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AmUiches VerÜsttLigungsdiall des Dreyes Marburg..

Anzeiger siir (das früher kurheWche) Oberhessen

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auffyrdert oder anreizt oder eine Billigung oder Verherrlichung solcher Handlungen darstellt, oder die verfassungsmäßigen Organe verächtlich macht, bis zu 14 Tagen verboten werden können. (Das Verbot kann bis auf die Dauer von 3 Monaten ausgedehnt werden, wenn die Denkschrift nach vor­herigem Verbot nochmals gegen die Bestimmungen vcrftößt.) 2. Daß Versammlungen verboten werden können, wenn die Besorgnis begründet ist, daß in den Versammlungen Erörterungen statt­find, n, die die obengenannten Handlungen zum Gegenstand haben.

Für Zuwiderhandlungen werden zu 1. Geld­strafen bis zu 500000 <M. oder Gefängnis, zu 2. Geldstrafen bis zu 500000 «M. oder Gefängnis nicht unter 1 Monat (Versammlungsredner), bis zu 100 000 J*. oder Gefängnis (Versammlungsteil­nehmer). ,

die vom BölstUundSri-t anemvioblene Lösung

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Wie das „Berk. Tagebl." hört, betrachtet man in parlamentarischen Kreisen die Lage als außer­ordentlich ernst. Man ist sich darüber im klaren, daß die Verordnung des Reichspräsidenten im Augenblick eine Zuspitzung bedeutet, jedenfalls aber zur Klärung der Lage außerordentlich beigetragen hat. Die Fraktionen der Regierungsparteien stehen geschloffen hinter dem Vorgehen der Reichs-

Der Kaiser gestattet den Abdruck der Salservriefe. < Der frühere Kaiser gestattete den Abdruck der von ihm: und Kaiser Friedrich verfaßten Briese im dritten ‘ Bande von Bismarcks „Gedanken und Erinnerungen."' Der Verlag Cotta hat ein namhafte Summe für die vom ehemaligen Kaiser zu bestimmenden wobltSttge« Zwecke zur Verfügung gestellt.

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vr,getragenen Besorgnisse teile. Es sei daher 6e« tei<5 eine Verordnung erlaffen, die geeignet seist dürfte, den gehegten Mißständen nachdrücklich zu Leibe zu gehen. Er begrüßte es, daß die Gewerk­schaften sich in so entschiedener Weise hinter die Re­gierung stellen wollten. Wegen der Aufhebung der Ausnahmezustandes werde mit den betreffenden Ländern in Verbindung getreten. Die hinsichtlich der Rechtsprechung gegebenen Anregungen würden Gegenstand gesetzgeberischer Maßnahmen sein. Der Reichskanzler behielt sich vor, den Ge­werkschaftsvertretern über die Wirkung der getrof- fenen Maßnahmen Mitteilung zukommen zu kaffen.

Auch der deutsche Beamtenbund hat sich dem Vorgehen der Gewerkschaften angeschloffen und be­schlossen, die Negierung und ihre Maßnahmen zu unterstützen.

Der Vorsitzende d«S 8. Ausschusses de» Reichstages Abg. Mcerfeld hat diesen, den sogenannten ständigen Ausschuß, zum 2. September zu einer Sitzung geladen.

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Berlin, 29. Aug. Die Vertreter des Allg. deutschen Eewerkschaftsbundes, des Eewerkschafts- ringes der Arbeiter-, Angestellten- und Beamten­verbände und des Afabundes unternahmen heute beim Reichskanzler einen gemeinsamen Schritt, wobei die gegenwärtige politische Lage und die starke Beunruhigung der Arbeiter- und Beamten­schaft besprochen wurde. Es wurde betont, daß die zur Sicherung der Republik getroffenen Verein­barungen unerfüllt geblieben seien. Die bedenk­liche innerpolitische Entwicklung zeige sich besonders in den Mordtaten gegenüber republikanisch ge­sinnten politischen Persönlichkeiten. Die Gewerk­schaftsvertreter forderten den Kanzler auf, zur Be­seitigung der jetzigen unhaltbaren Zustände und zur Abwehr der Uebergriffe von rechts in schärfster Weise zuzugreifen. Insbesondere wurde die Aufhebung des Belagerungszustandes in Bayern, Mitteldeutschland und Ostpreußen und die Ergrei­fung energischer Maßnahmen zur Sicherung der demokratischen Republik verlangt. Die Gewerk­schaftsvertreter erklärten ausdrücklich, daß die hinter ihnen stehenden elf Millionen Arbeiter, An­gestellten und Beamten willens seien, sich zum Schutze der demokratischen Republik der Regierung rückhaltlos zur Verfügung zu stellen. Sie erwar­teten von der Regierung, daß sie unverzüglich die erforderlichen Maßnahmen treffe.

