Amtliches Derkündigungsblatt des Kreises Marbmg.

Tageszeitung für (das früher kurhessische) Oberhessen

j

k i

Di« ,,Or«rhessi!ch« Z«ltun," erscheint sechsmal «Schentlich. — Bezugspreis monatlich (Da 17fl 4 Mk., durch die Poft 4.20 Mk. — Für ausfallende Nummern infolge Streik, oder /II. IIS elementarer kreignisje kein Ersatz. — Verlag von Dr. L. Hitzeroty. — Druck der Uni,-Buchdruckerei »in J»h. Aug. K»ch, Markt 21/23. — Fernsprecher 55.

MarÄrrvg

Mittwoch, 4. August

(ernting.)

Der SnzeiA.npr.is »rtrigt fiir »i« lief,. Zeile 71 Bf«, und !•♦/. «nffchlaa, «mtltch« und auswärtige 1.— Mk., ReNamez.il« 2.00 Mk. Jeder Ratatt gilt als B«rr«datt. Bet Auskunft durch di« »efchiftsftell« und Vermittlung der Aug.det« # Pf«. 6«a» drrgebühr. — Bet Beträgen unter 20 Mk. müssen mir da» Port» fit di« Rechnung berechnen. — Poftfcheckkonta: Rr. 5015 Amt Frankfurt «. Mai«.

8.Mtl »21

SnWMnesoM aut KolMilt.

17. Sitzunz des Reichstags Vom 3. August.

In BeanUvoriiing von Anfragen teilt die Regierung mit, daß die Berliner Einwohnerwehr ausgelöst sei. Die Kaffen sind an die Sicherheitspolizei übergeben worden, ».T. befinden sie sich noch in den Händen einzelner Mitglieder. Selbstverständlich wird die Einziehung durch das Reich erfolgen, sobald e? durch das Enttoafsnungsgesetz eine Handhabe hierzu hat.

Präsident Lobe bittet die Mitglieder sich cinzurichtc», Na der Reichstag hellte und morgen noch nicht zu Ende gehen werde.

Das Gesetz über die Ausf/isrung der Bestimmungen des sfriedensvertrages ,vird endgültig angenommen.

ES folgt die erste Lesung des Gesetzentwurfes zur Abänderung der Lohnpfändung.

Der Entwurf erhöht im Hinblick auf die Verteuerung der wichligsü'ii Lebensbedürfnisse die Grenze des nicht der Psäudungspslicht unterworfenen Einkommens auf 5000 Mark für Verheiratete und 4000 Mark für Ledige.

Abg. Kaiser (Soz.): Wir beantragen die Grenzen «ui 7500 bezw. 6000 Mark festzusetzen.

Staatssekretär Joel widerspricht dcrn Antrag.

In L. Lesung wird der Antrag im Wege der lieber- zählung mit 171 gegen 126 Stimmen abgclehnt und der Entwurf unverändert angenommen.

In der 3. Lesung imb der Gesamtabftimmung wird der Entwurf des Gesetzes zur Enteignung von Grundeigen­tum angenommen.

Es folg! die zweite Lesung des

E n t tu a f f n n n g s g e s e tz? s.

Abg. Lübbring (Spz.): Das Gesetz darf nicht zum Ausnahmegesetz gegen die Arbeiter werden. In ihren Händen befinden sich so gut wie gar keine Waisen (Wider­spruch rechts.), wohl aber im Besitze vieler anderer Leute. Wenn das Gesetz seinen Zweck erfüllen soll, so müssen auch die Einwohnerwehren entwaffnet werden. Wenn das nicht geschieht, so lehnen wir die Vorlage ab. Wir beantrageti daher ausdrücklich die Ausnahme der Be­stimmung in den § 1 „Nur die. Reichswehr und bic Be-- russvokizei wird von der Ablieferungspflicht ihrer Waffen befreit."

Aba. Dr. Rosenfeld (11. 3.1: Die Regierung soll sich bei Liefern Gesetz nicht aus die Mmachungen von Spas berufen. Es genügt hierzu eine Bekanntmachung der Regierung, welche die unverzügliche Ablieferung der Waf­fen fordert und für Unterlassung wirksame Strafen fest- setzt. Das Gesetz ist lediglich gegen die Arbeiter ge­richtet. '

Reichsminister Koch: Es ist Pflicht der Reichsregie- rung Massen da heranszuholen, wo sie weiche findet. Das Gesetz vermeidet es, daß wir in Zukunft aus Grund des Ausnahmezustandes Vorgehen müssen, der eine große Beschränkung der persönlichen Froheit zur Folge hätte. Ter Antrag Lübbring ist für die Regierung u n u u - yt ehurbar.

