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mit dem Krelsblatt für den Kreis Marburg
M Tageszeitung für (das früher kurheffifche) Oberheffen
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54. Jahrg.
1919
Erstes Blatt
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nur mit vereinten Kräften ohne ton
fessionelle Unduldsamkeit herausführen könne.
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J Jus Helsingfors ein immer stärkerer Gegensatz zu
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Versenkung eines bolschewistischen ll-Bootes.
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alorous" und „Vancouver" mitteilt.
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Bridgeman teilte mit, daß di< d e r u n g in der mit dem 27.
Ezherzog Josef, der heute 47 Jahrr alt wird, ist der Sohn der Prinzessin Klotilde von Koburg. der
Budapest, 8. Aug. Bei Verwandten Bela Khims, der bot der Revolution völlig vermögenslos war
pest e i n z u st e l l e n, da die Rumänen diese ebensmittel aus dem Lande fortschaffen.
1.75 Jt. ahne Bestellgeld — , „
D!«kt 21/28. — Fernsprecher 56.
wb. London, 8. Aug. (Reuter.) Die Admi- taliiZx teilt mit: Gestern früh traf von dem See-
^ur auf eine freie Zukunft. Sinowjew lasse den Elbschlug des Bürgerkrieges noch vor dem Winter
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Woche nur 2y2 Millionen ergeben Habs. Das bedeute gegenüber den durchschnittlichen Wochenziffern für die Periode vor dem 16. Juli eine Verminderung um nahezu 50 Prozent.
Im Unterhaus behandelte Lloyd George die irische F r a gne und erklärte, die Regierung werde nach den Ferien so rasch wie möglich einen Plan für die Regelung vorlegen, inzwischen aber müsse die Regierung alle Mittel, die ihr zur Verfügung stünden, anwenden, um die Gesetze und die Ordnung aufrecht zu erhalten und die Anarchie und Verheerung zu verhindern.
Wie die „Times" meldet, sagt« Balfour im Wirt« söastsausschuß des Unterhauses, daß eine Abstempelung derdeutschen Wertpapiere und Banknoten nur unter der Aufsicht des V er bau des erfolgen dürst, damit die Leistungsfähigkeit Deutschlands bezüglich seiner Vervflichtungen gegenüber den Verbündeten Unwandfrei ststgestellt werde.
wb. A m st e r d a m, 8. Aug. In einem Aufsatz .Die britische Vorherrschaft ist in Gefahr" äußert die „Times" ernste Besorgnisse über das Anwachsen der amerikanischen Handelsflotte, während.die britische Handelsflotte gegenüber dem Stande von 1914 noch immer einen Rückgang aufweise.
wb. Amsterdam, 8. Aug . Reuter meldet aus London, daß das Unterhaus den Gesetzentwurf über die Kohlenbergwerke, der den siebenstüudigen Arbcststag einsührt, angenommen hat.
wb. Amsterdam, 8.Aug. Das Vrefchüro Radio meldet: Die englische Regierung beabsichtigt, dem Handelsamt besondere Vollmachten zur Einführung von Maßnahmen zur Regelung der Preise in den Handelszweigen zu geben, wo Prositmacherei eingerissen ist, und strenge Strafen für den Bruch dieser Bestimmungen einzu- führen.
wb. L o nd on , 8. Aug. (Reuter.) Gestern nachmittag sprach eine Mordnung der ausständigen City- und Südlondoner Eisenbahner bei der Direktion der Gesellschaft vor und ersuchte zur Arbeit zurückkehren zu dürfen. Die Gesellschaft gestand zu, daß die Ausständigen wieder auf ihre Posten zurückkehren können.
