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Die Abstimmung in Oberschlesien
ung durch die Entwicklung eines besonderen Eifers
beweisen versucht. Ihr Bericht an die Regierungen
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tzerlin als Hüterin des Versailler FricdeusvertrageS Whlt, hat am Ende des Jahres ihre Daseinsberech-
Die Festungen Pillau und Cwineniünd« trete«'«» 1. April nach einem Erlaß des Reichspräsidenten ««• dem Bereich des Heere» in des der Marine über.
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Ziehungen zu Griechenland zu ändern. Tie zukünftigen Beziehungen werden von der Haltung de» griechischen Volkes abhängig sein.
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and hoh, TüLinge,
als Schöffe in Cork ausübte.
England und Griechenland.
wb. Paris, 5. Ian. Nach einer Meldung London verbreitet Reuter folgende Nachricht: britische Regierung hat nicht vor, die offiziellen
beidtocn Note vom 10. 11. v, I. eingehend aus- gesuhrt wird, liegt dem Friedensvertrag das Prinzip der Einheitlichkeit des Wahlaktes sowohl dem Orr wie der Zeit nach, zu Grunde, ein Prinzip, das auch bei den Abstimmungm in Schleswig foiute Ostund Älestpreußen von den alliierten Regierungen befolgt und ausdrücklich anerkannt worden ist. Dieser Grundsatz, von dem nur im Einvernehmen mit allen Bewiligten abgewichen werden darf, wird 'durch eine zeitlich getrennte Abstimmung durchbrochen. Ebensowenig ab-r wird auf diesem Wege der Zweek erreicht, die Abstimmung frei, geheim und unbeeinflußt zu machen- denn bei einer zeitlich getrennten Abstimmung werden selbst die sorgfältigsten Lor- kebrnnqen. wie z. B. die Versiegelung der Wahlurnen lür dir Zwischenzeit, nicht verhindern können, daß Teilergebnisse der ersten Abstimmung vorzeitig bekannt Irerden und dadurch die zweite Abstimmung beeinflussen. Ueberdirs kann bei den gegenwärtig in Obeischlcä'cn herrschenden Zuständen eine voll- re'lkvmmcne Sicherung sämtlicher Wablurnen kaum gewährleistst werden. Unter solchen Umständen aber würde das Geheimnis der Wahl p r ei s g e g e b e u und einer unterschiedlichen Bewertung der Stimmen, die im Widerspruch mit dem Fncdensvertrag stcht, Tor und Tür geöffnet werden. Dazu droht eine weitere Gefahr. Die Alliierten erkennen es mit Recht als ihre besondere Verpflichtung an, die Ruhe und Ordnung bet bet Abstimmung aufrecht zu erhalten. Dabin gehört aber vor altem, das; ÄbstimmiArgs- berechtigte nicht durch Einschüchterung in der ?ihmnmitng bchinderr werden. Wenn jetzt statt der örtlichen Trennung eine zeitliche beschlossen wird, so wird damit die Gefahr von Unruhen und der Ter- rorsii-rung der Wahlberechsig'ea keineswegs ver- mind-rl, sondern vielmehr gesteigert. Rach Vollziehung der ersten und in Erwartung der zwei-en Abstimmung wird sich die Bevölkerung in hochgradiger Erregung befinden. Diese amen, die bereits abgesümmt haben, werden alles daranseüen, das erhoffte Ergebnis nicht durch die znreisenden Oberschlefipc beeintröchttgeu zu lassen. Tie lehteren werden daher ganz besonders Einschüchrerungsverfuchen ausgesetzt sein. Die Besorgnis vor Gewaltakten ist ums» begründeter, als es bis jetzt noch nicht gelungen ist, dem terro.nsti- schen Berbrechertum, das in Obcrfch'rfien immer kühner und rücksichtslos«! sein Haupt erhobt, wirksam zu steuern. Die deutsche Regierung betrachtet die Gowähe- leistung einer wirklich freien, unbeein stützten und geheimen Abstimmung tu Oberschlesien als eine Lebensfrage für das deutsche Volk und glaubt Anspruch darauf zu haben, daß diese Frage in diesem Sinne zweifelsfrei gelöst wird. Sre mutzte daher zwar nach reiflicher Erwägung aus den angeführten wichtigen Gründen den von den alliierten Regierungen e'.ugeschlagenen Weg für ungangbar «richten, erklärt sich aber gleichzeitig nochmals ausdrücklich bereit, andere und ihrer Ansicht nach M.-ckmäß'gtvi Vorschläge zur Sicherung der Abstimmung zu machen und mit den Beteiligten zu erörtern. Da der bisherige schriftlich« Weg zu einem alle Teile befriedigenden Ergebnis nicht geführt Hal, so erlaubt sie sich erneut, eine mündliche Besprechung der so überaus wicbtigen Frage anzuregen, damit eine Lösung gefunden wird, die die Abstimmung wirklich zu der von dem Friedensvertrag gewollten und von alle« Beteiligte» aujuerkennenden Volksentscheid Lchalt-t. v _ fcaiieU
England. , -
Erey für Einschränkung der Rüstungen.