Abg. Hoffmann- Ludwigshafen (Z.): Die Regie­rung muß das Gesetz schroff durchführen, denn sie trägt die Verantwortung gegenüber der Entente. Tas deutsche Volk wird sich der Waffen des Geistes und Fleißes bedienen, um sich wieder den ihm gebührenden Platz in der Welt zurückznerobcrn.

Abg. v. Gallw itz (Dentschnatl.): Wir haben trotz schweren Bedenken uns mit den meisten Punkten der Vorlage einverstanden erklärt. Die Bestimiuuug, baß der Rcichskommissar berechtigt sei, das Brief-, Tele­gramm- und Fernsprechgeheinuiis aufzuüeüen, lehnen ioir mit aller Entschiedenheit ab, ebenso die Vorschrift, daß rr befugt ist, eidesstattliche Versicherungen über den Ver­bleib oder Besitz von Waffen verlangen-zu können.

Abg. Fischer (Dem.): Das Gesetz entspringt einer eisernen Notwendigkeit .deshalb ist es erwünscht, daß cs eine möglichst breite parlamentarische Basis erhält. Ter Antrag Lübbring ist dem Antrag der Koalitionsparteien vorxuziehen,demzufolge der Rcichskommissar festsetzt,welche militärischen unb polizeilichen Organisationen von der Ab- lieserungspflicht ausgenommen sind.

Abg. Dr. C u r t i u s (D. Bpt.) empfiehlt den Antrag der Koalitionsparteien, daß der Rcichskommissar einen parlamentarischen Beirat erhält, dessen Einverständnis zu allen gruudirgenden Bestimmungen ciuzuholen ist.

Abg. Frau Zetkin (Komm.): Das Gesetz wird hier mit unwürdiger Eile durchgepeitscht. Es sollte eigentlich richtiger heißen „Gesetz zur Niederhaltung des Proleta­riats." (Unruh- uni) Heiterkeit.)

Abg. Lipinski (U. S.): Die Unruhen in Zittau haben in der unerhörten Verteuerung der Lebensmittel ihren Grund. Aufreizend toirkie das Verhalten der Händ- fcr, von denen einer den Arbeitern zuries: „Wenn Euch! unsere Lebensmittel zu teuer sind, so freßt doch Säge- späne." (Großer 2ärm; Rufe: Pfui, Unerhört.)

Reichsminister Koch: In Zittau hat die Menge die Entwaffnung der Sicherheitspolizei verlangt, und als diese Forderung nicht bewilligt wurde, rissen sie die öffent­liche Geroalt an sich. Es ist einwandfrei festgestellt worden, de,ß die Menge

erhebliche Was senke stände tzur Verfügung hatte. Die Reichsregierung hat das Ver­trauen zu dem sächsischen Ministerpräsidenten, daß er derartige unerhörte Zustände nicht dulden wird. Wegen der Eutwaffmiugsfrage reden Sie sich ohne jede Ursache in Nervosität hinein. Die Entwaffnung wird für alle Teile des deutschen Volkes von Nutzen sein.

' Abg. Remmele (U. S.) wendet sich gegen die Deutsche Volksportei, von deren Vertretern offen zugegeben toird, daß das Gesetz sich gegen den inneren Feind wenden kollr. Das Gesetz sei weiter nichts als die Vorarbeit

reaktionärer Kapitalisten für den weißen Terr»r nach dem Rezepte Ungarns in Deutschland.

In der Einzelberatung werden verschiedene Para- graphen unter Ablehnung der Abändcrungsanträge ange­nommen. Annahme findet der Koasitionsanirag, wonach der Rcichskommissar von Fall zu Fall zu entscheiden hat, welche militärischen und politischen Organisationen von der Ablieferungspflicht befreit werden. Andere Anträge der Regierungsparteien werden ebenfalls angenommen. Der Antrag betr. Wahrung des Brief-, Post-, Telegramm­und Fernsprechgeheimnisses wird einstimmig angenom­men. Die Bestimmungen des § 9 betr. die Befugnisse des Reichskommisfars, Organisationen zur Durchführung sei­ner Ausgabe zu schaffen uitb die Abgabe eidesstattlicher Versicherungen verlangen zu können wird gestrichen. Der Rest des Gesetzes wird im wesentlichen unverändert angenommen.

Es folgt die dritte Lesung des

-NothauShalts.

Abg. Dr. Helsferich (Dentschnatl.): Wir haben Im Ausschuß unsere schweren Bedenken über unsere jetzige Finanzpolitik zum Ausdruck gebracht. Mit Rücksicht auf die Geschäftslage werden wir im Plenum erst darauf zu- rückkommen, wenn der Hanptetat zur Beratung steht.

