten Tag in der Woche für die von den Mitgliedern des Hauses etwa geplanten Anregungen und gesetzgeberischen Vorschläge freizulassen. Insbesondere war es damals der fortschrittliche Abg. Twesten, der durch eine Mcde volle Klarheit darüber schuf, daß die strenge Rei- / Heu folge nur für die Schwerinstage gelte. Au dieser Auffassung hat der frühere Reichstagspräsident v. Le- vetzow stets festgehalten, und ihm zufolge wurde auch mi Jahre 1893 ein Antrag des jüngst verstorbenen Führers der freisinnigen Vereinigung Heinrich Rickert, den er zur Unfallversicherung gestellt hatte, nach Mehrheitsbeschluß außerhalb der Reihenfolge erledigt. Tas Auftreten des Abg. Richter, der als eines der ältesten Mit- I Lieder gegen die durch Bebel, Singer, Stadthagen, Dr. Pachnicke, Dr. Barth und Heine vertretene Auffassung, als fei die Vorwegnahme des Antrags Aichbichler nach £ de* Geschäftsordnung unzulässig, sprach, machte ein großes Aufsehen. Die Befürworter des Spahnschen Vorschlags, die Abg. Bassermann und Liebermann von Sonnenberg, fanden dadurch Hilse von einer Seite, von der sie es wohl am allerwenigsten erwartet hätten.
Schon letzt ist man aber selbst in den Kreisen der Antragsteller darüber einig, daß man sich übertriebe- ^ eirie Vereinfack-ung und Beschleunigung des Abstimmungsverfahrens nicht hingeben darf. Vor allem schon deshalb nicht, weil die Beratung über den Antrag selbst einen großen Zeitverbrauch erfordert. Die ^ozlaldemokratte hat in Form von Amendements, die Diâksi»« ly^i durch Schlußanträgc vor erledigter ^lunion abgeschnllten werden dürfen, 19 Abänderunqs- m,nÄC «/"'gebracht, und fordert für jeden eine na- mentliche Abstimmung. Di-,c allein nimmt, selbst in beschleunigtem Tempo, 15 Stunden, oder etwa drei Beratungstage, in Anspruch, die Zahl der gehaltenen Reden ebcuiovicl, so daß man sich also aus eine lange und vor allem stürmische Debatte gefaßt machen kann.
Man kann lich seinen Begriff von der Erreauna D^EN, in der sich die Parlamentsmehrheit befindet Tik Abgeordneten sind staubig gezwungen, im Sitzungs- faalc anwesend zu fein, oder wenigstens sich in nächster Mb handberett aufzuhalten, damit sie nicht eine Be- chlußunfahigkett herberführen. Wir haben bereits vor daraelegt, wie sehr die Bequemlichkeit der Ab- gt orbneten darunter leidet. Gestern hat sich zum ersten Male ein neuer Uebelstand herausaebildet der bÄher uoch Nicht empfunden wurde. Um Brei Uhr war näm^ (ub im Abgeordneten-Restaurant keine Mahlzeit mehr P "'ongen Vor allem ist der Wirt nicht auf e7nen w starken Besuch, wie heute, eingerichtet gewesen, so- ^"N aber wurden von dem Iournalisten-Reftauran aus, das durch dieselbe Küche, wie die Abgeordnetenwirtlebait versorgt wird, so starke Anforderungen gestellt daß wie gesagt, um drei Uhr bereits aller Proviant u « war. Es waren nicht wenige Abgeordnete, denen die Gegend um die goldene Uhrkette herum lang zu wer- den begann, und es wurde allen Ernstes behauptet die KL w ew Hackes Aufgebot von leistungsfähigen k-i^m ?1^ uw '"direkt die Parlamentsmehr. Hwt aus schmale Kost zu setzen. Das mag übertrieben sein, aber man sieht wenigstens daraus, was man sich gegenseitig bereits zutraut, und wie groß die Erbitterung bereits zwischen beiden Seiten des Hauses ist.