Die Bergungsarbeiten in Scapa Flow.
wb. Amsterdam,8. Aug. Der Erste Lord der Admiralität, Lang, erklärte einem drahtlosen Telegramm aus England vom 7. August zufolge im Unterhaus, die Bergungsarbeiten in Scapa Flow blieben auf diejenigen Fahrzeuge beschränkt, die in seichtem Wasser auf Strand gesetzt worden waren, ehe ste Zeit hatten zu finken. Vorläufig würden die Kosten, die nicht groß seien, aus dem Marinehaushalt bewilligt.
r fchcu. i(tische Presse habe angesichts dieser Tatsachen Hren Einfluß stark eingebützt. In dem verhungernden Petersburg seien die Lebens- ^ittelpreise in letzter Woche weiter ungeheuer ge-
wb. Weimar, 8. Aug. Der Entwurf einer Reich»«, abgabenordnung ist der Nationalversammlung zugegauge«. Die Reichsabgabenordnung soll alles zusammenfassen, toast die Reichssteuergcsetze an gemeinsamen Vorschriften enthalten. Well der ReichSsteuerbedarf in der Folge so außerordentlich schwer sein muß, ist eS, um ihn erträglich zu gestalten, notwendig, daß alle Steuerpflichtigen gleichmäßig und den Vorschriften deS Gesetze» entsprechend belastet werden. Es bedarf der einheitliche« Zusammenfassung der gesamten Steuerbehörden in der reich-eigene« Verwaltung. Wenn das Reich nicht zahü, kann jede» Land unmittelbar haftbar gemacht werden. Der ungeheure Steuerbedarf de» Reiche» zwingt auch dazu, di» Verbrauchsabgaben auSzubauen und selbst notwendige Lebensmittel zu desteuer«. Ein« solch« Belastung darf aber der Bevölkerung nur da«« »«gemutet werden, wen« alle anderen Steuer« bi» aus» Aeußerste angespannt sind. Für die Zölle und Verbrauchsabgaben sieht die Reichsverfassung bereit» ei» reichseigene Verwaltung vor. Ebenso muß für die ReichSvermögensverwaltung ei» eigene Verwaltung geschaffen werde«. Die reichreigene Verwaltung soll sich auf den bereits bestehenden, teils vortrefflichen Organisationen der einzelnen Glickstaaten aufbauen. Dabei wird den obersten Landesbchördrn ein wesentlicher Einfluß aus die Finanzvcrwaltung, insbesondere auch bei der Besetzung der Aemter, eingeräumt.
Der Entwurf sieht für die reichseigene Steuerver- waltung folgende Gliederung vor: 1. Reichsfinanzministerium, 2. Landesfinanzämter, deren Bezirke tunlichst den Ländern oder größeren Verwaltungsbezirken der Länder entsprechen solfen, 3. Finanzämter und Hilfsstelle« der Finanzämter. Die oberste Leitung steht danach dem Reichsfinanzministerium zu. Unter ihm stehen die Lan« desfinanzämtrr als Oberbehörden, unter diesen die Finanzämter mft ihren HilsSämtern. Die Landesfinanzämter überwachen die Gleichmäßigkeit der Gcsetzanwendung «nd beaussichfigen die GeschäflSsührung der Finanzämter. Der Entwurf geht davon aus, daß L a i e n in sehr erheblichem Maße zur Teilnahme an der Finanzvcrwaltung berufe« sind. Die oberste Spruchbehörde in Steuersachen ist der Reichsfinanzhof.
