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Das Komitee

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Nr. 135.

Zweites Blatt

Samstag, den 14. Juni 1902.

Gießener

11. Jahrgang.

J«sertto»Spreis - Die einspaltige Petitzeile für Gießen wie ganz Oberhessen, die Kreise Wetzlar und Marburg 10 Pf., sonst 15 Pfg.; Reklamen die Petitzeile 30 resp. 40 Psg.

Postzeitungsliste No. 3032.

Redaktion und Expedition: Gießen, Neuenweg 28.

Neueste Nachrichten

(Gießener Ingevtatt)

Hlnavsiängige Tageszeitung

(Gießener Zeitung»

für Oberyefseu und die Kreise Marburg und Wetzlar; Lokalanzeiger für Gießen und Hingebung.

Druck und Verlag der (Siebener Verlagsdruckerei, Dorrn. Wilh. Kelleryche Buchdruckerei lgcgr. 1783); für die Redaktion verantwortlich: Albin Klein, Gießen.

Mischer Landtag.

Darmstadt, 13. Juni.

Tagesordnung : W a hl g e s e tz v o rla ge.

Abg. Schönberger (fif. Ver.) wünscht leine Vermehrung der städtischen Abgeordneten. Er tritt für die Wahlpflicht ein, wenn er auch davon seine endgiltige Entscheidung nicht abhängig machen wolle.

Abg. Weidner (christl. soz.) warnt vor Vermehrung der städtischen Abgeordneten. Solange die Regierung da­rauf bestehe, sei für ihn und manchen seiner Freunde die Vorlage unannehmbar. Redner wendet sich gegen die Aus­führungen des Abg. Jöckel. Nichts sei wichtiger als gerade die Geheimhaltung. Man solle auch von den Steuern die Wahlfähigkeit nicht abhängig machen. Wenn das Bürgerliche Gesetzbuch,edem 21jährigen gestatte, einen eigenen Haushalt zu gründen, so soll ihm eigentlich auch das Wahlrecht zustchen.

Staatsminister Rothe bittet die Frage nach der Ver­mehrung der städtischen Abgeordneten nicht jetzt in der Generaldebatte erledigen zu wollen, sondern sie für die Spezialdebatte zurückzustellen. Wenn der Abg. Weidner von der Bevölkerungèziffer nichts wissen wolle bei der Berechnung der Abgeordnetensitze, so sei das salsch und es fei auch nicht für diese Berechnung maßgebend die Ziffer der Wahlfähigen, sondern nur die Zahl der Bevölkerung, die auch allein amt­lich festgestellt werden könne. Wenn man in der Wahlpflicht ein notwendiges politisches Erziehungsmittel sehe, und ein Mittel gegen zu wilde Agitation, so verstehe das die Re­gierung, halte aber die Durchführung der Wahlpflicht für so schwierig, daß ihre Bedenken dagegen bestehen bleiben.

Abg. Graf Oriola (nl.) steht auf dem Standpunkt der Regierung mit Bezug auf den Artikel 4 der Vorlage und erklärt sich hiermit ausdrücklich für die Einführung des direkten Wahlrechts.

Abg. Dr. Heydenreich (nl.) verteidigt nochmals seine Position gegenüber der Regierung und dem Abg. David und das indirekte Wahlrecht.

Abg. Haas (Mainz): Die Ausführungen des Abg. Jäckel und Heydenreich bestärkten ihn in der Ansicht, daß nur die Furcht vor der Sozialdemokratie hier maßgebend sei. Wenn man seiner Partei den Vorwurf zu hitziger Agitation mache, so sei der Vorwurf nicht am Platze, am wenigsten von Seiten der Nationalliberalen, die feiner Zeit, wenn sie es auch jetzt nicht mehr gerne hörten, ja auch für Ver- sossuiigsänderung hinreichend agitiert hatten.

Abg. Pennrich (Centr.) Die Hauptklippe, die der Vor­lage drohe, sei die Vermehrung der städtischen Abgeordneten. Er würde jeS sehr bedauerlich finden, wenn die Vorlage daran scheitere. Für die Vermehrung der Sitze könne nur die Bevölkerungsziffer in Betracht kommen und da ergebe

Fraktion der Einzige, der von vorn herein nicht für die Wahlpflicht gewesen, und nun habe sich ja auch seine Fraktion aus seinen Standpunkt gestellt. Da der Regierung die Pro­portionswahl als zur Zeit unannehmbar erscheine, jo hoffe er denn, daß die Vorlage auch an diesem Punkt nicht scheitern werde.

Abg. Pitthan (nl.) will für die Vorlage stimmen, aber unter der Bedingung, der Einführung der Wahlpflicht, gerade wegen der Erfahrungen, die man mit dem Reichs­lagswahlrecht gemacht habe. Die Kautelen der Regierung halte er für zweckmäßig. Auch trete er für Vermehrung der städtischen Sitze ein.

