Politische Rundschau.
Frankreich.
* Paris, 6. Juni. Der UnterrichtSminister hat den seit 27 Jahren im Amte befindlichen Sekretär der medizinischen Fakultät in Paris, Dr. Pupin seines Amtes entsetzt. Die Gründe sollen politischer Natur sein. Diese Amtsentsetzung ruft allgemeine Sensation hervor.
Spanien.
* Madrid, 6. Juni. Infolge der heftigen Angriffe seitens der Presse gegen den Gouverneur von Valencia hat dieser drei Redakteure des republikanischen Blattes „El Pueblo" verhaften lassen. Infolge dessen hat der Direktor des Blattes Abg. Blasco dem Gouverneur seine Zeugen gesandt. Der Gouverneur hat seine Demission genommen, um sich schlagen zu können.
Kleine politische nachrichten.
Kaiser Wilhelm wird am 18. dss. in Wesel eine Begegnung mit der Königin Wilhelmine haben, um sie persönlich zu ihrer Wiederherstellung zu beglückwünschen.
Der Reichstag soll am 11. d. Mts. vertagt werden. Der Zusammentritt erfolgt voraussichtlich Ende Oktober.
Das preußische Herrenhaus tritt am Donnerstag den 12. Juni zusammen, um die Polenvorlage zu beraten-
König Albert von Sachsen,
der greise Feldherr, ist ernstlicher erkrankt, als man anfangs angenommen hatte. Das gestern Freitag ansgegebene Bulletin besagt, daß im Befinden d^s Königs insofern eine geringe Besserung eingetreten, als sich das Herz wieder etwas gekräftigt hat. Das allgemeine Schwäche-Gefühl ist sehr bedeutend.
* Sibillenort, 6. Juni. Prinz Georg von Sachsen ist heute Vormittag hier eingetroffen.
* Dresden, 6. Juni. Nach einer Depesche aus Sibyl- lcnort von heute Mittag dauert die Schwäche des Königs Albert an. Man ist auf das Schlimmste gefaßt Sämtliche Prinzen des königlichen Hauses und die Minister trafen im Laufe des heutigen Tages dort ein. Der für morgen vorgesehene Schluß des Landtages findet darum voraussichtlich nicht statt. Kaiser Wilhelm hat die preußische Gesandtschaft in Dresden zur fortgesetzten Meldung über das Befinden des Königs heute telegraphisch aufgefordert. Die Dresdener Bevölkerung ist von schmerzlicher Theilnahme erfüllt.
Zum Stuttgarter Stratzeubahustreik, über welchen das Ministerium des Innern mit der Direktion der Straßenbahn in den letzten Tagen Unterhandlungen gepflogen hat, teilt das erstere mit, daß die Regierung der Direktion gegenüber den Standpunkt vertreten habe, daß die Aufrechterhaltung des Coalitions-Verbotes für die Angestellten, welcher zur Zeit noch den einzigen strittigen Punkt zwischen den Ausständigen und der Straßenbahn-Gesellschaft bildet, nicht haltbar sei und daß die Direktion sich durch ein Festhalten an diesem Standpunkte ins Unrecht setzen würde. In einer amtlichen Mitteilung wird die Bevölkerung dringend ersucht, die Zusammenrottungen und Ausschreitungen, die sich seit vier Tagen jeden Abend wiederholen, zu unterlassen, da die Polizeibehörden etwaigen Versuchen der Pöbels, sich an dem Eigentum der Gesellschaft oder der Personen ihrer Angestellten zu vergreifen, mit unachtsichtlicher Strenge und Energie entgegen treten werden.
* Zum Streik in Stuttgart wird uns berichtet, daß der Gemeinderat beschlossen har, beim Amtsgericht den Antrag zu stellen, daß die Stadt Stuttgart die Eisenbahn in
eigene Regie zu übernehmen habe, nachdem die Straßenbahn- Gesellschaft den mit der Stadt geschlossenen Vertrag nicht inne gehalten hat. Der Vertragsbruch soll in der unberechtigten Einstellung beziehungsweise Einschränkung des Betriebes bestehen. Dis Ministerium ist dagegen immer noch bemüht, die hartnäckige Haltung der Straßenbahn- Dnektion zu brechen. Das Amtsgericht erklärte sich in dieser Frage für nicht zuständig. Heute Abend kam es an verschiedenen Punkten der Stadt wieder zu Unruhen, bei denen eine Reihe von Verhaftungen vorgenommen wurden.
Parlamentarisches.
* Berlin, 6. Juni. Die Zucker-Commission des Reichstages beriet heute das Süßstoffgesetz. Hierzu lag der bekannte Antrag Arcnbcrg und Gen. auf Verbot der Fabrikation von Süßstoffen vor. Der Antrag wurde mit 18 gegen 10 Stimmen angenommen und in das Gesetz eingefügt.