Deutscher Reichstag.
— Die Obstruktion verschärft sich. — "" ^
215. Sitzung. C5 Berlin, 13. November, teiuck^ .m^.T^rr^ Bon "âhezo 300 Abgeordneten ^'ucht, und es herrschte reges Leben in den weiten
Hallen, denn es war ein „großer Tag". Der Antrag Aichbichler ist ja an und für sich nur eine Zweckmäßiq- keitsfrage, aber er bildet die Kraftprobe zwischen der Rechten und der Linken, welch letztere heute mit großer Energie die Obstruktion einleitete. Der Antrag Aichbichler will die §§ 58 und 59 dahin ändern, daß die namentliche Abstimmung durch Zettelabgabe zu erfolgen hat. Hierzu haben die Sozialdemokraten 19 Abänderungsanträge eingebracht, deren meiste rein redaktioneller Natur sind, oder die Technik des Abstimmungsverfahrens durch genaue Vorschriften regeln wollen. Der Antrag 19 verlangt die Wiederherstellung des seitherigen Abstimmungsverfahrens, wenn mindestens fünfzig Mitglieder dies begehren. Dann soll in Zukunft der Namensaufruf zweimal erfolgen, damit auch die später kommenden Mitglieder ihre Stimme noch abgeben können. Das wäre also noch eine Vermehrung des Zeitverbrauchs bei den namentlichen Abstimmungen. Als erster Redner trat der Zentrumsabgeordnete Dr. Spahn auf die Rednerbühne, um in einer maßvollen, sachlichen Form darzulegen, daß der Antrag Aichbichler lediglich eine Zweckmäßigkeitsfrage sei, die sich in der französischen Kammer bewährt habe. Nur müsse bei uns Vorsorge getroffen werden, daß nicht ein Mitglied für ein anderes abstimmen kann. Wenn die Zahl der Schriftführer um zwei vermehrt werde, dann feien vier Personen zur Einsammlung und Zählung der Stimmen vorhanden. Er schloß mit einem Appell an die Einsicht her Abgeordneten, die durch Vereinfachung der Abstimmung dem ganzen Volke bei der Wichtigkeit der Vorlage einen Dienst erweisen würden. In sckärfstem Tone sprach sich nunmehr der sozialdemokratische Abg. Singer gegen den Antrag aus; der Redner war im Anfang infolge der zunehmenden Unruhe des Hauses und einer anscheinend geflissentlich leisen Sprache kaum zu verstehen. Im französischen Abgeordnetenhause habe sich das Abstimmungsverfahren durchaus nicht bewährt. Jedenfalls verfolgten die Antragsteller mit ihrem Begehr ganz andere Zwecke. Die Zentrumspartei vor allem wolle es gewiß verbergen, daß in ihrer Mitte Personen seien, die gerade in der Zolltarifvorlage mit der Sozialdemokratie stimmten. Der Antrag sei kein Gelegenheits-, sondern ein Verlegenheitsmachwerk und sei nicht wert, daß ernstlich darüber debattiert werde. Im übrigen habe er zu bemerken, daß die Mehrheit seither von der Gnade der Linken gelebt habe, die viel öfter, als es geschehen sei, die Beschlußfähigkeit hätte anzweifeln können. Er schloß also mit einem: „Nieder mit dem Antrag Aichbichler!" und verlangte für seinen Antrag auf Uebergang zur Tagesordnung namentliche Abstimmung. Der Vorsitzende der konservativen Reichstagsfraktion v. Normann bekämpfte den Antrag Singer und ging hierbei mit den Sozialdemokraten wegen ihrer unausgesetzten Forderung namentlicher Abstimmungen ins Gericht. Er erklärte den Antrag Aichbichler für nötig um der Würde des Hauses willen. Der Antrag Singer auf Uebergang zur Tagesordnung wurde mit 201 gegen 76 Stimmen bei einer Stimmenthaltung abgelehnt. Nunmehr setzte erst die Obstruktion ein. Der sozialdemokratische Abg. Heine ergriff um zwei