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Di« Wieberanfbauverhanblungen in Pari«.
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Pro,, auf 25 Pro,. Drr Antrag wird angenommen.
Zu §57, der Aenderungen der Vorschriften über di»
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Mn!«g. 8. März ((nftig)
vU kg lattM cochen,
aufhob und das Verfahren an da» Kriegsgericht zurückverwies.
Prinz Joachim Albrecht ist ein Sohn des 1906 gestorbenen Prinzen Albrecht von Preußen, des ehemaligen Regenten von Braunschweig. Der Prinz steht im 44. Lebensjahr. Er gehörte nach dem Aufstand in Südwestafrika bet dortigen Schutztrupp« an. ,
MMrg als StiiSealWshitital.
Eine Berliner Nachrichtenagentur verbreitet folgende Meldung:
In weiten vaterländischen Kreisen ist immer lauter der Wunsch ertönt, den Generalfeldmarschaü v. Hindenburg als Kandidaten für die bevorstehende Neuwahl des Reichspräsidenten aufzustellen. Wenn einer geeignet ist, die Hoffnungen zu erfüllen, die das Volk in den neuen Reichspräsidenten fetzt, so ist es Hindenburg, der über allen politischen Gegensätzen und allem Streit der Parteien stehend das Vertrauen des ganzen Volkes genießt und in seiner Person den Einheits-' und Ordnungswillen aller wahren Freunde unseres Vaterlandes verkörpert. Es besteht bestimmter Grund zu der Annahme, daß der Eeneralfeldmarschall trotz des ihm zugemuteten Opfers sich einem solchen Wunsche nicht versagen wird, sofern er ihm aus unserem Volke heraus ent» gegengebracht wird. Schon in nächster Zeit wird ein Aufruf von führenden Männern und Frarifn aus allen Teilen des Deutschen Reiches, aus allen Berufsständen und Bsrölkerungsgruppen sich an unsere deutschen Volksgenossen wenden und zur Wahl Hindenburgs zum Reichspräsidenten auffordern.
Der Prinz b e st r e i t e t dem Wolffschen Büro gegenüber, in der gemeldeten Weise an dem Vorfall beteiligt zu sein. Er habe in der Gesellschaft anderer Persönlichkeiten in einer Ecke gesessen und habe den Verlauf des Zwischenfalls nicht eimal verfolgen können, weil zwischen seinem Tisch und dem Tisch der französischen Gäste sich eine große Anzahl Personen aufgestellt hatten. Auch habe er keinerlei Gegenstände geworfen.
wb. S*e r I i tt, 7. März. In letzter Zeit haben sich in Berlin verschiedene unliebsame Vorfälle mehr oder weniger ernster Art zwischen deutschen Zivil» und Militärpersonen einerseits und Mitgliedern der auf Grund des Friedensvertrages hier tätigen interalliierten Ueberwachungsausschüsie andererseits ereignet. In denjenigen Fällen, wo die Namen der dabei Beteiligten bekannt sind, ist von den zuständigen Stellen unverzüglich eine Untersuchung eingeleitel worden, und es wird, soweit sich auf der einen oder anderen Seite eine Schuld ergibt, entsprechend eingeschritten werden.
Beteiligung der Länder und Gemeinden am Ertrag bet Reichssteuern als Verfassungsänderungen bewertet, ist Bei dem Ausschuh gestrichen toorben.
Der Rest des Gesetzes wird erledigt.
Präsident Fehrenbach schlägt vor: Mvntag 21/, Uhr: Grundschulen, Vesitzstencr, dritte Beratung der Reichseinkommensteuer, der Körperschastssteuer.
Abg. S ch u l tz - Brvmberg (Deulschnatl.) protestiert gegen die Ansetzung dcr Brsitzsteu«, Das Gesetz fd nicht i dringend, ____________________________________________’
Wilson gegen eie türkische, Konstantinopel.
wb. Amsterdam, 6. März. Der „Ihne»* wird aus Newyork gemeldet, daß der „Äew Portz World" zufolge Wilson beabsichtige, sich dem 8w schluß, die Türken in Konstantinopel zu belassen, |t widersetzen.
Di« Ablieferung der Handelsschiffe.
tu. Basel, 7. März, „Daily Mail" meldet aus Paris, die Ablieferung der restlichen Handels« chifte hat, wie de« deutschen Geschäftsträger in Paris bekannt gegeben wurde, bis Ende.April zu erfolgen. Nach Mitteilung der Marinekontrollkom» Mission in Berlin hat Deutschland noch 21 Handels« ft ff« über 1600 Tonnen abzuliefern.
