Tageszeitung für (das früher kurhessische) Oberhessen

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1920

«l« Strrebett Le Auskunft durch die GestäitssteNe u. Lennitttunu »er •"» gebet« 26 4 Kender-ebiiHr. — Peftscheckkeat,: Mr. SCI6 Amt Rtentfert u. M.

Marbura

Tonnersiag. 5. Februar

Die Oberdefsiicke Zeitung" erscheint lechem«! Wöchentlich. — Der

■wb im Bezug,»rriu beträet ***«111* 2,60 X. frei >n« Hau«; durch die Po« JH du # rtite S«ftel«el> - Bert«, mb Dr. C Sitzet.td. - Druck der . Vniu'.E uchd? »on I.h. »u,. Nach. Markt 21/28. - z.rns,ttcher 65.

Die Auslieferungslifte.

-ieittMie itr WitftrawMtt.

Rüüttitt Frhr. v. LersnerS.

wb. Berlin, 4. Febr. Die Note, in der die Brrbün- deten die ««Lieferung von etwa 960 Trutschen ver­langen, ist von Herrn Milleranb gestern dem Vorsitzenden her deutschen Friedcnsdelegatiou in Paris Kreiherrn den Lersner übersandt worden. Obwohl Herr v. Lers- Btr ani letzten Sonnabend ausdrücklich die Weisung er­halte« hatte, eine derartige Rot« ohne weiteres an das Auswärtig« Amt weiterznleiten, hat er Herrn Millerand die Rote zurtickgesandt mit der Erklärung, baß er es mit feinen» Gewisse« nicht vereinbare« könne, bei der BuS- Urferuug Deutscher mitzuwirken. Herr v. Lersner hat telegraphisch am seine Entlassung ans dem Reichsdienst nachgesncht und auch erhalten.

wb. Pari«, 4. Febr. (HavaS.) Freiherr v. L«rS- n e r ist heut« von Paris a b g e r«i st.

Wb. Paris, 4. Febr. (HavaS.) Das Herrn h. Lersner mit der Liste der Schuldigen übergebene Schreiben weist alle Einwrndungsversucke Deutschlands zurück und betont, daß die Verbündeten auf den genauen Einhalt des Art. 228 des Versailler Vertrages bestehen. Frankreich und Belgien fordern je 334 Schuldige, Eng­land ungefähr 650.

Wb. Paris» 4. Febr. Heute Nachmittag beschäftigte man sich in den Wnndelgängen der Kammer mit der durch die plötzliche Abreise des Herrn v. Lersner ge­schaffenen Lage. Aus einer Erklärung Millerands -inlee« Parlamentariern gegenüber geht hervor, daß di« Hand - lnngSwrife Herrn v. Lersners nur als eigenmächtig erfolgt« Manif«stati»n eines Beamten angesehen werden mit6, iudelfcn ab nicht die vvn den Verbündeten vcr- folgle Aktion zu unterbrachen im Stande ist. DaS Schreiben, dessen Ncbermittelung an seine Regierung Ureiherr v. LerSnrr verweigert hat, wird daher mit der Piste der Schuldigen in Berlin übergebe« werde«.

kg. Genf, 5. Febr. Aus Paris wird gemeld-t: Die Uuslieferungsnote trägt die Unterschrift der samt­liche i: bevoUmächtigten Vertreter der Verbündeten.

Sie Wml> der ükiitoMknni«.

luß. Berlin, 4. Febr. Die Reichsrcgierung hat sich in ihrer heutige» Sitzung mit der durch die lieber« rrichung der Auslieferungsliste geschaffene» Lage 6e> schattige. Durch die Weigerung des Herrn v. Lers- Itt die Rote und Liste entgegeuzunehmen, ist sie vor- rrst »och nicht in dem Besitz her beide« Schriftstücke, je hoch hat di« Beratung, die auf der Grundlage der in­offiziell bekannt gewordenen Liste stattfaud, eine E i u - Nlütigkeit darüber ergeben, daß an dem Standpunkt, wie er aus der am 25 1. tu Paris überreichten und in­zwischen veröffentlichten Note ersichtlich ist, unter allen Ämständen feftzuhalten sei. Die Ncichsregicruug bat sch,« 6«? bt« Unterzeichnung des Friedensvertrags kei- Rtsfakls Zweifel darüber gelassen, daß die Ausführung Str verlangten Auslieferung unmöglich ist. Tief« Vrberzeugnng. wie sie von der übergroßen Mehrheit des "eutfchen Bolles ohne Nnterschieb der Partei geteilt wird, jtrb sie di« weif«? notwendig werdenden Maßnahmen finde« kaffe«.

