mit dem Kreisblatt für den Kreis Marburg
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halten je ein Regiment. Jede» Regiment so« in vier Ba« taillone zerfallen. Jede» Bataillon umfaßt wieder drei Aliegerabteilnngen.
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Der Antrag ©ruber wird in namentlicher Abstimmung mit 129 gegen 96 Stimme« het 7 Stimmenthaltungen abgelehnt.
8u §11 beantragt der «hg. De. Vecker-deff« (D. Bpt.) eine Einfügung in da« Einkommensteuergesetz an geeigneter Stelle, wonach die Toovelbestenerung bei ft» werbSgefelkfchaften und besonder« 'bei Gesellschaften mit beschränkter tzastung gemildert werden soll.
SlegienmgSseitig wird dagegen gesprochen. Der A» frag würde die darin genannten Körperschaften gegen* über anderen benorznaen.
Der Vertreter Preußens spricht für den LntrnG, Der Antrag wird abgelebnt.
Der Rest bei Gesetze» wird Herauf mit einigen Abänderungen gemäß den Anträgen der MebrheitSparteieM angenommen.
Donnerstag l Ubr: Anleihedenkschrift, Biersteuerge^etz, Abstimmung über die Reichseinkommensteuer, Landessteuer usw. Schluß nach 6 Uhr.
.Wirbt, 7 1920. »Klinik
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rksilses.
»1. Washington, 10. März. Der Senat hat *it 49 gegen 28 Stimmen den Vorbehalt, der die Mttaräe Kontrolle der Rüstungen bestätigt und fest- Itt. M sich die Vereinigten Staaten da» Recht vor- Matte«, ihre Rüstungen ohne Zustimmung des Ulkerbundes zu erhöhen, wenn das Land von Jnva- Itoeen bedroht ist, angenommen.
wb. Amsterdam, 10. März. Rach einer Renter- AÄung aus Washington wurde dort mitgeteilt, die Httifmwg habe im Prinzip beschlossen, die Wiederauf- IMme der Handelsbeziehungen zwischen Amerika und ter Sawjetregierung zu gestatten, sobald die Ber- tündete« eine endgültige Politik gegen Rußland sest- »chtzl hätten.
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Lr» füllt <tr» bei in« au«.
und des Besttzsteuergesetzes. A 153 Sitzung vom 10. Mär z. VräHv-n* Febre nbach eröffnet die Sitzung 1 11 br 20 M'v. und trift mit, daß er anläßlich der
" 18 französische Flugreglmenter.
ne«e französische Heercshaushalt für Luststreir- cht ncuh Angabe Scktvcizer Blätter die Umivand- r bisherigen Fluggeschwader in Regimenter Vor. n sieben Regimenter Beobachtungsflugzeuge, drei Jagdflugzeuge und acht Regimenter Bom« gebildet werden. Algier und Vürrvkko er
'^onntaa stattfindenden Abstimmung in der Zweiten Zone >n Sckleswia in Ufber?in'nmmuna mit den Parteiführern *n die dortiae dentsche Bresse ein Telegramm gerichtet Mie, des Inhalts, daß die Nationalversammlung in (ff.vfaMinrrfr Stunde den deutfchen Brüdern wärmsten rt!r>tfj sende. WaS deutsch ist, muß deutsch bleiben. Möne der 14. Mär, die Entscheidung bringen, die Deutschland ziversichtlich erwartet. (Beifall.)
ES folgt die dritte Beratung deS Entwurfs eines ReichSeinkommensteuergefetzeS.
Zn S 12 wird ein Antrag des Abg. Blunck (Dem.' angenommen, wonach bei einem Erwerb von Grundstücken vor dem 1. August 1914 dir zehnjährige Frist al» erfüllt gilt
Bei R13 entspimit sich eine Aussprache über die Anträge Arnstadt (Dentschnatl.), die für den Betrieb '«twendigen Rückstellungen als abziehbar von den Einkünften festzusehen und ebenso einen Teil der Betrüg, für kulturfördernde, mildtätige, gemeinnützige und poli tische Bereinigungen.
Unterstaatssekretär MSSle bittet, die Anträge abzu- lebnen wea-n der Notlage des Reiches, trotzdem manches 'irr sie spräche.
