Die „Oberhessische Zeitung" erscheint sechsmal »Schentlich. — Der
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mit dem Kreisblatt für de» Kreis Marburg
TkgZszritung für (das früher kurhessische) Oberhessen
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Dienstag, 16. Dezember |
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seien vor ein revolutionäres Gericht gestellt und nach Deutschland letzten Endes doch bezablen muß, lediglich als
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die bei den einzelnen obersten Behörden zu schaffen« Beamtenbeiräte.
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17 Urdischk Bevölkerung der Stadt Kursk, die sie be- ^cn, ermordet haben. Tie jüdischen antibolschc- ^t^?tuelken. fotvte die begüterten Bürger
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Die Rüuiüung der baltischen Gebiete.
Wb. Königsberg, 15. Dez. Die Eisenbahn bis zur deutschen Grenze ist an die Litauer übergeben worden. Die deutsche Legion ist vollzählig diesseits der Grenze. Der Bahntransport ins Innere Deutschlands beginnt heute. Von der Eisernen Division sind nur noch schwache Deile jenseits der Grenze, die voraussichtlich heute ebenfalls die Grenze überschreiten werden. Der Abtransport der Eisernen Division ins, Innere Deutschland soll nach einigen Ruhetagen beginnen.
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Die Fordemngeu der Beamten.
Wb. Berlin, 14. Dez. Der deutsche Bemntenbmch hatte zum 10. und 11. Dezember den Gesamtvorstanb nach Berlin gerufen, um zu den wichtigsten Tagesfrage» der Beamtenschaft zu nehmen. Der Reichskanzler er« kannte in einer Besprechung mit dem deutschen Beamten. bund am 27. November die Notlage der Beamtenschaft ausdrücklich an. Der Gesamtvorstand des Beamtenbun« des forderte die sofortige ErhHung der laufende« Teuerungszulagen um 150 Prozent unter gleichzeitiger, Beseitigung der Differenzierung nach Teuerung»« bezirken, Gehaltsklaffen, sowie die Gleichstellung der Ledigen mit den kinderlos Verheirateten. Die Gewährung der Teuerungszulagen an die Wartegeldemp«^ fänger, Pensionäre und Hinterbliebenen soll nach be« gleichen Grundsätzen erfolgen. Die Neuregelung der laufenden Teuerungszulagen soll einheitlich für das Reich, die Länder und die Selbstvcrwaltungskörper gestaltet iverden. Für die Neugestaltung der Besoldung«» ordnung stellte der Gesamtvorstand folgende Richtlinien auf: Jedem Beamten ist der Ausstieg bis zu den höchsten Stellen zu ermöglichen. Die planmäßige Anstellung hat gleichmäßig, spätestens nach fünfjähriger Beschäftigung zu erfolgen. Alle Stellen, für die ein dauerndes Bedürfnis besteht, sind mit planmäßig angestellten Beamten zu besetzen. Bei der Festsetzung der Gehälter sind die allgemeinen wirtschaftlichen und kulturellen Verhält« niffe, die Lebenshaltung verwandter sozialer Bevölke«. rungsschichten und die Schwierigkeiten der Leistung z« berücksichtigen. Eine Neuregelung der Gehälter soll alle drei Jahre stattfinden. Ein Ausgleich innerhalb dieser dreijährigen Fristen hat durch besondere Teuerungszuschläge zu erfolgen. Eine örtliche Differenzierung der Gehälter, beispielsweise durch Ortszulagen, findet nicht statt. Das Einkommen ist an alle» Orten gleich, abgesehen von dem Wohnungsgeld, das nach den Ortsklaffen abzustufen ist. Eine Berück-' sichtigung des Familienzustaiides auch durch Kinderzulagen wird abgelehnt. Eine notivendige Fürsorge für kinderreiche Familien hat außerhalb der Be- anrtenbesoldung zu geschehen. Die Anfangsgehälter sind so zu bemeffen, daß eine frühzeitige Eheschließung ermöglicht wird. Die Beamtengrupp«« sind in zehn Gchaltsklaffen einzuteilen unter der Berücksichtigung des Grundsatzes: Gleiche Leistung, gleiche Bezahlung. Die Bedingungen für Annahme, Anstellung und Beförderung, sowie der allgemeinen Dienstvorschriften für die weiblichen Beamten muffen den Bestimmungen für die männlichen Beamten entsprechen.
