Unterzeichnung des Kohlenabkommens.

Die Konferenz von Span beendet.

Sie WmItz-IrMm MBei Mei.

Spa«, 17. Juli. Im Namen bet deutschen Abord­nung haben Neichslanzler Fehrenbach und Dr. Simons die von de« Verbündeten überreichten Fest­setzungen in der Kohlenfrage^vertragsmätzig unter­zeichnet, mit Ausnahme der Einmarschklausel. Abends 9 Uhr ging die Sitzung der Konferenz zu Ende, nachdem ■ über die Kohlensrage eine Einigung erzielt worden war. Das Ergebnis ist kurz folgendes:

Der Artikel 7 der gegnerischen Vorschläge, der Ein­marsch in das Ruhrrevier, ist falle« gelassen, da sich die deutsche Abordnung enkschiede» weigerte,

schlösse wurden von der Mehrheit des Kabinetts girigeheißen, da man die weltgeschichtlichen Fort­schritte der Besprechuilg von Spaa nicht an der Finanzfrage scheitern lassen wolle. In der otri= schlesischen Frage erklärten die Verbündeten, daß der deutschen Negierung nach Schluß der Sitzung ein beglaubigter Auszug aus dem amtlichen Sitzungsprotokoll mit den Erklärungen des Herrn Lloyd George übergeben werden würde, wodurch die deutschen Bedenken wohl zerstört seien. Hinsichtlich des § 7 schienen sie jedoch keine Nachgiebigkeit zu zeigen und versuchten es immer und iumer wieder, durch die militärische Drohung die deutsche Unter­schrift zu erzwingen.

diese Bestimmung zu unterzeichn«, scheu Frage wurde ein Einverständnis dahin erzielt, daß erweiternde Erklärungen Lloyd Georges über die­sen Gegenstand, die der deutschen Aussassung eutgegen- kommen, in das Protokoll ausgenommen worden sind. Im übrige« wurde« die Bedingungen der Verbündeten ohne jede weitere Abänderung angenommen.

Mm irr WrkWlmZinMW.

Spaa, 17. Juli. Die Beratung der Wiedergut­machungsfrage wurde aus eine neue Konferenz, die in den ersten Wochen in Genf stattfinden soll vertagt. Ma« hört, Reichskanzler Fehrenbach werde über Köln heim- kehren und dort voraussichtlich sprechen.

56 WWM Sitzm.

wb. Spaa, 17. Juli. Die gestrige Vollsitzung fand um 5 Uhr nachmittags im Schlöffe de la Frai- neuse statt. Von der deutschen Delegation waren Reichskanzler Fehrenbach, Reichsminister Dr. Simons und der bayerische Staatsrat Dr. von Meine! anwesend. Reichsminister Dr. Simons machte sofort Mitteilung, daß die deutsche Regie­rung die gestrigen Vorschläge in der Kohlenfrage eingehend besprochen habe und in drei Punkten Einwendungen mache: in der Finanzfrage, in der oberschlesischen Frage und in der Besetzungs­frage. In der Finanzfrage wünsche Deutschland, daß die angebotene Prämie bm 5 Eoldmark für üt Tonne und der Vorschuß, der aus der Difscreuz zwischen deutschem Inland- und Weltmarktpreis für die Kohlenlieferung berechnet werde, nicht nur für die über Land, sondern auch für die über See gelieferte bewilligt werde. In der oberschlesischen Frage bestehe die deutsche Regierung ans G a r an­tik n, die ihr eine Lieferung der Ostkohle für den Fall von Schwierigkeiten im Ruhrgebiet sichern. Zu § 7 (Einmarschklausel) könnte die deutsche Ne­gierung ohne vorherige Zustimmung der gesetz­gebenden Körperschaften ihre Zustimmung nicht geben. Sie schlage deshalb eine Faffung vor, daß diese Klausel nur eine Ausführung der in Annex 2 §§ 17 und 18 für den Fall vorsätzlicher Ver­letzung der Reparationslieferungen vorgesehenen Bestrafung sei.

