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mit dem Kreisblatt für den Kreis
Tageszeitung für (das früher kurheffifche) Oberhessen
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Der «njeigennet» betrigt für die 8gel». Zeile 80 4 m. BO»/. teufmnqiju/AL 1 c 4 (V-t,,- 45'», amtOche 1. cusBirtiqe 55 Skeklsmezril» 1.50.4. Feder Rabatt «UlI "4. ^5uyqJ< al» Varrabatt. — Bei Snehmft durch die Se,chSit»stell» «.Vermittlung berl 1Q1Ö
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Die Verfolgung bet Ratet toe* glaubet n.
h*. Brüssel, 1. Dez. Von den 98 Mitgliedern des Ratet von Flandern sind 7 in die Hände der belgischen Justiz gefalle», zum Teil verurteilt, zum Teil erwarte» fie noch ihre Aburteilung. Di« anderen find geflüchtet. Sie soll« nunmehr tn contumaciam von dem Schwurgericht m Brüssel abgeurteilt werden und zwar in" drei Parteien, zuerst die, die seinerzeit dem Reichskanzler v. Bethmann Hollweg in Berlin eine» Besuch machte«, dann Mc, die Stellungen angenommen haben, die von den Deutschen bezahlt wurden und schließlich di«, Nc nur einfach SRttgfieber hell Ratet waren.
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irachicu. sondern müsse auch die von nationalen Er- geleiteten französischen Beschlüsse in Rechnung pch «. Die Fragen seien zu trennen in Aufräumungs- Seite»:, den eigentlichen Wiederaufbau und die Ma-
lung zugehenden Gesetzentwurf der kommen st euer Wird das Prinzip erfaffnng an der Quelle für wandt, die in einem Arbeitß- oder stehen. Der Arbeitgeber bat bei bet
Sitzung vom 2. Dezember.
Präsident Leinert eröffnet die Sitzung um 12 Uhr 15 Minute».
Unter den kurzen Anfragen befindet sich eine solche über die Belassung des zum Kultusminister der Regierung Dorten anSerschene» Oberlehrers Klaus Krämer im Dienst. Krämer sei Mitunterzeichner der landeS- verräterischen Erklärung vom 1. Juni.
Ein Regierungsvertreter erklärt: Der gegenwärtig auf Grund ärztlicher Zeugnisse vom Dienste beurlaubte Krämer wird in jeder Hinsicht von den Franzose» gedeckt. Die Regierung sei bereit, die betreffende Schule zu schließen.
Das Gesetz über die Erweiterung der Selbstständig- keitsrechte der Provinzialvcrbände wird an den Ausschuß zurückverwiesen.
Es folgt die erste Lesung eines Gesetzes über die Bildung einer Stadt Groh-Berlin.
Minister Heine: Der richtige Zeitpunkt zur Schaffung dieses Gesetze- ist seiner Zeit verpaßt worden. Da? Gesetz soll noch bi- zum 1. April in Kraft treten.
Unterftaatssekretär Dr. Freund': Die Vorlage will unter Zusammenfassung der jetzt leider sehr zersplitterten Kräfte eine größere Sparsamkeit inder Verwaltung der einzelnen Gemeinden herbei führen. Neben der Nnterhaltung eines Groß-Berliner LebenK- mittelverhandes, eines KohlenverbandeS und einer Preisprüfungsstelle, drängen auch die Gas-, Elektrizi« täts- und Wasserversorgung auf eine Vereinheitlichung
Hefen und werden von bewaffneten Matrosen und Zer- SMUtUÄ^ Vretn bewacht. — Die Meldung bedarf noch sehr der deitätigung.
erschienenen Menge und unter Absingen der Lieder dir int Siegerkran?- und »Deutschland Deutsch- Uber alles" wieder in Bewegung.
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Wb. Berlin. 2. Dez. Wie von zuständiger Stelle verlautet, trifft Generalfeldmarschall 0. Mackenfen morgen vormittag, von Cassel kommend, hier ein. Der Feldmarschall begibt sich nach einem nur mehrstündigem Aufenthalt in Berlin nach Pommern. Es findet rin militärischer Empfang und eine Begrüßung am Anhai.