Bei der Abstimmung wird Dammellprung notwendig Auf Antrag der unabhängigen Sozialdemokraten wird gesondert abgestimmt über das Freibleiben von Beiträgen an kulturfördernde, mildtätige und gemeinnützige Bereinigungen. Für diesen Antrag stimmen 117 Abgeordnete, dagegen 104 Abgeordnete. Der Antrag ist also angenommen.
Der Antrag, auch die politischen Bereinigungen einzu- beziehen, wird ebenfalls angenommen. Der Antrag wegen der Nückstellungen wird abgelebnt.
Weitere Paragraphen werden mit geringen Abänderungen in der Fassung der zweiten Lesung angenommen.
Der Rest deS Gesetzes wird ohne wesentliche Aende- rungen angeno mmen. (Gesamtabstimmung morgen.)
Dritte Beratung des Entwurfes eine»
Körpers chastssteuerge setze».
Abg. Dr. v.Richter (D. Bpt.): Tie wirtschaftlich erträglichen Grenon der Steuerbelastung scheinen uns durch die rohr Form dieses Gesetzes mehrfach ü bersch r i t t e n zu werden, zumal die persönlichen Verhältnisse der Steuerzahler nicht berücksichtigt werden. Wir müssen freilich den ungeheuren Steuerbedars de» Reiches berücksichtigen und deshalb werden wir trotz schwerer Bedenken lör da» Gesetz stimmen.
Zu H3 (Befreiung von der Steuer ^beantragt Abg. Ziegler (Dem.) einen Zusatz, wonach auch öffentlich- rechtliche BerusSvertretungen, deren Zweck nicht auf einen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb gerichtet ist, befreit werden.
Dee Rest deS Gesetzes wird mit unwesentlichen Aende- rungen angenommen, ebenso da» Gesetz in der Ge- samtabstrmmung.
Tie zweite Beratung de»
Besitzstenerge setze».
wsrd fortgesetzt.
Ebg. Gruber (Soz.) beantragt in § 10 eine Besteuerung der toten Hand.
Umersiaatssekretär lllt ö s le und eine Reibe von Avge- oebneten sprechen dagegen. Der Antrag sei eine Temen stration und gehöre vielleicht in eine Vermögenssteuer, nicht aha u die Ergänzung der Erukommensteuer,
Uu» der Rebe Graf TefabewfM — von Dienstag zur Begründung de« Antrag'» bet bettel Rechtsparteien auf Auflösung der Nationalversammlung am 1. Mai tragen wir noch folgende» nach:
Politisch ist es uni nicht gleichgültig, wann di« neue« Wahlen stattfinden, sondern wir Hätten, je später ste sind, nur desto mehr Zugug zu ertoartenl LS Wäre em unwahrer und verfallungswidriger Zustand, wenn num-j die Nationalversammlung noch weitere Arbeiten erledigen lassen wollte, die vor den neuen Reichstag geböten; e« soll sogar ein Antrag tn Vorbereitung sein, die Nationalversammlung für die nächsten Jahre an die Stelle de» Reichstage» treten zu lassen! Sir bcfaffen utt» hier mit lauter Gesehen, die weder dringlich noch gut sind, so der Achtstundentag, die Sozialisierung im Bergbau; da» Besihsteuergefetz soll erft 1923 in Kraft treten. Die Regierung scheint nicht an ihr« dauernde Macht zu glauben und will noch möglichst Wei» „revolutionäre Errungenschaften" unter Dach bringe«. Dagegen erwarten wir immer noch daS nötigste Gesetz: dasjenige, toa» dem neuen Staate fern definitive» Oberhaupt gibt! Jetzt bört man sogar von der Absicht, dt» Verfassung dahin zu ändern, daß der Reichspräsident nicht vom Volke, sondern von der Rationalve» sammlung oder dem Reichstage gewählt werden soll. (Zustimmung link».) Ist da» Ihre verfassungstreue? Lach» de» Volkes wäre eS. darüber zu entscheiden, ob e» mit der ihm in Weimar gegebenen «erfaffung einverstanden ist. Aber statt ihm diese Möglichkeit zu geben, überlastet man die