Uhr das Wort zur Begründung der 19 Anträge. Der ganze Apparat, der in seiner Nähe entfaltet wurde, deutete auf eine Dauerrede hin. Neben ihm stellte sich ein Schwarm von Parteigenossen auf, der im Verlaufe der Rede die Zwischenrufe inszenierte. Nacheinander marschierte der Chor der Wasserträger auf, der dem Redner zur Befeuchtung der Zunge das Maß reichte. Heine trank jebeSmal langsam, er sprach absichtlich leise, fast flüsternd, die Abgeordneten entwichen aus dem Saale, und auch die Journalisten suchten den gastlichen Raum ihres Restaurants auf, wo von Zeit zu Zeit ein Phonograph zur Auffrischung der Lebensgeister in Tätigkeit gesetzt wurde. Heine sprach im ganzen 3i, Stunden lang, um die sozialdemokratischen Anträge, die doch samt und sonders abgelehnt werden, zu rechtser- tigen. Um 5i/2 Uhr kam Graf Limburg-Stirum zu Wort. Sofort füllte sich das Haus wieder. Der Redner schilderte die notwendige Wirkung der Obstruktion. Während der ganze Parlamentarismus auf dem Rechte der Mehrheit beruhe, rufen die Obstruktionisten jetzt das Recht der Minderheit aus. Alsdann sprach Abg^ Richter sich ebenfalls in einer kurzen Rede gegen den Antrag Aichbichler aus, wandte sich aber gegen die Obstruktion. Es bot sich hier dem Hause das seltene Schau- sipel, daß auf der rechten Seite des Hauses „Sehr richtig" gerufen wurde, während die Linke durch Zwischenrufe und Lachen demonstrierte. Der Abg. Bassermann trat im Namen der Nationalliberalen für den Antrag Aichbichler ein und betonte, daß dieser jedenfalls durch Bebels Hamburger Rede veranlaßt worden sei, worin der sozialdemokratische Führer mitteilte, daß feine Partei zu jeder Position die namentliche Abstimmung beantragen werde und die dadurch erforderliche Zeitvergeudung ausgerechnet habe. Nachdem sich noch der polnische Abg. v. Glembowski gegen den Eintrag ausgesprochen hatte, wiewohl er dessen Tendenz anerkenne, ging ein Antrag auf Schluß der Debatte ein, über den auf Antrag Singers namentlich abgestimmt
werden mußte. Ter Antrag wurde angenommen und sonach die Verhandlung vertagt.
Die Politik.
Der Kaiser in England.
D Der Mittwoch war für die Bevölkerung von Sand- rrngham und Umgebung ein Festtag. Auf allen Straßen und im Walde hatten sich die Menschen in Scharen ^gesammelt, denn heute war es ihnen gestattet, den Maiestaten auf der Jagd zu folgen. Gegen zwei Uhr wurde von den Majestäten und den Damen der königlichen Familie das Frühstück in einem Zelt unmittelbar "bben der Fahrstraße eingenommen. Dann gingen Kaiser Wilhelm und der König längere Zeit, in heiterster Laune miteinander plaudernd und rauchend, vor dem Zelt auf und nieder. Am Nachmittag wurde die Jagd fortgesetzt. Ein englischer Bericht sagt, die Aufmerksamkeit des zuschauenden Publikums war ausschließlich auf den Kaiser gerichtet; er schoß so schnell, daß er seine drei tpber voll beschäftigt hielt. Sein unfehlbares Zielen und die Geschwindigkeit, mit welcher er die Gewehre hinter- einander hantierte, mürben die Bewunderung des schnei- mgsten Sportsmannes erregt haben, und wurden von den Zuschauern geradezu mit Staunen beobachtet. König Edu ard schoß dagegen in ettvas nonchalanter Weise, der Kaiser erlegte an hundert Fasanen Bei der Rü^kehr aus dem Walde sagte er zu König Eduard: „Das war ein famoser Tag!" Am Abend fand im Schlosse eine Vorstellung statt.