Durchführung des Bürgersteiges an dem SSirtor'idjm Grundstück und die Errichtung einer Stützmauer und Heringen Verbreiterung der Strasse am Tnrnergarien Dir Rechtslage hinsichtlich der Snbelstrasse ist nicht vollkommen geklärt. Nach Ansicht des Magistrats fällt die Svbcl- strasse unter das B.mfluchtliniengefetz und die gesamten Kosten, die durch ihren Ausbau entstanden sind, sind von den Anliegern zu tragen. Die Einziehung der bisher entstandenen Kosten kann endgültig erst erfolgen, wenn die eben bezeichneten Aufgaben gelöst sind. Der Ausbau de? Bürgersteige? vor dem Vietor'schen Grundstück ist auch im Interesse des Verkehr? febr erwünscht, da eine Begegnung eines Fussgängers mit einem Wagen an dieser Strecke gefährlich ist, zumal jetzt auch die Svbelstraß« Mim Autoverkehr benutzt wird. Der Magistrat bat daher beschlossen, die Arbeiten der Shbelstrasse wieder aufzunehmen. Tie Verhandlungen über den Erwerb der Vietor'schen Parzelle haben zu keinem Ergebnis geführt, und es muß beSüato zur Enteignung auf Grund des S 11 de? Baufluchtliniengesetzes geschritten werden. Der Magistrat hat deshalb beschlossen, die Parzelle Blatt 21 Nr. 412 aus 27 146 Quadratmeter groß zwecks Verbreiterung der Sybelstraße zu enteignen. Die Stadtverordneten gaben ihre Zustimmung.
Bei der Besprechung über die siebenstündig« Arbeitszeit der städtischen Angestellten und Beamten gab Oberbürgermeister Troje einen Bericht über die in dieser Hinsicht gezogenen Verhandlungen mit den städtischen Angestellten und Beamten. Es handelt sich darum, ob durchgehende Arbeitszeit oder solche mit Pausen die beste ist. Die Beamten hatten einen diesbezüglichen Antrag gestellt, diesen aber zurückgezogen. Bon mehreren Seiten wurde die Annahme, daß der Magistrat diese Sach« ohne die Stadtverordneten erledigen könne, zurückgv- wiesen. Es wurde mich im Verlaufe der sehr eifrig« Aussprache daraus aufmerksam gemacht, daß di« Einführung der siebenstündigen Arbeitszeit bei der Stadt eine Schraube ohne Ende geben dürste. Es kam ferner zur Sprache» bei allen städtischen Beamten erst einmal die gesetzlich« 8stündige Arbeitzrit festzulegen, die Polizei mache bis jetzt eine Ausnahme. Der Antrag, daß di« Stadtverordneten bei solchen Fragen immer erst gefragt ‘ werden müssen, fand Annahme. ,
Der nächst« Punkt betraf di« Nachbewilligung. der Mittel für die Erhöhung der Löhne. Der Antrag! lautet: Durch die Erhöhung der Löhne ist es erforderlich geworden, für das Bauamt einen Kredit für Löhne i«l Höhe von 28 000 Mark nachzubewilligen. Es wird beantragt, dies« Kredit zu bewillig« und zwar 21 900 Mk. auS Anleihemitteln. Der übrige Teil des Kredits soll ■ durch die Mehrrinnahme bei Müll -und Kanalkost« ! sich wieder ergeben. Die Vorlage wurde angenommen.
Ebenso auch die Erhöhung deS Verlags für Büro- gehilsen der Stadthaupttasse, bk Erhöhung der fit i btt Bullenhaituns bewilligten Mittel unb die Anstellung eines kaufmännisch« Direktors im Elektrizitätswerk.