Die Verbündeten zogen sich zu einer langen Be­ratung zurück und teilten schließlich mit, daß die deutschen Forderungen nicht angenommen werden können. Bei de» über See gelieferten Kohlen sei ein Vorschuß und eine Prämie deshalb unmögliche we.il Deutschland diese Kohlen zum Weltmarktpreise auf das Reparationskonto gutgeschricben würden, eine Vergütung dieses Preises aber nicht möglich sei. In der oüerschlesischen Frage erklärten die Verbündeten, d^ß sie dieselben Absichten hätten wie die deutsche Regierung. Sie könnten zwar die Be- schliisse der vorgesehenen Kommission nicht vorher bestimmen. Sie würden ihre Vertreter in der Kommission in dem oben erwähnten Sinne in­struieren. Bei dem § 7 (Einmarschklausel) sei eine Abänderung unmöglich.

Vollsitzv.NA trat dann wieder zusammen, und es-sprüchen nacheinander Ministerpräsident M i l - l er and, Premierminister L lö y d G e o r g e , Außenminister Graf Sforza und Botschafter C h i n d a. Ministerpräsident M i l l e r a n d er­klärte, die deutsche Regierung habe anscheinend noch immer nicht verstanden, daß es der unbeugsame Wille Frankreichs sei, die Ausführung de? Frie- densvertrages un'er allen Umständen sicherzustellen. Premierminister Lloyd George erklärte, er begreife nicht den dentfchen^Wide'stand gegen die llnterze'chnung der Einmarschklausel. Er komme zu der Ansicht, daß die deutsche Negierung hier unter Einflüffen von außen stehe, ja es seien anscheinend Bestrebungen von deutscher Seite im Gange ge*- wesen, denen an einer Besetzung des Ruhrgebiets durch die Verbündeten gelegen sei. Reichsminister Dr. Simons erwiderte in einer längeren Rede. Er betonte mit der größten Entschiedenheit den festen Willen 'der deuZchrn Negierung, den Frie­densvertrag anszufübre,!.. Deutschland wisse wohl, daß die Gegner die Macht hätten, dir Durchführung des Vertrages zu erzwingen. Desto weniger versiehe man deutscherseits die Drohung mit ...ili- tärischen Maßnahmen. Die deutsche Regierung kenne keinen Einfluß von außen außer einem, der sei die deutsche öffentliche Meinung. Jeder neue Fall, in dem man die deutsche Regierung unter Drohung mit Militärischen Zwangsmaßnahmen zu einer Unterschrift zwinge, mach: ihr die Unterschrift 'TtWischstc Mal schwerer. Ministerpräsident de la machte darauf den Betzschlag. die Repam- tionsftaoe nicht mehr zu beraten, sondern sie auf einer neuen Konferenz, die in einigen Wochen in Genf zusammentreten soll, zu regeln. Der Vor­schlag wurde angenommen. Ministerpräsident d e la Croix schloß darauf nach einer längeren Rede die Konferenz. Kurz nach 8 Uhr fand dann die Unterzeichnung des Protokolls in der Koh­lenfrage statt. Für die deutsche Regierung leisteten Reichskanzler Fehrenbach und Reichsminister Dr. S i m o n s dis Unterschrift mit dem Hinzusetzen der in solchen Fällen üblichen Diplomatischen For­mel wegen der Einmarschklausel des § 7: „Sous referve de l'article 7".

Ei« Brief an Lloyd George.

wb. Spaa, 16. Juli. In einem persönlichen Brief, den Reichsminister Dr. Simons mit den deutschen Vorschlägen an Lloyd George sandte, ivurde dir Hoffnung ausgesprochen, daß die verbündeten Re­gierungen Deutschlmid Entgegenkommen beweisen wür­den durch Einräumung des Rechtes, im Falle unzu­reichender Kohlenlieferung die fehlenden Mengen durch anzukaufende ausländische Kohle ober zu einem kleinen Teil durch inländische Braunkohle zu ersetzen, durch Abschluß eines liberalen Schiffahrtsabkommens und durch Beseitigung der sich jeben Monat wiederholenden Gefahr der Besetzung brutschen Gebiets, sofern die Lieferungen hinter der versprochenen Memze etwas zurückblieben.