wb. Paris, 5. Jan. Nach der Pariser Ausgabe der „Daily Mail" hielt Viscount Grey in Glasgow eine Rede, in der er auf die Notwendigkeit der Gin-
Die Wim Der Wimm.
Die Entrechtung der nicht in Oberfchlesion Geborenen.
wb. B e u t h e n, 5. Jan. Das nunmehr veröffentlichte Abstrmmungsrcglement für Oberschlesien ist von General Leroick» als Vertreter Frankreichs, de Marin! als Vertreter Italiens und Percivel aB Vertreter Großbritanniens unterzeichnet. -
Nach dem Avstimmungsreglement ist zur Teilnahme an der Abstimmung jede Person ohne Unterschied des Geschlechts berechtigt, die am 1. Januar 1920 das 20. Lebensjahr vollendet hatte, in der Zone, in der die Ab- stimmnng stattfindet, geboren ist oder seit 1.Januar 1904 oder früher ihren Wohnsitz im AbstimmungS- bczirk hat oder, wie es ht dem Reglement heißt, von der deutschen Regierung ansgcwiesen worden war. Tie Stimmberecht^ten werden ht folgende vier Kategorien eingeteilt: a) in Oüerschlesien Wohnend« und in diesen Gebieten Geborene, b) in Oberschlesien Geborene, aber nicht dort Wohnende, c) außerhalb OberschlesienS Geborene, aber seit 1904 oder früher in Viesern Gebiet Wohnende und b) außerhalb Oberschlesiens Wohnende, di« im Abstimmungsgebiet am 1. Januar 1901 ihren Wohnsitz hatten, diese» aber durch die Ausweisung durch die deutschen Behörden nicht beibehielten. Jede Person stimmt in der Gemeinde ab, in- der fit am 1. Januar 1920 wohnte, ober, wenn sie nicht in Oberschlrsien wohnt, in der Gemeinde, in der sie geboren ist; die Ausg-wiesvnen in der Gemeinde,-in der sie wohnten. DrS Abstimmungsergebnis wird flcnicinbetocife nach derAbstimmungS- mehrheit in jeder Gemeinde sestgestellt. Hierfür bildet jede Gemeinde einen Wahlbezirk. Gutsbezirke, deren Bevölkerung weniger als 101 Einwohner zählen, bilden keine Wahlbezirke für sich, sondern werden den Nachbar- «emeinden angegliedert. Gutsbezirke, deren Bevölkerung über 100, aber unter 601 Seelen beträgt, bilden Wahl-, bezirke für sich. Sie besitzen aber roeber einen eigenen paritätischen Ausschuß, noch ein eigenes Wahtbüro Die Stimmabgäbe erfolgt in Gegenwart des Wnhlbüro- vorstehers der Gemeinde, doch wird eine besondere Urne mit dem Namen oes Gntsbezirks benutzt. Gutsbezirke, deren Bevölkerung über 601 Seelen zählt, biloen vollberechtigte Wablbezirke. Für die Vorbereitungen zur Abstimmung werden folgende Zeitpunkte festgesetzt: 10. Januar Errichtung der varitätischen Ar» keitsrusschüsie, 14. Januar Beginn einer dreiwöchigen Frist für die Eintragung in die Stimmlisten. Am 3. Februar Schluß der Eintragung. Am 