Nationalversammlung und ihr« Abgeordneten mit allen möglichen Gesetzen, die geistig zu durchdringen Ml Abgeordneter imstande ist. Da» ist Regierung»« abso l u t i»mu s, eingekleidet in ein schöne» parlamentarische» Gewand! Die neuen Wahlen könnten tm Juni 1920 stattfinden. Wir sind bereit, die Steuergeketze, die Beamtenbesoldung«ordnung.den Rotetat und da» Gesetz über die Wahl de» Reichspräsidenten noch vorher mit zu erledige«. Für ei« neue» Wahlgesetz liegt eigentlich kein Grund vor; wahrscheinlich will man aber au» Furcht vor dem Ueberhandnebmen der antirevolutionären Stirn- ntung im Volke noch schnell diö nötige WaMreiSgeometri« in» Werk fetzen! Da» wird nicht» nützen: Da» Boll macht schon seine kritischen Bemerkungen über die neue „Freiheit". Soll der Belagerungszustand ein Hinderns» fite neue Wahlen sein? Wird man im Oktober bessere Cer« hältnisse haben? Wir halten jeden Appell an die Gewalt für eine verbrecherische Torheit; wir wolle« den Willen de» Volke« auf gesetzlichem Wege yt Geltung bringen. Wir haben an allen Gesetzen mttqe« arbeitet. Wir werden alle parlamentarischen Mittel anwenden, «m endlich dahin zu kommen, daß da» deutsch» Volk seinen Willen zum Ausdruck bringt.
Mnrbnra
11. Mir) (ftijiag)
fungnabme die akademische Lehrfreiheit wiederherstellte, .übte er die Tätigkeit eine» Ehrengerichtes au» und fällte entgegen sein-r eigenen Auffassung ein politisches Urteil, bei dessen Bildung er freilich den völlige« 11m- d-r Verhältnisse ni Deutschland außeracht ließ. Man kann über die Art, wie Nieolai seine Hebet» vuaung während des Krieges ausdrückte, verschiedener Ansicht sein. Aber eine akademische Behörde kann nicht zur Verurte'lunn schreiten auf Grund von Sanblungeu, die unter die allgemeine Amnestie einer vorn Volk gewählten Neoierung fallen. Auch kann der Senat als rein wissenschaftliche Verwaltungsbehörde für ein poli- ''fch-S Urteil nicht als zuständig ange^hen werden. Eine Disiinsinarbefuan-s stebt ihm einem außerordentlichen Vrofesio- oee-rliber nicht zu. Sein Spruch hat also keinerlei rechtliche Folgen. Dagegen kann auch nicht einaewandt werden, daß sich Nieolai dem Urteil de? Senats freiwillig unterworfen habe, denn er erhob 'ofort schriftlichen Protest, als der Senat die Untersuchung vom akademischen auf das politische «Gebiet vor- Seate. Zwar mißbilligte der Senat in seinem Urteil den -«dnungswidrig-^ Eingriff der Studenten in die Lehr- fteiheit .aber er geht mit Stillfchtveigen über die Tatsache binurez, daß e» dem Rektor der Universität nicht gelang, die akademische Disziplin zu wahren. Angesichts d!-ser Tatsachen fühle ich mich im Interesse bet unter asten Umständen aiifrechtzuerlv'f^enden Lehrfreiheit ver- nfPAtet. Nicolai, falls et seine Vorlesungstätigkeit fort» setzen w'st. bei b-t Ausübung feines Amtes zu stützen ■tnb die akademisch'? Ordnung mit allen mir zu Gebote stehenden Mitteln innerhalb der Universität zu schützen.
Ob eine Antwort des akademischen Senats auf die Erklärung des Ministers Dänisch in Sacken Nieolai er» "nlgen werde, wird im „L.-A." als zweifelhaft hingestellt.
■ p Art. 10 belandelt den Fall eines Angriffes auf ein kw Völkerbund angebörendes Land und bestimmt, daß der -ökkerhund die nötigen Maßregeln trifft. Die Vertrags- ptzner sie Amerika wollen dagegen, daß der Völkerbund tei Gefahren, die den Bereinigten Staaten drohen, nichts p haew hat.
