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Wiesbaden. 1834

Aus der zweite»» Kammer.

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t* Wiesbaden, G. April. Bericht über dic Bcrathnlifl , der Gesetzvorlage über Central orgâ nisation in der Sitzung der zweiten Kammer am 1. u. 4. d. M., insbesondere über §. 7, vom Lonsistorium. (Schluß.)

Zu 8. 14, welcher die für die Centraldiener in Quartal- raten vorauszahlbarcn Gehalte bestimmt; waren zunächst fol­gende Anträge gestellt:

a. von dem Ausschuß: „für die Oberappellakionsge- richtsräthe eine besondere pos. zu bilden und deren Gehalt auf 2400 fl. festzusetzen; — dann die übrigen in pos. 1. ge- nannten Kategorieen (Räthe rc.) zusammen zu fassen, die Staatsprocuraloren darunter aufzunchmen und die Besoldung aus 1200 bis 2200 fl. zu bestimmen; — endlich in die pos. 3 des Entwurfs (mit 800 bis 1200 fl. Gehalt) die Substi- tuten der Staatsprocuraloren aufzunehmen":— da dieses den Verhältnissen und der bestehenden Gesetzgebung entspreche.

b. von dem Abg. Metzler: in dem zweiten Theil des Ausschußantrags mit dem Entwurf die Besoldung auf 1200 bis 2400 fl. zu bestimmen", — weil es die Konsequenz wie die Gerechtigkeit erforderten, daß die in der Centralverwal- tung augestèllten Staatsdiener bei gleicher Anciennität und Amtstüchtigkeit auch bis zu derselben Besoldungshöhe gelangen könnten, welche für die Oberappellationsgerichtsräthe beantragt sei. Diesem Antrag war der Ausschuß nach nochmaliger Prüfung beigetreten.

Braun: Die Commission habe früher einen andern An­trag gestellt; diesen wolle er aufrecht erhalten. Das Obcr- appellationsgericht sei der Gerichtshof, von welchem der Rechts­zustand des ganzen Landes abhäuge. Daher müsse der Ge­halt der Oberappellationsgerichtsräthe nicht nur der Stellung angemessen, sondern auch ein Fixum sein, und dieses müsse höher gegriffen werden, weil sie sonst gegen anderezurückstän-

K den, so wie auch, weil Richter zweiter Instanz bei Versetzung an das Obcrappellationsgericht sonst keine Verbesserung erhal­ten würden. Aber daß alle Verwaltungsbeamte, die auch Räthe seien, bis zur Höhe des Gehalts der Oberappellations­gerichtsräthe müßten steigen können, dafür sei gar kein Grund vorhanden. Eben so gut könnte man dieses für alle Medi- cinalbeamteu, alle Oberförster rc. beanspruchen. Dazu komme noch, daß es in der Verwaltung viel mehr Präsidenten - und Directoren-Stellen gebe, als in der Justiz.

Wirth: Die angeführten Motive (zu b.) seien nicht die

L „des Ausschusses, wabern. dâ Antragstellers. Die Commission habe vielmehr darauf Rücksicht genommen, daß bei Erlassung des Centralorganisationsgcsetzcs von 1849 daS Medium der Räthe an den Centralstellen 2000 fl. betragen habe und da­mals gegen früher schon bedeutend herabgesetzt worden sei, daß dieses aber nach dem vom Abg. Braun aufrecht erhal­tenen Anträge noch mehr geschehen würde.

Reg. Komm. Schepp: Nach diesem Anträge des Abg. Braun würde daS Medium der Collegialräthe unter dem Medium der Besoldung der Localbeamten stehen, wie solches von beiden Kammern (Braun: nur von der ersten!) ange­nommen worden sei.

Metzler: Da das Medium festgehalten werde, so wür­den 2400 fl. nur an sehr wenige ältere und verdiente Be­amte kommen. Daß es in der Admiuistrativbranche mehr Directoren und Präsidenten gebe, sei nach Verhältniß nicht ganz richtig, weil cs auch mehr Räthe gebe, die doll! am Ende nach Dienstalter und Amtslüchtigkeit in gleicher Weise , wie die ihnen zur Seite stehenden Oberappellationsgerichtsräthe, zu beföidern seien.

Aassanilche Allgemeine Leitung.

Nr. 103.

