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IDie „Ober-rssiichr 3eituna“ erscheint sechsmal »»chenlUH. - De^ Bez«g»prei» beträgt «snailich 1.00 X. frei ins Hau«; dnrch ^ie Ps» 1.75 Z »hn. BesteLgeld. - SerUg Dr £. Sitzer-td. - Druck»« Unio..Buchdr. von Joh. «n g. Ro ch. Markt 21/23. - Fernsprech« 55.

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Freitag, 17, Oktober

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Hardt als sein Nachfolger den Befehl übernommen.

Dir deutsche Regierung hat keine neue Regierung k‘ jenen Gebieten anerkannt, noch mit einer solchen irgendwelche Verbindung. Sie hat de» deutschen Sol»

diesen Fall gebeten, und, vorausgesetzt, daß sich die Nachricht bestätigt, gegen die wiederholte Ver- etzung des Exterritorialitätsrechts entschieden Ein. pruch erhoben mit dem gleichzeitigen Hinweis, daß die deutsche Regierung, wenn die völkerrechts­widrige Maßnahme nicht umgehend zurückgenom­men würde, entsprechende Gegen maßregeln ergreifen müßte.

Daß die Ansprüche der Gegner auch in dieser Beziehung „weit über da» Maß der Billigkeit hinausgehen" würden, war durchaus vorher, zu seh en. Unsere regierenden Illusionisten frei, lich glaubten, daß sich die Feinde nach Beseitigung des „Militarismus" und ,^Kaiserismus" dem deut, scheu Volke gegenüber freundlich und entgegenkom- mend zeig«! würden. Jetzt fallen st« au» allen Himmeln.

tat, daß die deutschen Truppen von dort u i ch t zu­rückgezogen werden sollten. Seitdem war die deut­sche Regierung unablässig und ernsthaft bemüht, die Kurückziehnng der Truppen durchzusühren. Sie wandte Ule Ihr zu Gebote stehenden Mittel an, um den Widerstand der Truppenteile zu brechen, die sich um

hi« deutsche Regierung erstmalig in ihrer Mitteilung' Inn 18. Juni zur Räumung des Baltikums und Hitaukn? auffordern, nachdem sie noch im Mai aus­drücklich verlangt, und ungeachtet des Pro-

B'r ngen eine interalliierte Kommission nach den bal- Dhni Provinzen entsenden wollen. Sie bittet, diese

eachült in Berlin nehmen zu lassen. Die Kommission wird sich durch eigenes Urteil überzeugen, daß die gegen bie deutsche Regierung erhobenen Borwürfe nicht auf-

finent deutschen Kommando unterstehende Tropen br- kiligt.

Tie politischen und militärischen Pläne des Ge- »erals Awalow-Bermont werden in keiner Weise ge- Aligt Deutschland hegt weder gegen das lettlän- tisch- noch gegen das russische Volk irgendwelche krie» Frischen Absichten. Die deutsche Regierung nimmt Hern Kenntnis, daß die alliierten und assoziierten Re-

Dle Auslieferung de, an Holland verkaufte» deutsche« Schiffe »erlangt.

wb. Paris, 16. Okt. (Havas.) Der Oberste Rat billigte den Entwurf einer Rot« an di« deutsch« Regierung, in der die Auslieferung der deutschen Schiffe an die verbündeten Mächte ge­fordert wird, die während de» Kriege» an nieder­ländische Schüsabr tssesellschaften abgetreten wur«

Bier der größten Hotels für di« Unterbringung.

