Amtliches Derkündlgungsblatt des Kreises Marburg.
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Tageszeitung für (das früher kurheffifche) Oberhessen
Marburg
Freitag, 22. Oktober
" Tie „OberhelNiche Zeit»«,- erf*et*t te*»mal r»ö»e»tlich. - «ez»,,prei, »onatllch
- 4 «t 5«r* *te Poft 4.26 Mk. Ausgabe B mit „Oberd. Srort-Zt-,.- 1 Mk. mehr.—
»917 Mt «»»feflenbe Hemmer« i*folge Streik» ober elemeetarer 6reig«ifie fei« Er,atz. - • All Serie« »•« De. C. Sitzer,tb. - Tra< der Ueit>.«e«*>ru<etei m 2»tz. »«, Koch. \ Merkt 21/21. — gerelprecher 55.
Der ««jeijexpret» beträgt fit kte 8eef». Zeile 75 Pf,. ««» 10 *f, «efl*la,, emtli*e »«d eeomertige 1- Mk., ReNomeieile 3.00 Mk. Heber Hebe« ,tlt el, »errebett Bef Aeokeest bet* die »elchiftoftelle e«b «ermittle», bet Ie,ebote 75 Pf,. So», bergebitzr. - «et Beträge» »eter 20 Mk. mefie« mit beo Porto für bte Kech«»», derechee». — Pofticherkfoeto: Ät. 5615 Bart greeftert e. Met».
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Mtzm SiiWlitt.
367. ©itiunn der preußischen SandeSver- * sammlunz vom 21. Oktober.
| Milliarden Fehlbetrag. — Mene Steuer« nötig. J Die »weite Lausbaltsbcratung wird bet der allge- Meinen Finanzverwaltnng sortcieletzt.
Abg. Riehl» Fulda (Zentr ): 99 Prozent de» Volkes sieben verständnislos der unaebeuren Rmüttunn ünscrer Finanzen gegenüber. Die Besoldiingsvorlage ist Wich ohne Deckung. Die Stellenvennehrung geht fa# Uferlose. Das muß ander» werden. Sßirjeer- den den Haushaltsplan reformieren und äußerste Spar- jtzmkeit toalten lassen müssen.
Finanzm'nister Lüdemann: Mr müssen eilt neues finanzielles Fundament bekommen. Das Reich hat unsere hishcrigen Steuerquellen für sich in Anspruch genommen. Eir müssen uns also neue Einnahmequellen erschließen. Um die preußische Staat-Wirtschaft für die Zukunft sicherzn stellen. Dieses Jabr wird Preußen einen
Fehlbetrag von 3Milliarden Mark haben. Ter Hausk-oltsanssckuß bat gegen meinen Wider- fhruch den Voranschlag in verschiedenen Titeln wesentlich überschritten, ohne Abstriche an anderen Stellen v»r»U' «ehmen. Das erschüttert unser finanzielles Gleicb- gewicht. Die Kosten für die Neuordnung der Polizei werden sich aus 80 Milliynen Mark belaufe», »»von ein Fünftel oitf Preußen entfällt. Die Neuordnung der Be- »mtengeSälrer wird einen Mehrbetrag von vielen Millionen beanspruchen, die Erwerbslofenfürsorge 200 Millionen mehr Die Politik der Ersparnisse und Einschrän- hntten ist sehr schwer durchzuführen, in dieser Zeit umsomehr, als das Polk Erwartungen hegt, deren Nichterfüllung bi? Ordnung gefährden könnte. Mner modernen Umgestaltung werden unsere Staatsbetriebe bedürfen. Für eine Erhöhung unseres Steueranteils, den wir vom Reick bekommen, ist fo gut als gar keine Aussicht vorhanden ISir werden auch nicht in der Lage sein, de« Gemeinden etwas von ihrem Anteil abzuzwacken. Im wesentlichen toluden wir ytf den
Ausbau de» Steuersystem» angewiesen sein. Vor allem denke ich an eine Landes- ster-er auf den Grundbesitz. Oberste Pflicht des Darlanrents ist es dafür zu sorgen, daß Ausgaben und Einnahmen sich das Gleichgewicht halten. Alle Mehrausgaben werden insgesamt eine Ueberschreitung des Saushaltsplanes um etwa 15 Milliarden verursachen (Lebhaftes Hört, Hört!)