Die folgende Sache gab Anlaß zu einer länger« 1 Aussprache. Es handelte sich um die F e st st e l l u n g der ■ Fluchtlinien der Birgenstraße und Genehmigung deS Aus- bauprogramms. Wie Stadtv. Reißing mitteilte, hat dar Bauamt sich in ausführlicher Weise mit dieser Angelegenheit, bei der es sich besonders um das Gelände bei der noch zm erbauend« neuen katholischen Kirche dreht, . beschäftigt und Berechnungen ausgestellt, die er in all« 1
Prozent des baren Arbeitslohnes zu Lasten des Arbeit nehmers einzubehalten. Für den einbehaltenen Betrag sind <5teuermarfen in die Steu-.'rkarie des Arbeitnehmers einzukleben und zu entwerten. Der Ar- beitnebmer kann die einaeklebten und entwerteten Stempelmarken wie bares Geld bei seiner Steuerschuld einzahlen. Das Gesetz soll am 1. April 1920 in Kraft treten.
Das Reickisnnanzministerium rechnet als Ergebnis der ReichSeinkommensteuer, zur freien Verfügung des Reiches stehend, Milliarden Mark Mehreingang jährlich.
hin. Ein« Auseinandersetzung mit der Provinz Brun- denburg, die ihre leistungsfähigsten Glieder verliert, ist unbedingt nötig. Sie kann sonst ihren großen Aufgaben nicht gerecht werden.
Abg. Brun- (Soz.): Schon die eigenartig« Schulverhältnissr in den einzelnen Gemeinden, für die ein einheitlicher Schulplan fehlt, erfordem gebieterisch eine Vereinheitlichung. Dann aber leidet besonders das Siedlungswesen unter den bisherigen Zuständen. Schon die alte Regierung hat die bisherigen Mängel eingcseheu und d« Zweckverband geschaffen, dessen beste Tat die Uebemahme der Straßenbahn ist. Aber diese erfolgte auch nur der Not gehorchend. Am meisten wird die Abgrenzung Groß-Berlins zu Kritik Anlaß geben. Bcmau will gerne einbezogen werden, Spandau dagegen nicht. Die Steuerflucht wird auch weiter bleiben, denn reich« Leute werd« ihre Wohnungen noch weiter hinauslegen. Ich beantrage einen Ausschuß von 27 Mitgliede« und hoffe, daß das Gesetz am 1. April in Kraft treten kann.
’ Fortsetzung folgt.
Marburg
Mitlwoch, 3 Dezember
Sache, die schon viele Jahre spielt, lag Gründung vor: Liereits vor dem Kriege endgültige Ausbau der Shstelssraße ins worden Die Svü.lstraße ist beiderseits Es fehlt au der endgültigen Fertigstellung
Ile Elenern der Länder unb Gemeinden
wb. Berlin, 1. Dez. Ter vom Reichsfinanzminister der Nationalversammlung nach Zustimmung des Neichsrats vorgelegte Landesbesteuerungsgesetzentwurf berechtigt die Länder und Gemeinden, Steuern nach Landesrecht zu erheb.m, soweit nicht die Reichsver- faffung entgegensteht. Nach § 8 erheben die Länder Steuern vom Ertrag des Grundvermögens und des Gewerbebetriebes. Als zweite Landessteuer ist die Vergnügungssteuer in den Kreis d.r Vorschriften gezogen. Die Länder sollen an dem Ertrag der Neichseinkommensteuer beteiligt werden und von den Stcuerbeträgen der Einkommen unter 15 000 A einen Anteil von 90 % erhalten, bis 25 000 -K 80, bis 50 000 A 70. bis 100 000 A 60. bis 150 000 A 50%. Die Gemeinden können beschließen, eine Steuer von demjenigen Mindesteinkommen, das von der Reichseinkommensteuer nicht erfaßt wird, zu erheben, falls dies nicht durch die Landesgesetze ausgeschlossen wird. Ferner erhalten die Länder van dem Aufkommen aus dem E r b s ch a f l s ste u e r g e s e tz vom 10. 9. 1919 20 %, vom Aufkommen aus der Grunderwerbssteuer vom 12. 12 1919 50 % - vom Aufkommen aus der Umsatzsteuer 10%.
Die Steuererfafsmig an der Quelle.
Berlin, 2. Dez. In dem der Nalionalversamm-
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SitzuUg vom 1. Dezember. *
Vizepräsident Dr. Porsch eröffnet die Sitzung um lVt Uhr.