6. Februar beginnt die Auslegung der vorläufigen Stimmlisten, am 17. Feb» -ruar läuft die Frist für die Einreichung von Einsprüchen ab. Am 3. MKz läuft die Frist für die Entscheidungen des interalliierten Büros über die Einsprüche ab. Di« Wahltage werden durch die RegierungskommMo» später bekannt gegeben. Die von der NeqierungS- ksmmMon für die Abstimmung geschaffenen Behörden sind in jeder Gemeinde der paritätische Ausschuß und in den einzelnen Wahlabteilungen die Wahlbüros und in jedem KreiS das interalliierte Kreisbüro. Die Organi- >«ti»n und Ueberwachung der Abstimmung in Gemeinde und Wahlbüro besteht aus 4 ordentlichen und t stellvertretenden Mitgliedern, die beiden Parteien zu gleichen Teilen entnommen werden. Da» interalliiert» Bür, setzt sich zusammen aus 3 Beamten, von denen jeb» der in der Regierungskom mission vertretenen Mächte einte stellt. Unter ihnen besindet sich der Kreiskontrolleur, dem der Vorsitz zusteht. Tie Entscheidungen werden mit Stimmenmehrheit gefaßt. Je ein Vertreter b*r polnischen und der deutschen Partei nehmen als beratende Mitglieder an den Beratungen des interalliierten Büro» teil. Die in Oberschlesien Geborenen, aber dort nicht wohnenden Personen, sowie die außerhalb Oberschlesiens Geborenen, dort aber seit dem 1. Januar 1904 oder früher wohnenden Personen haben an den paritätischen Ausschuß der Gemeinde, in der sie daS Stimmrecht auszuüben berufen sind, ein eigenhändig unterschriebene», von ihnen persönlich ausgehendes Gesuch nach einem bestimmten Muster einzureichen, dem die verwandten Aus» wcispapiere beizusügen sind. Die außerhalb Oberschlesien» Geborenen, die dort seit dem 1.1.1904 oder früher wohnen, haben sich 'über die Dauer und Beständigkeit ihre» Aufenthalte» suszuweisen. Die nach dem 1. Juni 1896 Geborenen haben dem Eintragungsgesuch eine Geburtsurkunde beizufügen. Das Verfahren bei der Wahlhandlung wird später durch eine Verordnung der Regierung in Uebercinstimmung mit dem Beschlüsse der Botschafter« konserenz vom 27. Dezember bestimmst
Diese Verordnung enthält nichts über eine ge« trennte Abstimmung der Reichsoberschlesier von de» eigentlichen Oberschlesiern, im Gegensatz zu Meldungen der „Breslauer Zeitung", wonach die Reichs obcrschlesier vierzehn Tage später abstimmen solle». 1
- leiblich, Bb Phil» leben bt>
schrönkung des NiistuuasweMemerbs hinwies und gegen geheime Verträge aussprach.
Irland.
wb. Paris, 5.Jan. Noch einer Meldung London veröffentlicht Marschall French einen
IrMkk GhiM üftffl iie Mtze Ir«m.
Nochmaliger Vorschlag einer mündlichen Besprechung.