Braun: Er müsse zuerst das von dem Vorredner Ge­sagte dahin berichtigen, daß der Gehalt der Localbeamten nicht von der II. Kammer auf das Minimum von 1500 fl\ erhöht worden sei. Sodann sei gerbte im Verhältniß zur Zahl der Räthe die Zahl der Directoren und Präsidenten bei der Ver­waltung allerdings höher, als bei der Justiz, wie aus der Zusammenzählung des Entwurfs hervorgehe. Wolle man die Besoldungen fairen , so dürfe man nicht daran denken, daß alle Menschen im Staate, die gleiches Dienstalter haben, auch ein gleiches Maaß haben müßten. Ueberhaupt seien die Be­soldungen nicht nach dem Wohle der Bediensteten zu bemes­sen, sondern je nach den verschiedenen Categorieen und An­sprüchen des Dienstes mit dem daran siebenten Splendor: wonach eben die Stellung eines OberappellationSgerichtsraths eine ganz andere sei, als z. B. die eines Rathes an der RechuungSkammer.

Bei der Abstimmung werden alle Theile des Ausschußan­trags a.) angenommen, und zwar der erste bezüglich des Ge­halts der Oberappellationsgerichtsräthe einstimmig, der zweite mit 13 Stimmen (womit der Antrag b. deS Abg. Metzler abgelehnt ist), der dritte den Substituten des Staatsprocura- tors betr.) mit großer Mehrheit.— Der Abg. Reichmann enthielt sich bei dem zweiten Theile des Ausschußantrags der Abstimmung, weil cs sich dabei um den Staatsprocurator handle, obgleich ihm Reg.-Comm. Vollpracht bemerkt hatte: dazu liege kein Motiv vor; die Sache müsse objectiv genom­men und nicht daran gedacht werden, daß man jetzt Staats­procurator sei; außerdem sei zu berücksichtigen, daß aus dem Regierungsentwurf ein entsprechendes Medium hervorgehe und daß ein zu gering gegriffener Gehalt nicht im Stande sei, zur Beförderung des Dienstes beizutragen. — Auch der Abg. Vogler nahm an dieser Abstimmung nicht Theil, weil er den Gegenstand derselben vermöge seines Gehörfehlers nicht verstanden hatte. —

Ferner war von dem Abg. König beantragt: „in pos. 5. (des §. 14.) das Maximum der Besoldung der Accesisten (von 7000 fl. nach dem Entwurf) auf 800 fl. zu erhöhen", — da kein Grund vorliege, das bisherige Medium der Be­soldung dieser Dienßcalcgorie hcrabzusctzen.

Bei der Discussion bemerkt Abg. König: auck nach An­sicht der Regierung seien die niedere Classen der Staatsdie­ner zu gering besoldet und dadurch zum Schuldenmachen ge­nöthigt. — Reg.-Comm. Vollpracht: er sei nicht gegen den Antrag, müsse aber doch bemerken, daß die Zahl der Äc- cefifteu gesetzlich nicht io sixk. fd, wie bei andern Categoriep,, daß die größere Zahl der Angestellten im Maximum herab­gesetzt worden sei, daß bei der Beförderung zum Sccretär doch auch eine Gehaltsverbesserung eintreten müsse, und daß qua- lificirte Accesisten überhaupt bald in sichere Besoldung und bes­sere Stellen kämen. — Rau stimmt der Erklärung des Abgeordneten für Eltville bei. Die niederen Classen der StaatSdiener seien nicht zu hoch besoldet gewesen. Der zum Secretär beförderte Accestst habe jedenfalls baldige Gehalts­erhöhung zu erwarten, der Accesist dürfe aber nicht durch zu geringe Besoldung zum Schuldcnmachen genöthigt werden. — Heydenreich: Der Antrag verstoße gegen den früher, bei Berathung des Gesetzes über Amtsverwaltung, von der Kammer angenommenen Grundsatz, wegen dessen man damals sowohl bei der Besoldung des Amtmanns eine Erhöhung des Minimums (von 1200 fl. auf 1500 fl.), als bei den ÄmtS- accesisten eine Erhöhung des Maximums (von 700 fl. auf 800 fl.) abgelehnt habe. — König: eine Ausnahme von dieser Regel sei schon bei dem Oberappellationsgerichte gemacht worden. — Rau: Er habe gegen den Antrag, die Besol­dung des Amtmanns zu erhöhen, den begründeten Einwand

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Mittwoch, 3. Mai.

erhoben, daß die Erhöhung der Besoldungen nicht mit den .Finanzkräften des Landes in Uebereinstimmung zu bringen sei. Dies habe sich auf die Gehalte der höheren Beamtenclasse be­zogen. Die beantragte Erhöhung für Accesisten betrage aber keine so hohe Summe und sei im Allgemeinen nöthiger als eine Besoldungserhöhung für den Amtmann. Letzterer werde verhältnißmäßig weniger bedürfen, wenn er schon als Accesist so gestellt gewesen, daß er zum Schuldenmachen nicht genöthigt worden sei. — Der Antrag wurde angenommen.

