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Berichte und Beratungen über Spaa

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rob. Berlin, 20. Juli. Die Reichswehr muß nach dem Vertrag von Spaa zum 1. Oktober auf 150 000 Mann zurückgeführt sein, gegliedert in 10 Reichswehrbrigaden und 3 Kavalleriedivifionen. Am 1. Januar 1921 muß die im Versailler Vertrag vorgeschriebene Stärke von 100 000 Mann, geglie« erreicht sein. Die Bildung der 3 Kavalleriedivisto- erreicht sein. Die Bildung der 3 Pavalleriedivisto- nen ist zurzeit schon durchgeführt. Die 7 Infanterie, di Visionen sollen in ihrer vertraglichen Stärke be­reits zum 1. Oktober gebildet sein. Die 50000 Mann, die vom 1. Otober bis 31. Dezember 1920 noch beibehalten werden können, werden in weiteren 3 Reichswehrbrigaden oder in kleine» reit Formationen, die den Divisionen ange. gliedert werden, untergebracht. Zum 81. Dezember 1920 werden auch diese mit den bestehenden Dri« gaben verschmolzen. Es wird bei der Herabminde» tuns an gestrebt, daß eine gleichmäßige Berringe» rung in allen Wehrkreisen stattfindet, sodaß eins Benachteiligung eines Truppenteiles nicht möglich ist. Utzber die Art der Versorgung der ausscheiden, den Reichswehrangehörigen schweben noch Verhand­lungen.

Der Entwurf zum Reichswehrgesetz liegt dem Reichsrat vor. Die Beratung beginnt in den nach« sten Tagen. Der Eesamtentwurf wird der am 26. 7. beginnenden Tagung des Reichstages vorgelegt werden.

Hölz vor dem tschechischen Gericht.

lob. Prag, 20. Juli. Gestern fand vor dem Kriegrgericht in Gitschin die Verhandlung gegen den Eommunistenführer Max Hölz patt. Die Anklage Itgte ihm zur Last, daß er am 27. April in Marien- kb eine Handgranate hervorgezogen hatte, um feine Verhaftung zu vereiteln. Er ist deshalb des Ver- kecheirj her öffentlichen Gewalttätigkeit und der Ueber- Behmg drS Sprengstoffgesetzes angcklagt. Er bettel* frifitt sich damit, daß er nicht beabsichtigte, dM Gen ö«men zu drohen. Diese beharrten jedoch bei ihrer StHfage und Hölz wurde wegen öffentlicher Gewalt- ktigkeii zu vier Monaten schweren Kerker mit har­kt« Kager und einer Geldstrafe von 20 Kronen -wegen 6«5etketini3 deS Waffenpatents »eturieih. Die Strafe kafce jedoch bedingungsweise ausgesprochen, sodaß 6S| sie nicht antritt.

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auch weiterhin beobachten. Ich weise demzufolge • kraus hin, daß für Jedermann im Reich und für die Deutschen im Ausland die Verpflichtung besteht, sich ; Mit: Handlungen zu enthalten, die der Neutralität Deutschlands znwiderlanfen.

Berlin, 20. Juli 1920.

Reichspräsident Ebert, v. S i m o n S.

Diese Bekanntmachung wird den Regierungen in Karschan und Moskau amtlich zur Kenntnis gebracht.

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Marburg Mittwoch, 21. Juli (S«*«rt.)

Amtliches Verkündigungsblatt des Kreises Marvurg.

Tageszeitung für (das früher kurhesiische) Oberhessen

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$«'« mi die WMK.

Unterstützung Polens in allen Forme« bei Nichtannahme des Wasiensiillstandsangebots durch Rußland.