Abg Tr. Kähler (Deutschnatl.): Unsere Finanzlage zeigt, daß die Weimarer Rcichsverfafsung und ihre Grundsätz? bezüglich der finanziellen Behandlung der Länder mit den realen Verhältnissen schwer vereinbar find. Für die Ausbildung eine» neuen Finanzpro- Srnmms ist die Zeit noch nicht reif. Nur bte Aufstellung Von Richtlinien ist möglich Das verflofiene struerlost ßft§r war eine sehr bedenkliche Einrichtung, die einem Kerbrechen an der Volkswirtschaft gleichkam. Wir fmLeru die Wiederherstellung der Finanzhoheit Preußens Die Finanzreform sollte erst nach den Neuwahlen vor- genommen werden, die aber schleunigst ausgeschrieben werden sollten. Das Experiment der Sozialisierung können Wir nicht mitmachen.
Abg. Dr. Leidig (D. Bvt.): Die ReichSeinkvm- meusnuer ist für diese Zeit nicht geeignet. Wir brauchen Steuern, die sich an sichere Objektmerkmale anknüpsen Es wird durchaus notwendig fein, daß bie Länder nun« bestens einen Teil ihres steuerlichen Einflusses wie derbe kommen Ein noli me tangere ist es für meine Partei, daß die Neuwa hlen innerhalb drei Monate »ach Abschluß der Verfassung stattfinden müssen. Nur Unter dieser Voraussetzung sind wir mit der Erledigung her Finanzreform durch die Landesversammlung einverstanden.. Tcr fiuaizzielle Staatsrat muß auS anderen Wahlen als der Landtag hervorgehe«, wen« er feinen 8weck erfüllen soll. Wir müssen endlich zu einer Stadili- fierung unserer Valuta kommen. Dazu gehört, daß ton j mehr erzeugen als verbrauche«.
Minister Lüdemann: Die Deutschnationalen haben einen Antrag ringebracht, daß den Rubegehaltsempfängeru mid den Hinterbliebenen baldigst die erhöhten Bezüge tmsgezahlr werden. Diese» Anträge» bedarf e» nicht, kenn eine entsprechende Anweisung ist den preußischen 'Behörden schon am 12. Mai zugegangen. Auch im Ktuanzministerium find jetzt die Vorbereitungen für die > Durchführung dieser Maßnahme getroffen. Ein Wider- ifcrutb zwischen dem Plan eines Abbaues der Ausgaben mtb dem Sozialisierungsprogramm meiner Partei besieht nicht. Eine Schädigung der Wissenschaft liegt nicht tzor, wenn
überflüssig gewordene Hochschulen «nsgehobeu werden, denn die lebenskräftigen werden dadurch konsolidiert. Auch ich hoffe, daß alle DeckungS- kragen für unsere Staatsausgaben in den nächsten Monaten ihre Erledigung finden werden. An eine künstliche Verlängerung der Lebensdauer der Landesversammlung denkt niemand.
Abg. Kleinspohn (U.S.): Die Steuerpolitik des Drieaes hat mit ihrer Folge, der allgemeinen Verteuerung. Namenloses Elend über die Mafien gebracht. Auf der einen Seite Unterernährung und Mangel an Kleidung, «nf der anderen Seite Rieseng-winne. Auch die Land- tvirtschast trifft schwere Verantwortung. Trotz der ge- dmltigen Verteuerung wird die freie Wirtschaft als Allein- Mittel gepriesen. Führt die Sozialisierung ein, bann ist «ucher- und Schieberleben mit einem Schlage erledigt. ■ Der Haushalt der allgemeinen Finanzverwaltung wird ßrwitligt. Der Antrag der Teutschnationalen bett, kusz-rsluna der erhöhten Rubeaebältcr wird abaflduiL
Freitag 1 Uhr: Anträge, Landwirtschaftskammergesetz, Fortsetzung der HanShaltSberatung.