wb. Be'r-lin, 16. Okt. Im Haushaltsausschuß der Nationalversammlung teilte Reichsschatz­minister Dr. Mayer mit, daß voraussichtlich in der Mitte der nächsten Woche zwei Ueberwachungs- ausschüsse der Verbündeten in Berlin eintreffen werden. Die ungeheure Zahl von Zimmern und Geschäftsräumen, die von den Ausschüssen gefor. dert werden, legten der Regierung zunächst nahe, für diesen Zweck Schlösser in Aussicht zu nehmen. Diese Absicht habe sich aber als undurchführbar er- wiesen, und es seien nunmehr die Hotels „Kaiser. Hof", „Edenhotel", „Carltonhotel", Hotel „Saxo- nia" und ferner die militärtechnische Akademie zur Unterbringung in Aussicht genommen. Die Be­mühungen der Regierung, den Umfang der Aus­schüsse herabzusetzen, seien erfolglos geblieben. Insgesamt werden schätzungsweise die Kosten der Unterhaltung der gesamten Besatzungsarmee 21/2 bis 3 Milliarden Mark jährlich betragen. Die, Mitteilung des Ministers ruft in dem Ausschuß allgemeine Entrüstung hervor. Der Minister betont die ungeheure Last dieser Kosten für da» Deutsch« Reich und bemerkt, daß dieses Vor­gehen eine bedauerliche Absaugung deutscher Ka. pitalkraft darstellt. Der Berichterstatter Abg. Stücklen (Soz.) erklärt, daß man mit der Deckung so ungeheurer Summen nicht hätte rech­nen können. Die Ansprüche gingen in dieser Hin. sicht weit über das Maß der Billigkeit hinaus. Solche Bedingungen müßten den Ruin Deutschlands zur Folge haben. Weiter weist der Berichterstatter auf die große Hotelnot in Berlin hin, die sich durch das.Ausscheiden der vier Hotels noch verschärfen wird. Im Anschluß daran wie, Abg. Falk (Bem.) auf das an­maßende Verhalten der Soldaten und Offiziere im besetzten Gebiet hin. Es werde für deutsche Rech­nung eine ungeheure Verschwendung ge­trieben.

Die Neuwahlen in ssrinikreich.

Zuerst Kammer-, dann Eemeiudew«hlen.

wb. Baris, 16. Okt. (Sava?) Minister PamS ersnckte die Kammer, die Befragung der Nation durch dir Kammerwahlen zu beginnen. Briand er­klärte, die Kammer, welche di: bedeutenden Aufgaben des Krieges sicherte, werde auch der Aufgabe deS Friedens gerecht werden. Er erhob Einspruch gegen den, Vor­wurf, der den Abgeordneten gemacht wurde, daß fit sich an ihr« Mandate klammern. Der Redner befürchtet, daß die den Kammerwahlen folgenden Eemeindewahlen eben- alls im Zeichen der Bolksleibenschast vor sich gehen würden. Das Schicksal der Republik sollte nicht inner­halb acht Tagen dem Versal! anheimgestellt toerben da­durch, baß man alle Wahlberatungen in den gleichen Topf wirst. Briand bittet inständig, nicht ohne leitende Gedanken und Programme zu den neuen Wahlen zu schreiten. Er ersuchte seine Kollegen, zu beschließen, daß vorher die Gemeindewahlen angeseht werden, und daß die KammerwahlendenAbschlnß bilden müßten. Clemeneean er Härte, daß sein Standpunkt von dem- ienigen Briands sehr verschieden sei, dessen Ausführungen von einem '«ssimismus getragen seien, den er nicht teile. Unter den Völkern Europas sei das französische Volk dasjenige, welches sich am besten gehalten bat. Er erklärte weiter, daß er auf daS Land verttaue und von ihm nicht den vorbereitenden Nachweis ver­lange durch vorherige Ansehung der Gemeindewahlen. Er hält dafür, daß bas Land sprechen müsse, und daß es nicht in den Gemeindewablen seinen Willen zum Aus­druck bringen kann. Nach einer Bemerkung BriandS, daß der Demokratie Gelegenheit gegeben werden müsse, sich in Ruhe auszusprechen, v e r w i r s t die Kammer gemäß dem Ersuchen der Regierung mit 324 gegen 132 Stimmen den Entwurf bet Kommission, nach dem zuerst die Ge- meindewahlen stattsinden sollen. Die Kammer setzt die VabKn aus den 16. November fest und daS Ende der Arbeitsperiode auf den 7. Dezember. Die nächste Legis­laturperiode läuft mit dem 31. Mai 1924 ab. Die Gemeinderäte werden am 80. November, die General- räte am 24. Dezember und der Senat am 11. Januar 1920 gewählt.