Außerdem hatte Abg. Heydenreich zu §. 14 den Zu­satz beantragt: „das Medium der in diesem Paragraph be­stimmten Besoldungen darf bei den in pos. 1 bis 5 aiifge» zählten Kategorieen nicht überschritten werden. Bei der Be­rechnung desselben bilden die Obergerichte und Criminalge- richte eine Classe , die übrigen Centralverwaltungsbchörden die andern", — weil nur auf diese Weise, nicht aber beim Zusammenwerfen der Central- und Local-, Verwaltungs- und Justizbehörden, eine richtige Berechnung und gleichmäßige Vertheilung des Mediums möglich sei. — Die Commission dagegen glaubte, der Antrag stehe in Widerspruch mit teilt durch das Gesetz vom Jahr 1841 ausgestellten allgemeinen Grundsatz, und müsse in seinen Folgen entweder Härten für einzelne Classen von Staatsdienern, oder Unzutrâglichkeiten für ten Dienst mit sich führen. — Der Antrag wurde ab- gelehnt.

Zu §. 13 endlich war von dem Abg. Heydenreich beantragt: den letzten Absatz („Für ausländische Commissionè- reisen werde» die Diäten besonders durch das Staatsmini- sterium festgesetzt") zu streichen und dafür die Bestimmung in §. 27 des Gesetzes vom 17. October 1849 beizübehaltcn, welche lautet: „für ausländische Commissionsreisen werden die Diäten besonders, jedoch nie über den die Quartierkostcii ein­schließenden Betrag von elf Gulden täglich durch Beschluß deS Ministeriums festgesetzt. Bei außerordentlichem Aufwande können auf glaubhaft gelieferte Nachweise weitere Entschädigun­gen verbilligt werden." — Als Motiv wurde die Erzielung größerer Sparsamkeit geltend gemacht. Der Ausschuß sprach sich gegen den Antrag aus, weil man mit der Bezeichnung „ausländisch" 1849 einen andern Begriff verbunden habe und deßhalb eine Fixirung des gewöhnlichen Maximums jetzt eher zu Mehrausgaben Anlaß geben werde, auch derartige Be­stimmungen doch'stets den Thatsachen sich fügen müßten. — Reg.-Comm. Vollpracht erklärte, es sei nicht zweckmäßig, nachträgliche Anforderungen zuzulassen. Der Antrag wurde ge.geii .6— StiüuuLir (D r g-u n,—HLYL.4N > .'^â, —Ä trapp, König, Rau, Schafer) abgelehnt mit §. 15 in der Fassung des Entwurfs mit 14 Stimmen angenommen.

Vor der Abstimmung über daS ganze Gesetz, deren Re­sultat wir schon mitgetheilt haben, sprach Äbg. Knapp: Wer unter dem Volke lebe, werde immer gehört haben, daß die Verwaltungskosten für unser kleines Land zu groß seien. Aber dennoch würden diese durch das gegenwärtige Gesetz über die

Centralverwaltung nach der Zusammenstellung auf Seite 16

des Ausschußberichts wieder um 11,000 fl. vermehrt. Er er­

suche hiernach die Herren Regierungscommissäre um Auskunft

darüber, ob es wirklich nothwendig geboten gewesen, eine Um­bildung der oberen Verwaltungsbehörden vornehmen zu las­sen und ob nicht durch eine einfachere Einrichtung im Ge­schäftsgänge Kosten gespart werden könnten. — Reg.-Comm.

V otlpr acht erwiederte: Nach ten gemachten Erfahrungen sei jene Umbildung nöthig und dadurch der entstehende Mehr­aufwand hinlänglich motivirt. Die Besoldungserhöhung bei einzelnen Kategorieen der Centraldiener sei nach Ueberzeugung der Regiernng aus Jntercffe für den Dienst, nicht für die Personen geboten. Nach vorausgegangenen Abstimmungen sei

Das Volksfest im Prater.

.... D ... „ , _ Wien, 29. April.