L tzch. Paris, 20. Juli. In der heutigen Nach- Uittagssitzung der französischen Kammer ergriff Mini- «erprHident Miller and das Wort, um Mitteilun- jfit zu machen, über die Art, wie die französische Hegitf«ng die Interessen Frankreichs in Spaa »er» ftKigt habe. Aber nicht nur diese Interessen habe hie Regierung vertreten, sondern auch die Interessen her Staaten, deren Wiedergeburt sie begünstigt habe Itnb die neu erstanden sind, nämlich Polens und der Lschcchw Slowakei. Die französische Regierung habe «klärt, daß sie mit der Sowjetregierung erst dann in Betbinbunj treten wolle, wenn sie die wesentlichen Krundsähe einer Regierung angenomen habe. Die «rauzöftsclw Regierung verfolge mit Sympathie die ton Lloyd George zwecks Abschlusses eines Waffen- - ßilkftandes angeknüpftcu Verhandlungen und wünsche tznen Erfolg. Aber heute habe der französische Bot- sthaster in London mitgeteitt, daß ihren Gewohnheiten entsprechend die Solvjetregierung mit Impertinenz huf die Mitteilungen geantwortet habe, die Lloyd Keorge an sie richtete. Lloyd George habe den Sow­jets miigcreilt, daß, wenn sie nicht einen Waffenstill­stand a n n e h m e n tvürden, Großbritannien und seine Lerl'iiirdete» Polen mit allen ihrenKrästen und tu allen Formen verteidigen würden. Marker Beifall. Widerspruch auf der äußersten Linken.)

Berkin, 20. Juli. Die „B. Z." berichtet aus Berötou: Alle französischen Offiziere in Polen erhielten Befehl, sich der polnischen Militärbehörde zur Ver- ft g >t n g z» stellen.

e •* -v Die Räumung Ostgaiizien».

Wien, 21. Juli. Wie die Zeitungen melden, sind die Stähle im äußersten Osten von Galizien, insbe- fenhtre Tarnopol und Vrody von den Polen geräumt, s Lemberg und die Städte westlich vom San sind von Flüchtlingen überfüllt.

Deutschlands Neutralität.

wb. Berlin, 20. Juli. (Amtlich.) In der mor- tzigen Nummer des „Reichsanz." wird nachstehende vekiinntmachung des Reichspräsidenten veröffentlicht: In der zwischen der polnischen Republik und Der russischen Sowjetregierung entstehenden kriegerischen Verwickelung hat Deritschland, das sich mit beiden Staaten im Friedenszustand befindet, bisher volle Neutralität beobachtet und wird diese Neutrali-

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Bela Khun von Stettin abgereist.

6 t e H i n , 20. Juli. Nach dem „Stettiner Ee- Rrralauz." ist Bela Khun entgegen anderslauten- kn Meldungen heute mit dem Dampfer „Lisboa" bau Stettin aus nach Rügland abgereist. In seiner Veglrttung befinden sich zahlreiche Kommunisten -ns Ungarn und Oesterreich. Er war schon Sonn­tag früh mit der Bahn in der Nachbarstadt Alt- Vrinm eingetroffen, wo er bis heute vormittag ver- ßlieb. Außerdem befinden sich auf dem DUmpfer 830 iksssisch« Kriegsgefangene. — Danach muffen die Dachrichten, daß Bela Khun bereits in Moskau sei, Filsch fein.

l obl so klein fein, daß die Völker der Verbündeten sie nicht vertragen würben. Wir sind auch gefragt worden, welche Zeit uns für die neue Konferenz passe. Ich denke, in vier bis fünf Wochen werden wir unsere Pläne so weil -nsqebaut haben, daß wir sie vorlegen können, und bis dabin auch die technische Vorbereitung besser gestalten und auch für die P r e s s e und ihre Berichterstattung besser 'orgen können, als es diesmal leider geschehen ist. Der Minister erfiärte zum Schluß ausdrücklich, daß die ehrliche Durchführung des Friedeusvertrages sein Programm sei. Iwg its SnsIMts !iik MzvM».

