Amtliches Verkündigungsblatt des Kreises Marburg.

Tageszeitung für (das früher kurheffifche) Oberhessen

St. 178

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Marburg

Dienstag, 3. August

(Errrtkrg.)

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Der «njeigenprei. betrat fflr ble ««es». Zetle 76 Pf,, unb 10*/. «ufstla«. amtlich« rr WA.g «nb auswärtize I.- Mt., Nell°«e,eile 3.00 Btt Seiet Äebett ,ilt al, «arrabatt. AZ. ^g|[L «ei «Mstunft durch bie «eschäftsstelle «nb vermiitlun, »er «n, bete 26 Pf, Sa» ■*

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Smiie öts M»tH!tNlti-Wmck§ Litt SliWtitn.

. Aussprache über den Kapp-Putsch. — Der Rot- f; haushalt.

I 76. Sitzung dcS Reichstags vom 2. August.

:i Das vorläufige Abkommen über die Wiederuusnahme her Beziehungen zwischen dem Deutschen Reiche und Letilund wird endgültig angenommen, ebenso der Vertrag zwischen der deutschen und niederländischen Regierung bett. Itrefcilc und Steinkohlen, sowie die Novelle zum deutschen Posigebührengesetz vom 21.4.20, wonach die Erhöhung der Jeiiungsgebührcn erst ab 1.1.21 eintreten darf.

Es folgt die erste Lesung des Antrages Müllec- Dfranke» (Soz.) auf Erlaß eines

allgemeinen A in n e st i e g e s c tz e s xnb eines Gesetzentwurfes der bürgerlichen Parteien aus Mewahrung von Straffreiheit für Strastaten-zur Abtvehr hochverräterischer Unternehmuugen, mit Ausnahme der Lrl^ber und Führer. AuSgenoinmen von.der Stcafsrei- hrit sind nach diesem Gesetz Verbrechen Men das Leben Und Körperverletzungen sowie Vraudstistung.

Abg. Dr. Radbruch (Svz.l: Wenn MN im Sinne des bürgerlichen Antrages auch die Kappisteu sreilästt, so »rus; mau auch die Revolutionäre von 1919 freilassen, Henn dann haben die bayerischen Revolutionäre ebenfalls Anspruch auf Straffreiheit.

Abg. Dr. Herz selb (U.S.) begründet den Gesetzes- tmtrag seiner Partei, der für alle aus volitische« Beweg­gründen verübte Straftaten Amnestie gewähren will, ins- hkfoadere für Strasiatcn, die im Zusammenhang mit dem lanv Putsch oder mit dem infolgedessen erfolgten Ein- tzrrise« der Reichswehr in Verbindung stehen. Aus­geschlossen sollen sein Stcastaten, die zur Unter« stfchnng des Kapp Putsches dienten. ,

Abg. Burlagc (Zentr.): Ter Äheafsreihcit müssen bestiinmtc Grenzen gezogen werdens wenn wir unS nicht mit dem größten Teile des Volkes in Widersprach schtn wollen. Wir könnten eS nicht verantworten, wen:! Amnestie für gemeine Verbrechen gewährt würde.

Abg. Düringer '(Teutschnatl.): Gegen eine all- ßemcine Amnestie sprechen immer schtvere Bedenken. Die Amnestie beschränkt sich in dem vorliegenden Anträge auf politische Verbrechen. Tie mangelhafte Ernährung Unseres Volkes erklärt nur zu gut, wenn das moralische Gleichgewicht ins Wanken geraten ist. Der Antrag der Unabhängigen geht uns zu weit. Eine Majorisierung Bayerns, desscil Volksvertretung sich gegen Jsie Amnestie­rung der hochverräterischen - Unternehmungen gegen die Landesverfassung ausgesprochen hat, kann nicht in Frage kommen. Dies ivürde schwere Störungen innerhalb der Einheit des Reiches Hervorrufen. Znm Antrag der bür­gerlichen Parteien beantragen wir eine Aenderung dahin­gehend, daß die Amnestie auch für die Führer und Urher er der in Frage kommenden hochverräterischen Hand- Int., ii ausgedehnt wird. Das entspricht. aHh der seiner« I seit vom Justizminister gegebenen Zusicherung.