C« ist erklärlich, daß dieser Brief Milfons besonders in KtMckte'ck eine ablehnende Kritik erfährt. Der „Temps' 8»k: Äft kennen nur noch einen Militarismus in fczj’M, das ist der, dessen Symbol augenblicklich M-e- UBrK Hindenburg ist und von dem Prinz Joachim Mrecht von Preußen eines der letztentdeckten Muster ist .Niestr Militarismus bat 1914 ouac.mff'n. Der „Temps" derckrt sich auch dagegen, daß Wilion eltoa das Ergebnis ter Nammerwahlen dahin interpretiere, daß in Frankreich heute der Militarismus herrsche. „Journal des Deb cks" hat, der kränkliche Zustand Wilsons allein rechtfertige den Nnngelan Takt in gewissen Stellen seines Brieses
In Deutschland muß die Aeußerung des ..Temps" tier de« deutschen Militarismus scharf zurückaewiefen beit'e«. Wo der wahre Militarismus war und ist, und leer die Angreifer 1914 waren, darüber braucht nickt me^r tzeffritee« zu werden. Was die Adlonsacke angeht, so Harte man erst einmal die Klarstellung deS Sachvcr Haftes ab.
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l. Berg- Isen urt bezieh«!. i3«h’.nj r. Rt. 19 17:4
Drulsch-Lestcrreich.
Tiroler Probeabstimmung für de« Anschluß ee Deutschland.
ht. toten, 10. Mürz. Aus Innsbruck wir» gemeldet: Die von den „Innsbrucker Nachrichten* eingeleitete Probeabstiminung für den Anschluß Tirols an Deutschland hat bis heute bereits 22 500 Stimmen ergeben. Zn zahlreichen Zuschriften, bi« den Stimmzetteln beigelegt sind, wird erklärt, daß nur durch eine Tat das Land aus seiner verzweifelten Lage herausHebracht werden kann und datz man sich hierbei nick,, um einen Einspruch der Verbündeten oder der Wiener Regierung kümmern darf, die sich zweifellos mir einer gegebene» Xefrc suche a b finden würden«
Die „Oberhesisicke Zeitung" erscheint sechsmal wöchentlich. — Bezugspreis mc natL ’/OZ-ffüt au»faIendeNu»mern Infolge Streit« oder elementarer ltreign Ne kein Ersatz — Verlag von vr L. Hitzeroth. — Truck Bee Univ - fuchdr. von Ioh. A u g. Koch. Markt 21/28. — Fernwrecher 55.
Tie Adlon-Anqkseqsnlfeit
Berlin, 10. Mär». Nach bet „Boss. Z'g" ist der von der Staatsanwaltschaft gestellte Antrag auf Erlassung eine» Haftbefehls gegen den Prinzen Joachim Albrecht von Preußen und den Rittmeister v. Plalen freien Beleidigung, Körperverletzung und versuchter Nötigung vom Ermitte^nn-'s-ich^er beim Am'sgericht Berlin-Mitte a b g e l e h n t worden mit bet Begrün, dnng, daß bei den Beschuldigten weder Fluchtverdacht, noch Verdunkelungsgefahr vorliege. Trotz der ob lehnenden Haltung de» G^rich^S gegenüber dem Anträge bet Staatsanwaltschaft b!e ben beide Beschuldigten vorläufig in Schutzhaft.
Nach dem „Mend" hat ®raf Metternich Henle bei der Vernchmung vor dem UntersnchungSrich^-r in Moabit in der Adlonangele-'enheit bei einer Gegeriiber- stellung mit dem Prinzen Joachim Albrecht s ine An», sagen in einem Punkte nicht unwesentlich ein» geschränkt.
tob. Bern, 10. März. Wie die „Nene Korrespondenz" aus fran;öiischen dip'owi -shen Steifen i' Berlin erfährt, hat man auf französischer Seite nicht die Absicht, den Zwischenfall im Hotel Adlon zum Tcgcnstand einer diplomatischen Attion zu machen.