Minister Koch teilt mit, es werde daran festgehÄtrn. baß Deutschland nur solchen aus dem Auslande ein« reisenden Personen Unterkunft gewährt, die auf ge­ordnetem Wege mit einem Reisepaß versehen hcrein- kommrn. Der Redner geht dann auf die ReichSschul- konferenz ein. Sehr wünschenswert wäre es, wenn diese ein Gegenstück zum Reichstvirtschaftsrat würde, also ein ReichSlultusrat gebildet würde.

Abg. Mumm (Deutschnatl.) bittet den Minister um die Ergreifung geeigneter Maßnahmen auf Grund der im Reichstag gefaßten Entschließung gegen die Einwanderung fremdsiämmiger .Ausländer. In Berlin seien in letzter Zeit mehr als 40 000 Ostjuden, vielfach mit gar keinen und gefälschten Papieren migttwtbert. Von 500 bis 600 Lebensmittelschiebern sind 9/i« Juden. Das „Berliner Tageblatt" sagt, daß es galizische und russische Staats» angehörige seien." * Diese • Gn«»anderer -werden, wenn sie seinerzeit nach Amerika oder England weiter wandern, die Haßförderer deS Deutschtums fein.

Abg .Korell (Dem.): Die Abwehr der Massenein­wanderungen ergibt sich lediglich aus der eigenen Notlage. Auch gute deutsche jüdische Kreise empfinden diese Ein­wanderungen als Last. 75 Prozent aller verhafteten Gold- und Silberschieber gehören zu diesen Einwanderern.

Abg. Runkel (D. Bpt.) empfiehlt die Herausgabe einer Denkschrift bezüglich der Schulgesekgebuug und die Gründung eines Recchsschiilomtes.

Die Beratungen werden daun abgebrochen.

In Beantwortung einer Anfrage erklärt die Regierung, daß zur militärischen Aushilfe für hcimgetehrte Kriegs­gefangene bisher 150 Millionen Mark ausgesetzt worden seien. Die Frage der Getoährung von Steuererleichterun­gen für diese toerde in Erwägung gezogen.

Mittwach 1 Uhr: Fortsetzung der Haushaltsaussprache. Interpellation über die Arbeitslosigkeit.

—— ♦--

Zur Erfüllung der Kohlen-

Verpflichtungen von Spaa sind dieser Tage die sehr verwickelten und schwieri­gen Vorberatungen im Reichswirtschaftsministe- rium erledigt worden. Ma» ist sich darüber einig, daß unter allen Umständen versucht werden mutz, eine ausreichende Belieferung mit oberschle­st s ch e r Kohle zu erlangen. Würde diese Be­lieferung nicht erzielt, dann stände man aller­dings vor einer wirklich unlösbaren Aufgabe. Als die zweite unmittelbare Maßnahme zur Er­füllung der Verpflichtungen ist die unverzüglich mit allen Mitteln einsetzende Hebung der Kohlen­förderung anzusohen. Sie setzt nicht nur eine aus­reichende Verbesserung der gesamten Lebenshaltung der Berg- und Transport-Arbeiter, sondern auch eine unmittelbar v»rzunehme«de Besserung der gesamten Förderungs-Technik voraus. Die gesamte Holzwirtschaft wirb auf eine neue Basis gestellt werden, um namentlich das nötige Grubenholz zu beschaffen. Die Industrie soll in allen Zwei? gen, in denen es die Verhältnisse gestatten, auf Braunkohle und Torf eingestellt werden. Die Kraftquellen der Elektrizitäts- und Wasserwerke werden sorgfältig nutzbar gemacht. Die gesamte Organisation und Verteilung der Kohle wird nach neuen Grundsätzen, bei denen der oberste unbe­dingte Sparsamkeit ist, geregelt.

----*---

Fürst Bülow Botschafter in Rom?

Berlin, 4. Aug. Wie dem „Berl. Tagebl." aus dem Haag gemeldet wird, wird Fürst Bülow zum deutschen Botschafter in Rom ernannt wer­den. Die italienische Regierung hat bereits zu er­kennen gegeben, daß die Person des Fürsten Bü­low willkommen ist.

Fürst Bülow war bereits 1893—97 und von Anfang Dezember 1914 bis zum Eintritt Italien» in de» Krieg deutscher Botschafter in Rom. Durch eine Gattin, eine Italienerin, steht n in engen Beziehungen zu Italien- i

AüssktzW Der pöW-riWtn PtlhaMilM.