Ttk Wsrllaut btr dcutscheu Note,

w6. Seiita,4. F-br. Die am 29. Januar dem Prä- .sideuteu der Friebenskonfeveuz in Paris überreichte deutsche ftote featet:

Die deutsche Regierung hat den Regierungen der alliierten und assoziierten Hauptmächte Anfang November vorige« Jahres bk verhängnisvollen Folge n dvrgelegt, die eine Durchführung der in den Artikeln 228 Lis 230 des Friedtnsvertrages enthaltenen Bestimmungen Aber die Anslksenrng von Deutschen haben würde. Diese Darlegungen sind damals in einer den Vertretern der alli« ierten und assoziierten Hauptmächte überreichten, hkr noch­mals beigesügten Auszeichnung zusammengesatzt worden. Die deutsche Regierung hat zur Verv^lsiändizung bie'-r Darlegungen noch ausdrücklich darauf hiugewksen, daß das Muslieserungsbegehren der alliierten und assoziierten Re­gierungen in Deutschland zweifellos die sch toersten Er­schütterungen nicht nur^auf politischem, sondern mich auf wirtschaftlichem Gebiet auslösen müßte. Lns- Lesondere würden bk durchgreifenden Maßnahmen, welche die deutsch« Regkrung zur Vermeioung des lvirtschast- ckichen Zusommenbntchs vor allein auf dem Gebiete der ß»rbersing der Produktion, insbesondere von Kohlen, ■ |u ergreife« im Begriff steht, auf das äußerste gefährdet, wenn nicht unmöglich gemacht. Dieses würde natürlich fcie ernstesten Rückwirkungen für die Erfüllung tvirt- fchastlicher Berpslichtungen aus dem Friedensvertrag un­mittelbar «ach sich ziehen.

In b-er Auszeichnung Vom 5. November vorigen JahreS wurde zugleich der Weg einer für Deutschland erträglichen and praktisch durchführbaren Regelung der Ange- »genheit enge geben. Die alliierten und assoziierten

Siiiktlibm, Suürailorff on) Mnfrn auf Der Liste.

wb. Berlin, 4. Febr. Di« veröffentlicht« Inefft zlelle Liste der Auszulikfernden «ntbält ««ter «adert« folgende mit Sicherheit festgestellte Name«:

Herzog Albrecht von Württemberg, General Sixt v. Armin, Kronprinz Rupprecht von Naher«, viermal v. Below, darunter General Ott» v. Below, General v. Beseler» v. Bethma«a Hollweg, v. Bismarck, Admiral v. E a p p e l l e, Graf v. Germer, General v. Deimling, Enver Pascha» Prinz August von Sachsen (?>, General oberst Frhr. v. Falkenhause«, General v. Fa l. ke nhain, Qltnerel v. Gollwitz, General v. Geb. sattel, v. Gemmingen, v. Glasenapp, Graf v. Häseler, Generaloberst v. Hausen, Grosi- herzog bojt Hesse«,

Generalseidmarschall v. Hindenburg, Prinz August Wilhelm von Hohenzoller«, Prinz Eitel Friedrich von Hohenzoller«, Sronprin, Wilhelm, Prinz LSkar von Hohenzoller«, Prinz Friedrich von Preußen, Admiral v. Inge«,hl, Generaloberst v. Sluck, Generaloberst ». £i n fin­ge n, General v. L » chow,

General Ludendorff,

Die Auslieferungsliste enthält also doch di« Namen Hindenburgs und Ludendorsfs, obwohl vor kurzem das Gegenteil gemeldet wurde. Die Gegner wollen bie Ans- lieserungSfrage aus die Spitze treiben. Weiter als es die Reichsregierung in ihrer Note getan hat, wird sk. tote die T^nge liegen, unmöglich gehen können. Das Angebot der .Zulassung von Vertretern der Gegner bei dem vor betft scheu Gerichten geplanten Verfahren gegen Schuldige kommt angesichts bet diesen Vertretern zugestandenen tvcitaebenden Befugnisse einer Aufgabe der deutschen Gerichtshoheit zum mindesten sehr nahe.

Di« Reichsregierung weist in ihrer Note mit Nachdruck daraus bin, daß eS ibr unmöglich sein werde, dem Aus­lieferungsbegehren nachzukommcn im Hinblick auf schwere w'rtfchaftllche und politische Störungen. Es werde sich auch niemand finden,der die Auszuliefernden iestnimmt, um sk den Gegnern zu übergeben. Die Westmächte haben diese Erwägungen als nicht stichhaltig bezeichnet und rechnen offenbar darauf, daß bie deutsche Regierung, wie schon so oft vorher, doch noch nachgeben wird, wenn man nur die nötigen Töne anschlägt. Ob diese Erwägun­gen sich diesmal auch als richtig erweisen werden, bleibt abzuwarten.