Das Urteil gegen di« Gebrüder Röchling.
tu. Berlin,?. März. Soeben wird hier bekannt, daß der Kassationshof in Parts das Urteil gegen di« Mitglieder der Familie Röchling, da» vor dem Kriegsgericht in Amiens gefällt wurde,
Müflrilt to IMHta Ätilietti.
wb. Stockholm, 6. März. Die RegierunG ist gestern zurückgetreten. Der König hat bei früheren Ministerpräsidenten und liberalen Partetz Eden mit der Bildung des neuen Kabinetts be» auftragt. Man ist der Ansicht, daß Eden bei bet Bildung des liberalen Kabinetts große Schwierig» ketten zu überwinden haben wird, ö» sei nicht ausgeschlossen, daß ein sozialistisches Kadi» nett mit Branting an der Spitze an» Rndetz komme.
Das bisherig« Kabinett bestand au» 7 ßibe« raten und 4 Sozialdemokraten. Es hatte in bet Kammer mit einer starken konservativen Gegner» schäft zu rechnen. (Ein rein sozialistisches Kabinett wird parlamentarisch einen noch schwereren Stantz haben und gewisiermaßen von der Hand in den Mund leben müssen.
^vb. Budapest, 7. März. Reichskanzler « e t äußerte gegenüber dem Berichterstatter „Pefter Lloyd" über den Wiederaufbau der l^toüiteten Gebiete Nordfrankreichs, die deutsche Kirrung habe nach llebernahme der Verpflicht an dem Wiederaufbau zu arbeiten, nach Pa»
■r Bäck«* fädrt.n, -schloß «aft?*
und \w
Abschluß gekommen. Sie hätten zum Gegenstand, die Arbeitsbedingungen festzustellen, unter denen die deutschen Arbeitet zu arbeiten hätten. Eine andere Schwierigkeit sek die Belieferung Frankreichs mit den zum Wiederaufbau notwendigen Baumaterialien. Diese Frage steh« in engstem Zusammenhang mit der Kohlenfrage.
ftschästt- uui» muten* bei ft- »fuhr.
SmdMnm le Hirt«.
wb. München, 7. März. Heute mittag fanden hier Kundgebungen statt, die sich hauptsächlich gegen die Ausbeutung der Bevölkerung durch Schieber, Wucherer und Ausländer richteten. Die demonstrierende Mengs zog vor das Ministerium des Innern, wo sie von Abteilungen der Polizei und der Reichswehr aufgehalten wurde. Nachdem Borsiandsmi/glicder vom deutsch-völkischen Schutz- und Trutzbund, die inzwischen beim Minister Endres vorstellig geworden waren, beruhigende Erklärungen abgegeben hatten, räumte die Menge den Platz.
WlWraniöWt MtitM In Berlin.
Prinz Joachim Albrecht in Schutzhaft genommen.
Berlin, 7. März. Bedauerliche Vorfälle haben sich am Sonnabend spät abends im großen. Speisesaale bes Hotels Adlon ereignet. Aus Anlaß des Vortrages des Liedes „Deutschland, Deutschland über alles" kam es zu einem Etlichen Zusammenstoß zwischen dem Prinzen Joachim Albrecht von Preußen und mehreren Gästen einet» ’eits und Mitgliedern bet französischen Kommission anberseits. Als die Kapelle „Deutschland, Deutschland über alles" spielte, erhoben sich die deutschen Gäste, während die Franzosen sitzen blieben. Der Prinz forderte die französischen Herren zum Auffteben auf. Als dieser Aufforderung keine Folge geleistet wurde, warfen der Prinz und andere Gäste Blumenvasen, Gläser und andere Geqenstände nach den Franzosen. Es kam zu Tätlichkeiten, bei denen die französischen fietren Beulen und Quetschungen davon trugen. Der Prinz wurde aus dem Hotel entfernt. Infolge dieser Vorgänge, die noch ein diplomatisches Nachspiel haben werden, ist auf Veranlassung bes Reichswehrministers über den Prinzen Joachim Albrecht sowie dem Rittmeister v. P l a t e n, der gleichfalls an dem Zwischenfall beteiligt mar>.die Schutzhaft verhängt.