* Die Zucker-Commission trat gestern Freitag zur zweiten Beratung des Zuckersteuer-Gesetzcs zusammen. Der Abg. Prinz Arenbecg nahm seinen bei dec ersten Beratung gestellten Antrag auf Contingentirung der Zuckersteuer auf 5 Jahre bis 1. September 1908 wieder auf. Die Commission hat diesen Antrag mit 16 gegen 12 Stimmen angenommen. Sodann wurde die Verbrauchsabgabe in derselben Form wie in erster Lesung und die Zucker-Convention mit 19 gegen 9 Stimmen angenommen. Damit ist die zweite Lesung der Zuckersteuer-Novclle beendet.
Preusischer Landtag,
Berlin, 6. Juni. Das Haus erledigte heute zunächst einige Vorlagen in dritter Lesung und beriet dann den Antrag Barth-Wiemer betr. andcrweite Abgrenzung der Wahlbezirke. Der Antrag wurde nach kurzer Debatte abgelehnt. Es begann alsdann die Beratung des Antrages Bröse (freik.) betr. die fiskalischen Wegebau-Verpflichtungen in der Provinz Sachsen. Derselbe gelangte debattelos zur Annahme. Hierauf wurden noch Petitionen erledigt. Morgen dritte Lesung der Polen-Vorlage, Berggesetznovelle und Petitionen, j
Der Schluß des Landtags ist für Ende der nächsten Woche so gut wie sicher. Das Schicksal dec Gesetze über die Vorbereitung zum Justiz- und Verwaltungsdienst ist für diese Session besiegelt, Die für beide Vorlagen eingesetzten Kommissionen haben heute getagt und nach einer Besprechung mit den Ministern die Beratung abgebrochen.
hessischer Landtag.
(Zweite Kammer.)
(Von unserem Spezialberichterstatter.) 108. Sitzung.
Darmstadt, 6. Juni.
Präsident H a a S eröffnet die Sitzung um 9,'° Uhr.
Am Regierungstisch: Staatsminister Rothe Exl., Finanzminister Gnauth Exl., Ministerialräte Ewald, Becker, Oberfinanzrat Rohde.
Es wird mit der Debatte über den M a i n - Neckarbahnvertrag foctgefahren.
Abg. Morne weg (nl.): Wenn auch dec neue Vertrag gegenüber dem alten erhebliche Vorteile biete, so scheine dies ein Fehler desselben zu sein, indem die Gegner des alten die Regierung nun drängten, eine Revision in ihrem Sinne hecbeizuführen. Selbst für den Fall, daß damals die Regierung bessere Vertrags-
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bedingungen erlangt hätte, hätte man ioahrscheinlich WM'1, ^ dieselben Fragen vorgebracht. Durch die Schleuder- ^ würfe aus der geschickten Hand des Abg. David würde »tn T @cbi der Goliath ebensowenig zerschmettert wie durch die «dü-^'D»1 Schwerthiebe des Abgeordneten Schmitt. Er selbst habe Ar Pgyudjen aber auch sein Teil Erfahrungen gemacht mit bet «iel'J. .„«nini preußischen Liebenswürdigkeit Hessen S" M gegenüber. Er erinnere nur an die Darmstädter ilE'^ sei Bahnhofsfrage, aber er stimme doch für die Vorlage, Mc §[Uw da ein Sperling in der Hand besser sei als eine Taube uiü -u auf dem Dach unb bittet aus diesem rein praktischen Grund, die Vorlage anzunehmcii. M
Abg. Kramer (Soz.) verbreitet sich über die Ver- Lick Hältniffc der Arbeiter, die man durch Annahme des Vertrags vollständig an Preußen auSliefern werde. Man habe ihnen bm Eintritt in die preußische Arbeiter- versicherung nahegelegt. Die Arbeiter verlangten von der Regierung Klarheit über ihren zukünftigen Zustand. Bei ihrem liebertritt hätten sie bedeutende Nachzahlungen (bis zu 190 Mk.) zu leisten und seien dann voll ständig von der preußischen Regierung abhängig.
Oberfinanzrat R o hd e: Es handelt sich hier um ih^- SDI)n 12—1300 Arbeiter, für die man eine besondere Anstalt ^f
nicht habe errichten können. Als geeignetste Kasse hier- I . „;;f für habe man die Pensionskasse der Preußisch-Hessischen Eisenbahngemeinschaft angesehen. Diese gewähre einen Rechtsanspruch bei Invalidität auf lebenslängliche Rente. Es habe sich nun als Mißstand heraasgestcllt, daß den Arbeitern nach einer Wartezeit von 5 Jahren erst die Wohlthaten der Kasse zugute kämen; auf Ersuchen sei hierin die preußische Regierung uns in dec weitgehendstenWeiseentgegengekommcn und habesichdamit einverstanden erklärt, daß die Arbeiter schon mit Wirkung vom 1. Januar 1899 als Mitglieder dieser Kasse angesehen werden, wobei natürlich die entsprechenden Beträge nachgezahlt werden müßten. lleberdieS stehe es jedem frei, in dem seitherigen Verhältnis zu bleiben.