Jusiizminister Hcinze: Wenn wir die unhaltbaren Luyände im Ruhrgebiet beseitigen wollten, tonn mußte die ungeheure Erregung, die infolge der Strafprozesse dort herrschte, beseitigt werden. Das Recht Bayerns auf seine Justizhoheit erkennen wir an. Daher ist der An­trag der Regierungsparteien auf Straffreiheit bei Hand­lungen gegen das Reich richtig. Aus RädelSsührer und gemeine Verbrecher darf die Amnestie keine Anwen­dung finden. Der Koalitionsantrag geht weiter wie bas Bielefelder Abkommen, denn er ist nicht zeitlich be­schränkt. Er bezieht sich nicht nur auf den Kapp-Putsch, er belrifsi nicht nur die Abwehr hochverräterischer Hand­lungen, sondern betrifft, abgesehen von Rädelsführern, den Hochverrat selbst.

Abg. Dr .Kahl (D. Vpt.): Wir gewähren die Am- uestie, weil wir einen Strich unter die Vergangenheit machen wollen. Wir erkennen die Notwendigkeit der Straffreiheit an, um den auf unserem Volke lastenden Druck infolge der politischen Geschehnisse zu vermindern. Das Recht, das Reichsamnestiegesctz auch mit Wirkung aus einzelne Lä-nder zu erlassen, ist unbestreitbar. Die jFrage ob wir in diesem Falle davon Gebrauch machen Jollen, ist aber politisch durchaus zu verneinen.

Abg. Schiffer (Dem.): Die Tatsache, daß sich die Urheber des Kapp-Putsches durch feige Flucht der Verantwortung entzogen haben, macht sie einer Amnestie Unwürdig. Bei Besprechungen mit Vertretern Kapps habe ich alle Versuche, ^8ck>ingungen zu stellen, abgelehnt. : Ciren Antrag auf allgemeine Amnestie habe ich persön­lich allerdings in Aussicht gestellt, aber unverzügliche be- dingungslose Kapitulation vorausgesetzt. Als diese zurück- tzMiiesen wurde, habe ich meine Zusage sofort zurück- Oezogen. ' -

Abg. Emminger (Bayr. Vpt.): Eine Amnestie soll nicht zur Untergrabung der Autorität der Gerichte führen. Wir hätten daher ein System der bedingten Begnadigung .dorgezogen, dessen Ausführung wir selbst in die Hände der Volksgerichte gelegt hätten.

Präsident L o e ö e: Die Erörterungen scheinen sich in die Länge zu ziehen. Es wäre außerordentlich zu be­dauern, wenn wir infolgedessen so lange beieinanderbleiben Müßten, daß unsere schönsten Hoffnungen an der Beschluß- Unfähigkeit oes Hanfes scheitern müßten.

Abg. Stresemann (T.Vpt.): Ich stimme persönn« lich dem Anikage der Deutschnationalen zu, weil ich an den Verhandlungen in den Kapptagen teilgenommen habe ,«nd damit die Zusage für das Eintreten für eine allge- Bttine Amnestie zugesichert habe.

Abg. Ludwig (U. S.): Tie Abwehraktion gegen die Kavpleute war doch kein Tanzkränzchen. Warum will

man die Leute, die dabei über die Stränge schlugen, ein­gesperrt wissen?

Reichsminister Heinze: Dir Führer und Urheber dir Abwehraktion sollen nicht von der Amnestie ausge«

Andauernder russischer Vormarsch.

schlossen sein.