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Die französischen Wilddiebe.
k Berlin, 10. März. In Wernitz in der Mark M heile, wie der „Abend" meldet, eine franzö- Me Kommission ein, um den beim Wildern et« Wvssene« französischen Soldaten abzuholen, ferner Vertreter der Berliner StaatsanwaltschafMtnd I Negierungsvertreter. Entgegen der von den ^rnzösischen Soldaten ihren Vorgesetzten abgegeben Erklärung, daß ihr Kamerad ohne jeden ®tun> im Auto erschosien worden sei, stellten die Zutsche und französische Kommission fest, daß der mietete französische Soldat 700 Meter vom Auto Entfernt auf freiem Felde erschosien worden war. M bie Frage der französischen Kommission nach ^Njenigen, der den Franzosen getötet hatte, er- wttta die Mitglieder der Einwohnerwehr, ste Ernten nicht zugeben, daß ein einzelnes Mitglied ^va sjlr eine Tat bestraft werde, die zur Wahrung öffentlichen Sicherheit geschehen sei. Die Franken teilten Loch mit, daß die sieben beteiligten ^nzösijchen Soldaten sofort eingesperrt worden
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Minisirr Hänifch gegen den Senat der ttnitierfität VerNn.
Wir teilten gestern die, Eutfckeib'zng des Senate p>-r Universität Berlin mit. durch die die Fraae, c’ Prof. Nicolai würdig sei, feine Lehrtätigkeit fort vr’feen, verneint wird. Die Student-ufckaft butt-' fich, wie «emelbet, gegen die Barlefunaen Niegtqiz rrfiärl Den Fcsiftelluna-'n des Senat! entnehmen wir:
Bei- den Ermittelungen und der Feststellnms bet Ergebnisses wurde selbsfiierständlich alles Politische ausgeschaltet. Es kmud-ft sich einzig und allein darum, ob Prof. 'Ni-olai SSaubtumen nachznweifen seien die sich mit der Stellung eine! akademischen Lehrers uns Wt Würde brr Uni^erntät nicht bertnlaen. Rum Vor Wurf der Fahnenflucht sagt die Entscheidung n. i • Nieolai beging tatsächlich Fahnenflucht,a'« er im Juni 1918 in Gemefufchaft mit drei befertierenben Soldaten auf eiwnt militärifchm Flugzeug nach Däne mark entfloh. Er tat dies, nachdem er front militärischen Krankenwärter zu den Musketieren überführt wor- ben war und mit der Waffe ausgebildet werden follte und zwar in der Ueberzeunung. daß er ein Recht iw rauf habe, lediglich entsprechend seinem medizinischen Beruf verwendet zu werden. Sein Verhafte» erscheint in dieser Beziehung sachlich nicht gerechtfertigt.
Heber die schriftstellerische Tätigkeit Ni-olaiS une sein Verbalten im Ausland urteilt der Senat: Prof. Nicolais schriftstellerische Tätiak it gipfelt in seinem 1916 erschienen-» Buch „Die Biolozie des Krieges". Dieses Hauptwerk erhebt namentlich durch seinen Untertitel „Kritische Entwicklungsgeschichte de» Krieges" Anspruch darauf, als wisienschaftliche Leistung betrachtet zn iver- fien. Nicolai- kämpft darin gegen den Krieg und für den Frieden. Nicht der pazifistische Inhalt ist zu beanstanden, sondern die Einstreuung zahlreicher A-ußerungen und Darlegungen, die geeignet sind, Deutschland herab zu setzen. Vieles von dem, toa» feindlicher Haß an Schmähungen hervorgebracht hat, wird von Nieolai übernommen. Der Verfasser wirft nahezu ausschließlich den Deutschen Selbstlob, Größenwahn und Verunglimpfung der Gegner vor. Er häuft Hohn und Spott auf die eigene Regierung und schmäht sie, well sie es dulde, daß eine kleine Gruppe aus Raubritterinstinkten den gesamten Handel der Welt durch bewaffnete Unterseeboote lahm* legen lasie. Das Urteil über ein solches Vorgehen während des Krieges wird dadurch noch verschärft, daß diese Schriften tm Au-lande erschienen sind. Da» Unent- ichuldbare aber ist, daß Prof. Nicolai gewagt hat, unter Hinweis auf das eigene Beispiel Soldaten des Lazarettes vorzuhalten, der einzig würdige Weg sei, „Kriegsdienü wnb Eid offen zu verweigern". Aus derselben Linie wie diese Schriften bewegen sich gewisse Bonräge, die Pros. Nieolai nach seiner Fahnenftucht in den skan dinavischen Ländern gehalten hat. Diese Unterstützung unserer Feinde im Kriege kann moralisch nur als ein landesverräterisches Treiben bezeichnet wer- den. Der akademische Senat, verpflichtet und gewillt, tue Freiheit der Ueberzeugung und die Freiheit der Wissenschaft als teuerstes Kleinod hochzuhalten und gegen jedermann hochzuhalten, erffärt ausdrücklich, daß er diesen Schutz auch der pazifistischen Ueberzeugung und ihren Lehren zubilligt. Im vorliegenden Fall aber handell es sich um den Vorwurf einer grundsätzlich ju verwerfenden sozialen Betätigung. Prof. Nieolai hat durch sein oben geschildertes Verhalten die sittlichen Prinzipien des Rechtes und der Gerechtigkeit schwer verletzt.
