zweites Blatt
Nr. 40
Itontag, 17. gtbniar 1919
jfobrtn Worten. und auch eine Reihe von
gebraucht wurden. 68 kam zu viele» duv^uirl- un c-
— — " • - Mattia»:eu um
red-tigien Streife. Ein wahnsinniges
die hl>chlien Löhne veaann: daS wirkte natürlich zurück auf i!« Pofien der Demobilmachung. Die Demobil-: macbung eine» Heere» von acht Millionen ist natürlich keine Kleinigkeit. €it ist lebt sunt gröbten Teil durch, geführt: Ende 1918 standen nur noch drei Millionen »n- ter Paffen. Ende vorigen Monat» noch eine ilKif'ion.1
auf dem Loden de» NechtLsi..ate» bleiben. Au» dem Ptrfauf der Heeresbeftände werden wir freilich nicht 8 Milliarden, sondern höchsten» 8 Milliarde» heran», schlaaen, denn diele» Heereßgut ist »um Teil gestohlen, geraubt und aevlündert worden E» ist damit vert
Nalionalversammlung»
Sitzungsbericht.
» Reimet. 15. »ebt. (S.v.)
V e* den Tlfchen der Reichdreglernna: Scheide- Wann. Schiffer. R o » k e, Gras v. Brockdorff- K a ■ h a u, Dr. P r e u h. Dr. Bell, Stob. Schmidt. Hirsch n. a.
Lräiideui Fehrenbach eröffnet die Sidun» nm 1 116t n Mtn. E» find eine Reihe weiterer Depeschen und Kdresten einnenanaen und werden zur Verlesung ge- bracht. Aus der TageSorduuna siebt zunächst dir Betoretbun» der Interpellation Dr. Heinze und Ee- ,c>ste» IDeutsche Bolkßv.l betreff» Borlag« einer Deut. | d. r I f t über die bisher von der Raffen RiH« IandSkommtslton «evfloaenen Lerbandlungen. Aus die Rinne de» Präsidenten, ob und wann die Inter« »tllatton beantwortet werden wird, erklärt der PrSil- •eni de» Sleicbfmlnificrium» Schelde mann: Die Neicköleitung ist bereit, bte Sniervellailon In den ■ litten Tagen z u beantworten.
r Da» Hau» setzt darans die Bctotecfiuiig der tkrklll» teng der »ieirfi»reektnne fort in Berblndung mit der erben und cvent. zweiten Beratung de» dritten Rach- »rag» »nm SieichrbauSbaltlvlan für 1918.
Leichsminister de» Reichsschahamk» Schiffer:
®le Vorlage, die Ich al» erste der Rationalversamnt- Htn» zn unterbreite» habe, ficbt einen tlredtt von *5 M fTi i a r b e u und 800 Millionen Mark Ki, Wegen der 800 Millionen Mark, die für Bau« ■nd Wvhnungszweck« bcroeaebcu werden sollen, bart ich «*i Me Legrnndnn« verweilen. Rus Wunsch wir» der NeickSarteitsminifier noch EraLuznnaen geben. Sm Citober v. I». stand da» Reick vor der ErlckSvsung Iriver Mittel. Da nur der Weg des Sfreblt» offen roar, würbe eine neue Kreditvorlage ausgearbeitef. vom Bun. Hrsrat angenoiume» und dem llieldiölag übersandt, bis 15 Milliarden forderte. Unmittelbar vor der Erledi- gune kam die Revolution und der Entwurf wurde Nickt »erabickiedet. da die NeickSlckuldenoerivaltnn» enter Beruluug auf den Sondereid dieser Behörde e» •blebnte, ebne gesetzliche Grundlage dem Reick Unter« Kützuu» »n gewähren. Da wir diese Gewillenbasligketi Kick» aniasten wollten, muhte ein anderer Weg aesun- Iro ner»"" und dieser hat stck gefunden. Da» Sicich Hör »er SieiäiSbattt seine Wechsel an und diele hono« eierte Er und nab auf Grund davon Bankuoien au» im #fitn»i*ex -Giroverkehr. Die Beamte Vorlage zeriältt danach, soweit e» stck um die 2> Milliarden bandelt, <lent«t in 15 Milliarden, die tostäckli» flülstg gemacht worden And. und in 10 Milliarden, die neu gefordert Werden. Obgleich der Weg, den wir bezüglich der 15 Milliarden beschritten haben, fürs?isch etnivanbtrei ist. glaub« ick dock nickt, Shrcr nacktr'ialicken Zustimmung tniraien tu biirfen. da jede Finanzgebaruna darauf an« •erntete» ist, wenn möglich, in »weiselSsret rechtlicher »nd unangreifbarer Weise die Gesetze »u führe». Be- Malick der AnSaaben. die von ticf-n Krediten schon ge« kl Bei worden stnd. ist e» la selbstverständlich, dah ste lSbrer Zustimmung bedürfen, w-il fie der gesetzlichen lKrnndlaK entbehren, lo lange le Ihre Zustimmung Kickt erteilt baden. Wenn ick mich nunmehr zur male« eteße» Leite der Krage wende, io werde ich bei dem Eilte, da» ich zu entwerfe» hohe, dem vom Abgevrb« Nrten Gröber verlaugten Grundsatz gerecht werde».
rilckhaltloS offen dar,n:ei,en. waS ist.
