Amtliches Verkündigungsblatt des Kreises Marburg.
Tageszeitung für (bas früher kurhessische) Oberhessen
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Freitag, 6. August
, tEruiing.)
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55. m
1921
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Bov Polens Zusnrnmenbvuch.
Amghmr des WMmWelktze;.
Vertagung bis Oktober.
19. Sitzung des Reichstages vom 5. August.
Haus und Tribünen sind zu Beginn sehr schwach be- sttzt. Auf der Tagesordnung steht zunächst die dritte geilt »6 des Gesetzentwurfes über die
Entwaffnung der Bevölkerung.
Abg. Dr. Rosenfeld (U. S.) legt nochmals den ablehnenden Standpunkt seiner Partei dar und weist daraus hin, daß die deutsche Arbeiterschaft unter keinen Umständen dulden würde, daß Ententeteuppen zum Kampfe gegen Sowictrustland durch Deutschland hindurch- geleitet würden. (Die Unaufmerksamkeit des Hauses ist so groß. daß Präsident Lobe mehrfach um^Ruhe ersuchen muß.)
RcichsN'.imfter Dr. Simons: Dec Friedensvertrag Und Spaa verpflichten die deutsche Regierung Maßnahmen irgendwelcher Art zu ergreifen, die der Entwurf enthält. Diese unsere Pflicht darf nicht sabotiert werden. Der Umfang der Gewalt des Reichskommissars für die Ent- waisuung untersteht der Kontrolle des Reichstages, er ist also kein Diktator. Die neuen Anträge sind das Aenßerire, dem die Regierung zustimmen könnte. Der Kommissar wird eine schwere Aufgabe haben, wird unbedingt Parität bei seinem Vorgehen wahren müssen und auf die innere und äußere Lage der deutschen Machtstel- kung Rücksicht üben müssen. Die Machtmittel dürfen sich einerseits nur in dec .Hand des Reiches befinden, andererseits sind diese Machtmittel durch das Protokoll von kpaa beschnitten. Wir müssen unsere Neutralität' auf- lechtcryalien. Die Entente hat ein Interesse daran, Truppen durch Deutschland nach dem Osten zu senden. Wenn es sich bervahrheiien sollte, daß bereits Vorbereitungen hierzu im besetzten Gebiet getroffen würden, wäre Hamit die deutsche Neutralität verletzt, denn, ob vnbesetzt oder besetzt, deutsches Gebiet bleibt deutsches Gcbiei. Sein Gebietsteil einer neutralen Macht darf zu Truvpeubcwcguugen benutzt werden. Wir werden unsere ßkrntralität mit allen Mitteln zu schützen suchen. Ich hatte gestern eine sehr ernste Unterredung mit dem Geschäftsträger Frankreichs über die Flaggen - frage. Diese Frage ist noch nicht entschieden. Ich ritte, altes zu vermeiden, was die gespannte tottuntion noch verschärfen könnte. «Ich selber werde alles tun, um die Spannung nicht zur Entladung kommen zu lassen. ''Beifall.)
Abg. Stelling (So;.): Tas Gesetz ist notwendig. I3it können nicht die Verantwortung dafür auf uns neh- nen, daß durch ein Scheitern des Gesetzes die Verein- loningen von Spaa in Frage gestellt würden.
Abg. Fran Zetkin (Som.) lehnt feie Vorlage als ein Ausnahmegesetz gegen die Arbeiter ab.
Abg. Leicht Wahr. Vpt.t: Unsere Bedenken haben »ich während der Behandlung dec Vorlage noch verschärft «nd wir lehnen daher das Gesetz ab.
Abg. Burla gc (Zentr.) bedauert diese Erllärung und spricht seine Befriedigung damit aus, daß j^tzt noch eine breitere Basis für die Annahme der Vorlage vorhanden sei.
Rcichsm-nister Koch erklärt, daß eine Organisation km Sinne der Orgesch (Selbstschutz-Organisation Esche- rich nicht int Einklänge mit dem Abkommen von Spaa stehe und von der Regierung nicht anerkannt werde.
s),i § 1 wird ein Zusatzantrag angenommen,'woiwch kn’t der WassenakliefernNL Mir üi N-nysiveHr Mrd' die
f r Ausübung ihres Berufes mit Waffen versehenen Oe: 'ouen befreit sind. Der 82, wonach her Reichskom- ear-'ar sestsetzt, welche militärischen und politischen Organisationen von der Abiieserungspslicht befreit sind, wird abaelehnt. Gemäß §6 bekommt der Reichskommissar einen vom Reichstag gewählten Beirat von 15 Personen Der § 9 über die Befugnisse des Reichskommissars wird in der Fassung angenommen, daß er Bestimmungen Über Qnartierleistuu.gen und Naturalienleistungen für die Sicherheitspolizei und andere von ihm herangezogene Hü'e-froste zu erlassen hat.