Eine Verständigung in der ZoUtariffrnge?
^,. In den Wandelgängen des Reichstags wurde das Gerücht verbreitet, daß den Mehrheitsparteien Vorschläge behufs einer sachlichen Verständigung über ben Zolltarif gewacht worden seien. Diese sollen sich vorläufig auf die 6rage der Getreidezölle erstreben und namentlich bezüglich des Gerstenzolls ein Entgegenkommen bedeuten.
Die deutschen Burenkämpfer.
8 Der Burenoberst Schiel, der augenblicklich in Berlin weilt und von dort aus noch verschiedene andere Städte seines Vaterlandes — Schiel stammt aus Frankfurt a. M.
— bereisen will, hat in seinem ersten Vortrag am Mittwoch das seit einiger Zeit umlaufende Gerücht bestätigt, daß von allen Bewohnern Transvaals gerade die Deutschen in der schlimmsten Lage sind. Ihr Wohl stand ist zusammengebrochen, und sie stehen vor den Ruinen ihrer einstmaligen Besitzungen — ohne Aussicht auf Hilfe, wenn ihre Brüder in der Heimat nicht noch mals hilfreich die Hand öffnen und ihnen die Mittel zum Wiederaufbau ihrer gebrochenen Existenzen geben Was für die Buren gestiftet wurde, mcrben diese lediglich ihren Stammesgenossen zuwenden, ohne fiep viel um die Fremden zu kümmern. Oberst Schiel hat übrigens auch bestätigt, daß die Buren vielfach im Kriege eine nicht gerade freundliche Haltung gegen die selbstlosen Deutschen eingenommen haben. Das von ihm kommandierte deutsche Korps war trotz dringlicher Vorstellungen von dem General Kock, hinter dem Joubert stand, als Kanonenfutter verwendet worden. Die Deutschen haben insgesamt 27 Prozent, die Buren aber nur 7 Prozent Verluste an Toten während des Krieges gehabt. Nachdem ein hervorragendes Mitglied der Burenarmee die umlaufenden Gerüchte über die Notlage unserer Landsleute bestätigt hat, können wir nur nochmals sagen: Den Beutel auf für unsere Brüder. Hilfe, schleunigste Hilfe tut not!
Die Räumung Shanghais
ton den fremden Truppen, darunter auch den deutschen, soll unmittelbar bevorstehen. Die massiven Kasernenbauten will Deutschland, so besagt eine Londoner Meldung, an eine einheimische Firma vermieten. Zur Kontrolle, was dort vorgehl?
König Karol und Fürst Ferdinand unternahmen am Mittwoch einen Ausflug nach Plewna, wo sie in dem Hause, das seinerzeit Osman Pascha bewohnt hatte, ein Frühstück einnahmen. In dem Redeaustausch versicherten beide Fürsten sich der Freundschaft ihrer Armeen. Der Fürst von Bulgarien begleitete schließ- lich seinen Gast nach Turnu Magurelle, wo sich der König von Rumänien herzlichst verabschiedete, um die Heimreise anzutreten.
Kurze politische Nachrichten.
♦ Tie Regentschaft in Braunschweig ist auf unbestimmte Zeit von dem Landtag verlängert; das deutet nicht darauf Kn, daß der Herzog von Braunschweig seinen Frieden mit dem Reiche machen will.
* Das bayerische Ministerium des Innern hat in einer Konferenz den Entwurf der Mainkanalisirung bis Aschaffenburg entgegen genommen.
* Heinrich Rickert hat im Jahre 1893 für die ihm gehörende „Danziger Zeitung" als letztwillige Verfügung die Bestimmung getroffen, daß sie stets den Sachen