Der Reichskanzler erklärte in seiner Erwiderung, dstß er die von den Vertretern der Gewerkschaften

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politische Unruhen die Wirtschaftskraft Deutsch­lands geschwächt wird, die zur Abtragung der schweren uns auf erlegten Lasten aufs Höchste an­gespannt werden muß. Rur durch dauernde, ungestörte Arbeit kann es gelingen, Reich und Volk über die schweren Zeiten hinwegzuführen, iu denen Teuerung und steuerliche Höchstleistung stebeneinander hergehsn. In dieser Lage des Laterlcindss Verfaffung und Gesetze antasten oder verächtlich machen, heißt eine zweite, in Wahrheit erst veriiichtende Niederlage und damit den Zerfall tos Reiches vorbereiten.

Die Reichsregierung ist deshalb entjchloffen, das zu tun, was die Zeitumstände und die Provo­kationen der Gegner der Verfassung gebieterisch er­heischen. Die Verfassung, welche die demokratischen Forderungen der Freiheit der Presse, Vereine und Versammlungen verwirklicht, gewährt zugleich die Möglichkeit, diese Freiheiten zu beschränken, wenn sie zur Beseitigung der Verfassung selbst und aller Freiheit, schlechthin mißbraucht werden. Von dieser Befugnis, die dem Reichspräsidenten zusteht, »itb durch den folgenden Erlaß Gebrauch gemacht. Die Regierung hofft und ist überzeugt, daß alle rechtlich denkenden und zum Wiederaufbau des Vaterlandes willigen Deutschen hinter sie treten and mit ihr zum Schutze der Verfassung und der Sejefee zusammenwirken. Sie wird mit unerbitt- llcher Strenge gegen jede Auflehnung vorgehen und fordert alle Organe des Reiches und der Länder in völliger Unparteilichkeit und ohne Ansehen der Per- fsn auf, der Verordnung rücksichtslos Geltung zu verschaffen.

Die Reichsregierung gez. Dr. Wirth.

werden brauchen, sondern offen bekannt werden V dürfen. Die Reichsregierung wird von dieser Ve- ■ eeg'iiiy als ein Klüngel unfähiger, schwächlicher und undeutscher Politiker dargestellt, deren Beseiti- i guug patriotische Pflicht sei. Neben und in bett

Parteien, die in parlamentarischer Opposition stehen, gewinnen in letzter Zeit Organisationen, Bereine»-Gruppen und -Persönlichkeiten an Bedeu-

fordern. Die Not des Vaterlandes macht es zur doppelten Pflicht, mit harter Hand diesem Treiben teils gewissenloser, teils verblendeter Elemente ent- -egeitzutretcn. Ein schwerer Winter steht Deutsch­land bevor. Noch lasten auf uns die schweren und drückenden Folgen des verlorenen Krieges, noch ist vberschlesken dem Reiche nicht gesichert. Seine Ret- ter.ü, für welche die Negierung seit Monaten zäh »nd n'cht aussichtslos kämpft, kann durch den »fjcr.cn Ausbruch innerer Zwistigkeiten in Frage gestellt werden. Der politische Kredit des Deutschen Reiches darf nicht erschüttert werden in einem

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Augenblick, wo wir den Anspruch auf Oberschlesien l auf dte Grundsätze der Demokratie begründen.

Ebensowenig kann es geduldet werden, daß durch

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«mgeboteue Slusgabe übertu)mmeu bat, nämlich Artikeln, § 2 ter Völkerbundssobuuget», wonach jedes Mitglied drS Bökkerbundes das Recht Hai, die freundliche Aufmerksam­keit der Versammlung oder des Rates auf jeden Umstand zn lenken, der geeignet ist, die internationalen Beziehungen zu trüben oder den Frieden und daS gute Einvernehmen zwischen den Rationen zn stören. Die jüngsten Unruhen in Oberschlesien rnü> die Tiistrenzen zwischen den der»