Tos Recht des Reichskommissars, daß er die Abgabe von eidesstattlichen Versicherungen verlangen kann, wird irieder hergestult.
Nach Beendigung der Einzelberatungen erklärt Abg. tz. G a l l w i tz (Deutschnatl.), daß die Mehrzahl seiner Freunde für.die-.Vorlag,e stimmen werde, weil sie im Sinne kr Abmachungen von Spaa seien und zur Ruhe und Ordnung im Inneren beitragen. Ein Teil der Deutsch- Nationalen lehne das Gesetz ab, weil sie gegen den Entwurf seien, der ihnen keine Gewähr dafür biete, daß die Ausführung des Gesetzes auch gerecht durchgefsthrl werde.
• In der Gesamtabstimmung wurde das Gesetz mit sehr großer Mehrheit gegen die Unabhängigen, die Bayerische Volkspartei und einzelne Deutschnationale angenommen.
Daraus wird die Aussprache über die sozialdemo- kraiische Interpellation betreffend
F die Arbeitslosigkeit
vrtd über den Antrag der Unabhängigen zwecks Zerbessc- kuug der Erwerbslosemtnterstützuug fortgesetzt.
Abg. Lambach (Dentschuatl.): Der Mangel an Breun- und ausländischen Rohstoffen, ist der Grund der Arbeitslosigkeit. Tie Schwankungen der Valuta haben .alle wirtlchaftlichen Grundlagen erdbebenartig erschüttert. B?ir sind zu einem Arbeitnehmervolk geworden, gegenüber den Arbeitgebervölkern der Entente. Um die deutsche Arbeit nicht zu schädigen, wird man mit der Uinfuhrboivilligung für ausländische Zertigsabritete sehr vorsichtig sein müssen. ... '• ,V. ::
Necchsarbettsministor Brauns: Aas Real-emkom- men des ganzen deutschen Volkes ist gesunken. Düs Ludert aber nichts an der Tatsache, daß sichdieArbei- ter relativ besser stehen, als viele andere Volks- teile, z. B. geestige Arbeiter und Akademiker. Eine Gleichstellung der Frauen mit den Männern ist bezüglich der Arbeitslosenunterstützung nicht erfolgt, weil statistisch nnchgelviesen ist, daß das ErnährungZbedürfnis der Frauen im Durchschnitt geringer ist, als das der Männer. Den Wünschen der Linken bezüglich der Kurzarbeiter wollen wir durch, anteilige Zumessuug zur Arbeitslosenfücsocge entpegenkommen. '
Abg M oldenhavcr (D. Vpt.): J«n Anträge dec Unabhängigen sind viel« Gesichtspunkte, über die sich diskutieren läßt. Jedenfalls sind wir aber dagegen, daß Arbeitslosenunterstützung planlos g.etvährt wird.. Die Arbeitslosenunterstützung darr nicht zu einer Ausbeutung durch die Arbeiter selbst werden.
Abg. Erkelenz (Dem.)' Bei der Arbeitslosenuuter- stützung würde zu erwägen sein, inwieweit sie unmittelbar in Naturalien gleistet werden kann. In den Ausbau des Arbeitsnachweises darf wnan nicht allzu große Hoss- nungen setzen.
Abg. Traud (Bahr. Bpi.) tritt besonders für das Handwerk ein, dem aus den Reichsbetrieben ein immerhiit nicht univesentlrcher Konkurrent cnvächst. Der Arbeitslosigkeit müsse man Herr zu wetden versuchen, sonst sei die wirtschaftliche Katastrophe unabwendbar.
Abg. Kaiser (Soz.): Tie Zusicherungen des Ministers haben nicht die Tragweite, nm Millionen von Menschen zu beruhigen. Doc Redner wendet sich dann gegen die Angrissc auf den Achtstundentag. Die verkürzte Arbeitszeit gewähre die Steigerung der Arbeitsintensität. Durch die Vcrläugeoung der Arbeiiszeit würde nur das Heer der Arbeitslosen vermehrt. Die Hauptsache ist die Bezahlung der A r b e i t, denn fede Mark, die der Arbeits- losenünterstützuug dient ,ist nnwiedorbringlich verloren.