Daraus teilte der Minister für Wissenschaft, Kunst und Volksbildung dem Senat mitt Nachdem eine Gruppe der Studentenschaft die Vorlesungen des außerordentlichen Professors Nicolai unter schwerer Verletzung akademischer Disziplin unmöglich gemacht hat, wurde von Nicolai mit meinem EinverstäickniS der Schutz deS akademischer, Senats nachgesticht. Statt daß dieser in seiner Stell-
KW gegen ten Mutte 6:t ffitWt.
W» Pari», 10. März. Wie der „Newvork Herald" lautet die Stelle des Briefes, den Präsident W tl- e w Senator Hitchcok geschrieben hat und gegen heute ab-nd sämtliche Blätter protestieren, wie folgt: ®ie militärischen, politischen und imperialistischen Am- zgwne« sind keineswegs selbst bei den Völkern, zu hk«« wir daS größte Vertrauen haben und mit denen Dir witnschen. nur noch an einem Friedenswerk zusammen- frteiten zu können, beseitigt. Während der Dauer der IfiesenZkonferenz in Paris war es klar, daß die mitt’ nristische Partei Einfluß zu gewinnen suchte auf die Tüte in Frankreich. Sie wurde damals besiegt, aber heute g str an der Macht. ।
i < eb. Amsterdam, 10. März. Einer Meldung des ^eiegroaf" aus London zufolge heißt es in dem Schreiben Präsidenten Wilson an ben Senator Hitchcock, in dem tt zur Ratifikationssrage Stellung nimmt, außerdem noch, ü imperialistischen Einflüsse in England feien dem Artikel 10 feindlich gesinnt, und wenn dieser Artikel jetzt t abarfefmt werde, so würde dies eine Stärkung der impe- rtalistifchen Versuche, den Friedens>-ertrag zunichte zu mnhen, bedeuten. Der Artikel 10 sei die Grundlage des MMN Völkerbundes.
Annahme des Neichseinkommen«, des Körperschafts-
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i »stunde, ng.nötig »rt«u>.
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Tie geplante VerfaffungSändernng.
Prüfideuteuwahl nicht durch das Boll.
B e r l i n, 10. März, tote das „Berl. Tagebl." erfährt, beabsichtigt die fozialdemokraftfche Fraktion der Nationalversammlung, ihren bereits bei der Berfasiungsberatung formulierten, dann aber zurückgezogenen Antrag, daß der Reichspräsident vom Reichstag, und nicht direkt vom Volk» gewählt wird, wieder etnzubringen. Es verlautet, ^ daß die erforderliche Zweidrittelmehrheit für dies, Berfasiungsänderung gesichert ist. .
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Der Nnzeiaenvrets beträgt für die Sgelv Zeile 50 J, amtliche und auswär- - r q l - | tioe 60 , Reklame,eile Zu allen Prellen ft » , Aufschlag. Feder Rabatt aili volles
als Sarrabatt Be Auskunft durch die ©enfcähsftelle u. 1‘ermttthmo der An. IQOA geböte 25 4 6enbergebibt. — Paftscheckt» nta: Nr. 5015 Amt Frankiurt a. M. IJr-v
Tageszeitung für (das früher kurhessische) Oberhesien