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Aus dem Neichsrat.
ReichsprLfidentenwahl «nd Staatsgerichtshof.
tob. Berlin, 21. Oft Der Neichsrat erledigte heute den Entwurf einer Veroichnung über die Wahl des Reichspräsidenten. Die Verordnung lehn: stch an die Vorschriften der Reichstagswahlordnung an. Angenommen wurde der Gefetzentwurf über den Staatsge richtSdof. Der Entwurf nimmt für den Staatsg-richtshof eine zweifache Kompetenz in Aussicht: 1. entscheidender Gerichtshof für TerfassunqS- und Verwaltnngsstreiligkettcn, die auf Grund bet Ver- fasfungSnrkunde entstehe«, 2. Gerichtshof zur Entscheidung über Ministeranklagen und über Anllagen gegen Reichspräsidenten und Reichskanzler. Der ÄaatSgerichtshvf soll beim Reichsgericht eingerichtet werden; sein Präsident ist in der Regel da Reichs- getichtSpräsident. Da? Verfahren i t Ve fastungs- und, VerwaltungSstteitigkeiten ist grundsä'istch nicht öfnt- lich. Für die Entscheidung in Ministeranllagesachen ist das Verfahren rfsentlich unk auch das Urteil wird öffentlich gesprochen.
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Ausschuß für auswärtige Angelegenheiten.
wb. Berlin, 21. Oft Der ReiLstagoausschuß für auswärtige Angelegenheiten trat heute vormittag unter dem Vorsitz des Abgeordneten Dr. S11 e I e - mann zu einer Sitzung zusammen, in der die Verhält niste in Oberschlesien besprochen wurden. Di» Verhandlngen. an denen der Reichskanzler und der Minister des Auswärtigen teilnahmen, trugen einen streng vertrauliche» Charakter. Sie werden am Sonnabend unter Zuziehung der oberschlesischen Abgeordneten des Reichstages und der preußischen Landesvetsamm lung fortgesetzt werden.
wb. Berlin. 21. Ott. sAmtlich.s Der Ausschub für auswärtige Angelegenheiten behandelte in der Rachmittagssitzung vom Donnerstag im Anschluß an Ausführungen des Reichsaußenminifters die gesamte auswärtige Lage. Redner aller Parteien Suber- fen sich zu den Beziehungen Deutschlands gegenüber den einzelnen Möchten. Die Verhandlungen wurden in ihrer Gesamtheit für vertraulich erklärt. Mehrere Berliner Blätter haben über die am Donnerstag morgen ebenfalls vertraulich geführten Verhandlungen des Ausfchuffes, soweit sie Oberschlesien betreffen, Berichte gebracht, die in entscheidenden Punkten Unrichtigkeiten enthielten «nd schon deshalb nicht vom Ausschuß herriihren dürste«.
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Dor neuen Ausständen.
tob. Bremen. 31. Ost. Die Forderung einer Lobnrrböhung der @tant8arbeiter ist vom
' anSfchnß' als zur Z-it unbegründet ahgelehut worden. In einer grasten Arbeiterrerlamnilung wurde -'ne Erstärung abgegeben, na-b der gemäß einem D-- schfnß her Betriebsablente di» gesamte industrielle Arb-fterschaft in den Ge^ergsstreik treten wird, wenn die StaatSarbeiter b-n Sm-u-b des Sch'ich«irngsans- ^chnss-r mit einem A"'staud beantmareefen. In einem Betriebe mürbe die Arbeit mit Hilfe von Kres'strom. der durch die Technische Rothilfe hergestellt wird, ab- gelebnt. Die Forderung einer Kom^nission her Arbeiterschaft, die gestern dem Senat überbracht wurde, die 12—14 000 durch die B-triebsschließnna betro'fene" Arbeiter für den Lohnausfall zu entschädigen, ist abgelehnt worden. Die Straßenbahn hat den Betrieb eingestellt.
Essen, 20. Oft. Die 4000 Mann starke Belegschaft bet Zeche Mathias Stinne» beschloß, in den Ausstand zn treten, to*nn die Karto'felzufuhr nicht innerhalb dreier Tage so «inseht, daß die Familien fürs erste versorgt sind.