Bezüglich des zu schaffenden Beamtengesetze«, dessen Entwurf in allernächster Zeit der Nationalve« ammlung zugehen wird, legte der Gesamworstand de« Hauptnachdruck auf scharfe Heraushebung des Mitbe«. stimmungsrechtes. Der Aufbau der Beamtenräte soll in der Weise erfolgen, daß bei byt einzelnen Amt«« stellen örtliche Beamtenräte gesckwffen werden. An diese schließen sich die Bezirksbeamtenräte an. Die Spitze bil«
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Fnedcusverirag klärt, ist uu- cnt beabsichtigt keinerlei
Amerika intb der Friede. ‘
Wilson, der Senat und die Verbündeten.
tob. Washingt»n, 15. Dez. (Neuwr.) Eine Mit-
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würden. Sie hat etae Kommission von Sachverständigen beauftragt, den Vertretern der Verbündeten diese Nachweisung varzulegen und zu erläutern. Sie wird gleichzeitig bestimmte, eingehende Vorschläge über die Art des Schadenersätze» machen» die, wen« sie auch bei der jetzige» Lage Deutschlands eine neue brückende Last bedeute», dach nicht al» mit seinen Lebensintereffen unvereinbar angesehen werden müssen. Die deutsche Regie- rung glaubt erkläre« zu dürfen, daß die noch immer zurückgehaltene Besatzung »an Seapa Flow nun unverzüglich freigelaffe« wird.
Der Zeitpuvft des Friedens näher gebracht.
wb. Vari», 1«. Dez. Der „TempS" erklärt, der To« der deutsche» Antwortnote sei sehr entgegenkommend. Ma« glaube, daß die deutsche« Spezialisten sich am 16. nachm. mit den Vertretern der Verbündeten ins Benehme» setzen können. Die deutsche Note habe wahrscheinlich den Zeitpnntt, zu dem der Friedensvertrag in Kraft treten kann» wesentlich näher gebracht.
Die deutsche Sachverständigenkommission.
Wb. Berlin, 15. Dez. Die deutsche Sachverständigenkommission ist gestern nach Paris abgereist. Sie wird geführt von Geheimrat Seliger. Außerdem gehören üjr als Vertreter der Arbeiter Paul Müller, als Vertreter der Werften Rudolf Blom, ferner Geheimrat E i ch vom Ministerium der öffentlichen Arbeiten, Direktor Peltzer von der Hamburg—Amerika- Linie, DirektorT e t e n s von der Weserwerft in Bremen und ein Vertreter der Hamburger Regierung an.
PftMe MtHKMnng.
Sitzung vom 15. Dezember.
Forderung des Einheitsstaates durch die Mehrheit»« parteien.
Ein Antrag des Ausschusses für Bevölkerungspolütt bei der Reichsregierung eine Aenderung der reichsgesetzlichen Bestimmungen über Reichswochenbilse dahin schleunigst zu erwirken, daß sie mit den preußischen Richtlinie« zur Neuordnung des Hebammenwesens übereinstimme», wird einstimmig angenommen.
Es folgt die 2. Beratung des Ausführungsgesehek zum Reichs-Siedelungsgesetz, das nach längerer Aussprache in der Gesamtabstimmung einstimmig angenommen wurde.
Der Gesetzentwurf zur Erweiterung des Stadtkreise« Hannover (zur Vereinigung mit Linden) wird in 3. Lesung gegen die Stimmen der Rechten angenommen.
Die 3.Beratung des Staatshaushaltspläne« beginnt mit einer allgemeinen Aussprache; in Verbindung damit steht die Beratung eines Antrages der Mehrheits- Pviteien £cr besagt: Durch die Reichsverfassung sind die Grund'agcn für den deutschen Einheitsstaat derartig geschaffen, daß seine Errichtung nur eine Frage der Zeit ist. Die ungeheure Not, in der sich das deutsche Volk befindet, die trostlose finanzielle und wirtschaftliche Lage des Reiches und der Länder und Gemeinden, die beständig wachsenden Schtvierigkeiten und Hemmnisse, die das Nebeneinander von Reichsregierung und zahlreichen Landesregierungen zur Folge hat, lassen es geboten erscheinen, die Zusammenfassung aller Bolkskreise in einen einheitlichen Staat sobald als möglich herbeizuführen. Preußen ist im Begriff sich eine Verfassung zu geben. Als das größte der deutschen Länder erblickt Preuße« eine Pflicht darin, zugleich den Versuch zu machen, ob sich nicht jetzt schon die Schassung des deutschen Ein- heitsstates erreichen läßt. Ans dieser Erwägung heraus ersucht die Landesversammlung die Staatsregierung sofort und noch vor Einbringung der endgültigen Berfasfung die Reichsrrgierung zu veranlassen, mit den Regierungen aller deutschen Länder über die Errichtung des deutschen Einheitsstaates in Verhandlungen einzutreten.