«ravoks Tide Offenheit und Wahrbelt darf stck meiner lleberzeuonng nach nicht beschränken auf die Finanz« Noiittk — nach meiner Ä nficht ist Osfenheii und Wahr« Hr.t übrrbauvi die Grundlage ffir unsere gesamte Politik —. sLebr ncktigls Ick Wn zu dieler Aulialsung Nstksi etwa au» der Ovvvrtunitölserwägung herauSge« fcÄmen. dost wir zu einer heimlichen Arbeitsoolttik offenbar febr inenig Talent haben, denn wir haben bi» JrM lehr wen:: Gluck ten.lt gebabt. (Seit richtig!! fctr »ranckeu Wahrbeü l-«6 Offenheit, nm fiberbauvt tn der Welt bestehen zu -Annen, da» gilt insbesondere ffir dir ftzinanzrolfttte hi« ich nach allsten zu führen ge« iente. Auch HI«; werde ich keinerlei Heimlichkeiten vor- Nehmen, sande a ich werde unsere Karlen, ich werde tut» Irre Bücher o-’-en audlegen, ich werde bandeln wie ein MirfIcker und anständiger Kaufmann, der auch nichts wei'er tut. cf? dah er sagt, da» habe ick. nun lebt zu, Wir ick ßbvTbaunt rociterfommett kann. Allerdings Werde ich »;>ck insofern dem anständigen und reellen Ge'Läflkmanfolgen, tast ick mir vorstelle, dah ein lolteer Manu <ri:ck nicht» unterschreibt, was er zu halten nicht «f f et Sage tst. Wenn ich ans diese Weife «rb.rte, fe s-k-e ick darin da» einzige Mittel, da» 3)116- trauen, »g? -itit einmal gegen un» Vorhände» tst, zu
Höchste S»erk-".'tr«na »erMenen die Offiziere Beamte« «nL Loldatea.
die unter bett rröstten Schwierigkeiten den Rückmarsch unserer Trur-o-n ermöglicht haben. Rückmarsch un» Demolllmackvag stnd besser vonstatten gegangen, als mancher vorbei geglaubt hat. Zu dem Gelingen habe» zahlreiche Soldotenrüte beigetragen. ES ist gar nickt abzuleben, mfe furchtbar der Zufammenbrnck gewesen rvllre. wenn in den Tagen, in denen alle Auiori'.ät dahin wat. die Soliateutäle sich nicht gebildet hatte».
Vom Zentralrat der Marine hätte Haase aber nicht reden sollen, denn die Tatsache ist peinlich, bog. aus eigener Machtvollkommenheit sich anfänglich 63. Mann '1215 Mark monatlich neben freier Doh- - nung und Kleidung, also ein Jahreseinkommen von 14 500 Mark sicherten. (Lebhaftes Hört, hört!) Gegen Offiziere sind in der letzten Zeit heftige Vorwürfe erhoben worden. Fehler des alten System» werde ich nicht beschönigen. Aber es geht nicht an, Tausenden von Männern, di: immer wieder ihr Leben für da? Vaterland einsetzen, in Bausch und Bogen zu verdammen. (Beifall.) Ich habe seit bei Revolution mit vielen Oisiiieren zusammengearbeitet und müßte mich vor mir selbst schäuien, wenn ich nicht sagen würde, daß diese Männer mit einem außerordentlichen Maß von Selbstüberwindung für da» deutsche Volk Hervorragendes geleistet habe«. Die Fürsorge für die bisherigen aktiven Offiziere und Unteroffiziere wird durchgeführt werden. Unfett wertvollsten Bestände an Wehrmacht sind heute
die Verbände der Freiwilligen.