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Danzig.
Wb. Danzig, 21. Ott Nach einem Telegramm des Sonderberichterstatters der „Danziger N. N." in Pari» soll die Unterzeichnung des Vertrages zwischen Pole« und Danzig am Sonnabend nachmittag erfolgen. Im Anschluß daran soll die Prollamation der freien Stadt Danzig geschehen. Die Prollamation wird danach in Paris erfolgen. Sie soll durch Julcs Cambon vollzogen werden. Sir Reginald Tower wird weder die Proklamierung vollziehen noch nach Danzig kommen, um seinen Posten einem neuen Oberkommissar zu übergeben. In dem vorgeschlagenen Entwurf der Danziger Verfassung sollen noch einige Aenderringen vorgenommen werden; «. a. soll das Wort ,Hansa- [tobt* Wegfällen.
Die Wahle« zum rheknifche« Provinziallandtag ergeben folgendes Bild: Zentrumspartei 118 Mitglieder, Mehrheitssozialisten 38, Unabhängige 10 und die üdri- M Ssrtdey 23 Mitglieds,_________________________
WiWMr in DM
Der polnisch-rnsfische Waffenstillstand ht Kraft.
wb London, 21. Okt. Die „Times“ meldet aus Warschau, daß der Waffenstillstand zwischen Polen und Rußland am Dienstag nacht in Kraft getreten ist. Als Waffenstillstandslinie gilt die Frontlinie, die die polnische« Truppen in dieser Nacht besetzt halten. Im Norden entspricht sie der Grenze, die in Riga festgesetzt wurde, im Süden find die Polen über diese Grenze hinaus vorgerückt.
Rückzug Wrangels übw den Dnjepr?
wb. London, 21. Okt. Einer Konstantisto- heler Meldung der „Times“ zufolge scheint der Rückzug des Generals Wrangel über den Dnjepr nicht allein durch den Druck auf der westlichen Fron», sondern außerdem durch die Bedrohung voll Rostow verursacht zu fein. Das zweit« Sowjet- Heer hat dort sechs Infanterie-Divisionen und vier Kavallerie-Divisionen zusammengezogen.
Die wankende Rateherrfchaft.
wb. Stockholm, 21. Okt. „Svenska Dablad“ meldet aus He'singfors: Aus Furcht vor Hungerunruhen hat die Sowjetregierung 13 Be- urfe in Sowfetrnfiland im Belagerungszustand erklärt. darunter die Bezirke Petersburg, Moskau, Nischni-Nowgorod und Smolensk.
wb. K o p e n h ag e n , 22. Okt. „Berlinske Ti- dende“ meldet aus Helsingfors: Der Petersburger Zeitung „Sowodnja“ zufolge hat eine große An- -ahl bolschewistischer Kommiffare in letzter Zeit Rußland verlassen, um die von ihnen geraubten Kostbarkeiten im Ausland in Sich'rhei' zu bringen. — Der revolutionäre T-r'chtshof in Nischni-No ogorod hat 14 Personen als ksiegenrevo fiitionäre zum Tode rcr -i/It. 6:e sollen 37 000 Pud 6>e re'de verbrannt haben. — In Archangelsk ®urt> n 16 Personen durch Erschießung hingerichtet, weil sie das Eetreidclager der Sowjetregierung in Brand steckten.
Für sechs Milliarden deutsche Lokomotiven nach Sowjet-Rntzland.