Der Antrag Heilmann (Soz.s über die Kommunalisierung der Tharlottenburger Wasserwerke wird angenommen.
Der Antrag Adolf Hoffmann (U. S ) auf Ber- gemeindlichung und Verstaatlichung des Lebendbilderwesens geht an den Ausschuß für Bevölkerungspolitik.
Ein Antrag v. Kessel (Deutschnatl.) fordert die Aushebung der Zwangsbewirtschaftung für Zucker.
Abg. v. Kessel (Deutschnatl.): ES ist eine Hebung des Preises notwendig, um den Rübenbau zu fördern. Einen besser« Weg als die Aufhebung der Zwangswirtschaft kann ich nicht nennen. Wir würden unsere Bevölkerung besser versorgen und kämen auch wieder zur Ausfuhr und damit zur Besserung der Valuta.
Abg. Langer (Soz.): Di« Zuckerschieber müssen wir mit Zuchthaus bestrafen.
UnterstaatSsekretär PeterS: Das Reichswirtschaftsministerium hat einen Entwurf ausgearbeitet, nach dem eS gelingen soll, eine wirksame Abwehr der Gefahr für die Zuckerbewirtschaftung zu erzielen.
Abg. Feld (Deutschnatl.): Die Zuckerrübe bedarf des Stickstoff-. Daran fehlt es, weil die Stickstofffabriken kein« Kohlen haben. Stellt ihnen die Re- giernngZ«/» der Kohlen- und 6»/o der Kokserzeugung zur Verfügung, dann bekomm« wir Stickstossrüben und billigen Zucker, und dann bedarf e? keiner Zwangswirtschaft.
Abg. K lau- ner (U. S.) will die Landwirtschaft sozialisieren. Dann hätten wir auch genügend Zucker.
Der Antrag geht an den Landwirtschaftsausschuß.
ES folgt dir Beratung des Antrages Friedberg (Dem.) aus Neuordnung der Medizinalver- w a ft u n g.
Abg. Dr. Schkoßimann (Dem.) empfiehlt den Antrag, bess« Sinn darauf abziekt, alle beamteten Aerzte durch «Albstverwaltungskörper wählen zu lassen.
Abg. Dr. Wehl (U. S.): Lehrstühle für Sozialhygiene müßten an allen Universitäten errichtet werden.
Der Antrag findet einstimmige Annahme.
Es folgt die Auftage des Zentrums über die Behandlung deS Handwerks im besetzten Rheinland.
In der sich anschließenden kurzen Aussprache betont Minister Fischbeck, daß die ^Regierung unausgesetzt bemüht sei, dem Handwerk zu helfen durch Schaffung von Organisationen für Rohstoffversorgung, Kreditgewährung usw. ES sei aber nicht zu vergessen, daß ein großer Teil der einschlägigen Arbeiten jetzt beim Reiche liege.
Es werden noch zahlreich« Bittschriften erledigt.
Schuldigen bestraft und das liebel beseitigt sei, ine Bus na h m e in den Völkerbund und n Bergessen seiner Verschlungen erwarten.
Eiae Note über die deutsche Wehrorganisation.
kg. Berlin, F. Aug. Eine neue Note über die Mische Wehrorganisation ist gestern in Berlin ringk- itäffex. Näheres über den Inhalt ist nicht bekannt.
wb. Paris, 2. Dez. Der Oberste Rat beschloß Ms Vorschlag Fachs von Deutschland die Unterdrückung Astitärorgane zu verlangen, die im Widerspruch Imt cen Bestimmungen des Friedensvertrages stehen.
«tjche Marineoffiziere auf der Fahrt nach Südamerika angehalten?