Abg. Frau Zetkin (Komm.) tritt für die Gleichstellung dec Fra, mit dem Mann in der Arbeitslosenunterstützung ein.
Abg. Malzahn (U. S.): Ter Motor des niitt= schasilicheu Lebeos ist nicht der Kapitalismus, sondern die Volkskraft. Die kapitalistische Wirtschaft ist unfähig, den eigenen Bolksbedacf zu decken.
Arbeitsminister Braus: Das Reich wird 35 Millionen Mack für diejenigen Arbeitslosen zur Verfügung stellen, die Angehörige zu versargen haben. Diese 35 Millionen werden auf die einzelnen Länder verteilt, unter der Voraussetzung, daß diese auch ihrerseits noch Zuschüsse geben, so daß insgesamt 60'Millionen für diesen Zweck bereitstehe».
Ein Schlußantrag wird angenommen.
Der Antrag her Unabhängigen wird dem sozialwirt- schaftlichen Ausschuß überwiesen. Der Präsident erbittet und erhalt die Ermächtigung, den Tag und die Tagesordnung der nächsten Sitzung zu bestimme«. Er wünscht den Mitgliedern gute Erholimg und gibt dec Zassnung Ausdruck, daß die Ereignisse jenseits der Grenzen und die Konferenz in Genf eine Einbevus«; des Hanfes nicht früher nötig macht, als cS in normalen Zeiten der Fall ist.
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tub Berlin, 5.Slug . Der Aeltcftencat deS Reichstag? lehnte den Antrag ab, w»n«ch der Reichstag loegcn der politischen Lage weiter versammelt bleiben soll. Das .Haus wird sich bis Oktober vertagen. Sollten die politischen Ereignisse es erforderlich machen, so ist Voc- socae getroffen, daß der Reichstag jederzeit früher zusan'.- rtl(*htreien kantt.
Notenwechsel wegen der Flaggenfrage.
roh. Berlin, 5. Ang. Die Flaggenfrage ist Gegenstand eines Notenwechsels zwischen der französischen Botschaft und der deutschen Regierung. Letztere hofft, Mittel und Wege zu finden, die aus der Flaggenangelegenheit entstandene Spannung im Sinne der Völkerbundsakte zu erledigen. । ■ ,.
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Türkei.
Die oerNcinerte Türkei.
rob. London, s. Aug. Im Unterhause führte gestern Lord Curzon über den türkischen Friedensoertrag aus: Nach den Vertragsbestimmungen würden zwar gewisse, bisher unter der türkischen Oberhoheit stehende. Völker von ier Türkei losgelöst weiden, doch fit ter Türkei das Gebiet des kleinasiatischen Hinterlandes verblieben, deren Bevölkerung nach ©Idube und Sprache homogen sei. Die künftige Türkei werde größer als Spanien und dreimal so groß als Deutsch-Oesterreich sein. Lord Curzon betonte, daß der Türkei keine Kriegsentschädigung abverlangt worden sei und daß sie auf Grund des Friedensoertrages wirtschaftliche und finanzielle Beihilfe erhalten werde.
rob. Paris, 5. Aug. Nach einer Privatmelduug des „Temps" aus Konitantinopel, hat das neue Ministerium eine allgemeine Amnestie erlassen. Nur Mustafa Kemal Pascha und die Urheber der nationalen Bewegung werden von der Amnestie «usgeichlosien.
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Amerika.
Die amerikanische« Arbeiter gegen Kommunisten und Bolscheroisten.
rob. Rotterdam, 5. Aug. Der amerikanische Arbeiterbund, desien Vorsitzender Gomper» ist, hat eine Entschließung angenommen, in der dem Abscheu über die Kommunisten und Bolschewist« Ausdruck gegebW wird. . . .l= ■ „
WskiAti cor Sm Fall.
Die polnische Regierung verläßt die Hauptstadt.
Berlin, 5. Aug. Laut „V. T." ist es den Russen gelungen, die neue polnische Frontlinie Ostrolenka—Ostroro—Bug in der Nordflanke zu umgehe n. Die Polen würden dadurch gezwungen, sich auf die Weichsellinie zurückzuziehen.