GS ist nicht wabr, daß sie der Gegenrevolution dienen. Es ist nicht wabr, daß es in Deutschland eine „weiße Garde" gibt. Wir zollen den Männern Dank, di« deutsches Land schützen und die Errungenschaften bet Freiheit verteidigen. Versammlungsfreiheit, Presto« freiheit und wahre Demokratie sind bisher nur b< verlebt worden, wo Spartakisten und Anhänger brt Unabhängigen Gewalt geübt haben. Wo die ne« Freiheit von einer Minderheit bedroht wird, wird die Negierung der Volksmehr^eit zu ihrem Recht verhelfen. Sie bedauert eS, wenn dabei Gewalt angewendet werden muß. Aber die Verantwortung dafür trifft nicht die Regierung. In den Freiwilligenkorps gibt eS pe- wiß auch manche unangenehme Elemente. Aber es wird sorgfältig ausgewählt und es geht dabei anders zu als bei der Sitstkrheitswehr unter Eichborns Leitung. In geringer Zahl hat im Osten eine Aushebung von Wehrpflichtigen stattgefunden. Es war unumgänglich notwendig,
gegen den polnischen Jmperialismu» die deutsche Ehre zu verteidigen. (Beifall.) Sorge« wir nicht für genügenden Schuh der Bahnlinie Dan- sig—Thorn, so wird die Entente diese Bahnstrecke be« festen, und das muß vermieden werden. (Zustimmung.) Wir bedauern, daß wir für den Gretuichuh bisher nicht mehr tun konnten. In Vosen liegen große Mengen von Nahrungsmitteln für Mitteldeutschland, und es ist nicht abzusehen, wie wir über die schweren Zeiten hinwegkomnien sollen, wenn diese Lebensmittel, zu deren Lieferung die polni'chen Gutsbesitzer verpflichtet sind, uns nicht zugeführt werden. Daher der Grenzschutz. Tiefen Grenzschutz haben nun deutsche Soldatenräte zu stören gesucht. In vielen Städten ist das Werben von Freiwilligen verboten worden. Dieser Tage hat der Korvssoldatenrat des 7. Armeekorps in dieser Richtung Gewalt äuge- wendet und jede Kommaudogewalt abgelehnt., So regiert jeder Sokdatenrat in seinem Lande, wie es ihm paßt. Das bedeutet die Atomisierung und Zersetzung des Reiches. (Sehr richtig.) In Bayern ist eine öffentliche Warnung ergangen, Freiwillige für den Grenzschutz zu werben. Diese bornierte Anmaßung wird nur übertroffen, durch eine politisch wie wirtschaftlich gleich große Einsicht», losigleit. (Lebhafte Zustimmung.^ Diese gewissenlos« Preisgabe deutschen Bodens verschärft die ohnehin ungeheuren Ernähr'mgsschwierigkeiten. ,
In Berlin und Bremen ist Blut geflossen, wir bedauern das und geben auch zu, daß manches vorgekommen ist, was mißbilligt werden müß. Im Falle Liebknecht ist das Rechtsverfahren int Gang, und lebe festgesiellte Schuld wird nach der Strenge des Gefebes geahndet werden. Ich bedauere jedes Gemetzel. (Zu- rufe bei den ünabh. Sozialdemokraten: Heuchler.) Aber wenn ich vor die Wahl gestellt bin, ob um einiger Tollköpfe willen das Schicksal Hun- derttausender auf das Spiel gesetzt werden soll, dann muß zu gepackt werden. (Stürmischer Beifall.) Ich stehe mit gutem Gewissen und mit sauberen Fingern da. Die Berliner Bevölkerung war durch eine geradezu wahnwitzige Agitation in der unglaublichsten Weise aufgehetzt worden. Ich bin am 5. Januar und den folgenden Tagen durch die Straßen gezogen und Hobe die Leute gesehen mit dem Gewehr in der Faust und den Maschinengewehren auf den Lastautos. Wo waren die um jedes Mensehenleben so sehr besorgten Herren Haase und seine Freunde an diesen Tagen? (Stürmischer Beifall. Lärm bei den Unabhängigen.! Au? allen Teilen des Reiches wird die Regierung bestürmt, der Unordnung, dem Wirrwarr, der Gewalttätigkeit ein Ende zu machen. Wir haben den lebhaften Wunsch, daß da« durch Verhandlungen und durch Mahnungen erreicht werden möchte. Wenn aber die Verblendeten und die Böswilligen nicht hören und — sie sind ja nur eine kleine Minderheit — sich der großen Mehrheit nicht fügen wollen, dann muß und wird ihnen mit aller Kraft entgegen getreten werden. (Lebhafter Beifall bei der Mehrheit, Widerspruch und große Unruhe bei den unabhängigen Sozialisten.)