Abg. Hergt (Deutschnatl.): Wir waren bei den Ver­handlungen darüber einig, daß ein allgemeines Amnestir- qesctz der Nationalversammlung vorgelegt werden sollte, daraufhin hatte sich Herr v. Lüttwitz bereit erklärt, die militärische Aktion sofort einzustellen. Herr llnterstaats- sekrelär Joel hat ein entsprechenoes Protokoll gegenge­zeichnet, wonach Herr Schisser als Minister für ein allge­meines Amnestiegesetz eintreten wollte. Am nächsten Tage hat Herr Schisser freilich feine Zusage zurückgezogen. (Hört! Hört!)

Abg. Frau Zetkin (Komm.): Die verkappten Kap- pisten sind eben noch am Ruder. Sie wollen von einer allgemeinen Amnestie nicht? wissen, damit die begeisterten Arbeiterführer, die >ie fürchten, nicht in Freiheit gelangen.

Abg. Schiffer (Dem.) betont nochmals, daß die Verhandlungen damals abgebrochen wurden, weil Lüttwitz sich energisch weigerte, vom Kommando zurückzutreten.

Abg. Sch u ltz -Bromberg (Deutschnatl.): Ich und Dr. v .Delbrück hattrngden bestimmten Eindruck gewonnen, daß Herr Schiffer sein Eintreten für ein allgemeines Amnestie- gesetz zugesagt hatte.

Damit schließt die erste Beratung. In zweiter Lesung wich der Gesetzentwurswurf der Unabhängigen gegen die Stimmen der toben sozialistischen Parteien und der Antrag der Deutschnationalen gegen die Stimmen der An­tragsteller ab gelehnt. Der Antrag der Koalitions- Parteien wird angenommen, ebenso in dritter end­gültiger Gesamtabstimmung, ebenso die Verfassungsände­rung über die Abgabe der preußischen Stimmen im Reichs- cat und das Gesetz über das besondere Gemeindewahlrecht für Helgoland.

Darauf wird die 2. Beratung des ergänzenden Notbaus Halts fortgesetzt. > *

Der Haushalt für das Ministerium des Innern wird ohne Erörterung genehmigt, während bei demienigen des Reichswehrministerinms Abg. Schöpslin (Soz.) eine Verminderung der Generale und Obersten forderte.

Reichsfinanzminister Wirth führte aus, die Finanz­lage des Reiches verschlechtere sich iceiter. Feste Entschlüsse seien schwierig wegen der Ungewißheit über die großen Verpflichtungen, die dem Reiche durch die Entente anf- eilegt werden sollen. Französische Zeitungen brachten eine wahre Fata Morgan« phantastischer Zahlen, deren Unibriuguug durch uns außerhalb feder Mög­lichkeiten und dadurch außerhalb der Vernunft lägen. Im Vertrage von Versailles suche man. vergebens nach einem Gedanken des Wiederaufbaues Europas. Der Vertrag handele nur von der

Zerstörung Deutschlands.

Das. erste wahre Friedenswerk sei der heute abgeschlossene Vertrag zwischen Deutschland und Holland über die Kredite und Steinkohlen, der beiden Teilen zur Ehre gereiche. (Lebhafter Beijakt.)

Aeichswehrminister Ar. Geßler: Gewiß dürfen wir keinen Pfennig mehr ausgeben .als unbedingt nötig ist. Die Reichswehr befindet sich in voller Umwandlung, und gerade in dieser Uebergangszeit bedürfen wir einer größeren Anzahl tüchtiger Generale und Obersten.

Nach weiterer Aussprache wird der Wehrhaushalt be­willigt, ebenso der des Schatzministeriums und des Landwirtschaftsministeriums.

Bei der Aussprache über den Haushalt des Fiiranz- ministeriums, der bewilligt wird, verliest

Reichsfinanzminister Dr .Wirth das Telegramm der bayerischen Verkehrsbeamten, die jeden Demonstrations­streik zur Erreichung ihrer wirtschaftlichen Forderungen ab lehnen. Der Redner führt dann aus: Wir haben jetzt 238 Milliarden Mark Reichsschulden. Dazu kommen noch 39 Millionen Mark aus der Uebecnahme der Eisenbahnen.