tob. Berlin, 5. Jan. Die deutsche Fricdens- delegation hat der Botschasterkonferenz in Paris heule eine Note übermittelt, die gleichzeitig der französischen, englischen und italienischen Negierung übergeben Korden ist. ES heißt dann:
Tie deutsche Regierung wertz sich mit den alliierten Negierungen eins in dem Verlangen, gemäß dem. Friedtnsvertrag eine freie, geheime und «ribeein- slußte Abstimmung in Obcrschlesien gewährleistet zu sehe». Denn sie vor endgültiger Stellungnahme zu den Vorschlägen der Note vom 30. 11. vorigen Jahres eilte mündliche Aussprache angeregt hat, so geschah die« in der Absicht, in Uebereinstimmung mit allen Beteiligten den sichersten Weg zu jenem gemeinsamen Er.de zu finden. Die Bolschafterkonserenz teilt mit, daß sic nunmehr beschlossen habe, die Abstimmung der nicht im Abstimmungsgebiet ansüssraen Stirnm- bercchtigt-'n später als die Abstimmung der einheimischen Stimmberechtigten stattsinden zu lassen. Die deutsche Regierung sicht sich gezwungen, gegen dicke Entscheidung Einspruch zu erheben. Wie in der
Ke beide, et Haust t Dischs IÜbersetzei Die Kontrollkommission der Wcstmächie, die sich in
in Luibe! ' ......
laß, wonach der Belagerungszustand in Irland ausaedebnt wird aus die Grafschaften Elare. Wadersoro, Werlord und Kilkenny. Nach dem „Dailv Telegraph" erklären die Iren, alte Befehle des Gelnerals ignorieren zu wollen.
Wie aus London berichtet wirb, hatten sich vor dem Kriegsgericht in Dublin in der vorigen Woche 53 Personen zu verantworten. Einer der Angeklagten, der zur Polizei gehörte, wurde zu zwei Monaten Zwangsarbeit venirt'ilt. weil in seinem Besitz Silbers achen gesunden worden waren, deren Herkunft er nicht anzugeben vermochte.
Aus Dublin wird gemeldet, daß eine Feners - brunst in Tipperary ein Kinotheater zerstörte, daS am Tage vorher den Soldaten der Garnison freien Eintritt gewäbrt hatte.
Die „Chicago Tribun«" meldet auS Dublin: Tw Sinnseiner haben eine Liste von 175 Personen veröffentlicht, die im Lause des JahreS 1920 von englischen ^o^cisten und Militärpersonen getötet worden sind m 1 -r Liste siel keine der betreffenden Personen im K ' f gegen die Polizei.
wb. London, 5.Jan. (Halms.) Den Blättern zufolge bat sich die Regierung nicht nur bereit erklärt, de Valera einen Geleitbrief auszustcllen, wie er ver langte, sondern auch mit ihm zu verhandeln.
tob. Dublin, 5.Jan. Tie Polizei verhaftete, den Sinnfeinerabgeordneten für Cork James Wabsh, der Dor l1/» Jahren aus dem Gefängnis entwichen war. Alle NachforschWgen nach seinem Verbleib waren bisher vergebens gewesen, obwohl er eine regelmäßige Tätigkeit
iet Verbündeten ist offenbar nichts weiter als eine Wenunziation der deutschen Regierung, die angeblich >«n Friedensvertrag und das damit verknüpfte Ab- lomnten von Spaa zum Teil nicht einhalie, zum keil umgehe. Das neue Unheil, dar sich au? dieser Denunziation znsammeichraut, lauert zunächst noch ne eine dunkle Wolke an einem nahen Horizont. Bit wissen noch nicht, was die Verbündeten gcinciy- chaftlich zu -internehmen gedenken. Mittlerweile Hal ich Frankreich allein in einer langen Note geäußert «ich alles anfgczählt, was seiner Ansicht nach von Dculschlaud bisher in der Entwaffnung und der Ab Ülstung versäumt lvordcn ist. Die französische Dießic« hntg stellt für sich die Tatsache fest und behält sich »eitere Schritte vor. Der „TempS'* predigt mittler- peile die Anwendung der allerschärfsten Mittel, um »wohl die rasche und vollständige Entwaffnung alb': SHutzorganisatinnen, crnfchließlich der ostpreußischcn Und bayerischen, sowie die. Auflösung Ver Sichcrheiis- iclizei zu erzwingen.