Berlin, 21. Juli. Gestern trat der Reichs- tagsausschllh für auswärtige Angelegenheiten unter dem Vorsitz Dr. S t r e s e m a n n s zu einer Sitzung mit dem Kabinett zusammen. In dieser Sitzung bsrichtzote zuerst Retchsminister Dr. Simons ein« ge^nd über die Verhandlung in Spaa. Er schloß ,M der Erklärung, es habe sich wohl eine kleine Tür geöffnet, deren Weg zu einer Verständigung füh-en könnte: aber im ganzen bedeute das Ergeb­nis von Spaa keinen Erfolg sondern eine Last, die zu tragen die Anspannung aller Kräfte erfor­dert. Nach ihm sprach zuerst Abg. Bernstein (Soz.). Seine Rede brachte im wesentlichen eine Zustimmung zu der Haltung der deutschen Delega­tion. Darüber hinaus trat Bernstein für möglichst baldige Umstellung der Sicherheitspolizei ein und betonte die Notwendigkeit für die Bergarbeiter, die Kräfte besonders anzuspannen. Dafür empfahl er die Sozialisierung der Bergwerke. Diese Forde­rung unterstrich auch Abg. L e d e b o u r (U. S. P.). Dieser forderte ferner die Beseitigung der Reichs­wehr und wandte sich dann gegen Sinnes, worauf Dr. Simons erklärt, daß er die volle Verantrvor- 'ung für die Anwesenheit Sünnes’ in Spaa über­nehme. Abg. H e l f f e r i ch sprach vornehmlich über die militä"ischen Konzessionen in Spaa und bezeich­nete die Entwaffnung als undurchführbar. Dann vertagte sich die Versammlung auf heute nach­mittag 5 Uhr.

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Frankrrichs Sorge um dir deutschen Einzelstaatrn.

wb. Paris, 21. Juli. Ministerpräsident Millerand besprach in der Kammer die Verhandlungen mit den Wrckschen Delegierten tu Spaa. Frankreich sei weit ent- fAnt von dem Gedanken, sich in die innere deutsche Politik einzumifchen. Den Vertrag von Versailles habe das Deutsche Reich anerkannt. Man werde nicht ver­suchen, eg heimtückisch zu zerkleinern. Frankreich werde sich nicht in separatistische Jntriguen einlasien sWider- spruch). Aber die Verbündeten wünschen, daß die oct- Siebenen Elemente in Deutschland sich frei entwickeln können, ohne von der preußischen Hegemonie bedroht zu werden, deren Triumph beinahe das Totengeläut ter Zivilisation gewesen sei und der Ruin Deutsch­lands. Deshalb habe die französische Regierung in München bei dem Ministerium für auswärtige Ange- lec.cnheiten einen Gesandten ernannt. Die Tätigkeit dieses Gesandten werde die Tätigkeit des französischen Botschafters verstärten. Um zu einer wirtschaftlichen Zusammenarbeit mit Deutschland zu gelangen, ist die erste Bedingung,, daß Deutschland auf die kriegerischen Anwandlungen oerziLiet. Deshalb ist auch die Frage der Entwaffnung Deutschlands in Spaa an erster Stell« behandelt worden. Der Ministerpräsident er­innerte dann an die Slrasbestimmunqen, die in da« Abkommen eingeschrieben wurden, also an die Be­setzung des Ruhrgebiets. Er erklärte im ein zelnen, wie die von Deutschland zu erwartende Eni- schädioungslumme unter die Verbündeten verteilt wer­den soll. Deutschland soll bie Möglichkeit gegeben wer­den, sich van seiner Schuld zu befreien, indem man An leihen ankrindige, die berechnet seien sowohl für die Til­gung seiner Schuld wie für seine wirtschaftliche Mieder- Hebung. Nachdem Millerand dann das Protokoll, *as iubczug auf die Kohlenlieferungen unter,zeichnet wurde, netteren statt, faxte er: Deutschland ha: im Januar 497 OVO Tonnen, im April (itii) 6Ü0 Tonnen, im Mai 940 000 Tonnen und int Juni 835 600 Tonnen Kohle u»lü f-rt. Nack: der wven Vernflicktuna bahnt wir ein Anrecht auf l’~ Millionen Tonnen im Monat. Das Frankreich der alten «Wh.uk kann nf<e;n mit dem, was wir von Amerika, England und Belgien erhalten, auf 4 Millionen 200 000 Tonnen monatlich rechnen, also au; SO Prozent des normalen Bedarf.

wb. Paris, 20. Juli. Tie Kammer hat dem Ministerium Millerand mit 420 gegen 152 Stimmet! das Vertrauen ausgesprochen.