Almahlüe des LandessteuergtsctztS in,«eiter Lesung.
150. Sitzung der Nationalversammlung vom 6. Mär».
Präsident Fehrenbach eröffnet bte Sitzung um 1 Uhr 20 Min. Fortsetzung der zweiten Beratung bei Entwurfs eines LandeSsteuergesetzes bei 8 6 (die Jnstan, 6d Meinungsverschiedenheiten zwischen dem Fivan,minGer «ich einer Landesregierung ist der Reichs fmaüzhof, btt Fragen, ob Landes- oder Gemeindesteuern die ReichSeia- nahmen schädigen, der Reichstag).
Abg. Düringer (Deutschnatl.) will die Regio» eungSvorltme wieder Herstellen, die statt Wchstag btu Reichsrat setzt. Ferner beantragt er, daß Reichssimnip. beamten nicht zugleich Vertreter der Länder im Rrichsrtt sein können.
Abg. Hesse (Dem.) hält den letzteren Antrag für Nicht vereinbar mit bet Verfassung. Den Ländern müsse «1 tteisieben, in den Reichsrat zu senden, wen sie wovor. Ein Test der Freunde deS Redners sei aber geneigt, tzitz. Vorlage (Reichsrat) toieber herzustellen.
Abg. Dr. B e cke t-Hessen (D.Bpt.) wünscht ebenfaS bte Wiedereinführung des Reichsrats. j
Regierungsseitig werden diese Ausführungen unterstützt, Der Antrag Düringer betreffend beu ReichSrat wichj - angenommen. ■
ö« 8 8 (Die Länder erheben Steuern vom Gründ»«« mögen giud vom Gewerbebetrieb) tritt Abg. Wetzlich (Deutschnatl.) für einen Antrag Dr. Becker-Hess« ein der diese SteuermSglichkeiteu begrenzt. 1
Abg. Bärecke (Deutschnatl.) beantragt, daß Bo»1 rechnunaen übet Wext- und Ertmgsfähiqkeit von Gnnchl t unb Boden nicht entscheidend bei der Veranlagung sei» sollen, wenn sie länget als 25 Jahre zurückliegen. i
Abg. BSrecke (Deutschnatl.) zieht seinen Anttaß! zurück angesichts einer vorliegenden sich in gleichend«» Richtung l,w.genden Resolution.
Der Antrag Becker wird abgelehnt, di« ResolntwN! itrirb angenommen.
5 14 a berechtigt die Religionsgemeinschaften, B* schlage zu den Reichssteuern zu erbeben.
Abg. Dr. Mumm (Deutschnatl.) beantragt «k» aitbere Fassung. Dieser Antrag wird angenommen.
Bei 8-16 beantragt Abg. Wurm (ö. S.) bte Wieder« Herstellung der RegietungSvortaa. welche die Quote b« Länder an der Einkommensteuer staffelt, während der Ausschuß Länder und Gemeinden an dem Ertrag der Einkommensteuer und der KSrperschaftSsteuer mit zwei Drittel beteilige,, will.
Regierungsseitig wird von einem Vertret« Preußen- dl« Annahme der AuSschußstrssung empfohlen, von eine« Vertreter Bayerns dagegen die Annahme bet Regierungsvorlage.
§ 15 wird in der Ausschußsasiung angenommen, ebenso weitere Paragraphen.
Auf Antrag Becker-Hessen (D.Bpt.) werden zusätzlich zwei Paragraphen 29 a und 29 b angenommen, welche bte Eemeiitdebeschlüsse bett, eine Steuer auf davon der Einkommensteuer nicht erfaßte Mindesteinkommen anaehen. Weitere Paragraphen werden in de» Ausschußfassung mit unwesentlichen redaktionellen Abänderungen angenommen.
Zu 8 53. der den Ländern die Einnahmen in bet bisherigen HSHe gewährleistet, beantragt Abg. Hesse (Dem.) die Erhöhung bet in bet Ausschußfassung vorgesehenen zu»üglichen Steigerung zu hem Einkommen von 1919 von
mit dem Kreisblatt für den Kreis Marburg
Tageszeitung für (das früher kurhessische) Oberhessen
Tie .Kriegsverbrecher".