Karlsruhe, 29. Ang. (Amtlich.) Tie Unter­suchung hat bisher, wie . dir Preßabteilung der 5a- disch.it Regierung initieilt, folgendes über die Täter ergeben: Es handelt sich um zwei Personen, die für die Täterschaft in Frage kommen. Der eine ist ein größerer Mann, 25 bis 30 Jahre alt, mit blondem hoch stehendem oder zurückgekäm ntem Haar, mit kleinem Schnurrbart und finsterem G:sichtsausdruck. Ter Be­treffende trug einen Kneifer, ging ohne Hut und trrtg am linken Ohr ein graues Heftpflaster. Kleidung: Sportanzu^ schwarzgrau oder rehfarben gezeichnet und Spsrtstrümpfe. Der zwei'.: Täter wird als kleinerer Mann geschildert, mit dunklem Haar und beigefarbenem oder rehbraunem Sporlanzug und ebenfalls mit Sport- strümpsen. Er soll auch ohne Hut gewesen sein. Einer der beiden soll einen rlmhang bei sich am Lederrieme« obft am Grätet tzeS Rnckstuchs getragen haben. Brise wurden vor der Tat von verschiedenen Kurgästen be­obachtet, denen es ausfiel, daß sie sich öfters beim Kurhause vor den Fenstern Erzbergers aufhielten. Die Uu-ersuchung hat bisher Anhaltspunkte geliefert, in welcher Richtung sich die Beiden entfernten. Am Tatort wurden mehrere Patronenhülsen gefunden und eine abgeschossene Patrone. Die Munition war von verschiedenen Kalibern (7,65 Millimeter). Ter Sek« iionsbesunb der Leiche Erzbergers stellte zwei Kopf­schüsse, einen Bruflschuß, Verletzungen beider Lungen- sliigel,einen Schuß durch den linken Oberschenkel und Bauch und zwei unerhebliche Schüsse fest.

DaS gesamte Kniebisgebiet ist von badischer und württembergischer Kriminalpolizei umstellt. Seit heute morgen ist auch Berliner Kriminalpolizei hier tätig. Es ist anzunehmen daß die Täter mit allen modernen ; Mitteln für die Flucht ausgerüstet sind.

Berlin, 39. Aug. Das Wolsf-Büro meidet: Ta damit gerechnet werden muß, daß dle Spuren deS gegen Erzöeiger anstzeführten Attentats nach Berlin führen, ordnete der Polizeipräsident von Berlin an, daß auch die hiesige Polizei Ermittlungen anstellt. Tiefe von ihr an erster Stelle verfolgte Spur betrifft eine Person, die in der ersten Hälfte des Juli bei einer Berliner Zeitungsredaktion die Steuerung tat, Erz- beiger müsse als Schädling des Reiches erledigt werden. Er müsse auf alle Fälle unschädlich gemacht werden. Es handelt sich um einen Mann, aus den im allge­meinen die Beschreibung zutrifft, die von einem der in Griesbach aufgetretenen Meuchelmörder gegeben wird. Der Mann scheint seinem Benehmen nach ehe­maliger Offizier und jetziger Student zu fein.

Der Berbleib Hirschfelds.

Berlin, 29. Aug. Der ehemalige Fähnrich v. Hirschfcld, der wegen eines Anschlags auf Erz­berger eine Gefängnisstrafe von ly» Jahren ver­büßte, war wegen angeblicher Krankheit am 27. April auf 4 Monate aus dem Gefängnis beu. laubt worden. Da er am Sonnabend den 27. August sich noch nicht im Gefängnis gemeldet hatte, nahm die Polizei sofort die Ermittelungen nach feinem Verbleib auf. Er sollte sich mit seinen Eltern im Dorfe Almrich bei Naumburg aufhalten. Nach Auskunft des Naumburger Landrats befanden sich in Almrich nur die Eltern Hirschfelds, die von dem Verbleib ihres Sohnes nichts wissen wollten. Da diese Angaben unglaubwürdig erschienen, wurden Beamte nach Almrich entsandt, um die Eltern Hirschfelds dem Berliner Polizeipräsidium zur so­fortigen Vernehmung vorzuführen.

Ueberführung der Leiche Erzbergers nach Biberach.

O p p e n a u, 29. Aug. Gestern wurde die Leich« i Erzbergers nach Biberach überführt.

Artikel 87 und 88 des Vertrages von Versailles, wonach die eUititte» und assoziierte» Wachts d is Recht hoben, beu eudgütt-Ml Beschluss über die Festsetzung der dentsch-pok- wipfcm etefiise in OHrrMZieu »« strsiru. Dir Aufgabe des Rates besteht also darin, den im Obersten Rot ver­tretenen Mücbt-.n einen Lorsch!an zn machen, die

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Beschränkung der Presse- und Versammlungs­freiheit.