Von den Pflichten, die den Steuerpflichtigen auserlegt werden sollen, ist besonder» bemerkenswert, daß jeder, bet ein Einkommen von über 10000 Mark versteuert, seine Einnahmen fortwährend auszeichnen soll. Weiter ist u. a. beachtenswert: Niemand darf auf einen falschen oder erdichteten Namen für sich oder einen anderen ein Konto errichten oder Buchungen vornehmen lassen, Wertsachen offen oder verschlossen hinterlegen oder verpfände» oder sich ein Schließfach geben lassen. Dir Verpflichtung der öffentlichen Behörden und Beamten einschließlich der Beamten der Neichrbank, der Staatsbanken und der Schuldbuchverwaltung zur Berschwiegenheft gilt nicht für ihre Auskunstspflicht gegenüber den Finanzämtern. Für die Post- und Telegraphenbehörden und deren Beamten bleibt eS bei der Unverletzlichkeü des Post-, Telegraphen- und Fernsprechgeheimnisses. Die Banke« haben dem zuständigen Finanzamt ein Verzeichnis der Kunden mitzuteilcn unb Veränderungen in dem Bestand« der Kunden anzuzeigen. AuS dem Abschnitt „Strafrecht" ist hervorzuhebc», daß eiue allgemeine Begriffs- bestimmung der Steuerhinterziehung ausgestellt und auch die fahrlässige Steuergefährdung unter ©traf« gestellt wird. Nach den Vorschriften über das Strafverfahren sollen die Finanzämter in allen Fällen zur. Untersuchung von Stenerzuwiderhandlungsfälien berufe« sein. Tie Entscheidung soll ihnen zuftehen, wenn sie aus Geldstrafe oder Einziehung oder auf beide Straföl erkennen wollen. Dem Angeschuldigten bleibt e» mrbv- nommen, das Gericht anzurufen . Kommt es zu einem Gerichtsverfahren, so hat da» Finanzamt bie Strüruch deS Nebenklägers
i, zu m LI, hi.
wb. Amsterdam, 8.Aug. Wie da» Preßbüro Radio aus Newyork meldet, hat die Armee einen lebhaften Werbefeldzug für die Rekrutierung von Mannschaften für Sibirien begonnen. Als Lockmittel wird u. a. angeführt, daß m Sibirien Gelegenheit zur Hoch- wildjagd und zu Wintersport bestehe, abgesehen von den Vorteilen, die die Bereisung fremder Länder überhaupt gewähre.
Ipiiten: Die Petersburger Blätter seien kampf- Mt0, die Moskauer ausgesprochen pessimistisch. In! Petersburg schreibe man noch von der kommenden
Amerlk».
Die Schanlungfrage.
wb. Versailles, 9. Aug. Die Pariser Ausgabe des „Newport Herald" erklärt, daß der amerikanisch-japanische Konflikt sich von Tag zu Tag verstärkt, weil Vicomte Uchida, der japanische Minister des Aeußern, die Ansicht vertrete, die Abtretung Schantungs sei die Belohnung für chie Hilfe im Jahre 1915. Präsident Wilson aber teilt diese Ansicht nicht. „Temps" verbreitet eine „Timss"meldung, die allerdings das Gegenteil besagt, Uchida soll danach die Rückgabe Schantungs versprochen haben, wenn der Friedensvertrog ratifiziert sei. Jedoch lege er sich in dieser Erklärung auf ein Datum nicht fest und verlange die Kontrolle über die Eisenbahn Kiautschou—Tsinanfu sowie eine Konzession für die internationalen Fremdenniederlassungen in Tsingtau.
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Der Direktor im Reichspostministerium Koehler gibt eine Uebersicht über die Steigerung de» Verkehr» auf diesem Gebiet. Die Leitungen hätten während de» Kriege» nicht vermehrt werden können, geenwärtig gescheh« aber alle», um den Mißständen abzuhelfen.
Abg. Kunert (Unabh.) fragt u. a., ob die Regierung bereit fei, der Vergeudung der diesjährigen Gerstenernte durch ein völliges Verbot des Brauen» und Brennens entgegenzutreten.
Geheimrat Dr. Beyerlein antwortet dahin, daß auch für das neue Wirtschaftsjahr eine wesentliche Einschränkung erfolgt..' In welchem Umfange kann erst bestimmt werden, , wenn der. Ausfall der-Gerstenernte zu übersehen ift
Abg. Graf zu Dohna (D. V. P.) fragt an, welche Maßnahmen di« Reichsregierung gegen den völkerrechtswidrigen Zwang der wirffchaftlichen Abteilung de» 83c» sahungSheere» in Aachen gegen Aachener Firmen zur Preisgabe von Geschäftsgeheimnissen ergreifen wolle.