Abg. .Hauschild (So;.): Wir erstreben den deutschen Einben^wat und sind erfreut, daß ein entsprechender Antrag der Mehrheit-Parteien noch für die 3. Lesung des Haushalts zustande gekommen ist.
Kopenhagen, 15. Dez. Litwinow erklärte ' ^r Weigerung der hiesigen Ententegesandten, von • Friedensangebot Sowjetrußlands offiziell Kenntnis : Mimen, gegenüber einem Vertreter bet Zeitung ^ieldcmokraten", daß er die Weigerung nur als eine ^'»lität ansehe. „Tie Frage ist ja nicht", fuhr er -was ich oder die.Sowjetregieruna will; denn es ist s genug: wir wollen Frieden haben. Die Frage •Sein: Will die Entente Frieden haben? In diesem " ^halten wir wohl die Entscheidung in der einen * anderen Weise. Es besteht kein Zweifel, daß die panischen, englischen und französischen Arbeiter
haben wollen. Im Jahre 1918, bevor die skan- ^Ichen Länder ihre Gesandten aus Rußland zurück-
AttS dem besetzten Gebiet.
Frankfurt a.M.. 15. Dez. Wie die „Neue Rheinische Korrespondenz" aus Höchst meldet, hat der Ober- befehlshaber der ftanzösischen Rheinarmee hier die Errichtung einer Volksküche für kranke und bedürftige Personen augeordnet, in der auf militärische Kosten unentgeltlich Suppen verabreicht werden sollen. Die Anordnung kam hier ebenso überraschend wie eine gleiche Bersügung in Bingen, sodaß die öffentlichen Körperschaften keine Stellung nehmen konnten. Den berufenen Fürsorgestellen ist die Einmischung der Franzosen in ihren Ausgabekreis durchaus nicht erwünscht. Auch die Bürgerschaft betrachtet dieses französische „Geschenk", dessen Kosten
Tas Ergebnis der Epar-Prmni'euattltihe.
wb. Berlin, 15. Dez. Das vorläufige Ergebnis auf die deutsche Sparprämieuanleihe von 1919 beträgt, soweit sich bisher ans den eingelaufenen Telegrammeldungen feststellen ließ, rund 3^ Milliarden Mark. Das Ergebnis wird sich aber voraussichtlich durch aus dem Ausland eingehende Meldirngen erhöhen Ein abschließendes Ergebnis kann erst nach dem Einlaufen der endgültigen Meldungen, die bis Ende dieser Woche zu erwarten sind, bekannt gegeben werden. Besonders hervorgehoben zu werden verdient die große Anzahl der kleinen Zeichner auf ein und zwei Stücke. Die Anzahl dieser Zeichner beträgt beim Kontor bet Reichshauptbank für Wertpapiere allein 79 Prozent der Anzahl der Gesamtzeichner in dem Kontor. Falls durch die nachträglich eingehenden Zeichnungen der Betrag von Milliarden nicht erreicht wird, wird das Reich die Summe, die zürn Zeichnungsergeünis von 4 Milliarden fehlt, selbst zeichnen, um so mehr, als nicht unbeträchtliche Anmeldungen aus dem Ausland in Aussicht gestielt werden. Die Reihe „E" der Spar« Prämienstücke wird nicht au-gesertigt und entfällt für. die Zeichnungen. ’
'wNiöglich. Ganz gewiß ist nicht die Mehrzahl ^wwohner Rußlands bolschewistisch gesinnt; aber ich .^sszeugt, daß die Mehrheit der russischen Bevölke-
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Die „Rheinisch-Westfälische Zeitung" meldet aus I Lüdenscheid, daß der dortige Arbeitgeberverein seine Mitglieder verpflichtet habe, mit keinem einzigen französischen Geschäftshaus in Verbindung zu treten, so lange sich noch ein deutscher Kriegsgefangener in Frankreich befindet.