Abg. Rieße r (Deutsche Bolkspartei): Wenn Herr Haase und seine Freunde nicht energisch von den Spar- takusleuten abrücken, so wird auch für sie das Wort gelten: „Es wird die Schmach von Euren Erdentagen nicht in Aeonen untergehen." Das Bürgertum stand der Revolution wie hypnotisiert gegenüber, da feine Seele von der demoralisierenden Zwangs- wirtschaft entnervt war. Der Redner verliest eine Erklärung seiner Partei, worin sie anerkennt, daß im Hinblick auf die gegenwärtigen Verhältnisse die Erhaltung der monarchischen Staatsform au8- geschlossen ist und sie bereit ist, der verfassungsmäßigen Einführung der republikanischen Staatsform ihre Stimme nicht zu versagen und an dem weiteren Ausbau der Versassung mitzuwirken. Wir werden aber stets dankbar der Monarchie gedenken, die die Kraft und die Einheit Preußen» und deS Reiche» begründet hat. (Lebhafter Beifall rechts.) (Ei scheint aU gettc nicht mehr Recht uns Gesetz, sondern: j
een tu wollen. Wir "verbraucht»« Inf Safer« 1914 TT» 6 Monaten) 7.5 Milliarden. 1915t 22 Milliarden. 1916: 28.« Milliarden. 19:7: 39,8 Milliarden, 1918: 48.5 Milliarden. (Hört, bdrtll Auf den Monatsdurchschnitt vet- teilt, ergibt sich für nnfcre KriegLkofteu ein Monat»«, durchfcknitt von 1,5 Milliarden lm Lahr: T914. 1,9 Milliarden im Qabre 1915, 2,2 Milliarde» im Sabre 19:6,1 8.8 Milliarden im Sabre 1917 rttb 4 Milliarden tm Sabre 1918, und nehmen wir de» ?. aaellhurckicknlli dieser Srieaskofien, so ergibt sich für 19>4 täglich 49,6 Millionen, 1915 täglich 63.9 Milllo-en, 19)6 täglich 72 0 Millionen, 1917 täglich 109,9 Millionen. 3918 täglich 135 Millionen: für die tzeit nach dem 1. Süll 1918, w» die lebte priegsanleibe ftalinelunden bat. ergibt sich, tat! wir verbraucht haben im SuH 1918: 4.2 Milliarden, im August 1918: 4.6 Milliarde,:, tm Srvtember 1918: 4 4 Milliarden, tm Cf ‘ober 1918: 4.8 Milliarden, Int November 1918: 4,1 Milliarden, tm Dezember 1918: 3 8 Milliarden und tm Sw ar 1919: 8.5 Milliarde».' Sie leben, haft ein erbeb'.lchell Stuten der Kosten i» der Seit nach der Slenoltttan nicht etngetreten ist. (Hört, bürt!) Tie eigentlichen Heere Sa u»gaden. die sich nickt decken mit den gesamten LriegSauk-gaben, betrugen tm Oktober 1918: 4,3 Milliarden, sie Helen tm Sfovembe» auf 2.9 Milliarden und stieget. im Dezember wieder auf 8.8 Milliarden. (Höri, hört!)
Wenn ter Abgeordnete K-il die Methode unserer fhriegSffnaniiernng abforeckend beurteilte, fo kann ich ihm leider nickt widerforecken. Ich halte sie sowohl t» der Einnahme wie I« ter AnSgate mindesten» nickt für tadelssrei. Ti« Ursache ist in denselben Momente« zu finden, die nun einmal allen Erscheinungen dieses nnglücklichen Irdene» zu Gründ« liegen. Man hatte an einen kurzen Krieg gedacht und al» er un» mitl ter Seit Ober den Kopf muck?, jeigte c» sich, bah mtn ihm nicht gewachsen waren. Schon bald nach Beglück de» Kriege» trat die üble Erscheinung hervor, bah da» EefchSft In Kriegsmaterial in die Hönde der aller»! ungeeignetsten Eiemente kam. 68 sind damal» U n 4 snmmen verschleudert worden und baburti Leute bereichert worden, die auch moralisch sehr anJ fechtbar waren. tLekchaste SttHimmnng.) Der Kriegt wurde al» Pdulunftut befrackter und ich kann da« Reick von dem Borwurs rlibt freltoreifien. diesem Strömungen nliM stark isr-nn« eitigegengefreten »ui fein. ISebr Hibito) 6» »ab llomalk weite Kreise, diel e» anfang» f-ter yin sich s.iefrit. taagoemellene bodq Preise zu ueSrieu, «sm *< «-r-n’en wurden. (Sehe richtig.) Da» ffl’t^iel’en te» Reichstag»? «n foätj Al» neue» Movxnt t»r; tamci» dak -f • u b e n 4 6ttjg,S.'.i»;« » <l te« ich ««Sist-.lfch r:<fit trlUf fiereu «Schie. .■•i«:f-5>,f;;t* Seirackiei war 4» ade»
ein Programm der Verzwelslung