Bei der Bewilligung des Haushalts des Ministeriums des Auswärtigen befürwortet Abg. Freiherr v. L e r s n e r die Herausgabe einer übersichtlichen, kurzen Volksausgabe der Hanptbestimmungen des Versailler Friedensvertrages.

Reichsminister Dr. Simons erklärt, daß er der An­regung gerne entsprechen wolle.

Abg. Dr. Breit scheid (U.S.): Ist es richtig, daß erneute Versicchc gemacht worden sind, Munitionstrans« porte durch Deutschland nach Polen- zu senden? Deutsch­land denkt nicht daran, die Barriere des Kapitalismus gegen den Bolschewismus oder der Gendarm Europas gegen ihn zu sein. ,

Außenminister Dr. Simons: Das Auswärtige Amt wild jeden Versuch, die ehrliche Neutralität Deutschlands zu verletzen,'energisch zurückweisen. Den Transportarbei­tern bin ich dankbar für ihre Mitwirkung. Unbeson­nene Schritte könnten aber einen Kriegsfall nach sich ziehen. Ich müßte es für bedauerlich halten, wenn die Entente es versuchen sollte, die Ostsragen ohne die Mitwirkung von Deutschland zu regeln. Mit Sowjet- rußland würde ich nur dann Verträge schließen, wenn ich die Ueberzeugung habe, daß es sie auch gegen dir En­tente durchsetzt. Bor allen Dingen werden wir uns nichtin dem Völkerbund

» als Landsknechte

für kriegerische Absichten der Entente benutzen lassen.

Auch dieser Haushalt wird bewilligt, ebenso das Rah­mengesetz (Haushaltsgesetz), wonach alle freiwerdenden Be­amtenstellen vorzugsweise mit entbehrlich geworden«« Be­amten anderer Verwaltungen zu besetze» sind.

Dienstag 10 Uhr: 3. Lesung der SntwaffnungSvyrlaD«, 3. Lesung btil NothauShaltg,

AM seien Smdrnz—Am?

Berlin, 3. Aug. Aus Königsberg wird ge­meldet: Südlich von Soldau wurde« gestern starke rote Kaoalleriemaffen wahrgenommen. Die Bahn Soldau—Mlawa wurde jenseits der Grenze über­schritte«. Das Ziel des bolschewistischen Um- gehungsoersuchs kann nur die polnisch« Nordsront bei Graudenz oder Thorn sein.

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wb. London, 2. Aug. „Evening Standard" meldet, daß 8000 bolschewistische Reiter auf einen Punkt Halbwegs zwischen Erodno und Warschau eingetrofsen sind. Die Blätter erkennen de« Ernst der Lage an.

- wb. Kopenhagen, 2. Aug. Einem Tele­gramm aus Warsthau zufolge teilt der polnische Heeresbericht mit, daß polnische Abteilungen^ unterstützt von den ersten Freiwilligenabteilungen, heftige Angriffe längs des Narew-Flusses abge- schlaen und dem Feinde große Verluste beigebracht haben. In der Gegend von Brody nahmen die Kämpfe für die Polen eine günstige Entwicklung.

Roch keine Räumung Warschaus.

W i e n, 3. Aug. Zu der Meldung, daß die pol­nische Regierung Marschau verlassen habe, wird von polnischer Seite erklärt, die Regierung sei noch in Warschau, denn sie befürchte, daß bei einer Flucht sich eine radikale Regierung bilden würde.

wb. Paris, 2. Aug. Rach einer Privatmeldung des „Temps" aus Warschau ist der ehemalige polnische Minister des Aeußern Patek als Freiwilliger in die Armee ctngetreten.