Deutsch-italienische Unterredungen.

3* bre vberschlrH.

Rach Besprechung mit dem Reichskanzler er­klärte Minister Dr. Simons, er bitte um eine Unterbrechung der Sitzung, da die deutsche Delega­tion sich beraten muffe. Zu dieser Beratung wurden Reichsminister Dr. Wirth, Dr. Hermes und Dr. Scholz und die Staatssekretäre Albert, v. Bergmann und Müller eiligst hinzu­gerufen. Es fand dann eine Kabinettssitzung statt, die nach eingehender Besprechung zu dem Ergebnis kam. an folgenden zwei Punkten fest zuhalten: 1. daß in der oberschlesischen Frage eine Zusage in dem von Llody George geäußerten Sinne erfolge, 2. daß der § 7 des Vertrages wegfalle. Die De-

wb. Spaa, 16. Juli, lieber die Unterredung, die heute vormittag zwischen Reichsminister Dr. Simons und dem Grafen Sforza stattfand, wird be­kannt: Nach den Besprechungen der Kvhlenfrage wurden auch die deutsch-italienischen Handelsbeziehungen unter Einsetzung einer Art schiedsgerichtlichen Verfahrens für die zurückliegenden Streitigkeiten wegen Nichter­füllung der deutschen Lirferungsverpslichtnngen und die Einführung eines gewissen Typenvertrags für künftige Handelsvertragsabschlüsje ins Auge gefaßt. Es wurde dann die Frage eines Gebäudes für die deutsche Bot­schaft besprochen, die zu der Frage der Entsendung eines deutschen Botschafters in näherer Beziehung steht.

Die Abreise von Spaa. {

Berlin, 17. Juli. Wie die Morgenblättetz aus Spaa melden, werden die deutschen und verbüß beten Delegationen im Laufe des Samstag ab* reisen. Stinnes und Wiedfeld sind bereits am Frei* tag v o r der Unterzeichnung des KohlenabkommenO abgereist.

töt). Svaa. 16. Juli. Reichskanzler Fehrenbach unb Reichsminister Simons legten heute früh aus dem Friedhof von Spaa aus den dort befindlichen Gräbern der deut­schen Heeresaugehörigen Kränze nieder. , *

Die Verteilung der oberschlesischen Kohle.

Berlin, 17. Juli, liefet die Verteilung der oberschlesische Kohle soll laut „Vorwärts" eine für Deutschland günstige Regelung dadurch erzielt wor- deck sein, daß es eine feste Menge von VA Mil­lionen Tonnen zugefichert erhalten habe. Der deutsche Anteil an der oberschlesischen Kohle hab» im vorigen Monat 1 257 000 Tonnen betragen. Durch diese Regelung sei eine der schlimmsten'Fol­gen der 2 Millionen-Lieserung zum Teil behoben worden.

Die Verminderung der Reichswehr.

Berlin, 16. Juli. Die Reichswchrkomman« deure sind gestern abend bei dem Chef der Heeres­leitung, General v. Seeckt, versammelt gewesen, um übxr die Umformung und Verminderung der Re ich: wehr zu beraten.

Die Hierum!? NiMzlMmz.

Paris, 17. Juli. Zu der Frage der Brüsseler Finanzkonferenz erklärt der „Matin", daß der Völkerbundsrat beim Obersten Rat anfragte, wel­ches seine finanziellen und wirtschaftlichen Dispo­sitionen bezüglich Deutschland seien, damit dies« zum Zweck der Beratung vor die Internationale Finanzkonferenz gebracht werden, können, die am 23. Juli in Brüssel tagen wird. Der Oberste Rat erklärte, es sei ihm noch nicht möglich, auf diese Anfrage eine Antwort zu erteilen. Es sei jedoch sicher, daß die Internationale Finanzkonferenz stattfinden werde, selbst weurr es noch nicht möglich ifei, eine internationale Anleihe für Deutschland ins Auge zu fasse«.