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Abg. Leun (fr. w. B.) bespricht einen Fall, in dem ein invalid gewordener Bremser, der schon eine 14jährige Dienstzeit hinter sich gehabt habe, ohne Staatspension entlassen worden sei, weil er noch nicht lange genug im Dienst gewesen sei. >»—-.-- ^ .
Ministerialrat Ewald erwidert, daß von der Re- f.f ben jutuaju p gierung in einem solchen Fall kein Beamter, der sich Ü‘ «tt.W( im Dienst gut geführt habe, ohne Gnadenpension entlassen werde.
Abg.Bähr (fr. w. V.) mitb mit seinen politischen Freunden gegen die Vorlage und für den Vertagungs- antrag stimmen, obwohl man ihnen die Vorlage von nationalliberalec Seite dadurch mundgerecht zu machen versucht habe, daß man ihnen versprochen habe, gegen bi^ Museums- unb Theatervorlage zu stimmen, falls feine Partei den Vertrag acceptiere. Er hoffe indes, daß keiner umfallen werde. Auf diese Weise versuche man die Vertreter des Bauernstandes zu fangen und an diesem Beispiel könne man deutlich sehen, wie eigentlich Verträge zustande kämen. Wie man von Seiten dec preußischen Eisenbahnverlvaltung der Landwirtschaft entgegenkomme, das zeige sich so recht deutlich an der neuen Milchfahrordnung und der Nichtbewilligung einer Fahrpreisermäßigung zur Mannheimer landwirtschaftlichen Ausstellung. fDas letztem ist bereits nachträglich genehmigt. D. Red.)
Abg. Reinhart (nl); Die erfreulichste Thatsache sei für ihn, daß sich alle Parteien im Prinzip für eine Reichseisenbahngemeinschaft ausgesprochen hätten. Wer das Ziel wünsche, müsse für die Vorlage stimmen.
Abg. Korell (fr. w. B.) erklärt, daß die preußische
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Gießener Streifjiige.
„Der Streit der Fakultäten". — Der Bürgermeister als Bodenreformer.
Sie haben sich äußerlich vom Kampfplatz zurückgezogen, aber sie liegen einander innerlich sozusagen immer noch in den Haaren — die Fakultäten unserer Hochschule. Auf der einen Seite stehen die Professoren der Medizin und ein erheblicher Prozentsatz ihrer Hörer, auf der andern die Theologen, Juristen, Philosophen. Prof. Biermer hat sich neulich zum Anwalt einer schon gar lange währenden Bewegung, des Verlangens nämlich hergegeben, daß jeder Studierende im Besitz des Maturitätszeugnisses sein müsse. Schon vor Jahren war Professor Naumann in einer Broschüre lebhaft dafür eingetreten, daß niemandem mehr das Recht zustehen solle, ein Examen als Chemiker oder Pharmazeut zu machen, der nicht im Besitze des Reifezeugnisses einer höheren Schule sei. In Hinsicht auf die Chemiker ist sein Wunsch ja bekanntlich erreicht, und so befinden sich denn jetzt mit Ausnahme der Pharmazeuten in der philosophischen Fakultät keine Jmmaturcn mehr. Nur noch die Veterinärmediziner und Zahnmediziner können ihr Studium vollenden ohne den Nachweis einer abgeschlossenen modernen Schulbildung. Es liegt auf der Hand, daß diese beiden Kategorien von Studierenden deshalb seit langem und auf allen Universitäten thatsächlich von den übrigen — vielleicht bedauerlicher Weise — als eine Studentenklasse geringerer Güte angesehen werden. Daran ändert kein noch so lauter Protest etwas und wenn Herr Professor Biermer gesagt hat, die Jmmaturen seien ein Schönheitsfehler der Hochschulen, denen nur bedingungsweise eine Gleichberechtigung zugestanden werden dürfe, so kann man allenfalls über das Geschmackvolle dieser Ausdrucksweise rechten — unter allen Umständen aber hat er den Anschauungen vieler, ja der überwiegenden Mehrzahl der Akademiker Ausdruck gegeben. Es ist natürlich unmöglich, mit der Fackel der Wahrheit durch die Menge zu marschieren, ohne daß man einigen die
Haare versengt. Uebrigens hat Herr Professor Sommer ja selber betont, daß man auch in maßgebenden veterinärmedizinischen Kreisen nachdrücklich darauf hinwirkt, eine Aenderung der heutigen Verhältnisse so bald wie möglich herbeizufUhren. Wer öfters Gelegenheit gehabt hat, zu beobachten, welche Unmenge von Gelehrsamkeit in den Hörfälcn heutzutage verschluckt wird, ohne verdaut zu werden oder verschluckt werden soll aber leider in die unrechte Kehle gerät, wer weiß, daß derjenige, der ein paar lateinische Brocken apportieren gelernt hat, gar nicht sonderlich gelehrig zu sein braucht — der kann den Klagen Bierniers sein Ohr so leicht nicht verschließen. Aber es giebt eben leider Gottes immer noch Leute, die eher nicht hören, als bis man ihnen die Ohren abgeschnitten hat.