Abg. Haas (Darmstadt): Seit Beginn seiner parla­mentarischen Thätigkeit habe er auf dem Boden des direkten allgemeinen Wahlrechts gestanden und stehe auch heute. Man solle das Volk möglichst ohne Einschränkung an der Wahl teilnehmen lassen; denn bei der Wahl soll der Volks­wille ganz und gar zum Ausdruck kommen, das indirekte Wahlrecht habe er von je her nur als einen Notbehelf an­gesehen. Man habe am indirekten Wahlrecht vor allen Dingen kein gleiches Wahlrecht. Wie lange wolle man mit der Einführung des direkten Wahlrechts noch zögern? Die direkte Wahl fei ja schon bei der Reichstagswahl eingeführt, bei den Gemeindecatswahlen und den Bürgermeisterwahlen und habe sich durchaus bewährt. Er bedauere leb-- hast, daß ein Teil seiner politischen Freunde auf anderem Standpunkte stehe. Er möchte aber nicht verfehlen, darauf hinzuweisen, daß die direkte Wahl sogar auf dem Programm seiner, der nativ nalliberalen Partei, gestanden habe, die sogar der Meinung ge­wesen, die Zeit wäre gekommen, die erste Kammer ab­zuschaffen. An der Wahlpflicht halte er fest, ohne davon seine Abstimmung abhängig zu machen. Wenn es eine Militärpflicht gebe, sehe er nicht ein, warum es keine Wahlpflicht geben solle. Man solle also von den kleinen Differenzpunkten die Abstimmung nicht abhängig machen. Er erachte das hessische Volk reif für das direkte Wahlrecht, und es verdiene, wie es sich bisher bethätigt habe, durchaus dieses Recht.

Nächste, Sitzung Dienstag 10 Uhr mit der gleichen Tagesordnung.

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** Wieseck, 13. Juni. Die Kreis st raße von hier nach Gießen wird von heute ab für Fuhrwerks­besitzer zum Befahren etivas unbequem sein. Die Straße wird neu aufchaussiert, zu welchem Zweck die Dampfwalze jetzt ihre für Pferde unangenehmen „Fahrten" auf einige Tage eröffnet hat.

sich eben ein Mißverhältnis zu Üngunften der Städte. Die I t. Wetzlar, 14. Juni. Das am vorigen Sonntag zweite Klippe fei die Wahlpflicht. Er sei in feiner > verregnete Waldfest des evangelischen Ge-

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sellenvereins soll nun bei günstiger Witterung morgen im F inst er lo h stattfinden. — Ebenso ver­anstaltet morgen der k at h o l i s ch e Gesellenverein einen Ausflug nach Braunfels.

v. Butzbach Am 15. Juni bekommen wir Besuch. An diesem Tage unternimmt nämlich der Historische Verein für das Großherzogtum Hessen seinen 3. dies jährigen Ausflug nach unserer Stadt, um hier die Aus­grabungen auf dem Schrenzer zu besichtigen. Wie wir hören, wird Herr Ministerialrat i. P. Soldau die Besucher führen.

Butzbach, 13. Juni. Der letzte Decktag für das hiesige Großh. Gestüt, bis zu welchem Pferde gedeckt und prämiiert werden können, ist der 21. Juni.

w. Friedberg, 14. Juni. Der hiesige evangelische Arbeiterverein feiert morgen am Pfingstbrunnen sein Pfingstfest.

sp. Dieburg, 13. Juni. Der Großherzog hat am 14. Mai dem Gemeinde- und Ortsgerichtsdiener Hein­rich Blank III. zu Dieburg zum 1. Juni das All­gemeine Ehrenzeichen mit der Inschrift „Für 50jährige treue Dienste" verliehen.

a. Fellingshausen, 14. Juni. Gestern wurde der Orgelbau unserer neuerrichteten Kirche vollendet Das Innere der neuen Kirche, die Sonntag den 22. Juni eingeweiht werden soll, ist von dem Gießener Maler G r o o s aufs Schönste mit Wandgemälden ausgeführt worden. Der Baumeister ist ein Herborner.

* Darmstadt Prinzessin Elisabeth, welche sich durch den Klima- und Witterungswechsel, zwischen Italien und Eoburg eine starke Erkältung zuge­zogen hatte, sodaß sie einige Tage das Bett hüten mußte, ist wieder hergestellt.

* Darmstadt, 13. Juni. Die 59jährige geschiedene Ottilie Hummel geb. Sommerlad von Battenberg, zuletzt wohnhaft in Frankfurt a. M., wurde wegen ver­suchter Brandstiftung zu sechs Jahren Zuchthaus und fünfjährigem Ehrverlust verurteilt. Die H. ist schon mehrfach vorbestraft. Sie hat als Köchin in einer Frankfurter Familie im Jahre 1894 25 000 Mark in Wertpapieren gestohlen und 1874 wurde sie schon ein­mal wegen Brandstiftung zu 7 Jahren Zuchthaus ver­urteilt. Diesmal handelte es sich um eine Brandlegung in einem Hause in Offenbach.

u. Mainz, 13. Juni. Der Regierungsassessor Dr. Michel zu Heppenheim a. d. B. wurde mit Wahr­nehmung der Dienstverrichtungen eines Kreisamtmanns beim Kreisamt Bensheim und Regierungsassessor Kicnberger zu Büdingen mit Wahrnehmung der Dienstverrichtungen eines Kceisanitsmanns beim Kreis­amt Mainz beauftragt.

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