Berlin, 29. Aug. Schon seit geraumer Zeit gtjüllf cs die Reichsregierung mit Besorgnis, daß zie öffentlichen Sitten in Deutschland immer mehr in Verfall geraten und die Grundlagen von Reich xnd Staat zu erschüttern drohen. In einer Zeit, wo alle Kräfte der Nation daran gesetzt werden müssen, tzic moralischen, sozialen und wirtschaftlichen Schä­tzen des Kriegs zu beseitigen, geht eine zügellose Agi­tation immer offener ans Werk, um die politischen and staatlichen Fundamente zu untergraben, auf denen sich der Neubau des Deutscheit Reiches er­heben fall. Die Sprache der Presse, welche diesen anheilvollen Bestrebungen dient, wird von Tag zu Tag eindeutiger' sic zeigt, daß die Pläne gewissen- llijcr Elemente und Gruppen., die den gewalt­samen Am stürz der verfassungsmäßigen Ord- aus'g betreiben, in weitere Kreise de- Voltes ge­tragen werden sollen. Offen uitb iu rohester Form Wird in solchen Organen und in Versammlungen zu Gewalttaten an politischen Gegnern, ja zum Nord a n f g e f o r d e r t. Augenscheinlich halten di: Führer dieser Bewegung die Zeit für gekom-

G e n f, 29. Aug. Der Bölkerbundsrat trat heute nachmittag zu seiner ersten Sitzung über die oberschlesische Frage zusammen. Sämtliche Rats­mitglieder waren aitwesend. Die Sitzung war, wie fast alle Völkerbundssitzungen, nicht öffentlich. Z s h i j präsidierte und verlas feinen Bericht über die oberschlesische Frage. Um 6 Uhr abends wurde folgender Bericht des Völkerüuitdes veröffentlicht: Nachdem die M tglieder des Völkerbundes den Be­richt angehört hatten, sprachen sie einmütig die Ueberzeugung aus, daß sie geneigt sind, die Aufgabe zu übernehmen, die ihnen der Oberste Rat über- trageit Hal. Ishij wurde beauftragt, diese An­nahme dem PräMenten des Obersten. Rates mrtzu- tetlen. Ishij hat dann seinen Kollegen vorgeschla­gen, die nächstte Sitzung auf Donnerstag den 1. Sep­tember nachmittags festzusetzen, damit jedem Mit­glied des Völkerbundes die Zeit bleibt, von allen Dokumenten, die sich auf Oberschlesien beziehen und die dem Nate durch den Präsidenten des Obersten Rates übermittelt wurden, Kettntnis zu nehmen. Die Sitzungen werden von Ishij weiter geleitet werdet,. In der Zwischenzeit wird sich der Rat zu ordentlichen Sitzutigeit zum Studium der laufenden Attgelegenheitcn zusammsnftndcn. Den Vorsitz führt in diesen Sitzungen Wellington Koo-China.

Der Völkerbundsrat hat nach seiner heutigen ersten Sitzung den folgendeir Bericht heraus- gegeben: Gewisse Zeitungen haben augekündigt, daß der Völkerbundsrat bet der Prüfung der ober- schlesischen Frage Vertreter Deutschlands und Polens berufen werde und sie haben als Präzedenz­fall angeführt, daß bei der Debatte des Vötter- bundes über Wilna Vertreter Litauens unb Polens und bei der Debatte über die Aalandsinseln Ver­treter Schwedens und Finnlands zugezogen wordcn waren. Der Rat kann nicht verfehlen, die Frage zu prüfen, ob die deutsche Regierung und die pol­nische Regierung zugelassen werden sollen, um ihre Mitteilungen vorzubringen. Aber es besteht keine Analogie zwischen der oberschlesischen und der Aalandfrage unb dem Problem von Wilna. Der Oberste Rat war es, der mit dieser Frage an den Völkerbundsrat herangetreten ist und nicht Polen und nicht Deutschland. Außerdem ist es nach dem Vertrag von Versailles, den Deutschland und Polen unterzeichnet haben, Sache der km Ober st en Rat vertretenen Mächte, die Grenze in Oberschlesien zu bestimmen. Für den Völker- bundsrat gibt es keinen deutsch-polnischen Konflikt, gibt cs keine Parteien, zwischen denen ein Schieds­spruch zu fällen ist.

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Genf, 29. Aug. Der Bericht, den der Präsident des Bölkerbundsrates Ishij heute in oer Sitzung des Rates über Obcrschlesien verlas, erinnert zunächst an die Texte, auf die sich der Rat stützen inuß. wenn er die ihm

Der Anzeigenpreis tetcägt für di« 9 gesp. Totonelzeite oder deren Raum 90 Pfg. u. 20 cj Äuncklag, amtlime und auswärtige 1.20 Mk. Andere Spaltenbreiten nach entiprechender Berechnung. Spät eintausend« oder den Raum über lU Seit« ein-

■ berechtigt, nach der Textipattenbrett« zu setzen und zu-

t berechnen wir die Zeil« mit 3.00 Mk. Jeder Rabatt gilt als Larrabatt. Bei Auskunft durch die Geschäftsstelle und Bermttttung der Angebote 75 Pfg. Sondergebühr.