wb. Aachen, 14. Dez. (Havas.) Die Bewilligung zur Abhaltung der Gemeindewahlen in der von den Belgiern besetzten Zone ist erteilt worden. Die Wahlen haben seit Anfang Dezember begonnen. Der Wahlkampf hat sich in aller Stille abgewickelt. DaS Wahlsystem für die Gemeindewahlen ist das gleiche wie für die Wahlen zur deutschen Nationalversammlung. Man glaubt, daß in den Gemeinderäten infolge der Stärke des Zentrums keine Umwälzungen eintreten werden. In den Städten wird der Wahlkampf zwischen den Sozialdemokraten und dem Zentrum ausgefochten. In den Landwahlbezirken bat sich sehr wenig geändert. Die Gemeindewahlen sind in den von den Belgiern besetzten Gebieten verzögert worden, weil man eine vollständige Umwälzung der Gemeinderäte, mit denen die militärischen Behörden verkehren müssen .befürchtet hatte.
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ffrtl t öel die Nachricht, daß die Verbündeten bereit seien, H41« ch? der Vorbehalte der Seuatskommission für aus- f hh.ic Angelegenheiten anzunehmen, eine Stärkung
Tie Londoner Beratungen.
' tob. London, 15. Dez. (Reuter.) „Daily Tele- schreibt mit Bezug auf die Konferenz, daß Lloyd rge unb Clemeneean zukünftig häufiger zusam- ireffen werden, um über die zahlreichen Verwaltungs- fit, die nach der Ratifikation des Friedensvertrages n, Beschlüsse zu fassen.
wb. Paris, 14. Dez. „Petit Parisien" erklärt: i die Bündnissrage anbetrifst, sprach man von einem en europäischen V i e r b u n d zwischen Frankreich, Irland, Italien und Belgien. Das Blatt glaubt, daß
den Plan übertrieben hat, denn Belgien wünsche mls in ein derartiges Bündnis einzutreten, und auch italienische Ministerpräsident N i 11 i erklärte in der wischen Kammer, daß die italienische Regierung es hl.üne, irgend einen Bündnisvertrag einzugehen.
blieben nur Frankreich unb England übrig. Es sei möglich, daß sie militärische Maßnahmen den Fall verabredet hätten, daß dem Inkrafttreten Friedensvertrages deutscherseits Hindernisse in den gestellt würden. Zur Besprechung der russischen ge wurde auch der japanisch? Botschafter in Loickon -ogen. Das Ergebnis ter Beratungen war, daß die nbetefi nicht mit den Bolschewisten unterhandeln i. daß sie aber auch die Anti-Bolschcwisten nicht Stiugen, sondern nur ermutigen wollten.
, sür das Sowjetsystem ist. Tie Verhandlungen Kriegsgefangenen machen gute Fortschritte. Ich bestimmt, daß wir zu einem Ergebnis kommen, warte ich nur die Rückkehr der englischen erten von London ab."
wb. Paris, 15. Dez. Auf die Note vom 8. 12. ließ die deutsche Regierung dem Vorsitzende« der Friedenskonferenz eine Antwortnote zugehen, i« der es n. «. heißt:
Die deutsche Regierung nimmt davon Kenntnis, daß das in den Schlußabsätzen des Protokolls vom 1. 11. vorgesehene Recht zu militärischen und sonstigen Zwangs- maßnahmen n u r Geltung haben soll, bis durch dir Inkraftsetzung des Vertrages der Frirdenszustand herge- stellt ist unb daß nach diesem Zeitpunkt die Erfüllung der im Protokoll vorgesehenen Verpflichtungen nur durch die allgemeinen Bestimmungen des FriedensvertrageS sowie durch die allgemeinen völkerrechtliche« Berbürg- ungsarten gewährleistet wird. Ferner, daß die Kriegsgefangenen sofort nach dem Austausch der Rati- fikationsdokumente hcimgeschafft werde« sollen. Tie deutsche Regierung legt Wert darauf festzustellen, daß die gerügten Rückstände und nach Ansicht der Verbündeten vorgekommenen Verstöße gegen de« Waffenstillstand nicht nur auf ihr Verschulden zurückzuführen sind, Um jedes Hindernis für dir schnelle Wiederherstellung des Friedens aus dem Wege zu räumen, erklärt sie sich bereit, den Schaden der den Verbündeten durch die Versenkung der Schiffe von Seapa Flow erwachsen ist, w i e d e r gut zu machen. Sie ist aber außer Stande» den Schadenersatz in der im Protokoll vom 1. 11. vorgesehenen Art zu leisten. Die deutsche Regierung möchte den Verbündeten schon jetzt die erforderlichen Nachweisungen übermitteln, ans denen sich ergeben wird, in welchem Maße die gestellten Forderungen die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit Deutschlands löhine»
für die augenblicklich? Lage in der Welt zu über-
______ die Entente auf, mit uns in Friedensoerhanb- fce einzutreten. Wir erhielten ebensowenig eine jFcSg. dort hieraus, wie auf die anderen Friedensvor- ■k- Unseretwegen braucht sich die Entente nicht zu 2*- Wir haben, trotz der Blockade, zwei Jahre au?« chsn unb können auch noch zwei Jahre aushalten, ^age mirb für uns immer besser, da sich auch dauern immer mehr uns anschließen. Die Einbe- *3 Nationalversammlung in Rußland ist zur
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rteufflä ® Stellung Lodges, während sie diejenige Wilsons e> Mähr det.