Der ..'JJicriting Post" wird aus Warschau gemekdet: Lord A b e r n 011 ist heute nacht abgeceist. Fusse- r a n d wird morgen »breisen. Man weiß nicht, ob auch General Radrliffe abreisen wirb. Wahr­scheinlich wirb aber General Weyganb solange tn Polen bleiben, wie dies nützlich erscheint.

Die Berteidiguug Lemberg».

wb. Amsterdam, 2. Aug. Die „Times" meldet aus Warschau: Die Wege sind durch die in den letzten- Tagen niedergegangenen Re.gensälle grundlos geworden. Man hofft, daß dies den Vor­marsch der Bolschewisten gegen Warschau sehr be­hindern wird. Marschall P i l s u d s k i hat sich nach der Front begeben, um bei der Verteidigung von Lemberg persönlich zugegen zu sein.

Die Etappe Danzig.

Danzig, 3. Aug. Ununterbrochen laufen im Hafen Schiffe mit Kriegsmaterial ein. Absper­rungen im Außenhafen lassen «nnehmen, daß in einigen Tagen die ersten großen Militärtransporte der Verbündeten in Danzig einlaufen werden. Fast das gefamie äußere Hasengebiet ist durch englische Torpedoboote abgesperrt worden.

Die abzuliefernden deutsche« Waffen.

mb. Paris, 2. Aug. Der „Matin" will Mis­sen, daß vor kurzem in Berlin der Vorschlag unter­breitet morden ist, die von Deutschland abzugeüen- den oder zu vernichtenden Waffen direkt an die Kommission der Verbündeten in Polen abzuliefern. — Der Friedensvertrag bestimmt, daß die abzu­liefernden deutschen Waffen zerstört werden sollen.

Todesurteile im bolschewistischen Heere.

wb. Kopenhagen, 2. Aug. Die „Berlingske Tidende" meldet aus 5t6rono: Der Präsident des revolutionären Kriegstribunals teilte der russi­schen Sowjetrepublik ofsiziell mit, daß sich die An­zahl der verhängten Todesstrafen vom 2. Mai bis 26. Juni auf 600 belaufe. Hiervon seien für De­sertion 273, für gegenrevolutionäre Handlungen 35, für Verrat 36, für Aufruhr 45, für Marodeure 99, für Verbrechen 42 und für dienstliche Vergehen 33 verhängt worden.

Ergebnislose Verhandlungen.

wb. Paris, 2. Aug. Nach einer Meldung der „Times" aus Warschau ist die polnische Waf­fenstillstandskommission mit vierstündiger Verspä­tung an ihrem Bestimmungsort angelangt.

Kopenhagen, 2. Aug. , Bntl. Tidende" meldet aus Warschau: Di« Woffenstillstandsver- handlimgon zwischen Rußland und Polen Haven bis Montag mittag z« einer Einigung nicht ge­führt. E» verlautet, daß di« Ruffen Forderungen gestellt haben, di« der polnische Generalstab ohne besonder« Allmacht der Regierung nicht annehwen wollte,

Warschau, 1 Lug. Da» Oberkommando

tzer Roren «mee tfifte den xolgjschen Unterhänd­

lern mit, daß das russische Heer seinen Vormarsch nicht eher einstellen werde, bis der Waffenstill» standsoertrag unterzeichnet sein wird. Der russische General erklärte, daß der Beginn der Verhandlungen nicht das Aufhören der Feind­seligkeiten bedeute und daß nur die sofortige An­nahme aller russischen Bedingungen das Rotze Heer in den Stellungen, in denen es sich gegenwärtig befinde, aufhalten kann.