100000 amerikanische Milchkühe für Deutschland.

Ein hochherziges Geschenk.

Wb. Berlin, 16. Juli. Der deutsche Geschäfts­träger in London, Sth amer, hat heute dem Vor­sitzenden des Maritime Service folgende Note gesandt:

Der deutsche Geschäftsträger beehrt sich, dem Vor­sitzenden des Maritime Service im Auftrage seiner Regierung mitzuteilen, daß die amerikanische gemein­nützige Gesellschaft American Daily Cattle Company in Chicago dem Deutschen Zentralausschuß für Aus- landshilfe. Rotes Kreuz Berlin, mehrere tau send Milchkühe, vermutlich 100 009 Stück, nebst nötigen Kraftfutter zur Verfügung gestellt hat, um die drim- gendc Not der Milchversorgung unterernährter deutscher Kinder besonders sür den kommenden Winter zu mil-. dern. Deutschland hat sür den Abtransport sür Milch­kühe, der, um Biehv erst: sie zu vermeiden, bis zum Winler beettbet sein muß, zu sorgen. Da die deutsche Regierung keinen geeigneten Schiffsraum zur Durchführung des amerikanischen Liebeswerkes be­sitzt, bittet Sthamer den Vorsitzenden, den zum Trans­port der Milchkühe erforderlichen Schiffsraum zur Ver­fügung zu stellen. Da wegen der besonderen Eigenart des Transports sich gewisse Einbauten aus den Schiffen erforderlich machen, wäre Schamcr dem Vorsitzenden dankbar, wenn er ihm baldigen Bescheid zukommen lassen würde.

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Japans Flottenrüstung.

tob .Rotterdam, 16. Juli. Ter „Nienwe Rotter- damsche Courant" meldet aus Tokio: Im japanischen Ab­geordnetenhause machte der Marineminister Mitteilungen über den Flottenbau. Danach kann Japan jährlich zwei Großkampfschiffe auf Stapel legen. Der gcgeniväriigk Marinehaushalt sieht Oen Ban von vier Schlachtschiffen vier Schlachtkreuzern, zwölf Kreuzern und einer Anzahl kleinerer Schiffe vor. Die Kosten sollen 480 Millionen Den betragen. Der Marineminister betonte, das Flotten­programm sei gegen keinen bestimmten Feinds gerichtet, sondern durch die insulare Lage Japans notwendig.

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sckretär des Auswätigen Amtes, Paleologue, das leb- |»fte Bedauern seiner Regierung über den Bor- M vor der französischen Botschaft in Berlin aus.

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’ den Täter,'der die Fahne von der französischen Ge- ^md.schiisl herabgeholl hat, zu ermitteln und fest- | PlLchmcn. Es handelt sich um den 21 jährigen Mon-v [ jqearbeiter Paul Krzeminski.

wb. Paris, 16. Juli. (Havas.) Der deutsche Ge-

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Sie „Oberhesftsche Zeitung" erscheint sechimnl Wöchentlich. — Beznqrptei, Monatlich ‘ ........ *t 4.20 Mk. — Fit «»»fallende Rammet» infolge Streit» oder

.... _____ Je kein Ersatz. — Verlag von St. L. Hitzeroth. — Stack der

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Rußland.

Der Maffenstillstandsvorschlag.

wö. Par i s, 16. Juli. Der „Matin" meldet spaa: Die Antwort der Sowjetregierung auf Waffenstillstandsvorschläge Lloyd Georges ist «»gegangen, jedoch ist von dem Inhalt noch nichts jfonnt. Man weiß aber, daß die Bolschewisten 8W in London über den Frieden verhandeln ^>llen: Sic schlagen Brest-Litowsk als Ver- r^üdlungsort vor.