Di« Betteibigitng bet „Kriegsverbrecher".
tu. ß e {p j kg, 7. März. An die beim Reichsgericht eingerichtete Verteidigt!ngsstelle, bi« für Vorbereitung und Unterstützung der Verteidigung derjenigen Persönlichkeiten dient, die gemäß der Forderung der Verbündeten zur Verantwortung gezogen werden, haben sich bereits eine große Anzahl dieser Persönlichkeiten gewandt. Die Verteidigungsstelle beschäftigt sich nunmehr mit der Sammlung und Bearbeitung des gesamten der Entlastung der Beschuldigten dienenden Materials.
Oeftereeich, Ungarn und Bulgari«« dürfen selbst abutteilen.
wb. Rotterdam, 6. März. Laut „Nieuwe Rotterdamschem Courant" meldet die „Daily Mail", daß bi« Verbündeten Oesterreichs Bulgarien und Ungarn gestatten werben, ihre Kriegsverbrecher selbst abzuurttilen. Rur die Türkei müsse ihre Missetäter auettefern. Die an Deutschland gerichtete Aufforderung, Enver Pascha auszuliefern, bleibt, wenn er sich auf deutschem Gebiete befinde« sollt«, aufrechterhalten.
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verstärkter Marinebauprogramm?
wb. Washington, 6. März. Der Staatssekretär des Marineamtes verlangte vor der Ma- rinekommisston be» Repräsentantenhauses eine Erhöhung be» Bauprogramms der Kriegsmarine für de« Fall, daß der Friedensvertrag nicht in der nächst«, Session bes Kongresses ratifiziert werbe;, sollte.
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Bksktznnq von Konstssntinopel.
wb. L o n b o n, 6. März. (Reuter.) „Daily Telegraph" meldet, daß die Regierung im Hinblick auf die ernste Lage ^schlossen habe, mit britischen Land- und SeeftreitMften Konstantinopel zu besetzen. Die französische und die italienische Regierung find aufgefordert worden, daran teilzunehmen,' man glaubt, daß ste bereit find, da- bei mitzuwirken. Er wird erklärt, daß genügend Streitkräfte für die Besetzung vorhanden seien.
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Waldigste Z stsetzung der von Deutschland zu zahlen- । >«• Summe. — Verlängerung der Zahlungsfristen.
»-Sine deutsche Anleihe im Ausland. — Der Wiederaufbau der nordfranzöfischeu Gebiete.
wb. Pari», 6. März. Das wirtschaftlich« Man!- hat, wie der „Temds" mitteilt, auf Verlangen bet französischen Regierung einige Abänderungen er fichten. Es soll gestern ab end von London nach Paris tckegraphisch übermittelt toorben sein und zur Genehmigung dem Ministerpräsidenten Millerond unter- breitet werden. Inzwischen ist in LontON, wie ebenfalls dcr „Temps" festgestellt, ein Auszug des Maui- ftsteSS verSffenttlicht toorben. Es beschäftigt sich zuerst mit dem WechGlk^rs und fährt dann fort:
Die Betsuche, die von den Regierungen unternomen jtmrbex, den Wechselkurs zu verbessern, können die völlige Wiederherstellung der Lage nur verzögern. Fn der Zwischenzeit müssen Mittel gefunden werden, bett Zusammenbruch der geschäftlichen Operationen zu
Stiiie MWdmU I« Stiebens* MlWMI.
tob. Amsterdam, 8. März. Di« »Morning Post" meldet: Die Gerücht« über di« Gewährung inet international«, Anleihe au Deutschland bür» en nicht dahin zusammengefatzt werden, daß eint Wanderung der Fricdensbedingungeu stattfindet. Dl« Westmächte find i« Gegenteil entschlossen, ihre Gntschädigungssordernngen an Deutschland nicht zu vermindern.
Nüchtern Denkende haben niemals derartige Hoff, nungen an die letzten Meldungen über den Plan einer wirtschaftlichen Hilfe für Deutschland geknüpft.