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L , au« Odessa sollen die Bolschewisten fast die ge- b'1081" ”‘k:r-r- « .....- — - - ” -
!. R- O-y ------,.....- -
: abgelehnte Friedensangebot Räterußlands.
Ein bkachtkisSwertes Urteil über die deutsche KneMrmlg.
veröffentlicht die „Deutsche Zeitung" in Buenos Aires Man glaubt jedoch, daß Wilson sich«Bericht über ein Festessen, M im Deutschen
1? '»MM bk» eom Mmid, d-S Sri,«« WmN* *l
Kurgf.i, dw-en-i'u orbehalte, denen er znst'.rn-1 deutschen Heere auf ihren Feldzügen in West und Ost, zu können glaubt, genannt hat. Es ist voraus- in Italien und auf dem Balkan begleitete und über daS iübfll W$iK' ^usj das Programm Lodges schließlich mit den I Erlebte für die „Naeion", eine der größten südamcr!« IHontazM den verbündeten Regierungen gewünschten Ab- kanischen Zeitungen, Kriegsberichte schrieb. An dem ti-.:-” - angenommen werden wird. I Essen nahmen 190 Personen, in der überwiegenden
.. „ Mehrzahl Offiziere des orgentinifefien Heeres unb der
StUer °'»er,kau,sch-mer.kan.scher Zwncheufa«. argentimschen Flotte teil. In seiner mit großem Beifall aufgenommenen Rede führte Herr Kinkelin aus:
I „Deutschland ist besiegt worden. Ich verbeuge mich achtungsvoll vor seiner ruhmreichen Niederlage; denn Deutschland ist entkräftet auf seine Knie
I gesunken, bis zum letzten Augenblick hat es aber fein scharfes Schwert geschwungen, und seine Stirn ist wund
I geworden von der Last der zahlreichen Lor- Ibeerkränze ... Ich sage es frei unb offen heraus I und autorisiere jeden, diese meine ehrenwörtliche Er- I klärung zu verwerten, daß ich niemals Augenzeuge einer der berichteten Grausamkeiten gewesen bin und niemals eine direkte oder ernste Anklage gegen das Vorgehen Eurer Trrchpen vernommen stabe. Niemals, ich wiederhole es, habe ich von abgehackten Händen, Vergewaltigungen, Frauen- unb Kindermorden, Brunnen- vergistungen u. a. m. gehört oder gesehen . . . Der Krieg ist j;u Ende. Bedeckt mit brennenden Wunden, die ! ihm die bewußte Verleumdung schlug, voll Trauer über die Beleidigungen, die ihm Unwiffende und Mißgeleitete ins Antlitz schleuderten, richtet sich Deutschland doch trufeig empor, stolz auf die Kraft unb das Wissen seiner Söhne, um den Platz zu erringen, nach dem es strebt: Droben, im Olymp des Wissens. Ihnen, den Mitgliedern der deutschen Kolonie, rufe ich zu: Seid guten Mutest Stählt eure Arme, stutzt mit euren Schultern das Vaterland, schärst eure Intelligenz, strengt alle eure Kräfte an, um dem Vaterland den dornenvollen Weg, den ihm das Schicksal beschieden hat, zu ebnent"
Der Redner brachte ein kräftiges Hoch auf Deutschland, in das einzustimmen er seine anwesenden Pame- raden vom argentinischen Heer und der Marine aufforderte.
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isinneil^^b. Paris, 14. Dez. Laut „New Dort Herald" die Trup en des Gstnerals Villa zwei Amerikaner ' einen Engländer gefangen genommen haben. Der feber sei entlassen. Für die Freilassung der beiden ... i fctifaner sollen die Merikaner je 10 000 Dollars for- ewahw r. •
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