Elsaß-Lothnngen.

Di« Mißstimmung gegen die „Befreier".

wb. Meß, 16. Okt. Anstelle des bisherigen Gene- ralgouverneur» de Maudhuy, ist Generalgouver- neur Berthelot getreten. Berthelot war seiner- zeit Chef der fianzösischen Militärmission in Ru­mänien. De Maudhuy ist seines Amtes enthoben wor­den, weil seine Maßnahme» in Elsaß-Lothringen au schärfsten Widerspruch gestoßen sind.

wb. Basel, Seit dem 1. Oktober dürfen sämt­liche elsaß-lothringischen Zeitungen nicht mehr inS Ausland versandt werben, mit Ausnahme de» „Rhin francaiS" und deS „Mülhauser Tageblatts^. Der „Rht« srancaiS" wird von WetterlS geleitet und da» „Mülhauser Tageblatt" von einem Franzosen ka­men! Malou. Die Maßnahme gegen die Übrigen Blätter dürfte mti der Stellungnahme gegenüber der franzZsischen Berwaltung zusammenhängen und au die darin zulage tretenbe Erbitterung der Elsaß- Lothringer zurückzuführen fein.

Die Blockierung Rußlands und die Neutralen.

wb. Bern, 16. Okt. Die Note der Westmächte die die neutralen Staaten ein-äst an der Blockade Ruß­lands teilzunehmen, ist am Mittwoch im Verner Bun- deshaus übergeben worden. Wie die Genfer „Feuille" erfährt, Vertreten die maßgebenden Kreise die Ansicht, daß die Note die Schweiz nicht berühre, weil die Schweiz seit langem keinerlei Beziehungen mit Sowset- rußlaud nnterhült. Praktisch berühre also die Note »oh den neutralen Staaten nur die skarwinavrschen Ländern. UebrrgenZ habe die Einladung keinerlei Be- -ehischarakter.

Der Angriff auf Petersburg.

wb. H e l s i n g f 0 r s, 16. Okt. Nach hier vor­liegenden Meldungen hat Vie Nordweftarmee Precbraschenkaja und Gatschina genommen. Die Bolschewisten leisten nur schwachen Widerstand. Der Angriff schreitet gut fort, doch wird mit zäher Verteidigung Petersburgs gerechnet.

Riederlag« d«, rette Truppen in Ostturkrsta«.

wb. London, 16. Okt. (Reuter.) Die „Times“ meldet von der Ostfront vorn 12. d. M.: Die rote Armee in Oftturkestan wurde umzingelt und gezwungen, sich bedingungslos zu ergeben. Es wurden 33 0000 Gefangene gemacht.

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wb. Berlin, 16. Okt. Dem Vertreter Fachs »itck' folgende Note übergeben:

। Die alliierten unb assoziierten Regierungen ließen

lichen Schaustellungen und Darbietungen.

Abg. D. Mumm (Deutschnatl.): Dir Gefahr ifir unser Bolk, die ihm auS der Schundliteratur und den un­zensierten Lichtspielen droht, ist so groß, daß unter Hint- ansetzung aller Varteigegensttze sich eine Partei der anständigen Leute bilden muß, die dagegen vor­geht, zumal von der Regierung nichts geschieht. Da durchgängige Spielplan der Lichtspieltheater in Berlin und den Provinzen ist BolkSverwüstung schlimn»« let Art. Das beste Mittel dagegen wäre die Kon- iesfionierung. Ich persönlich würde eine Soztalisiernug ür erwägenswert halten. Unb würden die Kinos nicht eine gute Einnahmequelle für die K 0 m m u n a l st e u e r u bilden?