At Mrs strdm

wb. London, 3. Aug. (Reuter.) Ein Mos­kauer Funkspruch meldet: Die Waffenstillstands- Verhandlungen wurden ausgesetzt, die polnische« Delegierten kehren nach Warschau zurück, um von ihrer Negierung die Ermächtigung zur Unterzeich­nung, nicht nur des Waffenstillstandes, sondern auch der grundlegenden Friedensbedingungen, di« die Sowjetregierung aufgestellt habe, zu erlangen.

Verlin, 3. Aug. Nach einer Wiener Mel­dung der „Voss. Zig." funkte die polnische Wafsen- stillstaildskommission am 2. August dem polnischen Außenminister aus Moskau, daß die Vertreter des Sowjetkommandos in Baranowitschi ihr mitgeteilt habe, daß die Sowjetcegierung nicht nur über den Waffenstillstand, sondern auch über den Frieden verhandeln wolle. Diese erweiterten Verhand­lungen sollten am 4. August in Minsk beginnen. Da die polnische Waffenstillstandsabordnung keine ausreichenden Vollmachten für die Friedensver­handlungen befaß, erbaten die Sowjetvertreter entweder die Erweiterung der polnischen Voll­machten oder das Eintreffen von neuen mit neuen Vollmachten versehenen Delegierten.

• *

Wenn die Räteregierung darauf beharrt, gleich in Frirdensverhandlungen einzutreten, würde das eine ernste Verschärfung der Lage bedeuten, weil die Westmächte in London selbst mit über den Frieden verhandeln wollen.

wb. London, 3. Aug. Die „Times" meldet aus Warschau, daß der Führer der polnischen Waffenstill­standskommission General Romer ist.

wb. Paris. 3. Aug. Haoas meldet aus Warschau: Die polnische Regierung beantragte bei der Sowsetregie- rung, zu den Waffenstillstandsverhandlungen Zeitungs­berichterstatter zuzulassen. Dl« Sowjetregierung ant­wortete ablehnend.

Lloyd George verweigert de« Empfang Krassins.

wb. Parts, 3. Aug. Dem „Echo de Paris" wird aus London gemeldet, daß sich Lloyd George geweigert hat, die Vertreter der russischen Handelsdelegation Krassin und Kamenew zu emp­fangen, bevor der Waffenstillstand zwischen Ruß­land und Polen abgeschlossen und die Vorbedin­gungen für einen Waffenstillstandsvertrag gegeben find.

Beratungen mit Foch.

Genf, 4. Aug. Nach einer Entente-Meldung fand Dienstag früh eine Sitzung der verbündeten Botschafter statt. An ihr nahmen Marschall Foch und der englische General Wilson teil.

Wilson und die Londoner Konferenz.

wb. Paris, 3. Aug. Nach einer Londoner Meldung der „Times" aus Newyork hat Wilson die Absicht ausgesprochen, zur Konferenz in Lon­don, die wegen des polnisch-russischen Friedens stattfinden soll, einen Vertreter zu entsenden. Von gut unterrichteter Seite, die Wilson nahe­steht, wird mitgeteilt, daß der Präsident die An­sicht habe, daß die Konferenz in London zur Re­vision des Friedensvertrages von Versailles führen werde. Man glaubt weiter, daß die Ent­sendung eines Vertreters der Vereinigten Staaten zur Londoner Konferenz auf den Wunsch der fran­zösische» Regierung erfolgt.

91t Lm DD Sn Front.

Königsberg, 4. Aug. Nowgorod, westlich von Lomza, ist Dienstag nachmittag 4 Uhr von den Russen besetzt worden. Der Einzug erfolgte, während die Polen die Stadt noch verteidigten.

Genf, 4. Aug. Der „Temps" meldet: Die Lage an der polnisch-russische» Front ist nach Auf­fassung der Verbündeten in Warschau von höch­ster Gefahr. Die polnische Heeresleitung hat am Montag Abend den Gefahr-Zustand in War­schau erklärt. Ostrolenka ist nur noch einige Tage zu halten, da es im Westen von den Russen um­gangen ist.

Der bedrohte polnische Korridor.

Marienwerder, 3. Aug. Aus Aussagen russischer Offiziere geht hervor, daß da» Ziel der Sowjetregierung u. a. sei, die alte russische Grenze wiederherzustellen und di« Polen au» d«m Korridor zu vertreiben.

Die polnisch» Gegenoffensis« bei Brody mißglückt.

w5. Paris, 3. Aug. Der „Temps" glaubt 8» rotssmr, daß tzr vpq der Mlnifcheg Mda.rmtz»

*' - - « Ä — -------*■*., > ■■ 1 ■ ■ — — — . ' _ <

unternommene Gegenoffensive in der Gegend ootz Brody nicht die erhofften Ergebnisse gebracht habe.