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Die Lage, vor der Regierung und Volk fetzt stehen, ist d»s letzte Glied in der Kette der Entwickln atz seit dem ft. November 1918. Sk ergibt sich folgerichtig aus dem übereilten Abschluß des Waffenstillstandes und der Unter«

gen zusammengesetzt wird und daß die Männer aller Stationen, bk Kriegsverbrechen begangen haben, nicht nur Deutsche, von diesem Gerichtshof zur Berantwor» tung gezogen werden.

wb. Berlin, 6. Febr. In den letzte« Tag« I'ommer. Nachrichten über die Sperrung der Post-, Fern sprech» und Eisenbahnverkehrs in de« von de« Polen besetzten Abtretungsgebieten. Der Verkehr nach Ostpreußen über Stettin und Danzig bleibt biss enf weiteres aufrechterhalten. Das Auswärtige Amt hat gegen die Verkehrsstörungen sofort in Warschau Be— Wahrung eingelegt «nd die Wilderherstellung der Be— bindungen verlangt. Da? Räumunqsabkommen «nd der Friedensvertrag verpflichten die Polen zur Gewäh- ■-.r.ng'i?SIIt g e r Dur chgangsfreiheit zwischen Ostpreußen und dem übrigen Deutschland. Es scheint ich nur um vorübergehende, von dem Eingreifen unter* geochneter polnischer Organe abhängige Schwierigkeiten zu handeln, deren Begebung deutscherseits jckenfall» mit allen Mitteln betrieben wich.

wb. Berlin, 4. Febr. Mit der Leitung b-S nach

dem Friedensvertrag zu errichtenden Ausgleichamte» rourbe Gouverneur a.D. Haber betraut. Zweig­stellen werde« in Frankfurt a. M., Köln, Düsseldorf,

Breslau, Leipzig, Stuttgart, Mannheim oder ruhe, Hamburg und Bremen errichtet. '

BefestlgungSmaßnabme« be- Franzose« am Rhein.

Generalfeldmarschall v. Mackensen,

Herzog von Mecklenburg, Admiral Scheer, Großadmiral v. Dirpitz, Admiral v. Trotha, Zimmermann.

Eine weitere Rote in Aussicht.

kg.'Genf, 5. Febr. Der überreichten Ansliefe- rungsnote wird eine weitere folgen, sobald die Verneh mung der schuldigen Deutschen noch weitere Mit­schuldigen zuF Kenntnis der Verbündeten gebrach! haben wich.

Hauptmächte haben inzwischen auch Kenntnis von einem weiteren'Schritt der deutschen Regierung erhalten, der erneut ihren ernsten Willen beweist, die eines Kriegs- vcrbrechen? und Kriegsvergehens schuldigen Deutschen der acrechten Bestrafung znzufübren. Es handelt sich um das von den deutschen gesetzgebenden Körperschaften ein­stimmig angenommene, gleichfalls in einem Abdruck an« geschlossene Gesetz zur Verfolgung von Kriegsverbrechen und Kriegsvergehen vom 18.12.1919. Der Friedens­vertrag ist in Kraft getreten, ohne daß die alliierten und as'oziierteu Mächte ihren Willen zu erkennen gegeben hatten, in dieser Angelegenheit den dringenden Vorstel- langen der deutschen Regierung Rechnung zu tragen. In der durch die Eindrücke der letzten Wochen nur noch ver­stärkten Ueberteugang von dem außerordentlichen Ernst der Situation hält «s die deutsche Stegieamg aber für ihre unabtoeisliche Pflicht, in letzter Stunde noch einmal an die alliierten unb assoziierten Mächte heranzutreten, um die Angelegenheit einer die Interessen dieser Mächte be- sriedigendkn, für Deutschland praktisch möglichen Er­ledigung zuzusührtn. Sie wiederholt und präzisiert des­halb noch einmal den bereits früher zur Erwägung gestellten Vorschlag unb gibt demgemäß folgende Erklä­rung ab:

Die deutsche Regierung wird die deutschen Stmfver- kolgnnasbehörden antoeisen, gegen alle Deutschen, die ihr von de« alliierte« und assoziierte» Mächten als gegen die Gesetze und Brauch« des Krieges schuldig genannt werden, unverzüglich ein Strafverfah­ren auf Grund des zu übersendende» Materials einzu­leiten. Sie wird arte Gesetze, die der Einleitung eines solchen Verfahrens entgegenstehen, außer Kraft setzen, insbesondere die bestehenden Amnestiegesetze insoweit a-u f- heben. Zuständig für die Verfahren soll das höchste deutsche Gericht, daS Reichsgericht in Leipzig fein. Außerdem wird der jetveils beteiligten alliierten itnb assoziierten Macht das Recht einge- räumt, sich an dem Verfahren unmittelbar zu beteiligen, lieber den Umfang dieser Beteili­gung könnte eine besonder« Vereinbarung getroffen werden. ES wäre z. B. eine Regelung in dem Sinne denkbar, daß bk beteiligte alliierte ober assoziierte Macht dem Ber- sahren einen Vertreter ihrer Interessen beiordnet, der befugt wäre, von allen bk Mächte betreffenden Schrift­stücken und Akten Kenntnis zu nehmen, neue Beweis­stücke vorzulegen, Zeugen und Sachverständige zu be­nennen, sowie überhaupt Anträge zu stellen und für die Interessen der verletzten Partei zu plädieren. Allen von dem Vertreter gestellten Beweisanträgen würde statt- zugeben sein. Solche Zeugen und Sachverständige, die Angehörige einer alliierten ober assoziierten Macht sind würden auf Antrag der Vertreter von den zuständigen Gerichtsbehörden ihres Heimatsstaates vernommen werden, wobei dem Angeklagten ober seinem Verteidiger die An- ivesenheit zu gestatten wäre. Die von dem Reichsgericht erlassenen Urteile würden mit ihrer Begründung 6er- öffeutlicht werden. Die deutsche Regierung ist fern«

michnung des Friedensvertrages. Denn es war genau be­kannt, daß die Gegner die Auslieferung der deutschen Führer im Kriege fordern würden. Als man dem beut« lchen Feldheere das Rückgrat brach, legte man bereit» den Keim zu dem, vor d m tvir heute stehen. Die Unter- wübler unb Vergifter her - deutschen Front stehen jetzt vor dem Enderaebnis ihrer Arbeit, und Frhr. v. Lersner tat weiter nichts als eine selbstverständliche Pflicht als deutscher Mann, lvenn er bie Annahme ber Auslieferungsliste ablehnte. Freilich fällt sein Hanbeln in ber heutigen Zeit ber Kleinheit unb Schmack ans dem Rahmen des Selbstverstänblicken heraus

»*.?it, über bie Einsetzung einer zweiten Instanz in Verhanblungen zu treten.

Die deutsche Regierung ist fest davon überzeugt, baß sich auf biefent Wege — und nur auf diesem Wege — die in Artikel 228 bis 230 des Friedensvertrages zu­grundeliegenden Absichten ber alliierten und assoziierten' Mächte verwirklichen lassen. Würden diese Mächte dem­entgegen auf Auslieferung ber angeschuldigten Personen bestehen, so würden sich aller Vorairssicht nach nur solche Personen freiwillig den ausländisches Gerichten stellen, tie sich schuldlos fühlen und deshalb auf eine Frei­sprechung rechnen können. Die wirllich Schuldigen da­gegen würden der Bestrafung entgehen, da die Regierung, wie in der anliegenden Auszeichnung näher bargelegt ist, feine Organe finden würde, bie bereit wären, bie Verhaftung und Auslieferung durchzusühren.

Sie FkW itt MMtMll b?s Mm.

Di« neue Note an Holland. — Holland schlägt die Internierung vor?

wb. Paris, 4.Febr. (Havas.) Das neue Schrei­ben an Holland betreffend die Auslleseruug des Kaisers ist in energischem Ton gehalten. Es drückt die Hoffnung aus, daß Holland sich der Gerechtigkeit «nd Moral, die über allen Prinzipien des geschriebenen Reckts stehen, an« schließen und nicht die Verantwortung für eine gegen­teilige Haltung auf sich nehmen werde.

wb. London, 4.Febr. Reuter'erfährt mit Bezug aus die Auslieferung des vormaligen Kaisers, daß die Ver­mutungen bezüglich des Abbruchs ber diplomatischen Be­ziehungen zu Holland unb ber Verhängung der Blockade unbegründet feien. Es wäre keines von beiben beab­sichtigt und noch weniger erörtert worden.

„Daily Chronicle" will wissen, daß Holland dcu Ver­bündeten bk Internierung deS Exkaisers in dem Hause, das er gegenwärtig bewohnt, vorgeschlagen habe. Diese Frage werde bei der nächsten Londoner Konferenz der Premierminister von Frankreich, England nnd Italien geprüft werden.