Minister Dr. Koch: Ml- »efunden Kräfte ftmsere» Bolles müssen zusammenstehen, um gegen den Schmutz vorzugehen. Ich lasse eine Novelle ansarbeiten über die Zensur der Kinotheater, die Ihnen alsbald zngeheu wird. Das nette Kommunalisierungsgesetz wird den Ge- meinden Mittel in die Hand geben, die Kinos in de» Dienst der Volksbildung zu stelle« v.nb ihr« Auswüchse zu unterdrücken. Schwieriger ist die Frage der Schund- ltteratur. Die Polizei hat ftellich ihre MUtel «ichl überall ausgenutzt. Bevor ich aber hier an ein Gesetz herangehe, will ich umfangreiche Besprechungen mft Fach­leuten abhalten

Die Besprechung der Interpellation wird. verbünde« mit der Beratung des Haushalts beS Reichsministo- rin ms des Innern.

Minister Dr. Koch: Ich will mein Amt sachlich vtA ohne Voreingenommenheit an Süden. Die öffentliche Ord­nung im Reiche muß wieder hergestellt werde«. Durch eine Reihe von Gesetzen müssen die Zuständo bw jetzigen Anforderungen genähert werben. Auf dick Dauer hängt das Voll nur dem an, der ihm die Ord­nung bringt. Mer ihm die Freiheit will, muß ihm die O rd nung bringen. Unser t® iirfcefiM» noch nicht gesundet ,'darum sollte man eS nicht in neur BerfassungskZmpfe stürzen. Mit dem Reichswehrmini­ster bin ich der Ucberzengung, daß es an der Zett ist, die Hut der öffentlichen Ordnung allmählich aut de» Händen drs Militärs in die der bürgerlichen PolftrI überzuführen. Zuerst soll eine Wasserpolizei gv- schaffen werden; sodann eine Kriminalpolizei, die über die Grenzen der Gliedstaaten hinüberreicht. Die Aufgabe der Demokratie ist es ferner, die Reichseinhew zu fördern. Der Weg zum Einheitsstaat ist frei. Diese Entwickelung kann ruhig und ohne Verletzung der Länder vor sich gehe«. Aber das Reich kann verlangen, daß jede wichtige Frage als Frage des Reiches behandelt werde. Die Ausführung muß immer bei den Sfinbern und Kommunen liegen. Unter Berücksichtigung der Rechte der Beamten und unter Einführung ihrer Mitwirkung wird eine Vereinheitlichung der Verhältnisse der Beamten angestrebt werden müssen. Alle Beamten, auch die hohen, müssen auskömmliche Gehäiter erhalten. Ein Gesetz gegen den Alkoholmißbrauch wird vorbe­reitet. Ein Auswanderungsgesetz sott unser« Auswan­derer draußen richtig leiten und vor Ausbeutung schützen. Ich gehe an mein Amt ohne übertriebenen OpttmiSmuS heran. In diesem Winter wird sich das Schick­sal unseres Volkes entscheiden. Auf Iah« hinaus ist bei uns keine Regierung ohne Arbeiter mäg- lich, aber auch keine Regierung nur auS Arbeitern.

Abg. Dr. Braun-Franken (Soz.ft DaS Reicks- Ministerium des Innern muß für die Wissenschaften sich einsetzen Schulen und Universitäten müssen auf dak Reich übernommen werden. Das KommunalisierungS- geletz muß schleunigst kommen. Wir sind bereit, die neue» Männer im Ministerium in ihrer ArbeitSfreudigkeit pt unterstützen. I

Aba Frau Zeltler (Zentt.) tritt für vermehr» Tätigkeit auf dem Gebiete der Jugendpflege ein.