Wie dieses sinnlose sranzSfifche Gebahren mit dem Mkitercn Vorwärtsschreiten der Brüsseler Verhand- pvgen vereinbart iverden soll, ist vorläufig noch ein Ulheimnis Frankreichs. Deutschland kann jedenfalls »ine gemeinschaftliche BerhaudlungSgrundlage solange «icht anerkennen, alö seine wirtschaftlichen Forderungen ^berücksichtigt bleiben und solange fein politisches Leben durch fortgesetzte Acußerungen französischer iachcpoli^k beunruhigt wird. Wenn der „Temps" «»:erkt, das man in Brüssel nicht mit Herrn Berg- lurnn verhandeln könne, solange hinter dessen Rücken loch daS deutsche Maschinengewehr lauere, so beweist liefe Aeußerung eines der französischen Regiernug vahc sich enden BlatteS eilte Geistesverfassung, die ein cksprießliches Verhandeln in Brüssel überhaupt un- möglich macht. 'Frankreich muß sich entschließen, ob S durch feine Rachcpolitik Deutschland leist ings« »»fähig macben oder ob es so vernünsiig fein will, ins die inibedingt notwendigen Vorbedingungen wict- chasiiichcr Entwicklung zuzubilligen. Die Becblen-
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Oberschlefisih« Presiesiimmtn.
Gleiwitz, 5. Jan. Die „Obcrfchleiische Volts« stimme" schreibt zu bet amtlich veröffentlichten Abstim« niungSotunnng: Tfr Verordnung übertt' isl »n er« schlimmst en Befürchtung en, st« deckt sich im wesentlichen mit de» Korsantyschen Vorschlägen za de« Abstimmungsreglement. Tie schlimmste llngetech« tigfeit in diesem Statut ist die Fcstietzunz deS Stich« tages für das Abstim muugSrechi der nicht im Adüim- mung»gebiet geborenen Oberschtester auf den 1. Jamm» 1904, Dadurch wird de» dcuijchgesinnttA AbsiimmnasS^
>bt in England Kreise, die Deutschland nickt wehrlos achen wollen. Zu ihnen gehört her bekannte Ebuc- l. der'sich in den letzten Tagen nach Paris begeben tzar — wenn es auch offiziell in Abrede gestellt ist — tat für seine Meinung in Frankreich zu werben. Die tzvglische Regierung aber hat bisher immer noch dem irutalen Geheiß der Northcliffe-Presse („Times" und l »Daily yfair7) Gehorsam geleistet und die Frage k*t deutschen Eutwafsnung im Einvernehmen mit vrankreich zu löspn versucht.
Es wird in der EntwaffnungZsraze voraussichtlich M einem Kompromiß zwischen Englmtd nnb Vrankreich kommen. Die Regierungen beider Länder fherben daran fefthalten, daß Deutschland den Ent- *afsnungssordernngen Genüge leisten muß. Zugleich dich man aber wohl dem frranzösischen Uebereiser l Lügest anlegen und Deutschlaick Zett lassen^ Ob wir »ehr dabei gewinnen als ein paar Wochen ©naben«
-i W, werdru wir in Ruhe abwarten. ♦ *
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Die Ministerkonstrenz der Betbundet««.
L mb. Paris, 5. Jan. Wie das „Journal des Wkbats" meldet, ist di« Konferenz der interalliierten Winisttrpräsidenten von englischer Seit« nunmrhr für
DmMches DerLindignngsbkLÜ des Kreises Marburg.
Tageszeitung für (das früher kurhessische) Oberhessen
den 19. 1. vorgeschlagen worden. Das Blatt glaubt, daß dieser, Bonchlag französiicherseits angenommen werde, daß ihn (zooch noch die italienische und die belgische Regierung zustimme» müßten, was nicht zweifelhaft erscheine.
Wicdrr«ufnahme bet Brüsseler Verhandlungen.
toi. Berlin, 5. Jan. Nach Vereinbarung zwischen dem Staatssekretär Bergmann und dem Ministerpräsibenten a. D. Delacroix werden die Vollsitzungen der Brüsseler Konserenz am 17. Januar wieder ausgenommen.