trauen für ihre toirtschafiliche und finanzielle Polit'k p gewinnen. Der Oberste Rat erkennt an, daß die Wikderaufrichtung her verwüsteten Gebiete Frankreichs Er die europäische Wiederausrichtung unbedingt er- rbettich ist. Ferner hat er die besondere Lage eutschlands ins Auge gefaßt, wo augenblicklich ssdes tlnterncbmen gehemmt ist und jeder Versuch, t’anbe«frfbitc zu erlangen, fehl schlägt, und zwar aus btn Grunde, weit seine «Verpflichtungen zur Wieder- ßu.t».achnng noch vollkommen unbekannt sind. -Der fcbirte Rait glaubt deshalb, es wäre außerordentlich wünschenswert und liege im Interesse der verbündeten Länder wie,im Interesse Deutschlands, >daß die gesamte Summe der Wiedergutmachung, die Deutschland schalten ist. nach dem Friede nsvertrag von Lersailles s« zahlen, sobald io i ? möglich festgesetzt totrb*. Der Oberste Rat glaubt, daß Deutschland in bieLage verscht werden muß, Vie notivendigen LebenS- «ittel und Rohstoffe zu erhalten, unb es muß, wenn dies nach der Ansicht der WieVergutmachungskonnnift sivn notwendig ist, berechtigt sein, eine Anleihe im Ausland aufzunehmen. Der Oberste Rat ist übereingekommen, gewisse Leitsätze aufzustellen, um die dirtschafllichen Schwierigkeiten Europas zu verringern. As scheint ihm von großer Bedeutung zu sein, daß die Friedensverhältnissc so rasch wie möglich wieder herge stellt werde». Tie Armeen müssen überall
Der Anzeigenpreis beträgt für die 8ge|p. Zeile 50 4» amtliche unb cuswär* I r r (v.l,. ti«e 60 -, Reklamezeile 1.50 X. Zn allen Pressen 10*i, Aufschlag. Jeder Rabatt gilt I al» Barradatt. Be Auskunft durch die G«lchSitsstelle u. Vermittlung bet An- geböte 25 4 Sondergebühr.— Postscheckkonto: Nr. 5C15 Amt Frankfurt a. M.
■ lmf dem Friedenszustand zurückgeführt werden. Jede Regierung müsse sofort die Mittel prüfen, um dem Bolf die vitale Notwendigkeit flat zu machen, jede tocrtrieftfne Ausgabe zu vermeiden. Es müssen «ich Maßnahmen getroffen werden für die Herauf- sitzung des -Kredites unb für die Einschränkung des Baiikuotenumlauss. Der Oberste Rat erachtet es für Notwendig, daß die Kapitalien für die Wiederauf- Sichlung der verwüsteten Gebiete durch Anleihen ge- ^'n werden müssen, als deren Garantien die ergutmachungssummen gelten müssen, di« von Deutschland in Ausführung des Friedensvertrages zu verlangen sind. Der Oberste Rat ist ferner entschlossen, ht gemeinsamen Interesse Deutschlands und feiner Lläuviger die Deutschland auserlegten Zahlungs- Listen auSzudehnen, unb er hat beschlossen, von seinen ^rlrgietten bei der Wiedergutmachungskommission zu berlaugen, daß sie Deutschland von der Verlängerung «eser Fristen in Kenntnis setzen und es fragen, ob «i bamit einverstanden ist, daß sobald wie möglich M der Grundlage der Zahlungsmöglichkeit die Ge- Mrsumme festgesetzt werde, die Deutschland als Snt-
s MÄigung zu zahlen hat.
Di« ,französischen Nbänderuugswünsch«.
wb. P a r i S, 8. März. Di« französische Regie- hat ihrem Delegierten in London ihre Jn- Ituftionex bezüglich bes wirtschaftlichen Memo- Witbum» übersandt. Diese Instruktionen, bi« sich >vmentlich darauf beziehen, daß es Frankreich u n - glich sei, irgendein« verhüllte Revision bes «tfaiHet Vertrages oder eine Verminderurp l?er Ekfugnisse der Wiedergutmachungskommission an» Dwehmen, haben zur Folge gehabt, daß an dem ^prünglichen Text bes Memorandum» einige Änderungen vorgenommen werden.
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den 2* Delegierte entsandt, um dott die Einzelheiten 8U besprechen. Die langwierigen Ser» 6 t*”«*hingen seien bedauerlicherweise noch nicht zum
- dechindern. Der Oberste Rat glaubt, daß die notwendigen $rd>ite gefunden werden, sobald die europäischen Regierungen Maßnahmen grttoffeu haben, um Ber-
Die „Odertzessische Zeitung" erfAeint sechsmal »schentllch. — Der HK ^7 Bezugspreis beträgt mannttich ?,50 X. frei tn« Hau«; durch bte Post •/IX VI 2.50 #. ohne Bestellgeld — Verlag von Dr. T. Hitzerath. — Druck der Uni» - Buchdr. »en Ioh. Äug. tt» ch. Markt 21/23. — Fernsprecher 55.
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