Die Besprechungen im Neichskabinett.

wb. Berlin, 20. Juli. (Amtlich.) Das Reicks- fubinett setzte heule in Anwesenheit des Reichspräsi deuten die Besprechung über die Beschlüsse van Spaa fort. Der Hauptpunkt der Erörterung war die Frage der Entwaffnung, deren technische Durchführung sehr eingehend auf Grund eines vont Reichsminister des Jauern vorgekegten Gesctzeillwurss besprochen wurde.

Der Biqelgtnptei« beträgt fit die Igel». Zeil« 75 Pf«. u«b 10*1, Lufschlaa, amtllAf enb eesmartige 1.- Wf„ ReNamezeil« 1.00 Mk. Jeder Rabatt gilt al, Varrabatt. Sei ®«»funft durch die «eschäftrstelle und Vermittiung der Angebote 25 Sffl. dergedühr. - Sei Beträgen unter 20 Mk. müssen wir da» Porto für die Rechnung berechnen. — Postscheckkonta: Rr. 5015 Amt Frankfurt a. Mala.

die ir;> jetzt nennen !ön:tkn. würde

Nm MömW d« MkWiliikkk!.

Das Einmarschrecht von allen Verbündeten anerkannt. — Di« Rotwrndigkrtt ber Entwaffnung der Bevölke­rung. — Richt Revision, sondern Durstführung de»

Ftiedensvertragrs.

Berlin, 20. Juli. Vor Vertretern der deutschen Preise wies heute Retchsminister Simons Meldungen über Rücktrittsabsichten einzelner Minister zurück.

Gewiß, die Minister waren in Svaa nicht kämtlick einer Meinung. Wenn aber Beschlüsse gefaßt wurden, so stellten sich sämtliche Minister ans den Standpunkt, daß alles, was vor den Feinden beschlossen worden sei, in der t'nmat auch mit aller Kraft dnrckqeführt werben muffe, l's liegt kein Anlaß vor, vo« Erfolaen in Svaa zu sprechen, aber wir kennen jetzt die ungeheuren Lasten, die der Friedei'.Sverlrils uns auketkegt. usb wir haben mir die unmittelbaren für die RichteDi)kmq der uns auf» erlegten Bedingungen abactvchrll^Frankrcich hat immer das Reckt des sofortigen Einmarsches vertreten, und die Verbündeten haben sich diesem Standpunkt all­mählich angenähert. Bei der Besetzung von Frank­furt holte sich Frankreich noch eine Abfuhr; aber jetzt scheinen England und Italien dieses Einmarschrecht anerkannt $n haben, denn die Verhandlungen in Spaa gingen von dieser Voraussetzung aus. Graf Sforza hat uns gegenüber trotz allem Wohlwollen, das er uns ent’ qegenbrachte, keinen Zweifel darüber gelassen, daß die Einmarschmsglichke't bestand und bon ihr Gebrauck gemacht werden würde, wenn wir nickt Ne zwei Millio­nen Tonnen Kostlen versprächen. Ich w 'te auch genau, welche militärischen Vorbereitungen IrreitS getroffen waren. Trotzdem habe ich nicht den Standpunkt vertreten, daß unter aller Umständen ia a->wgt werben müsfe. Auch das Kabinett hätte den Einmarsch auf sich genommen, wenn «5 überzeugt gewesen wäre, daß die wirtschaftlichen Forderungen undurchführbar seien. Aber pi«Uckeo- znigung hallen wir n i ch t oetz-ckt. Tie Zuverlässigkeit und Rlchligkkf unsere- Zahlenmaterials ist mir nach­träglich zweifelhaft geworden. Bei allem Respekt vor dem guten Miller, und den Kenntnissen unserer Sackver- ständigen habe ich doch Zweifel gewonnen ans dem Umstande, daß mir in letzter Stunde gemeldet wurde, daß die Zahlen nicht die Möglichkeit berück,'icktiacn. die deuische Braunkohle als Ersatz für den deutschen Bedarf stärker berausu$v*6en, und vor allem die Möglichkeit und Notwerchiokeit einer stärkeren Erfassung der Kohle bei ihrer Vcrleiluna. Es findet sich noch immer viel Kohle dorr, wo sie der Kostlenkommissar nickt hingeschickt hat. Es finden Schiebungen statt, und das muß aus- hören Das Kabinett hat dE'auck bereits eine Reu- organist'ckisn ter Kohlenabteilungen beschlofsen.