und hat ungeheure» Schaden angcrichiet. Eine wsiste Hochloniuntiur lebte ein. e» kam überhaupt nickt mehr ■auf die Kosten an. e» wurden geradezu Prämien ge« Idolen, die Arbeite» von einem Betrieb nach dem Unteren au»»uael.n und e» wurde die Organisation church da» wurzellose Softem «riefet, unter dem wir jetzt noch leiden. Ter dadurch angerichtete wirtlckasb- liebe und' nroralifche Sckaden Ist ganz ungeheuer. (Seßhafte Suftimmuna.) Tie Hoffnung auf ein Sinke» ter Aukgate» nach Prtegtente hat sich, rote bte von mir mttgeteilten Sohle» beroeifen. nicht verwirklicht. 3« Osten bat la ter Krieg noch immer nicht aufgedört und auch di« ßabriien für Heeresmaterial stellte» nickt sofort die Arbeit ei» Wir haben nickt mehr Kaffe»। und Munition bergeffeCt. e» war Halb,e»g. ba»i sofort mt »er »erschlagen wurde. (Hört,! hört!) Dies« unvroduktiv« Arteit war aber notwendig,! weil wir nickt di« Arbeiter ohne weitere» auf di«, Etrabe setzen konnten. Wir mutzten sogar mehr zahle«,' weil Neiersckickte» eingelegt wurden, die auch bezahlt roerben mutzten. Die Arbeitslust erschlaffte, auf bet, einen Seite herrschte Arbeitslosigkeit, währen» dickt vor; »en Toren der Städte Hunderitoi's'n^e oen Ar^-ile-n '
itra—eine tetfTTe 'GrStzlllglglelt geENi, THe ein Berliner Kaufmann sich mir gegenüber einmal drastisch anddrückie, der mir sagt«: Wer bte Million nickt ehrt, ist bte Mllliarbe nicht wert. (Grotze Hetter- keit.» Davon, batz di« Kriegsanleihen annulliert un) bi« Svarkasien und Banigntbab«» beschlagnahmt werten sollen, ist keine Rete. 3ck erkläre, batz die Reicks» regiernng an ein« solche Matznahme, die di« größte Rechtsverletzung wäre und die te» Untergrund de» Reiche» bedeuten würde, nickt tentt. Wir wolle» doch
Die Demobilmachung aber rerurfaröte weit größere Koste» als veranschlagt waren. Dazu kamen die gewaltig gestiegenen Ansoob«», für die Erhöhung bet Löhne, für die Besoldung hei eoKatienen Mannschaften, für den Mren-fw.-fe, für de» Lie'.chSanieil an bet Erroerb-lofenunterftüfenna der ec-* 17 Millionen in: Dezember 1918 auf 67 Millionen im Februar 1919 ftlegj sHört, hört» Dazu kommen noch die Summen für bit’ Dttterungkzulage fsir die Beamten. Dies« Zulage»^ waren nvtweudig. den» für diese Mitbürger, die sich, in den Dienst de» Vaterlaube» in seinen schwerste»: Stunden gestellt haben, wat ein bescheidener Ausgleich für die Berteiterung der LebeuSv-ochlllinillt unbedingt not.'oettbig. Su den Ausgaben stet teaoen auch die! Attetter- und Svlbarenrate -bet Dee 'Verecktigkeii hau :ber mutz be'or.i werden, Satz e» folfch wäre, die Arbeiter- und Soldatenrüte tv Bausch und Bogen zu »er* dämmen. Bl-l« Arbeiter» nnh Soldaten, äie haben auch ihre finanzielle P,'lickt gegenüber dem Reich in rolle» Umfange erfüllt ($6et. tzürilt Sie sind tn schwerster Seit dafür eingeiret-n, batz teetrf.snitt geschützt wurde, ja sie waren nielsack te" -iniige teil« Punkt, an dc» man anfnliefen konnte. 'Sehr richtigl bei bejt Toz.s Aber sehr viele M.« ». S.-Raie haben ihre sinanziell» Pflickt dem Reiche gtaenflber nicht erfüllt und da» mutz der ©ererbtigfdt halber auch festaeftellt werden. (Beifall »nd SufUmntnng.) Graf Posabowdkg möchte rolffen,;
wie die Arbeiter- und Soldatenrät« im Reich gewirtschaftet haben.
Sa, Sa» möchte ich auch willen. (Grotze Heiterkeit.^ Vlarheit mutz geschaffen werden, taitii aber heute noch nicht gesckasien werden. Eine Sie lntion arbeitet nun einmal nick! mit kalkulattven Unterlagen. Dazu kommt, batz bi« Arbeiter- und Soldatenräte in de» Einzelstaa« len und in den Gemeinden Rechnung zu legen haben. (Zuruf de» Abg. Grafen v. PosadowSku: E» i# da» Geld der Steuerzahler, wir fordern eine Eiaüstiklt Die Borartei-en dazu sind tm Gange, ater dies« Statistik ist keine Kleinigkeit. Wir baten durch Berord» nnrg vom 18. Januar 1919 den Arbeiter- und Lote iatenräten vercoten. über Reicksmittel zu verfügen un^ sich aus eigenen Anweisungen Beträge auszahlen i»l lallen. Wir taten «ine Rechnungslegung für die rfirf-i wirkend« Zeit ,'Uferleai und für verschuldete Sehlde- träge persönliche Haftung angedroht. Mehr können rrtrj ^ock nickt tun. twras v. Pvsadowskut Wo bleibt, die Statistik?! Ta» Berlangen nach einer Statistik Ift ffehr beauem, wäre trüber ober dem Grafen Soladowök, ino!?I weniger svinvathisch gewesen. iAllfeitig« grotze «Heiterkeit und Zustimmung link».) Zweifellos ist t» mieten Sällen Geld verfLwendet worden. So beziehe» die aktiven Miialleder de» Sentralrate» der Vlarine, täglich volle Verpflegung. Bekleidung, Nnterknnsi und 25 Mark, die inaktiven ebenteng Bervfleguna. Unter«! fünft und 25 Mark, autzerdem noch 11 Mark. Wörth fcöttl) Da» gibt dock ,» denken. 91 tut ’
M# D«ck«»gsfrasie.