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®b. London, 16. Juli. „Daily Herald" be- -fcr-et‘ englische Regierung hat den che- aligen Sekretär der Sowjets in Ncwyork, Sanieri uortova, der seit 14 Tagen in einem von Krassin ? London errichteten Büro der russischen Handrls- , Lalion arbeitete, a u s g s w i e s e n. Er sei verhaftet worden.

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wb. Alnsterdam. 16. Juli. Die „Times" daß General W r a n g e l auf die Nachricht 2- ^er Anerkennung des englischen Waffenstill- sfE erklärte, et weigere sich bestimmt, die zu räumen und die Bevölkeruitg der Herr-

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t sofort na M strägcr n Pari» begab sich am Donnerstag vor- .. . Mittag in das Quai d'Orsay und drückte dem General-

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, d-ach einer Meldung aus Wien handelt es sich Nit keine Flucht, sondern um eine mit der öster­reichischen Regierung getroffene Vereinbarung, Net auch der Hauptausschuß der Nationalversammlung lugestimml habe.

Ser Snjetgenprei« beträgt für die 8ge|>. Zeile 75 Pfa. un> 10 */, Bufschl»,, «mtliche l -- .

unb aurwätiige 1.— Bit., Skeklamezeile 3.00 Mk. Jeder Rabatt gilt al» Sarrabatt. I 55 AjIFI Bei Auskunft durch die Seschästsstelle und Vermittlung der Angebote 25 Psg. 6»a-1 *"*, detgebühr. — Bei Beträgen unter 20 Mk. müssen wir da» Porto für die Rechnung I 187B

berechnen. — Postscheckkonto: Kr. b01S Amt Frankfurt a. Main. | liul

ration ui Brauche gemäß Ehrenbezeugung. — Der preußi- ,111 vt vFUfl

1 Glesse We Mtniste des Innern entließ zwei für die

-° e ' ® Unzulänglichkeit der getroffenen Sicherheitsmaßnahmen tzerautwonliche Beamte aus dem Dienste.

' Ten Bemühungen der Polizei ist es gelungen.

___ ^letster habe. Bela Kun soll einen wichtigen diplo- ÄStS Aattscbc Posten erhalten. .

»rllixe^nationaler Degeneration möglich? Bo bei alle« versklavten Völker, Iren, Indern, Aegyp- kni? Nirchndloo, nutz bet uns, nur in Deutsch- 10 000 Mark für den Haderlnrnpen, her einen Bebau «1 ^üilwal, vickteicht übertrieben nationalempfindenden ' ' J Dknscken verrät. Wir fürchten, der Auslober des Schand- Al ßklble wird in seiner Einschätzitug des Charakters der • ' knü'chen von heute Recht behalten; er tvird den Hader - lkrkranküi W» '"'den."

Eraz, 17. Juli. „Narodny Listy" meldet aus Men, daß Bela Kun (der Präsident der ehe- »sligen r-ngarifchen Räterepublik) entflohen ,w H «nd sich augenblicklich auf der Reise nach Rutz- Besuch b iiber die Tschcchc-Slowakei befindet. Er reist tb ein iitn h Begleitung einiger russischer Gefangener mit el trageii| tinem falschen Patz und hat in der vorvergangenen dkscht die rschecho-slowakische Grenze überschritten.

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iertieiiüÄ daris, 15. Juki. Eine Meldung der „Bictöice", 6587 Blattes Herves, aus Helsiugfors besagt: Der Füh- """ -j ungarischen Kommunisten, Bela Kun, ist in - । Moskau angekommen. Zu feinen Ehren fand V außerordeiittiche Sitzung des Sowjets in Moskau • ’ pE. Lenin sprach in feiner Begrüßungsrede von 8. Lchoti «o Vcrdicusten, die Bela Kun der Weltrevolution

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fg llrlanb befindlichen Polizeipräsidenten statteten heute gesorbnn ;rt tzxr französischen Botschaft einen Besuch ab,

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