Abg. Nuschke (Dem.): «S die staatliche Film" zensur kommt, muß die Filmindustrie sechst Zensur üben. Da aber da» Kino nun einmal vielen Tausende« alle« ist, so sollte es benutzt werden, um zu belehren ,im beste« Sinne aufzullären und zu besser«. Die Jugend muß nrff der Wirtschaftspolitik und der Außenpolittt bekannt ge­macht werden, besonder« in den Fortbildungsschulen. Dal wird die Jugend ablenken vo« den faden «nd schädlich« Vergnügungen. _. —-

Abg. Dr. v Delbrück fDeutschnatl.): Dw Rotz' Wendigkeit der Tellung deS Reichsamts des Innern w« längst klar: aber jetzt ist die Teilung vielleicht ttoat : reichlich .und es könnt« komme«, daß verwandte Mato- rien wieder zusammengelegt werden müssen. ®er zwvM UnterstaatSsekretär tat Ministerium ist überilülsrg. D» Frage der Kriegsentschädigung unb Liguidatton muß b* 1 rücksickttgt werden. In den Ausschüssen müssen Fachleut« ; unb Beteiligte gehStt werden. Vorschüsse sind in «dk reichendem Maße zu gewähren. Besonders am Herze» , liegt uns das Beamtentum. ES freut uns, daß cts Mann an die Spitze deS Ministeriums getreten ist, der aut dem Beamtentum hervorgegangen ist. Ich hosse, daß < ‘ ihm gelingen wird, da« alte fleißige und pflichttr«te. unantastbare Beamtentum wieder herzustellen, «4 daS wir stolz gewesen sind. .

■ Minister Dr. Koch : Ich gebe zu, daß bei der Ju«^ pflege nicht zu viel zcntralisiett werd?« ™

tzas ihnen von der lettischen Regierung verspro- H e n t Einbürgerungsrecht und die erhoffte Ansied^InngSmöglichkeit gebracht sahen. Sie sperrte - Meßlich beit widersäZlicheu Truppen Sold, Proviant

«ld die sonstigen Zufuhren und entzog ihilen sogar H» bereits erworbenen Ansprüche auf spätere Benorg- tng. Sie traf Maßregeln, um jeden etwaigen Bcc sich von Munitious- und Mauiftchaftsnachschüben zu Mterß-nden, sperrte zu diesem Zwecke den gesamten Personenverkehr nach dem Baltikum und ordnete die i Nebecwachung aller Grenzstationen am Dies alles Hei^, daß die deutsche Regierung keine Veranlassung «ab, so einschneidende Maßnahmen zu ergreifen, wie sie in den Noten der alliierte» und assoziierten Re­gierungen vorgesehen sind. Die deutsche Regierung

mittag! die bei in Are»! ’tbictenj

Di« Ostseesperre.

wb. Pari», 16. Okt. (Jjaoas.) Au- Stock­holm wird dem „Echo de Paris" gemeldet, daß die Äockade Deutschlands begonnen hat.

Die deutschen Dampfer „Westholm", „Barmen", •Änna“, „Kaiser" und „Lucas" wurden auf der Dstsee angehalten und nach Reval eingebracht.

wb. B'e r l i n , 16. Okt. Die deutsche Friedens- «borduung in Versailles ist beauftragt worden, vegen der über die deutsche Schiffahrt in der Ost- si« verhängten Sperre, insbesondere wegen ihrer Ausdehnung auf die Territorialgewässer, unter Hinweis auf die durch die Maßnahmen herbei- tzrführten verhängnisvollen wirtschaftlichen Folgen dringende Vorstellungen zu erheben.

Die Verhafiung des deutschen Beauftragte» hi Riga.

wb. Berlin, 16. Okt. Rach Eingang der r Reibung über die Verhaftung des Beauftragten deutschen Gesandtschaft in Riga wurde von der ^Urschen Regierung bei der hiesigen lettländischen unirtxRönhtf 9Inff(äiunö über

mit dem Kreisblatt für den Kreis Marburg

Tageszeitung für (das früher kurhessische) OSerhesseü

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Der Haushalt de» Innere«.

* Sitzung vom 16. Oktober.