G«h. Rat v. Welser erwidert, daß die Angelegenheit bei den nächsten Verhandlungen zur Sprache kommen soll.
Abg. Hartmann- Berlin (Dem.) fragt nach dem Ergebnis der
Rechnungslegung der Arbeiter- und Soldatenriite.
Geheimrat S e e m i s ch vom Reichsfinanzministerium: Die Regierung ist noch nicht in der Lage eine erschöpfende Auskunft zu geben da das Material trotz allem Drängens nur unvollständig vorliegt. Ein Teil der Soldatcnräte hat die Rechnungslegung abgelehnt. Personenwechsel machten sie an manchen Stellen unmöglich. Im Augenblick ergibt sich folgendes Bild: Die Kosten sind in der Hauptsache persönlich« Tagegelder und Reisekosten, in geringerem Umfange sachliche Geschäftsunkosten, daneben aber auch Ausgaben für reine Partei zwecke. Beim Heer sind an bestimmungsmäßigen Kosten bi» zum 31. März etwa 88 Millionen Mark aufgetoenbet worden. Nach den bisherigen Unterlagen hat das Reich mindestens 1Ö0 Millionen eingebüßt. (Lebhaftes Hört, Hört recht» und in der Mitte.) Die mitgeteilten Kosten der Bundesstaaten belaufen sich auf etwa 22 Millionen Mark, in Preußen allein 19 Millionen. Das Reichsfinanzministerium stellt eine Gesamtübersicht noch vor der Vertagung der Nationalversammlung in Aussicht.
Prästdent Fehrenbach scklägi als Ergebnis der Besprechung mit dem Aeltestenausschutz vor, heute den Gesetzentwurf über die Sozialisierung der Elektrizitätswirtschaft sotveft auf die Tagesordnung zu stellen, als die einleitende Rede des Finanzministers heute gehört werden soll, die eigentliche Beratung aber erst Montag zu beginnen. Am Montag und folgende Tage soll ferner die zweite Beratung verschiedener neuer Gesetze sowie die erste Beratung der großen Steuervorlage stattfinden, die mit einer Rede des Finanzministers eröffnet werden soll. Wenn alle» gut geht, werden wir heute in 14 Tagen in die Ferien gehen können.
Der Gesetzentwurf einer sechsten Ergänzung des Besoldungsgesetze» wird in allen drei Lesungen ohne Debatte angenommen.
Da» Gesetz über die ergänzenden Maßnahmen gegen die Kapitalabwanderung wird dem Zehnerausschuß überwiesen.
Es folgt die erste Beratung des Gesetzes über die Sozialisierung der Elektrizitätswirtschast.
Reichsschatzminister Mayer: Der Entwurf bezweckt ersten» die Schaffung eines im Reichseigentum stehenden ElektrizitätS-Höchstspannilng-LeitungS-NeheS, daS sich im Laufe der Jahre ähnlich dem deutschen Eisenbahnnetz über daS ganze Reich ausbreiten soll, und zweitens die Sicherung eines maßgebenden Einflusses des Reichs auf die bestehenden und noch zu errichtenden Elektrizitätserzeugungsanlagen größeren Sttls. Aufgabe des Höchstspannungleitungsnetzes wird es fein, die in den verschiedenen Elektrizitäts-Erzeugungsanlagen gewonnenen Ueberschußenergien zusammenzusassen, gegenseitig auszugleichen und wieder der Allgemeinheit in weit höherem Maße als bisher nutzbar zu machen. Mit der Durchführung dieses Gesetzes übernimmt daS Reich monopolitisch die Aufgabe des ^--otztransporteS der elektrischen Snergic. Der Entwurf i.wcht auch vor den Anlagen der Länder nicht Halt, und es ist zu begrüßen, daß die Länder ihre Zusttmmung dazu gegeben haben. Ein Monopol des Reiches in der Beherrschung der Stromerzeugungsanlagen festzulegen, erscheint hier nicht möglich. ES muß darauf Rücksicht genommen werden, daß sich jetzt schon ein erheblicher Teil der großen Elektrizitätserzeugungsanlagen in der Hand von Kommunen und Ländern befindet, und es erscheint daher ausreichend, nut die privatkapitalistische Beteiligung von solchen großen Äraftlnerlen in die Hand deS Reiches zu legen. Der Gesetzentwurf ist vor allen Dingen dazu bestimmt, die Lücke in unserer Kohlenversorgung, mit der tetr nun einmal rechnen müssen, auszugleichcn. Freftich wird da» Ziel erst nach Jahren erreicht werb««, doch werd«« sich klein« Erfolge auch schon für
Lenin glaubt nicht mehr an de« Endsieg.