Krasfi« wieder l» England.

wb. Paris, 2. Aug. Rach einer Havasmelbung aus London ist Krassin, begleitet von seinen oret Töchtern und mehreren Beamten, im ganzen 14 Per­sonen, in Newcastle angekommen. Er ist sofort nach Londa» weitergereist. -

Jet Schutz her itotWtn

Reue deutsch« Rote.

wb. Pari», 2. Aug. Havas meldet: Der Vorsitzende tret deutschen Friedensdelegation, Mi­nisterialdirektor Göpperi, hat der Friedens­konferenz eine neue Note zugehen lasten, in der rr mitteilt, die deutsche Regierung habe dem Reichs­kommissar de» Bezirks Allenstein die Erlaubnis erteilt, wenn dringende Umstände es nölig machten, Truppen der Reichswehr an die Grenz« zu senden unter Vorbehalt der Entschei. düng, die die Verbündeten späterhin dieser Frage treffen könnten.

Der „Temps" begleitet diese Nachricht mit der Mitteilung, daß die italienischen Truppen, die sich in der Nähe der Grenze befunden hatten, bis zur Stadt Allenstein e n t ge gre n der Ansicht der französischen Vertreter zurückgezogen seien. Bol­schewistische Patrouillen hätten sich ebenfalls an der Grenze gezeigt. Unter diesen Bedingungen habe die deutsche Regierung ihrem Kommissar den .genannten Befehl gegeben. Die deutschen Trup­pen würden also später zurückgezogen werden, wenn die Verbündeten es forderten. Das Blatt nennt die Entsendung deutscher Truppen, die viel­leicht Kontakt mit den russischen Bolschewisten nehmen könnten, ein Ereignis, dessen Ernst in die Augen springe.

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Ei« französischer Militärzug in Erfurt ansJhnlte«.

Berlin, 2. Aug. Den Abendblättern zufolge wurde am Samstag in Erfurt ein aus Köln kom- mrnder Transportzug mit einer Koinpagnie fran­zösischer Soldaten und plombierten Wagen mit zwei englischen Militärpersonen als Bedeckung vom Ueberwachungsausschuß der Erfurter Eisenbahner an gehalten und den Franzosen mttgetelH, daß keine Militärtransporte nach Polen besörderl mür­ben. Der französische Kompagnieführer versuchte darauf, die Weiterfahrt gewaltsam zu erzwingen.' Er ließ den Zugführer und den Heizer sestiiehmen: und die Kompagnie unter Gewehr ontreten, wobei ' die Waffen schußfertig gemacht wurden. Einige unerschrockene Eisenbahner erklärten dem französi­schen Offizier energisch, er möge die Waffen schien-; nigst in den Wagen zuriickbringen lasten, sonst. werd« kein Mann des Transportes Deutschland lebend verkästen. Darauf stellten die Franzosen, die Waffen zusammen. Der französische Osfizier zeigte die sür seinen Transport ausgestellten Eisen» bahnfahrscheine, wonach es sich um ein« Ab­teilung von 100 französischen Urlaubern han­delte, die sich angeblich auf der Rückfahrt zu ihren Truppenteilen in Oberschlesien befanden. Schließ­lich wurde dem Transportzug die Weiterfahrt ge­stattet. Di« von den englischen und französischen Behörden unterzeichneten Transportausweise tru­gen weder den Stempel der deutschen Grenzstation noch der Zollstaiion. Deshalb wollen die Eisen» bahnergewerkschaften jetzt beim Reichsverkehrs. Minister vorstellig werden, um die Regelung der Ueberwachung non Transporten herbeizuführen. Tie sächsische« Eisenbahner gegen die Transporte.

Dresden, 3. Aug. Die Hauplbetriebsrate der Eisenbahner Sachsens und des Bezirksausschusses des deutschen Eisenbahnerverbandes veröfsentlicht einen Aufru.' an die gesamte Arbeiterschaft, worin sie mitteilen, daß sie Erhebungen über das ganze Reich angestellt hätten und danach zu de: Neber» zeugung gekommen seien, daß die Truppentrans­porte, die angeblich Gefangenentransporte darstel­len sollen, zur Mterslützung einet kriegführende« Macht Verwenduig finden sollen. Einstimmig sei hejchlossen worden, daß viel, Transport« Jotcls bis