Präsident Fehrenbach eröffnet die Sitzung um 1JB Uhr. Auf der TageSordnuna steht die Interpellation Arnstadt (Deutschnatl.) bett, gesetzliche Einführmy l>er Zensur für Lichtspiele, gesetzliche Maßnah­men zur Bekämpfung der Schund- und Schmutz- literatur sowie »um Schutz der Jugend bei öfsent-

kte« strengstens verboten, in russische Forutatio- «n einzutreten unb hat mit benjenigen, die es trotzdem ttten, jebe Verbindung abgebrochen. Es befindet sich tzri den russischen Kampftruppen im Baltikum kein einziger deutscher Soldat, über den die deutsche i Argierung noch Befehlsgewalt ausübeu könnte.

in der Offensive des Generals Vermont sind keine

nach Mitau zurückzukehren. Diese voiübergeheube Rückkehr wurde auch nur deshalb geduldet, weil v. d. ___ Rvitz noch am ehesten den unzufriedenen Truppen Kunir s pgeaüber genügende Autorirät zu haben schien, um " c sie zur Befolgung des Mmarschbefehls zu bestimmen.

M» Tktt der Truppen folgte denn auch damals "einen Unordnungen. Als auch fein Einfluß zu versagen be» Dann, wurde v.d. ßstrltz endgültig abberufen unb nach Berlin befohlen. Inzwischen hat General v. E b e r-

jeSttte es auch nicht ab, den General v. d. Goltz euS dem Balttknm abzuberufen, sie tvieS lediglich tzoraus hin, daß es sich dabei um eine innere bent« e Angelegenheit handele. Tatsächlich wurde Gene-

val v.d. Goltz damals abberufen. Erst baü> nach

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«bet- stoaiMission sobald als möglich abreisen und ,ur Be- K»«ch- na mit den hiesigen Stellen einen kurze» Auf-

den und sich jetzt in deutschen Händen befinden. Der Verkauf wird für nichtig und ungültig erklärt.

Keine Erörterung über tote Frage de» Memel» gebiet».

wb. Amsterdam, 16. Okt. Drahtlos wird aus Horfea gemeldet, daß der Oberste Rat in Pa­ris bezüglich des Gebiets von Memel eine Ant­wort auf die deutsche Rote entworfen hat, worin er es a b l e h n t, mit Deutschland über diese Frage in Erörterung zu treten, da Deutschland durch den Friedensvertrag von Versailles auf seine Rechte über dieses Gebiet verzichtet habe.

Erschwerung bei der Abstimmung in Schleswig.

Flensburg, 17. Okt. Man wird mit der Bestimmung zu rechnen habett, daß die stimmberech­tigten deutschen Heeresangehörigen nicht in Uniform zur Abstimmung erscheinen dürfen. Dadurch wird vermutlich vielen die Teilnahme an -er Abstimmung unmöglich gemacht werden, da ie sich nicht im Besitz eines Zivilanzuges befinden. )iesr Maßnahme stellt sich als eine neue Erschwe­rung der deutschen Vorbereitungen für die Abstim­mung heraus. Auch ist sie ein Verstoß gegen den F"iedensvertrag, der ausdrücklich bestimmt, daß den Militärpersonen Gelegenheit gegeben werden soll, an der Abstimmung teilzunebmen.

5090 Manu amerikanische Truppe« für Ober« fchlesien.

tu. Haag, 17. Okt. Das amerikanische Kriegs­ministerium gibt bekannt, daß 5000 Mann ameri­kanische Truppen am Freitag nach Brest ein­geschifft werden, um an den Rhein gebracht und von dort weiter nach Oberfchlesien für die Zeit der Volksabstimmung geführt zu werden.

Der Anreigen»r«l» beträgt für bl« Sgel». Zeil, SO V u. 50»f. TeuerunglxutoJ ei QgfcM 45 ', amtliche «. •ineirtipe 55 <4, Reklame,«ll« l.MX Jever X«»*tt gilt «1» Banabett — Bel »«»tunst tzurck die Se|*ift»6ea* «. Vermittlung der »Hgebet« 26 V Sondergebühr. — Postscheckt»uto: Rr. 6016 »«t Franksnrt a. M.