Wir haben Hv «u«wte* im Kriege durch Anlette« gedeckt und nnZ faf-lg gemacht fiter die Engländers die die Lrlegskvsten terrck Steuer» zu decken fuebtenj ISbg. Seil: Wir tzal-n rrctjtiert!) Wir stauben all« damals unter dem Bonn? einer nun einmal herrschenden Anlckauung. lit sich bfnttrter al» unrichria er- :wtesen bat. Wir a'te’Ueü H-.ru, batz »um Sriegsühre» Mut Gelb gehört, w» je. ganz saifck ist, denn wir baten mit Anleiten crmirückafiet,' nur di« 8!nie» haben wir burn'i *te*,*r» so decke» gesucht. Siete» den Anleihen baten wir eine Kalte von lsiriegSsieuer» eingeführt, deren Ertrsianisir ater nicht einfach addiert werden hülfen, da sie »um Teil te» Fehlbetrag au»
den Solleinnahme» rr decken Satte». 9» ter »ächsie» Seit hoffe ich ater nun doch noch mit einer erhebliche» Herabminderung der AnSgate» rechnen m könnens
Arbeiter« «nd Solbaieuräte« stnd an der Vee< geuduusi von Heeresgut mit schuldig,
»atz un» ter unteilbarste Schaden angerichtet worden »st. Wir werden also darauf angeivkfen fein, Deckungen für unsere Schulden und für unteren Be- Dars überhaupt auf dem Wege der Steuern vorzn- »cinnen. Ich bin der Ansicht, datz. soweit e» irgendwie geht und e» mit dem Sntertte de» Reiche» vereinbar ist, e» untere Pflicht ist, batet alle vermeidbare» Reihungen zwischen Reich und Elnzelftaaien zu »er. melden. Der zweite Gesicktdvnnri Ist der, datz, rot« bl« Kinanzgevarnng. so auck bai> Stenerwesen sich im engsten Cinreruehmen mit KirtscbaftAleben o6<
spielen mutz. Der brüte EesicktSvunkt ist, biete Gesetzgebung soll «in« sozial« fein, weil sie gereiht fein soll: vor allen Diugen sollen bieienlacn, bi« wegen Krankheit «nb wegen Alter« nickt mehr erwerbsfähig sind, unter allen Umständen aeickont werden, (»ei- fall.» Redner polemisiert bann gegen ben Graien v. Posadnwfku, ter zn glanten scheine, datz alle» arteiisloie Saviial weggesteuect. da» heisst konsiSztert werde« soll. (Zuruf reckt»: Da» haben Sie gesagt!» Bom arteiislolen Kapital ift noch nie in einer amt. litten ErNörung die Siete geioefen. sondern es ift nur gesagt worbe», datz wir den mühelosen Gelbgewin» treffen wollen. Ick öin gewiß auch von der Notwendigkeit te» Kapital» In petvlfic.-t Grenze» durchdrungen, aber nun überl-anot nicht vom Kapital zu reden, da» nickt mit Arbeit oerkniipst ift und da» nickt eine wirtschaftlich befruchtende Tätigkeit auWt. da» nur ver- schwendet, da» ist doch etwa» «inseitig. (Sehr richtig link».» Dan» noch «In Wort Über ben Pavier- gelbnmlaut Hier steht bte Sack« Io, batz wir gegenüber einen* Umlauf von 2 Milliarden im Sabre 1914 jetzt einen Umlauf von 84 Milliarden 432 Millionen haben, »ux-recknet te» von de» Kommunen au», gegebenen Papiergelde». Ein gewisser Trost war un» ■ di« Dallas, datz auch Krankreich einen Umlauf von
8-271 Milliarden hat. 3ft e» denn Überhaupt möglich, datz wir dieser finauzielle» Höbe temals Herr werden? Eine endgültige Antwort kann daraus niemand nfege teu. Da» hängt von dem Verhalten unterer Seii-^s itn» gegenüber ab und von unserem eigenen Verhalten. E» tebarf nicht allein der Sieuerleckuik und der MnauzwEscuschaft. sondern vor allem einer günftfae» Besteuerung. (Sehr gut.) Di« Persönlichkeit, diese» höchste Glück ter Crtenffnber. mutz mehr vom Staat in sich tzusnehme«, da» gilt für die Hiugahe besten, roa» wir bebten und für die Ansteckung teste», roa» Wir baten. Ach bin entschlossen,
all« bittet aeg-n diejenigen an^uwenden, die sich der Pflicht gegen den Staat «nd das gleich entziehe«.