Mächte selbst aber haben beu endgültigen Entschluß zu ’ " Ishij teilte hi-rrm f auschlichmd nüt,.daßVr:and am 24. August in einer Noir an bu» Präsidium des mitgetrür habe, drß jcdr im Oberst! n R-gicrut!! sich Zierlichst verpflicht

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schiedeueu LösuvssvorschlLse« in der vbrrschlesischen Frage baviesen, das; eine Regelung im Interesse des Friedens guten Einvernehmens zwischen bett Rationen dringend notrnendig ist. Weiter stützt sich Ishij auf den Bries des Präsidenten des Obersten Rates vorn 12. August, der einen Vorschlag über di: „Lösung, die die äcrbünbetfu Mächte treffen sollen" verlangt und endlich aus die

y” tung, die aus Haß gegen bie dcinskratifch-repu- 6M- l «ikairifchc Staatsform offen zur Verachtung ber . i : Lelfasfmtg unb Hebertretunfl ber Gesetze auf-

DiL !N bem Aufruf erwähnte Derorbnung bes Beichspräsibenten bestimmt, baß zwecks Wieberher- stcllung der öffentlichen Sicherheit unb Orbnung im Reichsgebiet: 1. per"iobifche Druckschrif­ten, deren Inhalt zur gewaltsamen Aenderung : eher Beseitigung bei Verfaffung, zu Gewalttaten s üegen Vertreter brr revublikanisch-bemokratischen unb zum Ungehorsam gegen Gesetze

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Tie „Obertzesftiwe Zeitun erscheint sechsmat tvöchentlich. — Lezuzspreis nronailich 4.75 Mk., durch bie Poft 5.10 Mk. Ausgabe B mit „Oberh. Soort-3'g " 1 MU mehr. ' Süt ausfallende Nummern infolge Streiks oder elementarer Ereizuiste fein Ersatz. —

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klärte Ishij, Hot ber Rat nicht nur das Recht, sondern, auch bie Pflicht die übertragene Aufgabe anjunehmeu. i-Jshij prüfte darauf die Frage, ob es sich um eine Ent­scheidung über das Schicksal des gesamten oberschlrnschen Gebietes cder die A'.'fstellung einer Grenze baitdele, und um zu dem B-'Ariß. daß es sich um die Ausstellung einer Grenz: Hdus-L. .Der Bericht Jshijs nichMcht schließlich das- WWiOÜ-i der B»lkLabssimm«mg tzL.Mer^ schlesie», die ui? (5 märlsich weller beißt, „leider nicht derart ist, daß sir die Auknrlirmz einer Grenze gestattet, eie den Wünschen der Bevölkerung entspricht". Auch ließen Li: geographischen und tvirtschastl'.cheu Beben tun« gen der Ortschaften keine entscheidende Lösung über bie Grenzlrage zu. Die Abßimmmig habe gezeigt, daß im allgemeinen in den uördtichen Grenzbezirken und in allen Landwirtschaft treibenden Gegenden sich eine große Mehrheit für Trntschland ergeben habe, während in arideren Gegenden, besonders im Süden, die Mehrheit der Stimmen Polen ziigefallen sei. Im Zentrum und im Osten sei das Ergebnis der Abstimmung sehr verwirkt. An den Gebieten der Metallindustrie, der chemischen In­dustrie, der Kohlen-, Zi«k- unb Eisenwerke habe sich eine Mehrheit für Polen ausgesprochen, aber in den wichtigen St Ästen habe Deutschland eine bedeutende Mehrheit

Lieft Städte feien aber von Gemeinden mit polnischer Mehrheit umgeSen »ud feien für den Bezug-vim RoWolft» von mehr «der weniger entfenife» BezirL» abhängig. Sie läge» an der äußersten Grenze Ober- schlesienö unb von dem Block der Gemeinden mit deutscher Mehrheit entfernt, allerdings seien die dazwischen liegenden

-'.rle nur schwach bevölkert.

Die oberschlcsischrn Frauen an den Völkerbund.

E l e i w i tz, 29. Aug. Die oberschlesischen Frauen sämtlicher deutschen Parteien richteten an den Völkerbund eine Eingabe, worin noch einmal die ganze Entwicklung der oberschlefischen Frage dargelegt wird und alle zugunsten Polens vor- georachten Argumente widerlegt werden.