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England für eine mittlere Lösung.
wb. Paris, 5. Jan. Der Londoner Kocce- spendont des „TentpS77 berichtet, daß die in der Reutec- notc au-g/drücktkn Gedanken tatsächlich die Meinung der politischen Kreise und auch dec inil'tänsch-u Kreise zum Ausdruck bringen. Das englische Mini- steriuw sei der Ansicht, man müsse sich hüten, die deutsche Regierung zu schwächen, die Mischen bet Gefahr einer militärischen und bolschewistischen Revolution hin- und herschwanke. Man betrachte in London die erstere Gefahr für iv c n i g e r groß als die letztere. Mair glaube auch, daß cs gefährlich sei, die Kräfte der jungen deutschen Nepublik zu u n t e rg r a b e n, und daß es im eigensten Interesse der Verbündeten liege, daß Deutschland genügend st a r k b l e i b e, um sich int Innern und nach Außen hin gegen den Bolschewismus zu verteidigen. Die englische Regierung neige einer mittleren Lösung zu, die darin bestehe, die Verminderung der deutschen Bürgcrwehren in gewissem Maße zu verlangen, aber nicht ihre vollkommene Auflösung.
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Umbildung des französischen Kabinetts? *
wb. Paris, 5. Jan. Die „Liberte" spricht von der Möglichkeit, daß das Kabinett Leygues am kommenden Dienstag, also nach den Ersatzwahlen für den Senat, die am Sonntag stattsinden, seinen Rücktritt einreichcn werde. Das Blatt glaubt, daß Ministcr- prüfident Leygues mit der Neubildung des Kabinetts betraut werden wird und daß er die Gelegenheit-benutzen werde, um das Ministerium «mzuge st alten. Auf alle. Fälle werde Leygues das Portefeuille für auswärtige Angelegenheiten beibehalten und auch keinen neuen Minister des Innern und Kriegsminister ernennen.
I Die „Obcrhelistche Zeitung" erscheint sechsmal wöchtw.'-h. — Bemg-preis monatlich OY» f.
t.25 Mk., durch die Post 4.K Ml. Ausgabe L mit „Ov-Lh. Cport-Ztg." 1 Mk. mehr I
c,ür ausfallende Nummern infolge Streiks oder elemer.taw Ereignisse kein Ersatz. - o ev fäus?at»8E *T
^rl°g °°« Dr. T. S'^r^^ - D^uck^cr Unw.-Buckdr^erei -on Joh. Aug. Ko», DoNNLIStag, 6. JaNUM ®tflebü|r - W®
»ttitg, mit der es zum Jahreswechsel sich wieder ein- Ittl zu feiner Zerstörungspolitik bekennt, ist für die Erneuerung der Brüsseler Verhandlungeu die fchlinimstc orbcbeittnng, die man sich denken kann.
Di« Haltung Englands ist in einer Reuter-Er- äruitg zum Ausdruck gekommen. Die englische Rc- siening bat dadurch die Möglichkeit gewonnen, wenn S nötig fein sollte, die Stellung, dir sie gegenwärtig innimmi., nach der einen über der anderen Seite toii-3 jn korrigieren. Daran erkennt man deutlich ie zögernde englische Politik, die sick in einem uu- tftreiiboren Gegensatz zu dem französischen He-ß- porn lcsiiid-t, ihre Ansicht^aber nicht ein für alw- kal festlegl, sondern je nach Nutz und Fromme» eigenen Politik reguliert.
Ter Gegensatz, der zwischen Engka.ld und Frank- ch besteht, ist so vsfenkundig, daß ihn auch Reutcr gibt. Allerdings versucht die englische Agentur den geusatz etwas durch die Bemerkung zu bemänteln, e Fragen ter deutschen Einwohnerwehren seien der 'nzige Gegenstand", über den eine „leichte Meinungs- schiedenheit" zwischen England und Frankreich be- Jmmerhin, sie besteht, lieber die Tcagiveitc iefcr Meinungsverschiedenheit gebe man sich keiner lusion hin. Mr wissen genau — und Reuter testäiigt dös — daß in der Sache selbst, d. h. in der ege der deutschen Entwaffnung die englische Rc- rnng und Frankreich einer Meinung sind. ES