Grade das haben ivir bekanntermaß.n in Gießen schon mehr als einmal, ganz besonders in der letzten Zeit, erleben müssen. Und es waren manchmal Ohren von respektabler Länge, wie man auch weiß. Allein jetzt nahen allmählig ernstere Zeiten für Gießen heran. In einer nationalsozialen Versammlung, in der der bekannte Bodenreformer Herr Damaschke sprach, hat Bürgermeister Mecum seine Absicht zum ersten Male deutlich formuliert, daß er größere Gelände für die Stadt Gießen ankaufen wolle, um das Erbbaurecht einzuführen. Herr Mecum hätte dies ohne Zweifel nicht gethan, wenn er nicht überzeugter Bodenreformer wäre, die Gießener Verhältnisse von Grund und Boden genau beurteilt und einen Tei! wenigstens der Stadtverordneten bereits für seine Projekte gewonnen hätte. Ec wird einen schweren, sehr schweren Kampf gegen das Spekulantentum auszufechten haben, auch wenn er von einem Teile der Arbeiterschaft und des Bürgertums aus praktischen oder idealen Gründen unterstützt wird. Ihm wird in dieser grimmigen Fehde ganz naturgemäß die Führerschaft zufallen, nicht aber irgend einem Nationalsozialen oder Antisemiten, und er wird dann erst zu zeigen haben, aus welchem Holze er geschnitzt ist. Denn glauben wir bei wirtschaftlichen Fragen nicht an den Ausspruch eines großen Mannes, wonach die Menschen sich von selbst ändern,
wenn man sie nicht ausdrücklich ihnen nur unmerklich die CJ.O. sehen und zu hören. Bei solchen ..........^_______, ...
gesamte Finanzlage eines Gemeinwesens verändernden Problemen, wie Bauplatzsteuer, Umsatzsteuer, Zuwachssteuern etc. hilft alle noch so gut gemeinte Aufklärung nichts, wenn die Leute dann absichtlich ihre Augen verschließen oder wenn sie von dem gefährdeten Gewinn derartig geblendet sind, daß sie nichts können. Dagegen können nur ungewöhnlich zähe Naturen aufkommen. Merkwürdig, daß man bei den meisten Gießenern gac feine Ahnung findet, um was es sich handelt! Abel das rührt doch wohl daher, daß die Bodenreformer erst in den letzten Jahren Terrain gewonnen haben. Sii
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hatten eben vor Allem mit der Schwierigkeit zu kämpfen, I M ^^a daß die Mehrzahl der politischen und sozial interessierter! 1'"
Arbeiter sich ihnen ablehnend gegenüber verhieb unb noch verhält. Nach und nach scheint sich hier doch .ue Aenderung zu vollziehen. Zwar war die erste Versammlung, die einen für Gießen durch die Erklärung des Bürgermeisters so überaus wichtigen Verlauf nahm, noch verhältnismäßig schlecht besucht; zweifellos wird man das zweite Mal auf mehr rechnen können Gewiß giebt es nicht viele Leute, die ein kluges Gesicht machen, wenn sie in die Sonne blicken, aber allmählich gewöhnt sich oder muß sich vielmehr selbst dec schlimmste Dunkelmann an das Licht gewöhnen, von dem das kommunale Gedeihen der nächsten Zukunft nach Ansicht aller hervorragenden Nationalökonomen abhängt. Allerdings heißt es grade in Fragen des Ecbbaurecht-- sehr bedächtig vorgehn. Die schönsten Träume mancher Spekulanten werden durch dieses Projekt, wie ich beobachtet habe, schon heute getrübt und man soll den Leuten nicht für gar zu übel nehmen, daß sic ihre Gegner nicht mit besonders wohlwollenden Blicken betrachten. Ein Mensch findet gar oft nichts dabei, ein über seinen Weg kriechendes Insekt zu zertreten, aber das Insekt hält seine Handlungsweise für di- größte Abscheulichkeit.
Der Alte vom Nordplatz.
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