Der Abschluß eines wirtschaftlich überaus be deutsamen Vertrages zw'sch'n Deutschland und Sowiet-Rußland steht unmittelbar bev r. Es bündelt sich um Lokomotiven im Werte von 600 Millionen Goldmarkt oder sechs Milliarden Papiermark. D': Pcrha::dlu-g"n haben sehr lange Zeit in A-lp-»ch gen"mme«. Sie wu^en ttff'^eite auch außerhalb Deutschlands, vor allem in Stockholm '“führt. Comict N: s,land frlte eine Zeit lang beabsichtigt, den Auftrag uach England zu geben, ent- -l'toh sich bann aber, ihn Deutschland zu über- 'chreiben. D'- gesamt, deu'fche Lokomotiv-Industrie und z—ar nicht nur b’e syndi'i"rte, sondern auch die außerhalb der Verbände stehende, ist mit der Vorbe"eitung der Ausführung des Auftrag-» schon feit längerem befaßt. Da es sich um E'senbahn Material handelt, das in Deutschland nicht verwandt werden kann, weil die russifchen Bahnen eine and-re Spurmeite haben, macht- die F-ag“ der finanziellen Sicherfellung des Betrages ge to'He Schwierigkeiten. Aber auch d'ef-» Ang< g-n- heit scheint erledigt zu fein, denn die Rusten haben im neutralen Ausland hohe Beträge zur VerfÜ aung gestellt, die als Anzahlung und bcherheits leistung g-lten können und für deren Gegenwert Deutfchland Lebensrnittel und Rohstoffe beschafft
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Der Proletarier Sinowjew.
Heber Sinowjews P-rfönlichkeit werden dem ..B. T." folgende Mitteilungen gemacht, die es als Beitrag zur Kulturgeschichte Sowjetrußlands wiedergibt: Als Herr Smowjew mit L-nin in der Schweiz lebte, war er offenbar nur mit geringen Mitteln versehen, und seine Lebenesührung mußte sich diesem bescheidenen Kaffenbcstand« anpasien. Aber während Lenin auch nach dem Siege des Bolschewismus auf äußeren Glanz verzecht te, genießt Herr Sinowjew die Freuden und d> Vorteile der Macht in vollen Zügen. Her? Sinowjew ist Oberbürgermeister von Petersburg. Er bewohnt einen der schönsten Paläst« und umo'bt sich mit all dem Luxus, der einen Emporkömmling befriedigen kann. H-rr Sinowjew benutzt auf Reisen 'ehr ungern die Eisenbahn. Er besitzt ein Reiseauto, mit dem er sogar die regelmäßigen.Fahrten nach Moskau — 800 Kilometer hin und 800 Kilometer zurück — erledigt, während es in Rußland sonst an Benzin natürlich fast völlig fehlt. Aus seinen Fahrten hat er einen Koch, einen Kammerdiener und einen Sehe'äi bei sich. Sein Koch schint vorzüglich zu kochen, denn Herr Sinowjew, betyin der Schweiz nicht getebe durch Körperfülle
auffiel, ist in dem verhungerten Rußland f« dick und fett geworden, daß et wie ein Reklamebild eines Schlemmerrestaurants erscheint. (Es war fflt uns alle, die nicht blödstnnlg und durch ihre« Parteihaß verttert find, ein besonders packende» Bild, als diesem runden Revolution»-"— diesem umjubelten „Proletarierführer“ dec abgehärmte, kranke, ausgezebrte alte Menschewist Martow gogenüberstand. Martow war noch ver einigen Jahren ein sehr Mf'tget Mann, ein nie ermüdender, fortreißend“t Redner. abct»bie Bolschewisten sorgen durch die ideale Methode bet Nakrungsentz'ebung dafür, daß ihre Gey-er t werden. Es ist noch zu erwähnen, daß H-rr 6inot»= iem der Ilnive fität Pet-rsb -ra f»inen Namen vet- lt-h-n hat. Diese wisienschaftliche Anftalt, f-tzt „Universi'ät Sinowjew“, ist auf diese Weise sehr oelehrt geworben. In Hall' rnyhnte Herr S'now- jew mit seinem Gefolge im Hotel „Hohenzollern". Er hatte dort 14 Zimmer belegt, hatte fortwäh- “end Autos zu seiner Verf'"o,-ng. die vor b-r Tür auf ihn warteten und ließ sich, wie wenfgften» versichert wird, »-achts von gyei zuverlässigen Türhütern bewachen.
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Die »Mn Samimi“.