' dM Stockholm, 8. AuH. Zwischen der Peters- 0. Ä Burger und Moskauer Presse ist nach Meldungen
er SM »ruppe als Nachfolger des Thronfolgers Karl. Zu- Fam-r letzt war er als Feldmarschall Oberbefehlshaber an ame« btr italienischen Front. x
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b leschst.
b.eg über Denikin. Die großen Schläge, die den ®liuben an die Internationale gerade in den letzen Wochen erschüttert hätten, ließen die Zukunft
BtillSe WMlitrlanmliM.
Sidun» v»m 8. August.
Präsident Fehrenbach eröffnet die Sitzung um %4 Uhr. Auf der Tagesordnung stehen zunächst Anfragen. z
Abg. ©teilt»korff (Dem.) verlangt angesichts der bevorstehend« Verdopplung der Gebühren für den Fetnsptech- und Telegraphenverkehr besttmmte Garantien für die Wiederherstellung des normalen Betriebe», da jetzt nur dringende Gespräche und Telegramme einigermaßen Aussicht auf rechtzeitige Erledi-
KnMt Sorgen.
wb. London, 8. Aug. (Reuter.) Im Unter, haus gab Ehamberlain eine.sehr ernste Erklärung über die finanzielle Lage ab und sagte: Wen» die Ausgaben nicht vermindert werden und die Prodvk« tion nicht vermehrt wird, geht das Land gerade, wegs dem Bankerott entgeg-n. Das ein. zige Heilmittel für den ungünstigen Stand der Valuta sei, die Einfuhr zu vermindern und die Aus- fuhr nach den Ländern zu vermehren, die bar zahlen könnten. Man werde der Lage Herr werden können, wenn das Volk den Schwierigkeiten geeinigt und mit Patriotismus begegne.
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M «s gegen die Exponenten der Bolschewiftsnbsrr- zkl! sthaft richte, mit denen die Beamten nicht weiter zu '1 arbeiten geneigt feien. Erzherzog Josef nahm 'R jsiese Erklärung mit Befriedigung zur Kenntnis
Der Geschäftßplau für M* «Schste Woche.
wb. Weimar, 8.Aug. Der MestenauSschuß btt, Nationalversammlung stellte folgenden GeschästSpla» auf» Sonnabend, bett 9. August erste Beratung de» Gesetzentwurfes betreffend ElektriztätSwirtschast: Montag, beg 11. August zweite Beratung der Grundwechsel-, Tabak», Zündwaren» und Gpiellartenstenergesetze; Dienstag, be« 12. und Mittwoch den 18. August erste Beratung M Gesetzentwürfe« betreffend ReichSnotopfer, Umsatzsteuer und Abgabeordnung: Donnerstag, den 14. August erste Beratung bei Gesetzentwurfes betreffend Postz»» bühren, de» Ermächttgungs- sowie deS BetriebSrätegw setzes, zweite Beratung des Offiziers- und Kapitulmften- absindungS- und d«S PensionSgesetzeS: Freitag, be« 15, August erste Beratung des Gesetzentwurfes betrefftiÄ bk Kohlenwirtschaft in Berbircknmg mft eitet bieSbezüglichen Interpellation Dr. Heintz« und flfett.; Sonnabend, bett 16. August dritte Beratung der Steuergesetze. dr« PensionSgesctzes usw., Fortsetzung der Koh-, lenaussprache: Montag, den 18. August und folgend» Tage zweit« und dritte Beratung de« ErbschastSsteu«-, gesetzes, Abgabenordnung usw.