Wien, 5. Aug. Das „Volksblatt" meldet aus Warschau: Im Raume von Praßnycz, im Vorgelände von Warschau, wird bereits gekämpft. Die Russen drücken mit größter llebermacht auf die polnische Front bei Pultusk, welche die Forts von Warschau schützt.
Wien, 6. Aug. Die polnische Regierung und die Vertreter der Verbündeten haben Warschau verlassen und befinden sich bereits auf dem Wege nach Krakau. In Warschau selbst herrscht Panikstimmung; man fürchtet, daß die Räte-Re- publik ausgerufen wird. Da die russische Kavallerie in den letzten Tagen fast ohne Aufenthalt von Varanowitschi bis Siedler geritten ist, ist mit dem Eintreffen von Kosaken vor der Stadt in den allernächsten Stunden zu rechnen.
Die Notwendigkeit der Abreise der englischen und französischen Vertreter aus Warschau drückt die polnische Regierung beschönigend so aus:
rob. Warschau, 5. Aug. Die polnische Regierung hat die Führer der englischen und französischen Mission gebeten persönlich nach Paris und London zurückzukehren, um ihren Regierungen mündlich Bericht übet die Lage in Polen zu erstatten. Auch sind die Führer der beiden Missionen ersucht worden, ihren Regierungen Vorschläge über die Mittel zu unterbreiten, die geeignet wären, dir Hilfekeistungeni für Polen vorteilhaft zu gestalten.
Keine Hoffnung mehr auf eine Gegenoffensive.
Basel, 6. Aug. Wie die Blätter melden, läßt dec Zustand der' polnischen Truppen keine Hoffnung mehr aufkommen, eine Gegenoffensive erfolgreich führen zu können. Die Müdigkeit der Truppen beweist am besten ihr geringer Widerstand, den sie den Bolschewisten bei der Verteidigung der Bugfront leisteten, die eine starke Verteidigungslinie für die Deckung Warschau, gebildet hätte.
$it MWMrM.
Berlin, 6. Aug. Wie dem „Lok.-Anz." rntt- geteilt wird, dürften durch eine etwaige Durch- nrarschforderimg der Westmächte oder durch Durch- marschversuche selbst neue Verwicklungen eintreten.. Zunächst muß der Reichstag zusammenkommen, vielleicht der Reichsicrgsausschuß für auswärtige Angelegenheiten einbernfen werden. Führende Reichstagsmitglieder sehen die Lage trotz der Ausführungen des Außenministers Dr. Simons nicht als ernst an. Sie erblicken in dem Umstand, daß Dr. Simons auf Urlaub fährt, ein Zeichen, daß von einer Verschärfung der Lage kaum gesprochen werden kann.
Breslau, 5. Aug. Aus Kattowitz wird gemeldet, daß bei der dortigen Eifenbahndirektion ein geheimer telegraphischer Befehl der interalliierten Kommiston eingelaufen ist, wonach am 8. und 12. d. Mts. verschiedene Sammelzüge mit französischen Mannschaften und zwar. in Stärke von 800, 300, 80 und 130 Mann über verschiedene Richtungen zunächst nach Oppeln und vyn dort in großen Lnrnsporterr über Ooerverg und Breslau nach Polen geleitet werden sollen, ferner ein Zug mit 300 Offizieren nach Ossowiec. Die Transporte enthalten außer reichlichen Lebensrnitteln Feldküchen und Munition. Die oberschlesischen Eisenbahner sind in großer Erregung. Falls die Eisen- bahndirekrion dem Verlangen der interalliierten Kommission nachgeben sollte, drohen die Eisenbahner mit der Stillegung des gesamten Eisenbhnverkehrs in Oberschlesten.
Bereitstellung russischer Truppen a» der ostpren, bischen Grenze.
kg. Königsberg, 6. Aug. Zwischen Lyck und Erajewo sammeln die Russen Artillcriemaffen Alan sieht jenseits der Grenze das Auftauchen schwerer Geschütze. Es kann nicht mehr geleugnet werden, daß die Russen gegen Ostpreußen Truppen in Dereitschast halten für den Fall, daß die Weft- mächte Mtlitärtransporte über deutsche Bahnen erzwingen sollten. Nüdlich von Neidcnburg steht russische Artillerie, während bis dahin nur Ka- vallcriemsjses uxrZrzuuehmen.waren,
Deutsches Ersuchen um Aufklärung nach LD-rscha«,
B e r l i n, 5. Aug. Wegen der an der ostpreußischen Grenze wahrnehmbaren Zusammenziehung von roten Truppen, worunter besonders viel Kavallerie sein soll, ist ein deutsches Ersuchen um Aufklärung an die Moskauer Sowjetregterung ab* gegangen.