Tie militärische Frage wat so verfahren, da>u w>r an? eine klare Rechlsvasis nicht mehr kommen konn­ten. Es war unmöglich, durch ein einfaches Rein die Rechte der Verbündeten auf Innehaltung der Fristbesiem- tr.it twen ausznfchalten. Daß die uns zugesiandenen neuen Fristen zu kurz sind, ist nicht zweifelhaft, und wenn die Verbündeten besser über die innere Lage in Deutschland unterrichtet wären, hätten sie wohl auch längere Fristen gegeben. Immerhin haben wir drei und sechs Monate otfuotineit. In dieser Zeit läßt sich vieles tun, um das Verständnis bei den Gegnern für unseren guten Willen zu stärken. Wir müssen mit aller Energie darauf hin» wirken, in Verbindung mit ben Verbündeten die Entwaffnung durchzufetzen. Wir allein kön­nen cs nicht mehr, und müssen uns durch Annahme guten Rats der Unterstützung der Verbündeten versichern.

In der wirtschaftlichen Frag« hat sich Lloyd George schließlich gesagt, daß er lieber Deutschland als Frankreich pumpe, weil eine Forderung Deutschland gegen­über leickter tin$ittreiben ist. Wir haben daher auf die Nottoeudigknt einer Erjiänznng unserer Liese­rungen aus Oberschlesien verwiesen. Llody George hat die von uns verlangte Lieferung von monaUich 1^'z Mil­lionen Tonnen nicht garantiert, aber eine Kommistion versprochen, die unfern Wünschen Rechnung tragen toll, ohne daß eine bestimmte Summe genannt wurde. Darauf hatten sich zuletzt aber unsere Sachverständigen nicht mehr eingerichiet.

Die Verhandlungen über die sogenannten Kriegsver­brecher fetzte übel ein, weil man nicht einsehen wollte, warum die Sache so lange dauere. Als c> aber gelang, die Sachverständigen zusammenzubringen, hat mau sich l-ncht geeinigt. Scktverer gestaltete sich die Frage der Wie­dergutmachung. Hier fehlt: uns die genügende Vorbereitung. Tenn wenn auch eingehende Vorarbeiten Vorlagen, so konnten wir fie doch nicht ohne weiteres über­nehmen. Die frühere Regierung hatte fick eben nicht mit der nottvendioen Entschiedenheit auf die strenge Durch» snhrung deS Friedensvertrages gestellt. Wir dürfen aber nicht in erster Linie auf die Revision des Friedensser- trages ausgehen, sondern dürfen nur die Politik treiben, die die eheliche Durchführung des Vertrages zum Ziel hat. Das sage gerne« ich, der seinerzeit wegen der Gut» icheidung des Friedensvcrwages aus dem Amte geschieden ist. Wenn wir den redlichen Willen zeigen, alles zu leisten, ton3 wirklich erfüllbar ist. so wird sich umso leichter daZ Verständnis für die Forderungen einstellen, die tuirknch undurchführbar sind. Man ha! uns in Spaa denn auch gesagt, daß es wohl besser sei, einfüvellen noch keine be­stimmte Summe zu nennen, sondern sich die Sache zu