Ubi Papa, ibt Roma! - Wo brr Wiener ist, dort ist auch Wien. Der Wiener, der echte Wiener wandert nicht aus, er veiläßt Wien nicht: wohin er auch geht, nimmt er Wien mit sich; er ist dies bereits gewohnt. Es gab eine Seit, wo er Haus und Herd, daS liebe lustige Leben Wien's am Heidenschuß vertheidigte, wo er stch dieses Lebens in Volksfesten auf dem Graben freute, wo er, wenn er es endlich ver­loren, auf dem Stephansplatze begraben wurde. Doch diese Seit ist fett gar Langem um; das einstige Wien ist eine Weltstadt geworden der Strom des Völkcrlebcns hat seine Richtung auch nach Wien ge­nommen, sich innerhalb seiner Mauern ein breites Bett gcgrabcn und den eigentlichen Wiener hinauSgedrängt, immer weiter und weiter so daß nun das heutige Wien auf ein paar Stunden im Umkreis vom einstigen alten Wien wohnt. Doch wie die Juden die BundcS- lade und mit dieser ihr eigentliches innerstes Wesen auf allen ihren Wanderungen mit sich nahmen, so trug der Wiener bei seiner allmäh-

Verdrängung den alten Volksgeist treulich mit sich; nun ist die- ^ 'v ihm festgewurzelt, ist Eins mit ihm geworden, und darum ist Wie» stets dort, wo der Wiener ist; darum war es auch heute "wend, jubelnd, drängend und wogend im Prater vereinigt, wohin von allen Seiten und Theilen zahlreicher und lebendiger seinen genommen als von der eigentlichen Stadt. Wohl war außer den , „ ^rn cine zahlreiche Menge versammelt, Fremde, die sich zum Theil vem Feste aus Nah und Fern eingefunden hatten; doch diese ab er t« c . ^- tie sich willig dem Hauüdrauchc fügten, zu Hause ;,arcn .eigentlich nur die Wiener, und darum drückten sie dem k "Etlichen Charakter als bezeichnenden Stempel auf.

?er amtlichkn Kundmachung begann das Fest um 2 Uhr Nach- b 1 ß®' in Wirklichkeit aber hatte es bereits um 5 Uhr Morgens, ja ein --.gestern Abends begonnen Es ist für gar Niemanden so leicht, AnlaS ^eranstaltcn, als für den Wiener; er will nichts als den das, er el Berechtigung, gleichsam das Schlagwort zur Freude; auf mit ein?-w ?Un wirklich freue, dafür weiß er schon selbst zu sorgen; menen m , w? Raffinement dreht und wendet er an der wiUkoni- bis er < "^^ herum, putzt und ziert und schmückt sie so lange, die no* r» "A freundliches Ansehen abgewonnen Alle diese Pläne der beutin»« wnds crgrübelt und ausgeheckt, alle die Toaste, die g n Freude gebracht wurden, als die Vorbereitungen, die vom

frühen Morgen an das Leben von tausend und tausend kleinen Faml- lien geschäftig in Athem epielten, all' die beschleunigte Hast, mit wel­cher noch ein dringendes Wtück Arbeit zu Stande gebracht wurde, — dies alles gehört für den eigentlichen Wiener zum Feste selbst, ist des­sen wesentlicher Bestandtheil, das Vorspiel, welches die erwartungs­volle Erregung aufstaunen macht, auf daß sie dann bei geöffneten Schlcnßen'um so lustiger, gewalligcr ströme und fluthc.

In dem Maße, als diese Vorbereitungen zu totanbe gekommen, setzte sich auch Wien in Bewegung; es gibt hier kein „Zu früh", es gibt eher ein „Zu spät", und der Wiener fürchtet dieses allzusehr, als vast er es je Finnen lernen sollte. Trotz des unfreundlichen, wetterwen­dischen Tages, des schncedurchmengten frostigen Windes, waren die ersten Besucher — und man konnte auch diese nach Tausenden zäblen — bereits in den Vormittagsstunden im Prater eingetroffen ; um Mit­tag begann der Strom zu fließen, die vereinzelten, stoßweisen Sara« Danen zerflossen allmählich in ein Ganzes, das immer dichter, immer rascher zu fluthen begann; wer nicht mußte, machte heute nicht mit der Sonne Feierabend, und was später erst Zuströmen konnte, suchte durch Hast das Versäumte einzuholen. DaS Wetter, welches bis Mit­tag durch häufigen Regen, ja Schneefall das Fest zu stören drohte, gestaltete sich Nachmittags günstig, und mit keinem Tropfen Naß von Oben wurde bis in die späte Nacht die Fröhlichkeit der versammelten Tausende, ja Hunoerttausciikc getrübt. Zu den bestehenden zwei Set« tenstegen und drei Brücken mit ihren Fahrgeleiscn, die sämmtlich dem freien Verkehr eröffnet worden waren, kamen noch zwei Brücken, die eigens für den heutigen Tag geschlagen wurden, und doch war es stel­lenweise, als wenn sie dem daherwogenoen Andrang kaum genügen konn­ten. Wenn man endlich, unweit von dem Menschenstrome, der in bum« pscm Gemurmel eilig dabin rollte, der bunten Wimpel und Flaggen ansichtig wurde, die am Pratcrstcrn auf mit Laubgewiiidcn geschmück- ten, im Halbkreise längs deS äußersten Wäldsaumcs ausgestellten hohen Masten zum Willkomm wehten, wenn man nun frei aufzuathmcn hoffte, beim lockenden Schimmer des Wicsengrüns, des zarten duften­den Schmuckes der neu gekleideten Bäume gleich Columduâ ausrufen wollte: „Land! Land!" dann erstarb das freudige Wort auf der Zunge, wenn man allmälig bie Menge erblickte , die sich bereits im bunten Gewimmel herum trieb, über alle Wiesenplänc wogte, und dabei so heimisch that, als wäre sie schon seit gar Langem da, als wäre sie gar nie anderSwo gewesen.