MimUeMbentzWeMMMM
wb, London, 5. Aug. Gestern nachmittag fand in London eine Kabinettssitzung statt, dir der Beratung der Polenfrage galt. Ueber die militärische Lage steht das Gutachten des Leiters der englischen Militärmission in Berlin, des Generals Malcolm, zur Verfügung, der kürzlich in Warschau war und sich gegenwärtig in London aufhält.
„Daily Mail" glaubt zu wissen, daß der Armer- rat, um für jeden Fall bereit zu sein, zwei vollständige Divisionen zur Mobilmachung auf etwaigen Befehl bereitstellte. Die.Liste der die verschiedenen Einheiten befehligenden Offiziere stehe fest. Alle Vorkehrungerr für Truppentrans. Porte, Verpflegung und Schießbedarf seien getroffen. Gewisse Verpflichtungen, welche die Verwrr* tungsstelle der Kriegsvorräte übernommen hätte, feien rückgängig gemacht, um die Verpflegung zu sichern.
wb. A m st e r d a m, 5. Aug. (Reuter.) Im Unterhaus erkälte Lloyd George: Das Vorrücken der Sowjetstreitkräfte und die Verzögerung in der Beantwortung des englischen Telegrammes vom 29. Juli habe einen Verdacht bezüglich der Aufrichtigkeit der Sowjetregierung in der polnischen Frage aufkommen lassen. Wertn sich dieser Verdacht unglücklicherweise bestätigen sollte, werde er (Lloyd George) am Montag eine Erklärung über die militärischen und maritimen Maßnahmen abgeben, die möglicherweise notwendig werde» würden.
kg. Genf, 6. Aug. Der „Matin" meldet: Der Ministerpräsident hat augeordnet, daß dem Kriegs« Minister die Ermächtigung erteilt wird zur Einberufung von vier Jahresklaffen. <
Eine Rüge für England.
tob. Paris, 5. Aug. Paderewski hat erklärt, daß Lloyd George in Spaa gegenüber dem polnischen Ministerpräsidenten Erabski eine andere Sprache geführt habe. Man habe in Spaa Erabski die schriftliche Erklärung abgegeben, daß Großbritannien Polen helfen werde, und daß man feine Existenz innerhalb der Polen aufge» zwungenen Grenzen sichern würde. Paderewski fragt: „Wer hilft uns in diesem Augenblick? Ich kann sagen, nur Frankreich."
Zwang zur Unterstützung Polens.
rob. London, 5. Aug. (Reuter.) Im Unter* Haus fragte Wedgwood, ob die Verbündeten einen Druck auf die Tschecho-Slowakei ausübten, damit diese Polen beistehe. Lloyd George erwiderte, alles hänge von der Antwort ab, die England von Rußland erhalte. Wenn die Antwort unbefriedigend ist, werden wir selbstverständlich auf jedermann einen Druck ausüben, damit er Polen die notwendige Unterstützung leistet. Wedgwood forderte dringend eine Erklärung, dqU wenn die Antwort unbefriedigend sein sollte, kein Druck auf die Tfcheck-o- Slorpakei oder andere Hrenzstagten im Sinne einer bewaffneten Intervention zugunsten Polens' ausgeübt werde. Lloyd George erklärte: Wenn die Antwort unbefriedigend ist, und wenn es völl'g klar ist, daß die Sowjetregierung beabsichtigt, Polen zu unterdrücken, dann bin ich be- stimmt nicht in der Lage, ein derartiges Versprechen zu geben.
Rumänien zu einer Offensive bereit.
wb. Paris, 5. Aug. Nach dem „Newyock, Herald" soll die französische Regieren- cna/ lischen Regier»'.',^ i^Fgcfchlagen haben, Rumänien zu ermächtigen, eine Offensive gegen die Note Armee durch Beffarabien zu unternehmen. Rumänien soll sich bereits bereit erklärt haben, die Polen zu unterstützen, wenn man die rumänische» Ansprüche auf Bessarabien anerkennen wolle.
Umsturzbrstrebungen auch in Oftgalizicn^
wb. Paris, 5. Aug. Der „Tempo" meldet unter Vorbehalt, daß nach einem russischen Funk« spruch sich in Ostgalizien ein revolutionäre« Komitee gebildet Habe. __