: London, 2. Dez. Britische Zerstörer brachten 2 pper auf, die von Kiel kamen und nach Südamerika reti wollten. An Bord befand sich eine Anzahl deut- Marineoffiziere, hauptsächlich UnterseebootZkom- udantcn, deren Auslieferung befürchtet wird und feie dach einer Rcutcrmelduiig auf diese Weise entkommen talter. Dj« beide» Schlepper liegen jetzt im Londoner
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' ?M^wehrregiments Nr. 45 spielte beim Einlaufen des L (Rge? Präsentiermarsch. Der Feldmarschall dankte EWä für den herzlichen Empfang und die warme Be- di« ihm als alten Soldaten, der 50 Jahr« sei- h 1* Kaiser treu diente, ungemein wohl getan habe. I „uf bie Studentenschaft fetze er seine x tnP n n n® f * r b i e Zukunft. Nach U stündigem M^vihaft setzte sich der Zug unter .Hochrufen der zahl-
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vom 2. Dezember.
Unter Mitteilungen zur Kenntnisnahme trat Vorlagen.
Unter Mitteilungen zur Kcn ■■ 0rechte
der Stadtverordneten»-)!: stchv Beschlüsse der Kommission wegen des Pachtzinses ssaötijcher Ländereien vor, ebenso eine Eingabe wegen der Bebauung der Schützenpfuhlgasse, die eine kurze Besprechung zeitigte. Es wurde gewünscht, die Sache möglichst zu beschleunigen, damit dort bald gebaut werden könne.
Die Punkte Feststellung der Jahresrechnun» der Volksschulkasse 1918 und Entlassung de? Re.chuuug?- führcrs. Wahl eines Waisenrates, Wahl eine3 Schiedsmannes, Wahl eines Mitgliedes zum Vorstand der gewerblichen Fortbildungsschule, Erweiterung des Wirtschaftsausschusses und Zu- wähl wurden kurzer Hand erledigt. Zu 3 wurde Herr W. Baum, zu 4 Herr Rentner G Brauer, zu 5 Herr Malermeister Deinert und zu 6 Herr Stadtv. Suck gewählt.
Ebenso genehmigte man endgültig einen Nachtrag zcur Satzung der Sparkasse und Leihbank, ferner die elektrische Lichtanlage in der Turnhalle der Ober- real schule und Beschaffung einer Schreibmaschine für dos Wohnungsamt.
Zur Erhöhung der Mittel für die Wasserleitung auf dem neuen Friedhof wurde mitgeteilt, daß anstatt 7000 Mark hierzu 13 000 Mark nötig find. ES erfolgte Zustimmung. Die Preise für die Gräber wurden wie folgt erhöht: Lage 1 ton 200 auf 300 Mark, Lage 2 von 150 auf 200 Mark, Lage 3 von 100 auf 125 Mark, Die 4. Gräberlage wird gestrichen. Auch mit dem Ankauf von Grundstücken neben der Waaeuhalte war man einverstanden. Die Kosten stellen sich auf 6 und 4 Mark für den Quadratmeter.
Weiter handelte eS sich um die Enteignung einer Grnndstücksparzelle zur Strassenverbreiterung. Zu dieser
LKAülMliiiifdieKkieWt'Wkilm-Me 5 Alle deutschen Vorstellungen abgelehnt.
$ Berlin, 3. Dez. Aus der gestern überreichten Note * tztt Verbündeten zu den Einwendungen über die Zurück- $ zchaltnn, unserer Gefangenen wird mitgeteilt, daß die £ grtt alle deutschen Vorstellungen ab- ft|«t Eie weift darauf hin, daß die Heimsendung istrrbroihen worben ist, weil die deutfche Regierung ein- Punkte des Waffenstillftandsvertrages unerfüllt jtldfftn habe, weil sich die Verhandlungen unnötig in bi« Länge gezogen hätten und in einem ungehörigen Ton eit den Verbündeten geführt worden feien. Die deut sch«, Gesnngeuen in Frankreich würden wohlwollend unb gut behandelt. Die deutsche Regierung gebe sich alle ühe, durch die Kriegsgefangenenfrage die öffentliche Rtieung Deutschlands gegen die Verbündeten und be- »i>crS gegen Frankreich aufzuhetzen.
wb. Paris, 2. Der. (Havas.) Die Antwort Etc- ^enceaus auf die deutsch? Note befr. die Kriegsgesan- jtittti verweist aus den Zusammenhang zwischen dem Zukrasttrrten des Friedensvertrages und der Heim- iffttKij der Gefangenen. Die unter dem 28. August Aussicht gestellte schnellere Heimbesörderung sei msicibrochen worden durch die Vertragsverletzungen vtscheeseits, also durch Deutschlands Verschulden.