Französischer Oberbefehl über das polnische Herr?

Berlin, 4. Aug. Die „Deutsche Allg. 3Lg* gibt eine Meldung der Kopenhagener „Berliugske Tidende" wieder, wonach General Pilsudski de» Oberbefehl des polnischen Heeres an die Fran­zosen abgegeben habe.

Deutsche Soldaten als polnische» Kanoneusutter.

Französtscherseits wird über di« Gründe des pol­nischen Rückzuges berichtet (L'Jntransigeant 20.7.) und hierbei freimütig zugegeben, daß der innere Halt des polnischen Heeres überhaupt nur durch früher« deutsche Soldaten aufrecht erhalte» würde. Der schnelle Rückschlag vom Siege zu: Nie­derlage fei nicht durch bolschewistische Werbe­arbeit, nicht durch die bedrohlichen Strafe«, welche die Bolschewiken den Polen auferlegten, er­klärlich. Dies könne nicht genügen, um den Rück- zug von einer Million Menschen, das Imstichlassen allen schweren Artilleriematerials und eines gro­ßen Teiles der Feldartillerie zu erklären. Die Gründe erläuterte ein französischer Offizier, der lm polnischen Heere Dienst täte, der Commandant d'Echegoyen, in einem Buche über die Eindrücke bei seiner polnischen Mission. „Man ersieht darauf daß unter dieser Million Menschen ein Elite­korps von 200 000 Mann bestand, b i Mehrzahl nach aus ehemaligen deutschen Soldaten, die gut ausgerüstet und diszipliniert waren.—Diks« stellten jedesmal die Lage wieder­her. Die übrigen 800 000 Mann lyare» nicht un­terrichtet, kaum einexerziert, ohne Begeisterung, ohne Stammtruppenteile."

Auch bei den Rückzugskampfen entfallen di» blutigsten Opfer auf die ehemals deutschen Sol­daten, die immer wieder vor die bolschewistisch«! Maschinengewehre getrieben werden. >

XtBilutiinire Mndmm in Mi.

Aufruf zur Bildung einer Sowjetrepublik.

Königsberg, 4. Aug. Nach hier eingelau­fenen Nachrichten hat sich auf polnischem Gebiet vorläufiges Komitee gebildet. Dieses wendet sich an die werktsigige Bevölkerung Polens mit einem Aufruf, in dem es heißt: Gewaltig nähert sich uns die tote Armee. Die Lösung ist für uns und für euere Freiheit, einen dauernden Frieden zu er­halten, nur zwischen einem sozialdemokratische» Rußland und einem sozialdemokratischen Sow­jet-Polen möglich. Die Fabriken und Berg­werke müssen den Händen der Kapitalisten, Spe­kulanten und Blutsauger entrissen und den Ar- beiterkoinitee» als Vertrelern des Volkes über­geben werden. Die Gutsbesitzer müssen verjagt werden. Das flache Land wird durch Bauern- komitees verwaltet werden. Das Land der arbei­tenden Bauern bleibt unangelastet. In der Stadt geht die Gewalt in die Hände der Arbeiterräte über. In den Dörfern werden vorläufige Sowjet» gebildet. Wenn in ganz Pole» die blutige Regir- rung, die das Land in den Krieg getrieben hat, davongejagt fein wird, so wird der Rat der Ar­beiterdeputierten der Städte und Dörfer die pol­nische sozialdemokratische Sowjet-Republik bilden.

Die Truppentransporte durch Deutschland.

Berlin, 3. Aug. Laut Abendblätter« wünschte eine Kommission der Eifenbahnerorgani- sationen vom Minister Eroener eine Stellung­nahme zu den Truppentransporten durch Deutsch­land. Sie verlangen, daß auch das Auswärtig« Amt gegen die Transporte protestiere und die Re. gierung selbst unter Beihilfe bfr Eisenbahnerver­tretungen dte Ueberwachung der Bahnstrecke« übernehme. Der Minister erklärte wiederholt, daß Deutschland durch gewisse Abmachungen g e - Kunden sei und der Transport von Truppen und Heeresmaterial nicht ohne weiteres zurück- gewiesen werden könne.

Rumänien mobilisiert.

wb. Parts, 3.. Aug. „Chicago Tribüne" wird aus Warschau gemeldet, die toten Truppe» hätten die Grenze von Bessarabien überschritte». Rumänien habe deshalb mit der Mobilisierurg begonnen, wie « Sowjet: utzland jüngst «Wr-etDt