(Beifall bet der tzioehrteit.» Sck werte den Betrug gegen *en Sisüat nick' Miltern, (entern ftrenäer a!» jeden enteren Betrug bestrafen. (Sehr gut.» Aber hinter der Strafe darf atckt allein die Macht be» Staate» sieten, e» muh tehivter da» Ntlll-f>« Emvsin. den ter AllgrmetnteE flehe«. (Beifall.» Ick «laute an den gesunden Kern untere? Volke». Ick «laute an die geschichtlich« feenbung unf.-e? Volke» "::b glaube an den Beruf dieser von den ^samten Volk gewählten 91 a t le na' .*rf'<rt. ■* f u ng. nrtanauaeb-n auf dem Wege des RecktS a>'ck auf finanziellem 'T-blet. 3ck bin davon durckirunorn, datz wick Meter Klaube nickt enttäuschen o-fr), ick hätte auch .nickt die Kraft, die Forderung an SI« tu richten, die ich teufe en Sie richte und die Ich in noch festerem sisi^tz-- später an Sie richten mutz (BeNoll nnd Hänbrk'atlchen tm ©auf« »nd auf den T-iUsinen» ,
Abg. (icaft (Uuafeb. So,.»: Bon dem 9!:ich»mini. per bet f-inanzen haben wir beute ganz andere Tön« gehört, als non den froheren Staatssekretären de« SleickSschatz.an.te». Man nersnckt der NevoNttion eine» Teil t - Scknld an ben hohen Ausgaben beizumesten. (Aewitz sind oi.ck in der Mevofui'on manche nnznlässig» AnSgafeen gemacht worden. Sw wesentlichen bandelt e» sich bock aber uni die Poft'? für die Demobilisierung, für den Grenzschutz und die Nvierftützungei, der Sriegö- teifnehr.t':; rnfr ihrer San-lliei: ^em tefeigen Reicks- webrmtnifte? ist hab Sck-BewntzEein bis ins Matzlof« e gesteigert worden. Seine Erlöste sind «anz und gar. tm Tone des früheren Kaisers gebelie" (trotze Heiterkeit.) wende mich nun zur an»>odrtigen Politik.
Sie «rsortert nach dem Zuiammendritch ein« ganz besonder» forgfältige Behandlung, sie erfordert vor alle» Dingen Ksi.irheit und Wahrheit. Da» Bolk mutz vor allen Tinge» in die Lage gesetzt werden, sein Urteil ab$ugeben über die Schuld am Kriege. Mit den Polen ImfilTen wir dnrck Berbandinugen z» einem Ausgleich l» kommen sacken. Mit Rutzland hätten mir nickt von neuem in Kriegszustand tu kommen brauchen, die deutsch« Segierung batte unter Bethman» Hollwea rote unter Hertltng mit der Cowietrevubltk nickt nur verhandelt. sondern sie bat sie vielfach durch ihre Beamten veradez» umschmeicheln laste». Erft später bat zu durch, sichtige» Zwecken eine Hetze gegen die Bolschewist«» ein. gesetzt, ftür die Bereinigung mit Deutsch.-Oesterreich treten auch wir ein. Kolonien brauchen wir nickt. Mit itrj» ganzen Haute sind wir einig tn der Sorberung, datz unter« ßrleaSaefancenen schnell entlaste» werden, vergeste» wir aber auch nickt bte Rusten bei nn». Di« Sünde» unterer Politik bei den Friedencfchlüste» vo» Brest unb Bukarest rächen sich fetzt, wäre mg» un» gefolgt. so hätten wir längst Frieden, (»eil. b. b. ItaabjJ
Relchsivehrmtnisier Ilaskr:
Da» NegterungKprogramm stellt lediglich «tu Ar. bettSprogramm für bte Nativnalsersttmmlung bar. Such wir sind nicht gewillt, eine Ehe ans LetenSzeti mit den bürgerliche» Parteien «inrugeten Datz der Sbaeordnete Haase da» SteaierungSorogramm bemängelt. ift selbstverständlich; roa» auch immer darin stände, er würde e» doch bemängeln. (Sehr gut.» Haase lagt, er hätte da» unglückliche Ende te» Kriege» vorher» gesehen, bamtt stimmt e» aber schleckt überein, datz er noch bl» zuletzt von einem deutschen Erobern na» krieg gesprochen bat seifest al» e» absolut teftftanb. datz Deutschland um seine nackte Eristen» kämpst«. Sn einer Nvvemtersifeiing der Regteeung bat KautSk» vor- gefckkagen, die Beziehungen »ur bolfcterotftlfcten Regierung nickt wieder aufzunefemen, mell man sich dadurch bet der Entente wifelteWg maajen würde. Dem bat Haate zuaeNimmt. ILebfeatte» Hört, hört!» Al» der Ber. Itner Bollzuatzrat die Eomietregterung ntm Rätekon» gretz eingeladen batte, bat da» Kabinett, dem anher Haate noch zwei andere Unabhängige angehörte», mit 6 gegen 1 Stimme belchlosi-n, die *urelte zu vetbin« btm. (Höri, hört!» Soff« bat sich «ffentti» gerühmt, datz er. entgegen seinen B«rtrag»psllckte», mit allen Mitteln bemüht geeelen ift. in Deutsch, lanb ben B ftraerkrieg an entfesseln. Da» pleickSwehrminiftertum mürbe mir übertragen, nachdem die ReickSwehr entait:rig zusammenaebrocken ift. Mit Irotzer Dankbarketi gedenken wir beute noch der Opfer, jdie untere Krieger tm Selbe gebracht haben. (Beifall.) ksir die» SriegShinterblietenen in ledern nut mPa- lieben Umfange gelorgt wird, ist selbstverständlich. (Bei- stall.) DaS Wehrmtnlsterium bat befchlosien. hast Eifern« Rttnu unb Bot« Krenz-Medaille» weiter verlieben werte» testen, fettester» a» »»fett «rückgekehrteu Set faattntn. (OetWU ~
jefc'.ifgc». G*hi solcher MiLtrauen chiist (ein Bte tfc.,' -iren, CH 1 feine Versickerung, batz e» nicht gerecht» : jtn. l te». te’tbcru feiqegcn Stift nur ein Brrfafere», laf. liefe"t »iiytrauen jeden Boden entzieht, chöa» aber »Li »Stere« Ge', -een recht ist, daS mutz unserem Bolk« K. gegen über fei'in sein. Zwischen Regierung nnb Bolk Ml tes-r mi» t« her Bezleüuna Offenheit. SBafrefcelt und
«lick-: «tttgfe« Borirauen herrschen. Wen» man fünf datz fas Volk Mi ihtg ist, io hebe ulet da», batz bieie» Bolk aed fähig bereit ist. l'.t Di.,ge zn sehe», ttl# sie stsid, auch iv uit fie noch fo ernst unb nnbeane-u itiib;
z«a: est.l it'cz-teto rocroe tm mit uneclffiränli« Osten- feit zu Sent" sprechen. Ick will bamtt
ste-eur keichifertige, OptimiSurns eutgegLuttete«, »er leister immer «och in rocitce Schichte«
N»fereS VoikcS herrscht,
Dte sich Offenbar noch nicht vollständig klar sind Aber Mr Stebentong und über die Schwierigkeiten btt Lage, fo itr wir ut;ö testnden. Die Wahrheit uni Offen- foi», »le wir auf tiefem Gebiete walten lastete wollen, [«sei: 'n n»:rcr allgemeinen und nickt «nm wenigsten auch MUserer Wirtschaftlichen Lase »Haute kommen, ben» dl« Seite.: Träger unteres Wirtschaftslebens legen, mti Reckt >e>i mMten S’c:t darauf, zu urtfien, mit welchen Dln- 'eui sie eu rechnen haben: sie etüfien kalkulieren kön- t^n, dann finden sie sich alt» viel leichter mit den Tat- feckcn ab, die nun einmal nickt zu umgehen sind. Di« aller Mleiöekrehfte, »te nn» bewilligt worden einkch.ien.'-ch von 460 Millionen Mark Kredite.
df? noch sn? b-:t öticbcuSett ftuarme», beträgt mehr <ii$ 149 Milliarden Mark. Hterzn treten an Sckatz- i fifcfirtretüen an» dem Gesetz vom 25. Juli 6 Mil- I Karden, des gibt miommen 140 Milliarden: da» ist btt
Kiteitefreuit, der uns tm Oktober znr Berfügung-ftand. Ditte äiettte sind auf Grund der Kredtthewilliaungen ßt $5.6 gemacht worden in Gestalt von »rebitanleihew tm Betrage von beinahe 93 Milliarden Mark und durch ! vne sifenldbesrsiudungeu von K3 Milliarden autzxrdem, I > Nnd da» ist ein Poften von ganz besonderer Höh« und
i fch-werwiettender Bedeui"na, habe» mir aukgegefeen ■ r i Schptzanweisnngen und SleichSirechsel tn dem ungeheu
ren Betrage von 58 Milliarden Mark. (Hört, börtlt Dir baten allo
eine schwellende Schuld von 5® Milliarde«!
tzaml! haben wir die bewilligten RreMle um 5 Mik» Harten ftberfckritten. ES treten dazu noch die »redet«, bte wir unteren Bnndesaenofieu gewährt hoben und bte Dir im Verkehr mit neutralen Ländern aufgenom« 1 Wen haben, tm Betrage von 9,5 Milliarden. Sir er-
Halten damit eine ®efamlfumme von 161 Milliarde« «nd hätten danach die nn» bewilligten GreMte um 24 Milliarden überschritte». Diele 161 Milliarden stellen im gerollten Sinne ob**- Blicksickt aut Cie Berzln- (UKö dir ßrtecäfoften dar, bte wir autzumenden hatten. E» stecken In diesen 161 Milliarden noch etwa eine Milliarde Ausgaben, bte nicht für den Kriegsetat, fonbetn für Zwecke d«8 ordentlichen Etat» gemacht worden sind. Was aber ohne Bedeutung ift. Wenn ick diese AuS- , gaben im einzelnen verfolge, so stellt sich der Bedarf «m antzerordentlicken Deckungsmitteln für die letzt«» 8obre in folgender Weile dar. wobei ick Sie bitte, da» ltin«5$ jEMtte-iBtct^e6tiat»~btei#»_Kuifl«feeu