In jenem Dreieck, welches die Hauptallee und jene Allee, die zum

Feuerwerksplatze so wie längs dessen Seiten führt, bilden, hatte bie Menge ihre Hauptniederlassung gegründet. Ist ja in jenem Dreieck der Wurstelprater seit mehr als einem Jahrhundert der Stammsitz der Wiener Lustigkeit; man wäre der Tradition, man wäre sich selbst untreu geworden, hätte man seine Ehre nicht zu wahren gewußt. Zudem sah eS dort so bunt, so feierlich au'gcputzt, so freundlich ein­ladend auS. Diese bescheidene kleine Stadt, aus Bretterwänden im Schutze und Schatten mächtiger Bäume erbaut, zwischen bereit Stämmen sie sich verliert, hatte einen so festlichen Anstrich bekommen, daß jeder festlich Gestimmte sich in ihr heimisch fühlen mußte; alle die schneeweißen Schimmeln und nachtschwarzen Rappen der zahl­losen Ringelspiele waren heute noch viel weißer, noch viel schwarzer geworden, die Schaukeln strahlten in einem beinahe Bedenken erre­genden Glanze, der Wurstel, der heute besonders gut gelaunt erschien, hatte ein neues flimmerndes Kleid bekommen, die Bajazzo's, die an den verschiedenen Schaubuden in besonders wohltönender, wohlgesetzter Rede ihre Einladungen machten, hatten noch viel mehr rothe Schminke auf ihre Gesichter verwendet, an allen Orten flatterten lustig die Fahnen zwischen lebendigem Grün , beinahe jedes Häuschen erschien mit Laud und Reisern geschmückt, als hätte man den Wald in den Wald getragen; und zwischen dieser festlichen Ausstattung, zwischen der Menge, die sich mühsam hindurchwand, schmetterten von allen Seiten Trompeten, wirbelten Trommeln, Diorama, Panorama, Kos- marama, Zimmerreise, Menagerie, Affentheater, Sunüngurentheater, russische Schaukel, mechanische Luftschifffahrt, der gelehrte Hund , Esca- moteure, Harfenisten baten so unwiderstehlich eindringlich um gütigen Besuch und Zuspruch, daß es hier wohl nicht anders als dichtgedrängt, bunt bewegt hcrgehcn konnte; zudcin luden zahlreiche Musikwörc vor den unzähligen bunt verzierten Gasthäusern sowie auch bei den Caffee- Häusern zur Ruhe und Erquickung ein; eine Einladung, der alles wil­liger folgte, als es beinahe der Raum gestattete, denn sie ist mit dem Begriff des Wieners von Vergnügen unzertrennlich verwachsen, der echte Wiener kennt seinen Magen und dessen Anforderungen, dessen Ungestüm, wenn jene nicht pünctlich befriedigt werden; er zieht daber biefe mit in bad Budget seiner Auslagen, und erscheint er bei einem Feste, so ist auch seine Tasche in der Verfassung, das Fest auch in dieser Beziehung zu feiern. Um übrigens auch bescheideneren An­sprüchen die Möglichkeit der Befriedigung zu bieten, hatten sich an der Umsäumung dieses Dreiecks nomadisirende ErquickungSanstaltcii etablirt; ein paar Bänke bildeten den Fundus Jnstructus, ein paar