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Nach Abschluß der Konferenz von Spaa wtrS Hng» S t i n n e s in der sozialdemokratischen Presse des rhei­nisch-westfälischen Jndnstriebezirks säst noch scharfer au» gegriffen als in der englischen und französischen Presse,

So sucht die „Essener Arbeiterzeitung" den Ein­druck zu erivecken, als ob Stitrnes in Spaa die Bv« setzung des Ruhrgebiets habe erreichen wollen., Weiter fuhrt der frühere Steiger Werner in einert ?>ufsatz aus, Stinnes such« seinen kapitalistischen Ein« fluß erheblich zu verstärken und außerdem die Arbeiter« sihaft zu Handlungen zu verleben, die von ben schlimn« sten Folgen für ihre Zukunft begleitet fein müßten, Stinnes wisse genau, daß sich jeder Arbeiterführer, der ernstlich an der Beseitigung unserer Wittschasls» krise Mitarbeiten wolle, dem Verfahren von Ueber- schichten nicht ablehnend gegenüberstellen könne. Dieser moralische Zwang auf die Verbandsleiter, der Ue6et- arbeii zuzustimmen, solle anscheinend dazu benutzt tuet* den, andre Pläne für Stinnes zu fördern. So werde er sich an einer in Paris zu errichtenden Gesellschaft, die den Bergarbeilern zur Hebung der Leistungen Lebensmittel und Kleiditngsstücke kiefern soll, sehr stark beteiligen.

Darauf hat Stinnes an Werner ein Schreibeck gerichtet, in dem e? heißt: „Die Sachverständigen bei Kohlenbergbaus haben in Spaa ausschließlich dafür gekämpft, daß die Zwangslieferungen an den Feind- bunb sich in solcher Grenze halte, daß die Bergarbeitrr- schast Deutschlands nicht vor die Alternative gestellt würde, enllveder in einer für ihren Ernährungszustand' ungebührlichen Weise zu einer wesentlich vermehrteck Ueberarbeit herangezogeu zu werden oder aber durch Verweigerung dieser Mehrarbeit die Verantwortung dasür zu tragen, daß Arbeitslosigkeit und Not in allen andern Getverben ein noch viel größeres Maß erreichen, als es schon zurzeit der Fall iß. Nach den Verhand­lungen in bet Sozialisierungskommission und im volks­wirtschaftlichen Ausschuß zum Reichsrat, in denen ich ausdrücklich darauf aufmerksam gemacht habe, daß ich im Gegensatz zu vielen meiner BernfSgenossen nicht auf dem Standpunkt stunde, daß in absehbarer Zeit die allgkmeine Beseitigung des AchlßundeiUags als da- Allheilmittel gegen das Anhalten der jetzigen Zustände zu betrachte» fei, ist es von Ihnen unerhört, daß Sic dennoch von mir das Gegenteil behaupten. Richtig ist nut, daß ich für den Bergbau und die Land­wirtschaft und das Transportgewerbe die Notwendigkeit mindestens von vorübergehender Heberet» beit als unerläßlich zur Beseitigung der setzigeff Zustände bezeichnet habe. Was Sie über eine ht Paris zu errichtende französisch-deutsche Einkaufsgeftlt- schäft unter ftarfet Beteiligung von mit sagen, ifl entweder leichtfertige oder bewußt falsche Darstellung, . denn es ist von vornherein bei jeder Gelegenheit, auch bei den Verhandlungen im Zechenvcrband, betont wov- den, daß auf deutscher Seile die Beteiligung nut bei de» Gewerkschaften und dem Kohlensyndikat liegen! könne. Wenn Sie ohne Wissen oder gegen besseres Wisse» Z-vielracht unb Mißtrauen zwischen den Ar- beiiern und Werkvertreiern im Kohlenbergbau ßisien wollen, so werden Sic lediglich die Geschäfte unserer gemeinsamen Bedrücker betreiben unb tnei- il-en, daß die Angehörigen deS rheistisch-weftfälischrn Bergbaus zum Schaden unsere! SBatedanM fftt dach AMarch ist den nächsten Jahren Sklaveumbril werdeM

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