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tu. Basel, 4.Febr. Wie die „Ins." aus politischen unterrichteten Kreisen aus der Schweiz erfährt, teilt die schweizerische sowie skandinavische Regierung den Stand­punkt Hollands in ber Frage der Auslieferung des Deut­schen Kaisers. Zwischen den neutralen Staaten besteht schön seit einigen Monaten ein reger Meinungsaustausch.

Vorschlag eines neutrale« Gerichtshofes.

t* London, 3. Febr. Die .Daily Mail' tritt in einem Leitanfsatz zur Frage der Auslieferung bet Deutschen, die Stiegsverbrechen begangen haben, bafüt eie, ein Gerichtshof aus neutralen ßtegkrun«

tu. Basel, 4. Febr. Dk „Preß-Jnformation', meldet ai8 Paris: Dk französische Cberfte Heere— leituug beschloß im Einvernehmen mit dem Oberste« Ktiegsrat den sofortigen Ausbau sämtlicher Rhein« brückcnlöpfe im Elsaß und die Herstellung moderner Befestigungsbauten an der Nheinlinie zwischen St. Lud­wig und Straßburg. Die Regierung wird die Militär- Vorlage alsbald der Kammer zugehen lassen.

Di« Zerstörung de» Blücherbild«» in Flensburg.

wb. Flensburg, 4. Febr. Auf Grund der Mel­dung von der Zerstörung des Gallionbildes der Kreuzer­fregatte „Blücher' wurde von deutscher Seite eine Un­tersuchung vorgcnommen und festgestellt, daß das Bild von seinem Platz entfernt, befckädigt und in einen Keller geworfen wurde. Von deutscher Seite sind daraufhin heute bei der internationalen Kommission Vorstellungen erhoben worden.

► Dte deutsche Feldartilleete.

tu. P a r i 8, 4. Febr. Da» „Echo de Pari»' schreibt, daß vergangene Woche fange Kolonnen von Artillerie unb Munitionswagen über die deutsche Grenze nach Holland geleitet wurden. Das Blatt bemerkt dazu, da» geschehe augenscheinlich nicht dazu, um sich ber An­lieferung des Exkaisers mit Gewalt entgegen zu stellen. Man vermutet vielmehr, daß es sich darum handelt, die gesamte Feldartillctie, da bie schweren Geschütz« nach dem Friedensverttag den Verbündeten ausgeliefert wer­den müssen, auf neutralen Boden zu schaffen, tvaS al» das Bequemste angesehen wird. — Es handelt sich offen­bar um eine unzutreffend« agitatorische Alarmmeldung.

BölterbundSstimmu«».

tob. Brüssel, 4. Febr. (HavaS-Rcuter.) Di« belgische Gruppe der interparlamentarischen Vereinigung prüfte den Antrag auf Ausschluß der deutsche« Parlamentarier au» der Vereinigung. Für de« Fall, daß das Büro der Forderung nicht stattgäbe, würde sich die belgische Gruppe veranlaßt sehen, bie Bildung einer nckerparlamentarischen Bereinigung zu beantra­gen, die keinen Vertreter der Zentralmmht« zulaffe. Die Versammlung ertlärte sich, ohne zur Abstimmung zu schreiten, über beit Antrag, den sie grundsätzlich annahm, mit dem Gedanken einverstanden,, gegenwärtig die Beziehungen mit den Parlamenten der Zentralmächte nicht wieder au'',tmehmen und sich mit den Parlamen­ten der Westmächtc zwecks einer gemeinsamen Aktion in dieser Richtung zu verständigen.

wb. Pari», 4. Febr. (Havas.) Nach dem „Echo de Parts' sollen Dänemark, Lolland und Oesterreich bie Absicht haben, ihr« dauernd« Neutralität zu erklären und das Ansuchen stellen zu wollen, mit diesem Statut in den Völkerbund ausgenommen zu werben.

Rußland.

DemvbilisierungSabfichten bet Tvwsrtrrgirrung.

wb. Kopenhagen, 4. Febr. Litwinow erklärte dem hiesigen Reuter-Korrespondenten auf die graat, ob e8 richtig sei, daß stark« russisch« Kräfte an der polniscken und rumänischen Grenze zusammengezogen seien, daß Rußland natürlich militärifche Maßnahmen getroffen habe, daß «8 aber fein Wunsch fei, Frieden zu schließen und seine Heere zu demobilisieren, um 8U frteo» licher Arbeit zurückzukehren. Litwinow füg» hin-», er könne und wolle sich nicht darüder aussprechcn, ab (Bene, ral Brussilow in die Dienste der Söv>^t-Negteriw- getreten sei. ■" ■