Schärfer al? es auf dem Parteitag in Halle bet Fall toar, können sich zwei politische Gegner nicht bekämpfen, es sei denn sie gr-'f'en zu Revolver, Gewehr und Haudzranal'N Di“ Reck'S-Nnabhängigen warfen den Anhängern ®ino—:ei 8 und Losowskys bi-' ärgsten B-ltodigunge» unb S^>imvfworte an den Korf sie ziehen sie der gemeinsten Verbrechen und Bluttaten. Unsere Leier waren in der Lage, bas auf Grund unserer ausführlich m Berichte s'lbst zu perfolaen. Nachdem die Regierccng der „ino'f'ziellen Jnaugunerung des Bolscbetoismus in Deutschland", wie der „Berl- Lokal» anz." tr-ffenb faet, dnrck Ausweisung her bolschewistischen Agitatoren schließlich doch ein Z!»l gesetzt hat, haben dieselben Unabhängigen die in Halle kaum noch Worte fanden, um die Taten des Blutdittcuor» Sinowjeto zu kennzeichnen, nichts Eiligeres zu tun, als im Reichstag die Aufhebung des AustoeisungS- beseUs zu benntranen. Es handle sich um eine „geistige Bewegung" (..Bluthund" ries man in Halle Sinowzen» zu). Ledebour konnte „nichts Strafbares" in bet zum .Klasftnkampf. Bürgerkr e-i und Landesverrat auffordernden Rede Sinotojems finden und will ihn hcet behalten: Die deutschen Arbeiter würden dann bald von ihm kuriert. Um das zu erreichen, war Sinotojew gerade lange genug in der Lage z« wirken. Aber dir Erfahrung lehtt, daß radikale Agitatoren eine solche Wirkung nicht erzielen, sondern umso aröfjmn Zulauf haben, je radikaler sie agitieren. Di« Sozialdemokraten erleben da» ja im eigenen Haufe. Aus einer Partei sind durch Abzweigung immer radikalerer Richtungen vier, wenn man will, fünf geworden.
Im Bürgertum, in dem alle diese verschiedene» Zweige de» Sozialismus und der au» ihm geborene Bolschewismus ihren gemeinsamen Feind erblicken, ist vielfach geneigt, diese Spaltungen im Stnng einer Schwächung der Stoßkraft der Gegner bei Bürgertums zu begrüßen und daher auch die bolschewistische Gefahr zu nnterschötzen. Von den töttchce« Schwärmern, die all „Rationalbolschewisten" sog« bett Bolsätwismiis als Retter von her drückende« Herrschaft der Westm ächte betrachten, ganz abgesehen. Der brave deutsche Bürger, der immer solang« hl bet Hoffnung lebt, irgend ein nicht näher zu 6» stimmender Ereignis werde schon daS Schlimmste vev- büten, bis es ihm selbst an den Kragen geht, tami nicht genug vor solchem vagen Optimismus gewarnt wetzden. Wer jetzt noch nicht die Gefahr erkennt, die von dem in Rußland offenbar in» Wanken geratenen Bolschewismus droht, der seine Herrschaft durch eine Osfensive nach Wellen neu Pützen möchte, wiegt sich in unheilvolle Sicherheit. Rur Wachsamkeit und Geschlossenheit kann der Sache deS deutsche» Bürgertum» diejenige Sicherheit und Stärke oer» schafft», die im Interesse des Reiches, der Ratio» und der Kultur erforderlich ist.
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Oberschlesien.
tob. Beu then (OberfchU. 21. Okt. General 8«< rond ist nach Oppeln zurückgekehrt unb hat wieder den Vorsitz der interalliierten Kommission übernommen.
B r e » l a n, 20. Okt. Der Vorsitzende des deuische« Abstimmungskommissarrats in Kattowitz, Dr. Urdaneck, hat an die interalliierte Kommission in Cppd» ein Telegramm gerichtet, in dem er um Schutz für bie deutschen Lberfch!?sier gegen die Drohungen Kov- santys nachsucht. Ko:santy-Hat in der „Lberschlesriche» Grenzzeitg." begonnen, die Namen derjenigen Deutschen anziigeben, die Palen, bie am Ausstand« beteiligt gewesen find, angezeigt habe» 8d de» M*