r die Verzögerung sei aber die deutsche Regierung Kreit verantwortlich, auch deshalb, weil sie die Note Ker Verbündeten vom 1. Dezember unbeantworte k gelassen habe und die zur Erledigung des VertragZ- lskokls nach Paris gekommenen Delegierten bereits ßach zwei Tagen wieder abgereift seien. Die Gesan- ut«frage werde von der deutschen Regierung zum such der Aufhetzung der öffentlichen Meinung gegen '« Verbündeten unb insbesondere Frankreich benutzt.
*4. Linz, 2. Dez. Genecalfeldmarschall v. Mak- *tr‘fen wurde auf der Reise nach Deutschland gestern Bahnhof Linz von Abordnungen des Deutschen Mksb:mbeS und bet Abordnung der Bauernschaft emp- Laudeshauptmann-Stellvertreter Laugoth hielt t*Re Begrüßungsansprache, auf die v. Mackensen herzlich f^berir. Nach kurzem Aufenthalt rollte der Zug unter *2 Klängen deS Liedes „Wenn alle untreu ivcrden" . Passau »euer.
" F ii’b. Darmstadt, 1. Dez. Wiederaufbaumiuister tnr 53i • Keßler legte hier in einer Konferenz den jetzigen , d'aue per Aufbauvorbereiinngen unb bie für die Zu- -—73 jfeilt »aßgebenden Richtlinien dar. Man dürfe diese Q- trigabep, nicht nur vom deutschen Standpunkt aus be-
' Snr jburg, 2. Dez. Gcneralfeldmacschall d. tf - n f e n ist gestern Abend auf dem hiesigen Bahn- M -ingetroffcn und von Vertretern der staatlichen und
. Arbeiter Heere? bedürfen. ©egenüber
, ,\f fe: deuischen Arbeitern bestände in Frankreich vielerlei kiflW Eissttanen. Ter Beteiligung deutscher Architekten unb I Techniker stehe Frankreich ablehnend gegenüber. Unbe- isiitemehmergewinne müßten vermieden werden.
DEchrs Reich.
— Die neue Tabaksteuer tritt jetzt nod) nicht in Kraft. Ein« Bestimmung über den Zeitpunft des Inkrafttretens ist noch nicht getroffen.
— Gegen die Verschleuderung der bentsche» Ausfuhr wendet sich erneut bet Reichsverband bet deutschen Industrie. In der Schweiz rief die Einfuhr billiger deutscher Möbel bereits Arbeitslosigkeit hervor und, die Schweiz schreitet zu Einfuhrverboten gegenüber Deutschland. Di« deutsche Industrie kann die Gefahr ausländischer Einfuhrverbote nur dann abwendcn, tvenn sie sich entschließt, ihre Ausfuhrpreis« bis an den hohen Stand der ausländisch« Preise heraufzusehen.
— Ein bürgerlicher Block in Danzig. Nachdem die Veld« sozialistisch« Parteien in Danzig sich politisch geeinigt und rin« gemeinsam« Kandidatenliste zu den Stadtverordnetenwahlen am 14. Dezember aufgestellt hab«, hat sich em Gtoßbkock der Bürgerlichen gegen die Sozialdemokrat« gebildet. Auf Ansuchen der Deutschnationalen NokkSpartei hab« die Deutschnationalen, die Demokraten unb eine entstandene wirtschaftliche Bereinigung ihre Kandidatenlist« zu d« Stadtverordneten - wähl« verbünd«. Da» Zentrum steht der Liftenver- btnbang fern.
Die „Obrrhefsische Zeitung" erf&eint sechsmal Wöchentlich. — Der HA 4)Q ) Bezugspreis beträgt monatlich 2 A. frei 1118 Hau»; durch die Post JtM 2.10 *. ohne Bestellgeld — Verlag son Dr. T. Hitz«roth. — Druck 6«r Univ » Buchdr. von I 0 h. Aug. Koch. Markt 21/23. — Fernsprecher 55.
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