und von Unterstützlungen gelebt hatte, wurden für gfiid wehre e 100 000 Kronen Gold und Juwelen vor- gesunden.
starien, und vermählt mit einer Enkelin Kaiser Franz Josefs, der zweiten Tochter des Prinzen Leopold von Bayern. Im Kriege war er lange Zeit Kommandant des 7. Korps, das auf dem Doberdo- plateau gegen die Italiener kämpfte. Beim Tode des alten Kaisers übernahm er den Oberbefehl über dir in Galizien und Siebenbürgen stehende Heeres-
ben bevorstehenden Winter erreichen lasse». ES wird erhofft, daß da» Unternehm« zu einer Eiunah««« quelle für da, »eich wird. E» ist beabfichttgt durchweg für d« Betrieb die Gesellschaftsform zu wähl«. Tritt bk Volksvertretung auf den Boden der Vorlage, so wird fk der Welt zeig«, daß Deuffchland weiter« leben wird und auch in einer Zeit der ttesst« Er« nkhrigung die Hoffnung auf thte bessere Zukunft imb den Wiederaufstieg nicht fahr« läßt.
Um 6 Uhr wird dfe Weiterberatung auf Sonnabend 8 Uhr vertagt.
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^Näier, der in der Ostsee den Befehl führt, ein T^legiamm ein, in dem er die Versenkung des bol-
8'n* f" 1 en schwärzesten Farben erscheinen. Die bol-
wb. Paris, 8. Aug. (Reuter.) Hoover hat gegeben, alle Lebensmittekscndungen nach
jml Urkunden, Lenin bezweifle die Möglichkeit, btr'4 -i.E Bevölkerung den Winter über zu ernähren, es AeÄ £ denn, man /rringe noch einen entscheidenden
um 7^-egiamm em, in dem e- dre Versenkung des bol- Ä Newistischen lb$ootC3 „Ersh" durch die britischen
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» und erklärte, daß man das Land aus der heutigen
AM schweren Lage
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Budapest, 8. Aug. Die provisorische Regierung wird solange im Amte bleiben, bis der Erzherzog nach Anhörung der Landbevölkerung, der Arbeiterschaft und der Bürgerschaft ein Uebergang lebinett ernennen kann. Ihre erste Aufgabe ist die Aufrechterhaltung des inneren Friedens und tllkS I der Ordnung. Die Einwohnerschaft begrüßte die
TüÄli Ministeriums nachdrücklich darauf hin, daß ste sich 'pivl solcher Handlungen zu enthalten hätten, widrigen- «2 ^8s p® schonungslos aus dem Staatsdienst ent- "bÄ i°ffen würden. Ministerialsekretär Kamassy et- T klärte namens der Beamtenschaft, daß die Bewe- . , zung keinen konfessionellen Charakter habe und sich
schienen die während der bolschewistischen Aera unterdrückten Blätter in Sonderausgaben, die im Ru vergriffen waren. Die Häuser tragen festlichen Flaggenschmuck in den seit Monaten vermißten unschön Farben. Auf den Straßen herrschte den en Tag lebhaftes Treiben. Rach aus der Provinz eingetroffenen Nachrichten fand die Nachricht von der Ernennung der provisorischen Negierung ,uch auf dem Lande überall begeisterte Aufnahme. >et wb. Budapest, 9. Aug. Erzberzog Josef und !e^MiRinisterprästdent Stefan Friedrich erschienen ge- ;^ern Ernährungsministerium, in dem sich An- b K spichen konfessioneller Unduldsamkeit gezeigt hatten.
Wendung in dem Geschicke des Landes mit großer tz-tz Freude. Nach den Stürmen der Vergangenheit I h wirkt das Hervortreten der Person des Erzherzogs 7 Fosrf beruhigend und verheißend. Heute früh er-
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